Donnerstag, November 7, 2024
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SPD will "Pakt mit der Rüstungsindustrie"

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Lars Klingbeil hat einen „Pakt mit der Rüstungsindustrie“ gefordert, um die Waffenproduktion zu beschleunigen. Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius werde Strukturen und Prozesse verändern müssen, allen voran bei der Beschaffung.

„Wir brauchen einen Pakt mit der Rüstungsindustrie, damit schneller produziert wird“, sagte Klingbeil der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagsausgabe). Die am Montag zurückgetretene Verteidigungsministerin Christine Lambrecht habe damit begonnen. „Der neue Verteidigungsminister steht nun vor der Aufgabe, die Zusammenarbeit weiter zu verbessern und das Tempo noch deutlich zu erhöhen.“ Eine Erhöhung des Sondervermögens für die Bundeswehr hält der SPD-Vorsitzende indes nicht unbedingt für notwendig. „Die 100 Milliarden Euro sind ein riesiger Schritt nach vorne. Es geht aber um mehr als ums Geldausgeben“, sagte Klingbeil. „Die Bundeswehr muss neu ausgerichtet werden für die Landes- und die Bündnisverteidigung. „Die Soldaten bräuchten an ihrer Spitze einen Anwalt, der für sie eintrete, damit sie die Anerkennung und den Respekt bekämen, den sie verdienten, sagte der SPD-Chef.


Foto: Bundeswehr-Panzer „Fuchs“, über dts Nachrichtenagentur

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1. Bundesliga: Bayern und Leipzig unentschieden

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Nach zweimonatiger Bundesliga-Pause haben sich am 16. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga der 1. FC Bayern München und RB Leipzig mit 1:1 unentschieden getrennt. Damit bleiben die Bayern an der Tabellenspitze, Leipzig verharrt auf Platz drei.

Nachdem letztere zu Beginn deutlich Druck machten, kamen sie zwischenzeitlich ins Straucheln. Insgesamt spielten sie in der zweiten Hälfte etwas intensiver als die Bayern. Diese waren über weite Strecken die aktivere Mannschaft und konnte einen höheren Ballbesitz aufweisen. Sie hätten mit etwas mehr Genauigkeit aus so mancher Chance mehr herausholen können.

Für die Bayern traf Eric Maxim Choupo-Moting (37.), für Leipzig Marcel Halstenberg (52. Minute).


Foto: RB Leipzig – FC Bayern München am 20.01.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Terror-Spur führte früher als bisher bekannt nach NRW

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Essen (dts Nachrichtenagentur) – Im Fall zweier Brüder aus Castrop-Rauxel, die im Verdacht stehen, einen islamistisch motivierten Giftanschlag geplant zu haben, gibt es neue Erkenntnisse. Die NRW-Behörden wussten offenbar schon früher als bisher bekannt, dass die Terror-Spur ins Bundesland NRW führte.

Wie das Bundeskriminalamt (BKA) gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Samstagsausgaben) erklärte, wurden die NRW-Sicherheitsbehörden schon am 31. Dezember darüber informiert, „dass eine mögliche Tatörtlichkeit in NRW liegen könnte“. Die konkrete Adresse eines Verdächtigen in Castrop-Rauxel wurde allerdings laut BKA erst am 6. Januar bekannt. Die bisher bekannten Informationen der NRW-Behörden legten nahe, dass die Terror-Spur am 6. Januar erstmals nach NRW führte. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) und NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) hatten berichtet, dass sie am 7. Januar über die Terrorgefahr informiert wurden.

Das würde bedeuten: Die landeseigenen Sicherheitsbehörden hielten die Information, dass in NRW ein islamistisch motivierter Anschlag drohe, eine Woche lang gegenüber der Regierung zurück. Bereits am Abend des 30. Dezember 2022 hatte das BKA sämtliche Landeskriminalämter (LKA) über einen möglichen Giftanschlag in der Silvesternacht in Deutschland in Kenntnis gesetzt. Das Bundeskriminalamt beschrieb die Chronologie der Ereignisse gegenüber der WAZ so: „Den Hinweis auf die Gefahr eines möglichen Anschlags erhielt das BKA am 30. Dezember 2022 um 23:10 Uhr. Sofort starteten die Ermittlungen, die am 31. Dezember 2022, 10:30 Uhr, unter anderem ergaben, dass eine mögliche Tatörtlichkeit im Bundesland NRW liegen könnte.“

Mit den zu diesem Zeitpunkt vorhandenen Informationen sei es laut BKA noch nicht möglich gewesen, herauszufinden, wer die Anschlagspläne schmiedete und wo diese Person wohnt. Am Mittag des 31. Dezember 2022 gab das BKA die Erkenntnis, dass in NRW ein Anschlag drohe, „in gewohnter Bund-Länder-Zusammenarbeit unter anderen an die Sicherheitsbehörden in NRW weiter“. Am 6. Januar 2023 erhielt das BKA einen weiteren Hinweis mit einer konkreten IP-Adresse. Die Identifizierung sei in diesem Fall gelungen, weil der betreffende Telekommunikationsanbieter seine Daten für sieben Tage auf freiwilliger Basis gespeichert hatte.

Die Erkenntnisse wurden unmittelbar an die zuständigen Behörden in NRW weitergegeben, heißt es. Aus der Sicht des Bundeskriminalamtes ist der Fall ein Beispiel dafür, „dass dringend eine einheitliche Regelung hinsichtlich der Mindestspeicherung von Telekommunikationsdaten getroffen werden müsse, da es auch hätte sein können, dass bei einem anderen Telekommunikationsanbieter die IP-Adresse bereits gelöscht gewesen wäre.“


Foto: Bundeskriminalamt, über dts Nachrichtenagentur

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US-Verteidigungsminister will vorerst keine Kampfpanzer liefern

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Ramstein (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem achten Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein wollte sich US-Verteidigungsminister Lloyd Austin nicht auf eine Lieferung von Kampfpanzern festlegen. „Es wurde hier noch keine Entscheidung getroffen“, sagte er auf einer anschließenden Pressekonferenz.

„Wir konzentrieren uns aktuell darauf, dass die Ukraine die Fähigkeiten hat, die sie braucht, um erfolgreich zu sein.“ Zuvor hatten die USA der Ukraine weitere Unterstützung im Umfang von 2,5 Milliarden US-Dollar zugesagt. Anders als Deutschland und die USA hatte sich Großbritannien dazu entschieden, auch Kampfpanzer zu liefern. „Das ist das erste Mal, dass moderne Kampfpanzer in die Ukraine geliefert werden. Wir danken der Industrie an dieser Stelle für die Unterstützung“, sagte Lloyd.

Die beschlossenen Lieferungen würden auf die Arbeit der Kontaktgruppe zurückgehen. „Diese neuen Ankündigungen zeigen, wie entschlossen wir sind, die Ukraine zu unterstützen, sich selbst zu verteidigen.“ Es gehe hierbei nicht nur um die Sicherheit der Ukraine, so der US-Verteidigungsminister.

„Es geht auch um die europäische Sicherheit. Um die weltweite Sicherheit.“ Lloyd nannte Deutschland einen verlässlichen Partner. Er sei überzeugt, dass Deutschland auch weiterhin ein verlässlicher Partner sein werde.


Foto: Lloyd Austin, über dts Nachrichtenagentur

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DAX legt zu – Zalando und Covestro vorn

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.034 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

Im Laufe des Tages war der DAX mehrmals an der psychologisch wichtigen 15.000-Punkte-Marke gescheitert. Erst zu Tagesende konnte er sich für längere Zeit darüber halten. An der Spitze der Kursliste standen bis kurz vor Handelsschluss die Papiere von Zalando mit Zuwächsen von rund fünf Prozent sowie Covestro mit plus drei Prozent. Hintergrund sind Hochstufungen durch Analysten.

Das Schlusslicht bildeten derweil die Aktien von Deutsche Börse, Continental und Porsche. Unterdessen ist Gas deutlich teurer geworden. Eine Megawattstunde zur Lieferung im Februar kostete kurz vor Handelsende 67 Euro und damit zehn Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund 11 bis 13 Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis stieg ebenfalls: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 86,49 US-Dollar, das waren 33 Cent oder 0,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagnachmittag etwas stärker. Ein Euro kostete 1,0835 US-Dollar (+0,05 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9230 Euro zu haben.


Foto: Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

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Discounter knöpfen Supermarktketten kräftig Marktanteile ab

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Supermärkte leiden zusehends unter der Konkurrenz durch Discounter. Vergangenes Jahr haben Aldi, Lidl, Penny und Netto klassischen Vollsortimentern wie Rewe oder Edeka kräftig Marktanteile weggeschnappt.

Das zeigen Zahlen der Marktforschungsfirma GfK, über die der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Demnach schafften die Discounter im vergangenen Jahr eine Umsatzsteigerung von 7,6 Prozent, Supermärkte nur 0,2 Prozent. Es sei „verblüffend“, wie die Discounter davongeprescht seien, sagte GfK-Konsumexperte Robert Keckes. Vor allem zur Weihnachtszeit, in der sich die Menschen sonst etwas gönnten, hätten viele geknausert.

Allein im Dezember verbuchte der Discount 14 Prozent mehr Umsatz, klassischen Supermärkten gelang nur ein Plus von einem Prozent. Die Discounter sicherten sich so insgesamt 36,9 Prozent des hart umkämpften Marktes, zwei Prozentpunkte mehr als im Vorjahr. „Die Menschen müssen stärker budgetieren, 23 Prozent sagen, sie könnten sich nichts mehr leisten“, so Kecskes. Besonders an Obst, Gemüse und Süßem werde gespart.

Günstige Handelsmarken seien gefragt, das Hauptangebot des Discounts.


Foto: Lidl-Filiale, über dts Nachrichtenagentur

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Schlager-Duo "Fantasy" auf Platz eins der deutschen Album-Charts

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Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Das Schlager-Duo „Fantasy“ steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit.

Martin Hein und Fredi Malinowski führen mit „Mitten im Feuer“ bereits zum sechsten Mal die Hitliste an. Auf Platz zwei folgen „Beyond The Black“ mit ihrem gleichnamigen Album. Die „Fantastischen Vier“ erreichen mit „The Liechtenstein Tapes“, einer Zusammenstellung von 15 Studio-Neuaufnahmen, den dritten Rang. Die Single-Charts führen weiterhin Ayliva und Mero mit „Sie weiß“ an.

Dahinter folgt Miley Cyrus mit „Flowers“ an zweiter Stelle. Raye und „070 Shake“ erreichen mit „Escapism“ Platz drei. Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.


Foto: Radio, über dts Nachrichtenagentur

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Thomas de Maiziére lobt Nachfolger Pistorius

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Thomas de Maizière, langjähriger Bundesminister und CDU-Grande, beklagt aktuelle Stillosigkeiten seiner Partei. „Die CDU darf als Oppositionspartei zwar durchaus den Rücktritt einer Ministerin fordern. Aber im Fall des Wechsels von Frau Lambrecht zu Boris Pistorius fehlte es manchen auch meiner Parteikollegen leider an Stil“, sagte de Maizière dem Nachrichtenmagazin „Focus“.

„Der Ton war schlicht unangemessen, wenn man ihm vorwarf, er sei ja quasi nur die dritte Garde.“ De Maizière beklagt generell zu harsche Reaktionen seiner Partei rund um den Personalwechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums: „Wenn an einem Freitag selbst aus Regierungs- oder SPD-Kreisen in der Lage durchgestochen wird, dass am Montag die Verteidigungsministerin zurücktritt, muss man ohnehin keine Häme ausschütten.“ Und wenn der Bundeskanzler „schon am Dienstag einen Nachfolger präsentiert nach dem montäglichen Rücktritt, dann sollte die Union Olaf Scholz nicht Zögerlichkeit vorwerfen“.

De Maizière erinnerte daran, dass auch zwischen dem Rücktritt seines Vorgängers als Verteidigungsminister und seiner Ernennung zwei Tage lagen. Der Unions-Mann hält die Pistorius-Wahl ohnehin für richtig: „Ich persönlich halte die Entscheidung für Boris Pistorius für sehr gut“, sagte de Maizière dem „Focus“. „Er ist ein Mann mit geradem Charakter, Herz und Verstand und wird sich blitzschnell einarbeiten können.“ Unter anderem hatte Unions-Fraktionsvize Johann Wadephul die Entscheidung für Pistorius vorher via Twitter als „Besetzung aus der B-Mannschaft“ bezeichnet.


Foto: Boris Pistorius, über dts Nachrichtenagentur

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Ex-Chef der Schweizer Bahn macht sich über DB lustig

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Basel (dts Nachrichtenagentur) – Benedikt Weibel, langjähriger Chef der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB), sieht hinter den notorisch verspäteten Zügen in Deutschland ein kulturelles Problem. „Das Wichtigste ist die Disziplin des Personals“, sagte er dem „Spiegel“.

Eisenbahner sprächen vom „Auf-dem-Strich-Fahren“, also stur nach Plan. Es brauche eine permanente Konzentration auf den Bahnbetrieb. „Sonst sind Sie verloren.“ Im Management der Deutschen Bahn, so Weibel, sei das „nicht angekommen“. „Auch deswegen sind die Deutsche Bahn und ihre Führungsetage ein Sanierungsfall“, sagte Weibel. Der Manager stand den Schweizerischen Bundesbahnen während vieler Jahre vor. Noch in den Siebzigerjahren waren die Bahnen in der Schweiz ebenfalls marode, die Infrastruktur ineffizient und überaltert, Personal musste abgebaut werden. Zur Reform damals sagte Weibel: „Wir haben uns jeden Tag mit der Pünktlichkeit befasst. Zu Beginn jeder wöchentlichen Sitzung der Geschäftsleitung wurde ausführlich über den operationellen Betrieb gesprochen. Einmal im Monat behandelten wir einen detaillierten Bericht mit den Ursachen von Verspätungen und Zugsausfällen und lösten, falls notwendig, Verbesserungsprojekte aus.“ In Deutschland kamen im vergangenen Jahr selbst nach der offiziellen Statistik nur 65 Prozent der Fernzüge pünktlich an.


Foto: ICE 1, über dts Nachrichtenagentur

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Drittes LNG-Terminal nimmt Betrieb auf

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Brunsbüttel (dts Nachrichtenagentur) – In Brunsbüttel kommt am Freitag das dritte schwimmende LNG-Terminal an. Es soll eine Kapazität von 7,5 Milliarden Kubikmetern haben, die allerdings voraussichtlich erst ab Ende 2023 vollständig ausgeschöpft werden kann, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte.

Nach der Ankunft des Terminal-Schiffes in Brunsbüttel beginnt eine mehrwöchige Inbetriebnahme- und Probebetrieb-Phase, sodass ab Anfang Februar erste Gasmengen ins deutsche Gasnetz eingespeist werden können. Die Gasmenge erhöht sich kontinuierlich mit der fortschreitenden Zuschaltung weiterer technischer Komponenten der in den vergangenen Monaten neu errichteten technischen Infrastruktur und Warmwasserversorgung. RWE, Uniper und EnBW werden das Terminal mit Flüssiggas befüllen. Der erste LNG Tanker wird nach heutiger Planung Ende Januar 2023 aus den Vereinigten Arabischen Emiraten kommend in Brunsbüttel festmachen.

In Brunsbüttel soll auch ein stationäres LNG-Terminal gebaut werden und die schwimmende Einheit in ein paar Jahren ablösen. Weitere mobile LNG-Terminals gibt es bereits in Wilhelmshaven und in Lubmin.


Foto: Schwimmendes LNG-Terminal in Wilhelmshaven, über dts Nachrichtenagentur

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