Dienstag, Februar 18, 2025
Start Blog

Faeser wirbt zum Hanau-Jahrestag für mehr Zusammenhalt

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anlässlich des 5. Jahrestags des rechtsextremistischen Anschlags in Hanau am Mittwoch hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für mehr Zusammenhalt geworben. „Neben der Konsequenz des Rechtsstaats brauchen wir auch mehr Menschlichkeit und Zusammenhalt, damit solche Taten unser Land nicht spalten“, sagte sie am Dienstag.

„Die rassistischen Morde in Hanau waren ein tiefer Einschnitt. Die Wunden des 19. Februar 2020 werden nicht verheilen: nicht für die Angehörigen der Getöteten und nicht für viele andere Menschen, die in Deutschland Rassismus erleben. Wir gedenken der Opfer und stehen weiter fest an der Seite ihrer Familien“, sagte die SPD-Politikerin. „Wir werden Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtovic, Vili Viorel Paun, Fatih Saracoglu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov nie vergessen.“

Die Innenministerin beteuerte, man setze „alle Instrumente unseres Rechtstaats“ ein, um den Rechtsextremismus zu bekämpfen. „Wir setzen weiter auf konsequente Strafverfolgung, Entwaffnung und Zerschlagung rechtsextremistischer Strukturen“, sagte sie. „Dass das absolut notwendig bleibt, zeigt der neue Höchststand an rechtsextremistischen Straftaten, den die Polizei im Jahr 2024 registriert hat.“

Zum Jahrestag gibt es in Hanau und zahlreichen anderen Städten Gedenkveranstaltungen. Die „Initiative 19. Februar Hanau“ rechnet am Mittwoch mit 87 Mahnwachen, Demonstrationen, Kundgebungen und Lichterketten.

Am 19. Februar 2020 erschoss ein Attentäter in Hanau neun Menschen, seine Mutter und sich selbst. Das Bundeskriminalamt stuft die Tat als rechtsextrem und rassistisch ein.

Überlebende und Hinterbliebene kritisieren das Vorgehen der Behörden und ihren Umgang mit Opfern und Angehörigen. So hatte der Täter eine Waffenbesitzkarte, obwohl er im Vorfeld der Tat wiederholt auffällig geworden war. In der Tatnacht waren nach Ministeriumsangaben unter anderem Mitglieder des Frankfurter Sondereinsatzkommandos im Einsatz, die Teil einer Chatgruppe waren, in der Medienberichten zufolge auch rassistische Inhalte geteilt wurden. Außerdem war der Notruf in der Tatnacht nicht erreichbar. Der Vater eines Anschlagsopfers hat daher im Januar 2025 eine erneute Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft gestellt.


Foto: Tatort in Hanau (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Israelisches Militär zieht sich teilweise aus dem Libanon zurück

0

Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Die israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) ziehen sich vorerst nur teilweise aus dem Libanon zurück. Das kündigte der israelische Verteidigungsminister Israel Katz am Dienstag an. An fünf strategischen Punkten entlang der Grenze sollen israelische Soldaten weiterhin im Südlibanon bleiben.

Im November war im Waffenstillstands-Abkommen noch ein vollständiger Truppenabzug vereinbart worden. Im Gegenzug sollte die libanesische Armee alle Hisbollah-Stellungen im Südlibanon einnehmen und die Hisbollah entwaffnen. Auf israelischer Seite zeigt man sich nun allerdings unzufrieden mit den Fortschritten der libanesischen Armee.

Eine Sprecherin des libanesischen Präsidenten kritisierte den Schritt der israelischen Regierung scharf und kündigte an, dass verbleibendes israelisches Militär als Besatzung angesehen werden soll. Kritik kam auch von den Vereinten Nationen. „Der Rückzug der israelischen Verteidigungskräfte aus dem libanesischen Hoheitsgebiet und der gleichzeitige Einsatz der libanesischen Streitkräfte im gesamten Südlibanon innerhalb des vereinbarten Zeitrahmens ist jetzt von entscheidender Bedeutung“, sagte UN-Generalsekretär António Guterres. Die Souveränität und die territoriale Integrität des Libanon müsse geachtet werden.

Guterres zeigte sich überzeugt, dass sich die israelischen Truppen vollständig zurückziehen werden. „Ich bin fest davon überzeugt, dass die gesamte internationale Gemeinschaft eine Verletzung dieses Abkommens nicht verzeihen wird. Alle wollen Frieden im Libanon, und niemand würde akzeptieren, dass der Krieg im Libanon wieder beginnt.“

Die UN-Sonderkoordinatorin für den Libanon, Jeanine Hennis-Plasschaert, und der Leiter der UN-Beobachter-Mission Unifil, Generalleutnant Aroldo Lázaro, warnten vor weiteren Verzögerungen. „Wir appellieren an beide Parteien, ihren Verpflichtungen nachzukommen“, schrieben sie in einer gemeinsamen Stellungnahme. „Ein Gefühl der Sicherheit für die Bevölkerung im Südlibanon, die mit der weitreichenden Zerstörung ihrer Dörfer und Städte zu kämpfen hat, sowie für die Bewohner Nordisraels, die ihre Häuser verlassen mussten, wird nicht über Nacht entstehen und kann nicht durch eine Fortsetzung der militärischen Operationen erreicht werden. Vielmehr ist ein nachhaltiges politisches Engagement der einzige Weg nach vorn.“


Foto: Knesset (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Leichter Umsatzanstieg im Mittelstand

0

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Zum ersten Mal seit Sommer 2023 ist zum Jahresbeginn 2024 der nominale Umsatz im deutschen Mittelstand leicht gestiegen.

Das zeigt der Datev-Mittelstandsindex, den die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ veröffentlicht. Demnach war der nominale Umsatz in den kleinen und mittleren Unternehmen im Januar 1,3 Prozent größer als noch vor einem Jahr. Der Umsatzanstieg zeigt nach Analyse von Datev noch keine Trendwende an. Die Beschleunigung des Abwärtstrends aber ist zum Stillstand gekommen.

Der Umsatzanstieg zog sich durch alle Branchen, mit Ausnahme des verarbeitenden Gewerbes. „Mit Umsatzrückgängen und Beschäftigungsabbau bleibt das verarbeitende Gewerbe ein Sorgenkind“, kommentierte Datev-Vorstandsvorsitzender Robert Meyer.

Die Löhne im Mittelstand legten im Januar um 4,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zu, mehr als die allgemeine Inflationsrate. Die Beschäftigung in den kleinen und mittleren Unternehmen ging im Januar leicht um 0,1 Prozent zurück. Erstmals seit vielen Monaten gingen im Januar auch in den kleinen und mittelgroßen Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes Stellen verloren.

Der Datev-Mittelstandsindex beruht auf den Umsatzsteuervoranmeldungen von mehr als einer Million Unternehmen und den Lohn- und Gehaltsabrechnungen, die von Datev für seine Steuerberaterkunden verarbeitet werden.


Foto: Büros (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Continental will weitere 3.000 Stellen streichen

0

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Continental will bis Ende 2026 in seiner Automotive-Sparte weltweit weitere 3.000 Stellen streichen.

Davon entfalle fast die Hälfte auf Deutschland, teilte der Autozulieferer am Dienstag mit. Betroffen sind vor allem Standorte im Rhein-Main-Gebiet sowie in Bayern. Der Standort in Nürnberg soll sogar komplett geschlossen werden.

Zur Begründung für den Stellenabbau gab das Unternehmen ein „herausforderndes Marktumfeld“ in der Automobilbranche an. Man wolle dadurch die Effizienz erhöhen.

Continental hatte bereits vor einem Jahr verkündet, in der Automotive-Sparte 7.150 Stellen zu streichen, davon 5.400 in der Verwaltung und 1.750 in der Entwicklung. Das sei inzwischen zum Großteil umgesetzt, hieß es. Mit den nun angekündigten weiteren 3.000 Stellen weniger erhöht sich die Zahl beim Jobabbau auf über 10.000.


Foto: Continental AG (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Forsa: Linke legt weiter zu – FDP wieder über Fünf-Prozent-Hürde

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP kann in der Sonntagsfrage von Forsa wieder über die Fünf-Prozent-Hürde klettern.

In der Erhebung für die Sender RTL und ntv gewinnt sie gegenüber der Vorwoche einen Punkt und kommt nun auf fünf Prozent. Auch die Linke legt in der Erhebung einen Punkt zu und ist mittlerweile bei sieben Prozent.

Den gleichen Zuwachs verzeichnet auch die Union (30 Prozent). Die Grünen (13 Prozent) und die sonstigen Parteien (5 Prozent) verlieren einen bzw. zwei Punkte. Unverändert sind die Werte für die SPD (16 Prozent) und die AfD (20 Prozent).

Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von RTL Deutschland zwischen dem 11. Februar und 17. Februar erhoben. Datenbasis: 2501 Befragte.


Foto: Protest gegen FDP (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Wahl-O-Mat verzeichnet neuen Nutzungsrekord

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Entscheidungshilfe Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung zur Bundestagswahl wurde seit ihrer Onlinefreischaltung so oft genutzt wie bisher noch nie in einem Bundestagswahlkampf.

Das teilte ein Sprecher der Bundeszentrale dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ mit. „Der Wahl-O-Mat wurde in diesem Jahr bis am Montagabend kurz vor Mitternacht schon 21.533.536 Mal genutzt“, sagte er dem RND. „2021 waren es insgesamt 21.300.000 Nutzungen. Das heißt, es ist schon jetzt ein Nutzungsrekord. Noch nie wurde der Wahl-O-Mat seit seiner Einführung im Jahr 2002 in so kurzer Zeit so häufig genutzt wie vor dieser Bundestagswahl.“

Mit dem Onlinetool können Wähler ihre eigene Position mit der aller 29 zur Wahl antretenden Parteien in 38 Thesen vergleichen. Sie können den Thesen zustimmen, sie ablehnen, sich neutral positionieren oder sie überspringen. Ein Prozentwert zeigt abschließend den Grad der Übereinstimmung an.


Foto: Wahl-o-mat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

ZEW-Konjunkturerwartungen hellen sich deutlich auf

0

Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im Februar verbessert. Der entsprechende Index stieg von 10,3 Zählern im Januar auf nun 26,0 Punkte, teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit.

Die Einschätzung der aktuellen konjunkturellen Lage verbesserte sich leicht. Der Lageindikator für Deutschland stieg um 1,9 Punkte und liegt nun bei -88,5 Punkten.

Die Erwartungen der Finanzmarktexperten an die Konjunkturentwicklung in der Eurozone liegen mit aktuell 24,2 Punkten um 6,2 Punkte über dem Wert vom Januar. Die Einschätzung der aktuellen konjunkturellen Lage in der Eurozone verbesserte sich ebenfalls. Der Lageindikator stieg um 8,5 Punkte auf einen neuen Wert von -45,3 Punkten.

„Kurz vor dem Wahltag erfahren die Konjunkturerwartungen eine deutliche Verbesserung im Februar“, kommentierte ZEW-Präsident Achim Wambach die aktuellen Ergebnisse. „Hoffnungen auf eine handlungsfähige neue Bundesregierung dürften für den gestiegenen Optimismus gesorgt haben. Auch die ausbleibende Konsumnachfrage privater Haushalte dürfte mit Sicht auf die nächsten sechs Monate wieder anziehen.“

„Die jüngste Zinssenkung der EZB, mit der diese auf die schwache Konjunkturentwicklung in der Währungsunion reagiert hat, dürfte zudem zu den verbesserten Aussichten für die Baubranche beigetragen haben“, so Wambach.


Foto: ZEW (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Ifo: Migration erhöht Kriminalitätsrate nicht

0

München (dts Nachrichtenagentur) – Migration nach Deutschland führt nicht zu einer höheren Kriminalitätsrate an den Zuzugsorten.

Das zeigen Auswertungen des Ifo-Instituts der Polizeilichen Kriminalstatistik nach Landkreisen für die Jahre 2018 bis 2023. „Wir finden keinen Zusammenhang zwischen einem steigenden Ausländeranteil in einem Kreis und der lokalen Kriminalitätsrate. Gleiches gilt im Speziellen für Schutzsuchende“, sagte Ifo-Forscher Jean-Victor Alipour. „Die Ergebnisse decken sich mit Befunden der internationalen Forschung, wonach Migration und Flucht keinen systematischen Einfluss auf die Kriminalität im Aufnahmeland haben.“

Ausländer sind in der Kriminalstatistik gegenüber ihrem Bevölkerungsanteil überrepräsentiert. Grund sind laut Ifo herkunftsunabhängige Faktoren: Migranten ziehen häufiger in Ballungsräume, wo das allgemeine Kriminalitätsrisiko höher ist – auch für Einheimische. Dass Ausländer im Schnitt jünger und häufiger männlich sind, spielt daneben eine geringere Rolle. „Berücksichtigt man diese Faktoren, stehen regionaler Ausländeranteil und Kriminalitätsrate in keinem statistischen Zusammenhang“, sagte Ifo-Forscher Joop Adema. „Die Annahme, dass Ausländer oder Schutzsuchende eine höhere Kriminalitätsneigung besitzen als demografisch vergleichbare Einheimische, ist nicht haltbar.“

Auch bei besonders schweren Delikten wie Tötungen oder sexuellen Übergriffen liefert die Studie keinen statistischen Zusammenhang mit einem steigenden Ausländeranteil oder dem Anteil Schutzsuchender.

Vorbeugen lasse sich Kriminalität unter Migranten vor allem durch eine Integration in den Arbeitsmarkt, so die Forscher weiter. Sinnvolle Maßnahmen wären aus ihrer Sicht etwa die einfachere Anerkennung ausländischer Abschlüsse und eine Verteilung von Asylbewerbern nach regionaler Arbeitsnachfrage. „Migranten erhalten so schneller legale Verdienstmöglichkeiten, was Straffälligkeit vorbeugt. Außerdem könnte der Arbeitskräftebedarf gezielter gedeckt werden“, sagte Alipour.


Foto: Polizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Grünen-Abgeordnete: Söder hat "Narren an uns gefressen"

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die jüngste Bundestagsabgeordnete der Grünen, Emilia Fester, hat kein Verständnis für die zahlreichen kritischen Äußerungen von CSU-Chef Markus Söder gegen ihre Partei.

„Söder ist so gegen uns“, beklagte die 26-Jährige, die seit 2021 im Bundestag sitzt, gegenüber dem Nachrichtenportal Watson. Der bayerische Ministerpräsident habe „einen Narren an uns gefressen“, attestierte Fester und zeigte Bedenken bezüglich einer Koalition mit der Union – vor allem wegen der CSU. Sie befürchtete „eine neue FDP, die uns die ganze Zeit bekriegt“.

Auch die SPD-Abgeordnete Lena Werner saß, äußerte die Vermutung, Söder hasse die Grünen. Woraufhin Fester fragte: „Ja, warum eigentlich?“ Söder hatte in den vergangenen Monaten mehrfach eine Koalition der Union mit den Grünen nach der Bundestagswahl ausgeschlossen und bezeichnete Schwarz-Grün zuletzt als „faktisch tot“, etwa wegen Differenzen in der Migrationspolitik.

SPD und Grüne seien sich da schon näher, wie auch Fester und Werner klarmachten. Sie hoben etwa hervor, wie wichtig beiden Parteien die Brandmauer gegen rechts sei. Fester verwies auch auf gemeinsame Errungenschaften wie die Abschaffung des Paragrafen 219a – das Werbeverbot für Abtreibungen – sowie das Selbstbestimmungsgesetz: „Wir haben gute Sachen gemacht.“ Werner gab ihr Recht, bedauerte aber auch, dass diese Erfolge häufig hintenübergefallen seien.


Foto: Emilia Fester (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen weiter gesunken

0

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2024 wurde in Deutschland der Bau von 215.900 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag nach vorläufigen Ergebnissen mitteilte, waren das 16,8 Prozent oder 43.700 Wohnungen weniger als im Vorjahr.

Damit sank die Zahl der Baugenehmigungen bereits im dritten Jahr in Folge. Weniger neue Wohnungen waren zuletzt im Jahr 2010 (187.600 Wohnungen) genehmigt worden. In den Zahlen sind die Baugenehmigungen für Wohnungen sowohl in neuen als auch in bestehenden Gebäuden enthalten. Die Zahl der gemeldeten Baugenehmigungen ist ein wichtiger Frühindikator für die zukünftige Bauaktivität.

Nach dem Einbruch der Zahl der Baugenehmigungen im Jahr 2023 um insgesamt 26,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr verlangsamte sich der Rückgang im Jahresverlauf 2024 etwas: Waren im 1. Halbjahr 2024 im Vergleich zum Vorjahreshalbjahr 21,1 Prozent weniger (-28.500 auf 106.700) Wohnungen genehmigt worden, so waren es im 2. Halbjahr 2024 gegenüber dem Vorjahreshalbjahr 12,5 Prozent weniger (-15.600 auf 109.300) Wohnungen.

Im Jahr 2024 wurden 172.100 Neubauwohnungen genehmigt. Das waren 19,4 Prozent oder 41.500 Neubauwohnungen weniger als im Vorjahr.

Rund 93 Prozent der Genehmigungen für Neubauwohnungen entfielen in Deutschland 2024 auf Unternehmen und Privatpersonen. Entsprechend prägen diese beiden Gruppen die Gesamtentwicklung. Im Jahr 2024 entfielen auf Unternehmen 92.300 Baugenehmigungen für Wohnungen und damit 21,6 Prozent oder 25.400 weniger als im Vorjahr. Auf Privatpersonen entfielen 68.400 Baugenehmigungen, das waren 15,6 Prozent oder 12.700 weniger als im Jahr zuvor. Die Zahl der Baugenehmigungen, die auf Bauanträge der öffentlichen Hand zurückgehen, sank um 19,8 Prozent oder 2.200 auf 8.800.

Nach Gebäudearten betrachtet ging im Neubau im Jahr 2024 die Zahl der Baugenehmigungen bei Einfamilienhäusern (-20,3 Prozent oder -9.600 auf 37.900) deutlich stärker zurück als bei Zweifamilienhäusern (-11,3 Prozent oder -1.600 auf 12.700 Wohnungen). Diese beiden Gebäudearten werden im Allgemeinen von Privatpersonen errichtet und machen rund ein Drittel (29,4 Prozent) der im Jahr 2024 genehmigten Neubauwohnungen in Deutschland aus. Im Jahresverlauf 2024 hat sich die Zahl der Baugenehmigungen für Ein- und Zweifamilienhäuser auf niedrigem Niveau stabilisiert. Im Januar 2024 wurde mit 3.900 Genehmigungen der bisher niedrigste Monatswert seit dem Beginn der Zeitreihe 1995 gemessen. Seitdem schwankt die Zahl der Baugenehmigungen eng um einen durchschnittlichen Monatswert von ca. 4.200.

Rund zwei Drittel (66,4 Prozent) der im Jahr 2024 genehmigten Neubauwohnungen in Deutschland entstehen in Mehrfamilienhäusern. Hier lag die Zahl der Baugenehmigungen 2024 gegenüber 2023 um 19,7 Prozent niedriger (-28.000 auf 114.200 Wohnungen).

Auch die neuen Bauvorhaben bei Nichtwohngebäuden lagen im Jahr 2024 niedriger als 2023. Nichtwohngebäude sind zum Beispiel Fabrikgebäude und Lagerhallen, Büro- und Verwaltungsgebäude oder landwirtschaftliche Betriebsgebäude. Der zentrale Indikator zur Messung der Bauaktivität ist hier der umbaute Raum. Bei den genehmigten Nichtwohngebäuden verringerte sich dieser 2024 gegenüber 2023 um 2,9 Prozent auf 193,0 Millionen Kubikmeter. Das war der niedrigste Wert seit 2014 (186,8 Millionen Kubikmeter).

Dabei lag der umbaute Raum bei Handelsgebäuden im Jahr 2024 gegenüber dem Vorjahr 17,5 Prozent niedriger. Bei Büro- und Verwaltungsgebäuden betrug der Rückgang 13,5 Prozent und bei Fabrik- und Werkstattgebäuden 7,7 Prozent. Demgegenüber stieg der umbaute Raum bei Warenlagergebäuden um 3,4 Prozent.

Der erneute Rückgang des umbauten Raums im Jahr 2024 bei den Büro- und Verwaltungsgebäuden um 13,5 Prozent führte zu einem Neubauvolumen von 15,6 Millionen Kubikmetern. Im Zeitraum von 2010 bis 2021 war der umbaute Raum bei dieser Gebäudeart von 10,8 Millionen auf 27,3 Millionen Kubikmeter stark gestiegen. Im Jahr 2022 kam es dann zu einem Einbruch auf 22,8 Millionen Kubikmeter, der sich 2023 und 2024 fortsetzte. Der Rückgang um 43,0 Prozent zwischen Anfang 2021 und Ende 2024 dürfte unter anderem auf einen verminderten Bedarf an neuen Büro- und Verwaltungsgebäuden aufgrund des verstärkten Arbeitens im Homeoffice seit der Corona-Pandemie zurückzuführen sein, so die Statistiker.


Foto: Baustelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts