München/Düsseldorf/Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Die Gesundheitsminister von Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein lassen die Pläne der Bundesregierung für eine Reform der Krankenhausvergütung auf ihre Verfassungsmäßigkeit prüfen. Dazu wurde ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, wie die drei Länder am Sonntag mitteilten.

Auch wenn man nach wie vor zur „konstruktiven Mitwirkung“ an einer von Bund und Ländern gemeinsam erarbeiteten Krankenhausreform bereit sei, erfordere das eine „Zusammenarbeit auf Augenhöhe“, sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). Dabei müsse die verfassungsrechtlich festgelegte Kompetenzverteilung beachtet werden. „In dem Gutachten soll beleuchtet werden, ob der Bund durch zwingende Strukturvoraussetzungen für Versorgungsstufen und Leistungsgruppen noch im Rahmen seiner Kompetenz für die wirtschaftliche Sicherung der Kliniken handelt oder stattdessen in die Krankenhausplanung der Länder hineinregiert.“ Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) fügte hinzu, dass man „großes Interesse“ an dem Gelingen der Krankenhausfinanzierungsreform habe – man könne aber keiner Krankenhausreform zustimmen, die den Ländern die „Beinfreiheit zum Gestalten nimmt“.

Das Gutachten solle Klarheit darüber bringen, wo dem Bund Grenzen bei der Umsetzung seiner Krankenhausfinanzierungsreform gesetzt seien. „Die Länder dürfen im Krankenhausbereich nicht zur reinen Umsetzungsbehörde des Bundesgesundheitsministers werden“, so Laumann. Schleswig-Holsteins Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken (CDU) sagte, dass die Reform zwingend auf „rechtssicheren Füßen“ stehen müsse. „Wir haben – aus gutem Grund – in Deutschland kein staatliches Gesundheitssystem, bei dem Kliniken einfach per politischem Beschluss eröffnet, verschoben oder geschlossen werden können.“

Die vom Bund geplanten Strukturveränderungen griffen „massiv in die Krankenhausplanung der Länder ein“ und hätten „erhebliche Kostenfolgen“, so von der Decken. „Das Gutachten soll auch dazu beitragen, für alle Beteiligten Klarheit zur Kompetenzverteilung sowie der Kostenverantwortung zu schaffen.“ Mit den Ergebnissen des Rechtsgutachtens wird den drei Ländern zufolge noch in diesem Frühjahr gerechnet.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr will die an die Ukraine abgegebenen Artilleriegeschütze vom Typ „Panzerhaubitze 2000“ wiederbeschaffen. Der Haushaltsausschuss soll in seiner Sitzung am 29. März den Nachkauf beschließen, berichtet die „Bild am Sonntag“.

Für 154,7 Millionen Euro sollen demnach zehn „Panzerhaubitze 2000“ bestellt und eine Kauf-Option für 18 weitere Geschütze verhandelt werden. Insgesamt hatte die Truppe 14 dieser Waffensysteme an die Ukraine abgegeben. Der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz, Hauptberichterstatter für den Verteidigungsetat, fordert „mehr Tempo“ bei der Rüstungsbeschaffung. „Wir müssen zu einem System kommen, dass die an die Ukraine abgegebenen Waffen entweder in der identischen Form oder in der jeweils aktuellen marktüblichen Variante automatisch nachbestellt werden – ohne monatelange Prüfprozesse.“ Die Nachbeschaffung könne allerdings nicht aus dem regulären Bundeswehrhaushalt erfolgen. „Dafür muss Finanzminister Lindner (FDP) den Etat zur Ertüchtigung von Partnerstaaten signifikant um eine Milliardensumme aufstocken“, so Schwarz. Die Bundeswehr dürfe durch die Unterstützung der Ukraine nicht geschwächt werden. Für die Patriot-Flugabwehreinheit, die in den nächsten Wochen Richtung Kiew geschickt werde, gibt es nach Informationen der „Bild am Sonntag“ bislang keine Nachbestellung.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bahn will laut eines Medienberichts ab sofort auf das umstrittene Unkrautbekämpfungsmittel Glyphosat verzichten. Die „Bild am Sonntag“ schreibt, dass die Bahn stattdessen zur Unkrautbekämpfung auf Bahntrassen auf ihren rund 33.400 Kilometer Schienennetz in Deutschland Mäher-Maschinen und die umweltschonende Pelargonsäure einsetzen werde.

Das Mittel müsse aber noch vom Eisenbahn-Bundesamt geprüft werden, hieß es demnach laut „Bild am Sonntag“ aus Bahnkreisen. Die EU-Kommission hat eine Verlängerung der Zulassung von Glyphosat bis Dezember 2023 beschlossen. Die Bahn hatte den Einsatz von Glyphosat bereits in den letzten Jahren deutlich zurückgefahren.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) plädiert für den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) an Schulen und mahnt eine bessere Bezahlung von Lehrkräften an. „Künstliche Intelligenz ist eine große Chance und muss auch im Schulunterricht Thema sein“, sagte Stark-Watzinger der „Bild am Sonntag“.

„Auch beim Taschenrechner musste damals überlegt werden, wie man ihn sinnvoll im Unterricht einsetzen kann. Das müssen wir jetzt auch mit KI machen.“ Und weiter: „Um die jungen Menschen auf die digitale Zukunft vorzubereiten, müssen sie verstehen, was ein Algorithmus ist und wie man programmiert.“ Es gehe auch darum, die Bedeutung von Daten zu verstehen und was man heute damit machen könne. „Diese Themen gehören in die Lehrpläne, um nächste Generationen digital fit zu machen.“ Zugleich forderte die Ministerin eine bessere Bezahlung von Lehrkräften. „Der Lehrerberuf ist extrem wichtig für unsere Gesellschaft und sehr fordernd.“ Darum müssten Lehrer mehr Wertschätzung erfahren, auch finanziell, so Stark-Watzinger zu „Bild am Sonntag“. „Leistungsprämien sind heute schon vielfach möglich. Denkbar wäre auch, bei den Gehaltsstufen absolvierte Fortbildungen und die Unterrichtsqualität zu berücksichtigen.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut einer Umfrage versucht die große Mehrheit der Verbraucher, durch bewusste Verhaltensänderungen Energie einzusparen. 92 Prozent der Bürger machen dies vor allem, um ihre Kosten zu reduzieren, so das Ergebnis einer Statista-Befragung im Auftrag des Energiekonzerns Vattenfall, über die die Funke-Mediengruppe berichtet.

Bei gut jedem zweiten (56 Prozent) hat sich die finanzielle Situation aufgrund der Energiekrise verschlechtert. 79 Prozent achten wiederum auf ihren Energieverbrauch, um natürliche Ressourcen zu schützen und den Klimawandel zu bremsen (72 Prozent). Viele Menschen greifen dabei laut Umfrage zu einfachen Tricks, um Energie einzusparen. So kochen 80 Prozent mit Topfdeckel.

77 Prozent der Befragten haben die Temperatur in ihrem Zuhause reduziert oder heizen sogar nur noch die meistgenutzten Räume. Zwei Drittel schalten seltener das Licht ein, 62 Prozent lassen ihre Geräte seltener im Standby-Modus laufen. Zudem duschen 67 Prozent der Befragten kürzer. Beim Wäschewaschen nutzen 63 Prozent nur noch Programme bis 40 Grad.

Dabei agieren Menschen mit zunehmendem Alter deutlich kostenbewusster als Jüngere. Manche Menschen rüsten auch ihre Elektrik auf modernere und umweltfreundlichere Methoden um. So haben 77 Prozent der Befragten ihre Lampen auf LED-Licht umgestellt. 70 Prozent haben sich Steckdosenleisten mit einem Ausschalter gekauft.

Fast jeder Zweite (48 Prozent) hat sich einen wassersparenden Duschkopf gekauft. 42 Prozent haben alte Geräte durch effizientere ersetzt. Mehr Zurückhaltung herrscht jedoch bei größeren Investitionen. So haben 25 Prozent aller befragten Hauseigentümer bereits in Solarpaneele investiert, 55 Prozent können sich dies zumindest für die Zukunft vorstellen.

Nur 21 Prozent heizen mit erneuerbarer Energie – wie beispielsweise mit einer Wärmepumpe. Mieter sind bei der Gebäudeoptimierung im Hintertreffen. So berichten nur 6 Prozent der befragten Mieter, dass ihre Vermieter Solarpanels für die Häuser angeschafft haben, nur in 9 Prozent seien Wärmepumpen zum Heizen installiert.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Umweltbundesamt (UBA) lehnt den Aufbau einer Fracking-Gas-Infrastruktur in Deutschland aus Klimaschutzgründen ab. „Wir würden mindestens fünf Jahre brauchen, bis die entsprechende Infrastruktur aufgebaut wäre“, sagte UBA-Präsident Dirk Messner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Zwar würde Deutschland dies mit hohen Umweltstandards schaffen können – Angesichts des Ziels der Klimaneutralität bis 2045 sollte aber nicht weiter in die fossile Infrastruktur investiert werden, mahnte Messner. „Wir sollten die bereits bestehenden Infrastrukturen anderer Länder nutzen und LNG-Gas importieren. Und unsere Neuinvestitionen auf zukunftsfähige erneuerbare Brennstoffe, wie grünen Wasserstoff, konzentrieren.“ Auch eine mögliche Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke schließt der UBA-Chef aus. „Deutschland hat sich entschieden, aus der Atomkraft auszusteigen, dabei sollten wir bleiben.“ Die letzten drei AKW seien heute nur noch ein Nebenkriegsschauplatz, zudem würden für sie die Brennstäbe langsam ausgehen. Der Blick nach Frankreich zeige zudem die Anfälligkeit der Atomkraft. „Selbst in der Gaskrise hat Deutschland Strom nach Frankreich exportiert, das stark auf Atomenergie setzt.“ Deutschland sollte sich bei der Energieversorgung auf das Wesentliche konzentrieren, so Messner: „Die Erneuerbaren schnell auszubauen und dafür die regulativen Rahmenbedingungen zu schaffen – in Faktor 3 – Geschwindigkeit.“

Foto: Umweltbundesamt, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Verurteilung der jungen Iranerin Samaneh Asghari zu 18 Jahren und drei Monaten Gefängnis aufs Schärfste kritisiert und in einem Protestbrief an den iranischen Botschafter in Berlin ihre sofortige Freilassung gefordert. „Ich bin zutiefst erschüttert über das Urteil gegen meine Patin Samaneh Asghari“, sagte Klingbeil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Um die Inhaftierten im Iran zu unterstützen, haben zahlreiche deutsche Abgeordnete so wie der SPD-Vorsitzende politische Patenschaften übernommen. Klingbeil nannte die Vorwürfe gegen die 22-Jährige „haltlos“, ihre Verurteilung ausgerechnet am Internationalen Frauentag sei eine „doppelte Verhöhnung der mutigen Frauen im Iran, die nichts weiter als Gleichberechtigung, ein selbstbestimmtes Leben und politische Freiheiten einfordern“. Samaneh Asghari sei festgenommen worden, weil sie unter anderem als Frau ohne Kopftuch in der Öffentlichkeit provoziert haben soll. Gleichzeitig forderte Klingbeil die Einstufung der iranischen Revolutionsgarde als Terrororganisation, sie müsse „auf die EU-Terrorliste“, sagte der SPD-Politiker den Funke-Zeitungen. „Die Bedingungen für diesen wichtigen Schritt müssen endlich transparent gemacht werden. Wer das eigene Herrschaftssystem nur mit brutalster Gewalt gegen die Zivilgesellschaft versucht zu stützen, der begeht Terror.“ Klingbeil hat die Patenschaft für Samaneh Asghari übernommen, die eigentlich an der Kharazmi Universität in Teheran studiert. Am 11. Oktober wurde sie nach einer Demonstration von Regimekräften festgenommen. Seit Beginn der Proteste im September wurden nach Angaben von Menschenrechtlern etwa 20.000 Demonstranten inhaftiert, einige zu sehr langen Haftstrafen, andere zum Tode verurteilt. Vier Männer, die sich dem Protest angeschlossen hatten, wurden bereits hingerichtet.

Foto: Lars Klingbeil, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack fordert die Ampel-Koalition auf, dringend das Elterngeld zu erhöhen. „Das Elterngeld muss nicht nur einmalig angehoben, sondern auch stetig angepasst werden, damit es den steigenden Lebenshaltungskosten nicht hinterherhinkt“, sagte Hannack den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Die kontinuierliche Anpassung müsse folglich dringend im Gesetz verankert werden. Im Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP vereinbart „den Basis- und Höchstbetrag beim Elterngeld zu dynamisieren“. Der DGB fordert die Erhöhung des Elterngelds auf 80 Prozent des entgangenen Nettoeinkommens in den Partnermonaten, wenn beide Eltern Elterngeld beantragen. Voraussetzung sei, dass die Monate von beiden Eltern vollständig in Anspruch genommen würden. Gleiches sollte laut Hannack für die regulären Elterngeldmonate gelten: „Wenn sie zu gleichen Teilen von beiden Elternteilen genommen werden, sollte das Elterngeld 80 Prozent des entgangenen Nettoeinkommens betragen.“ Eine Sprecherin des Bundesfamilienministeriums sagte den Funke-Zeitungen: „Derzeit wird die Umsetzung der Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag innerhalb der Bundesregierung beraten.“ Einen genauen Zeitrahmen, bis wann die Ampel zu einem Ergebnis kommen will, gebe es noch nicht.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland droht ein flächendeckender Warnstreik im Verkehrsbereich: Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sowie die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) planen für den 27. März einen gemeinsamen eintägigen Warnstreik. Das schreibt die „Bild am Sonntag“.

Eine parallele Arbeitsniederlegung im Mobilitätssektor hätte weitreichende Folgen: Neben der Deutschen Bahn wäre der Öffentliche Personennahverkehr, die Flughäfen und die Autobahngesellschaft des Bundes betroffen. EVG-Vize Cosima Ingenschay, zuständig für die Tarifverhandlungen, sagte der „Bild am Sonntag“: „Wenn wir das tun, werden wir Streiks rechtzeitig ankündigen. Selbstverständlich verzahnen wir uns mit Verdi. Wir möchten keinen Wettbewerb auf dem Rücken der Beschäftigten, sondern gute Löhne für alle Beschäftigten in der Mobilitätsbranche.“ Verdi wollte auf Anfrage die Streikpläne weder bestätigen noch dementieren. Die Bahn arbeitet bereits an Notfallplänen für den 27. März. Der Streiktag ist strategisch ausgesucht: An dem Montag beginnt die nächste Verhandlungsrunde für die 2,5 Millionen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes bei Bund und Kommunen. Verdi fordert angesichts der Rekordinflation eine Lohnsteigerung von 10,5 Prozent, mindestens aber 500 Euro im Monat mehr. Die EVG will 12 Prozent mehr Lohn, mindestens 650 Euro im Monat mehr. Die Bahn hat für die 180.000 Beschäftigten noch kein Angebot vorgelegt. Am Dienstag treffen sich die Parteien zur zweiten Runde, eine Einigung gilt als ausgeschlossen. Bei den Bürgern treffen die Gewerkschaften mit ihrem Arbeitskampf auf einen gewissen Rückhalt: 53 Prozent haben laut einer Insa-Umfrage für „Bild am Sonntag“ (1.001 Befragte am 10. März) Verständnis für flächendeckende Streiks, 38 Prozent nicht.

Foto: Streik-Hinweis bei der Bahn, über dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Am 24. Spieltag in der 2. Fußball-Bundesliga ist das Spiel zwischen Fortuna Düsseldorf und dem FC Heidenheim mit einem 1:1 ohne Sieger zu Ende gegangen. Gleich zu Beginn versuchte Heidenheim mutig nach vorne zu spielen, machte dabei jedoch deutlich zu viele Fehler.

Fortuna hielt dagegen und lief den Gegner früh an. In der 20. Minute gelang Tim Kleindienst eher überraschend der Führungstreffer für Heidenheim per Kopf. Nur sieben Minuten später traf Emmanuel Iyoha für Düsseldorf. Das 1:1 auf der Anzeigetafel entsprach dem ziemlich ausgeglichenen Spiel zur Halbzeitpause.

Nach dem Wiederanpfiff dominierten vor allem die Defensivakteure beider Seiten das Spielgeschehen. In der 77. Minute musste Heidenheims Stürmer Denis Thomalla nach einem Zweikampf mit Rot vom Platz. Die Düsseldorfer drehten noch einmal auf und versuchten die Überzahlsituation zu ihren Gunsten zu nutzen. Fast gelang ihnen das auch, doch Torwart Kevin Müller vernagelt das Tor mir einer starken Parade in der 84. Minute.

In den letzten Minuten versuchten beide Teams noch einmal aufzudrehen, konnten das Spiel jedoch nicht zu ihren Gunsten drehen. Heidenheim verpasst damit die Chance an die Tabellenspitze zu klettern und auch Düsseldorf gelingt den Sprung Richtung Relegationsplatz nicht.

Foto: Spieler von Fortuna Düsseldorf, über dts Nachrichtenagentur

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