Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Einbürgerungsreform der Ampelkoalition stellt die Kommunen vor enorme Herausforderungen. Wie eine Abfrage der „Welt am Sonntag“ bei den 25 größten Städten zeigt, ist die Zahl der Einbürgerungsanträge binnen zwei Jahren um 50 Prozent gestiegen, mehrere stellten vor allem seit Inkrafttreten der Reform im Juni 2024 einen Anstieg fest.

20 Kommunen nannten konkrete Zahlen: Im Jahr 2022 stellten demnach 81.007 Personen einen Einbürgerungsantrag. Im aktuellen Jahr waren es bereits 122.882. Seit der Einbürgerungsreform hätten sich die Antragszahlen „noch einmal deutlich gesteigert“, teilte ein Sprecher des Berliner Landesamtes für Einwanderung mit. „In der letzten Woche erreichten uns 104 Anträge im Durchschnitt an jedem Tag der Woche. Das ist eine riesige Herausforderung.“

Mit der Bearbeitung kommen die Behörden kaum hinterher, wie bereits vor der Reform befürchtet worden war. Mehr als 217.000 Anträge sind allein in 20 dieser Städte anhängig, mitunter müssen Ausländer Jahre auf einen deutschen Pass warten.

So gaben mehrere Städte an, dass nach Antragstellung 18 Monate Bearbeitungszeit realistisch seien, es werden aber auch deutlich längere Zeiten genannt. „Über acht Monate“ dauere es allein bis zu einem Vorsprechtermin, heißt es in Frankfurt am Main. Dann schlössen sich 14 Monate beim Regierungspräsidium an, bis überhaupt mit der Bearbeitung begonnen werde. Bis dahin vergehen in Bremen, so heißt es dort, mitunter „mindestens 24 Monate“. Besonders herausfordernd ist die Situation in Leipzig. „Derzeit besteht eine Wartezeit von 50 Monaten bis zur Antragstellung“, sagte ein Sprecher.

Rechtlich kann das ein Problem sein. Innerhalb von drei Monaten müsse eine Reaktion der Einbürgerungsbehörde gegenüber dem Antragsteller erfolgen, teilte die Dresdner Ausländerbehörde mit Verweis auf die Verwaltungsgerichtsordnung mit. Entweder seien fehlende Unterlagen oder zu klärende Sachverhalte zu benennen – oder der Antrag sei abzulehnen, wenn die Voraussetzungen nicht vorlägen.

Wenn die Frist nicht gehalten werde, eröffne das „die Möglichkeit zur Erhebung einer Untätigkeitsklage“, heißt es in Dresden, was wiederum einen zusätzlichen Arbeitsaufwand für die Verwaltungsgerichte verursache und „mit hohen Rechtskosten für die Kommunen“ verbunden sei.

Hans Vorländer, Vorsitzender des Sachverständigenrats für Integration und Migration, übte Kritik am Verhalten mancher Städte. „Manche Kommunen verzögern die Annahme von Einbürgerungsanträgen, um Untätigkeitsklagen entgegenzuwirken“, sagte er der „Welt“. „Diese Klagen werden aber kommen.“ Durch die Reform gebe es „nun äußerst komplexe Rechtsreglungen, die schon für sich genommen zu längeren Verfahren führen werden“.

Seit der Reform müsse zum Beispiel ein erweitertes Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung abgegeben werden. „Antisemitische Einstellungen sollen nun einer Einbürgerung entgegenstehen, nicht allein strafbare Handlungen. Das muss von den Behörden umfassend nachrecherchiert und bewertet werden. Dabei ist die Unbestimmtheit der Begriffe in höchstem Maße bedenklich. Es wird sicher zu weiteren gerichtlichen Verfahren gegen ablehnende Bescheide kommen.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Innerhalb der FDP wird Kritik an Überlegungen zu einem Ende der Ampel-Koalition laut. „Die weltpolitische Lage mit Krisen und Kriegen ist sehr gefährlich. In dieser Situation braucht Deutschland eine handlungsfähige Bundesregierung und keinen Wahlkampf“, sagte der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe).

„Wenn die FDP jetzt die Ampel verlässt, wäre das politischer Selbstmord aus Angst vor dem Tod.“ Die FDP brauche jetzt „mehr Realismus“, sagte Baum.

Am Freitag war ein 18-seitiges Papier von Finanzminister Christian Lindner (FDP) bekannt geworden, das als mögliche Begründung für einen Bruch der Ampel-Koalition durch die FDP gilt. SPD und Grüne weisen die wirtschaftspolitischen Forderungen Lindners zurück.

„Ich habe Sorgen, dass die FDP nicht verantwortungsbewusst handelt“, sagte das Urgestein. Parteichef Lindner lasse die Zukunft der SPD/Grüne/FDP-Koalition „bewusst offen“, sagte Baum: „Mal hat man den Eindruck, es wird bald enden. Mal hat man den Eindruck, es geht weiter.“

Er widersprach der These, Lindner habe sich längst für ein Ende der Ampel entschieden. Diese „unklare, unschöne Situation“ führe zu einer politischen Schwäche, „sie macht die Ampel unruhig und unsicher“. Eine Neuwahl des Bundestages sei „verfassungsrechtlich gar nicht so einfach“, sagte Baum, der 1982 gegen das Ende der SPD/FDP-Koalition votiert hatte. „Wenn die FDP aus der Ampel rausgeht“, sagte Baum, „muss sie sagen, wohin sie geht. Es gibt ja gar keine wunderbare Alternative.“

Baum kritisierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. Die Richtung der FDP und ihre Strategie seien derzeit nicht erkennbar, sagte Baum. „Ich bin mit der FDP nicht zufrieden. Ich erkenne keine Strategie, um liberale Bürger zu erreichen. Eine solche Strategie zu entwickeln wäre in besonderer Weise Aufgabe des Generalsekretärs. Er müsste die Zukunft des Liberalismus intonieren.“

Gefragt nach den Zustimmungswerten für die FDP, die in bundesweiten Umfragen bei vier Prozent liegt, sagte Baum: „Und unsere Sachkompetenz liegt bei einem Prozent.“

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Simone Menne, Präsidentin der American Chamber of Commerce in Germany, befürchtet nach einer Wiederwahl Donald Trumps zum US-Präsidenten erneute Schwierigkeiten im Handel deutscher und europäischer Unternehmen mit den USA. „Die größte Sorge ist das, was Trump ja bereits sehr offen ausspricht, nämlich Zölle zu erhöhen“, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Sonntagausgabe).

Während Trumps vergangener Präsidentschaft hatte ein Handelsstreit mit der EU zu Strafzöllen auf unter anderem Waren von Harley-Davidson und Jägermeister geführt. Menne sieht Trump dennoch gleichzeitig als einen „Dealmaker“, der in seiner Amtszeit zu Einigungen bereit gewesen sei.

Einen vollständigen wirtschaftspolitischen Kurswechsel erwarte sie nicht. „Wir gehen nicht davon aus, dass unter einem neuen Präsidenten Trump alles zurückgedreht wird“, sagte Menne, da sehr viele republikanisch regierte Bundesstaaten vom „Inflation Reduction Act“ profitiert hätten.

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Vor der US-Präsidentschaftswahl hat EVP-Chef Manfred Weber die Europäer dazu aufgerufen, sich auf eine stärkere Unterstützung der Ukraine vorzubereiten. „Ich vertraue darauf, dass die Vereinigten Staaten auch unter einem Präsidenten Trump weiter zur Ukraine stehen. Aber wir müssen einen Plan B für die Verteidigung der Ukraine in der Schublade haben“, sagte Weber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

„Wir müssen notfalls die Ukraine bei ihrem Verteidigungskampf noch stärker unterstützen. Dazu gehören auch weitere Waffensysteme wie die Taurus-Marschflugkörper. Europa ist in der Lage, die Ukraine so zu ertüchtigen, dass sie diesen Krieg gewinnt.“

Der CSU-Politiker mahnte: „Wenn die Ukraine fällt, rückt der Krieg näher an Deutschland heran. Deswegen müssen wir die Ukraine bestmöglich unterstützen.“

Foto: Manfred Weber (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann warnt nach dem Ende der UN-Artenschutzkonferenz im kolumbianischen Cali vor den wirtschaftlichen Folgen des Verlusts von Biodiversität. „Der Verlust der biologischen Vielfalt ist eine Krise der Artenvielfalt, die ebenso ernst ist, wie die Klimakrise – sie muss endlich auch so behandelt werden“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Der globale Naturschutz könne nur erfolgreich sein, wenn die Weltgemeinschaft gemeinsam entschlossen handelt. „Eine intakte Natur schützt uns direkt“, erklärte Haßelmann weiter. Freifließende Flüsse würden Hochwasser verhindern, stabile Bergwälder vor Lawinen schützen. „Biodiversität ist unsere Lebensversicherung – die wir endlich ernsthaft absichern müssen“, sagte die Grünen-Politikerin.

„Die wirtschaftlichen Folgen eines Biodiversitätsverlusts wären enorm und betreffen Branchen wie Tourismus, Forstwirtschaft und Pharmazie.“ Haßelmann weißt zudem auf das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz hin, mit man in Deutschland einen ersten Schritt getan habe für mehr Schutz von Natur und Umwelt. „Jetzt brauchen wir eine nationale Biodiversitätsstrategie mit klaren Zielen“, sagte sie.

Dringend notwendig seien außerdem weniger Pestizide auf den Feldern, der Schutz von Mooren und die Wiederherstellung zerstörter Moore und Auen. „Ökosysteme, die einmal zerstört oder Arten, die ausgestorben sind, kommen nie wieder zurück“, sagte Haßelmann. „Wir müssen jetzt handeln, bevor es zu spät ist. Wir müssen erhalten, was uns erhält.“

Die Biodiversitäts-COP in Cali war am Samstag zu Ende gegangen. In wichtigen Finanzierungsfragen gab es allerdings keine Einigung.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, hat dringende Reformen in der Energiepolitik und bei den Produktionskosten angemahnt. Sie forderte die Bundesregierung auf, endlich eine gemeinsame europäische Energiepolitik zu etablieren und Energiepartnerschaften mit anderen Ländern zu schließen: „Deutschland muss sich auf internationale Energiequellen stützen, um die hohen Kosten zu senken und den Standort zu sichern“, sagte sie der „Bild am Sonntag“.

Müller zeigte sich besorgt über das politische Krisenmanagement der Bundesregierung. „So etwas, wie wir es aktuell geboten bekommen, habe ich noch nicht erlebt. Und vor allem auch nicht vor dem Hintergrund der Krisen, die wir haben“, kritisierte sie und verwies darauf, dass die Regierung in früheren Krisen wie der Ukraine- und Gas-Krise gezeigt habe, dass sie handeln könne.

Dass dies nun nicht gelinge, sei „nicht nur bedauerlich, sondern angesichts der Veränderungen in der Welt die wirklich schlechte Nachricht für alle Beteiligten, insbesondere für die Arbeitsplätze und für den Standort“. Die VDA-Präsidentin hob hervor, dass die Politik jetzt Verantwortung übernehmen müsse und forderte: „Es gibt kein Erkenntnisdefizit, das möchte ich noch einmal sagen – wir brauchen jetzt konkrete Maßnahmen.“

Müller erwähnte zudem, dass die deutsche Autoindustrie im internationalen Vergleich nach wie vor führend sei. „Wir verkaufen in China hundertmal mehr Autos als umgekehrt. Weltweit sind unsere Marken gefragt, aber es entstehen neue Wettbewerber“, sagte sie.

Die Produkte der deutschen Hersteller seien weiterhin wettbewerbsfähig, doch der Standort Deutschland verliere zunehmend an Attraktivität. „Die Produkte sind wettbewerbsfähig, aber der Standort leider nicht“, erklärte Müller.

Die Autoindustrie plane allein in den nächsten vier Jahren Investitionen in Höhe von 280 Milliarden Euro für Forschung, Entwicklung und neue Antriebstechnologien sowie 130 Milliarden Euro für den Umbau von Werken. Diese Rekordsummen seien ein „klares Bekenntnis zur Zukunft des Standorts“, so Müller. Doch warnte sie zugleich, dass diese Investitionen zunehmend ins Ausland fließen könnten, falls sich die Rahmenbedingungen in Deutschland nicht verbessern. Auch zur geplanten Transformation in Richtung Elektromobilität äußerte sich Müller kritisch.

Sie plädierte für technologische Offenheit und sprach sich gegen eine einseitige Fokussierung auf Elektroantriebe aus. „Wir brauchen eine CO2-neutrale Mobilität, die sich an den Bedürfnissen der Märkte orientiert und nicht durch politische Verbote eingeschränkt wird“, sagte die Branchenvertreterin.

Foto: Elektroauto an einer Strom-Tankstelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am elften Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der 1. FC Köln auswärts gegen Hertha BSC mit 1:0 gewonnen.

Die Domstädter zeigten sich von Beginn an engagiert und durften sich in der 31. Minute über die Führung freuen: Ein langer Ball von Heintz fand im Strafraum punktgenau Lemperle, der allein vor Ernst sicher vollstreckte.

Die Berliner Ausgleichschance vereitelte in der 45. Minute Martel, als er kurz vorm einschussbereiten Niederlechner das Leder ins Toraus beförderte. Zur Pause lag der Effzeh damit knapp in Front.

Die Hauptstädter erhöhten zu Beginn der zweiten Hälfte den Druck, doch ließen das Glück im Abschluss vermissen: Der eingewechselte Thorsteinsson zwang Schwäbe mit einem Gewaltschuss zur Parade in der 47. Minute.

Die Struber-Elf behielt den Laden hinten aber dicht und hatte in der 60. Minute die Chance zum 2:0, Ljubicics Direktversuch missglückte jedoch kläglich. Dennoch sicherte sich der Gast am Ende drei wichtige Punkte.

Damit klettert Köln in der Tabelle auf Rang zehn, Hertha ist vorerst weiter auf Rang sechs zu finden.

Foto: Leart Paqarada (1. FC Köln) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Sao Paulo (dts Nachrichtenagentur) – Das Formel-1-Qualifying zum Großen Preis von Brasilien ist wegen schwerer Regenfälle ausgefallen. Das ursprünglich für 15 Uhr (Ortszeit) angesetzte Event wurde am Samstag mehrfach verzögert und letztlich komplett auf Sonntag verschoben.

Ein Notfall-Qualifying soll am Sonntagvormittag vor dem Rennen stattfinden, wie die FIA mitteilte. Die Entscheidung sei wegen der schlechten Sicht aufgrund der starken Regenfälle der letzten Stunden getroffen worden, hieß es. Auf Teilen der Rennstrecke stehe viel Wasser, was die Bedingungen unsicher mache.

„Auch wenn wir uns alle einen spannenden Wettkampf auf der Strecke wünschen, hat für uns die Sicherheit der Fahrer, Teammitglieder, freiwilligen Helfer, Offiziellen und Zuschauer oberste Priorität“, hieß es. Eine Entscheidung über die Startzeit des Qualifyings am Sonntagmorgen werde „so bald wie möglich getroffen“.

Sollte das Qualifying auch dann nicht stattfinden können, ist das weitere Vorgehen noch unklar.

Foto: Formel-1-Rennauto von Haas (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Am neunten Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat Borussia Dortmund zuhause gegen RB Leipzig mit 2:1 gewonnen.

Die Schwarz-Gelben drückten von Beginn an aufs Tempo und ließen den Gästen keine Atempause. Die eifrigen Bemühungen konnten die Hausherren aber nicht in Tore ummünzen: In der 14. Minute zog etwa Gittens mittig im Strafraum ab, jedoch genau in die Arme von Gulacsi.

So kam es, wie es kommen musste: Die bis dahin kaum sichtbaren Leipziger gingen in der 27. Minute in Führung, als Openda mit der Hacke für Sesko auflegte und der Slowene wuchtig unter die Latte traf.

Die Sahin-Elf glich in der 30. Minute jedoch aus: Nach Groß-Ecke leitete Nmecha zu Beier weiter und der Nationalspieler vollstreckte mit dem Kopf. Zur Pause hätte der BVB aber sogar eine höhere Führung verdient gehabt.

In Hälfte zwei belohnte sich das Heimteam dann doch noch: Nach Flanke von Beier brachte Guirassy das Leder in der 65. Minute mit dem Kopf im rechten Eck unter.

Die Rose-Elf zeigte sich nun offensiver und verpasste in der 71. Minute knapp den Ausgleich, da Can den Schuss des eingewechselten Elmas von der Linie kratzen konnte. Auf der Gegenseite war Gulacsi in der 72. Minute gegen Brandt zur Stelle und wehrte aus wenigen Metern ab.

Der BVB spielte in der Schlussphase mit dem Feuer und brachte keine deutlichere Führung zustande. Allerdings ließen die Westdeutschen auch keine echten Chancen mehr zu und brachten den Sieg über die Zeit.

Die drei Punkte bedeuten für Dortmund in der Tabelle vorerst Rang fünf, Leipzig bleibt Zweiter mit drei Punkten hinter Bayern München.

Foto: Serhou Guirassy (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 8, 9, 17, 20, 37, 40, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 6346031. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 000350 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Jackpot bei „6 aus 49“ betrug zwölf Millionen Euro.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne.

Foto: Lotto-Spieler, via dts Nachrichtenagentur

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