Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anders als die SPD will die Union offenbar keinen Wahlkampf um die Höhe des Mindestlohns führen. Wie die „Rheinische Post“ in ihrer Samstagsausgabe berichtet, nennen CDU und CSU in ihrem gemeinsamen Wahlprogramm keine Summe eines künftigen Mindestlohns.

Demnach will die Union daran festhalten, dass die Mindestlohnkommission aus Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern Anstieg und Höhe regelt. Aus Parteikreisen hieß es, davon wolle man nicht abweichen. „Eine Summe werden wir nicht empfehlen.“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für den Fall seiner Wiederwahl angekündigt, den Mindestlohn im Jahr 2026 auf 15 Euro zu erhöhen. Der Mindestlohn liegt derzeit bei 12,41 Euro und soll ab Januar auf 12,82 Euro angehoben werden.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Freitagmorgen positiv in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 20.510 Punkten berechnet, 0,4 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag.

„Die Anleger nehmen die Zinssenkung der Europäischen Zentralbank wohlwollend zur Kenntnis und sehen vor einer weiteren Lockerung der Geldpolitik durch die US-Notenbank in der kommenden Woche und nach den kräftigen Kursgewinnen der Vorwoche keinen Grund, an ihren Aktienpositionen zu rütteln“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst bei CMC Markets. „Weil nach der Rally aber auch die Käufer fehlen, bleibt unter dem Strich für den Deutschen Aktienindex im Wochenverlauf nur eine Seitwärtsbewegung.“

„Die Zentrale Wirtschaftsarbeitskonferenz in China enttäuschte auf ganzer Linie.“ Die Regierung bleibe den Anlegern die noch vor wenigen Tagen vollmundig angekündigten konkreten Maßnahmen schuldig. „Offenbar hat die Politiker in Peking der Mut verlassen, weil sie auf Gedeih und Verderb von den geldpolitischen und außenpolitischen Signalen aus Washington abhängig sind.“ Dort gelte eine weitere Leitzinssenkung der Fed nach den Inflationsdaten dieser Woche als ebenso wahrscheinlich wie eine anschließende Zinspause.

Unsicherheit herrsche aber auch darüber, wie Donald Trumps Politik gegenüber China aussehen werde. Peking wolle sich die Munition bis 2025 aufheben, um im Notfall noch ein paar Pfeile im Köcher zu haben, anstatt sie bereits im Vorfeld möglicher Strafzölle verschossen zu haben. „Für Anleger heißt es also abwarten, bis im ersten Quartal 2025 konkrete Maßnahmen verkündet werden.“

„Und für den Dax in Frankfurt bedeutet das: Neuwahlen hierzulande, Trumps Amtsantritt, Chinas Konjunktur – neue Signale sind erst in den ersten Wochen des kommenden Jahres zu erwarten. Dann wird sich zeigen, ob die bereits reichlich verteilten Vorschusslorbeeren gerechtfertigt waren oder nicht“, sagte Stanzl.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagmorgen etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,0466 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9555 Euro zu haben.

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Verkaufspreise im Großhandel waren im November 2024 um 0,6 Prozent niedriger als im November 2023. Im Oktober 2024 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei -0,8 Prozent gelegen, im September 2024 bei -1,6 Prozent. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, veränderten sich die Großhandelspreise im November 2024 gegenüber dem Vormonat Oktober 2024 nicht.

Hauptursächlich für den Rückgang der Großhandelspreise insgesamt gegenüber dem Vorjahresmonat war im November 2024 der Preisrückgang im Großhandel mit Mineralölerzeugnissen (-10,9 Prozent). Im Vergleich zu Oktober 2024 blieb das Preisniveau hier gleich. Ebenfalls günstiger im Vorjahresvergleich waren insbesondere die Preise im Großhandel mit Datenverarbeitungs- und peripheren Geräten (-6,3 Prozent), mit Eisen, Stahl und Halbzeug daraus (-5,4 Prozent) sowie mit Flachglas (-3,9 Prozent).

Höher als im November 2023 waren dagegen die Preise im Großhandel mit Kaffee, Tee, Kakao und Gewürzen (+25,4 Prozent) sowie mit Nicht-Eisen-Erzen, Nicht-Eisen-Metallen und Halbzeug daraus (+22,7 Prozent). Auch für Zucker, Süßwaren und Backwaren (+10,9 Prozent), Milch, Milcherzeugnisse, Eier, Speiseöle und Nahrungsfette (+6,8 Prozent) sowie für Altmaterial und Reststoffe (+5,2 Prozent) musste im November 2024 auf Großhandelsebene mehr bezahlt werden als vor einem Jahr, so das Bundesamt.

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) hat sich gegen eine Kaufprämie für E-Autos ausgesprochen. „Das sind wirtschaftliche Strohfeuer, die nur dazu führen, dass kurze Zeit viel und dann jahrelang wenig passiert“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe).

Bayaz forderte, den Klimaschutz marktwirtschaftlich auszurichten. Das bedeute auch, steigende Preise zuzulassen. „Dagegen wird dann manchmal die 80 Kilometer pendelnde Krankenschwester ins Feld geführt, der man das gerade nicht zumuten könne. Sozial-ökologische Marktwirtschaft bedeutet aber, einen Rahmen zu schaffen, der planbar und verlässlich ist und an der Bepreisung festhält.“

Insofern seien der Tankrabatt und der ausgesetzte Anstieg des CO2-Preises Fehler der Ampelkoalition gewesen. „Für soziale Härten gibt es Maßnahmen wie das Klimageld“, sagte er.

Bayaz hält eine mögliche Koalition von Union und Grünen nach der Bundestagswahl für vielversprechend, um Ökonomie und Ökologie zusammenzubringen. Zu Forderungen aus der Union nach einer Rückabwicklung des Heizungsgesetzes sagte er: „Von meinem geschätzten Kollegen Jens Spahn lese ich eine ganze Menge, von Syrien bis zur Wärmepumpe sind da auch Schnellschüsse dabei. Manchmal frage ich mich, wie man von den Bäumen wieder runterkommen will, auf die man gerade so klettert, wenn er mal wieder regieren sollte.“

Bayaz lobt auch das „Wirtschaftswende“-Papier der FDP, kritisiert aber die darin geforderte Verschiebung des Klimaneutralitätsziels für Deutschland auf das Jahr 2050. „Das war wieder das falsche Signal, dass der Klimaschutz doch nicht so wichtig ist“, sagte Bayaz.

Seine Partei rief Bayaz dazu auf, weniger Mikromanagement beim Klimaschutz zu betreiben. Insofern sei es gut gewesen, dass Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) das Gebäudeenergiegesetz korrigiert habe. Kritik äußerte er hingegen an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der beim Klimaschutz „wenig Führung“ gezeigt habe. Außerdem sei mehr Ehrlichkeit in der Debatte notwendig. „Sätze des Kanzlers, da komme sehr bald ein grünes Wirtschaftswunder, sind fahrlässig und schaden dem Anliegen.“

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius hat angekündigt, dass Deutschland eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung des neuen Rüstungsplans für die Industrie zukommen soll. „Dieser Plan wird der Industrie genau vorgeben, was sie produzieren muss“, sagte Kubilius dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Die große deutsche Rüstungsindustrie wird bei der Umsetzung dieses Plans eine Schlüsselrolle spielen.“

Einer Vorzugsklausel („Buy European“) bei der Auftragsvergabe für die europäische Rüstungsindustrie erteilte er jedoch eine Absage. Es sei zwar eine starke Rüstungsindustrie in Europa nötig, um im Kriegsfall nahe der Frontlinie produzieren und reparieren zu können. „Es gibt aber auch Waffentypen, wie zum Beispiel weitreichende Präzisionsraketen, die wir noch nicht selbst herstellen können und die wir zumindest vorläufig weiterhin aus den USA oder Südkorea beziehen müssen“, so Kubilius. „Außerdem verwendet die europäische Industrie eine Reihe von Komponenten aus den USA und anderen Ländern, die an bestimmte Einsatzorte oder Reparaturbetriebe gebunden sind.“

Einen konkreten Zeitplan für die Flaggschiffprojekte, wie der Raketenschutzschild und die Cyberabwehrtruppe, könne man noch nicht bekannt geben, da der Zeitplan von vielen Faktoren abhänge. Bis zum Ende der Amtszeit 2029 könne man aber nicht alle diese Projekte abschließen. „Manche Projekte, wie der Raketenabwehrschild, werden bis dahin nicht umgesetzt sein, weil sie einfach zu groß sind“, sagte der EU-Kommissar.

Foto: Aufklärungsdrohne „LUNA NG“ von Rheinmetall (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union wirft Bildungsminister Cem Özdemir (Grüne) vor, den mit den Ländern ausgehandelten Kompromiss zum Digitalpakt 2.0 für die Schulen nicht mit Haushaltsmitteln abgedeckt zu haben. „Cem Özdemir reicht den Ländern einen ungedeckten Scheck“, sagte der bildungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Thomas Jarzombek (CDU), dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).

Die Ampel habe im Bundeshaushalt über drei Jahre keinerlei Vorkehrungen für digitale Bildung getroffen. „Die Absichtserklärung zum Digitalpakt 2.0 steht auf keinem soliden Fundament“, so der CDU-Politiker. Özdemir sei es nur um schnelle Ergebnisse gegangen. „Durch die Hinhaltetaktik der Ampel blieb zu viel Zeit ungenutzt, um einen Digitalpakt 2.0 haushalterisch zu verankern und modern aufzusetzen“, kritisierte der Bildungspolitiker.

„Dass Herr Özdemir vor der Einigung auf eine Absichtserklärung nicht einmal das Gespräch mit uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion gesucht hat, zeigt sein geringes Interesse an der tatsächlichen Umsetzung des Digitalpakts 2.0“, sagte Jarzombek weiter. Echten Nutzen hätte ein Digitalpakt 2.0 seiner Meinung nach erst dann, wenn er stärker auf datengestütztes Lernen und innovative Unterrichtskonzepte setzen würde.

Foto: Thomas Jarzombek (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Debatte über die Rückreise von Syrern nach dem Sturz des Assad-Regimes warnen Ärzte- und Pflegeverbände vor Versorgungslücken. In ländlichen Regionen hielten syrische Ärzte die Versorgung in Krankenhäusern aufrecht, sagte Michael Weber, Präsident des Verbandes leitender Krankenärzte, der „Bild“ (Freitagausgabe). „Ohne sie wird es eng.“ Es sei damit zu rechnen, dass ein „substanzieller Anteil“ der rund 5.000 syrischen Ärzte in Krankenhäusern in ihr Heimatland zurückkehrt, so Weber.

Auch Susanne Johna, Vorsitzende des Marburger Bundes, warnte vor einer „relevanten Belastung für die ohnehin angespannte ärztliche Versorgungslage in Deutschland“, würden die syrischen Ärzte fehlen. Klar sei, dass sie in ihrem Herkunftsland dringend gebraucht würden. „Dafür haben wir großes Verständnis“, sagte Johna der Zeitung. Sie hoffe aber darauf, dass diejenigen syrischen Ärzte, die in Deutschland eine zweite Heimat gefunden haben, bei der Versorgung der Patienten hierzulande weiterhin unterstützen.

Isabell Halletz, Geschäftsführerin des Arbeitgeberverbands Pflege, erklärte, dass eine Rückkehr dieser Fach- und Arbeitskräfte „ein schwerer Schlag“ für die Altenpflege wäre. „Syrische Mitarbeitende sind in vielen Kollegien top-integriert und bei den Pflegebedürftigen geschätzt“, sagte Halletz der Zeitung.

„In mehr als jeder zehnten Pflegeeinrichtung arbeiten Syrer. Kleinere Einrichtungen könnten vor dem Aus stehen – sie brauchen jede helfende Hand. Sonst drohen Insolvenzen, Schließungen und ein weiterer Pflegeplatzabbau“, so Halletz. Syrer seien eine „zentrale Säule unter den Geflüchteten in der Pflege“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mercedes-Chef Ola Källenius will mehr Kaufanreize für E-Autos. „Mein Wunsch ist, dass das langfristig angelegt wird und nicht so sprunghaft“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). „Wenn man reingeht und dann wieder rausgeht, so wie das in Deutschland passiert ist, wird der Kunde unsicher.“

Sein Unternehmen wolle den Übergang in die Elektromobilität aktiv gestalten, erklärte der Mercedes-Chef. „Die Dekarbonisierung stellen wir überhaupt nicht infrage“, sagte Källenius. Sein Unternehmen habe „zweistellige Milliardenbeträge“ in die E-Mobilität investiert. Zwar seien „die Zahlen nicht die, die wir erwartet hatten vor fünf Jahren“. Aber Mercedes habe „die Elektro-Offensive beibehalten und nicht verschoben“.

Bis Ende des laufenden Jahrzehnts werde man alle Segmente abdecken, „von der S-Klasse bis zum Kompaktmodell“, kündigt Källenius an. „Wir wollen einen erfolgreichen Pfad in Richtung Nullemissionen“, sagte Källenius.

Von einer neuen Bundesregierung fordert Källenius den Mut, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen. „In vielen Dimensionen sind wir in Sachen Wettbewerbsfähigkeit eben nicht mehr vorne“, sagte der Mercedes-Chef. Nötig seien zum Beispiel Reformen am Arbeitsmarkt. Er verwies auf die Kosten von Arbeitsstunden, Sozialabgaben und Steuern im OECD-Vergleich.

Der Mercedes-Chef forderte zudem Hürden für Krankmeldungen. „Unsere Werke sind überall auf der Welt gleich, es gibt die gleichen Gesundheitsleistungen, die gleiche Arbeitsumgebung. Und trotzdem ist der Krankenstand in Deutschland teils mehr als doppelt so hoch“, sagte Källenius. Dieses Problem müsse man politisch angehen. „Es darf nicht so einfach sein, sich krankzumelden. Wer ungerechtfertigt krankmacht, verhält sich unsolidarisch“, so der Mercedes-Chef.

Nach wie vor habe jedoch der hiesige Standort große Vorteile. „Wir haben Kreativität, wir haben Innovationsgeist“, so Källenius. „Aber wenn man Trainingseinheiten beim Fußball auslässt und andere Teams trainieren weiter, dann verliert man irgendwann die Spiele.“

Angesprochen auf die Krise der Autoindustrie und den harten Sparkurs beim Konkurrenten VW, sagte der Mercedes-Chef, dass sein Unternehmen ebenfalls Kosten senken müsse, auch beim Personal. Betriebsbedingten Kündigungen erteilt er jedoch eine Absage. „Wir haben immer mit Demografie, mit der Fluktuation gearbeitet und wenn wir Restrukturierungen gemacht haben, dann zum Beispiel mit Abfindungen. Wir kommen nicht mit dem Rasenmäher und sagen, wir machen minus X Prozent“, sagte Källenius. „Wir drehen jeden Stein um und verbessern unsere Strukturen.“

Foto: Mercedes-Benz EQA (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Lyon (dts Nachrichtenagentur) – Am 6. Spieltag der Europa League hat Olympique Lyon gegen Eintracht Frankfurt 3:2 gewonnen. Frankfurt fällt damit auf den 5. Tabellenplatz zurück, Lyon rückt auf den 4. Rang vor.

Ansgar Knauff brachte die Adlerträger in der 18. Minute in Führung, während die Franzosen zunächst noch Probleme beim Abschluss hatten. Doch im weiteren Verlauf dominierte Lyon das Spiel klar. Zunächst brachte Rayan Cherki den Ausgleich in der 27. Minute. Malick Fofana (50. Minute) und Ernest Nuamah (54.) gelang ein Doppelschlag für Lyon. Omar Marmoush verkürzte in der 85. Minute den Abstand zu den Franzosen.

Die weiteren Ergebnisse: Rangers FC – Tottenham Hotspur 1:1; FC Porto – FC Midtjylland 2:0; Slavia Praha – RSC Anderlecht 1:2; Ajax Amsterdam – Lazio Rom 1:3; Maccabi Tel Aviv – FK RFS 2:1; Real Sociedad San Sebastian – Dynamo Kiew 3:0; FK Bodo/Glimt – Besiktas 2:1; IF Elfsborg – Qarabag FK 1:0.

Foto: Ansgar Knauff (Eintracht Frankfurt) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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