Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU will das neue Wahlrecht schon nach einer Bundestagswahl wieder rückabwickeln – und nennt die neuerliche Reform als Voraussetzung für jedes Bündnis. „Die Änderung der Wahlrechtsmanipulation der Ampel ist für uns eine Koalitionsbedingung“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt dem „Stern“.

„Das vollkommen verkorkste und bewusst vermurkste Ampel-Wahlrecht werden wir in der nächsten Wahlperiode korrigieren, ohne dabei die Zahl der Abgeordneten zu erhöhen.“ Mit dem durch die Ampel-Regierung beschlossenen Wahlrecht werde der Wählerwille in den Wahlkreisen ignoriert, sagte der CSU-Politiker. Die aktuell gültige Regelung bedeute weniger Demokratie und eine weniger direkte Teilhabe von Bürgern an der politischen Willensbildung im Parlament.

Nach dem ab 1956 gültigen Wahlrecht wurden die Sitze, die einer Partei nach ihrem Anteil an Zweitstimmen, zunächst mit den in den Wahlkreisen durch Erststimmen errungenen Direktmandaten aufgefüllt. Wenn eine Partei mehr Direktmandate erringt, als ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen, zogen diese zusätzlich in den Bundestag ein.

In einer Reform 2011 wurden in Reaktion auf ein Verfassungsgerichtsurteil zusätzlich Ausgleichsmandate eingeführt: Sie sollten dafür sorgen, dass die Sitzverteilung im Parlament dem Zweitstimmanteil der jeweiligen Partei entsprachen. Dies führte zuletzt zu einem deutlichen Anwachsen des Bundestages. Eine kleinere Reform 2020 hatte zuletzt zur Folge, dass nicht mehr alle Überhangmandate ausgeglichen werden. Davon konnte vor allem die CSU profitieren.

Die vom Bundesverfassungsgericht weitgehend bestätigte Reform der Ampel sieht nun vor, dass es keine Überhang- und Ausgleichsmandate mehr geben soll. Damit verlieren im Vergleich zur Zeit vor 2020 alle Parteien gleichmäßig Sitze. Im Vergleich zur Situation danach trifft die Reform die CSU deutlicher als andere Parteien.

Die Union schlug zur Verkleinerung des Bundestags zuletzt vor, Erst- und Zweitstimme getrennt voneinander zu betrachten. Die Hälfte der Sitze würde damit proportional nach der Zweitstimme zugeteilt werden, die andere Hälfte ginge an die erstplatzierten Wahlkreiskandidaten. Diese Reform hätte bei den vergangenen Wahlen die Union zulasten der anderen Parteien gestärkt.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD und FDP haben Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beim Entstehen des Heizungsgesetzes im Jahr 2023 offenbar davon abgehalten, eine sozial gestaffelte Förderung für den Austausch von Öl- und Gasheizungen zu verankern. Das geht aus internen Dokumenten hervor, über die der „Spiegel“ berichtet.

Demnach plante der Minister bereits im Sommer 2022, mit der Novelle des Gebäudeenergiegesetzes finanziell schwächer gestellte Immobilieneigentümer stärker zu unterstützen. In einer internen Vorlage des Wirtschaftsministeriums vom 5. September 2022 etwa heißt es, man wolle einen Bonus für selbstnutzende Eigentümer mit niedrigem Einkommen schaffen. In einem weiteren Dokument vom 16. Januar 2023 wird gefordert, dass für einkommensschwache Eigentümer „die Förderung erheblich höher ausfallen“ müsse.

Ein Beamter des damals FDP-geführten Finanzministeriums bat dem Bericht zufolge nach Bekanntwerden des Gesetzentwurfs Ende Februar 2023 in einer E-Mail an das Wirtschaftsministerium darum, den Satz zur sozialen Ausgestaltung aus dem Referentenentwurf zu streichen. Das Kanzleramt bat das Bauministerium von Klara Geywitz (SPD), ein Förderkonzept zu entwickeln, was sich bis zum April hinzog.

Am 17. März, als die öffentliche Aufregung um das Heizungsgesetz schon groß war, schickten Habecks Beamte ihr Förderkonzept als Verschlusssache ans Finanzministerium. Demnach sollten Wohnungsbesitzer mit einem zu versteuernden Einkommen von weniger als 20.000 Euro pro Jahr rund 80 Prozent der Kosten für eine klimafreundliche Heizung vom Staat bekommen. Das Finanzministerium soll dies abgelehnt haben.

Auch SPD-Ministerin Geywitz wollte den staatlichen Zuschuss nicht vom Einkommen abhängig machen, sondern wie auch die FDP hauptsächlich vom Alter der Kessel. Im Wirtschaftsministerium sah man das kritisch, weil das Alter der Heizung keinen Bezug zum Einkommen der Eigentümer aufweise.

Das Bauministerium weist die Vorwürfe auf Anfrage des „Spiegels“ zurück. Man habe bereits 2022 eine Sozialkomponente gefordert, sagte eine Sprecherin. Doch das Wirtschaftsministerium „sah damals keine Möglichkeit, soziale Komponenten zu berücksichtigen“. Das Finanzministerium wollte auf Anfrage des „Spiegel“ „keine Zwischenstände bei der Novellierung“ der Heizungsförderung kommentieren.

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Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 14. Spieltags der 1. Bundesliga hat der SC Freiburg gegen den VfL Wolfsburg 3:2 gewonnen. Freiburg schiebt sich damit an den nun sechstplatzierten Wolfsburgern vorbei auf den 5. Rang der Bundesligatabelle.

Der VfL erspielte sich einige Torchancen, wirkte aber phasenweise ideenlos. Wolfsburg hingegen hatte die größeren Spielanteile. Nach dem Führungstreffer von Lukas Kübler in der 42. Minute drehten die Breisgauer in der zweiten Halbzeit auf. In der 51. Minute traf Kübler erneut, ehe Michael Gregoritsch in der 61. Minute weiter erhöhte. Wolfsburg ließ sich allerdings nicht unterkriegen: Jonas Wind traf in der 75. Minute und Mattias Svanberg in der 83. Minute.

Foto: Lukas Kübler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der künftige US-Präsident Donald Trump hat das Aus der Zeitumstellung angekündigt. Die Republikanische Partei werde ihr Bestes tun, um die Sommerzeit abzuschaffen, teilte Trump am Freitag über seine Kanäle in den Sozialen Medien mit.

Die Zeitumstellung habe nur eine kleine, aber starke Anhängerschaft. „Die Sommerzeit ist unbequem und für unser Land sehr kostspielig“, schrieb Trump.

Der alte und neue Präsident, der am 20. Januar wieder ins Amt kommt, schließt sich damit der erst vor wenigen Tagen von seinen künftigen Entbürokratisierung-Beratern Elon Musk und Vivek Ramaswamy publik gemachten Forderung an. Beide bezeichneten die Praxis der Zeitumstellung als „ineffizient“ und „leicht zu ändern“.

Sowohl in den USA als auch in Europa ist eine Mehrheit der Bevölkerung gegen das zweimal jährliche Umstellen der Uhrzeit. Trotzdem war eine Abschaffung bislang nicht umsetzbar.

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Berlin/Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Am 16. Spieltag der 2. Bundesliga hat der der SC Preußen Münster gegen Hertha BSC 2:1 gewonnen. Die Hertha landet damit auf dem 11. Tabellenplatz, Preußen Münster auf Rang 15.

Die Hauptstädter dominierten die Partie anfangs, aber Münster ließ sich nicht unterkriegen und war letztlich die stärkere Mannschaft. Für Hertha traf Derry Scherhant (28.), für Preußen Münster Daniel Kyerewaa (57. Minute) und Torge Paetow (87.).

Im parallel laufenden Spiel hat der Karlsruher SC gegen den SSV Jahn Regensburg 4:2 gewonnen. Regensburg bleibt folglich am Tabellenende, während es Karlsruhe auf den 4. Platz schafft.

Die disziplinierte Regensburger Defensive konnte den KSC lange Zeit in Schach halten. Erst spät nutzte Karlsruhe den hohen Ballbesitz und kam zu guten Chancen. In der 19. Minute brachte Christian Kühlwetter Regensburg mit einem geglückten Elfmeter in Führung, bevor Budu Zivzivadze in der 2. Minute der Nachspielzeit der ersten Hälfte mit etwas Glück der Ausgleich gelang. Eric Hottmann brachte Regensburg erneut die Führung (49.), doch Marvin Wanitzek (56.), Budu Zivzivadze (62.) und Fabian Schleusener (86.) drehten die Partie.

Foto: Jonjoe Kenny (Hertha BSC) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union will die Klagemöglichkeiten von Umweltschutzverbänden gegen Infrastrukturvorhaben einschränken. „Wir sind für die Abschaffung des Verbandsklagerechts bei Infrastrukturvorhaben“, heißt es in einem Auszug des Wahlprogramms, über den das Nachrichtenportal „T-Online“ am Freitag berichtet. Dafür wolle man sich auf europäischer Ebene einsetzen.

Kurzfristig will die Union prüfen, wo die Umsetzung der entsprechenden Richtlinie entscheidend über das notwendige europäische Regelungsmaß hinausgehe. Wo möglich und sinnvoll, soll dann „im Sinne schnellerer Rechtssicherheit eine Kürzung des Instanzenwegs auf zwei Instanzen“ durchgesetzt werden.

Zudem planen CDU und CSU, Stellen im öffentlichen Dienst zu streichen. So soll die Zahl der Bundesbeauftragten künftig um 50 Prozent reduziert werden. Bei dem Personal in der Ministerialverwaltung und der Bundestagsverwaltung will die Union 10 Prozent der Stellen einsparen. „Wir wollen mit weniger Personal bessere Arbeit machen“, heißt es im Papier.

Zudem will die Union in Zukunft eine „strategischere und stärker datenbasierte Politik“ machen. „Wir machen den digitalen Vollzug zum Standard“, heißt es im Programm. CDU und CSU planen, dass Bürger und Unternehmen ihre Daten nur noch ein einziges Mal an die Verwaltung übermitteln müssen. Es soll etwa ein Basisregister für Unternehmen sowie ein einheitliches Unternehmenskonto geben. Die Verantwortung für Infrastruktur, Datenpolitik, KI, Plattformen und digitale Dienste, Verwaltungsdigitalisierung und modernes Regierungshandeln sollen künftig in einem Digitalministerium gebündelt werden.

Mit einer sogenannten „Experimentierklausel“ sollen Kommunen und Landkreise nach Vorstellung der Unionsparteien unbürokratisch Dinge ausprobieren können. Die Entscheidungsträger vor Ort müssten die Sicherheit haben, schnelle und pragmatische Entscheidungen treffen zu können, heißt es in dem Programm. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hatte so etwas bereits in der Vergangenheit angedeutet.

Konkret hieße das, dass beispielsweise Genehmigungsverfahren hinfällig werden könnten, wenn Prozesse auch ohne sie funktionieren. Es handelt sich quasi um Testläufe für Bürokratieabbau. Vor Ort dürfte ausprobiert werden, was notwendig ist und was nicht. Was funktioniert, soll nach Vorstellung der Union ausgerollt werden. Wie eine solche Regelung rechtssicher umgesetzt werden soll, geht aus dem Programm bislang nicht hervor.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union will ein staatlich gesponsertes Kapitalmarktdepot für jedes Kind zur Altersvorsorge. Das geht aus dem fertigen Text für das Wahlprogramm der Partei hervor, über den der „Stern“ berichtet.

„Junge Menschen sollen möglichst früh selbst kapitalgedeckt vorsorgen“, heißt es in dem zwischen CDU- und CSU-Führung vereinbarten Wahlprogramm, das am 17. Dezember beschlossen werden soll. „Deshalb sollen für jedes Kind vom 6. bis zum 18. Lebensjahr pro Monat 10 Euro in ein kapitalgedecktes und privatwirtschaftlich organisiertes Altersvorsorgedepot eingezahlt werden.“

Anders als in anderen Modellen – wie dem Grunderbe – soll das Geld demnach nicht mit dem 18. Lebensjahr ausgezahlt werden. Stattdessen soll das Depot der Altersvorsorge dienen. Bei der geplanten Einzahlung von zehn Euro im Monat und einer angenommenen durchschnittlichen Rendite von 6 Prozent pro Jahr hätte jedes deutsche Kind mit dem 18. Lebensjahr ein Sparkapital von 2.100 Euro. Bis zum Renteneintritt würde sich das Kapital nach einer Beispielrechnung der Union selbst ohne weitere Einzahlungen des Sparers allein durch die Renditeerwartungen auf 36.000 Euro erhöhen.

„Die Erträge aus dem Depot sollen bis zum Renteneintritt steuerfrei sein“, heißt es weiter. Das Kapital soll vor staatlichem Zugriff geschützt, aber vor der Regelaltersgrenze dafür auch nicht auszahlbar sein. Wer die Zahlung von 10 Euro im Monat ab dem 18. Geburtstag privat fortführt, hätte der Beispielrechnung zufolge mit dem Renteneintritt circa 70.000 Euro gespart. Bei einer monatlichen Einzahlung von 50 Euro wären es 200.000 Euro, bei 100 pro Monat rund 370.000 Euro.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der Dax geringfügig nachgelassen. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 20.406 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start und einem Rekordhoch bei rund 20.553 Punkten am Mittag drehte der Dax am Nachmittag ins Minus.

„Bei 20.500 Punkten bleibt der Deckel auf dem Dax“, kommentierte Konstantin Oldenburger, Marktanalyst bei CMC Markets. „Auch die scheinbar dynamischste Wall Street aller Zeiten vermag es in diesen Tagen nicht mehr, den deutschen Leitindex mitzuziehen. Dafür ist dieser mit dem beherzten Sprung über die runde Hürde wohl zu weit vorgelaufen“, so Oldenburger. „Auf dem aktuellen Niveau finden sich nicht mehr genug Käufer, während auf der anderen Seite vereinzelte Gewinnmitnahmen zu beobachten sind.“

In Frankfurt standen bis kurz vor Handelsende die Papiere der Rückversicherer Münchener Rück und Hannover Rück an der Spitze der Kursliste. Hintergrund ist einer Erhöhung der Gewinnerwartung der Münchener Rück. Am Tabellenende fanden sich die RWE-Aktien.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Januar 2025 kostete 41 Euro und damit vier Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund neun bis elf Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis stieg hingegen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 74,03 US-Dollar, das waren 62 Cent oder 0,8 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,0498 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9526 Euro zu haben.

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem massiven Preisanstieg an der Strombörse geht die Bundesnetzagentur Hinweisen auf missbräuchliches Verhalten nach. Entsprechende Hinweise prüfe man, sagte Behördenchef Klaus Müller der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Wenn es Anhaltspunkte dafür geben sollte, würden wir weitere Ermittlungen einleiten.“

Wegen einer so genannten Dunkelflaute waren die Preise in den vergangenen Tagen emporgeschnellt, am Donnerstag erreichten sie in der Spitze 936 Euro je Megawattstunde. Grund war vor allem die sehr geringe Einspeisung von Windstrom.

Der Thinktank Agora Energiewende sieht ein ungewöhnliches Geschehen am Markt. So hätten am Donnerstag Kohle- und Gaskraftwerke mit mehr als acht Gigawatt Kapazität keinen Strom erzeugt – obwohl sie laut Daten der Strombörse EEX eigentlich verfügbar waren, sagte Philipp Godron, Programmleiter Strom bei Agora. „Und obwohl sich die Erzeugung zu diesen Hochpreiszeiten sehr gelohnt hätte.“ Über die Gründe wolle man nicht spekulieren.

Für die Stromversorgung im Land habe aber zu keinem Zeitpunkt Gefahr bestanden, sagte Müller. Die Frage nach drohenden Blackouts könne er „glasklar mit Nein beantworten“. Auf solche Situationen sei das Monitoring der Behörde geeicht. Erstens werde geprüft, ob Strom über alle Grenzkupplungspunkte fließt, also die technische Netzstruktur funktioniert, erklärte der Chef der Bundesnetzagentur. Und zweitens, ob die Versorgung gelingt, also auch über Importe. „Aber natürlich nehmen wir die Ereignisse sehr ernst“, sagte Müller.

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