Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – In Thüringen sind die CDU, das BSW und die SPD einer gemeinsamen Koalition einen großen Schritt näher gekommen. Die drei Parteien einigten sich am Montag auf eine Friedensformel.

„Als künftige Regierung des Freistaats Thüringen eint uns der Wille zum Frieden in Europa. Wir nehmen die Sorgen und Ängste unserer Bürgerinnen und Bürger ernst, dass Krieg in Europa ist und Deutschland mit hineingezogen werden könnte“, heißt es darin. Man bekenne sich zur „europäischen Friedensordnung“ und wende sich „gegen jegliche Bestrebungen, mit kriegerischen Mitteln Grenzen zu verschieben“.

„Im Rahmen der europäischen und bundesstaatlichen Ordnung unterstützen wir alle diplomatischen Initiativen, den von Russland gegen die Ukraine entfesselten Angriffskrieg zu beenden“, heißt es weiter. Anschließend halten die potenziellen Koalitionspartner auch ihre unterschiedlichen außenpolitischen Auffassungen fest. „CDU und SPD sehen sich in der Tradition von Westbindung und Ostpolitik. Das BSW steht für einen kompromisslosen Friedenskurs.“

Diese Differenzen sollen dann mit der Verweis auf Diplomatie überbrückt werden: „Wenngleich wir hinsichtlich der Notwendigkeit von Waffenlieferungen an die Ukraine zur Verteidigung ihrer territorialen Integrität und Souveränität unterschiedlicher Auffassungen sind, eint uns das Ziel, eine diplomatische Lösung des Krieges gegen die Ukraine und den Abbau der damit verbundenen Spannungen innerhalb Europas mit dem Ziel eines Waffenstillstandes und gerechten, dauerhaften Friedens im Sinne der Charta der Vereinten Nationen und des Budapester Memorandums voranzutreiben.“

Die Stationierung von Mittelstrecken- und Hyperschallraketen in Deutschland wird in dem Papier nicht explizit abgelehnt. Es wird lediglich „anerkannt“, dass viele Menschen in Thüringen diese „kritisch sehen bzw. ablehnen“ und eine „breit angelegte Debatte“ darüber gefordert.

Foto: Wahlplakate mit Mario Voigt und Sahra Wagenknecht zur Landtagswahl in Thüringen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Von dem Industriegipfel bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag fordert die IG-Metall-Vorsitzende Christiane Benner ein klares Signal des Aufbruchs. Zugleich übt sie scharfe Kritik am Zustand der Ampelkoalition.

Dazu, dass Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) parallel zu den Gesprächen beim Bundeskanzler einen Gegengipfel einberufen hat, sagte Benner dem „Spiegel“: „Es ist keine Zeit mehr für solche Spiele.“ Sie habe sich zum Start der Ampelkoalition eine solche Zerrüttung in der Politik nicht vorstellen können. Sie hätte sich ein stärkeres Bewusstsein und mehr Verantwortung für die industrielle Stärke dieses Landes gewünscht. „Ich bin echt sauer, dass die Regierung, einige Teile davon besonders, so die Zukunft des Landes verspielt, wenn sie sich jetzt nicht zusammenreißen“, sagte Benner.

Der Industriegipfel müsse nun ein großer Wurf werden. „Dieser Gipfel muss zeigen, dass die Politik verstanden hat und jetzt Schritte unternimmt, um die Wirtschaft und damit die Arbeitsplätze in diesem Land zu stabilisieren“, sagte Benner. Die Gewerkschaftschefin will sich dabei auf zwei Bereiche konzentrieren. Zunächst müssten die energieintensiven Industrien unterstützt werden, das beträfe große und kleine Unternehmen. Sie und ihre Beschäftigten bräuchten verlässliche Energiekosten. „Die Situation ist unsicher und kompliziert. Wir brauchen aber einen dauerhaft verlässlichen und wettbewerbsfähigen Strompreis“, sagte Benner. Die Unternehmen benötigten Planbarkeit für Investitionen, sonst drohten Abwanderungen und Stellenabbau.

Zudem forderte sie Unterstützung für die Elektromobilität, um die Nachfrage anzukurbeln. „Wir halten Sonderabschreibungen bei der Steuer für sinnvoll oder soziale Leasingmodelle wie in Frankreich, mit niedrigen Raten für Menschen mit kleinen Einkommen“, sagte Benner. Die Förderung der Fahrzeugtypen sollte an die europäische Wertschöpfung geknüpft werden. So würden nicht nur die Hersteller, sondern auch die deutsche und europäische Zulieferindustrie unterstützt. „Ich kann mir eine Akzeptanz für eine solche Förderung mit deutschen Steuergeldern nur schwer vorstellen, wenn damit vor allem chinesische Hersteller unterstützt würden“, sagte die Gewerkschaftschefin.

Zur aktuellen Krise bei VW erklärte Benner: „Das Management hat den Pfad der vertrauensvollen Zusammenarbeit verlassen.“ Die Gewerkschaft habe in der Vergangenheit Zukunftstarifverträge abgeschlossen und zu Lösungen beigetragen. „Wir wollen auch diesmal Teil der Lösung sein“, so Benner. „Jetzt muss das Management erst einmal erklären, welche Prozessverbesserungen sie machen wollen und wie die Modellpolitik aussehen soll.“

Foto: Olaf Scholz und Christian Lindner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag könnte noch dieses Jahr über ein AfD-Verbotsverfahren abstimmen.

Eine fraktionsübergreifende Gruppe will „im November oder Dezember“ den Antrag zur „Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD“ in den Bundestag einbringen, sagte die SPD-Politikerin Carmen Wegge „Ippen-Media“. Sie gehört zu den fünf Bundestagsabgeordneten, die den Antrag ausgearbeitet haben, und ist überzeugt, dass das Bundesverfassungsgericht die AfD überprüfen sollte. „Ansonsten ist die Gefahr für die Demokratie zu groß.“

Bislang ist jedoch unklar, ob im Bundestag eine Mehrheit für den Antrag stimmen würde. „Eine solche Entscheidung ist das schärfste Schwert der wehrhaften Demokratie“, sagte Wegge. „Deswegen befinden wir uns aktuell in guten Gesprächen, um in dieser Frage zusammenzukommen.“ Bewegung in das Abstimmungsverhalten skeptischer Abgeordneter könnte der Verfassungsschutz bringen, der die AfD derzeit als rechtsextremen Verdachtsfall beobachtet. Bis Dezember entscheidet die Behörde, ob die AfD diesen Status behält oder als „erwiesen rechtsextrem“ hochgestuft wird.

Wegge glaubt, das könne das Ergebnis beeinflussen. „Ich gehe stark davon aus, dass in allen demokratischen Fraktionen im Falle einer solchen Hochstufung ernsthaft darüber nachgedacht wird, was das für das weitere Vorgehen bedeutet.“

Für ein Verbotsverfahren gibt es hohe rechtliche Hürden. Der AfD muss zweifelsfrei nachgewiesen werden, dass sie aggressiv-kämpferisch gegen die Verfassung vorgeht. Kommt das Bundesverfassungsgericht zu diesem Schluss, müsste die AfD verboten werden. „Die AfD müsste sich auflösen und von heute auf morgen würden die Mitglieder nicht mehr in den Parlamenten sitzen“, so Wegge.

„Vom Europaparlament bis hin ins Kommunalparlament würde die AfD die Sitze verlieren, das Vermögen würde eingefroren werden, insbesondere würde die Partei natürlich auch von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen.“ Auch Nachfolgeorganisationen würden vom Verbot erfasst. „Das heißt, man kann sich nicht einfach einen neuen Namen geben und einfach so weitermachen.“

Foto: Werbematerial für AfD-Verbotsverfahren (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Thüringer AfD will den Bundestagsabgeordneten Klaus Stöber, der als scharfer Kritiker des Landesvorsitzenden Björn Höcke gilt, offenbar aus der Partei werfen. Der Landesvorstand habe in der vergangenen Woche ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet, berichtet die „Welt“. Co-Landeschef Stefan Möller habe dies auf Anfrage bestätigt.

„Die destruktive Kommunikationsstrategie von Klaus Stöber im Landtagswahlkampf war schwer parteischädigend“, sagte Möller der Zeitung. „Natürlich ist Kritik auch an führenden Köpfen des Landesverbands zulässig. Mit dem öffentlichen Schlechtmachen von Wahlkämpfern der eigenen Partei im Wahlkampf hat Herr Stöber allerdings die Grenze zur Wahlkampfsabotage weit überschritten.“

Stöber hatte Anfang Juli auf seiner Facebook-Seite von einer „niederträchtigen Art“ des Landesvorstands gesprochen. Landeschef Björn Höcke habe „jede Bodenhaftung verloren“ und sich „nicht nur als Landesvorsitzender, sondern auch als möglicher Ministerpräsident disqualifiziert“.

In der „Welt am Sonntag“ hatte Stöber Ende Juli nachgelegt. In den vergangenen Jahren habe sich bei Höcke ein „Hang zum Egozentrismus“ deutlich verschärft, er sehe sich „zu gerne im Mittelpunkt des Geschehens“ und wolle „alle Fäden in der Hand haben“. Der Landesvorstand hatte die Wahlvorschläge für zwei Landtagswahlkreise nicht unterzeichnet, in denen sich andere Kandidaten als die vom Vorstand unterstützten Bewerber durchgesetzt hatten. Die AfD konnte in den beiden Wahlkreisen daher nicht antreten.

In Bezug auf das Parteiausschlussverfahren sagte Stöber der „Welt“, dass er diesem „gelassen“ entgegensehe. „Ich werde das Verfahren bis zum Bundesschiedsgericht bringen“, sagte er. „Das Verhalten von Möller und Höcke, die entgegen den Grundprinzipien der Partei eine Wahl der Parteibasis nicht anerkannt und zwei aussichtsreiche Direktkandidaten verhindert haben, wiegt aus meiner Sicht schwerer als die Tatsache, dass ich dieses undemokratische Verhalten öffentlich gemacht habe.“ Stöber sagte weiter: „Ich gehe davon aus, dass sich der Landesvorstand bei dem Parteiausschlussverfahren blutige Nasen holt, zumal ich dieses Verfahren nutzen werde, um weitere Missstände im Landesverband Thüringen offenzulegen.“

Foto: Klaus Stöber (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Montag nach einem freundlichen Start bis zum Mittag in den roten Bereich gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 19.415 Punkten berechnet, dies entspricht einem Minus von 0,2 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag.

An der Spitze der Kursliste rangierten Heidelberg Materials, Fresenius und Symrise. Die größten Abschläge gab es derweil bei Porsche sowie bei Siemens Healthineers und Siemens Energy. Bei Porsche dürfte ein negativer Analystenkommentar zum Konzernergebnis im dritten Quartal Ursache für die Verluste sein.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0817 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9245 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 71,90 US-Dollar; das waren 415 Cent oder 5,5 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hält sich eine Kanzlerkandidatur für ihre Partei offen. „Es entsteht ein gewisser Druck, wenn selbst die Grünen mit aktuell zehn Prozent einen Kanzlerkandidaten küren“, sagte Wagenknecht dem „Stern“. „Wir schauen, wo wir als BSW nächstes Jahr stehen, und werden dann entscheiden.“

Aktuell liegt das BSW in den Umfragen bei bis zu neun Prozent, und damit nur knapp hinter den Grünen (elf Prozent), die dem Vernehmen nach mit Robert Habeck als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf ziehen wollen. Die AfD, in der mit Alice Weidel erstmals eine Kanzlerkandidatin antreten möchte, erreicht bis zu 19 Prozent.

Wagenknecht sagte, dass sie die Entwicklung zu mehr Kanzlerkandidaturen kritisch sehe. „Eigentlich sollten nur Parteien Kanzlerkandidaten aufstellen, die eine gewisse Aussicht haben, auch tatsächlich die nächste Bundesregierung zu führen“.

Eine Zusammenarbeit mit der CDU unter Friedrich Merz nach der nächsten Bundestagswahl schließt Wagenknecht derweil kategorisch aus. „Eine Koalition mit Leuten wie Friedrich Merz, die der Atommacht Russland mal eben den Krieg erklären wollen, ist ausgeschlossen“, sagte Wagenknecht dem „Stern“. Merz stehe „für Blackrock-Kapitalismus“ und weniger für den Schutz von Mittelstand und fairem Wettbewerb.

Die BSW-Vorsitzende wies den Vorwurf, die CDU mit ihren außenpolitischen Bedingungen zerstören zu wollen, als „lächerlich“ zurück. „Wenn jemand die CDU zerstört, dann ist sie das selbst“, sagte sie. „Die hochgefährliche Außenpolitik von Merz wollen viele nicht, vor allem im Osten.“ Unter Bezug auf die Sondierungsgespräche in Sachsen und Thüringen mit der Union erklärte Wagenknecht: „Die CDU muss entscheiden, was sie will. Wenn sie ernsthaft mit uns regieren möchte, muss sie auch auf uns zugehen.“

Wagenknecht lobte hingegen den früheren CDU-Bundeskanzler Helmut Kohl. Deutschland sei in dessen Regierungszeit „in vielen Punkten besser“ aufgestellt gewesen. „Kohl setzte in der Außenpolitik auf Interessenausgleich und widersprach den Amerikanern, wenn es notwendig war“, sagte sie. Laut Wagenknecht war die soziale Spaltung unter Kohl „bei weitem“ nicht so tief wie heute. „Es gab nicht diesen großen Niedriglohnsektor, die Mieten waren bezahlbar, das Rentenniveau deutlich höher, auch der Kassenpatient bekam zeitnah einen Arzttermin“, sagte die Bundestagsabgeordnete.

Foto: Sahra Wagenknecht (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – In dem Sondierungspapier von SPD und BSW als Grundlage für Koalitionsverhandlungen in Brandenburg haben sich beide Parteien auf eine Stärkung der Fähigkeit der Bundeswehr zur Verteidigung geeinigt.

„Wir stimmen darin überein, dass für Frieden und Sicherheit die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes von großer Bedeutung ist“, heißt es in dem Papier, welches am Montag veröffentlicht wurde. Die Fähigkeit der Bundeswehr zur Verteidigung müsse gestärkt werden. „Deswegen stehen wir zur Bundeswehr und ihren Brandenburger Standorten“, so die beiden Parteien.

Mit Blick auf den Ukraine-Krieg heißt es unter anderem, dass man darüber eingekommen sei, sich „im Sinne der Charta der Vereinten Nationen und des Budapester Memorandums“ auf Bundesebene und auf Ebene der Europäischen Union dafür einsetzen zu wollen, „eine diplomatische Lösung des Ukrainekonflikts und den Abbau der damit verbundenen Spannungen innerhalb Europas durch Verhandlungen mit den Konfliktparteien mit dem Ziel von Waffenstillstand und dauerhaftem Frieden voranzutreiben“. Die geplante Stationierung von Mittelstrecken- und Hyperschallraketen auf deutschem Boden sehe man vor diesem Hintergrund „kritisch“. Der Krieg werde zudem „nicht durch weitere Waffenlieferungen beendet werden können“.

Die Koalitionsverhandlungen in Brandenburg sollen in der kommenden Woche starten. Voraussetzung ist, dass die Spitzengremien der Parteien dem Sondierungsergebnis zustimmen. Die Landesvorstände von SPD und BSW wollen die entsprechenden Beratungen noch am Montag durchführen.

Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Montag mit Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 19.520 Punkten berechnet und damit 0,3 Prozent über dem Schlussniveau vom Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten Volkswagen, Heidelberg Materials und Fresenius, am Ende Siemens Energy, Siemens Healthineers und Porsche.

„Für die Börsen gibt es zum Start in die neue Handelswoche jede Menge Nachrichten zu verarbeiten“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. Es herrsche Erleichterung darüber, dass Israels Militärschlag gegen den Iran weniger heftig ausgefallen sei als befürchtet. „Zu dieser Erleichterung trägt auch bei, dass weder Ölfelder noch Atomanlagen Ziel des Vergeltungsschlages waren.“

An den Börsen ist die Erleichterung an vielen Stellen sichtbar: So fällt der Ölpreis, ebenso gehen die Kurse von Staatsanleihen zurück. In Japan hat die bislang regierende Koalition nach der Unterhauswahl unterdessen keine Mehrheit mehr. Der Yen reagierte mit einem deutlichen Abschlag. Der schwache Yen hilft allerdings den Aktienkursen, die entsprechend ansteigen.

Chinas Börsen hinken derweil zum Wochenstart hinterher. „Grund dafür ist der erneute Rückgang der Industriegewinne, der am Wochenende veröffentlicht wurde“, so Altmann. „Hier muss sich jetzt zeigen, wie schnell das große Konjunkturpaket seine Wirkung entfalten kann.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0805 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9255 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 72,74 US-Dollar; das waren 3,31 Dollar oder 4,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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