Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Nachwuchsorganisationen von CDU, SPD, Grünen und FDP fordern zusammen mit anderen Jugendverbänden schärfere Maßnahmen gegen das Mullah-Regime. „Das Ziel deutscher und europäischer Außenpolitik muss der Sturz des Terror-Regimes in Teheran sein, damit die iranische Bevölkerung frei und demokratisch über ihre Zukunft entscheiden kann“, heißt es in einem gemeinsamen Aufruf, den Junge Union, Jusos, Grüne Jugend und die Jungen Liberalen unterzeichnet haben und über den der „Spiegel“ berichtet.

Organisiert wurde der Aufruf vom Jugendforum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG). Auch die Jüdische Studierenden Union Deutschlands und Fridays For Israel haben ihn unterzeichnet.

„Die Bundesregierung muss jetzt reagieren und zeigen, dass sie hinter den Menschen in Iran steht, die für ihre demokratischen Rechte ihr Leben riskieren“, heißt es in dem Papier. Das gegenwärtige Regime könne „kein Partner mehr für irgendeine wünschenswerte Zukunft sein“.

Die Jugendverbände fordern von der Bundesregierung und der Europäischen Union unter anderem, die diplomatischen Beziehungen zum Regime in Teheran auf ein absolutes Minimum zu reduzieren, die Botschaft Irans zu schließen und Botschafter und Botschaftspersonal zu unerwünschten Personen zu erklären sowie sich mit allen Mitteln dafür einzusetzen, dass politische Gefangene in Iran unverzüglich freigelassen und politisch Verfolgten Asyl gewährt wird. Zudem sollen die Revolutionsgarden (IRGC) auf die EU-Terrorliste gesetzt werden.

Foto: Iranische Botschaft (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Andreas Rödder, Leiter des konservativen Thinktanks R21, zeigt sich offen für ein AfD-Verbotsverfahren. „Ich bin gar nicht gegen ein Parteienverbotsverfahren“, sagte Rödder der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Wenn das Bundesverfassungsgericht zu dem gesicherten Schluss käme, dass die AfD die Verfassung und den Rechtsstaat bekämpft, dann gehörte sie verboten.“

Solange man dies nicht sicher feststellen könne, müsse man anders mit ihr umgehen, so Rödder weiter. Die Brandmauer ist aus seiner Sicht der falsche Weg. Stattdessen fordert er „rote Linien“, die Bürgerliche im Umgang mit der AfD ziehen sollten. Zu diesen roten Linien gehöre etwa eine pauschale Kritik am Islam, die aus seiner Sicht von der AfD geübt wird.

Als anderes Beispiel für eine rote Linie nennt Rödder das „kollektivistische Denken“ der radikalen Rechten, das mit dem bürgerlichen Menschenbild unvereinbar sei.

Foto: Werbematerial für AfD-Verbotsverfahren (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Immobilienpreise sind in Deutschland 2025 gestiegen. Zwar stiegen die Preise im vierten Quartal nur bei Bestandsimmobilien, auf ein Jahr gerechnet wurden aber auch neugebaute Häuser und Wohnungen teurer, zeigt der neue Immobilienpreisindex des Analysehauses Empirica Regio, über den das „Handelsblatt“ berichtet. Eine Bestandswohnung kostete in Deutschland im vierten Quartal durchschnittlich 3.200 Euro pro Quadratmeter, eine neu gebaute Wohnung 5.164 Euro pro Quadratmeter.

Am teuersten sind Neubauwohnungen nach wie vor in München und Umgebung. In Bayerns Landeshauptstadt kostete der Quadratmeter einer Neubauwohnung im Schnitt 11.124 Euro. Allerdings sind gerade in den teuersten Städten die Preise im Vergleich zum Vorjahresquartal zum Teil stark zurückgegangen, so auch in München und Umgebung.

„Die Preise steigen tendenziell in Städten mit niedrigem Preisniveau stärker als in Städten mit hohem“, sagt Tobias Just, Professor für Immobilienwirtschaft an der Uni Regensburg. Das gelte vor allem für die Hauspreise. Den höchsten Anstieg verzeichnet hier Jena (plus 95 Prozent zum Vorjahr). Das könne aber auch an einzelnen Häusern liegen, die den Datensatz verzerren.

Die Analyse von Empirica Regio zeigt die Kaufpreise und Mieten aller deutschen Landkreise und kreisfreien Städte. Die Daten stammen von der Value AG, die Inserate von mehr als 100 Immobilienplattformen wie Immoscout24, Immowelt und Immonet ausgewertet hat.

Foto: „Zu Verkaufen“-Schild (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD kritisiert die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), die Cannabis-Rezepte ohne direkten Arztkontakt künftig verbieten will. Der Vorschlag greife in die Berufsfreiheit von Ärzten und in die Handlungsfreiheit von Patienten ein, sagte Carmen Wegge, rechtspolitische Sprecherin der SPD, dem „Spiegel“. „Außerdem benachteiligt das Versandverbot Anbieter aus dem EU-Ausland erheblich und verletzt somit die Dienstleistungsfreiheit und den freien Warenverkehr.“

Künftig soll es nach Warkens Plänen nicht mehr möglich sein, medizinisches Cannabis über Online-Apotheken zu bestellen. Ein Rezept soll es nur noch nach persönlichem Kontakt mit einem Arzt geben und nicht wie bisher auch über Videosprechstunden.

SPD-Politikerin Wegge fordert eine „verfassungskonforme, europarechtskonforme Lösung, die Versorgungssicherheit, Gleichbehandlung und digitale Zugänglichkeit gewährleistet“. Auf Union und SPD kommen im Bundestag also noch Diskussionen zu. Warken will das Gesetz dieses Jahr verabschieden.

Foto: Logo einer Apotheke (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat es als schwerste Entscheidung seines Lebens bezeichnet, nach der Wende in der PDS das Amt des Schatzmeisters zu übernehmen und sich um das SED-Vermögen zu kümmern. „In der PDS waren gerade alle verhaftet und man suchte jemand Neues“, sagte Bartsch in einem Podcast der Funke-Mediengruppe. Freunde hätten ihm gesagt, die PDS sei „ein totes Pferd, auf das setzt man sich nicht“.

Die SED-Nachfolgepartei PDS stand damals unter anderem wegen des sogenannten Putnik-Skandals im Fokus der Behörden, bei dem Parteifunktionäre versucht hatten, über fingierte Mahnungen Geld ins Ausland zu schaffen. Teile des Apparats hätten damals versucht, „möglichst viel Vermögen – in Anführungsstrichen – zu retten“, sagte Bartsch. Das sei eine „inakzeptable Aktion“ gewesen, „die unendlich viel geschadet“ habe – und es sei auch eine „Illusion“ gewesen zu glauben, dass das funktionieren könnte. „Zu glauben, dass die Geheimdienste eines anderen Landes ganz doof sind, das ist immer falsch.“

Zugleich wandte sich Bartsch gegen den verbreiteten Eindruck, es sei Parteivermögen der SED im großen Stil verschoben worden. „Da ist gar nichts verschwunden“, sagte er in dem Podcast. „99 Prozent“ des Geldes seien wie gesetzlich vorgeschrieben in treuhänderische Verwaltung gekommen und zum Wiederaufbau in den neuen Bundesländern eingesetzt worden. Er habe gemeinsam mit dem damaligen Vorsitzenden Gregor Gysi einen Vertrag unterschrieben mit der Treuhandanstalt, „wo wir uns dazu bekannt haben, wenn welches Vermögen auch immer bekannt wird, dann zahlen wir das Dreifache zurück“.

Die SED hatte unter anderem zahlreiche Immobilien und Unternehmensbeteiligungen im In- und Ausland. In DDR-Mark sei das Vermögen der Partei 1989 „mindestens ein zweistelliger Milliardenbetrag“ gewesen, sagte Bartsch.

Foto: Dietmar Bartsch (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Einführung der neuen Grundsicherung anstelle des bisherigen Bürgergelds gegen Kritik aus der Opposition und von Sozialverbänden verteidigt. „Mit der neuen Grundsicherung verfolgen wir zwei Ziele: Wir kehren zum System des Förderns und Forderns zurück und schaffen eine neue Gerechtigkeit“, sagte Linnemann der „Rheinischen Post“.

„Denn jetzt gilt: Wer arbeiten kann, aber Termine verstreichen lässt oder zumutbare Arbeit wiederholt nicht annimmt, der erhält zukünftig auch keine Leistungen mehr“, so Linnemann. „Mit der Rückkehr zum Vermittlungsvorrang bringen wir Arbeitssuchende so schnell wie möglich in den Arbeitsmarkt zurück. Dadurch stärken wir Selbständigkeit und Eigenverantwortung und verhindern, dass Menschen in irgendwelchen Maßnahmen feststecken, aus denen sie nicht wieder rauskommen“, sagte der CDU-Politiker. „Damit stellen wir sicher, dass jeder das Seine zu unserer Solidargemeinschaft beiträgt.“

Der Bundestag debattiert am heutigen Donnerstag in erster Lesung über den Gesetzentwurf zur Grundsicherung von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD).

Die Sozialaktivistin Helena Steinhaus vom Verein „Sanktionsfrei“ kündigte unterdessen an, gegen die Verschärfung des Bürgergelds zu protestieren. „Die Reformen sind noch nicht in Kraft. Als Aktivistin sage ich: Da geht noch was“, sagte Steinhaus der „Süddeutschen Zeitung“.

Das Vorhaben der Bundesregierung, das Bürgergeld für eine neue Grundsicherung abzuschaffen, kritisierte Steinhaus scharf. Die geplanten Totalsanktionen nach drei verpassten Terminen würden vor allem psychisch und physisch Kranke treffen. „Das wird übel“, warnte sie. Die Betroffenen hätten Angst vor Obdachlosigkeit.

Steinhaus forderte stattdessen, den Regelsatz in der Grundsicherung deutlich zu erhöhen, von derzeit 563 Euro auf mindestens 813 Euro im Monat. „Wir sind alle nur einen Schicksalsschlag von der Grundsicherung entfernt“, so die Aktivistin. Jobcenter sollten die Bürgergeldempfänger zudem nicht in Jobs ohne Perspektive zwingen. „Auch Menschen ohne Aktienpakete haben das Recht auf freie Berufswahl.“

Foto: Carsten Linnemann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesjustizministerium unter Leitung von Stefanie Hubig (SPD) will die EU-Richtlinie für ein „Recht auf Reparatur“ für elektronische Geräte wie Smartphones, Waschmaschinen und Kühlschränke noch bis Ende Juli in nationales Recht umsetzen.

Der Gesetzentwurf, über den die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgaben) berichtet, soll die Hersteller verpflichten, die Produkte „während der üblichen Lebensdauer zu einem angemessenen Preis zu reparieren“ und dafür Ersatzteile vorrätig zu halten. Für Waschmaschinen und Wäschetrockner gilt dies etwa für zehn Jahre, für Smartphones für mindestens sieben Jahre nach Ende der Produktion.

Ziel ist es auch, dass mehr Produkte so hergestellt werden, dass sie sich tatsächlich reparieren lassen, um die Wirtschaft stärker kreislauforientiert auszurichten. So soll keine Software mehr eingesetzt werden dürfen, die eine Reparatur behindert, und bei der Reparatur durch Dritte sollen nicht nur Originalteile verwendet werden können.

Konkrete Folgen des Gesetzes wären zum einen ein Anspruch auf Reparatur zu einem angemessenen Preis, auch Jahre nach Ablauf der Gewährleistungspflicht, sowie auf Ersatzteile. Zum Zweiten soll ein Produkt als mangelhaft gelten, wenn es nicht reparierbar ist, woraus sich etwa bei einem Smartphone ein Recht auf Neulieferung ergeben könnte. Zum Dritten kann das Gewährleistungsrecht verlängert werden, wenn ein Produkt repariert statt ausgetauscht wird.

Der Referentenentwurf muss noch innerhalb der Regierung abgestimmt werden. Länder, Verbände und interessierte Kreise können bis zum 13. Februar Stellung nehmen. Mit den vorgeschlagenen Änderungen soll eine EU-Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Waren umgesetzt werden. Im Justiz- und Verbraucherschutzministerium geht man davon aus, dass der Bundestag noch im ersten Halbjahr zustimmt, sodass das Gesetz „rechtzeitig zum 31. Juli 2026 fertig sein wird“ und in Kraft trete, wie ein Sprecher der Zeitung sagte.

„Die Wegwerfgesellschaft hat keine Zukunft“, sagte Hubig der Zeitung. „Wir brauchen eine neue Kultur des Reparierens. Das Recht kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten.“

Kritik, das Gesetz könne zu einer neuen bürokratischen Belastung für die Wirtschaft werden, wies Hubig zurück, die EU-Richtlinie werde „1:1“ umgesetzt. „Reparieren ist besser als Wegwerfen. Es schont die Umwelt und auch den Geldbeutel“, sagte die SPD-Politikerin.

Foto: Stefanie Hubig (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Hape Kerkeling kehrt im März mit seiner Rolle als Kultfigur Horst Schlämmer zurück ins Kino – auch wenn die Filmfigur auf den ersten Blick nicht gut gealtert zu sein scheint.

„Horst Schlämmer ist der Prototyp alter weißer Mann“, sagte der Komiker und Schauspieler dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Aber um Humor zu generieren, ist er eine wunderbare Figur.“ Deshalb habe er ihn wiederbelebt. „Es ist noch mal Zeit für Horst, der ziemlich unverblümt humoristische Kante mit Herz gibt.“

Dass die Gesellschaft sich verändert, bemerkt nicht nur Horst Schlämmer, sondern auch sein Darsteller – Kerkeling – selbst, der mit einem Mann verheiratet ist. „Die Situation für alle Minderheiten wird nicht besser. Wenn wir das ausblenden, verlassen wir den demokratischen Weg“, mahnte er. Im Vergleich zu vielen anderen Nationen fühle er sich in Deutschland als schwuler Mann zwar noch sicher. „Eine Demokratie muss sich jedoch immer daran messen lassen, wie sie mit ihren Minderheiten umgeht. Nur ein Land, das seine Minderheiten schützt, schützt auch den Bürger“, gab er zu bedenken.

Foto: Hape Kerkeling (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Am 17. Spieltag der Bundesliga haben RB Leipzig und die TSG Hoffenheim ihre Heimspiele gewonnen, während der FC Bayern in Köln gesiegt hat.

RB Leipzig besiegte den SC Freiburg mit 2:0. Die Hausherren taten sich lange schwer gegen defensiv kompakte Gäste, ehe nach dem Seitenwechsel zwei Standardsituationen die Entscheidung brachten. Willi Orban erzielte per Kopf nach einem Freistoß die Führung (53.), nur drei Minuten später erhöhte Romulo ebenfalls per Kopfball nach einer Ecke auf 2:0 (56.). Freiburg konnte offensiv über die gesamte Spielzeit kaum Akzente setzen.

Einen klaren 5:1-Erfolg feierte die TSG Hoffenheim gegen Borussia Mönchengladbach. Andrej Kramaric avancierte mit drei Treffern zum Matchwinner. Nach einem Foulelfmeter brachte er die Gastgeber in Führung (22.), Tim Lemperle legte umgehend das 2:0 nach (24.). Noch vor der Pause schnürte Kramarić seinen Dreierpack mit zwei sehenswerten Toren in der 1. und 4. Minute der Nachspielzeit. Shuto Machino gelang für die Gäste lediglich der Ehrentreffer (69.), ehe Max Moerstedt den Endstand herstellte (77.).

Der FC Bayern München musste in Köln zunächst einem Rückstand hinterherlaufen, siegte am Ende aber souverän mit 3:1. Linton Maina hatte die Hausherren spektakulär in Führung geschossen (41.), doch Serge Gnabry glich noch vor der Pause aus (45.+5). Nach dem Wechsel sorgte Min-jae Kim per Kopf für die Führung der Gäste (71.), Lennart Karl machte den Sieg perfekt (84.).

Foto: RB Leipzig – SC Freiburg am 14.01.2026, via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch geringfügig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.150 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.927 Punkten 0,5 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 25.466 Punkten 1,1 Prozent im Minus.

Nachdem die Großbank JPMorgan am Dienstag die US-Berichtssaison eröffnet hatte, folgten am Mittwoch die Mitbewerber Bank of America, Citigroup und Wells Fargo. Keine der Banken konnte die Anleger vollends überzeugen. Die Bank of America legte zwar überraschend gute Zahlen vor, doch das Marktumfeld wirkte sich dennoch auf die Aktie des Instituts aus.

Die europäische Gemeinschaftswährung war derweil etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1643 US-Dollar, ein Dollar war am Mittwochabend dementsprechend für 0,8589 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 4.626 US-Dollar gezahlt (+0,9 Prozent). Das entspricht einem Preis von 127,73 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 64,45 US-Dollar, das waren 102 Cent oder 1,6 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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