Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Tübinger Verpackungssteuer zurückgewiesen. Das teilte das Gericht am Mittwoch mit. Damit kann Tübingen weiterhin von Letztverkäufern die Erhebung einer Steuer auf den Verbrauch von Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck verlangen, sofern Speisen und Getränke darin für den unmittelbaren Verzehr an Ort und Stelle oder als mitnehmbares Take-away-Gericht oder -Getränk verkauft werden.

Bei der Verpackungssteuer handle es sich auch insoweit um eine „örtliche“ Verbrauchsteuer als der Verbrauch von Einwegartikeln beim Verkauf von „mitnehmbaren take-away-Gerichten oder -Getränken“ besteuert wird, argumentierten die Richter. Es sei zwar nicht ausgeschlossen, dass Speisen und Getränke auch außerhalb des Gemeindegebiets verzehrt werden. Das stelle jedoch nicht in Frage, dass mit der Satzung der typische Fall des örtlichen Verbrauchs erfasst ist.

Der mit der Steuer bezweckte Anreiz zur Verwendung von Mehrwegsystemen widerspreche auch keiner maßgeblichen Konzeption des bundesrechtlichen Abfallrechts, erklärte das Bundesverfassungsgericht. Die Verpackungssteuer sei im Übrigen mit grundgesetzlich geschützten Berufsausübungsfreiheit der Endverkäufer vereinbar.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Mittwoch mit deutlichen Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 21.272 Punkten berechnet, damit ein Plus von 1,1 Prozent zum Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Adidas-Aktien, am Ende die Papiere von Porsche und Porsche Automobil.

„Die Anleger in Frankfurt gehen in den ersten Stunden der Amtszeit des neuen Präsidenten weiter ins Risiko“, kommentierte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets. „Das liegt auch daran, dass Strafzölle nicht zu seinen ersten Maßnahmen zählen, jene gegen Mexiko und Kanada einmal ausgenommen, die aber auch erst elf Tage später in Kraft treten. Das legt nahe, dass Trump hier noch einmal verhandeln will.“

Das gebe dall jenen Recht, die das Thema Strafzölle vor allem als Verhandlungstaktik verstehen, so Stanzl. „Es könnte insgesamt bei der Androhung bleiben, um bestimmte Ergebnisse zu erzielen. Man traut es Donald Trump jedoch zu, dass er die Strafzölle verhängt, sollten die Verhandlungen nicht in die gewünschte Richtung gehen.“

Im Dax setzen die Anleger darauf, dass das auch für Deutschland gelte. „Es könnte jedoch verfrüht sein, mit zu viel Zuversicht über Trumps Handelspolitik hinwegzusehen. Wie schnell sich das Bild ändern kann, zeigen heute Morgen die chinesischen Börsen. Ein einziger Kommentar Trumps lässt die Indizes dort fallen“, erklärte der Analyst. „Er denke weiter über einen Strafzoll von zehn Prozent auf alle chinesischen Güter nach, heißt es da. Das wäre zwar weniger als zunächst befürchtet, zeigt aber auch, dass Trump das Thema weiterhin auf der Agenda hat.“

Unterdessen war die europäische Gemeinschaftswährung etwas schwächer: Ein Euro kostete am Mittwochmorgen 1,0418 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9599 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank ebenfalls: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochmorgen gegen 9 Uhr deutscher Zeit 78,99 US-Dollar, das waren 30 Cent oder 0,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der Mikrozensus 2025 hat begonnen. Von Januar bis Dezember 2025 soll insgesamt ein Prozent der Bevölkerung in privaten Haushalten und Gemeinschaftsunterkünften nach einem statistischen Zufallsverfahren ausgewählt und befragt werden, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit.

Der Mikrozensus stellt – anders als der Zensus, der in der Regel alle zehn Jahre durchgeführt wird (zuletzt 2022) – jährlich aktuelle Daten zur Struktur sowie zur wirtschaftlichen und sozialen Situation der Bevölkerung bereit. Die Ergebnisse des Mikrozensus sollen eine Grundlage für politische Entscheidungen bilden, die das Leben der Menschen in Deutschland betreffen. Sie fließen regelmäßig unter anderem in die Armuts- und Reichtumsberichterstattung der Bundesregierung und der Länder ein sowie in den Kinder- und Jugendbericht, den Familienbericht, den Bildungsbericht, den Migrationsbericht und den Integrationsbericht der Bundesregierung.

Des Weiteren sind im Mikrozensus Fragen der europaweit durchgeführten Statistiken zur Arbeitsmarktbeteiligung, zu Einkommen und Lebensbedingungen sowie zur Internetnutzung integriert. Die international vergleichbaren Ergebnisse seien bedeutsam für Maßnahmen zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in der Europäischen Union (EU), zum Beispiel durch die Verteilung finanzieller Mittel aus den Regional- und Sozialfonds der EU, so das Statistische Bundesamt.

Haushalte, die nach einem statistischen Zufallsverfahren für den Mikrozensus ausgewählt wurden, werden von ihrem Statistischen Landesamt angeschrieben und sind gesetzlich zur Auskunft verpflichtet, erklärte die Behörde. Die Befragten können den Mikrozensus-Fragebogen online ausfüllen. Einige Statistische Landesämter setzen für die Befragungen Interviewer ein. Die Befragung kann dann persönlich bei den Befragten zu Hause oder telefonisch durchgeführt werden. Werden keine Erhebungsbeauftragten eingesetzt, können die Befragten ein telefonisches Interview mit Mitarbeitenden des Statistischen Landesamtes vereinbaren. Für alle Haushalte besteht zudem die Möglichkeit, den Mikrozensus-Fragebogen in Papierform auszufüllen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-SPD-Chef Martin Schulz will einen engen Schulterschluss in Europa gegen US-Präsident Donald Trump und seine Politik zusammenzuschließen. „Die überwältigende Mehrheit der Menschen in Europa will keinen Trumpismus“, sagte der Vorsitzende der Friedrich-Ebert-Stiftung dem Nachrichtenmagazin Politico (Mittwochausgabe).

Es gebe in Europa zwar starke Parteien, die Trump unterstützten. „Schauen Sie sich Österreich an: Kickl hat knapp 30 Prozent. 70 Prozent der Menschen sind kategorisch gegen diese Linie.“ Anlässlich des heutigen Besuchs von Olaf Scholz bei Emmanuel Macron forderte er engere Partnerschaft von Deutschland und Frankreich. „Diese beiden Staaten repräsentieren 50 Prozent der Wirtschaftskraft der Eurozone. Wenn alleine Deutschland und Frankreich eine gemeinsame Linie haben, dann ist schon mal ganz viel gewonnen“, so Schulz.

Er nannte Scholz` politische Position vorbildlich: „Scholz hat eine klare Haltung, sowohl im Verhältnis zu Trump, als auch im Verhältnis zu Putin, als auch im Verhältnis zur Ukraine.“ Weiter kritisierte Schulz CDU/CSU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz: „Da ist die klare Haltung von Olaf Scholz vorbildlich, jedenfalls besser als handgeschriebene Briefe des Herrn Merz mit wackeligem Inhalt. Das erwarte ich nicht von einem deutschen Kanzler.“

Foto: Martin Schulz am 10.12.2015, via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat den Silk-Road-Gründer Ross Ulbricht begnadigt. Der heute 40-jährige Ulbricht war 2013 in einer öffentlichen Bibliothek in San Francisco verhaftet und 2015 zu einer zweifachen lebenslangen Haftstrafe plus 40 Jahre ohne Möglichkeit einer vorzeitigen Haftentlassung verurteilt worden.

Nun gab es aber doch eine Möglichkeit. Ulbricht soll mindestens von 2011 bis 2013 den im Darknet existierenden Online-Schwarzmarkt „Silk Road“ betrieben haben, über den vor allem illegale Drogen, aber auch Waffen gehandelt wurden.

„Ich habe gerade die Mutter von Ross William Ulbricht angerufen, um sie wissen zu lassen, dass es mir zu Ehren ihrer und der libertären Bewegung, die mich so stark unterstützt hat, eine Freude war, gerade eine vollständige und bedingungslose Begnadigung ihres Sohnes Ross zu unterzeichnen“, schrieb Trump in einer Mitteilung. „Der Abschaum, der an seiner Verurteilung arbeitete, das waren einige der gleichen Verrückten, die an der modernen Instrumentalisierung der Regierung gegen mich beteiligt waren. Er erhielt zweimal lebenslänglich plus 40 Jahre Haft. Lächerlich!“, so Trump weiter.

Was oder wer ihn zu letzterer Einschätzung gebracht hat, sagte Trump nicht. Immerhin war er von 2017 bis 2021 auch schon US-Präsident, da saß Ulbricht bereits seit Jahren im Gefängnis.

Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat der EU Fahrlässigkeit vorgeworfen. „Bisher verweigert sich auch die neue EU-Kommission, auf die neue ökonomische und weltpolitische Lage angemessen zu reagieren“, sagte VDA-Präsidentin Hildegard Müller der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe).

Vor dem Start des sogenannten Strategischen Dialogs der EU-Kommission mit der Autowirtschaft am 30. Januar kritisierte die Managerin: „Das ist fahrlässig und potenziell folgenreich für die europäische Industrie.“

Von Brüssel erwartet Müller, die internationale Wettbewerbsfähigkeit und Standortpolitik zu „Top-Prioritäten“ zu machen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen werde in den kommenden Jahren eine „strategische und entschlossene Wirtschafts- und Industriepolitik mit den Klimaschutzambitionen verbinden müssen.“ Nur so könne wirkungsvoller Klimaschutz funktionieren.

Ein strategischer Dialog mit Vertretern der Autoindustrie sei daher „im Grundsatz richtig – ob er auch zielführend sein kann, wird sich zeigen“, so Müller. Der VDA-Chefin zufolge wird es für die Autoindustrie immer schwieriger, die Klimaziele der EU zu erreichen. Da gelte insbesondere für die Flottengrenzwerte.

„Den ambitionierten Zielverschärfungen stehen nur unzureichende Rahmenbedingungen und entsprechende Anreize gegenüber“, beklagte Müller. Nun müsse das Treffen in Brüssel bei der Kommission zu einem raschen Umdenken führen. Zudem forderte die Autolobbyisten einen entschlossenen Ausbau der Lade- und Wasserstofftankinfrastruktur in allen europäischen Städten.

Foto: Straßenverkehr (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat vor Schäden für die deutsche Wirtschaft durch die von US-Präsident Donald Trump geplanten Einfuhrzölle auf mexikanische und kanadische Waren gewarnt. „Die Zölle auf Waren aus Kanada und Mexiko würden auch deutsche Unternehmen treffen“, sagte die DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).

„Viele von ihnen sind eng in die Lieferketten Nordamerikas eingebunden Die zusätzlichen Kosten könnten vor allem die Produktionspreise in der Automobil- und Zulieferindustrie in die Höhe treiben“, so Melnikov.

Trump hatte nach seiner Amtseinführung davon gesprochen, Importzölle für Waren aus Kanada und Mexiko erheben zu wollen und als Starttermin dafür den 1. Februar genannt. Im Wahlkampf hatte Trump zudem Zölle von mindestens zehn Prozent auf alle ausländischen Produkte und eine Erhöhung der bestehen Zölle auf chinesische Importe angekündigt.

Für die EU-Handelspolitik regte Melnikov an, im Dialog mit den USA gemeinsame Interessen auszuloten, die Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks zugutekommen. „Dazu gehören Lösungen bei technischen Standards und resilienten Lieferketten. Bei Verhandlungen über Handelshemmnisse sind immer auch Flexibilität und Kreativität gefragt“, so die DIHK-Chefin weiter.

Auswirkungen auf Europa sieht die Wirtschaftsvertreterin auch durch die Ankündigung Trumps, die auf internationaler Ebene vereinbarten OECD-Besteuerungsregelungen, den Global Tax Deal, nicht umzusetzen. Darüber hinaus plant er noch Schutzmaßnahmen einzuleiten, wenn US-Unternehmen auf dieser Grundlage im Ausland zusätzlich besteuert werden.

„Das schwächt die internationale Zusammenarbeit bei Besteuerungsfragen und könnte zu weiteren Wettbewerbsverzerrungen zulasten europäische Firmen führen“, sagte Melnikov. Europa müsse nun geschlossen handeln, mahnte sie an. „Der Ausbau von Partnerschaften mit aufstrebenden Märkten wie Indien und Indonesien sowie die zügige Ratifizierung des EU-Mercosur-Abkommens sind entscheidende Schritte, um neue Märkte zu erschließen und die Resilienz der europäischen Wirtschaft zu stärken“, so Melnikov. Gleichzeitig aber bleibe ein stabiler und fairer Zugang zum US-Markt unverzichtbar, um im globalen Wettbewerb zu bestehen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beim Klimaschutz sieht der Co-Vorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, seine Partei als einzige gut aufgestellt. „Wir sind die Letzten, die beim Klimaschutz wirklich stehen“, sagte er dem „Stern“.

„Vor der Europawahl 2019 haben alle Parteien so getan, als sei Klimaschutz für sie ein wichtiges Thema.“ Jetzt werde deutlich, dass besonders bei CDU und CSU nichts dahinterstecke. „Sie wollen die komplette Rolle rückwärts“, so Banaszak.

Das Thema habe an Dringlichkeit nicht verloren. „Obwohl sich die Klimakrise zuspitzt, gibt es in den letzten Jahren eine zunehmend starke Gegenbewegung“, so der Grünen-Chef . „Darum ist unsere Botschaft, beim Klimaschutz Kurs zu halten, extrem wichtig.“ Sein Vorwurf richte sich dabei an die Mitbewerber, die sagten: „Vielleicht geht dieser Spuk an uns vorbei.“ – „Das wird nicht passieren.“

Aus der für die Grünen misslungenen Debatte um das sogenannte Heizungsgesetz hätten die Grünen Lehren gezogen: „Wir haben gelernt, dass Klimapolitik, die das direkte Lebensumfeld der Menschen betrifft, sozial gerecht und praktikabel sein muss“, sagte der Parteichef. Trotzdem setzen die Grünen weiter auf die Bereitschaft der Bürger: „Die Menschen sind zu Veränderungen bereit, aber sie haben zu Recht die Erwartung, dass der Staat ihnen den Umstieg auf klimafreundliche Alternativen so leicht wie möglich macht.“

Foto: Felix Banaszak (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bologna/Madrid/Bratislava (dts Nachrichtenagentur) – Am siebten Spieltag der Uefa Champions-League-Vorrunde hat Borussia Dortmund auswärts gegen den FC Bologna mit 1:2 verloren, Bayer 04 Leverkusen ist bei Atletico Madrid mit 1:2 unterlegen und der VfB Stuttgart im Duell mit Slovan Bratislava 3:1 gewonnen.

Dortmund war nach den jüngsten Misserfolgen in der Bundesliga der Druck anzumerken. Die Sahin-Elf wirkte entsprechend erleichtert, als sie in der 15. Minute in Führung gehen konnte: Nach Foul von Holm an Anton im Sechzehner brachte Guirassy den fälligen Elfmeter per Heber im Netz unter.

Anschließend waren die Italiener aber die bessere Mannschaft und der BVB hatte Glück, dass die Führung bis zur Pause Bestand hatte. Auch in Hälfte zwei blieben die schwarz-gelben Offensivbemühungen bescheiden, Bologna gelang aber lange auch nichts mehr nach vorne.

In der 71. Minute ging es dann aber zu leicht für die Südeuropäer: Lykogiannis` langer Ball landete bei Odgard, der nur noch zu Dallinga querlegen musste und der schob locker ein.

Nur eine Minute später hatten die Gastgeber die Partie auch schon gedreht: Dallingas Schuss konnte Kobel nach Anton-Fehlpass noch parieren, im Nachschuss blieb Iling-Junior aber eiskalt. Bologna hätte danach sogar noch mehr Treffer erzielen können, siegte am Ende aber doch nur mit 2:1.

Parallel durfte Leverkusen in Madrid nach 25 Minuten in Überzahl spielen: Barrios` grobes Foulspiel an Mukiele brachte dem Spanier Glattrot ein.

Die Werkself agierte dominant und ging in der Nachspielzeit der ersten Hälfte in Führung: Nach gefühlvoller Mukiele-Flanke nickte Hincapie rechts unten ein. Entsprechend verdient war die Pausenführung.

Völlig aus dem Nichts gelang Alvarez in der 52. Minute dann aber der Ausgleich, nachdem Griezmann ihn mit einem feinen Heber sehenswert in Szene gesetzt hatte.

Die Alonso-Elf agierte im zweiten Durchgang nicht mehr so zwingend und musste in der 76. Minute mit zehn gegen zehn weiterspielen: Hincapie sah für ein Foulspiel Gelb-Rot.

In der Nachspielzeit gelang der Simeone-Truppe dann sogar noch der Siegtreffer, weil Correa im Fallen Alvarez bediente und der an Kovar vorbeiging, was er aus spitzem Winkel zum Schuss ins leere Tor nutzte.

Stuttgart lieferte zur gleichen Zeit in Bratislava eine blitzsaubere Leistung ab. Am Ende einer tollen Kombination bediente Undav in der elften Minute Leweling und der Nationalspieler bezwang den Keeper per Heber.

Der Angreifer schnürte in der 38. Minute gar den Doppelpack, nachdem Millot erst nicht am Torwart vorbeikam, der Abpraller aber Leweling vor die Füße und von da ins Tor gelangte.

Die Slowaken wirkten überfordert und konnten sich glücklich schätzen, dass der VfB sowohl in Hälfte eins als auch in Durchgang zwei zahlreiche Chancen liegenließ.

Doch die Osteuropäer verkürzten in der 85. Minute, als Barseghyan Matsoko auf die Reise schickte und dieser vor Nübel cool blieb. Rieder antwortete darauf aber in der 87. Minute mit der Entscheidung, nach Mittelstädt-Pass verwertete er trocken zum 3:1-Endstand.

Mit den erspielten Ergebnissen ist vorerst Dortmund auf Rang 13, Leverkusen auf Platz sechs und Stuttgart auf Position 21 der Champions-League-Vorrundentabelle zu finden.

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag deutlich zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.025,81 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,24 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.050 Punkten 0,9 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 21.555 Punkten 0,6 Prozent im Plus.

Es sei positiv anzumerken, „dass die ersten 75 Tage nach der Amtseinführung eines neuen Präsidenten am Aktienmarkt grundsätzlich positiv verlaufen“, sagte Marktanalyst Konstantin Oldenburger von CMC Markets zur aktuellen Marktsituation. „Während der letzten 14 Amtswechsel ging es elf Mal nach oben und nur drei Mal nach unten. Joe Biden hatte dabei sogar die beste 75-Tage-Performance seit Roosevelt im Jahr 1933.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagabend etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0420 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9597 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.743 US-Dollar gezahlt (+1,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 84,63 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 79,51 US-Dollar, das waren 64 Cent oder 0,8 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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