Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Andrew Ullmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, zeigt sich skeptisch gegenüber dem Gesetz zur geplanten Notfallreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). „Ob es Ressourcen für 24/7-Hausbesuche, Telemedizin und Notfallpraxen in den Abendstunden gibt, ist sehr fraglich“, sagte Ullmann der „Welt“. „Eine Reform kann nicht auf Voraussetzungen basieren, die nicht erfüllbar sind. Deshalb müssen wir das Gespräch mit der Ärzteschaft suchen, um zu evaluieren, was leistbar ist und was nicht.“

Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, weist die Kritik zurück. „Die Annahme, dass der gleiche Arzt, der eine Hausarztpraxis führt, jetzt zusätzlich im Notfallzentrum oder in der Gesundheitsleitstelle arbeiten oder nachts Hausbesuche abstatten soll, ist falsch“. Ärzte, die sich für den Bereitschaftsdienst bereit erklärten, seien längst oft haupt- oder nebenberuflich angestellte Allgemein- und Notfallmediziner. „Ich nehme wahr, dass viele jüngere Ärztinnen und Ärzte großes Interesse haben, solche Dienste in der Akut- und Notfallmedizin zu übernehmen“, so Dahmen.

Änderungsbedarf am Gesetz gebe es hingegen an anderer Stelle: bei den Öffnungszeiten der integrierten Notfallzentren. Diese lauten aktuell: Montag, Dienstag und Donnerstag von 18 bis 21 Uhr, Mittwoch und Freitag von 14 bis 21 Uhr sowie an Wochenenden und Feiertagen von 9 bis 21 Uhr. „Diese Uhrzeiten kann sich kein Mensch merken, wir brauchen jeden Tag die gleichen Öffnungszeiten, und das möglichst bundeseinheitlich“, fordert Dahmen. Weder die Art der Notrufnummer noch die Uhrzeit dürften künftig darüber entscheiden, ob der Patient zielgerichtet Hilfe bekommt.

Außerdem sei es dringend notwendig, in das Gesetz auch Neuregelungen zum Rettungsdienst aufzunehmen, so der Grüne. Lauterbach hatte ursprünglich ein eigenes Gesetz zum Rettungsdienst angekündigt, ist nun aber offenbar aus Zeitgründen von dem Vorhaben abgerückt.

Stattdessen soll das Thema in die Notfallreform im Zuge des parlamentarischen Verfahrens einfließen. „Die Reform der Notfallversorgung kann nur dann Wirkung entfalten, wenn wir auch grundlegende Änderungen beim Rettungsdienst umsetzen“, mahnt Dahmen.

Tino Sorge (CDU), gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, vermutet hinter der Entscheidung, kein eigenes Gesetz zum Rettungsdienst vorzulegen, ein Kalkül des Gesundheitsministers: „Durch die Hintertür soll das Vorhaben in die Notfallreform integriert werden. Das ist nicht nur ein gesetzgeberisches Chaos mit Ansage, sondern eine neuerliche Kampfansage an die Länder.“

Die Zuständigkeit der Länder für das Rettungswesen sei im Grundgesetz verankert. Werde Lauterbach die Reform nicht mit ihnen gemeinsam entwickeln, drohe ein weiterer Konflikt wie bei der Krankenhausreform.

Foto: Karl Lauterbach am 19.06.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Oberbürgermeisterin von Bonn, Katja Dörner (Grüne), warnt ihre Partei vor Populismus und einem Verlust an grünem Profil. „Bei komplexen Themen ist es nötig, sich eine Differenziertheit zu bewahren“, sagte Dörner dem Nachrichtenportal T-Online.

„Dafür stehen für mich die Grünen: Sich Dinge sehr genau anzuschauen und zu analysieren, was wirklich sinnvoll ist und wirkt.“ In der Diskussion um die Lehren aus dem schlechten Europawahlergebnis hatten sich bei den Grünen zuletzt mehrere Realos für mehr „Pragmatismus“ und „Klartext“ ausgesprochen.

Die Parteilinke Dörner sieht das kritisch. „Wir Grüne müssen angesichts komplexer Herausforderungen, in einer komplexen Gesellschaft um einen komplexen Diskurs kämpfen“, sagte sie. „In der Migrationsdebatte gibt es viel Populismus, mit dem manche Akteure schnelle Punkte machen“, kritisierte Dörner. „Wir sollten das nicht mitmachen.“

Die Bonner Oberbürgermeisterin sprach sich dafür aus, mehr auf Sozialpolitik zu setzen, um dem Bedürfnis nach Sicherheit angesichts von Krieg und Klimakrise gerecht zu werden. „Was aus meiner Sicht nicht hilft, ist programmatisch an Profil zu verlieren.“

Foto: Katja Dörner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eigentümer und Mieter in den 16 Landeshauptstädten müssen in diesem Jahr deutlich mehr Geld für Müll, Wasser und die Grundsteuer ausgeben als 2023. Durchschnittlich stiegen die Wohnnebenkosten für 2024 um rund 3,6 Prozent, wie eine Erhebung des Bunds der Steuerzahler ergibt, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Im Schnitt zahlt ein Musterhaushalt (drei Personen, Einfamilienhaus) demnach 1.944,49 Euro für die erhobenen Gebühren, Steuern und Abgaben.

Spitzenreiter im Vergleich ist in diesem Jahr Bremen. Dort fielen insgesamt 2.419,93 Euro an, ein Plus von 157,84 Euro gegenüber 2023. Am günstigsten kommen dagegen die Menschen in Thüringens Landeshauptstadt Erfurt weg. Dort muss ein vergleichbarer Haushalt lediglich 1.566,40 (2023: 1.522,97 Euro) Euro an die Kommune zahlen.

Den höchsten Anstieg in absoluten Summen verzeichnete der Steuerzahlerbund mit einem Plus von 283,36 Euro gegenüber dem Vorjahr derweil in Dresden. Größter Treiber dieser Entwicklung in der sächsischen Landeshauptstadt ist dabei ein starker Anstieg der Trinkwasserpreise sowie der Abfallgebühren.

Steuerzahlerbund-Präsident Reiner Holznagel alarmieren die Zahlen. „Der Staat ist ein wesentlicher Wohnkostentreiber – die Menschen dürfen keinesfalls weiter belastet werden“, sagte er T-Online. Vielmehr brauche es eine Entlastung der Bürger, etwa bei der Stromsteuer oder der Mehrwertsteuer auf Energieträger und Heizstoffe.

Für den Landeshauptstadt-Vergleich hat der Verband die Belastung durch sechs verschiedene Wohnnebenkosten für einen Drei-Personen-Haushalt in einem Einfamilienhaus ermittelt. Im Einzelnen sind das die Wasserentgelte, die Abfall-, Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren, die Grundsteuer sowie der Rundfunkbeitrag. Dieser ist zwar bundesweit einheitlich, stelle aber „einen zusätzlichen Kostenfaktor für nahezu jeden Bürger dar“, so der Steuerzahlerbund, weshalb er in die Auswertung aufgenommen sei.

Foto: Wohnhäuser (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Bund-Länder-Treffen am Donnerstag erhebt Unionsfraktionschef Friedrich Merz scharfe Vorwürfe gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): Nach der Ministerpräsidentenkonferenz im November habe Scholz mit Blick auf die Beschlüsse zur Migrationspolitik von einem historischen Moment gesprochen. „Nur ist seit sieben Monaten nichts Historisches passiert“, sagte der CDU-Chef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Scholz habe seine Zusagen und Ankündigungen nicht wie versprochen umgesetzt. Der Kanzler habe Bedenken der Koalitionspartner eher stattgegeben, anstatt ein echtes Umsteuern in der Migrationspolitik einzuleiten, sagte Merz.

So sei eine härtere Gangart bei Abschiebungen anders als von Scholz angekündigt nicht zu erkennen. Eine schnelle Rückführung abgelehnter Asylbewerber werde von den Grünen ausgebremst. Die Bilanz für neue Abkommen mit Herkunftsländern sei mehr als dürftig. Die Ankündigung des Kanzlers, straffällige Migranten auch nach Syrien und Afghanistan abzuschieben, müsse erst noch in konkrete Maßnahmen umgesetzt werden. Die Bürger erwarteten jetzt konkrete Ergebnisse „statt immer neuer Ankündigungen“, mahnte Merz.

Merz forderte zudem von der Bundesregierung Schritte zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes: Deutschland rutsche in der Attraktivität immer weiter ab. „Aktuell tritt die Wirtschaft auf die Bremse, wenn sie an die Ampel denkt.“ Viele Ministerpräsidenten wollten mehr Tempo bei Planungen und Genehmigungen. Für die Bundesregierung müsse jetzt gelten: „Mehr Anpacken, weniger Abwarten“.

Foto: Olaf Scholz und Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul fordert ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen gegen Islamisten in sozialen Netzwerken.

Der CDU-Politiker sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Salafistische Prediger haben ihre Bühne gefunden: Auf Tiktok beeinflussen sie täglich Kinder und Jugendliche mit ihren kruden Fantasien, die nicht zu unserer freien Demokratie passen.“ Daher sollten die Sicherheitsbehörden in Deutschland „jetzt ein einheitliches Bild der Lage“ erstellen, um zielgerichtet gegen die digitalen Prediger vorgehen zu können.

Reul hat einen entsprechenden Antrag für die Innenministerkonferenz in Potsdam eingebracht. Darin heißt es, dass es nicht mehr nur ausreiche, dass Verfassungsschützer Tiktok-Prediger beobachteten und die Öffentlichkeit darüber informierten. Die Sicherheitsbehörden müssten weitere Strategien entwickeln, um den salafistischen Aktivitäten im Netz entgegenzutreten. Bis zum kommenden Treffen der Innenminister im Herbst soll daher eine Bestandsaufnahme zum Wirken der Internet-Islamisten vorliegen inklusive entsprechender Vorschläge für Gegenmaßnahmen.

Foto: Lies-Kampagne (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat die Innenminister vor ihrem Ressortchef-Treffen in Potsdam zu einem konsequenten Vorgehen gegen die Clan-Kriminalität aufgerufen.

Der Vorsitzende Dirk Peglow sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Wenn man Clans gewähren lässt, dann werden sie die Gesellschaft unterwandern, wie es bereits bei der Mafia zu beobachten war.“ So weit dürfe es nicht kommen. Der BDK-Chef forderte daher eine Stärkung solcher Kriminalpolizeidienststellen, die für die Bekämpfung der Clan-Kriminalität zuständig sind.

Derweil hat mit Brandenburg bereits das fünfte Bundesland ein eigenes Lagebild zur Clan-Kriminalität erstellt, wie die „NOZ“ weiter berichtet. Demnach seien 2023 genau 41 Straftaten mit Bezug zur Clan-Kriminalität erfasst worden, 32 Tatverdächtige wurden ermittelt, so die „NOZ“ unter Berufung auf das Innenministerium in Potsdam. Zu den Straftaten gehörten unter anderem Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, versuchter Bandendiebstahl und Betrug. Das komplette Clan-Lagebild sei jedoch als Verschlusssache eingestuft, so das Innenministerium weiter. Ein bundesweites Lagebild zum Phänomen der Clan-Kriminalität gibt es nicht.

Foto: Polizei kontrolliert Drogendealer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verband der Arzneimittel-Importeure übt scharfe Kritik am Medizinforschungsgesetz der Bundesregierung und am Plan von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), künftig Erstattungsbeträge der Krankenkassen an Pharmaunternehmen nicht mehr öffentlich zu machen.

Der „Bild“ (Donnerstagausgabe) sagte Jörg Geller, Präsident des Bundesverbandes der Arzneimittel-Importeure: „Kanzleramt und Gesundheitsminister sind auf Crashkurs gegen alle. Krankenkassen, Ärzte, Apotheker, Patientenschützer, der Bundesrat, sogar Teile der Pharmaindustrie lehnen Geheimpreise ab. Wie geheime Preisabsprachen zu niedrigeren Preise führen sollen, bleibt das Geheimnis der Bundesregierung.“ Nur ein offener Markt zwinge alle Beteiligten zu wirtschaftlichem Handeln, sagte Geller. Transparenz sei „das Prinzip unserer Marktwirtschaft“.

Lauterbach verteidigte dagegen seine Pläne. Ebenfalls der „Bild“ sagte der Minister: „Deutschland hat als einziges europäisches Land seine Arzneimittelpreise bisher immer transparent gemacht. Daher haben wir die höchsten Preise“. Die Franzosen bezahlten 37 Prozent weniger. Deutschland dürfe nicht länger „Zahlmeister für alle anderen sein“, so der Minister.

Foto: Tabletten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) legt wehrfähigen Ukrainern in Deutschland nahe, in ihr Land zurückzukehren, um dort gegen Russland zu kämpfen.

„Für mich sind diese Männer moralisch in der Pflicht, ihre Heimat zu verteidigen“, sagte Maier dem „Spiegel“. „Wenn wir Waffen in die Ukraine liefern, die Menschen, die sie bedienen können, aber bei uns leben, ist das nicht schlüssig.“ Maier sagte, er halte jedoch nichts davon, über das Vorenthalten von Sozialleistungen Druck zu machen: „Es ist die Aufgabe der Ukraine, dafür zu sorgen, dass ihre wehrfähigen Männer zur Verfügung stehen.“

Der SPD-Politiker sagte, er wisse auch nicht, was es bringen solle, Ukrainern, die neu nach Deutschland kommen, kein Bürgergeld mehr zu zahlen. Diese Forderung war aus Union und FDP erhoben worden. „Es muss darum gehen, ein Problem in den Griff zu bekommen“, sagte Maier. „Wenn es einen Missbrauch von Sozialleistungen gibt – etwa weil Flüchtlinge Bürgergeld beantragen, aber gar nicht hier leben – müssen wir die Kontrollen verschärfen. Und wir müssen Bürokratie abbauen, damit die Menschen schneller arbeiten gehen.“

Die Innenminister von Bund und Ländern kommen von diesem Mittwoch an in Potsdam zusammen. Bei der Innenministerkonferenz dürften auch Überlegungen eine Rolle spielen, Ukrainern, die neu nach Deutschland kommen, nicht sofort ins Bürgergeld-System aufzunehmen.

Foto: Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Pjöngjang (dts Nachrichtenagentur) – Russland und Nordkorea haben ein Abkommen unterzeichnet, in dem sie sich verpflichten, im Falle einer „Aggression“ von Außen gegenseitig zu helfen.

Russlands Präsident Wladimir Putin und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un unterzeichneten am Mittwoch in Pjöngjang eine entsprechende Vereinbarung. Genaue Details wurden jedoch nicht bekannt.

Es war der erste Besuch Putins in Pjöngjang seit dem Jahr 2000. Kim sagte, das Treffen habe die Beziehung der beiden Länder auf eine „neue, hohe Ebene der Allianz“ gebracht.

Schon länger gibt es international Vermutungen, dass Nordkorea Russland im Krieg gegen die Ukraine bereits mit Waffen versorgt, umgekehrt könnte Moskau an Pjöngjang Weltraumtechnologie liefern. Nordkorea verfügt über Atomwaffen und versucht seit geraumer Zeit, mit einem aufwändigen Raketenprogramm auch die Reichweite zu erhöhen.

Foto: Wladimir Putin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland hat sein zweites EM-Vorrundenspiel am Mittwoch gegen Ungarn mit 2:0 gewonnen und steht damit sicher im Achtelfinale.

Sicher war der Sieg allerdings über weite Strecken gar nicht, Ungarn hatte sich gegenüber dem ersten Spiel gegen die Schweiz deutlich gesteigert und war auch mit den besseren Chancen ins Spiel gestartet, Deutschland erarbeitete sich aber den Führungstreffer, Jamal Musiala traf in der 22. Minute. Danach brachte Ungarn den Ball kurz vor dem Halbzeitpfiff ins deutsche Tor, stand aber im Abseits.

Im zweiten Durchgang trat Deutschland dann nach und nach immer souveräner auf, Ilkay Gündogan sorgte in der 67. Minute für die Vorentscheidung. Bei den Ungarn war von der Gefährlichkeit aus der ersten Halbzeit kaum noch etwas sehen.

Als Gruppenerster würde die DFB-Elf am 29. Juni im Achtelfinale in Dortmund gegen den Zweiten der Gruppe C spielen, als Gruppenzweiter am selben Tag in Berlin gegen den Zweiten der Gruppe B.

Foto: Deutschland – Ungarn am 19.06.2024, Pressefoto Ulmer / Markus Ulmer via dts Nachrichtenagentur

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