Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat vor Plänen der Union gewarnt, im Falle eines Wahlsiegs das Heizungsgesetz und die damit geplanten Förderungen zu streichen. „Die CDU lässt die Menschen im Kalten sitzen und verhindert, dass sie preiswert und klimafreundlich heizen“, sagte Banaszak den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben).

„Denn nichts anderes bedeutet es, wenn die CDU die staatliche Förderung streichen und so den Einbau von Wärmepumpen verhindern will.“ Banaszak kritisierte: „Statt aus den Abhängigkeiten der Vergangenheit zu lernen, lassen CDU/CSU die Menschen mit den steigenden Preisen für Gas und Öl allein.“

Die CDU hat angekündigt, im Falle eines Wahlsiegs das umstrittene Heizungsgesetz der Ampel-Regierung wieder einzukassieren, sollte die Union die vorgezogene Bundestagswahl gewinnen. Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) sagte zudem, damit sollten auch geplante Fördergelder eingespart werden.

Banaszak warf der Union vor, mit diesen Aussagen der deutschen Wirtschaft zu schaden. Was Handwerk und Industrie – aber auch Verbraucher – jetzt brauchten, sei „Planungssicherheit, denn sie haben sich längst auf klimafreundliche Lösungen eingestellt“, sagte der Grünen-Chef den Funke-Zeitungen. „Das darf jetzt nicht durch CDU und ihre rückwärtsgewandte Politik ausgebremst werden. Es ist Zeit für eine Politik, die die Menschen entlastet, den Klimaschutz voranbringt und der Wirtschaft Vertrauen und Perspektiven bietet.“

Foto: Ausbau einer alten Gasheizung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bukarest (dts Nachrichtenagentur) – Das Verfassungsgericht Rumäniens hat am Donnerstag eine Neuauszählung der Stimmen der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen angeordnet. Die erwartete Entscheidung über Anträge auf eine Annullierung der Wahl vom vergangenen Sonntag wurde zugleich auf Montag verschoben.

Der als prorussisch geltende Kandidat Calin Georgescu war bei der Auszählung der ersten Wahlrunde mit 22,94 Prozent auf die meisten Stimmen gekommen. Die prowestliche konservative Kandidatin Elena Lasconi schaffte es ebenfalls in die Stichwahl. Der sozialdemokratische Regierungschef Marcel Ciolacu kam nur auf den dritten Platz.

Das Ergebnis hatte Beobachter überrascht. Georgescu war in Umfragen zuvor auf nur rund fünf Prozent gekommen. Die unterlegenen Kandidaten werfen Georgescu, der vor allem auf der Kurzvideoplattform Tiktok für sich geworben hatte, illegale Wahlkampffinanzierung vor. Umstritten ist er auch, weil er Berichten zufolge die Mondlandung und den Klimawandel geleugnet und Mitglieder der faschistischen Eisernen Garde angeblich gelobt haben soll.

Foto: Botschaft von Rumänien (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) sieht in der hybriden Kriegsführung Russlands eine Vorbereitung auf einen konventionellen Krieg gegen Nato-Staaten. „Russland sieht sich längst im Krieg mit dem gesamten Westen“, sagte Kiesewetter der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Das heißt, auch Deutschland ist längst Kriegsziel, ob wir das wollen oder nicht.“

BND-Chef Bruno Kahl habe mit seiner „eindringlichen Warnung“ recht, dass Russland sich auf einen Krieg gegen die Nato vorbereite, sagte der CDU-Politiker mit Blick auf entsprechende Äußerungen vom Mittwoch. Das sehe man zum Beispiel auch in den besetzten Gebieten, die „quasi zu Militärbasen umfunktioniert“ würden, an der Militarisierung Russlands und der Kriegswirtschaft. „Wir sehen die Zunahme und Intensität hybrider Angriffe, die eine Vorstufe dieses russischen Krieges sind. Solche Vorstufen des Krieges dienen nicht nur dem gezielten Austesten des Artikels 5 der Nato, sondern zur Vorbereitung und Begleitung eines konventionellen Angriffs“, warnte Kiesewetter.

Da man eine Zunahme und aggressivere Vorgehensweise durch CRINK (China, Russland, Iran, Nordkorea), insbesondere auch durch Russland in Europa sehe, sei es deshalb „angemessen, endlich Artikel 4-Konsultationen in der Nato zu erwägen“, so Kiesewetter. „Zudem ist zu überlegen, ab wann ein Spannungsfall oder Zustimmungsfall gemäß Grundgesetz angemessen ist, damit Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze ausgelöst werden können, die insbesondere zur Erhöhung der Schutzmaßnahmen erforderlich sein können“, sagte der CDU-Politiker.

Darüber hinaus müsse jedem klar sein, dass es „mehr als dringend“ sei, mehr und planungssicher in Sicherheit und Verteidigung zu investieren, damit ein „Fähigkeitsaufwachs“ möglich sei. „Deshalb sind mittlerweile drei Prozent eher eine Untergrenze, immer mehr europäische Nato-Staaten investieren eher vier Prozent“, so Kiesewetter weiter.

Foto: Roderich Kiesewetter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat sich erneut für weniger Regulierungen im Gebäudeenergiegesetz ausgesprochen. „Ich habe schon im vergangenen Jahr gesagt, dass wir das Gebäudeenergiegesetz einfacher und handhabbarer machen müssen“, sagte Geywitz dem „Focus“.

Sie wolle, „dass Bauen wieder Spaß macht, weil es einfacher geht“, erklärte die SPD-Politikerin. „Durch das Heizungsgesetz ist es weiter komplizierter geworden. Da müssen wir in der nächsten Legislatur ran.“

Zugleich verteidigte sie Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), mit dem sie gemeinsam für die Novelle des Gesetzes veranwortlich war. „Habeck hat sich das Gesetz nicht ausgedacht. Die einzelnen Regelungen gehen zum Teil bis weit in die Vorgängerregierungen zurück“, sagte die Bauministerin. Die „Regulierungs-Elemente“ im Heizungsgesetz gebe es „teilweise schon seit Jahrzehnten“, so Geywitz. „Unter solcher Bürokratie leiden ja auch viele andere Bereiche. Wir und die Nachfolgeregierung müssen es einfach entschlacken und vor allem praxistauglicher machen.“

Auf die Frage, welche Fehler sie vielleicht selbst gemacht habe, antwortete Geywitz, dass die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz viel Vertrauen gekostet habe. „Wir hätten kommunikativ besser vorbereitet sein müssen auf alle aufkommenden Fragen, selbst als das Gesetz noch in der Entwurfsphase geleakt wurde.“

Die Novelle des Heizungsgesetzes hatte das Ziel, die Treibhausgasemissionen im Gebäudesektor zu senken. Der Bereich ist für rund 30 Prozent der Emissionen in Deutschland verantwortlich und verfehlt regelmäßig die Klimaschutzziele, die sich die Bundesregierung nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts 2021 gegeben hatte. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte die Bundesregierung daher mehrmals zu mehr Maßnahmen verurteilt. Die Bundesregierung war in Revision gegangen und hatte das Klimaschutzgesetz abgeschwächt.

Foto: Neubau mit Wärmepumpe (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), will die drohenden Strafzahlungen gegen Autobauer, deren Flotte die CO2-Grenzwerte überschreitet, verhindern. Die Branche stehe „massiv unter Druck“, sagte Weber dem „Focus“ (Freitagausgabe). „Dass wir der Automobil-Industrie noch Kapital wegnehmen, das sie braucht, um in die Zukunft zu gehen“, sei „extrem schwer vorstellbar“.

Die europäische Politik müsse Strafzahlungen daher rasch auf den Prüfstand stellen. „Wenn Jobs wackeln, so wie jetzt, kann der Staat die Konzerne nicht erheblich zur Kasse bitten“, sagte Weber. Er plädierte daher für eine „Revision der Flottengrenzwerte“ in der EU. Er wünsche sich, dass „wir zusammen mit der Kommission Anfang kommenden Jahres über die Grenzwerte neu diskutieren“. Außerdem sprach sich Weber für ein europäisches Investitionsprogramm zum Ausbau der Lade-Infrastruktur aus. „Wir können ja nicht erwarten, dass die Autokonzerne Elektroautos verkaufen, wenn die Infrastruktur nicht da ist“.

Die Flottengrenzwerte sind Teil des „Fit-for-55“-Pakets der Europäischen Union, mit dem die EU von einem Pfad für eine Erderhitzung von über vier Grad Celsius auf einen Pfad umsteuerte, mit dem der Klimawandel auf etwas über zwei Grad Celsius begrenzt werden könnte. Im Durchschnitt dürfen alle in der EU zugelassenen Neuwagen aktuell 115,1 Gramm CO2 pro Kilometer ausstoßen. 2025 soll der Wert auf durchschnittlich 93,6 Gramm und 2030 auf 49,5 Gramm gesenkt werden. Ab 2035 fällt der Wert auf null Gramm pro Kilometer. Die drohenden Strafen bei Überschreiten der Grenzwerte sollen einen Anreiz für die Autobauer bieten, klimafreundliche Fahrzeuge etwa über den Preis attraktiver zu machen.

Mit Blick auf einen möglichen Handelskonflikt zwischen der EU und den USA forderte Weber die neue EU-Kommission auf, rasch die Initiative zu ergreifen. Europa sollte nicht abwarten, sondern noch vor Trumps Amtsantritt am 20. Januar auf die künftige US-Regierung zugehen „und selbst ein Angebot machen“. Erst vor wenigen Tagen hatte Trump angekündigt, am Tage seines Amtsantritt Strafzölle gegen Kanada, Mexiko sowie China zu verhängen. Auch Europa müsse ein solches Szenario „mitdenken“, sagte Weber.

Wirtschaftlich sei Europa „genauso groß“ wie die USA. Daher könne Brüssel „auch sehr selbstbewusst auftreten“. Ein möglicher Ansatzpunkt könne der Energiesektor sein. Europa brauche Flüssiggas, das die USA liefern könne. Auch außenpolitisch gebe es gemeinsame Interessen. Europa und die USA müssten Antworten auf die Herausforderung durch China finden. „Da müssen wir uns unterhaken und eine gemeinsame Antwort finden“. Denn China sei die „eigentliche Schicksalsfrage für die Wirtschaft in Europa und den USA“.

Foto: Autoproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat Social-Media-Beschränkungen für Kinder und Jugendliche nach australischem Vorbild gefordert. „Wir sollten unsere Kinder und Jugendlichen besser vor den Tech-Konzernen und ihren Social-Media-Plattformen schützen“, sagte sie dem „Tagesspiegel“. „Die Debatte, die gerade in Australien geführt wird, brauchen wir auch in Deutschland.“

Das umstrittene Social-Media-Gesetz der australischen Regierung hat am Mittwoch die erste Hürde genommen: Das Repräsentantenhaus stimmte dem Entwurf, der Jugendlichen unter 16 Jahren den Zugang zu sozialen Medien verbieten will, mit großer Mehrheit zu. Ein Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes würden den Plattformen Strafen drohen, wenn sie die Altersbeschränkungen nicht umsetzen.

Gerade gegenüber den Jüngsten habe die Politik eine Schutzverantwortung, sagte Wagenknecht. „Dazu gehört die körperliche und psychische Gesundheit.“ Es gehe nicht darum, Jugendlichen das Smartphone wegzunehmen. „Aber immer mehr Kinder und Jugendliche leben in einem virtuellen Paralleluniversum. Sie entwickeln Abhängigkeiten, die Algorithmen der Konzerne treiben sie in Depressionen.“

Wo genau die Altersgrenze liegen und wie streng die Regeln ausfallen sollen, ließ Wagenknecht offen. „Über eine genaue Altersgrenze und die zulässige Stundenzahl sollen Fachleute beraten. Klar ist: Die Digitalkonzerne haben daran mitzuwirken, technische Lösungen zu präsentieren, die die Nutzung durch Kinder und Jugendliche wirksam erschweren“, sagte die BSW-Chefin. Sie sieht das Thema als Aufgabe für die Zeit nach der Neuwahl. „Die nächste Bundesregierung muss ein Social-Media-Gesetz vorlegen, das in eine ähnliche Richtung wie Australien geht.“

Foto: Instagram-Logo auf einem Smartphone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Donnerstag fester in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 19.392 Punkten berechnet, 0,7 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Airbus-Aktien, am Ende hingegen die Papiere von Symrise und Fresenius.

Die geldpolitischen Aussichten der Fed und der EZB hätten sich in den vergangenen Tagen eingetrübt, kommentierte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets. „Der von der US-Notenbank bevorzugte Indikator zur Messung der Inflation zeigt im Oktober eine Beschleunigung gegenüber dem Vorjahr. Damit sind die großen Zinssenkungsfantasien zunächst vom Tisch“, so Stanzl. „Die Fed könnte auf ihrer Sitzung im Dezember doch eine Pause einlegen. Sie hat sich mit den ersten, schnellen Leitzinssenkungen weit aus dem Fenster gelehnt.“

Sollten die Preise nun weiter steigen, stünde Jerome Powell nach Einschätzung des Analysten schnell doppelt unter Druck. „Durch den lauter werdenden Vorwurf, einen geldpolitischen Fehler begangen zu haben, und durch den ohnehin zu erwartenden Druck von US-Präsident Trump, der ihn am liebsten ganz absetzen würde“, so Stanzl.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagmorgen schwächer: Ein Euro kostete 1,0532 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9495 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagmorgen gegen 9 Uhr deutscher Zeit 72,44 US-Dollar, das waren 39 Cent oder 0,5 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der Anteil der Menschen, die Onlineshopping nutzen, ist in den letzten drei Jahren weiter gestiegen. Gut 83 Prozent der Bevölkerung im Alter von 16 bis 74 Jahren in Deutschland gab im Jahr 2024 an, schon einmal etwas im Internet gekauft oder bestellt zu haben, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit.

Dies entspricht rund 52 Millionen Menschen. Dieser Anteil ist seit 2021 leicht gestiegen. 2021 hatten noch 80 Prozent angegeben, schon einmal online eingekauft zu haben.

Der Anteil der Menschen, die online einkaufen, ist laut Destatis in der mittleren Altersgruppe am höchsten. Rund 90 Prozent der 25- bis 54-Jährigen haben schon einmal etwas online gekauft. Bei den 16- bis 24-Jährigen liegt der Anteil bei rund 85 Prozent. Am niedrigsten ist der Anteil für Onlineshopping bei den 55- bis 74-Jährigen mit 73 Prozent. Allerdings ist deren Anteil in den vergangenen Jahren am stärksten gestiegen. 2021 hatten hier noch rund 66 Prozent angegeben, jemals etwas online gekauft zu haben. In den anderen Altersgruppen ist der Anteil in etwa gleich geblieben (16- bis 24-Jährige 87 Prozent, 25- bis 54-Jährige 89 Prozent).

Betrachtet man die Onlineshopping-Quote getrennt nach Geschlecht, zeigen sich kaum Unterschiede. 84 Prozent der Männer und 83 Prozent der Frauen im Alter von 16 bis 74 Jahren haben schon mal online eingekauft.

Insgesamt haben der Erhebung zufolge 67 Prozent der Menschen im Alter von 16 bis 74 Jahren in den letzten drei Monaten vor der Befragung online eingekauft. Fast jede zweite Person (48 Prozent) hat dabei Kleidung, Schuhe oder Accessoires im Internet bestellt. Dieser Anteil ist seit 2021 nahezu stabil. Mit 53 Prozent ist der Anteil bei den Frauen, die Kleidung über das Internet kaufen, größer als der Anteil bei den Männern (44 Prozent).

40 Prozent der Personen im Alter von 16 bis 74 Jahren gaben an, in den drei Monaten vor der Befragung Filme, Serien oder Musik online gekauft zu haben. Dies umfasst sowohl den Kauf physischer Produkte wie CDs, DVDs und Schallplatten als auch kostenpflichtige Abonnements von Online-Streaming-Diensten. 2021 lag der Anteil noch bei 31 Prozent.

Betrachtet man die Streaming-Dienste jeweils getrennt für Musik, für Filme, Serien oder Sport und für den Kauf physischer Produkte, so zeigt sich, dass kostenpflichtige Abonnements für Filme, Serien oder Sport von vergleichsweise vielen über das Internet gekauft werden. 31 Prozent der 16- bis 74-Jährigen haben dafür kostenpflichtige Streaming-Dienste abonniert. Für Musik-Streaming-Dienste bezahlen 26 Prozent. Physische Produkte wie CDs oder DVDs hingegen bestellen nur zwölf Prozent über das Internet.

Auch Lebensmittel, Getränke, Drogerieprodukte oder Tierfutter kaufen immer mehr Menschen auch online, so das Bundesamt. 29 Prozent der 16- bis 74-Jährigen haben in den drei Monaten vor der Befragung solche Güter des täglichen Bedarfs online gekauft. 2021 lag der Anteil noch bei 22 Prozent. Mit 35 Prozent ist der Anteil der Frauen, die diese Produkte über das Internet kaufen, größer als der Anteil bei den Männern (23 Prozent).

27 Prozent der 16- bis 74-Jährigen kaufen laut Destatis Bücher, Zeitungen oder Zeitschriften einschließlich digitaler Produkte über das Internet. Betrachtet man ausschließlich gedruckte Produkte, so hat jede fünfte Person (19 Prozent) diese in den drei Monaten vor der Befragung über das Internet gekauft. Eintrittskarten – zum Beispiel für Theater, Kino, Musik oder Sport – kaufen 26 Prozent der 16- bis 74-Jährigen im Internet. Unter den Frauen im Alter von 16 bis 24 Jahren ist der Anteil mit 34 Prozent am höchsten.

Essen von Restaurants oder Fast-Food-Ketten haben nach den Zahlen des Statistischen Bundesamts 24 Prozent der 16- bis 74-Jährigen in den drei Monaten vor der Befragung online bestellt. 2021 lag der Anteil noch bei 17 Prozent. Mit 35 Prozent ist der Anteil derjenigen, die Essen online bestellen, in der Gruppe der Männer im Alter von 25 bis 54 Jahren am höchsten.

23 Prozent der 16- bis 74-Jährigen haben für private Zwecke Unterkünfte online gebucht. Hierbei sind Buchungen über Privatpersonen einschließlich Vermittlungsplattformen, auf denen Privatpersonen Unterkünfte anbieten, ausgeschlossen. Ebenfalls 23 Prozent der Bevölkerung im Alter von 16 bis 74 Jahren haben Möbel, Heimzubehör oder Gartenartikel im Internet gekauft. Bei den 25- bis 54-Jährigen traf dies sogar auf 29 Prozent zu.

Foto: Zustellfahrzeug von Amazon Prime (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Das Beschäftigungsbarometer des Ifo-Instituts ist im November auf 93,4 Punkte gesunken, nach 93,6 Punkten im Oktober. „Die Industrie versucht, der Krise mit einer Mischung aus Kurzarbeit und Arbeitsplatzabbau zu begegnen“, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Umfragen des Instituts, am Donnerstag.

Insbesondere die Industrieunternehmen planen demnach verstärkt, ihre Belegschaft zu verkleinern. Ähnliches gilt für den Handel, obwohl dort der Indikator leicht gestiegen ist. Die Dienstleister hatten über lange Zeit mehr Personal eingestellt – nun gehen sie eher von einer konstanten Entwicklung aus. Im Baugewerbe gibt es wenig Bewegung bei der Personalplanung.

„Immer mehr Unternehmen stoppen Neueinstellungen“, sagte Wohlrabe. „Zudem diskutieren sie immer häufiger über einen Abbau von Arbeitsplätzen.“

Gleichzeitig steigt die Kurzarbeit in der Industrie. Im November setzten 17,8 Prozent der befragten Firmen in der Industrie auf Kurzarbeit, nach 14,3 Prozent im August. Für die kommenden drei Monate erwarten dies 28 Prozent, nach 23 Prozent im August. Im Vergleich zu vergangenen Krisen sind diese Anteile an Kurzarbeit jedoch gering. Im Frühjahr 2020, in der Corona-Pandemie, nutzten das Instrument laut Ifo-Institut 59 Prozent der Industriefirmen.

Über Kurzarbeit federn nach eigenen Angaben vor allem Unternehmen in der Metallerzeugung die Krise ab (41,7 Prozent), gefolgt von den Möbelherstellern (33,7 Prozent), der Autobranche (27,2 Prozent), den Herstellern elektrischer Ausrüstungen (26,9 Prozent), sowie dem Maschinenbau (21,4 Prozent). In der Chemiebranche hingegen wurde von keiner nennenswerten Kurzarbeit berichtet.

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