Freitag, Dezember 19, 2025
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Dax bewegt sich am Mittag ins Plus – MTU vorn

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat sich am Freitag nach einem leicht negativen Start in den Handelstag bis zum Mittag ins Plus bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 19.454 Punkten berechnet, 0,1 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten die MTU-Aktien, am Tabellenende fanden sich dagegen die Papiere von Brenntag und Sartorius wieder.

„Aus Mangel an Handelsvorgaben durch den gestrigen US-Feiertag blieben auch die ersten Handelsstunden im europäischen Handel relativ ruhig“, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Das dürfte sich vor dem Wochenende auch nicht groß ändern, da der heutige Brückentag in den USA von geringem Handelsvolumen gekennzeichnet sein wird.“

In der kommenden Handelswoche gehe es dann mit neuer Kursdynamik weiter, so Lipkow. „Es stehen etliche Notenbankerreden an, die gerade im Vorfeld der Notenbanksitzungen in den USA und der EWU von Interesse sein werden.“

Unterdessen war die europäische Gemeinschaftswährung etwas stärker: Ein Euro kostete am Freitagnachmittag 1,0556 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9473 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank hingegen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 12 Uhr deutscher Zeit 72,80 US-Dollar, das waren 48 Cent oder 0,7 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Lindner verteidigt "D-Day"-Papier zum Ampelausstieg

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat den Umgang mit dem „D-Day-Strategiepapier“ zum Ampelausstieg verteidigt. „Hier ist ein Papier im Entwurfsstadium, das Mitarbeiter verfasst haben, in die Öffentlichkeit gebracht worden“, sagte Lindner der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

„Der Generalsekretär kannte es offensichtlich nicht“, fügte er hinzu. „Jenseits der Details will ich aber sagen, dass es professionell ist, wenn Mitarbeiterstäbe Eventualitäten durchspielen“, sagte Lindner. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe sich „ja auch drei unterschiedliche Reden schreiben lassen“, so der frühere Bundesfinanzminister.

Man habe sich monatelang mit „allen Optionen“ beschäftigt. Das werde „niemanden angesichts des Streits und der Ablehnung dieser Regierung überraschen“, so Lindner. „Ich hatte einen Herbst der Entscheidungen angekündigt. Mit offenem Ausgang.“

In dem achtseitigen Dokument, das mit „D-Day Ablaufszenarien und Maßnahmen“ überschrieben ist, werden verschiedene Möglichkeiten zum Platzen der Ampel-Koalition aufgelistet, über die „zu entscheiden“ sei. Etwa heißt es darin zum „idealen“ Ablauf: „Um die Hoheit über die Kommunikation zu halten, muss diese strategisch gesteuert erfolgen und darf nicht durchsickern. Es ist entscheidend, die ersten Sätze und Bilder zu einem Aus der Koalition zu setzen. Gleichzeitig sollte dieser Schritt auch in enger Abstimmung mit den beiden wichtigsten Gremien – dem Bundesvorstand und der Bundestagsfraktion erfolgen.“

Weiterhin ist der Präsentation eine „D-Day-Ablaufpyramide“ beigefügt, die von der Spitze zur Basis in vier Abschnitte unterteilt ist: „Impuls“, „Narrativ qualitativ setzen“, „Narrativ quantitativ verbreiten“ und „Beginn der offenen Feldschlacht“.


Foto: Christian Lindner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Importpreise im Oktober gegenüber Vorjahresmonat gesunken

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Importpreise waren im Oktober 2024 um 0,8 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat. Im September 2024 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei -1,3 Prozent gelegen, im August 2024 bei +0,2 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Die Einfuhrpreise stiegen im Oktober 2024 gegenüber dem Vormonat September 2024 um 0,6 Prozent.

Die Exportpreise lagen laut Destatis im Oktober 2024 um 0,6 Prozent über dem Stand von Oktober 2023. Im September 2024 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei einem Plus von 0,4 Prozent gelegen, im August 2024 bei plus 0,8 Prozent. Gegenüber dem Vormonat September 2024 stiegen die Exportpreise um 0,3 Prozent.

Den größten Einfluss auf die Gesamtentwicklung der Importpreise im Oktober 2024 hatte der Rückgang der Energiepreise um 14,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat, so das Bundesamt. Die Einfuhr von Erdöl war 18,9 Prozent günstiger als im Vorjahresmonat (+3,8 Prozent gegenüber September 2024). Mineralölerzeugnisse kosteten 17,7 Prozent weniger als im Oktober 2023 (+4,6 Prozent gegenüber September 2024). Hier waren insbesondere Dieselkraftstoffe und leichtes Heizöl (-26,5 Prozent) sowie Motorenbenzin (-19,1 Prozent) preiswerter als vor einem Jahr, hieß es. Gegenüber September 2024 stiegen die Preise bei beiden Produktgruppen aber deutlich, bei Dieselkraftstoff und leichtem Heizöl um 4,9 Prozent und bei Motorenbenzin um 4,5 Prozent.

Die Einfuhrpreise von Erdgas sanken laut den Zahlen des Statistischen Bundesamts gegenüber Oktober 2023 um 6,9 Prozent, gegenüber September 2024 stiegen sie allerdings um 2,2 Prozent. Elektrischer Strom war 0,8 Prozent günstiger als im Vorjahresmonat, aber 9,2 Prozent teurer als im September 2024.

Ohne Berücksichtigung der Energiepreise waren die Importpreise im Oktober 2024 um 0,9 Prozent höher als im Oktober 2023, hieß es. Gegenüber September 2024 stiegen sie um 0,4 Prozent. Lässt man nur Erdöl und Mineralölerzeugnisse außer Betracht, lag der Importpreisindex um 0,4 Prozent über dem Stand von Oktober 2023 und um 0,5 Prozent über dem Stand von September 2024.

Die Importpreise für Konsumgüter lagen laut Destatis im Oktober 2024 um 2,1 Prozent über denen des Vorjahresmonats (+0,4 Prozent gegenüber September 2024). Während Gebrauchsgüter gegenüber Oktober 2023 mit 0,1 Prozent kaum teurer waren als im Vorjahr (+0,4 Prozent gegenüber September 2024), lagen die Importpreise von Verbrauchsgütern 2,7 Prozent über denen von Oktober 2023 (+0,5 Prozent gegenüber September 2024).

Bei den Verbrauchsgütern musste insbesondere für Nahrungsmittel mit einem Plus von 7,3 Prozent deutlich mehr bezahlt werden als im Oktober 2023. Süßwaren (ohne Dauerbackwaren) kosteten im Schnitt 59,3 Prozent, Orangensaft 58,6 Prozent, Milch- und Milcherzeugnisse 12,9 Prozent und Geflügelfleisch 11,2 Prozent mehr als im Oktober 2023, so das Statistische Bundesamt.

Die Preise für importierte landwirtschaftliche Güter lagen 7,2 Prozent über dem Vorjahresmonat (+1,9 Prozent gegenüber September 2024), hieß es. Insbesondere Rohkakao (+91,5 Prozent) war deutlich teurer als vor einem Jahr, gegenüber dem Vormonat sanken die Preise hier jedoch um 0,4 Prozent. Die Preise für Rohkaffee waren um 21,4 Prozent höher als im Oktober 2023, fielen aber ebenfalls im Vormonatsvergleich (-3,9 Prozent). Dagegen waren unter anderem Speisezwiebeln (-37,3 Prozent) und lebende Schweine (-8,2 Prozent) preiswerter als vor einem Jahr.

Die Preise für Vorleistungsgüter lagen um 0,2 Prozent höher als im Vorjahresmonat. Gegenüber dem Vormonat stiegen sie um 0,5 Prozent, hieß es weiter. Die Preise für Investitionsgüter blieben im Vergleich zum Vorjahresmonat unverändert und stiegen gegenüber dem Vormonat September 2024 um 0,2 Prozent.

Bei der Ausfuhr hatten im Oktober 2024 die Preissteigerungen bei Konsumgütern den größten Einfluss auf die Preisentwicklung. Diese verteuerten sich gegenüber Oktober 2023 um 2,7 Prozent (+0,3 Prozent gegenüber September 2024), erklärte die Statistikbehörde. Während Gebrauchsgüter im Vorjahresvergleich nur um 0,7 Prozent teurer waren, lagen die Preise für Verbrauchsgüter 3,1 Prozent über denen von Oktober 2023. Besonders die Exporte von Kakaomasse, Kakaobutter, Kakaofett, Kakaoöl und Kakaopulver waren mit einem Plus von 175,4 Prozent fast dreimal so teuer wie vor einem Jahr, die Preise für exportierte Süßwaren (ohne Dauerbackwaren) lagen 44,4 Prozent über denen von Oktober 2023.

Exportierte Investitionsgüter waren den Destatis-Zahlen zufolge im Vergleich zu Oktober 2023 um 1,3 Prozent teurer (unverändert gegenüber September 2024). Einen wesentlichen Einfluss hatten hier die gegenüber Oktober 2023 gestiegenen Preise für Maschinen (+1,9 Prozent) sowie für Kraftwagen und Kraftwagenteile (+1,4 Prozent).

Die Preise für exportierte Vorleistungsgüter lagen 0,4 Prozent über denen des Vorjahresmonats, hieß es. Gegenüber dem Vormonat stiegen sie um 0,2 Prozent. Auch der Export landwirtschaftlicher Güter war im Zeitvergleich teurer (+0,3 Prozent gegenüber Oktober 2023 und +0,6 Prozent gegenüber September 2024).

Dagegen waren Energieexporte um 19,4 Prozent preiswerter als im Vorjahresmonat, verteuerten sich aber um 3,8 Prozent im Vergleich zu September 2024, so das Bundesamt. Erheblich günstiger im Vorjahresvergleich waren Erdgas (-25,4 Prozent) und Mineralölerzeugnisse (-18,2 Prozent). Gegenüber dem Vormonat September 2024 wurde Erdgas jedoch um 4,4 Prozent teurer exportiert, die Preise für Mineralölerzeugnisse stiegen um 2,3 Prozent.


Foto: LKW (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dax startet etwas schwächer – Weihnachtsrally ungewiss

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Freitagmorgen etwas schwächer in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 19.412 Punkten berechnet, 0,1 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag.

„Grundsätzlich sieht es für das Jahresendgeschäft an der Börse gut aus, doch es gibt ein großes Aber: Aus technischer Sicht ist ein Wochenschlusskurs deutlich über 19.300 Punkten notwendig, um im Dax den Startschuss für eine Weihnachtsrally zu geben“, erklärte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets. „Mittel- bis langfristig wäre dann sogar Potenzial bis in die Region über 22.000 Zählern.“

Am Freitagmorgen sehe es allerdings so aus, als ob dies gelingen könnte. „Doch der Tag ist noch nicht zu Ende. Die feierliche Advents- und Weihnachtsstimmung sorgt in der Regel auch an der Börse für Kauflaune“, so der Analyst. „In der Vergangenheit brachte Weihnachten dem Dax in zwei Dritteln der Jahre Kursgewinne, die im Schnitt über zwei Prozent lagen.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0567 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9463 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagmorgen gegen 9 Uhr deutscher Zeit 73,04 US-Dollar, das waren 24 Cent oder 0,3 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Pistorius will vier weitere U-Boote beschaffen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will trotz knapper Kassenlage vier weitere U-Boote vom Typ U212CD bestellen. Eine entsprechende Vorlage des Finanzministeriums wurde in dieser Woche an den Haushaltsausschuss des Bundestags versandt, der den Deal über 4,7 Milliarden Euro genehmigen muss, berichtet der „Spiegel“.

In den vertraulichen Papieren skizziert das Ministerium die Anschaffung als alternativlos, da Deutschland ohne die zusätzlichen vier U-Boote die neuen Nato-Anforderungen zum besseren Schutz der Nordflanke der Allianz nicht erfüllen könne. Demnach muss Deutschland wegen der neuen Verteidigungsplanungen der Nato ab 2031 mindestens fünf einsatzbereite U-Boote für die Allianz bereitstellen. Die Bundeswehr hatte bereits zwei baugleiche U-Boote bei Thyssenkrupp Marine Systems bestellt.

Bei dem Marineprojekt kooperiert Deutschland mit Norwegen, das ebenfalls U-Boote des gleichen Typs geordert hatte. Die Kosten für die weiteren U-Boote sind bisher nicht im Haushaltsplan für dieses und die folgenden Jahre eingeplant. Deswegen will Pistorius dem Bericht zufolge das Projekt über eine überplanmäßige Ausgabe finanzieren.

Im Wehrressort hofft man nun offenbar, dass die Union ihre Zustimmung für das Vorhaben gibt, da SPD und Grüne nach dem Aus der Ampelregierung keine eigene Mehrheit mehr im Haushaltsausschuss des Bundestags haben. In den Papieren wird ausgeführt, dass der zusätzliche Bedarf an U-Booten unvorhergesehen eingetreten sei, da bei der Aufstellung des Bundeshaushalts für 2024 die deutlichen Änderungen der Nato-Verteidigungsplanungen und die entsprechenden Anforderungen an Deutschland „noch nicht feststanden“.


Foto: Boris Pistorius (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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DC Smarter doppelt erfolgreich

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Die Geschäftsführenden der SWG mbH Michael Schmidt (links) und Doris Woll (rechts) besiegeln die Förderung mit den Gründern von DC Smarter Jörg Hesselink (2. v.l.) und Ismar Efendic (3.v.l.). Ein wichtiger Schritt für die Zukunft des Start-ups. @DC Smarter

Das deutsche Start-up DC Smarter mit Sitz in Ottweiler im Saarland erhält eine signifikante Förderung von RegioInnoGrowth.

Dieses Innovationsprogramm der Saarländischen Investitionskreditbank AG (SIKB) richtet sich vor allem an Start-ups und aufstrebende Unternehmen in der Region mit hohem Wachstumspotential und erfolgversprechenden Geschäftsmodellen. Beides trifft auf DC Smarter zu. Ganz aktuell verlieh das Deutsche Innovationsinstitut für Nachhaltigkeit und Digitalisierung dem Unternehmen das KI Innovator-Siegel. Die leistungsfähige Infrastrukturmanagement-Software DC Vision des Start-ups kombiniert mehrere innovative Technologien, um IT-Infrastrukturen in Rechenzentren resilienter und sicherer zu machen: Künstliche Intelligenz, Augmented Reality und digitaler Zwilling ermöglichen es, IT-Infrastrukturkomponenten effizient zu erfassen und zu verwalten.

Saarland möchte bei Gründern punkten

Das kleinste Flächenland Deutschlands spürt den Strukturwandel deutlich. Das Saarland braucht Innovation und einen nachwachsenden Mittelstand. Das RegioInnoGrowth Programm, das von der Saarländischen Investitionskreditbank AG (SIKB) mit der Unterstützung der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und des Landes Saarland finanziert wird, fördert aus diesem Grund gezielt regionale Start-ups mit hohem Wachstumspotenzial. Die SIKB agiert im Bereich der Start-up-Förderung über die Saarländische Wagnisfinanzierungsgesellschaft mbH als Intermediär. Deren Geschäftsführer Michael Schmidt erklärt dazu: „Das Konzept der DC Vision-Lösung, durch die Verknüpfung moderner Technologien das IT-Infrastrukturmanagement in Rechenzentren zu optimieren, überzeugte uns schnell. Der Bedarf an Rechenzentren ist ungebremst, und die Komplexität der Infrastrukturen nimmt zu. Unsere Prognose für DC Smarter ist äußerst positiv. Wir freuen uns, ein so vielversprechendes Unternehmen im Saarland nachhaltig wachsen zu sehen.“

Künstliche Intelligenz als Motor

Im Startup-Monitor 2024 geben 22% der befragten Start-ups an, dass künstliche Intelligenz Kern ihres Produktes sei. Die Technologie erweist sich laut der vom Startup-Verband durchgeführten Studie damit als „Zugpferd“ der Gründerszene. Doch der Investitionsbedarf der jungen Unternehmen ist hoch. Es gilt, die technisch komplexen Lösungen zu entwickeln, zur Marktreife zu führen und den Vertrieb zu organisieren. Ohne externe Kapitalförderung lassen sich diese Aufgaben kaum bewerkstelligen, wie Jörg Hesselink, CEO und Gründer von DC Smarter erklärt: „Einen großen Teil unserer Entwicklung haben wir aus eigener Kraft leisten können. Nun sind wir an einem Punkt, an dem wir in größerem Umfang investieren müssen. Das Förderkapital, das wir aus dem RegioInnoGrowth Programm erhalten, ermöglicht es uns, unsere KI-basierende Lösung permanent weiterzuentwickeln. Gleichzeitig werden wir die erforderlichen unternehmerischen Strukturen in Vertrieb und Kundenbetreuung aufbauen.“

Rückenwind durch Auszeichnung

Vor dem Hintergrund der weiteren Expansion kommt die Verleihung des KI Innovator Siegels durch das Deutsche Innovationsinstitut für Nachhaltigkeit und Digitalisierung gerade zum richtigen Zeitpunkt. Das Siegel zeichnet Unternehmen aus, die künstliche Intelligenz visionär, transformativ und effizient nutzen. Für Anwender und Partner dient es als Wegweiser und schafft Vertrauen. Ismar Efendic, CTO und Gründer DC Smarter ist überzeugt: „Unsere Technologie hat großes Potenzial, das IT-Management in Rechenzentren aber auch benachbarte Märkte zu revolutionieren. Mit der Förderung über RegioInnoGrowth und der Verleihung des KI Innovator-Siegels haben wir zwei Meilensteine für DC Smarter erreicht.“

Bild: Die Geschäftsführenden der SWG mbH Michael Schmidt (links) und Doris Woll (rechts) besiegeln die Förderung mit den Gründern von DC Smarter Jörg Hesselink (2. v.l.) und Ismar Efendic (3.v.l.). Ein wichtiger Schritt für die Zukunft des Start-ups. @DC Smarter

 

Quelle claro! Text und PR für DC Smarter

Chalets Coburg Schladming

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Glitzernder Schnee, frische Bergluft und ein luxuriöses Zuhause in den Alpen:

Die Chalets Coburg in Schladming bieten exklusive Boutique-Apartments mit besonderem Charme. In direkter Nähe zur Planai genießen Gäste einen atemberaubenden 360° Panoramablick auf den majestätischen Dachstein und das weite Ennstal. Mit ihrem einzigartigen Design definieren die Chalets Komfort und Stil in den Alpen.

Die Chalets Coburg verfügt über 21 moderne Appartements für zwei bis zehn Personen, jeweils mit voll ausgestatteter Küche und ein bis drei Schlafzimmern. Luxuriöse Entspannung bietet die Chalet Outdoor-Sauna mit einzigartigem Ausblick sowie die private Sauna auf den Terrassen der „On Top“ Appartements und des Lofts. Eine E-Auto Ladestation sowie ein 24h Self-Service-Shop sorgen für zusätzliche Flexibilität und Komfort. Die Chalets Coburg Bonuscard mit regionalen Vorteilen gehört zum Rundum-Service.

Das Frühstück kann wahlweise im Appartement, als Brötchenservice oder am Buffet genossen werden.

Mit einer Vielzahl kulinarischer Optionen, die auf regionale Produkte und kreative Zubereitung setzen, bietet das Haus ein besonderes Genusserlebnis – Kulinarik im Coburg-Style. Das Beste aus der Region und Saison, Ausgewähltes, Selbstgemachtes, Eingelegtes, Experimentelles, ein bisschen Chi-Chi, dazu Kaffee nach Wunsch von J. Hornig, frisches Gebäck vom Schladminger Bäcker Steffl-Bäck, Speck von der örtlichen Metzgerei Wanke, selbstgemachte Marmelade, Fisch aus der Region, Veganes wie Haferporridge, Misosuppe, viel Bio, viel frisches Gemüse und Obst, die weltbeste Eierspeis, Omlette oder Ham & Eggs, Pesti und verschieden Öle, Süßes und Saures. Je nach Laune überrascht das Küchenteam mit Highlights aus der nationalen und internationalen Küche. Ein wahrer Frühstückstraum.

Die Chalets Coburg setzen auf maßgeschneiderte Möbel aus heimischen Materialien. Ideal gelegen zwischen dem Abenteuer in den Bergen und dem pulsierenden Stadtleben von Schladming bietet das Boutique Apart Hotel Erholung und Aktivität zugleich. Hunde sind willkommen, und für deren Wohlbefinden werden zahlreiche tierische Extras bereitgestellt.

Buchbar ist das Hideaway bei Schladming Appartements, einem Anbieter von exklusiven Ferienunterkünften in der Region Schladming-Dachstein. Über 250 Unterkünfte, vom Appartement bis zum Chalet, bieten bei Schladming Appartements das passende Domizil für jede Zielgruppe und jedes Budget. Chalets Coburg Schladming

Chalets Coburg Schladming – Casual Hideaway mit 360° Dachsteinblick

Bild Coburg On Top Sauna Quelle: Michael Tieber Photography (Schladming-Appartements)

Quelle mk Salzburg

Bericht: Personalrat kritisiert Missstände im Gesundheitsministerium

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein interner Bericht des Personalrats im Bundesgesundheitsministerium weist auf schlechte Stimmung unter Ministeriumsmitarbeitern hin. Im „Tätigkeitsbericht für das 2. Halbjahr 2024“, über den die „Bild“ (Freitagausgabe) berichtet, wird der Kommunikationsstil von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nach dem Ampel-Aus kritisiert.

Er habe sich mit einer lediglich mit einer „kurzen E-Mail“ an seine Mitarbeiter gewandt. Für viele „Kollegen, die seit Jahren unter einer extrem hohen Arbeitsbelastung leiden, ist vor allem diese Art der Kommunikation, verbunden mit einem floskelhaften Dank für gute Arbeit und großes Engagement – einmal mehr – sehr enttäuschend“, heißt es in dem Bericht.

Der Personalrat nehme wahr, „dass der ohnehin große Frust im Haus noch größer geworden ist“. Die Kommunikation werde von Mitarbeitern „als mangelhaft empfunden“, die Arbeitsbelastung im Ministerium sei hoch. Die Stimmung sei auch wegen der stattfindenden Aufarbeitung der Coronamasken-Beschaffungsprozesse „miserabel“, heißt es im Tätigkeitsbericht des Personalrats.


Foto: Gesundheitsministerium (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Rekordmonat: Über 20.000 neue Mitgliedsanträge bei den Grünen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Seit dem Ampel-Aus vor drei Wochen konnten die Grünen eigenen Angaben zufolge mehr als 20.000 neue Mitgliedsanträge entgegennehmen. „Wir sind überwältigt von dem großartigen Rückenwind“, sagte Pegah Edalatian, politische Geschäftsführerin der Grünen, dem „Handelsblatt“. „Der November ist ein absoluter Rekordmonat in der Geschichte der Partei.“

Die zweitmeisten neuen Mitgliedsanträge verzeichnet dem Bericht zufolge die Linkspartei mit 4.860. Ein Parteisprecher sieht dadurch positive Auswirkungen auf den anstehenden Bundestagswahlkampf, die „Beteiligung vor Ort“ sei „extrem hoch“.

Die SPD und die FDP zählen aktuell nur die Zahl der Online-Mitgliedsanträge: Die Sozialdemokraten beziffern sie auf 2.500. Die FDP meldete Mitte November 2.000 Online-Anträge. Von der CDU hieß es, bundesweit seien mehr als 1.000 neue Mitgliedsanträge eingegangen. Die meisten Neueintritte würden aber dezentral in den Kreisverbänden erfasst. Abschließende Zahlen zu den Mitgliedern der Parteien werden ab Dezember veröffentlicht, wenn die Parteien Bilanz ziehen und Neumitglieder und Austritte miteinander verrechnen.

CDU/CSU und SPD sind die größten Parteien, sie zählten Ende 2023 mehr als 360.000 Mitglieder. Allerdings sinken die Mitgliedszahlen der beiden Volksparteien seit Jahren. Auf dem dritten Platz folgen die Grünen, die mehr als 150.000 Mitglieder zählen.


Foto: Grünen-Sonnenblume (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Bundesfinanzminister erwartet größeren Haushaltsspielraum

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Jörg Kukies rechnet trotz vorläufiger Hauhaltsführung mit zusätzlich verfügbaren Finanzmitteln. Es könne ab Januar mehr als das bisher erwartete ein Zwölftel des Jahreshauhaltes monatlich zur Verfügung stehen, sagte er dem Nachrichtenmagazin Politico (Freitagausgabe).

„Es muss auch nicht ein Zwölftel sein. Wenn die Wahl erst im Februar ist, ist es sehr klar, dass die Regierungsbildung dann auch eine Weile dauert. Und wenn die Regierungsbildung fertig ist, muss ein Haushalt erst aufgestellt werden“, so Kukies.

Ob vorläufigen Haushalt sich an dem Haushalt 2024 oder dem prognostizierten Haushalt 2025 orientiert, ließ Kukies offen. Das Grundgesetz und das Bundeshaushaltsgesetz gebe vor, „dass wir in Form eines Rundschreiben die Prinzipien der vorläufigen Haushaltsführung bekannt geben. Daran arbeiten wir im Moment, wie die genau aussehen“, so der Finanzminister.

Langfristig sprach sich Kukies gegen Steuererhöhungen aus – das wäre ein falsches Signal für die Wirtschaft. „Die Wirtschaft ist im Moment in einer schwierigen Lage. Wir haben wirkliche Wachstumsprobleme. Ich denke eher daran, positive Akzente und Impulse zu setzen, wie wir Investitionen fördern können. Insbesondere mit den Sachen, die wir jetzt beim Steuerfortentwicklungsgesetz besprochen haben“, so der Finanzminister.

Zur Schuldenbremse sagte der Sozialdemokrat: „Ich finde, die Schuldenbremse hat sehr gute Arbeit geleistet.“ Das Grundprinzip, dass man „in guten Zeiten diszipliniert“ sei, um in „schlechten Zeiten reagieren“ zu können, habe die Schuldenbremse „gut umgesetzt“.

Dennoch möchte Kukies darüber nachdenken, sie zu reformieren: Er habe auch gesagt, dass er es für absolut plausibel halte, „nach all den Jahren, in der die Schuldenbremse jetzt in Kraft ist, darüber nachzudenken, wie kann man sie auf den aktuellen Stand bringen“.

Auf die Frage, ob Kukies schon einen Tag vor dem Ampel-Aus erfahren habe, dass er der nächste Finanzminister wird, sagte er: „Der Bundeskanzler hat gefragt – hypothetisch -, dass eine Situation entstehen könnte, in dem so was möglicherweise eine Option wäre. Das ist alles. Nicht mehr und nicht weniger. Ich finde es auch ganz normal, dass ein Bundeskanzler, der Verantwortung für diese Republik trägt, in so einer Situation über alle Optionen und über alle Varianten nachdenkt.“

Im Wahlkampf wird der SPD-Politiker keine Rolle spielen und bewirbt sich auch nicht: „Ich bin kein Mandatsträger und ich bewerbe mich nicht um einen Sitz im Deutschen Bundestag.“ Seine Aufgabe werde sein, „dass der Haushalt ordentlich über die Runden gebracht wird“.

Er hielt sich aber offen, Finanzminister zu bleiben: Die Wähler entschieden am 23. Februar, sagte er. „Der Respekt vor den Wählern gebietet es, das einfach so offen zu lassen.“

Der Minister glaubt an die Wiederwahl von Scholz: „Er ist ein starker Wahlkämpfer. Ich kann mich an die Zeit vor der letzten Bundestagswahl erinnern, als viele gesagt haben, so weit hinten hat er keine Chance. Und zum Schluss hat er das Ruder herumgerissen“, sagte er.


Foto: Jörg Kukies (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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