Barcelona (dts Nachrichtenagentur) – Lando Norris (McLaren) startet beim Formel-1-Rennen in Barcelona aus der Pole. Er sicherte sich am Samstag für den Großen Preis von Spanien den ersten Startplatz vor Max Verstappen (Red Bull) sowie den beiden Mercedes-Fahrern Lewis Hamilton und George Russell.

Für Norris ist es erst die zweite Pole-Position seiner Karriere – und es war bis zum Ende spannend. Denn Verstappen hatte kurz vor dem Ende eine neue schnellste Runde aufgestellt, aber wenige Momente später war Norris um 0,020 Sekunden schneller.

Die weiteren Top-10-Starter sind am Sonntag Charles Leclerc (Ferrari), Carlos Sainz (Ferrari), Pierre Gasly (Alpine), Sergio Pérez (Red Bull), Esteban Ocon (Alpine) und Oscar Piastri (McLaren). Der einzige deutsche Fahrer Nico Hülkenberg (Haas) geht vom 13. Startplatz ins Rennen.

Das Rennen in Barcelona startet am Sonntag um 15 Uhr.

Foto: Lando Norris / McLaren (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um den nächsten Bundeshaushalt meldet sich Jens Teutrine, Sprecher der Jungen Gruppe der FDP-Bundestagsfraktion, zu Wort. Er reagiert mit scharfen Worten auf das Mitgliederbegehren der SPD-Linken, das nun offiziell beim Parteivorstand auf den Weg gebracht wurde und Kürzungen unter anderem im Sozialbereich verhindern soll.

„Wer die Schuldenbremse aufheben, aushebeln oder aufweichen will, muss sich eine Mehrheit jenseits der FDP suchen“, sagte Teutrine dem Tagesspiegel. „Dieses lächerliche parteipolitische Machtspiel der Jusos und der Parteilinken ist eine öffentliche Misstrauenserklärung gegenüber Olaf Scholz zum Schaden der Bundesregierung.“

Foto: Jens Teutrine (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD will in der kommenden Woche ihre neue Fraktion im EU-Parlament konstituieren. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eine E-Mail an die Parlamentsverwaltung. Demnach fragte ein AfD-Getreuer nach einem Raum für 100 Personen und Catering für „das konstituierende Treffen einer neuen Fraktion“.

Name der Fraktion soll dem Bericht zufolge „Die Souveränisten“ sein und als Grundlage die „Sofia Erklärung“ der bulgarischen rechtsextremen Partei Vazrazhdane vom April 2024 haben. Darin heißt es, die europäische Zivilisation werde „durch die Aggression globalistischer Ideologien bedroht“, das Recht der Völker auf Selbstbestimmung würde „durch die Diktatur einer Bürokratie ersetzt“. Die EU-Bürokratie müsse gestoppt und von internationalen Konzernen befreit werden, es brauche Friedensverhandlungen im europäischen Krieg, gemeint ist damit der russische Angriffskrieg auf die Ukraine.

Als mögliche Mitglieder werden genannt: SOS Rumänien, Se Acabó La Fiesta aus Spanien, NIKH aus Griechenland, Konfederacja aus Polen, Hnutie Republika aus der Slowakei und Hazank Mozgalom aus Ungarn. Ebenso könnte sich Sarah Knafo von Reconquete anschließen.

Foto: EU-Parlament in Straßburg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn (DB) zieht eine positive Bilanz der ersten EM-Woche. Drei Millionen Reisende seien seit dem Start des Turniers am 14. Juni mit ICE- und IC-Zügen unterwegs gewesen, teilte die DB am Samstag mit.

150.000 Bahnmitarbeiter seien demnach im Einsatz, um die Fahrgäste während der EM an ihr Ziel zu bringen. Dabei sind 14 EM-Sonderzüge täglich zusätzlich unterwegs. Gleichzeitig gab es in der Auftaktwoche der EM immer wieder auch Störungen auf Hauptachsen des Schienenverkehrs. Man danke dabei allen Fans „für ihre Geduld und Umsicht“, so der Staatskonzern.

Während der ersten Spielwoche der EM waren den Angaben zufolge über drei Millionen Reisende mit ICEs und ICs unterwegs. Der Spielort mit den meisten Anreisenden im ICE und IC war demnach Berlin. Auf den Plätzen zwei und drei folgten Frankfurt und München. Die Spiele der deutschen Mannschaft lockten am meisten Reisende in die Fernzüge. Nach Stuttgart reisten am zweiten Spieltag der deutschen Mannschaft 20.000 Personen.

Nach eigenen Angaben hat das Unternehmen bislang 182.000 Fan-Tickets, rund 60.000 Fan-Bahncards und rund 7.000 Interrail-Pässe verkauft. Mit dem Titel des Reise-Europameisters bei den Mannschaftsfahrten dürfe sich derweil das Team der Schweiz rühmen. Während der Vorrunde sei das Team gleich fünfmal mit der Bahn unterwegs. Den zweiten Platz belegt das Team aus Rumänien mit vier Fahrten.

Foto: Fans am Olympiastadion, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Christian Drosten, Deutschlands wohl bekanntester Virologe, fordert von der Politik, bei einer nächsten Pandemie einen einzigen Expertenrat zu schaffen, der dann überwiegend mit von der Wissenschaft entsandten Experten besetzt sein solle. Das Kriterium für eine solche Besetzung solle ausschließlich „Kompetenz im jeweiligen Fachgebiet“ sein, nicht „Medienpräsenz oder andere Faktoren“, sagte er dem „Spiegel“.

Es gehe „um eine sichtbare Kennzeichnung mandatierter Einschätzungen und Aussagen. So etwas geschieht auch sonst in der Wissenschaft, überall gibt es Fachgremien und Sprecherfunktionen, die auf echter Expertise beruhen. Die Benennung wäre eine typische Aufgabe von Akademien oder Wissenschaftsorganisationen“.

Der Journalist Georg Mascolo kritisiert in dem gemeinsamen „Spiegel“-Gespräch mit Drosten, dass es bei der Coronapandemie zu viele unterschiedlich Expertengremien gegeben habe: „Es war kaum noch erkennbar, was wissenschaftliche Mehrheitsmeinung ist und vor allem, wo die Grenze zwischen wissenschaftlicher Beratung und politischem Handeln verläuft.“

Drosten ergänzte: „Wenn es um Menschenleben geht, brauchen wir eine erkennbare Position der Wissenschaft, hinter der die Fachgemeinschaft auch wirklich steht. Jeder darf sich natürlich in der Öffentlichkeit mit seiner Meinung darstellen. Aber die Arbeitsteilung im Fach ist nun einmal so, dass Spezialisten über ihr Spezialgebiet sprechen und die anderen sich eher zurückhalten. Das sollte zur guten Praxis von öffentlicher Wissenschaftskommunikation gehören.“

Foto: Christian Drosten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Dem Virologen Christian Drosten bereitet die Ausbreitung der Vogelgrippe in den USA Sorgen.

Fachkollegen beobachteten dort, dass das Virus H5N1 in Milchviehbeständen übertragen werde, sagte Drosten dem „Spiegel“. „Sie können gerade in manchen US-Bundesstaaten eine Tüte Milch aus dem Supermarktregal nehmen und testen. Dann haben Sie eine gut 20-prozentige Wahrscheinlichkeit, darin Spuren des Virus zu finden“, so Drosten. „Zum Glück wird dort Milch meist pasteurisiert, sodass das Virus wohl weitgehend inaktiv ist.“

Wenn H5N1 Säugetiere infiziere, könne das schwere Krankheiten auslösen. „Eine mögliche Anpassung beunruhigt wohl alle Wissenschaftler, die sich damit auskennen.“ In der Fachgemeinschaft werde diskutiert, ob man dazu nicht deutlicher Position beziehen solle. Da es um Nutztierbestände mit einem hohen ökonomischen Wert gehe, gebe es „eine gewisse Intransparenz, was aktuelle Daten aus den USA angeht – da würden wir uns eine bessere Einsicht wünschen“.

Foto: Hühner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – „Elegante Sitzlandschaften, stilvolles Ambiente und aufmerksamer Service“: So wirbt die Deutsche Bahn für ihre Lounges an Bahnhöfen. Doch vor allem in den exklusiven Wartezonen für jene Kunden, die am meisten Geld ausgeben, sieht die Realität oft anders aus, berichtet der „Spiegel“.

Der Premiumbereich der Bahn am Berliner Hauptbahnhof, der Platinkunden mit Fahrkarte oder Erste-Klasse-Vollzahler-Ticket zur Verfügung steht, ist zeitweise so überfüllt, dass keine Sitzplätze mehr frei sind. In Hamburg wurde unlängst der Service eingestellt, aus Personalmangel. Auch eine Einschränkung des Zugangs zu den Premium-Lounges im vergangenen Jahr hat an der Situation nicht allzu viel geändert.

Das Unternehmen bezeichnet die Kritik als „Momentaufnahme“. Immer mehr Menschen würden Bahn fahren wollen, die Lounges dementsprechend steigende Besucherzahlen verzeichnen. Personal gebe es ausreichend. Wenn das mal kurzfristig anders sei, gebe es „Prozessanpassungen“. So würden dann etwa Pappbecher statt Porzellantassen ausgegeben, „um die Spülzeiten zu reduzieren“. Man beobachte die Besucherzahlen dauerhaft. Der Platz an Bahnhöfen sei jedoch begrenzt, aufgrund langfristiger Mietverträge sei „ein schneller Umzug in geeignete Flächen“ meist nicht zu realisieren.

Foto: Arbeitsplätze in einer DB Lounge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Christian Drosten zeigt sich offen für Forderungen aus der Politik, das Regierungshandeln während der Coronapandemie in einem Untersuchungsausschuss beziehungsweise einer Enquetekommission aufzuarbeiten.

„Ich bin mir nicht sicher, ob eine parlamentarische Kommission das in der ganzen Breite erfassen kann, ob da alle zu Wort kämen, die zu Wort kommen sollten, aber ich hätte nichts gegen den Versuch“, sagte er dem „Spiegel“. „Parallel sehe ich das auf jeden Fall als Auftrag bei den Medien und auch der Wissenschaft.“

Es gebe fachliche Forschung zu dem Thema, aber es brauche auch einen Erörterungsprozess, der aus der breiteren Wissenschaftsgemeinschaft komme, sagte Drosten.

Foto: Weihnachtsmarkt unter Corona-Bedingungen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Militärische Abschirmdienst (MAD) soll zusätzliche Befugnisse zur Abwehr von Spionage- und Sabotageversuchen erhalten. Das Verteidigungsministerium arbeitet dazu an einer umfassenden Reform des MAD-Gesetzes, berichtet die „Welt am Sonntag“.

Demnach soll der für die Bundeswehr zuständige Nachrichtendienst laut Referentenentwurf bei Einsätzen jenseits des deutschen Hoheitsgebietes auch außerhalb von Bundeswehr-Liegenschaften nachrichtendienstliche Mittel wie das Abhören von Telekommunikation oder das Heranspielen von Vertrauenspersonen nutzen dürfen. Die derzeitige Rechtslage gestattet dem MAD, im Regelfall nur in Bundeswehr-Stützpunkten und nur gegen die eigenen Soldaten tätig werden zu dürfen.

Das Verteidigungsministerium will den MAD durch die Gesetzesänderung für die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufene „Zeitenwende“ ertüchtigen. „Die Novellierung gewährt dem Militärischen Abschirmdienst die notwendigen Befugnisse, um die Bundeswehr auch bei Auslandseinsätzen gegen Spionage und Sabotage durch fremde Mächte, sowie gegen extremistische Unterwanderungsversuche aus den eigenen Reihen schützen zu können“, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums der „Welt am Sonntag“. „Wir setzen darauf, dass das Gesetz noch in diesem Jahr verabschiedet werden und in Kraft treten kann“, so die Sprecherin.

Die Gesetzesänderung soll den Militärischen Abschirmdienst vor allem für den Schutz der im Aufbau befindlichen „Brigade Litauen“ an der Ostflanke der Nato wappnen und Befugnisse zur Abwehr russischer Aktionen einräumen. Außerdem soll die Reform Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts berücksichtigen, welches in mehreren Urteilen eine Präzisierung der rechtlichen Voraussetzungen zum Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel angemahnt hatte. Zudem soll das novellierte Gesetz eine Vorab-Kontrolle nachrichtendienstlicher Maßnahmen durch den im April 2021 zunächst nur für den Bundesnachrichtendienst eingerichteten „Unabhängigen Kontrollrat“ festschreiben.

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz sagte der „Welt am Sonntag“, dass das Verfassungsgericht für die Gesetzesänderung klare Vorgaben gemacht habe. „Beispielsweise müssen alle nachrichtendienstlichen Mittel hinreichend bestimmt und klar ausformuliert sein und je nach Eingriffstiefe und Schwere einer unabhängigen Vorabkontrolle unterworfen werden.“ Auch der verteidigungspolitische Sprecher der FDP, Alexander Müller, mahnte klare Regelungen an. „Dabei gehen wir von dem Grundsatz aus, dass wir starke Nachrichtendienste benötigen, die starker Kontrolle unterliegen“, sagte Müller.

Foto: Bundeswehr-Soldat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus der SPD kommt scharfe Kritik am Drittstaaten-Kompromiss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). „Das Erwartungsmanagement der Ministerpräsidentenkonferenz ist erneut mangelhaft und die Aussagen gerade zu Asylverfahren in Drittstaaten erneut Wasser auf die Mühlen der Rechtsextremen“, sagte Aziz Bozkurt, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD, dem „Tagesspiegel“.

Es sei längst klar, dass die Drittstaaten-Modelle rechtlich „mehr als schwierig“ seien und auch „praktisch nahe des Unmöglichen“. Erneut werde wissenschaftliche Expertise ignoriert. Bozkurt kritisiert: „In Krisenzeiten braucht es eine politische Führung, die Orientierung liefert und das läuft gewaltig schief.“

Kritik am Drittstaaten-Modell kommt auch aus dem SPD-Parteivorstand. „Drittstaatenregelungen wie das britische `Ruanda-Modell` oder die Pläne Italiens mit Albanien lösen keine Fluchtursachen“, sagte Serpil Midyatli, stellvertretende Bundeschefin der SPD und Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein. „Sie schaffen neue Probleme: Asylzentren im Ausland sind teuer, ineffizient und in der Umsetzung kompliziert.“ Ihre Hauptkritik richtete Midyatli allerdings in Richtung der Union: „Anstatt sich mit Maximalforderungen zu überbieten, sollte sich die Union mit praktischen Ansätzen der Bekämpfung von Fluchtursachen beschäftigen.“

Ähnlich kritisch äußert sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Hakan Demir. „Insbesondere die unionsgeführten Länder geben sich der Illusion hin, dass man sich der humanitären Verantwortung für Schutzsuchende entledigen kann“, sagte Demir dem „Tagesspiegel“. Der Migrationsexperte sprach von „einem fatalen Signal an die Weltgemeinschaft“. Verfahren in Drittstaaten seien aufwändig und teuer und verlangten teilweise doppelten Rechtsschutz.

„Die selbst für Deutschland teilweise herausfordernden Verfahren und Integrationsbemühungen solchen Staaten aufzubürden, die über deutlich geringere Ressourcen verfügen, ist zudem ein Irrweg“, ergänzte Demir. Der SPD-Politiker bedankte sich bei den drei Ländern, die bei der Ministerpräsidentenkonferenz kritische Protokollerklärungen abgegeben hatten. „Ich bin den Landesregierungen in Niedersachsen, Bremen und Thüringen dankbar, dass sie ausgelagerten Verfahren als Abschreckungsinstrument eine Absage erteilen.“

Am Donnerstag hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf Druck der unionsgeführten Bundesländer eine Prüfung von Asylverfahren in Drittstaaten zugesagt. Ergebnisse sollen bis zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz im Dezember vorgelegt werden. Scholz hatte bei einer Pressekonferenz aber ebenfalls seine Skepsis zum Ausdruck gebracht.

Foto: Flüchtlingslager (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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