Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt will sich in der Kanzlerfrage der Union nicht vorzeitig festlegen. „Nach den Wahlen im Osten werden Entscheidungen getroffen, mit welcher Aufstellung wir in die Bundestagswahl gehen“, sagte Dobrindt der „Rheinischen Post“.

Angesprochen auf die Ambitionen von CSU-Chef Markus Söder als Kanzlerkandidat der Union sagte Dobrindt: „Als bayerischer Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender sitzt man immer in der ersten Reihe der deutschen Politik. Das ist die derzeitige Aufstellung und alle anderen Fragen folgen einem Zeitplan.“ Fragen zur Kanzlerkandidatur folgten aber keinen technischen Abläufen. „Und ob es zu einem Wolfratshauser Frühstück kommt, wird man sehen.“

Der Begriff Wolfratshauser Frühstück bezeichnet ein Treffen zwischen der damaligen Bundesvorsitzenden der CDU, Angela Merkel, und dem damaligen bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber, das in Wolfratshausen im Haus Stoibers stattfand. Merkel überließ Stoiber damals die Kanzlerkandidatur und kündigte an, im Falle des Wahlsieges CDU-Parteichefin zu bleiben und zeitgleich den Fraktionsvorsitz im Bundestag zu übernehmen.

Einer möglichen Koalition mit den Grünen im Bund erteilte Dobrindt eine Absage: „Deutschland braucht einen Politikwechsel. Eine nächste Koalition muss glaubhaft diesen Politikwechsel verkörpern können. Mit den Grünen kann ich mir keinen Politikwechsel vorstellen.“

Foto: Friedrich Merz und Alexander Dobrindt am 05.07.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler fordert ein Verbot des Wolfsgrußes und der ultranationalistischen Organisation „Graue Wölfe“.

„Die Innenministerin macht es sich mit ihrer Forderung nach Konsequenzen gegen den Spieler ein bisschen zu einfach“, sagte Güler dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Der Wolfsgruß und die `Grauen Wölfe` müssen verboten werden. Genauso wie man den Hitlergruß verboten hat, muss auch der Wolfsgruß verboten werden.“

Güler sagte, dass dies vor allem wichtig sei, um ein Zeichen für junge Menschen zu setzen, damit diese die Bedeutung des faschistischen Symbols verstehen. „Das hat nichts damit zu tun, dass ihnen das Türkische oder ihre türkische Identität abgesprochen wird“, so die CDU-Abgeordnete, deren Eltern als Gastarbeiter nach Deutschland kamen.

Auslöser der Debatte war der Jubel des türkischen Nationalspielers Merih Demiral, der nach seinem Treffer zum zwischenzeitlichen 2:0 im EM-Achtelfinale gegen Österreich den Wolfsgruß gezeigt hatte.

Auch Menschenrechtsaktivistin Düzen Tekkal richtete gegenüber dem RND eine klare Forderung an die Regierung. „Ich wünsche mir eine klare Haltung der Bundesregierung. Wir wollen Fakten und keine Sonntagsreden. Die Grauen Wölfe müssen ohne jeden Zweifel verboten werden“, sagte die deutsch-jesidische Tekkal. Sie kritisierte zudem, dass es noch immer nicht gelungen sei, viele Deutsch-Türken richtig zu integrieren. „Es ist uns bis heute nicht gelungen, einen Großteil der Deutsch-Türken abzuholen. Erdogan gibt den Menschen immer das Gefühl, wenn du zu Deutsch bist, versündigst du dich“, sagte Tekkal.

Foto: Merih Demiral am 02.07.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Teheran (dts Nachrichtenagentur) – Der Reformer Massud Peseschkian hat die Präsidentenwahl im Iran in der zweiten Runde gewonnen. Das gab der Sprecher der Wahlbehörde im Staatsfernsehen bekannt.

Demnach kam er mit über 16 Millionen Stimmen auf 53,7 Prozent und liegt damit vor seinem ultrakonservativen Herausforderer Said Dschalili. Dieser erreichte mit über 13 Millionen Stimmen 44,3 Prozent.

Die Wahlbeteiligung lag den Angaben der Wahlbehörde zufolge bei 49,8 Prozent. Im ersten Durchgang vergangene Woche hatte sie noch bei lediglich 40 Prozent gelegen, dem niedrigsten Wert seit der islamischen Revolution im Jahr 1979.

Bei der ersten Runde war Peseschkian nach offiziellen Angaben auf 42,4 Prozent der Stimmen gekommen, Dschalili landete mit 38,6 Prozent auf Platz zwei. Da keiner der Kandidaten mehr als die Hälfte der Stimmen erreichte, ging es in die Stichwahl.

Bereits im Vorfeld hatten Menschenrechtsaktivisten erwartet, dass ein Großteil der iranischen Bevölkerung die anstehenden Präsidentschaftswahlen boykottieren werde. Sie kritisierten die Präsidentschaftswahl als „Scheinwahl“, da der hälftig mit nicht gewählten Theologen besetzte Wächterrat zahlreiche Bewerber nicht zur Wahl zuließ. Vor allem Amtsanwärter aus dem Reformlager wurden ausgeschlossen.

Die Wahl wurde nötig, nachdem Irans Präsident Ebrahim Raisi bei einem Flugzeugabsturz im Mai tödlich verunglückt war.

Foto: Protest gegen Iran vor Münchner Sicherheitskonferenz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Große Betreiber von Schnellladeparks beklagen, dass der Aufbau des Ladenetzes für Elektroautos zunehmend durch das Stromnetz gebremst wird. „Gerade im vergangenen Jahr hat sich das Problem deutlich verschärft“, sagte Marcus Groll, Co-Chef von Ionity der „Welt am Sonntag“. „Es ist nicht mehr nur die Frage, wie lange es dauert, bis der Netzanschluss kommt. Inzwischen müssen wir uns fragen, ob der Netzbetreiber den Anschluss überhaupt herstellt.“

Das Unternehmen, hinter dem Autohersteller wie BMW, Mercedes-Benz und Volkswagen stehen, habe „einige Standorte in Deutschland, an denen die Ladesäulen und Parkplätze gebaut sind, der Trafo steht – die aber nicht eingeschaltet werden, weil wir noch auf den Anschlusstermin vom Stromnetznetzbetreiber warten müssen“, sagte er.

Das Problem betrifft offenbar auch das staatlich subventionierte „Deutschlandnetz“ für Pkw, dessen Aufbau gerade beginnt. „Die Standortsuche für das Deutschlandnetz ist schwierig, weil wir innerhalb von genau definierten Suchkreisen Standorte mit einer vorgegebenen Anzahl an Ladepunkten finden müssen und weil wir mindestens 200 Kilowatt Leistung pro Ladepunkt brauchen“, sagte Ilker Akkaya, Chef des Ladenetzbetreibers EWE Go, der zum Energiekonzern EWE aus Oldenburg gehört. Der Vertrag mit dem Bund verpflichtet den Betreiber, alle Standorte binnen zwei bis drei Jahren aufzubauen. „Der Netzanschluss ist dabei aber ausgeklammert“, sagte Akkaya.

Genau beziffern lassen sich die Engpässe nicht. Die lokalen Stromnetze in Deutschland gehören 866 Unternehmen. „Die Bundesnetzagentur beobachtet, dass es beim Anschluss von Ladeinfrastruktur teilweise zu Verzögerungen kommt, weil die Netzkapazität für das vorliegende Anschlussbegehren nicht ausreichend ist“, teilte die Aufsichtsbehörde auf Anfrage mit. Das sei jedoch nicht flächendeckend der Fall, sondern hänge immer von der individuellen Netzauslastung am jeweiligen Standort ab. Die Verteilernetzbetreiber seien gesetzlich „zur vorausschauenden Netzausbauplanung verpflichtet“.

Foto: E-Auto-Ladestation (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat der eigenen Parteispitze „Träumereien“ vorgeworfen und sich für eine Ablösung von Martin Schirdewan und Janine Wissler ausgesprochen. „Wir brauchen eine strukturelle, politische und personelle Erneuerung“, sagte Bartsch der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). Nach den Wahlniederlagen, zuletzt bei der Europawahl, könne es kein „Weiter-so“ geben.

„Alle Träumereien auf der Bundesebene müssen wir wegschieben“, sagte Bartsch an die Adresse des Führungsduos Schirdewan/Wissler. „Zu meinen, wir Linken müssten nur alle Bewegungen zusammenbinden und das mache uns wieder erfolgreich, diese Idee ist gescheitert.“

Die Partei dürfe nie vergessen, dass sie aus der Tradition der Arbeiterbewegung komme. Die Herstellung von sozialer Gerechtigkeit bleibe das zentrale linke Anliegen. „Das gilt für gute Arbeit, für eine gute Rente, für eine gute Gesundheitsversorgung“, so Bartsch. „Das müssen wir mehr ins Zentrum rücken.“

Das „nächste“ Führungsgremium habe eine zentrale Aufgabe: „Dafür zu sorgen, dass die Linke bundespolitisch relevante Bedeutung behält“, sagte Bartsch. Das gelinge nur mit starker Parteiführung. „Kommen wir in den Bundestag oder nicht? Darum geht es. Sonst geht die Linke als relevante Partei mittelfristig unter.“

Foto: Dietmar Bartsch (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des schwachen Wirtschaftswachstums hat der Chef des Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Moritz Schularick, die Haushaltspolitik der Ampel-Spitzen scharf kritisiert. „Der Haushaltsentwurf ist ein Minimalkompromiss mit sehr geringen Zuwächsen im Verteidigungsbereich, der den drängendsten Herausforderungen des Landes und Europas nicht gerecht wird“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe).

Die Entscheidungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) lasse an Richtung und Orientierung vermissen. „Der Sparkurs erschwert es uns, wieder aus dem Loch zu kommen“, so Schularick. Das Wachstumspaket würde daran kaum etwas ändern.

Der Ökonom bemängelte, der Verzicht auf neue Schulden hemme das Wirtschaftswachstum und gefährde wichtige Investitionen in den Bereichen Verteidigung und innere Sicherheit. „Wir werden pro Jahr etwa 50 bis 100 Milliarden Euro zusätzlich für unsere Verteidigung ausgeben müssen. Es führt kein Weg an einer Kreditaufnahme vorbei“, so Schularick.

Foto: Christian Lindner, Robert Habeck, Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schärfere EU-Regeln für die Reinigung des Abwassers werden in Deutschland bis 2045 neun Milliarden Euro kosten. Das geht aus einer Studie des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) zur neuen Kommunalabwasserrichtlinie hervor, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe) berichtet.

„Unser Gutachten benennt die volkswirtschaftlichen Kosten, die für die Umsetzung der Ausbaupflicht von Kläranlagen mit einer vierten Reinigungsstufe entstehen“, sagte VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing der Zeitung. Die neun Milliarden Euro fielen für den Ausbau und den Betrieb der Klärwerke an.

Auf die verschärften Regeln hatte sich die EU im Januar geeinigt. Die Veröffentlichung der Richtlinie ist für September vorgesehen. Binnen zweieinhalb Jahren muss sie dann von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden. Grund für die strengeren Reinigungspflichten ist die gestiegene Belastung des Abwassers durch Rückstände von Arzneimitteln und Kosmetika. Deren Hersteller müssen deswegen auch 80 Prozent der Kosten übernehmen.

„Die Einführung dieser Herstellerverantwortung stellt einen Paradigmenwechsel in der europäischen Gewässerschutzpolitik dar. Das ist aus zwei Gründen richtig“, sagte VKU-Chef Liebing. Die EU nehme die Hersteller als Verantwortliche in die Pflicht und stoppe die Praxis des Abwälzens der Reinigungskosten allein auf die Bürger. Zum anderen schaffe die Kostenbeteiligung einen Anreiz für die Industrie, wirksame Produkte zu entwickeln, die gleichzeitig die Gewässer möglichst wenig belasten. „Das können nur die Hersteller selbst“, so Liebing.

Ausbau und Inbetriebnahme der Klärwerke erfolgen Schritt für Schritt, sodass auch die Kosten laut VKU-Gutachten auf einen „hohen dreistelligen Millionenbetrag pro Jahr“ aufwachsen. Für die Industrie sei das „zu stemmen“. Der Umsatz der Arzneimittelbranche lag 2023 bei fast 60 Milliarden Euro, der der Kosmetikbranche bei 6,4 Milliarden Euro. Allerdings muss im Zuge der Umsetzung der Richtlinie noch geregelt werden, wie die Kosten genau unter den Herstellern verteilt werden.

Foto: Kläranlage (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr, Patrick Sensburg, hat die von der Bundesregierung geplante Erhöhung des Verteidigungsetats für das Jahr 2025 als unzureichend kritisiert. „Die Erhöhung ist viel zu gering, das ist enttäuschend“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

„Der Verteidigungsminister hat zwischen 6,5 und 7 Milliarden Euro zusätzlich gefordert. Er bekommt 1,2 Milliarden Euro“, erläuterte Sensburg. „Damit werden wir nicht kriegstüchtig. Es werden vielmehr an allen Ecken und Enden Lücken bleiben. Das macht mir große Sorgen.“

Zwar hätten Kanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) für das Jahr 2028 einen Verteidigungshaushalt von 80 Milliarden Euro in Aussicht gestellt, so Sensburg. Doch darüber entscheide die aktuelle Koalition gar nicht.

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), sagte dem RND, es sei angesichts der schwierigen Weltlage gut, dass eine Einigung gelungen sei. „Denn es wäre angesichts der komplizierten Verhältnisse in Frankreich, der Unsicherheit in den USA und des fortgesetzten Angriffs Russlands auf die Ukraine einfach unverantwortlich, jetzt eine Regierungskrise in Deutschland auszulösen“, sagte der Grünen-Politiker.

„Allerdings muss man sich die Details genau anschauen.“ Dazu gebe es die Haushaltsverhandlungen, so Hofreiter. „Und bei der inneren und der äußeren Sicherheit mache ich ein großes Fragezeichen, ob die großen Herausforderungen mit den in Aussicht gestellten Mitteln bewältigt werden können.“

Foto: Bundeswehr-Soldat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.376 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.565 Punkten 0,6 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 20.392 Punkten 1,0 Prozent im Plus.

Der mit Spannung erwartete US-Arbeitsmarktbericht wurde von Anlegern positiv aufgenommen. Wie das US-Arbeitsministerium am Freitag mitteilte, stieg die Arbeitslosenrate in den USA im Juni von 4,0 Prozent im Vormonat auf 4,1 Prozent. Die Gesamtbeschäftigung außerhalb der Landwirtschaft legte um 206.000 Stellen zu.

Marktteilnehmer werteten das als Abkühlung des Arbeitsmarktes. Wenn die US-Zentralbank das ebenfalls so sieht, dürften die Chancen für eine Leitzinssenkung bereits im September gut stehen. Jüngst veröffentlichte Daten hatten gezeigt, dass Fed ihrem Ziel, die Inflation unter zwei Prozent zu drücken, näherkommt. Nun muss sie darauf achten, dass sie ihr zweites Ziel, eine maximale Beschäftigung zu erreichen, nicht aus den Augen verliert.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagabend stärker: Ein Euro kostete 1,0840 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9225 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.388 US-Dollar gezahlt (+1,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 70,84 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 86,64 US-Dollar, das waren 79 Cent oder 0,9 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland ist aus der Fußball-Europameisterschaft ausgeschieden. Im Viertelfinale am Freitagabend gewann Spanien gegen die DFB-Elf in Verlängerung 2:1. Nach 90 Minuten stand es 1:1.

In der ersten Hälfte wirkte Spiel noch ausgeglichen, wenngleich sich die deutsche Mannschaft einige Fehler leistete. Spanien kam etwas besser ins Spiel und hatte deutlich mehr Torschüsse, Deutschland dafür mehr Ballbesitz. An Großchancen mangelte es letztlich beiden Mannschaften.

Doch zu Beginn der zweiten Hälfte überrumpelten die temporeichen Spanier die Deutschen regelrecht, Dani Olmo erzielte in der 52. Minute eiskalt den Führungstreffer. Die DFB-Elf wirkte im Anschluss regelrecht wachgerüttelt: Die Mannschaft wurde noch selbstbewusster und konzentrierter. Als Niclas Füllkrug in der 77. Minute nur den Pfosten traf, verpassten die Deutschen den Ausgleich noch knapp, doch in der 89. Minute gelang Florian Wirtz nach Vorarbeit von Joshua Kimmich der hochverdiente Anschlusstreffer.

Im ersten Durchgang der Verlängerung konnte Nagelsmanns Team das Momentum nicht für sich nutzen und ließ zu viele Chancen liegen. Ein nicht vom Schiedsrichter überprüftes mögliches Handspiel von Marc Cucurella sorgte zu Beginn des zweiten Durchgangs für Empörung unter Fans. Das entscheidende Tor für Spanien schoss Mikel Merino in der 119. Minute.

Das Halbfinale zwischen Spanien und dem Sieger des Viertelfinales zwischen Portugal und Frankreich wird am Dienstag ausgetragen.

Foto: Spanien – Deutschland am 05.07.2024, Pressefoto Ulmer / Markus Ulmer via dts Nachrichtenagentur

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