New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.369 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.050 Punkten 0,3 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 21.719 Punkten 0,1 Prozent im Plus.

Nachdem die US-Inflationsrate im Januar nach am Mittwoch veröffentlichten Daten gegenüber dem Vorjahr um 3,0 Prozent und die sogenannte „Kerninflation“ um 3,3 Prozent gestiegen ist, zeigte sich US-Notenbankchef Jerome Powell gelassen. Er würde sagen, dass man bei der Inflation nahe dran, aber noch nicht am Ziel sei, erklärte Powell vor Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses. Bereits am Vortag hatte Powell gesagt, man sei nicht in Eile, die Geldpolitik anzupassen.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochabend stärker: Ein Euro kostete 1,0397 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9618 Euro zu haben.

Der Goldpreis stieg leicht an, am Abend wurden für eine Feinunze 2.900 US-Dollar gezahlt (+0,1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 89,68 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 21 Uhr deutscher Zeit 75,12 US-Dollar, das waren 188 Cent oder 2,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vorwürfe über angebliche Äußerungen gegenüber dem Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) auf einer Geburtstagsfeier zurückgewiesen. Einem Bericht des Magazins „Focus“ zufolge soll Scholz den CDU-Politiker auf der Feier als „Hofnarren“ bezeichnet haben.

Das Magazin Focus, dessen Chefredakteur Georg Meck nach eigenen Angaben ebenfalls auf der Party war, berichtete außerdem, Scholz habe seinen Herausforderer Friedrich Merz (CDU) des falschen Spiels bezichtigt und angeblich sogar die Union in die Nähe des Faschismus gerückt.

Scholz schrieb zu dem gesamten Vorfall am Mittwoch auf Instagram: „Der dabei von mir verwandte Begriff ist im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und war von mir auch nie so intendiert“. Und weiter: „Der erhobene Vorwurf des Rassismus ist absurd und künstlich konstruiert. Persönlich schätze ich Joe Chialo gerade als eine wichtige liberale Stimme in der Union.“

Nach Darstellung von Scholz sei es in einem Gespräch auf einer privaten Geburtstagsfeier zwischen ihn und einem Journalisten vor zehn Tagen um das gemeinsame Abstimmungsverhalten von CDU/CSU und AfD im Deutschen Bundestag gegangen. „Dies habe ich in dem Gespräch als Tabubruch bezeichnet“, schreibt er.

Des Weiteren sei es um die Frage gegangen, ob sich das wiederholen könne und wer innerhalb der CDU diesen Tabubruch überhaupt offen thematisiere. „Auf den Hinweis, dass es auch liberale Stimmen in der CDU gebe, entgegnete ich, dass sich nur sehr wenige liberale Stimmen in der CDU gegen das Verhalten des CDU-Vorsitzenden gestellt und kritisch zu Wort gemeldet hätten“, so Scholz.

Der Berliner Unternehmer Harald Christ, auf dessen Geburtstagsfeier sich die Szene abgespielt haben soll, nahm Scholz in Schutz. „Ich kenne Olaf Scholz aber lange und gut genug, um zu sagen: Es ist absurd, den Bundeskanzler in die Ecke eines Rassisten zu rücken“, sagte Christ der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Als es zu dem Dialog gekommen sein soll, sei er aber nicht zugegen gewesen, so Christ.

Er kritisierte die Berichterstattung zu dem Vorfall, da dies nicht den vereinbarten Regeln entspreche. „Die Voraussetzung für einen Abend, bei dem offen miteinander geredet werden darf und soll, ist, dass über persönliche Gespräche öffentlich nicht berichtet wird. Das war mir gerade in diesen polarisierten Zeiten wichtig, um einen geschützten Raum für kontroverse Gespräche zu schaffen.“ Das habe er auch in seiner Begrüßung gesagt.

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) kritisierte Scholz scharf. „Ich frage mich, ob dieser Bundeskanzler eigentlich irgendwann mal in der Lage ist zuzugeben, dass er etwas Falsches gesagt hat, und sich dafür vielleicht auch entschuldigt“, sagte Merz der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). „Das ist der Bundeskanzler, der immer Respekt beansprucht. Offensichtlich aber nur für sich selbst. Und das, was er dann dazu gesagt hat, macht die Sache nicht besser.“

Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), legte Scholz den Rücktritt nahe. „Wenn der Bundeskanzler sich nicht benehmen kann, dann muss er noch vor der Neuwahl zurücktreten“, sagte er dem TV-Sender „Welt“ am Mittwoch.

Foto: Olaf Scholz am 11.02.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch zum ersten Mal in dieser Amtszeit mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefoniert. Man sei übereingekommen, sofort mit Verhandlungen über die Ukraine zu beginnen, schrieb Trump auf seiner Plattform. Darüber werde er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj informieren.

Zuvor hatte US-Außenminister Pete Hegseth am Rande eines Treffens der Ukraine-Kontaktgruppe in Brüssel es als „unrealistisch“ bezeichnet, zu den völkerrechtlich anerkannten Grenzen der Ukraine, wie sie bis 2014 von Russland eingehalten wurden, zurückzukehren. Auch einen Beitritt der Ukraine zur Nato hält er für kein wahrscheinliches Ergebnis von Verhandlungen.

Am Mittwoch wurde zudem Tulsi Gabbard vom US-Senat als Direktorin der nationalen Nachrichtendienste auf Vorschlag Trumps bestätigt. Gabbard hatte in den vergangenen Jahren Selenskyjs Regierung als „korrupte Autokratie“ bezeichnet und die Nato aufgefordert, die „berechtigten Sicherheitsbedenken“ Russlands anzuerkennen.

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 12, 30, 39, 43, 47, die Superzahl ist die 5.

Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 7970207. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 196505 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Jackpot liegen derzeit 6 Millionen Euro.

Foto: Lotto-Spieler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP in Österreich hat sich CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann gegen derartige Bündnisse ausgesprochen.

„Daran sieht man, dass mit solchen Leuten kein Staat zu machen ist“, sagte Linnemann den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Donnerstagausgaben). „Auch deswegen sind wir davon überzeugt: Politik muss die Probleme der Menschen lösen, sonst erstarken die Ränder“, sagte er weiter.

In Österreich sind am Mittwoch die Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP geplatzt. FPÖ-Chef Herbert Kickl habe Bundespräsident Alexander Van der Bellen darüber informiert, „dass die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP gescheitert sind“, teilte die FPÖ mit.

Als Konsequenz daraus habe Kickl den erhaltenen Regierungsbildungsauftrag zurückgegeben. Wie es in der Alpenrepublik bei der Suche nach einer neuen Regierung weitergehen soll, blieb zunächst unklar.

Kickl hatte den Auftrag zur Regierungsbildung Anfang Januar von Van der Bellen erhalten. Zuvor waren Koalitionsverhandlungen von der ÖVP mit der SPÖ und den Neos bereits gescheitert. Bei der Nationalratswahl Ende September war die FPÖ mit 28 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im Parlament geworden. Die ÖVP erzielte 26 Prozent, gefolgt von der SPÖ mit 21 Prozent.

Foto: Carsten Linnemann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses im 20. Bundestag, Daniela Ludwig (CSU), sieht angesichts der kurzen Frist für das Verschicken der Briefwahlunterlagen und Wahlbriefe Schwierigkeiten für die Wahlausübung von Auslandsdeutschen. „Die besonderen Schwierigkeiten bei der Wahlteilnahme von Auslandsdeutschen an der diesjährigen Bundestagswahl sehe ich natürlich“, sagte die Politikerin dem Nachrichtenportal „T-Online“ am Mittwoch.

Diese seien darin begründet, dass Auslandsdeutsche im Regelfall nur per Briefwahl an der Wahl teilnehmen können. „Aus diesem Grund spitzt sich bei der Gruppe der Auslandsdeutschen die Problematik zu, dass in diesem Jahr wegen der vorgezogenen Neuwahl der Zeitraum für die Briefwahl so kurz ist“, so Ludwig weiter.

Es müsse möglich sein, eine vorgezogene Neuwahl innerhalb der vom Grundgesetz festgelegten Frist abzuhalten, sagte Ludwig weiter. „Wir sehen jetzt leider, dass trotz der Bemühungen der Wahlbehörden, der Gemeinden vor Ort und auch des Auswärtigen Amtes wohl davon auszugehen ist, dass viele Wahlberechtigte im Ausland faktisch an einer Wahlteilnahme gehindert sein werden, weil die Postlaufzeiten ins Ausland zu lang sind.“ Zu befürchten sei dies wohl insbesondere für Wahlberechtigte im außereuropäischen Ausland.

„Vorgezogene Neuwahlen stellen – jedenfalls bislang – die absolute Ausnahme dar. Bei regulär stattfindenden Bundestagswahlen wird man wohl nicht von einem de facto Ausschluss von Auslandsdeutschen sprechen können“, sagte Ludwig. Gleichwohl sei die Wahlteilnahme aus dem Ausland auch im Regelfall mit organisatorischen Hürden und den immer bestehenden Transportrisiken bei der Briefwahl verbunden, kritisiert sie. Sie fordert daher, dass in der kommenden Legislaturperiode nochmals über weitere Vereinfachungen nachgedacht werden sollten.

„Eine Ermöglichung einer Wahldurchführung an Auslandsvertretungen wird sicherlich nochmals zu erwägen sein“, sagte Ludwig. „Eine Vereinfachung der Möglichkeiten der Wahlteilnahme aus dem Ausland dürfte auch dazu führen, dass die Wahlbeteiligung unter Auslandsdeutschen weiter ansteigt.“

Foto: Daniela Ludwig (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundespräsident Christian Wulff hat seine Aussage „Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland“ verteidigt. „Die Muslime sind die zweitgrößte Glaubensgemeinschaft Europas. Deswegen gehören sie zu Europa dazu“, sagte er dem Podcast „Tagesanbruch“ von „T-Online“ am Mittwoch. Dass der Islam zu Deutschland gehöre, hatte er erstmals in seiner Rede zum 3. Oktober 2010 öffentlich gesagt und damit eine Debatte ausgelöst.

Wulff wies zudem darauf hin, dass Deutschland einen großen Teil der muslimischen Flüchtlinge künftig brauchen werde, wenn diese als Ärzte, Pfleger, Erzieher oder Unternehmer arbeiteten. „Wir werden vielen Flüchtlingen dankbar sein“, sagte Wulff.

Die CDU hatte sich zuletzt in ihrer Debatte um ein neues Grundsatzprogramm deutlich von dem Islam-Satz des ehemaligen CDU-Politikers distanziert. „Muslime sind Teil der religiösen Vielfalt Deutschlands und unserer Gesellschaft“, heißt es dort nun. „Viele von ihnen haben in Deutschland schon seit Jahrzehnten eine neue Heimat gefunden. Ein Islam, der unsere Werte nicht teilt und unsere freiheitliche Gesellschaft ablehnt, gehört nicht zu Deutschland.“

Foto: Frau mit Kopftuch (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wien (dts Nachrichtenagentur) – In Österreich sind die Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP geplatzt. FPÖ-Chef Herbert Kickl habe Bundespräsident Alexander Van der Bellen darüber informiert, „dass die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP gescheitert sind“, teilte die FPÖ am Mittwoch mit.

Als Konsequenz daraus habe Kickl den erhaltenen Regierungsbildungsauftrag zurückgegeben. Wie es in der Alpenrepublik bei der Suche nach einer neuen Regierung weitergehen soll, blieb zunächst unklar. Das Scheitern hatte sich zuletzt bereits angedeutet: Die Stimmung zwischen beiden Parteien hat sich in den vergangenen Tagen immer weiter verschlechtert. Zuletzt gab es unter anderem einen öffentlich ausgetragenen Streit um die Ressortverteilung.

Kickl hatte den Auftrag zur Regierungsbildung Anfang Januar von Van der Bellen erhalten. Zuvor waren Koalitionsverhandlungen von der ÖVP mit der SPÖ und den Neos bereits gescheitert. Bei der Nationalratswahl Ende September war die FPÖ mit 28 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im Parlament geworden. Die ÖVP erzielte 26 Prozent, gefolgt von der SPÖ mit 21 Prozent.

Foto: FPÖ-Wahlparty (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der Bundestagswahl haben sich mehr als 50 Betriebsräte großer Unternehmen für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgesprochen.

„Die Interessen und Forderungen der Beschäftigten in der Automobilindustrie sind bei Olaf Scholz und der SPD am besten aufgehoben“, sagte Mitunterzeichnerin und VW-Betriebsratschefin Daniela Cavallo den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). „Keine Partei hat uns bei Volkswagen in den vergangenen Jahren so intensiv begleitet wie die SPD und sich so sehr um die Zukunft der Arbeitsplätze in der Automobilindustrie bemüht.“

Zu den Unterstützern des Aufrufs gehören unter anderem Betriebsratsvertreter von Continental, der Deutschen Post, Bayer, der Deutschen Telekom, Siemens oder Mercedes-Benz. „Unsere Wirtschaft befindet sich ohne Zweifel in einer schwierigen Lage“, schreiben die 56 Betriebsratsvertreter. Deutschland müsse Industrieland bleiben. „Wir brauchen massive Investitionen in unsere Stahl- und Automobilindustrie, in Maschinen- und Anlagenbau, Chemie- und Pharmaindustrie, bei Halbleitern und in der Batterieproduktion.“ Zugleich müsse in die Infrastruktur investiert werden.

Die Arbeitnehmervertreter fordern eine „deutliche Reform der Schuldenbremse“ sowie „wettbewerbsfähige Energiepreise, Planungssicherheit und zielgerichtete Anreize für Zukunftsinvestitionen“ am Standort Deutschland. Scholz habe bewiesen, dass „aktive Industriepolitik“, Investitionen und „starke Rechte“ von Arbeitnehmern zu den Kernbestandteilen einer von ihm geführten Bundesregierung gehörten. Deshalb unterstützten sie bei der Wahl am 23. Februar Scholz.

SPD-Chef Lars Klingbeil nannte den Aufruf ein „starkes Signal“ für den Kurs von Scholz und seiner Partei. „Die Betriebsräte repräsentieren weit über eine Million Beschäftigte in ihren Unternehmen“, sagte Klingbeil den Funke-Zeitungen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus Sicht des FDP-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl, Christian Lindner, könnte das Deutschlandticket teurer werden.

Auf die Frage, ob er an dem Angebot zum aktuellen Preis festhält, sagte er der ARD: „Nein, auf keinen Fall zum aktuellen Preis. Es heißt deshalb auch Deutschlandticket und hat keine Euro-Zahl im Namen.“ Die Innovation des Tickets sei nämlich nicht der Preis: „Die Innovation ist, dass es digital buchbar ist und dass es deutschlandweit eingesetzt werden kann – dass dieser Tarifdschungel überwunden worden ist. Das ist die große Innovation, nicht der Preis.“

Das Deutschlandticket wurde nach der Einführung zum Preis von 49 Euro bereits einmal im Preis erhöht. Aktuell ist es für 58 Euro im Monat erhältlich. Über die Fortführung und künftige Finanzierung des Angebots muss die nächste Bundesregierung entscheiden.

Foto: Haltestelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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