Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Thomas Anders und Florian Silbereisen stehen an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die zweite gemeinsame Platte „Nochmal“ schaffte es wie sein Vorgänger „Das Album“ direkt auf Platz eins.

Hinter den beiden Schlagersängern rangieren Linkin Park („From Zero“) und die südkoreanische Boygroup Stray Kids („Hop“). Lacazette („LID“) erreicht aus dem Stand den fünften Platz.

In den Single-Charts ist die Weihnachtssaison nahezu beendet, wovon Rosé und Bruno Mars profitieren. Die Blackpink-Sängerin und der R&B-Sänger hieven ihr Duett „APT“ erstmals auf den ersten Platz. Gracie Abrams („That`s So True“) und Nina Chuba („Fata Morgana“) komplettieren das Podium.

Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Appell von FDP-Chef Christian Lindner an die Union, sich zu einer schwarz-gelben Koalition nach der Bundestagswahl zu bekennen, fordert Unions-Fraktionsvize Jens Spahn die Liberalen auf, zunächst für ihre eigene Stärke zu sorgen.

Spahn sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe): „Wir führen keinen Koalitionswahlkampf. Jeder kämpft für seine eigene Stärke.“ Das Ziel der Union sei eine Regierung ohne Rot-Grün, „eine eigene Mehrheit für die Union ist erreichbar“, so der CDU-Politiker.

„Wenn sich eine bürgerliche Mehrheit ergibt, könnte Schwarz-Gelb nach der Wahl eine Alternative sein.“ Zuerst müsse die FDP aber aufarbeiten, „warum sie diese desaströse Ampel drei Jahre mitgetragen hat“, sagte Spahn.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Felix Banaszak hat mit Unverständnis auf den CSU-Vorstoß zur Migrationspolitik reagiert.

„Es ist schon erstaunlich, in welchem Tempo sich die CSU von ihrem eigenen konservativen Erbe verabschiedet“, sagte Banaszak den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). „Konrad Adenauer und Helmut Kohl haben noch für ein Europa gekämpft, in dem es zwischen Deutschland und Frankreich offene Grenzen gibt. Markus Söder will all das aus einer populistischen Laune heraus wieder einreißen“, so der Grünen-Chef.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat 2024 nach eigenen Angaben darüber nachgedacht, sich aus der Politik zurückzuziehen.

„Im vergangenen Sommer bin ich in mich gegangen. Ich habe mich gefragt, ob ich noch einen sinnvollen Beitrag leisten kann oder ganz aufhören sollte mit der Politik“, sagte Habeck dem „Spiegel“. Auf die Frage nach den Gründen sagte der Wirtschaftsminister: „Die Erfahrung in der Ampel, Vertrauen hat gelitten – in die Politik insgesamt, in Personen, auch in meine.“

Im Sommer habe er sich gefragt, was er mit diesem Befund anfangen solle. „Kann ich noch Vertrauen zurückgewinnen – in meine Person, in die Grünen und in das demokratische System dieses Landes.“ Als Außenministerin Annalena Baerbock Mitte Juli ihren Verzicht auf die Grünen-Spitzenkandidatur verkündet habe, sei seine eigene Entscheidung noch offen gewesen, sagte Habeck. „Ich wollte mir noch Zeit nehmen, sprach viel mit Vertrauten, aber auch mit Leuten, mit denen ich parteiintern schon einiges ausgefochten hatte. Und irgendwann war klar, dass die Partei mich trägt.“ Daher trete er als Kanzlerkandidat an.

Zu seinen Wahlchancen sagte er angesichts der Umfragewerte für seine Partei, die derzeit hinter Union, AfD und SPD liegt: „Ich bin der Underdog.“

Zudem warnt Habeck US-Milliardär Elon Musk vor weiteren Versuchen, den Wahlkampf in Deutschland zu beeinflussen. „Finger weg von unserer Demokratie, Herr Musk“, sagte er dem „Spiegel“. „Die Kombination von ungeheurem Reichtum, der Kontrolle über Informationen und Netzwerke, dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz und dem Willen, Regeln zu ignorieren, ist ein Frontalangriff auf unsere Demokratie.“

Musk hatte kürzlich in einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“ eine Art Wahlempfehlung für die AfD abgegeben. Das sei „verheerend“ gewesen, sagte der Wirtschaftsminister und Vizekanzler. „Der reichste Mann der Welt, der eine der wirkungsmächtigsten Kommunikationsplattformen besitzt, unterstützt offen eine in Teilen rechtsextremistische Partei. Wir sollten nicht den Fehler machen, das abzutun, wie wir in der Vergangenheit so häufig Warnungen abgetan haben.“ Musk setze alles ein, um seine Interessen durchzusetzen. „Nur weil er locker daherkommt und elektrische Autos baut, sollten wir uns nicht täuschen lassen“, sagte Habeck.

Foto: Robert Habeck (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die zuständigen Behörden in Deutschland machen bislang kaum Gebrauch von der Möglichkeit, einfacher Messer- und Waffenverbotszonen einzurichten.

Seit der Bund Ende Oktober das Waffengesetz verschärft hat, wurden bundesweit in fünf Bundesländern solche Zonen eingerichtet. Das ergab eine Anfrage des „Spiegel“ bei den Innenministerien der Länder. Berlin hat demnach Zonen eingerichtet, außerdem Braunschweig sowie das bayerische Geretsried. Ferner wurde in Hamburg und Schleswig-Holstein das Mitführen von Waffen und Messern im öffentlichen Nahverkehr untersagt.

Weitere Verbotszonen sind geplant: Im Saarland sollen in Saarbrücken und Neunkirchen welche eingerichtet werden. In Nordrhein-Westfalen sollen in Hamm, Bielefeld und Münster Zonen entstehen – diese waren bereits vor der Gesetzesverschärfung geplant.

Vor der jüngsten Reform existierten laut den Ministerien bundesweit mindestens 26 solcher Verbotsgebiete. Die Bundesregierung hatte das Waffenrecht im Oktober verschärft. Die Maßnahmen waren unter anderem eine Reaktion auf den islamistischen Terrorangriff in Solingen. Mehrere Landesministerien haben die Option von Verbotszonen an Kommunen und Städte weitergereicht. Durch dieses Vorgehen könnte es sein, dass Orte Zonen eingerichtet haben, von denen die Landesbehörden noch keine Kenntnis haben, teilte etwa das bayerische Innenministerium mit.

Ein möglicher Grund dafür, dass sich Behörden zurückhalten: Durch das schärfere Gesetz ist das Mitführen von Waffen und Messern auf öffentlichen Veranstaltungen bereits untersagt, dies gilt auch für Bahnhöfe. Die Polizei darf vor Ort anlasslos kontrollieren. Bei Verstoß drohen Strafen von bis zu 10.000 Euro. Ausnahmen gelten für Händler oder etwa für Kochbetriebe.

Foto: Waffenverbotszone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wien (dts Nachrichtenagentur) – In Österreich sind die Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP, der SPÖ und den Neos gescheitert.

Die liberale Partei habe am Morgen die Verhandlungspartner sowie Bundespräsident Alexander Van der Bellen über ihr Aussteigen aus den Gesprächen informiert, sagte Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger am Freitagvormittag in Wien.

Sie habe an ihre eigene Partei appelliert, auch Kompromisse zu machen. Das habe aber nicht für ein Bündnis gereicht, fügte Meinl-Reisinger hinzu. Hauptstreitpunkt dürfte wohl die Rentenpolitik gewesen sein. Die drei Parteien hatten noch am Donnerstag bis in die Nacht verhandelt, ohne sich aber einigen zu können.

Bei der Nationalratswahl Ende September war die rechtspopulistische FPÖ mit 28 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im Parlament geworden. Die konservative ÖVP erzielte 26 Prozent, gefolgt von der sozialdemokratischen SPÖ mit 21 Prozent. Mit FPÖ-Chef Herbert Kickl wollten jedoch weder die ÖVP von Bundeskanzler Karl Nehammer noch die SPÖ zusammenarbeiten. Folglich nahmen ÖVP, SPÖ und Neos im November Koalitionsverhandlungen auf.

Foto: Beate Meinl-Reisinger und Karl Nehammer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Damaskus (dts Nachrichtenagentur) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist am Freitag zu einem überraschenden Besuch in Syrien eingetroffen.

Gemeinsam mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Noël Barrot will sie im Auftrag der EU Gespräche mit Vertretern der von Rebellen gebildeten Übergangsregierung führen. Die beiden Politiker wollen unter anderem den Anführer der islamistischen Miliz Hajat Tahrir al-Schams (HTS), Ahmed al-Scharaa, sowie Vertreter der Zivilgesellschaft treffen.

„Jahrzehnte der Unterdrückung, der Gräuel des Assad-Regimes und sein furchtbarer Bürgerkrieg haben enorme Wunden bei Millionen Menschen in Syrien geschlagen“, sagte Baerbock. „Ein ganzes Land ist davon gezeichnet – und schöpft gleichzeitig nun berechtigte Hoffnung, dass die Zukunft eine bessere wird.“

„Wir wollen sie dabei unterstützen: bei einem inklusiven friedlichen Machtübergang, bei der Versöhnung der Gesellschaft, beim Wiederaufbau, zusätzlich zur humanitären Hilfe, die wir für die Menschen in Syrien all die Jahre ohne Unterlass geleistet haben. Uns allen ist klar, dass das ein steiniger Weg wird“, fügte die Außenministerin hinzu.

Den Neuanfang könne es nur geben, wenn die neue syrische Gesellschaft allen Syrern, Frauen wie Männern, gleich welcher ethnischen oder religiösen Gruppe, einen Platz im politischen Prozess einräume, Rechte gewähre und Schutz biete, so Baerbock.

Am 8. Dezember hatte die HTS überraschend die Herrschaft des langjährigen syrischen Machthabers Baschar al-Assad beendet. Baerbock und Barrot sind die ersten Außenminister aus einem EU-Staat, die Syrien seit Assads Sturz besuchen.

Foto: Annalena Baerbock (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat CSU-Chef Markus Söder für seine erneute Absage einer möglichen schwarz-grünen Koalition nach der Bundestagswahl scharf kritisiert. „Wir Demokraten müssen miteinander gesprächsfähig bleiben“, sagte Brantner dem „Tagesspiegel“.

Wohin es führe, wenn die Union als Hauptfeind die Grünen sehe, könne man in einzelnen Bundesländern betrachten: „nämlich zu instabilen Machtverhältnissen und einer Regierungsbeteiligung des BSW“, sagte Brantner mit Blick auf die jüngsten Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Die wackligen Regierungskonstellationen in diesen Ländern stärkten auch die AfD, warnte sie.

„Konrad Adenauer würde sich im Grabe umdrehen, wenn er sähe, dass Herr Söder lieber auf Akteure setzt, die uns in Putins Arme treiben, statt auf eine klare Westbindung und europäische Sicherheit“, erklärte Brantner. Sie warnte zugleich vor einer erneuten Großen Koalition. „Wer diesen Stillstand nicht will, kann Grün wählen“, sagte sie.

Foto: Franziska Brantner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Städte- und Gemeindebunds NRW, Christoph Landscheidt, wirft dem Land vor, die Kommunen finanziell allein zu lassen.

Landscheidt sagte der „Rheinischen Post“: „Das Land kennt das Ausmaß der Probleme vor Ort, wir sprechen regelmäßig miteinander. Und trotzdem befinden sich die Kommunen in einer Krise, wie ich sie in 30 Jahren Amtszeit noch nicht erlebt habe.“

Die strukturelle Finanzausstattung der Kommunen habe sich zuletzt katastrophal verschlechtert, warnte der Bürgermeister von Kamp-Lintfort. „Das spüren die Bürger in ihrem Alltag. Das Land bringt aber bislang nichts zustande außer den empörten Fingerzeig nach Berlin. Das hilft uns aber nicht. Unser Ansprechpartner in Sachen Finanzen ist nun mal Düsseldorf.“ Das gelte für die Kitaausstattung, für die Grundsteuer, für die Flüchtlingsproblematik.

Landscheidt zufolge verzichten die Kommunen derzeit noch darauf, im großen Stil die Turnhallen für Flüchtlinge herzurichten, weil man nicht den Rechtsextremen Munition liefern wolle. „Wir investieren massiv in den Aufbau von Unterbringungsplätzen und werden dabei leider erneut mit den Kosten allein gelassen. Eigentlich benötigen wir im großen Stil eine Übernahme der Vorhaltekosten durch das Land. Das Land signalisiert Verständnis, duckt sich aber weg, sobald es konkret wird. Zumindest ein Einstieg in Gespräche ist überfällig.“

Vom Aufbau der landeseigenen Unterbringungsplätze merke man in der Realität noch nichts, sagte er. „Noch werden zu viele Menschen auf unsere Kommunen verteilt, bei denen völlig klar ist, dass sie wieder gehen müssen – etwa Geflüchtete aus der Türkei. Das überfordert die vielen engagierten Menschen vor Ort.“ Er verstehe aber auch, dass nicht alles von heute auf morgen gehe. „Wir brauchen schnellere Asylverfahren und dafür mehr Verwaltungsrichter. Da hat das Land mit dem Sicherheitspaket Dinge auf den Weg gebracht. Wir benötigen aber auch mehr Personal in den Ausländerbehörden. Und dann sind wir wieder beim Ausgangspunkt. In den Kommunen fehlt schlicht das Geld.“

Foto: Asylbewerberunterkunft in Bonn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz zunehmender Kritik an der Ausrichtung des Sozialen Netzwerks X und dessen Eigentümer Elon Musk haben FDP und Grüne entschieden, die Plattform weiter zu nutzen.

„Wir müssen als demokratische Partei dort sein, wo die Debatte stattfindet“, sagte FDP-Generalsekretär Marco Buschmann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Dazu gehört auch X mit Millionen von Nutzern in Deutschland.“

Gerade wenn es Meinungsmache gebe, die sich gegen eine offene Gesellschaft richte, müsse man präsent sein, so Buschmann. „Denn die Flucht vor der Debatte ist keine Option. Die liberale Demokratie lebt vom Austausch der Argumente.“

Auch die Grünen wollen zumindest vorerst weiter auf X präsent sein. „Gerade in den nächsten Wochen ist es wichtig, Plattformen wie X nicht den Populisten zu überlassen und dort seriöse Angebote, faktenbasierte Inhalte und eine respektvolle Ansprache der Menschen stattfinden zu lassen“, sagte ein Grünen-Parteisprecher dem RND auf Anfrage.

Die Grünen beobachteten aber die Entwicklung von X mit Sorge. „Ob wir die Plattform künftig aktiv nutzen, werden wir uns genau anschauen und kontinuierlich abwägen.“ Soziale Medien seien für die Grünen fester Bestandteil der politischen Kommunikation und spielten auch in unserem Bundestagswahlkampf eine wichtige Rolle. „Die Plattformen ermöglichen uns den direkten Dialog, insbesondere mit jüngeren Menschen“, sagte der Parteisprecher. Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck war im November nach mehrjähriger Auszeit auf X zurückgekehrt.

X-Eigentümer Musk hatte zuletzt eine Wahlempfehlung für die vom Verfassungsschutz in Teilen als verfassungsfeindlich eingestufte AfD ausgesprochen und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als „undemokratischen Tyrannen“ bezeichnet. Unter anderem die Evangelische Kirche hat sich von X verabschiedet und dabei auf die dort verbreiteten Falschmeldungen und Hassbotschaften verwiesen.

Foto: Marco Buschmann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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