Darmstadt (dts Nachrichtenagentur) – Während der SV Darmstadt 98 am 25. Spieltag der 2. Bundesliga in einem intensiven Duell gegen den Karlsruher SC einen souveränen 3:0-Erfolg feiern konnte, endete das Duell zwischen dem 1. FC Kaiserslautern und der SV 07 Elversberg in einem hart umkämpften 1:1.

Die Gastgeber aus Darmstadt überzeugten von Beginn an und setzten den Gästen aus Karlsruhe deutlich zu. Bereits in der 10. Minute brachte Isac Lidberg dem SV Darmstadt 98 durch einen präzisen Abschluss die Führung. Die Mannschaft steigerte im weiteren Spielverlauf kontinuierlich den Druck, was in zwei weiteren Treffern von Kilian Corredor (73. Minute) und Merveille Papela (79.) mündete. Karlsruhe blieb trotz einiger Chancen ohne Erfolg.

In Kaiserslauterns heimischem Stadion gestaltete sich der Abend sportlich spannungsgeladen. Die Heimmannschaft erzielte in der ersten Hälfte durch einen sehenswerten Treffer von Ragnar Ache (41.) die Führung, konnte den Vorsprung jedoch nicht ausbauen. Die Gäste aus Elversberg ließen sich nicht einschüchtern und drängten vermehrt auf den Ausgleich. Mit konsequentem Offensivdruck gelang es schließlich Muhammed Damar, den Rückstand in der zweiten Halbzeit zu nivellieren (75.). Trotz intensiver Bemühungen beider Seiten gelang es keiner Mannschaft, sich am Ende klar durchzusetzen – so blieb es bei einem 1:1-Unentschieden.

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der usbekisch-russischen Milliardär Alischer Usmanow hat erneut juristische Erfolge gegen deutsche Medien errungen. Die Verantwortlichen der vom NDR produzierten ARD-„Tagesschau“ hätten Unterlassungserklärungen gegenüber Usmanow und seiner Schwester Gulbakhor Ismailova abgegeben und einen Artikel vollständig von ihrem Internetauftritt gelöscht, teilte Usmanows Anwalt Joachim Steinhöfel am Freitag mit.

Der Text habe mehrere falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. So habe die „Tagesschau“ falsch behauptet, „Usmanow sollen in Deutschland u.a. auch Luxusimmobilien gehören“. Ebenfalls unzutreffend soll eine in demselben Artikel enthaltene Passage gewesen sein, die sich auf die Mega-Yacht „Dilbar“ bezog. Die „Tagesschau“ hatte dazu geschrieben, dass die deutschen Behörden ermittelt hätten, dass das Schiff Gulbahor Ismailova gehöre, der Schwester von Usmanow. Auch bezüglich derartiger Äußerungen soll eine Vielzahl von großen Medien zuvor schon Unterlassungserklärungen abgegeben haben.

Seit 2022 wurden nach Angaben Steinhöfels zahlreichen europäischen Medien falsche Tatsachenbehauptungen verboten und diese auch gelöscht, wonach Usmanow und oder Ismailova Eigentümer der genannten Vermögenswerte seien. Diese würden aber tatsächlich in „unwiderruflichen Treuhandfonds“ gehalten, an denen weder Usmanow noch seine Schwester Kontroll- oder Eigentumsrechte hätten, so Steinhöfel.

Nach Angaben des Rechtsanwalts bezieht sich die EU immer wieder auf entsprechende Zeitungsveröffentlichungen, um Sanktionen zu begründen. So habe die falsche Behauptung, Usmanow habe seiner Schwester Vermögenswerte übertragen, als Grundlage für die Verhängung von Sanktionen gegen Ismailova genügt. Selbst das BKA habe nach einer Abmahnung Tweets mit der Behauptung, Ismailova sei Eignerin der „Dilbar“, gelöscht, sagte Steinhöfel.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Vorbereitung auf einen möglichen Bündnis- oder Verteidigungsfall hat Tino Sorge (CDU), gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, den Bau unterirdischer Kliniken ins Spiel gebracht.

„Erstmals seit dem Kalten Krieg muss sich unser Gesundheitswesen wieder für den Ernstfall wappnen. Damit werden auch bauliche Veränderungen einhergehen müssen“, sagte Sorge der „Welt“ (Samstagausgaben). „Wir könnten von Israel lernen, wo Krankenhäuser und andere zivile Strukturen notfalls unter die Erde verlagert werden, um vor Luftangriffen geschützt zu sein.“

Generalstabsarzt Johannes Backus, stellvertretender Inspekteur und Kommandeur Gesundheitseinrichtungen der Bundeswehr, forderte indes Anpassungen der Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). „Wenn wir von einem Bündnisfall an der Nato-Ostgrenze ausgehen, rechnen wir mit zusätzlich bis zu 1.000 Verwundeten pro Tag“, sagte Backus der Zeitung. „Das ist eine große Dimension.“

Grundsätzlich teile er das Ziel der Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), die hohe Dichte an Krankenhausbetten in Deutschland abzubauen. Allerdings müsse das Gesetz noch dahingehend nachgebessert werden, dass die Grundversorgung in der Fläche erhalten bleibe.

Auch müsse für Kriegs- und Krisenzeiten eine Vorhaltestruktur etabliert werden. „Wenn wir die Kliniklandschaft nur auf Effizienz trimmen, dann sparen wir zwar in Friedenszeiten Geld, müssen aber spätestens in Krisenlagen umsteuern“, sagte Backus. Es sei eine Fehlannahme zu glauben, dass kleine Kliniken im Bündnis- oder Verteidigungsfall nicht notwendig seien. „Wenn sich ein Soldat am Sprung- und Hüftgelenk verletzt, muss er nicht in die Uniklinik, dann reicht auch ein Grundversorger mit einer chirurgischen Abteilung.“

Intensivmediziner Christian Karagiannidis sieht für Anpassungen am Gesetz keine Notwendigkeit. „Auch nach Umsetzung der Krankenhausreform werden wir noch genug Reserven im System haben, um einen Ansturm an Patienten händeln zu können“, sagte Karagiannidis, der auch Mitglied in zwei Regierungskommissionen zum Gesundheitswesen ist. „Es bringt zudem nichts, zusätzliche Betten aufzubauen, wenn Pflegepersonal fehlt, um diese zu betreiben.“ Tatsächlich mussten viele Krankenhäuser während der Corona-Pandemie Patienten abweisen, weil zwar freie Intensivbetten zur Verfügung standen, es aber nicht genug Personal gab, um diese auch zu betreuen.

Karagiannidis plädiert stattdessen für eine bessere technische und bauliche Ausstattung der Intensivstationen, Notaufnahmen und OP-Räume im Rahmen einer Zentralisierungsoffensive. Auch sei es entscheidend, sich auf mögliche Angriffe auf Kliniken vorzubereiten.

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Landesvorsitzende des Thüringer BSW, Steffen Schütz, hat vor einem Zerbrechen der Erfurter Landesregierung gewarnt. „Es gibt Bestrebungen in der Bundespartei, aber auch innerhalb des Landesverbandes, die Regierungsbeteiligung in Thüringen zu beenden“, sagte Schütz am Freitag dem „Stern“.

Seine Kritik richtete er direkt an Parteigründerin Sahra Wagenknecht. „Es trifft mich persönlich, wenn die Bundesvorsitzende unwidersprochen nur zehn Wochen nach unserem Amtsantritt sagt, dass wir in Thüringen nicht einmal in der Lage seien, ein kostenfreies Mittagessen für Schüler möglich zu machen“, sagte er. Man stehe erst am Anfang und habe bereits einiges erreicht. „Wer sich den Regierungsvertrag anschaut, liest auf fast jeder Seite die Handschrift des BSW.“

Schütz führt die Landespartei gemeinsam mit Vizeministerpräsidentin und Finanzministerin Katja Wolf und leitet in der sogenannten Brombeer-Landesregierung mit CDU und SPD das Infrastruktur-Ministerium. Er verwahrte sich gegen interne Schuldzuweisungen, dass seine Landesregierung für das Ausscheiden des BSW aus dem Bundestag verantwortlich sei. „Das Ergebnis des Bundestagswahlkampfes hat nichts mit Thüringen zu tun, sondern damit, dass sich nach außen nur auf das Friedensthema konzentriert wurde“, sagte er. Die programmatische Breite des BSW habe sich im Bundestagswahlkampf „zu wenig“ gezeigt.

Ähnlich äußerte sich der Europaabgeordnete Thomas Geisel, der im Bundesvorstand sitzt. „Es stimmt einfach nicht, dass ostdeutsche Landesverbände wie Thüringen für das Bundestagswahlergebnis verantwortlich sind“, sagte Bundesvorstandsmitglied der Zeitschrift. „Das ist objektiv eine völlig falsche Schuldzuweisung.“ Die dortigen Ergebnisse seien doppelt so hoch wie im Westen ausgefallen.

Geisel sieht vielmehr in der Mitgliederpolitik der Bundespartei einen zentralen Faktor für die Schwächung. „Wenn etwas für den Rückgang der Zustimmung nach der Landtagswahl verantwortlich war, dann doch eher die Aufnahme von Mitgliedern an der Thüringer Landesspitze vorbei“, sagte Geisel. „Dies diente ersichtlich vor allem dem Zweck, Katja Wolf zu delegitimieren und für genehme Mehrheiten zu sorgen.“ Dass dieses Manöver nicht sympathisch auf Wähler gewirkt habe, sei offensichtlich.

Foto: Sahra Wagenknecht und Steffen Schütz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund als Großaktionär der Deutschen Post will sich beim geplanten Stellenabbau nicht einmischen. „Es handelt sich um eine unternehmerische Entscheidung“, sagte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums am Freitag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Diese Entscheidung werde vom Ministerium nicht weiter kommentiert.

Damit weist die Bundesregierung Forderungen unter anderem der Linken zurück, die ein schnelles Eingreifen angemahnt hatte. „Dass die Deutsche Post 8.000 Stellen abbauen will, obwohl sie im vergangenen Jahr fast sechs Milliarden Euro Gewinn machte, ist ein Schlag ins Gesicht der Beschäftigten“, sagte Linken-Chefin Ines Schwerdtner. „Der Bund als großer Aktionär muss den Stellenabbau bei der Post verhindern und den Bossen klarmachen, dass sie nicht einfach Stellen streichen dürfen, um Geld für Lohnerhöhungen zu sparen.“

Damit ist aber offenbar nicht zu rechnen: Das Wirtschaftsministerium räumte am Freitag immerhin ein, dass der „verantwortungsvolle Umgang“ des Konzerns mit den Beschäftigten „wichtig“ sei. „Der Konzern hat dazu öffentlich mitgeteilt, dass die Stellen im Rahmen der natürlichen Fluktuation abgebaut werden sollen, zu betriebsbedingten Kündigungen soll es nicht kommen“, sagte der Sprecher. Und weiter: „Wir erwarten, dass bezüglich der nächsten Schritte ein enger Austausch mit den Sozialpartnern stattfindet.“

Die DHL Group, wie sich die Deutsche Post mittlerweile nennt, hatte in dieser Woche den Stellenabbau im Brief- und Paketgeschäft unter anderem mit dem erst zwei Tage zuvor erreichten Tarifabschluss begründet. Das Unternehmen geht zurück auf die frühere Bundespost, die 1995 in eine Aktiengesellschaft umgewandelt und 2000 an die Börse gebracht worden war. Mittlerweile beträgt der Staatsanteil am Unternehmen noch rund 17 Prozent.

Foto: Deutsche-Post-Transporter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Fast ein Fünftel der deutschen Single-Charts setzt sich diese Woche aus Karnevals-, Schlager- und Stimmungsliedern zusammen. Oimaras „Wackelkontakt“ steht zum vierten Mal in Folge an der Spitze, teilte die GfK am Freitag mit. Außerdem weit oben rangieren Querbeat („Nie mehr Fastelovend“, 16), Tream und Mia Julia („Herzblatt (Aua Aua)“, 20) sowie Brings („Kölsche Jung“, 24).

Der diesjährige deutsche Beitrag beim Eurovision Song Contest, „Baller“ von Abor und Tynna, ist nach dem Sieg beim ESC-Vorentscheid an der 13. Stelle der Single-Charts eingestiegen. Damit steht die Elektropop-Nummer jetzt schon höher, als Vorjahreskandidat Isaak („Always On The Run“, Höchstposition 22) je platziert war.

In den Album-Charts landet das Metal-Projekt Avantasia mit „Here Be Dragons“ die zweite Spitzenplatzierung nach „Moonglow“ (2019). Dahinter folgen die Blackpink-Sängerin Lisa mit ihrem Solo-Debüt „Alter Ego“ und die Metalcore-Band Architects („The Sky, The Earth and All Between“, drei).

Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.

Foto: Jojo Berger von Querbeat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Februar auf 4,1 Prozent gestiegen, nach 4,0 Prozent im Vormonat. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Zahl der Arbeitslosen nahm folglich auf 7,1 Millionen zu.

Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 151.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen stieg mit 1,5 Millionen Menschen etwas an.

Die US-Arbeitsmarktdaten werden von Investoren auf der ganzen Welt mit Argusaugen beachtet. Ist der Arbeitsmarkt robust und die Inflation hoch, werden Zinssenkungen unwahrscheinlicher. Über die würden sich Börsianer aber freuen, unter anderem weil das Sparbuch als Alternative zur Aktie damit wieder unattraktiver werden würde und Unternehmen und andere Akteure billiger an Kredite kämen.

Foto: Obdachlose in den USA am Times Square, via dts Nachrichtenagentur

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Görlitz (dts Nachrichtenagentur) – In der ostdeutschen CDU gibt es nach der Bundestagswahl neue Debatten um den Umgang mit der AfD.

„Ich halte den Begriff Brandmauer für unsäglich, weil er nur die Stimmung anheizt und der AfD noch mehr Auftrieb gibt“, sagte Stephan Meyer, CDU-Landrat von Görlitz, dem Tagesspiegel. „In der kommunalen Praxis gibt es die Brandmauer nicht, weil gewählte Bürgermeister und Abgeordnete zusammenarbeiten müssen.“ Gleichzeitig müsse man sich „von gewissen Leuten und Ideologien“ der AfD abgrenzen.

Im Landkreis Görlitz hatte die AfD mit 49 Prozent der Erststimmen neben der Sächsischen Schweiz das höchste Ergebnis bei der Bundestagswahl erzielt. Meyer sagte dazu: „Mit Blick auf Themen wie die illegale Migration haben die Leute die Nase voll von Beschwichtigungen. Deshalb wählen sie eine Partei, die diese Themen anspricht – selbst in dem Wissen, dass sie keine Lösungen dafür hat.“

Die Grenzkontrollen im Landkreis Görlitz, der im Dreiländereck von Deutschland, Polen und Tschechien liegt, zeigen dem Landrat zufolge bereits Wirkung. „Inzwischen sehen wir erste Erfolge der temporären Kontrollen an Straßen und Brücken. Wir merken, dass der Zustrom in den letzten Monaten deutlich zurückgegangen ist“, sagte Meyer. Durch die Schleierfahndung werde zudem Druck auf Länder wie Polen und die Slowakei aufgebaut, auch ihre Grenzen stärker zu schützen. Zusätzlich brauche es schnellere Verfahren, wer asylberechtigt sei und wer nicht. Meyer: „Wir können keine Wirtschaftsflüchtlinge, etwa aus der Türkei, mehr aufnehmen, da wir uns erst einmal um die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine kümmern müssen.“ Auch bei der Verteilung auf die Kommunen müsse es Grenzen geben.

Vom designierten Bundeskanzler Friedrich Merz fordert der Landrat eine Neuordnung der Finanzen für die überschuldeten Kommunen. „Wir reden darüber, im Zweifel alle Theater und Musikschulen zu schließen, die Volkshochschule abzuschaffen oder die Sportförderung zu streichen. Das raubt den Menschen die Zuversicht. Das können wir nicht machen“, schildert Meyer die Lage in seinem Landkreis. „Gleichzeitig wird vom Gesetzgeber beim Bürgergeld oder beim Teilhabegesetz immer noch eine Schippe draufgelegt, die die Kommunen bezahlen sollen. Hier erwarte ich von der Bundesregierung dringend eine Lösung.“ Der Sozialstaat müsse die neue Bundesregierung „auf das Maß zurückführen, mit dem man die Bedürftigen individuell unterstützt und nicht große Gruppen mit der Gießkanne“.

Mit Blick auf die politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich angespannte Lage in Ostdeutschland fordert Meyer als erster ostdeutscher CDU-Landrat einen neuen Ost-Beauftragten der Bundesregierung. Im Wahlkampf hatte die CDU die Abschaffung des Postens ins Spiel gebracht. Meyer sagte nun: „Ich finde einen Ost-Beauftragten nach wie vor wichtig. Mit dieser Arbeit dürfen wir nicht nachlassen.“ Zudem müsse der Bundeskanzler selbst auch Formate finden, bei denen er direkt mit den Menschen in Kontakt komme.

Foto: CDU-Logo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Freitag nach einem bereits schwachen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter tief im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.070 Punkten berechnet, 1,5 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.

Dementsprechend notierten fast alle Dax-Werte im negativen Bereich. Besonders hart traf es die Papiere von Bayer, Siemens Energy und Merck.

„Der Dax schwenkt im weiteren Verlauf ebenfalls in eine Kurskonsolidierung vor dem Wochenende ein“, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow. Es müsse sich nun zeigen, ob die Investoren genug Risikofreude besäßen, um vor dem nahenden Wochenende und den anstehenden US-Arbeitsmarktdaten voll in deutschen Aktien investiert sein zu wollen.

„Auch wenn das grundsätzliche Interesse nach den Dax-Unternehmen stark gestiegen ist, hat sich bisher an der realwirtschaftlichen Situation wenig bis gar nichts geändert. Zuletzt wurden die Marktteilnehmer mit stark rückläufigen Auftragseingängen der deutschen Industrie konfrontiert. Somit wird die Kursmarke von 23.000 Punkten im Dax heute zur Disposition stehen“, so Lipkow.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,0847 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9219 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die Thüringer BSW-Chefin Katja Wolf will den geplanten Milliardeninvestitionen in Verteidigung im Bundesrat nicht zustimmen, befürwortet aber Investitionen in die Infrastruktur und die Lockerung der Schuldenbremse.

Wolf, die auch Stellvertreterin des Ministerpräsidenten ist, sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe): „Niemand im BSW streitet ab, dass wir eine verteidigungsfähige Bundeswehr brauchen. Aber diesem völlig absurden Wettrüstungsetat, der einer immer fortschreitenden Kriegslogik folgt, können und werden wir im Bundesrat nicht zustimmen.“

Sie sagte zugleich: „Wir befürworten dagegen die Lockerung der Schuldenbremse wie auch das Investitionsprogramm für Kommunen und Länder. Wir wollen in die Zukunft investieren und nicht in Aufrüstung.“

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