Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, nicht genug gegen das Leid der Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu unternehmen.

„Zwar erkennt die Bundesregierung die dramatische Lage in Gaza an und benennt selbst 470.000 Menschen in akuter Hungersnot, doch sie zieht daraus keine Konsequenzen“, sagte Boris Mijatovic, Grünen-Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, dem „Spiegel“. Anlass der Kritik ist die Antwort der Bundesregierung auf Fragen der Grünen-Bundestagsfraktion zur humanitären Lage in Gaza. In dem Schreiben, über das der „Spiegel“ berichtet, bezeichnet die Bundesregierung die Lage als „unerträglich“.

Im Zentrum der Kritik steht die „Gaza Humanitarian Foundation“ (GHF), eine private Organisation, die im Auftrag der israelischen Regierung seit Ende Mai Lebensmittel an Not leidende Menschen in Gaza verteilt. „Mit Blick auf den neuen Verteilmechanismus der GHF ist es nach Ansicht der Bundesregierung inzwischen offensichtlich, dass dieser nicht in ausreichendem Maß die Zivilbevölkerung erreicht und auch nicht nach den humanitären Prinzipien operiert“, heißt es in dem Schreiben der Bundesregierung. Eine Vereinbarung zwischen der israelischen Regierung und der EU vom 10. Juli, wieder andere Hilfsorganisationen zuzulassen, lobt die Bundesregierung, mahnt aber: „Die Vereinbarung muss jetzt schnell und sichtbar umgesetzt werden.“

Die Bundesregierung fordert in dem Schreiben die israelische Regierung auf, „unverzüglich die vollständige Wiederaufnahme von Hilfslieferungen in den Gazastreifen zu ermöglichen und es den Vereinten Nationen und den humanitären Organisationen zu ermöglichen, unabhängig und unparteiisch ihre Arbeit zu verrichten“.

Die Gaza Humanitarian Foundation genüge weder humanitären Prinzipien noch erreiche sie die notleidende Bevölkerung zuverlässig, sagte der Grünen-Menschenrechtsexperte Mijatovic dem Nachrichtenmagazin. „Obwohl die Bundesregierung dies einräumt, verharrt sie in einer passiven Zuschauerrolle.“ Nicht einmal die erschütternde Zahl von mehr als 800 getöteten Zivilisten rund um GHF-Verteilzentren bringe Kanzler Merz dazu, politische Schritte gegen die eskalierende humanitäre Katastrophe zu unternehmen. Außenminister Wadephul habe, kritisiert Mijatovic, „seine anfangs deutliche Kritik an der israelischen Kriegsführung in Gaza kurz nach Amtsantritt wieder eingestellt“. Das sei „ein fatales Signal“.

Foto: Blick von Israel in den Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund der jüngsten Kämpfe in Syrien zeigt sich die SPD weiter zurückhaltend zu Abschiebungen in das bisherige Bürgerkriegs-Land.

„Die Situation erscheint derzeit zunehmend instabil und wird eng von der Bundesregierung beobachtet“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Abschiebungen nach Syrien verknüpfte er mit Bedingungen. „Die verschärften Regeln zur Abschiebung schwerkrimineller Straftäter nach Syrien müssen umgesetzt werden, sobald es die Lage erlaubt.“

Ahmetovic forderte, die neue syrische Regierung unter Präsident Ahmed al-Scharaa müsse für die Sicherheit aller Bevölkerungsgruppen sorgen. „Die syrische Regierung muss alle Menschen im Land – unabhängig von Herkunft oder Religion – vor Gewalt schützen und endlich einen inklusiven politischen Prozess einleiten“, sagte er. Syrien brauche Stabilität, für seine Bürger, für die Region und für den Frieden. Deutschland und Europa stünden zur Unterstützung bereit.

Foto: Syrer in Deutschland feiern den Sturz von Assad in Syrien (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union sieht trotz der Aufforderung von SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil nach wie vor keinen Grund für eine schnelle Wiederholung der gescheiterten Richterwahl im Bundestag. „Wir haben keinen Zeitdruck und besprechen das mit der nötigen Ruhe in der Koalition“, sagte ein Sprecher der Unionsfraktion der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

Er ergänzte, der Plagiatsverdacht gegen die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf sei nie zentral gewesen bei den Vorbehalten gegen die Kandidatin. „Es bestehen grundsätzliche, inhaltliche Bedenken in der Bundestagsfraktion.“

Klingbeil hatte der „Bild am Sonntag“ gesagt, nachdem die Bedenken seitens der Union gegen Brosius-Gersdorf wegen angeblicher Plagiatsvorwürfe ausgeräumt seien, „können wir die Wahl wieder auf die Tagesordnung des Bundestags setzen“, so der SPD-Chef.

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte unterdessen der „Rheinischen Post“, dass es gut wäre, „wenn einige aus der Union ihren offenen Widerstand gegen die gemeinsame Verabredung aufgeben und aktiv das Gespräch mit Professorin Brosius-Gersdorf suchen würden“.

„Miteinander reden hilft, um tragfähige Lösungen zu finden. Rechten Hetzkampagnen nachzugeben, wäre ein fataler Fehler.“ Die schwarz-rote Koalition habe bereits viele wichtige Beschlüsse in den ersten Wochen ihrer Amtszeit auf den Weg gebracht. „Die gebrochenen Absprachen von Seiten der Union bei der Richterwahl trüben aber diese ordentliche Bilanz“, so der Parlamentsgeschäftsführer.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hält an der von der Koalition geplanten Reform der Schuldenbremse fest. „Wir stehen fest zur Vereinbarung im Koalitionsvertrag“, sagte Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

So werde die Expertenkommission zur Modernisierung der Schuldenbremse eingesetzt, ergänzte der Haushaltsexperte. Ob die Vorschläge der Kommission „dann überhaupt eine Änderung des Grundgesetzes erfordern oder ob einfache Gesetze mit einfacher Mehrheit im Bundestag genügen, wird man sehen“, sagte der Haushaltsexperte.

SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil hatte in der „Bild am Sonntag“ auf die im Koalitionsvertrag verabredete Reform der Schuldenbremse gedrängt.

Foto: Mathias Middelberg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Drängen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf die im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform der Schuldenbremse zeigt sich die Linke offen für Gespräche. „Die Linke erwartet, dass dazu mit ihr Gespräche geführt werden“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

Bartsch ergänzte: „Wir brauchen die Reform dringend, nicht um grenzenlos in Rüstung zu investieren, sondern um den sozialen Zusammenhalt zu sichern.“ Zumindest an dieser Stelle müsse der Koalitionsvertrag erfüllt werden, „damit die Schuldenbremse des Grundgesetzes durch eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag reformiert wird“, sagte Bartsch.

Die Regierungskoalition benötigt für eine Änderung der in der Verfassung verankerten Schuldenbremse die Stimmen von Grünen und Linken.

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Walldorf (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitnehmervertreter von SAP bezweifeln, dass die Entwickler bei dem Walldorfer Konzern durch den Einsatz von KI deutlich produktiver arbeiten würden.

Eine Aussage von Vorstandschef Christian Klein, dass die Produktivität von SAP-Entwicklern dank KI-Technologie um 30 Prozent gestiegen sei, sei „eine Messgröße, die wir nicht nachvollziehen können“, sagte der europäische Betriebsratschef und Aufsichtsrat Andreas Hahn dem Wirtschaftsmagazin Capital. Im Übrigen sei der interne Rollout von Microsofts Copilot, das intern als KI-Werkzeug dient, „noch überhaupt nicht vollständig abgeschlossen“, so Hahn.

Der Betriebsrat warnte davor, sich beim Einsatz von KI von einem „Hype“ treiben zu lassen: „Wenn ich eine KI einsetzen kann, kann sie auch jemand anderes einsetzen. Und die Konkurrenz schläft nicht.“ Wer vor dem Hintergrund der Ansicht sei, „dasselbe mit weniger Ressourcen liefern zu können“ und dementsprechend Entwicklerkapazitäten freisetzen wolle, der könne schnell von seinen Wettbewerbern überholt werden – die mit einer nicht geschrumpften Mannschaft in der Lage wären, mehr und bessere Produkte in kürzerer Taktung zu liefern. Er glaube daher auch „nicht an einen großen Entwickler-Stellenabbau wegen KI“, so Hahn.

Schon Anfang 2024 hatte der Betriebsratschef erklärt, dass KI nicht in der Lage sei, „bei der SAP Arbeitsplätze zu ersetzen“. Damals hatte der Softwarekonzern ein Abbauprogramm für bis zu 10.000 Stellen aufgelegt und dies auch mit Investitionen in KI begründet. An seiner Aussage aus dem vorigen Jahr halte er fest, so Hahn.

Aus Sicht des Betriebsrats gehe der Softwarekonzern allerdings bislang „mit einem kühlen Kopf vor“, lobte Hahn. Er sehe dabei für die SAP Parallelen zum Internet-Hype: „Es heißt immer, wir hätten das verpasst. Aber wir haben eben länger darüber nachgedacht und es dann vernünftig gemacht. Und ich hoffe, dass es hier genauso ist.“

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Heidelberg (dts Nachrichtenagentur) – Wer mit einer Wärmepumpe anstatt mit einer Gastherme heizt, kann einer neuen Berechnung zufolge das eigene Haushaltsbudget deutlich entlasten.

Im Vergleich zu einer Gasheizung fallen die Heizkosten aktuell rund 41 Prozent niedriger aus. Weniger leistungsfähige Geräte bringen noch einen Kostenvorteil von rund 13 Prozent. Das zeigt eine Analyse des Vergleichsportals Verivox, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben) berichten.

Für das Heizen eines Einfamilienhauses mit Erdgas und einem angenommenen Jahresverbrauch von 20.000 Kilowattstunden (kWh) werden derzeit durchschnittlich 2.262 Euro fällig. Eine effiziente Wärmepumpe mit einer Jahresarbeitszahl von 4 benötigt für die Bereitstellung der gleichen Heizleistung 5.000 kWh Wärmepumpenstrom. „Die Kosten dafür liegen bundesweit bei durchschnittlich 1.337 Euro. Im Vergleich zu einer Gasheizung sind das 925 Euro oder 41 Prozent weniger Heizkosten im Jahr“, schreibt Verivox.

Künftig dürfte sich die Ersparnis sogar noch vergrößern. „Die Betriebskostenlücke zwischen Gasheizungen und Wärmepumpen dürfte sich in den kommenden Jahren weiter vergrößern. Grund dafür ist vor allem der steigende CO2-Preis, der fossile Energieträger wie Erdgas zunehmend verteuert. Haushalte mit einer Wärmepumpe profitieren hingegen von niedrigen Stromnetzgebühren und Konzessionsabgaben“, erläuterte Verivox-Energieexperte Thorsten Storck gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Entscheidend sei mit Blick auf die Kosten vor allem die Effizienz der Anlage. Je höher die Jahresarbeitszahl, desto geringer falle der Strombedarf aus und desto größer sei die Ersparnis gegenüber fossilen Heizsystemen, so der Fachmann.

Bei einer weniger effizienten Wärmepumpe (Jahresarbeitszahl von 2,7), liegen die Heizkosten noch rund 13 Prozent (284 Euro) unter denen der Gasheizung. Beim derzeitigen bundesweiten Haushaltspreis summieren sich die Gesamtkosten für die dann notwendigen 7.500 Kilowattstunden Strom auf fast 2.000 Euro. Als Gründe für ein weniger effizient arbeitendes Wärmepumpensystem nennt Storck beispielsweise eine mangelhafte Dämmung oder weniger gut geeignete Heizkörper.

Hauseigentümer sollten sich vor dem Kauf einer neuen Heizungsanlage in jedem Fall beraten lassen. „Gasheizungen sind in der Anschaffung oft günstiger als Wärmepumpen. Dafür liegen die laufenden Betriebskosten bei Wärmepumpen in der Regel niedriger. Welche Heizlösung im Einzelfall am besten geeignet ist, hängt stark von den baulichen Gegebenheiten ab“, so der Energieexperte. Eine Beratung vor Ort könne Unterstützung bieten – und gleichzeitig über die verschiedenen staatlichen und kommunalen Förderprogramme informieren.

Foto: Wärmepumpe (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts zunehmend mangelnder Geschichtskenntnisse vor allem bei jüngeren Menschen und der Zunahme von Fake News fordert der Chef des Historikerverbands verpflichtende Fortbildungen von Lehrern. „Die jetzigen Fachkräfte, die Geschichte unterrichten, müssen zwingend auch weiterqualifiziert werden“, sagte Lutz Raphael, Vorsitzender des Verbandes der Historiker Deutschlands (VHD), der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Sonntagausgabe).

Sie müssten auf „die Höhe der Probleme gebracht werden“ und dürften „nicht vor einer Mischung von pubertärer Provokation und Halbwissen, das ihnen um die Ohren gehauen wird, kapitulieren“, so Raphael. Die Ursachen für Wissenslücken etwa zur NS-Zeit und zum Holocaust seien in „Problemen der schulischen Vermittlung“ zu suchen, sagte er. Geschichte werde häufig von fachfremden Lehrkräften oder nur in Kombination mit anderen Fächern unterrichtet. „Das sind Schwächen, die sich am Ende rächen“, warnte der Historiker. Geschichte müsse durchgehend angeboten werden, „und zwar zeitlich ausreichend und von Fachlehrern erteilt“.

Vor wenigen Monaten hatten in einer Umfrage der Jewish Claims Conference rund 40 Prozent der 18- bis 29-Jährigen in Deutschland angegeben, die Zahl der in der Zeit des Nationalsozialismus ermordeten Juden nicht zu kennen. Nur zwei von drei Befragten kannten den Namen Auschwitz und zwölf Prozent gaben an, den Begriff Holocaust noch nie gehört zu haben.

Geschichtsunterricht gehöre zur Demokratiebildung, hob Raphael hervor. „Angesichts der Durchschlagskraft sozialer Medien mit Fake News“ müsse diese Demokratiebildung intensiver unterrichtet werden: „Da geht es schon ums Ganze“, sagte der Verbandschef. Es gehe nicht um Standespolitik: „Was wäre, wenn in Zeiten der Digitaltechnik der Mathematikunterricht systematisch ausfiele? Das wäre doch grob fahrlässig. Und das gilt genauso für dieses Thema.“

Warum es keine Weiterbildungspflicht für Lehrer gibt, verstehe er nicht und halte das auch „für fahrlässig“, sagte Raphael der NOZ weiter. „Mediziner, Psychologen, Therapeuten müssen sich weiterqualifizieren, ansonsten verlieren sie ihre Zulassung.“ Eine solche Verpflichtung ließe sich auch für Lehrer einführen.

Foto: Klassenraum in einer Schule (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Basel (dts Nachrichtenagentur) – Im Viertelfinal der Frauen-Fußball-Europameisterschaft hat Deutschland in Basel gegen Frankreich nach einem 1:1 in 120 Minuten im Elfmeterschießen mit 6:5 gewonnen.

Gegen favorisierte Französinnen agierte die Wück-Elf von Beginn an wach und ließ wenig zu. In der 13. Minute dann aber der Schock: Hendrich zog bei einem Freistoß ihre Gegenspielerin Mbock am Zopf, der VAR schaltete sich ein und die DFB-Verteidigerin sah Glattrot und es gab Elfmeter. Den verwandelte in der 15. Minute Geyoro mit etwas Glück, Berger hatte den zentralen Schuss nicht ganz am Einschlag hindern können.

Die frühe Unterzahl ließ die Deutschen aber nicht verzweifeln, stattdessen schlugen sie in der 25. Minute zurück: Bühls Eckball köpfte Nüsken mit dem Rücken zum Tor technisch versiert in die rechte Ecke.

Anschließend bemühte sich die Bonadei-Truppe etwas mehr um die erneute Führung, aber ohne zu klaren Chancen zu kommen. Zur Pause hielt sich die leidenschaftlich verteidigende deutsche Elf mit einem gerechten 1:1 im Spiel.

Nach dem Seitenwechsel hatten Les Bleues erneut mehr Zug zum Tor, doch die Wück-Schützlinge hielten sich schadlos. Berger lenkte in der 56. Minute einen Cascarino-Versuch aus dem Rückraum um den linken Pfosten.

In der 69. Minute dann die Riesenchance zur Führung für Deutschland: Nach einem Foul von Bacha an Brand im Sechzehner trat Nüsken zum fälligen Elfmeter an, den unplatzierten Schuss kratzte Peyraud-Magnin aber sicher aus dem linken Eck.

Die Französinnen schnürten die Deutschen nun vermehrt hinten ein, wurden aber nicht zwingend genug und es gab in der regulären Spielzeit damit keinen Sieger. Es ging in die Verlängerung.

Darin machte sich die lange Unterzahl der DFB-Spielerinnen bemerkbar, sie schlugen Ball um Ball aus der eigenen Spielfeldhälfte. In der 102. Minute bezwang Minge beinahe mit einem unglücklichen Kopfball ihre eigene Torhüterin, doch Berger kratzte das Leder sensationell aus dem rechten Eck.

In der dritten Minute der Nachspielzeit ließ Malard aus der Distanz mit einem Kracher nochmal den Querbalken erzittern, doch kurz darauf war Schluss. Es gab das Elfmeterschießen.

Darin legte Deutschland vor: Minge verlud Peyraud-Magnin und traf unten rechts. Majri trat danach für Frankreich an und Berger kratzte ihren Versuch aus dem rechten Eck. Die eingewechselte Dallmann wiederum traf dann rechts ins Gehäuse. Karchaoui setzte das Leder für die Französinnen ins rechte Eck zu deren erstem Treffer. Doch auch Knaak gab sich keine Blöße und verwandelte. Malard traf danach sicher oben links. Däbritz ließ danach jedoch nur die Latte erbeben. Entsprechend bedeutete Baltimores Treffer danach den Ausgleich. Berger trat dann selbst an und schoss sicher rechts ein. Bei Frankreich traf Jean-Francois cool unten links. Doch Bühl knallte das Leder oben rechts in den Knick. N`Dongala traf wieder unten links. Nüsken netzte dann unten rechts ein. Sombath kam dann aber nicht an Berger vorbei und Deutschland stand im Halbfinale.

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Leonberg (dts Nachrichtenagentur) – Am Samstagnachmittag ist in Leonberg ein 44-jähriger Mann bei einem Polizeieinsatz getötet worden. Wie die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das Landeskriminalamt Baden-Württemberg mitteilten, hatte der Mann zuvor in der Hohheckstraße aus dem Obergeschoss seines Hauses mit einer Schusswaffe offenbar wahllos mehrfach auf die Straße, das gegenüberliegende Gebäude und vorbeigehende Passanten geschossen. Auch auf die eintreffenden Polizeibeamten gab der Mann demnach Schüsse ab. Verletzt wurde hierbei niemand.

Der Schütze, ein 44-Jähriger mit deutscher Staatsangehörigkeit, zog sich zunächst in seine Wohnung zurück. Eine Kontaktaufnahme durch die Polizei war nicht möglich, da der Mann auf Anrufe nicht reagierte.

Der 44-Jährige soll die Beamten des zwischenzeitlich hinzugezogenen Spezialeinsatzkommandos beim Zutritt in die Wohnung mit einer Schusswaffe bedroht haben, woraufhin es zum polizeilichen Schusswaffengebrauch kam. Trotz umgehend eingeleiteter medizinischer Versorgung verstarb der getroffene Mann noch vor Ort.

Bei der anschließenden Sicherstellung der Schusswaffe, mit der die Beamten von dem Mann bedroht worden sein sollen, stellte sich heraus, dass es sich hierbei um eine Druckluftwaffe handelte. Ob der Mann diese oder eine andere Schusswaffe benutzt hat, um aus dem Gebäude zu schießen, ist Gegenstand der Ermittlungen.

Die Ermittlungen zum polizeilichen Schusswaffengebrauch werden durch das Landeskriminalamt Baden-Württemberg geführt. Darüber hinausgehende Informationen können aufgrund der laufenden Ermittlungen derzeit nicht mitgeteilt werden, hieß es.

Foto: Polizeiabsperrung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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