Montag, Dezember 22, 2025
Start Blog Seite 3

GdP hält dreimonatige IP-Adressenspeicherung für nicht ausreichend

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt den Gesetzentwurf für eine dreimonatige IP-Adressenspeicherung, hält die Frist aber für zu kurz.

„Insgesamt bleibt festzustellen, dass die dreimonatige Speicherfrist ein Schritt ist, aber oftmals im Rahmen von umfangreichen Ermittlungen bei Straftaten und somit längeren Verfahren durchaus nicht ausreichend sein kann“, sagte Andreas Roßkopf, Vorsitzender der GdP-Sektion Bundespolizei/Zoll, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Roßkopf verweist auf die lange Dauer von Ermittlungen. „Eventuelle Ermittlungen in diesem Bereich sind oft komplex und auch international. Da sind monatelange Verfahren, Absprachen und Recherchen oftmals keine Seltenheit.“

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hält die Umsetzung des Plans derweil für längst überfällig. „Ich begrüße den Entwurf für die Einführung einer IP-Adressenspeicherung aus dem Hause von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig ausdrücklich. Die Sicherheitsbehörden sind auf das entsprechende Instrument dringend angewiesen“, sagte Wiese der Mediengruppe Bayern.

Es sei ein „sehr wichtiges Signal“, dass man diese wichtige Einigung aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD noch im ersten Regierungsjahr umsetzen werde. „Zur Wahrheit gehört aber auch, dass dieses wichtige Instrument zur Verbrechensbekämpfung jahrelang aus ideologischen Gründen von FDP und Grünen verhindert worden ist. Damit konnten viele Täter nicht ermittelt werden.“


Foto: Zwei Männer surfen im Internet (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Schusswaffenangriff in Köln – Mann lebensgefährlich verletzt

0

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Im Kölner Stadtteil Dellbrück ist in der Nacht zu Sonntag ein 36-Jähriger durch mehrere Schüsse lebensgefährlich verletzt worden. Eine eigens eingerichtete Mordkommission fahndet nach dem Täter, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten.

Nach bisherigen Erkenntnissen saß der Geschädigte am Samstagabend gegen 23:30 Uhr in seinem Audi auf einem Parkplatz im Fellmühlenweg. Ein Unbekannter trat an das Fahrzeug heran und feuerte mehrere Schüsse durch die Windschutzscheibe. Der Täter soll anschließend mit einem silbernen VW Passat geflohen sein.

Der Schütze wird als etwa 1,80 Meter groß und schlank beschrieben. Er trug eine schwarze Kappe und einen schwarzen Pullover. Die Ermittler des Kriminalkommissariats 11 nehmen Hinweise entgegen. Geprüft wird auch ein möglicher Bezug zur Rockerszene.


Foto: Polizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Über 100.000 Visa zum Familiennachzug 2025 erteilt

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der Einschränkungen der schwarz-roten Bundesregierung sind auch in diesem Jahr bereits mehr als 100.000 Ausländer per Familiennachzug eingewandert. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf das Auswärtige Amt berichtet, wurden 2025 bis Ende November 101.756 Visa zum Familiennachzug erteilt. Hauptnationalitäten waren Türken (14.907) und Syrer (13.148), gefolgt von Indern (9.286), Kosovaren (7.143) und Albanern (4.426).

Unter den fast 102.000 bis Ende November erteilten Visa betrafen etwa 37.200 den Nachzug von Kindern zu ihren Eltern, rund 3.500 den Nachzug von Eltern zu ihren Kindern und 44.400 Ehepartner von in Deutschland lebenden Ausländern. Weitere 16.300 wurden an Ehepartner mit deutscher Staatsangehörigkeit vergeben, wie es aus dem Auswärtigen Amt heißt.

2016 waren erstmals mehr als 100.000 Nachzugsvisa erteilt worden. 2023 wurde der bisherige Höchststand von mehr als 130.000 erreicht. 2024 waren es wieder etwas weniger, und dieser rückläufige Trend setzt sich in diesem Jahr fort. Auch weil die Bundesregierung den Nachzug zu subsidiär Schutzberechtigten, also überwiegend syrische Bürgerkriegsflüchtlinge, im Juli für zwei Jahre ausgesetzt hat. Zuvor durften bis zu 1.000 Angehörige dieser „Subsidiären“ monatlich kommen. Ein Blick in die Zahlen belegt die Wirkung dieser restriktiven Maßnahme: So wurden nur noch rund 2.000 der insgesamt rund 13.000 Familiennachzugsvisa an Syrer im laufenden Jahr nach dem verhängten Nachzugsstopp für „Subsidiäre“ Ende Juli ausgegeben.

Das Nachzugsrecht gilt meist nur für die Kernfamilie, also Ehepartner und minderjährige Kinder. Ausnahmen gibt es für wenige Härtefälle und seit einer Ampel-Reform im März 2024 für Eltern und Schwiegereltern von Hochqualifizierten und Fachkräften, die den Lebensunterhalt der ganzen Familie eigenständig sichern können. Diese neugeschaffene Möglichkeit nutzten im laufenden Jahr bis Ende November nur etwa 150 nachziehende Angehörige.


Foto: Deutsche Botschaft im Ausland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Zwei Tote bei Frontalunfall auf Landstraße in Brandenburg

0

Ludwigsfelde (dts Nachrichtenagentur) – Auf der L79 in Brandenburg sind am Samstagnachmittag zwei Personen bei einem Frontalzusammenstoß zwischen Ludwigsfelde und Wietstock ums Leben gekommen. Nach Angaben der Polizei war ein 47-jähriger Fahrzeugführer aus bislang unbekannter Ursache auf die Gegenfahrbahn gekommen und mit einem entgegenkommenden Honda kollidiert, der mit drei Frauen im Alter von 84, 63 und 60 Jahren besetzt war.

Trotz des schnellen Einsatzes von Ersthelfern und Rettungsdiensten verstarben zwei Insassinnen noch an der Unfallstelle. Die beiden Fahrzeugführer wurden zur weiteren Behandlung in umliegende Krankenhäuser gebracht. Für die Rettungs- und Bergungsmaßnahmen musste die Straße voll gesperrt werden.

Die Unfallursache ist noch unklar und wird von der Kriminalpolizei untersucht. Die Feuerwehr sicherte und beleuchtete den Unfallort, zudem wurden ausgelaufene Schmier- und Kraftstoffe abgebunden. Ein Gutachter wurde zur Unfalluntersuchung hinzugezogen, und beide Fahrzeuge wurden sichergestellt und abtransportiert. Die Vollsperrung der L79 dauerte fast sechs Stunden.


Foto: Notarzt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Verkehrsminister sieht Bahn für Weihnachtsreiseverkehr gewappnet

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sieht die Bahn und die Flughäfen für den anstehenden Weihnachtsreiseverkehr gewappnet.

„Ich empfehle, sich fortlaufend über die Verkehrslage zu informieren“, sagte Schnieder den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Es werde auf den Straßen rund um die Feiertage voll werden. Die Deutsche Bahn und die Flughäfen würden sich große Mühe geben, „damit alles reibungslos ablaufen wird“, so der Verkehrsminister, der darauf verwies, dass die Bahn Personalverstärkungen vorgenommen habe und Baustellen ruhen lasse.

Er selbst werde von Berlin nach Köln fliegen und dann mit dem Auto nach Hause in die Eifel fahren, sagte Schnieder.


Foto: ICE (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Große Mehrheit vertraut Regierung für auskömmliche Rente nicht

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die große Mehrheit der Deutschen vertraut der Bundesregierung nicht, sie dabei zu unterstützen, im Alter ein ausreichendes Einkommen zu haben.

Das geht aus einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag des Gesamtverbands der Versicherer (GDV) hervor, über die die „Frankfurter Rundschau“ von Ippen-Media berichtet. So geben 79 Prozent der über 2.200 Befragten an, der Bundesregierung in der Frage einer auskömmlichen Rente überhaupt nicht oder eher nicht zu vertrauen. Nur 15 Prozent vertrauen der schwarz-roten Koalition.

Das fehlende Vertrauen in Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und seine Politik zieht sich durch alle Altersgruppen. Bei den Über-70-Jährigen fällt das Urteil noch am „glimpflichsten“ aus, immerhin vertraut dort jede und jeder Fünfte der Bundesregierung. Bei den 50- bis 59-Jährigen sind es lediglich acht Prozent. Zwischen Ost und West, Stadt und Land sowie Männern und Frauen ist das Misstrauen ähnlich hoch.

Über drei Viertel der Befragten empfinden den demografischen Wandel als eher große oder sehr große Belastung für das Rentensystem, über die Hälfte hält die gesetzliche Rente für generationenungerecht. Auf die Frage, welche Maßnahmen die Bundesregierung als Reaktion auf den demografischen Wandel ergreifen soll, gaben die meisten Befragten die Stärkung der privaten sowie der betrieblichen Altersvorsorge an. Beitragserhöhungen befürworten nur zehn Prozent, ein höheres Beitrittsalter 17 Prozent und fehlende Gelder durch mehr Steuermittel auszugleichen, ist für ein Drittel der Befragten der richtige Schritt.

Bei der von der Bundesregierung geplanten Reform einer privaten Zusatzvorsorge spricht sich über die Hälfte der Menschen für eine lebenslange Rente aus, staatlich geförderte Anlageprodukte sollen für 50 Prozent ausgewogen sein zwischen Sicherheit und Risiko. 36 Prozent schätzen Sicherheit wichtiger als hohen Gewinn ein. „Mehr als jede und jeder Zweite wünscht sich eine verlässliche Rente, und für einen großen Teil der Menschen steht Sicherheit klar im Vordergrund“, sagte Jörg Asmussen, Hauptgeschäftsführer des GDV, der „Frankfurter Rundschau“. „Das zeigt: Die Menschen wollen die Chancen des Kapitalmarkts nutzen – aber auf einem vertrauensvollen Fundament.“

Die Bundesregierung will die Rente reformieren, die jüngst eingesetzte Rentenkommission soll bis Mitte 2026 Vorschläge dafür erarbeiten. Für Asmussen ist klar, worauf die Regierung am meisten achten muss, um die Menschen zu überzeugen: „Ohne Sicherheit gibt es kein Vertrauen – und ohne Vertrauen wird die Reform der privaten Altersvorsorge ihr Ziel verfehlen.“


Foto: Strand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Mindestens 46 katholische Kirchen 2025 dauerhaft aufgegeben

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In diesem Jahr sind deutschlandweit mindestens 46 römisch-katholische Kirchen oder Kapellen dauerhaft aufgegeben, also „profaniert“ worden. Das geht aus den Amtsblättern der katholischen Bistümer hervor, wie die Deutsche Bischofskonferenz (DBK) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) auf Anfrage mitteilte.

Stichtag für die Erhebung ist der 1. Dezember 2025. Im Vorjahr waren deutschlandweit laut DBK mindestens 66 katholische Kirchen und Kapellen „profaniert“ worden. Eine Profanierung ist ein formaler rechtlicher Akt in der katholischen Kirche, durch den ein Kirchengebäude offiziell von seiner Widmung als sakraler Ort entbunden wird. Laut DBK werden nicht alle Profanierungen in den Amtsblättern der Bistümer vermeldet, die tatsächliche Zahl der aufgegebenen Kirchen kann somit höher liegen.

Vergleichswerte für die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) liegen noch nicht vor. Die Erhebungen für die Jahre 2023 bis 2025 seien noch in Bearbeitung, teilte ein EKD-Sprecher der „NOZ“ mit. Der letzte bekannte Wert bezieht sich auf das Jahr 2022: Damals wurden 23 Kirchen, Kapellen und Gemeindezentren verkauft oder abgerissen. Zahlen für den liturgischen Akt der Entwidmung, wie es in der evangelischen Kirche heißt, erhebt die EKD demnach nicht.

Die großen christlichen Kirchen in Deutschland verlieren, bedingt durch den demografischen Wandel sowie durch Austritte, seit Jahren Mitglieder. 2024 waren mehr als 19,7 Millionen Menschen hierzulande Mitglied der römisch-katholischen Kirche. Knapp 18 Millionen Menschen waren Mitglied in einer der Gliedkirchen der EKD. Damit ist weniger als jeder zweite Einwohner Deutschlands Mitglied einer der beiden großen Kirchen.


Foto: Katholischer Pfarrer in einer Messe (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Hubig legt Gesetzentwurf zur Speicherung von IP-Adressen vor

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD und Union haben sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt – jetzt legen sie den Gesetzentwurf zur Speicherung von IP-Adressen vor. Demnach müssen diese Adressen künftig drei Monate lang von Internetanbietern gespeichert werden.

Das berichtet die „Bild am Sonntag“. Die Federführung liegt bei Justizministerin Stefanie Hubig (SPD). Der Gesetzentwurf sehe vor, dass Anbieter die „Internetprotokoll-Adresse“, eine „eindeutige Kennung des Anschlusses“, das „Datum und die sekundengenaue Uhrzeit von Beginn und Ende der Zuweisung der öffentlichen Internetprotokoll-Adressen“ sowie weitere Daten für mindestens drei Monate speichern müssen. Die Regierung will so schärfer gegen Sexualstraftäter und andere Cyberkriminelle durchgreifen.

Das Papier wurde am Freitag zur Abstimmung an die übrigen Ministerien verschickt. Im Frühjahr soll das Gesetz im Bundestag beschlossen werden. Hubig sagte der „Bild-Zeitung“: „Auch als ehemalige Staatsanwältin ist es mein Ziel, Kriminalität im Internet endlich wirksamer zu bekämpfen.“ Bei Kinderpornografie, Online-Betrug und strafbarem Hass im Netz kämen Täter bislang „viel zu oft davon“. Hubig macht klar: „Das wollen wir ändern.“ Hubig weist Kritik von Datenschützern von sich: „Die Vertraulichkeit von Kommunikation bleibt strikt gewahrt.“ Die Erstellung von Bewegungs- und Persönlichkeitsprofilen sei „ausgeschlossen“.


Foto: Stefanie Hubig am 17.12.2025, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

2. Bundesliga: Kiel gewinnt gegen Dresden

0

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Am 17. Spieltag in der 2. Fußball-Bundesliga hat Holstein Kiel in der Samstagabendpartie mit 2:1 gegen Dynamo Dresden gewonnen.

Während Dresden den Jahreswechsel auf dem letzten Tabellenplatz verbringen muss, entfernt sich Kiel vorerst aus der Abstiegszone und springt auf Rang 10.

Vor stimmungsvoller Kulisse im leicht vernebelten Holstein-Stadion entwickelte sich von Beginn an eine intensive Partie. Kiel übernahm früh die Spielkontrolle und hatte deutlich mehr Ballbesitz, biss sich jedoch lange an der tiefstehenden Dresdner Defensive die Zähne aus. Dynamo lauerte auf Umschaltmomente – und schlug mit der ersten echten Chance eiskalt zu. Nach einem Eckball in der 12. Minute köpfte Vincent Vermeij eine präzise Hereingabe wuchtig ins kurze Eck zur 1:0-Führung für die Gäste.

Der Treffer brachte Kiel jedoch nicht aus dem Konzept. Die Störche erhöhten den Druck, schnürten Dresden phasenweise in deren Hälfte ein und profitierten schließlich von einem Fehler im Aufbauspiel. Julian Herrmann verlor im Zentrum leichtfertig den Ball, Steven Skrzybski schaltete blitzschnell um und legte quer auf Phil Harres, der aus kurzer Distanz eiskalt zum 1:1-Ausgleich vollendete (29.). Bis zur Pause blieb Kiel am Drücker, konnte die optische Überlegenheit aber nicht mehr in eine weitere Führung ummünzen.

Nach dem Seitenwechsel belohnten sich die Hausherren dann schnell. Ein Eckball von Niehoff segelte perfekt an den Elfmeterpunkt, wo Ivan Nekić höher stieg als sein Gegenspieler und den Ball per Kopf unhaltbar ins rechte Eck zum 2:1 setzte (51.). Kurz darauf wurde die Partie durch Pyrotechnik aus dem Dresdner Fanblock unterbrochen, was den Spielfluss zusätzlich hemmte.

In der Folge versuchte Dresden, mit personellen Umstellungen und mehr Offensivpräsenz zurück ins Spiel zu finden. Kiel zog sich zunehmend zurück, verteidigte kompakt und lauerte auf Entlastungsangriffe. Die Gäste hatten viel Ballbesitz, fanden jedoch kaum Lücken im gut organisierten Abwehrverbund der Störche. Mehrere Distanzschüsse von Fröling, Sapina und Rossipal sorgten zwar für Gefahr, doch Kiel-Keeper Jonas Krumrey zeigte eine starke Leistung und hielt sein Team mit wichtigen Paraden im Spiel.

In der rund zehnminütigen Nachspielzeit schnürte Dynamo Kiel noch einmal tief ein, doch trotz hoher Bälle und weiterer Fernschüsse gelang der Ausgleich nicht mehr. Die Störche brachten den knappen Vorsprung mit großem Einsatz über die Zeit.


Foto: Phil Harres (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

1. Bundesliga: Leverkusen feiert Auswärtssieg in Leipzig

0

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstagabendpartie des 15. Bundesliga-Spieltags hat Bayer Leverkusen bei RB Leipzig mit 3:1 gewonnen.

Von Beginn an entwickelte sich eine offene Partie mit hohem Tempo. Leipzig suchte früh den Weg nach vorne, Leverkusen hielt mit sicherem Passspiel und schnellen Umschaltmomenten dagegen. Beide Teams kamen in der Anfangsphase zu guten Chancen: Patrik Schick scheiterte früh frei vor Péter Gulácsi, auf der Gegenseite parierte Mark Flekken stark gegen einen Abschluss von Christoph Baumgartner und später auch gegen einen gefährlichen Versuch von Benjamin Sesko-Ersatz Tidiam Gomis.

In der 35. Minute belohnte sich Leipzig für eine Druckphase. Nach einem schnell ausgeführten Einwurf setzte sich Xaver Schlager kraftvoll durch, zog an der Strafraumgrenze nach innen und schloss präzise unten links zur 1:0-Führung ab. Doch die Antwort der Werkself ließ nicht lange auf sich warten. Leverkusen blieb ruhig, erhöhte den Druck und kam in der 40. Minute zum Ausgleich: Martin Terrier verlängerte eine punktgenaue Flanke von Arthur per sehenswertem Kopfball über Gulácsi hinweg ins lange Eck. Kurz vor der Pause drehte Bayer 04 das Spiel komplett. Patrik Schick ließ nach starkem Zuspiel von Nathan Tella seinen Gegenspieler ins Leere grätschen und jagte den Ball anschließend wuchtig ins obere rechte Eck zum 2:1. Mit diesem Spielstand ging es in die Halbzeit.

Nach dem Seitenwechsel kam Leipzig engagiert aus der Kabine und suchte schnell den Ausgleich. Baumgartner, Gomis und später auch Harder hatten gute Möglichkeiten, doch entweder fehlte die Präzision oder Flekken war zur Stelle. Leverkusen verteidigte zunehmend kompakt, lauerte auf Konter und nahm mit zunehmender Spieldauer spürbar Tempo aus der Partie. Die Werkself musste mehrfach verletzungs- und kräftebedingt wechseln, brachte dabei aber immer wieder Stabilität ins Spiel, und legte in der 7. Minute der maßgeblich selbst verursachten Nachspielzeit durch Montrell Culbreath noch einen drauf.

Am Ende steht ein hart erkämpfter 3:1-Auswärtssieg für Bayer Leverkusen, das nach frühem Rückstand große Moral zeigte, das Spiel noch vor der Pause drehte und den Vorsprung anschließend weitgehend souverän über die Zeit brachte, wenn auch am Ende mit etwas übertriebenem Zeitspiel. Leipzig blieb trotz guter Ansätze ohne zählbaren Ertrag.

In der Tabelle rückt Leverkusen hoch auf Rang drei, Leipzig fällt auf Platz vier – beide sind punktgleich, aber mit zwei Toren Abstand.


Foto: RB Leipzig – Bayer Leverkusen am 20.12.2025, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts