Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegereform hat am Donnerstag Vorschläge zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung und Optionen für eine Finanzierung der Pflegeversicherung vorgelegt.

Demnach sollen bei der Begutachtung von Pflegebedürfigkeit die Schwellenwerte angepasst werden, um die Leistungen „stärker auf diejenigen zu fokussieren, die sie tatsächlich benötigen“. Für die Pflegekosten werden zwei Optionen beraten: Eine „Dynamisierung“, bei der die Eigenanteile regelmäßig angepasst werden, und ein „Sockel-Spitze-Tausch“, bei dem Bedürftige offenbar einen festen Grundbetrag zahlen und die Versicherung nur das, was darüber hinausgeht.

Die Prävention vor und in der Pflege soll deutlich gestärkt werden. Beispielsweise sind freiwillige Gesundheits-Check-Ups für ältere Menschen zur Früherkennung von Risikofaktoren geplant. Zudem schlägt die Arbeitsgruppe zum Bürokratieabbau eine Bündelung ambulanter Leistungen und einen Abbau doppelter Vorgaben auf Landes- und Bundesebene an.

Die Kernfrage bleibe die nachhaltige Finanzierung der Pflegeversicherung, sagte Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU). „Dazu halten wir an der Systematik des Teilleistungssystems fest, wollen die finanziellen Mittel aber zielgerichteter für nachweislich nutzbringende Leistungen einsetzen. Die heutigen Ergebnisse sind eine gute Grundlage, um im engen Austausch innerhalb der Bundesregierung und mit den Ländern einen Gesetzentwurf zu erarbeiten.“

Das Ergebnispapier der Arbeitsgruppe ist in den Bundesländern umstritten: Aus einer Protokollerklärung der Regierung Brandenburgs geht hervor, dass das Land dem Papier nicht zustimmt. Schleswig-Holsteins Regierung kritisiert das Papier als Vertagung von Beschlüssen und fordert „konkrete Eckpunkte“ für die nächste politische Runde.

Foto: Laumann, Warken, Schlotzhaue am 11.12.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.295 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss

„Die Anleger waren heute hin- und hergerissen zwischen dem vorgezogenen Weihnachtsgeschenk der Federal Reserve und den enttäuschenden Zahlen des Software-Konzerns Oracle“, kommentierte Christine Romar, Head of Europe von CMC Markets, die aktuellen Entwicklungen an den Finanzmärkten. Es gebe einerseits „billigeres Geld“ und „Angst vor zu teuren Investitionen“ andererseits.

„Zwischen diesen beiden Polen hat sich der Dax im heutigen Handelsverlauf dann für die Richtung nach oben entschieden, der fehlenden KI-Schwergewichte und Dominanz eher traditioneller Industrien sei Dank“, so Romar. „Anders die Situation bei den großen Technologieunternehmen in den USA, die heute die Indizes an der Wall Street nach unten ziehen. Nach der Zinssenkung und dem angekündigten Kaufprogramm für Anleihen durch die US-Notenbank kehrte keine zwei Stunden später mit den Zahlen und dem Ausblick von Oracle die Angst vor einem Platzen der KI-Blase zurück. Die Aktie fiel nachbörslich um 13 Prozent und drückte auch die Futures nach einem sehr positiven Handelstag zuvor wieder deutlich ins Minus.“

Wenn man sich allerdings das Zahlenwerk von Oracle anschaue, sehe man, „wie sehr der Markt auf dem immer noch hohen Bewertungsniveau Angst vor zu teuren Investitionen in die Zukunft mit zu wenig Amortisierung in absehbarer Zeit hat“, erklärte die Analystin. „Denn die Auftragsbücher bei Oracle sind weiter gut gefüllt, Umsatz und nicht zuletzt das Geschäft in der Cloud-Sparte wachsen zwar etwas langsamer als erhofft, aber immer noch mit 50 Prozent. Doch weitere Schulden aufzunehmen, um zukünftige Gewinne zu finanzieren, das birgt Risiken, die Anleger nicht mehr so ohne Weiteres bereit sind, mitzutragen.“

Bis kurz vor Handelsschluss standen die Aktien von Brenntag, Daimler Truck und Heidelberg Materials an der Spitze der Kursliste in Frankfurt. Das Schlusslicht bildeten die Papiere von MTU, Deutscher Börse und Eon.

Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 60,92 US-Dollar, das waren 129 Cent oder 2,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,1749 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8511 Euro zu haben.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Herbert Grönemeyer und Peter Maffay sollen am kommenden Donnerstag auf Einladung von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) an einem „Musikgipfel“ im Kanzleramt teilnehmen. Geplant sei ein „Round Table“-Gespräch über die Folgen des Streamings für die Musikschaffenden, berichtet die „Rheinische Post“ (Freitagausgabe).

Deutschlands Musiker bräuchten „für ihre kreativen Leistungen mehr Wertschätzung in der digitalen Welt“, sagte Weimer der Zeitung. Darum werde er mit wichtigen Akteuren darüber sprechen, „wie wir die digitale Musiklandschaft transparenter und gerechter gestalten können, so dass alle Akteure, von den Musikschaffenden bis zu den Nutzern, dabei gewinnen können“.

Hintergrund des Treffens ist eine Studie, die der Beauftragte für Kultur und Medien gefördert hatte. Aus ihr geht unter anderem hervor, dass 74 Prozent der Befragten aus der deutschen Musikindustrie unzufrieden mit den Einnahmen aus Musikstreaming sind. Der Markt müsse aber so gestaltet werden, dass die Künstler transparent und fair entlohnt werden, so Weimer. „Da möchte ich die Meinung derer hören, die Musik als ihren Beruf ausüben.“

Foto: Herbert Grönemeyer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat am Donnerstag mit Vertreten des Energieunternehmens LEAG den Vertrag zur Absicherung der Entschädigungszahlungen für den vorzeitigen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung unterzeichnet. Damit kann ein Entschädigungsbetrag von bis zu 1,75 Milliarden Euro für die endgültige Stilllegung aller Braunkohlekraftwerke der LEAG ausgezahlt werden.

Der öffentlich-rechtliche Vertrag regelt, wie die Entschädigung ausgezahlt werden soll. So soll es Garantien geben, dass die vom Bund in die Vorsorgegesellschaften eingezahlten Mittel auch tatsächlich und ausschließlich für die im Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes (KVBG) vorgesehenen Rekultivierungsmaßnahmen verwendet werden.

Zuvor hatten die Europäische Kommission mit ihrer Beihilfe-Genehmigung und der Deutsche Bundestag mit Anpassungen des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes den Weg für den Schritt freigemacht.

Foto: Katherina Reiche (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung des Deutschen Kinderhilfswerks hat Deutschland bei der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention noch erheblichen Nachholbedarf. Laut „Kinderrechte-Index 2025“, der am Donnerstag veröffentlicht wurde, sind die regionalen Unterschiede groß. So schneiden Berlin, Brandenburg, Hamburg, Schleswig-Holstein und Thüringen überdurchschnittlich ab, während Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, das Saarland und Sachsen-Anhalt unterdurchschnittlich bewertet werden.

Der Index basiert auf 101 Kinderrechte-Indikatoren, die in Zusammenarbeit mit einem wissenschaftlichen Beirat entwickelt wurden. Sechs zentrale Kinderrechte stehen im Fokus: Beteiligung, Schutz, Gesundheit, angemessener Lebensstandard, Bildung sowie Ruhe und Freizeit. Besonders bei der Beteiligung und dem Schutz von Kindern gibt es regionale Unterschiede in der Umsetzung.

Anne Lütkes, Vizepräsidentin des Deutschen Kinderhilfswerkes, sagte, dass die Chancen der Kinder in Deutschland stark von ihrem Wohnort abhängen. „Von gleichwertigen Lebensverhältnissen kann insbesondere bezogen auf die Kinderrechte keine Rede sein.“ Sie fordert von allen Ländern eine stärkere ressortübergreifende Kinder- und Jugendpolitik sowie die Förderung von Beteiligungsstrukturen. Zudem sei ein bundesweites Kinderrechte-Monitoring notwendig, um die Umsetzung der Kinderrechte besser zu überwachen.

Foto: Kinder in einer Schule (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem jüngsten Koalitionsausschuss hat Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge Schwarz-Rot mangelnde Handlungsfähigkeit und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Führungsversagen vorgeworfen.

„Die Koalition steckt fest und ist mit sich selbst beschäftigt“, sagte sie der „Rheinischen Post“. „Nach dem Chaos und den Krisen der letzten Monate hätte es ein Signal gebraucht, ob die Koalition noch in der Lage ist, sortiert zusammenzuarbeiten. Ein neues, tragfähiges Regierungsprogramm wäre nötig gewesen.“ Doch stattdessen seien die großen Fragen nicht entschieden und der Streit nur vertagt worden. „Die Führungskrise des Kanzlers ist damit ungelöst.“

Weiter sagte Dröge: „Was das Land jetzt dringend braucht, ist ein Sofortprogramm für die Wirtschaft, eine verlässliche Perspektive für die sozialen Sicherungssysteme und ein klarer Richtungswechsel beim Klimaschutz.“ Die Grünen-Politikerin kritisierte: „Einigen kann sich die Koalition nur, wenn die Umwelt zerstört und zivilgesellschaftliche Beteiligung verhindert werden sollen.“

Foto: Friedrich Merz, Bärbel Bas, Lars Klingbeil am 11.12.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr ermittelt wegen Fahnenflucht gegen einen Offizieranwärter, der sich in die Ukraine abgesetzt hat und sich dort möglicherweise an Kampfhandlungen beteiligt. Das berichtet der „Spiegel“.

Der Fähnrich hatte laut den internen Ermittlungen zuletzt an der Bundeswehr-Universität in München studiert, Anfang November sollte er in ein Ausbildungsbataillon der Luftwaffe versetzt werden. Nachdem der Fähnrich seinen Dienst bei der Luftwaffe nicht angetreten hatte, stellten seine Angehörigen eine Vermisstenanzeige. Kurz darauf meldete die polnische Polizei, dass der Soldat, der Mitte 30 ist, in der ersten Novemberwoche an der polnisch-ukrainischen Grenze kontrolliert worden sei. Da nichts gegen den Mann vorlag, ließen die polnischen Beamten ihn passieren, stellten aber fest, dass er seine persönliche Schutzausrüstung dabeihatte, also Uniform und schusssichere Weste.

Bei der Bundeswehr besteht deshalb der Verdacht, dass sich der Soldat der ukrainischen Armee anschließen und an den Kämpfen im Osten des Landes beteiligen will. Das Verteidigungsministerium will den heiklen Vorgang „weder bestätigen noch dementieren“, da man grundsätzlich keine Auskünfte über Disziplinarmaßnahmen oder interne Ermittlungen gegen Soldaten der Bundeswehr geben könne. Fahnenflucht kann bei der Bundeswehr mit empfindlichen Strafen geahndet werden, in schweren Fällen mit bis zu fünf Jahren Gefängnis.

Foto: Bundeswehr-Soldat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft hat Anklage gegen die ehemalige RBB-Intendantin Patricia Schlesinger und drei weitere frühere Führungskräfte der Rundfunkanstalt erhoben. Den vier Beschuldigten wird in wechselnden Konstellationen Untreue zum Nachteil des Rundfunks Berlin-Brandenburg vorgeworfen, teilte die Behörde am Donnerstag mit.

Der Schwerpunkt der Vorwürfe liegt auf der pflichtwidrigen Zahlung variabler Vergütungsanteile und Zulagen zwischen 2018 und 2022. Schlesinger sollen 26, dem ehemaligen Verwaltungsratsvorsitzenden 13, dem früheren Verwaltungsdirektor fünf und der ehemaligen juristischen Direktorin sechs Fälle der Untreue zur Last gelegt werden. In sieben Fällen soll es sich um besonders schwere Fälle handeln.

Weitere Vorwürfe betreffen unzulässige Ruhestands- und Freistellungsregelungen für Mitarbeiter sowie die Erstattung privater Bewirtungs- und Reisekosten durch den RBB. Die Angeschuldigten bestreiten die Tatvorwürfe. Das Ermittlungsverfahren war im August 2022 eingeleitet worden, nachdem Vorwürfe bekannt geworden waren. Die Generalstaatsanwaltschaft wies darauf hin, dass die Unschuldsvermutung gilt.

Foto: Patricia Schlesinger (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Durchschnitt gehen bei Internetnutzern in Deutschland pro Tag 13 Nachrichten im privaten Mailpostfach ein. Das ergab eine am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des IT-Branchenverbandes Bitkom.

Vor zwei Jahren waren es noch durchschnittlich zehn private Mails am Tag. Jeder Fünfte (20 Prozent) erhält lediglich ein bis vier Mails täglich, fünf bis neun Mails erhalten 19 Prozent, zehn bis 19 Mails 28 Prozent und sogar 20 Mails und mehr sind es bei 26 Prozent.

Und die E-Mail scheint sogar für alle Altersklassen ähnlich wichtig: Während 16- bis 29-Jährige im Durchschnitt 14 private E-Mails pro Tag erhalten, sind es bei den 30- bis 49-Jährigen 13 Mails, in der Altersgruppe zwischen 50 und 64 Jahren zwölf Mails pro Tag sowie 13 Mails bei den 65-Jährigen und Älteren. Nur ein Prozent aller Internutzer in Deutschland hat nach eigenen Angaben keine private Mailadresse.

Für die Erhebung befragte Bitkom Research telefonisch 1.002 Personen in Deutschland ab 16 Jahren, darunter 928 Internetnutzer. Die Befragung fand im Zeitraum von der 41. bis zur 46. Kalenderwoche 2025 statt.

Foto: Computer-Nutzerin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2035 wird jede vierte Person in Deutschland 67 Jahre oder älter sein. Zu diesem Ergebnis kommen alle Varianten der 16. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung, die das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag in Berlin vorgestellt hat. Zum Vergleich: Im Jahr 2024 war nur jede fünfte Person im Rentenalter ab 67 Jahren.

„Die Generation der Babyboomer befindet sich mitten im Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand. Auf sie folgen deutlich kleinere Jahrgänge“, sagte Karsten Lummer, Leiter der Abteilung „Bevölkerung“ im Statistischen Bundesamt. Elke Loichinger, Leiterin des Referats „Demografische Analysen und Modellrechnungen, natürliche Bevölkerungsbewegungen“, ergänzte: „Die Zahl der 67-Jährigen und Älteren wird in allen Berechnungsvarianten bis zum Jahr 2038 beständig steigen. Je nach Zunahme der Lebenserwartung werden dann 20,5 bis 21,3 Millionen Menschen im Rentenalter sein. Das sind 3,8 bis 4,5 Millionen mehr als heute.“ Der Anteil der Personen ab 67 Jahren wird je nach Berechnungsvariante von 20 Prozent im Jahr 2024 auf 25 Prozent bis 27 Prozent im Jahr 2038 zunehmen.

„Bereits jetzt kommen auf 100 Personen im Erwerbsalter 33 Personen im Rentenalter. Im Jahr 2070 werden es im günstigsten Fall 43 Personen im Rentenalter sein“, sagte Lummer. „Im ungünstigsten Fall mit einer dauerhaft niedrigen Geburtenrate und niedriger Nettozuwanderung könnte der Altenquotient sogar auf 61 steigen. Damit würde sich der Wert im Vergleich zu heute fast verdoppeln“, so Lummer. „Dann kämen auf eine Leistungsempfängerin oder einen Leistungsempfänger aus den Alterssicherungssystemen weniger als zwei Einzahlende.“

Innerhalb der Bevölkerung ab 67 Jahren ist im Hinblick auf den künftigen Pflegebedarf die Entwicklung der Zahl der hochaltrigen Menschen ab 80 Jahren relevant. Im Jahr 2023 war die Hälfte der ab 80-Jährigen in Deutschland pflegebedürftig. In den nächsten fünf Jahren wird die Zahl der ab 80-Jährigen zunächst leicht sinken, da die zahlenmäßig kleinen Geburtsjahrgänge 1945 bis 1949 dann 80 Jahre alt werden. Mit fortschreitender Alterung der Babyboomer wird die Zahl der hochaltrigen Menschen allerdings ab Mitte der 2030er-Jahre deutlich von 6,1 Millionen im Jahr 2024 auf etwa 8,5 bis 9,8 Millionen im Jahr 2050 steigen. Im Zeitraum von 2050 bis 2070 wird die Zahl der Menschen im hohen Alter voraussichtlich zwischen 7,4 und 10,0 Millionen liegen.

Die Zahl der Menschen im Erwerbsalter von 20 bis 66 Jahren wird nach der 16. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung bis Mitte der 2030er-Jahre aufgrund des Ausscheidens der stark besetzten Babyboomer-Jahrgänge und des Nachrückens der zahlenmäßig kleineren jüngeren Jahrgänge sinken. Die entstehende Lücke kann durch die angenommenen Wanderungsgewinne nicht geschlossen werden.

Im Jahr 2024 waren 51,2 Millionen Menschen in Deutschland im Erwerbsalter von 20 bis 66 Jahren. Alle Varianten der 16. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung weisen für die künftige Entwicklung eine abnehmende Zahl der Menschen in dieser Altersgruppe auf. Bei einer moderaten Entwicklung der Geburtenrate und der Lebenserwartung bei gleichzeitig hoher Nettozuwanderung wird die Zahl der 20- bis 66-Jährigen im Jahr 2070 voraussichtlich 45,3 Millionen Personen betragen. Bei moderater Nettozuwanderung wird die Erwerbsbevölkerung bis 2070 auf 41,2 Millionen und bei einem niedrigen Wanderungssaldo sogar auf 37,1 Millionen Personen zurückgehen. Ein geringerer Rückgang um rund 4,0 Millionen Personen würde sich nur bei deutlich steigender Geburtenrate in Kombination mit einem hohen Wanderungssaldo ergeben.

Zum Ende des Vorausberechnungszeitraums im Jahr 2070 werden in Deutschland aller Voraussicht nach weniger Menschen leben als heute, so die Statistiker. Bei einer moderaten Entwicklung der drei demografischen Komponenten Geburtenrate, Lebenserwartung und Wanderungssaldo hätte Deutschland dann 74,7 Millionen Einwohner. Zu einem leichten Bevölkerungswachstum kommt es nur bei zwei der 27 Vorausberechnungsvarianten, denen jeweils ein hoher Wanderungssaldo und eine deutlich steigende Geburtenrate zugrunde liegen. Insgesamt ergibt sich für das Jahr 2070 eine Spannweite in der Bevölkerungszahl von 63,9 bis 86,5 Millionen Menschen.

Zum Vergleich: Bei der 15. Bevölkerungsvorausberechnung im Jahr 2022 hatte die Bevölkerungszahl im Jahr 2070 je nach Variante zwischen 70,2 bis 94,4 Millionen Menschen gelegen. Ursachen hierfür sind die veränderte Ausgangslage infolge der gesunkenen Nettozuwanderung und der gesunkenen Geburtenrate und die damit verbundenen niedrigeren Annahmen für die Entwicklung beider Komponenten.

Nach den Ergebnissen der 16. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung wird die Bevölkerungszahl in den westdeutschen Flächenländern in den kommenden Jahrzehnten bestenfalls stabil bleiben. Bei einer jährlichen Nettozuwanderung von weniger als 350.000 Personen nach Deutschland würde sie aber abnehmen.

In den ostdeutschen Flächenländern werden im Jahr 2070 bei allen getroffenen Annahmen weniger Menschen leben als heute. Dort wird die Bevölkerung im Jahr 2070 im Vergleich zu 2024 zwischen 14 Prozent und 30 Prozent kleiner sein.

In den Stadtstaaten (Berlin, Hamburg und Bremen) kann dagegen bei hoher oder mittlerer Nettozuwanderung mit einem Bevölkerungswachstum gerechnet werden. Allerdings ist es auch hier bei einer dauerhaft niedrigen Nettozuwanderung bis 2070 ein kontinuierlicher Rückgang um bis zu elf Prozent im Vergleich zu 2024 möglich.

Die Bevölkerung in den ostdeutschen Flächenländern ist schon heute im Durchschnitt deutlich älter als in den westdeutschen Flächenländern und den Stadtstaaten: Der Anteil der ab 67-Jährigen an der Bevölkerung betrug 2024 in den ostdeutschen Flächenländern 24 Prozent, in den westdeutschen Flächenländern 20 Prozent und in den Stadtstaaten 17 Prozent.

Die Altersgruppe der 67-Jährigen und Älteren umfasste im Jahr 2024 in den westdeutschen Flächenländern 12,7 Millionen Menschen. Diese Zahl wird bis zum Jahr 2039 steigen, dann werden dort etwa 16,3 Millionen oder rund 30 Prozent mehr Senioren leben. Danach werden nur geringe Veränderungen erwartet. In den ostdeutschen Flächenländern wird die Zahl der Menschen ab 67 Jahren ausgehend von 3,0 Millionen im Jahr 2024 zunehmen und im Jahr 2038 ihren Höchststand erreichen. Mit elf bis 16 Prozent wird hier aber der Anstieg deutlich geringer als im Westen ausfallen, da die Zahl der 67-Jährigen und Älteren in den ostdeutschen Flächenländern bereits in der Vergangenheit stark gestiegen ist. Ab 2039 ist in den ostdeutschen Flächenländern mit einem Rückgang der Zahl der 67-Jährigen und Älteren zu rechnen.

In den Stadtstaaten verläuft die Entwicklung aufgrund des jüngeren Altersaufbaus gänzlich anders als in den Flächenländern: Die Zahl der ab 67-Jährigen (2024: 1,1 Millionen) wird hier in den kommenden Jahrzehnten kontinuierlich steigen und im Jahr 2070 mit voraussichtlich zwischen 1,6 und 1,7 Millionen Personen um 50 bis 58 Prozent höher sein als 2024.

Foto: Ergebnisse der 16. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung am 11.12.2025, via dts Nachrichtenagentur

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