Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Militärführung der Europäischen Union hat Zweifel daran geäußert, dass die Ukraine im Krieg gegen Russland alle verloren gegangenen Gebiete zurückerobern wird. „Es bleibt fraglich, ob die volle Souveränität der Ukraine mit den zur Verfügung stehenden Mitteln wiederhergestellt werden kann“, sagte Robert Brieger, der seit Mai 2022 Vorsitzender des Militärausschusses der Europäischen Union (EUMC) ist, der „Welt“ (Donnerstagausgaben).

Der Ausschuss ist das höchste militärische Gremium der EU und ihm gehören die Generalstabschefs der 27 Mitgliedstaaten an. Die seit Juni laufende Gegenoffensive der Ukraine habe bisher „noch nicht Raum gewonnen“, sagte der oberste EU- Militär weiter. „Ich wäre auch vorsichtig, einen Durchbruch der ukrainischen Streitkräfte durch die russischen Verteidigungslinien zu erwarten. Die Zahl der Brigaden, die Kiew bei der Offensive zur Verfügung stehen, ist überschaubar. Andererseits hatte Russland über Monate Zeit, dicht gestaffelte und gut abgesicherte Verteidigungslinien aufzubauen.“ Hintergrund: Derzeit hält Russland gut 17 Prozent des ukrainischen Territoriums besetzt. Hauptziel der aktuellen Gegenoffensive der Ukraine ist, die von Russland besetzte Landbrücke zur ebenfalls besetzten Halbinsel Krim zu unterbrechen. Dabei wäre insbesondere die Rückeroberung der Stadt Melitipol wichtig, die als Tor zur Krim gilt. Mit Blick auf einen möglichen Ausgang des Krieges, der am 24. Februar des vergangenen Jahres mit einem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine begonnen hat, erklärte Vier-Sterne-General Brieger: „Es bleibt ein Abnutzungskrieg, der derzeit keinen Sieger erkennen lässt. Dass dieser Krieg durch einen militärischen Erfolg der Ukraine beendet wird, wäre wünschenswert, ist aber nicht prognostizierbar.“ Der oberste EU-Militär – er hat seinen Dienstsitz in Brüssel, stammt aber aus Österreich – zeigte sich auch überzeugt, „dass Russland den Krieg in der Ukraine noch über einen sehr langen Zeitraum weiterführen kann“. Die militärischen Fähigkeiten Moskaus seien durch die Sanktionspolitik des Westens bisher nicht wesentlich beeinträchtigt worden. Brieger: „Hinzu kommt, dass Russland über eine sehr große Masse an Waffen und ein gewaltiges Reservoir an potenziellen Einsatzkräften verfügt. In diesen Punkten ist Russland der Ukraine deutlich überlegen.“ Laut Brieger kommen auf die EU im Falle eines Beitritts der Ukraine in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik ganz neue „Verpflichtungen“ zu: „Die EU wäre nach einem Beitritt Kiews gemäß Artikel 42,7 des Vertrags über die Europäische Union verpflichtet, die Ukraine im Ernstfall zu verteidigen. Das könnte dann eines Tages durchaus notwendig werden.“

Der General begründete seine Sicht mit den folgenden Worten: „Ich rechne damit, dass auch im Falle eines Friedensvertrags die aggressiven Ansprüche Russlands gegenüber der Ukraine fortbestehen werden. Ein Nachfolger Putins könnte künftig wieder auf die Idee kommen, die Ukraine anzugreifen. Falls Kiew dann Schutz beantragt, müsste die EU das Mitgliedsland Ukraine verteidigen – und das gilt erst recht, wenn die Ukraine zu dem Zeitpunkt noch nicht Mitglied der Nato wäre.“ Artikel 42,7 der EU habe für die Mitgliedsländer einen starken verpflichtenden Charakter, „der aus meiner Sicht sogar ausgeprägter ist als im Fall der Nato-Beistandsverpflichtung gemäß Artikel 5“, sagte Brieger.

Foto: Flagge der Ukraine (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Deutschen Frauenrats, Beate von Miquel, hat kritisiert, dass das Selbstbestimmungsgesetz erst Ende des kommenden Jahres in Kraft treten soll und der Bundesregierung vorgeworfen, im Kabinettsentwurf transfeindliche Narrative zu bedienen. „Wir kritisieren das späte Inkrafttreten im November 2024 und transfeindliche Narrative im Kabinettsentwurf, die besonders trans Frauen unter Generalverdacht eines gewaltvollen Verhaltens stellen“, sagte Miquel der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

Dabei seien diese Personengruppen in öffentlichen Räumen häufig selbst Gewalt ausgesetzt. Die Frauenrats-Vorsitzende erklärte deshalb, die problematischen Stellen müssten im parlamentarischen Verfahren dringend geändert werden. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den gemeinsamen Gesetzesentwurf von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und Marco Buschmann (FDP) verabschiedet.

Foto: Paus und Buschmann bei der Vorstellung des Gesetzesentwurfs, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Vizevorsitzende Silvia Breher hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, mit dem geplanten Selbstbestimmungsgesetz tief in die Rechte der Eltern einzugreifen. „Das Gesetz ist insbesondere mit Blick auf die Kinder und Jugendlichen anmaßend und greift unverhältnismäßig in die verfassungsrechtlich geschützten Elternrechte ein“, sagte Breher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

„Es ist anmaßend, die Sorgen der Eltern einfach auszublenden.“ Dass bei Uneinigkeit der Eltern sogar der Verlust des Sorgerechts bei einem Elternteil möglich sein solle, gleiche „einer Drohung“, kritisierte Breher. „Die Änderung des Geschlechts ändert das Leben grundlegend. Gerade in entwicklungssensiblen Phasen wie der Pubertät dürfen die engsten Bezugspersonen bei solch einer schwerwiegenden Entscheidung nicht außen vorgelassen werden.“ Die Ampel spiele „Eltern und Kinder gegeneinander aus, statt sie einzubeziehen und zu unterstützen“, so Breher. Dies sei ein „weiteres desaströses Signal“ seitens der Ampel-Koalition an die Familien im Land. Das sogenannte „Selbstbestimmungsgesetz“ soll das bisherige „Transsexuellengesetz“ ersetzen. Es betrifft die Änderung des offiziellen Geschlechtseintrags und des Vornamens. Mögliche medizinische geschlechtsanpassende Maßnahmen sind davon nicht betroffen. Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass Eltern bei geschäftsunfähigen Minderjährigen sowie Kindern unter 14 Jahren über eine mögliche Änderung des Eintrags entscheiden. Bei einer Ablehnung eines Änderungswunsches des Kindes müssten allerdings das Kindeswohl und der Entwicklungsstand des Kindes im Zentrum stehen, so der Entwurf.

Foto: Silvia Breher (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) fordert die Ampel-Koalition auf, das Heizungsgesetz (GEG) vorläufig im Bundestag zu stoppen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) könne derzeit nicht seriös begründen, wie viel Kohlendioxid mit dem Gesetz eingespart werden kann, sagte Spahn der „Bild“ (Donnerstagausgabe).

„Solange die Ampel nicht sagen kann, ob und wie viel CO2 Habecks Heizungsgesetz spart, darf es nicht verabschiedet werden.“ Das gesamte Gesetzesverfahren sei „eine einzige Farce“, so Spahn. „Zig Millionen deutsche Hausbesitzer werden durch das monatelange Heizungschaos verunsichert – und die Regierung kann nicht mal berechnen, was das Gesetz überhaupt bringen soll.“ In einer Antwort auf eine Anfrage der Unions-Bundestagsfraktion hatte das Wirtschaftsministerium erklärt, die Regierung könne die erwarteten CO2-Einsparungen durch das überarbeite Heizungsgesetz nicht beziffern. Für den Ursprungsentwurf beziffert das Umweltbundesamt die Einsparungen mit 2 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente im Jahr 2025, bis 2030 würde dieser Betrag auf 4,1 Millionen Tonnen jährlich ansteigen. Für 2040 wird mit 8,4 Millionen Tonnen jährlich gerechnet. Der Expertenrat für Klimafragen der Bundesregierung stellte zuletzt fest, dass durch das nun geplante spätere Eintreten des Gesetzes und die weniger strenge Ausgestaltung der 65-Prozent-Regel davon auszugehen ist, „dass die Wirkung tendenziell geringer ausfällt“ als noch für den ursprünglichen Referentenentwurf angegeben.

Foto: Neue Gasheizung (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker und Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen geht auch nach dem möglichen Tod des Chefs der Söldner-Gruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, davon aus, dass Russlands Präsident Wladimir Putin geschwächt ist. „Entweder Putin oder Prigoschin – das blieb die Lage auch nach dem abgesagten Putsch“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).

„Ob die von Putin enthauptete Wagner-Gruppe sich nun erst recht zur Rebellion formiert oder sich führungslos fügt, ist eine offene Frage“, so Röttgen. „Das Machtsystem Putins aber hat Risse bekommen, und das kann er nicht mehr stoppen.“

Foto: Norbert Röttgen (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.473 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.433 Punkten 1,0 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.721 Punkten 1,6 Prozent fester. Anleger spekulierten am Donnerstag auf eine Zinspause der US-Zentralbank Federal Reserve. Für Freitag ist eine Rede des Notenbankchefs Jerome Powell angesetzt, in der er das weitere Vorgehen erläutern könnte. Derweil tendierte europäische Gemeinschaftswährung etwas stärker.

Ein Euro kostete 1,0862 US-Dollar (+0,16 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9206 Euro zu haben. Der Goldpreis stieg kräftig, am Abend wurden für eine Feinunze 1.916,87 US-Dollar gezahlt (+1,00 Prozent). Das entspricht einem Preis von 56,72 Euro pro Gramm. Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 83,00 US-Dollar, das waren 103 Cent oder 1,2 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hält eine deutliche Lockerung der Schuldenbremse für „verkraftbar“. Es sei „vertretbar, den Verschuldungsspielraum wachstumspolitisch zu öffnen, um wichtige Investitionen in die Zukunftsfähigkeit zu ermöglichen“, heißt es in einer IW-Studie, über die das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) berichtet.

So würde selbst bei einem dauerhaften Defizit von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) die Schuldenstandsquote bis 2030 von derzeit 66,3 auf 61,2 Prozent sinken, schreiben die IW-Forscher. Deutschland würde damit trotz einer höheren Verschuldung die Maastricht-Kriterien wieder einhalten. Eine solche Lockerung der Schuldenbremse würde den Haushaltspielraum der Ampel deutlich erhöhen. Im Jahr 2023 würde ein Defizit von 1,5 Prozent einer gesamtstaatlichen Neuverschuldung von 61 Milliarden Euro entsprechen.

Eine nachhaltige Verschuldung ohne ansteigende Schuldenstandsquote wäre laut IW bis zu einem langfristigen Haushaltsdefizit „von etwa 1,8 Prozent pro Jahr maximal möglich“. Erst ab noch höheren Defiziten würde die Schuldenquote steigen. Bislang erlaubt die Schuldenbremse ein Defizit in Höhe von 0,35 Prozent. Hält der Staat diese Grenze ein, würde die Schuldenstandsquote laut IW bereits bis Mitte dieses Jahrzehnts auf wieder 60 Prozent sinken.

„Dies würde jedoch nicht zuletzt vor dem Hintergrund des demografischen Wandels eine starke Restriktion auf der Ausgabenseite darstellen, die zur Sicherstellung solider Staatsfinanzen nicht notwendig ist“, schreiben die IW-Forscher. Zwar seien die Zinsen wieder merklich gestiegen, „allerdings erscheint eine Finanzierung der wichtigen Zukunftsaufgaben wie Klimaneutralität und Digitalisierung über zusätzliche Schulden zumindest teilweise erforderlich“, heißt es in der Studie weiter.

Foto: Euroscheine (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Moskau (dts Nachrichtenagentur) – In Russland sind laut Bericht der Nachrichtenagentur Tass mehrere Menschen bei einem Flugzeug-Absturz ums Leben gekommen – und der Chef der Söldnergruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, könnte in der Maschine gewesen sein. Der Vorfall habe sich in der Region um die Stadt Twer ereignet, bei der abgestürzten Maschine handele es sich um ein Flugzeug des Herstellers Embraer, berichtete Tass am Mittwochabend.

Eine Luftverkehrsbehörde soll mitgeteilt haben, dass Prigoschin auf der Passagierliste gestanden habe, eine Untersuchung des Absturzes sei eingeleitet worden. In weiteren Berichten war von zehn Toten die Rede. Ob es überhaupt Überlebende gab, war nicht klar. Twer liegt zwischen Moskau und Sankt Petersburg, etwa 200 Kilometer von der russischen Hauptstadt entfernt.

Foto: Jewgeni Prigoschin bei seiner berühmten Wutrede (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Chicago/Peking (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Chefökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF) Raghuram Rajan sieht keine rasche Erholung der chinesischen Wirtschaft voraus, falls das politische System dort nicht grundlegend verändert wird. „Ich glaube, dass das bisherige chinesische Modell des exportorientierten Wachstums am Ende ist“, sagte Rajan der am Donnerstag erscheinenden Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“.

China habe sich zu lange auf den Exportsektor und Investitionen in die Infrastruktur konzentriert. „Aber auf der Exportseite ist der industrielle Westen jetzt vorsichtiger geworden, immer mehr Einfuhren aus China zuzulassen“, so der Ökonom. „Auf der Infrastrukturseite haben sie jetzt sämtliche Straßen und Hochgeschwindigkeitszüge gebaut, die sie in nächster Zeit gebrauchen können. Also was jetzt?“ Volkswirtschaften im Entwicklungsstadium Chinas, so Rajan, müssten sich nun eigentlich auf einen Ausbau des Dienstleistungssektors spezialisieren, auf Forschung, Design, Innovation und kreative Branchen.

In China gelinge das aber nicht, weil die Kommunistische Partei ein zunehmend unfreies Regime mit Denkverboten und starren Zielvorgaben schaffe. Rajan, der heute Ökonomie an der Universität Chicago lehrt, hatte zuvor die Notenbank von Indien geleitet und war von 2003 bis 2006 der Chefökonom des IWF. Einer seiner Doktorstudenten war Jörg Kukies, der heute als führender Wirtschaftsberater im Kanzleramt arbeitet. In der „Zeit“ kritisierte Rajan die Entscheidung der Bundesregierung, zweistellige Milliardensubventionen fürs Anlocken internationaler Chipfabrikanten auszugeben: „Diese Art von Industriepolitik schafft üblicherweise eine Oase von sehr gut bezahlten Fachkräften rings um die Fabrik. Natürlich gibt es dadurch lokale Belebungseffekte, die zugereisten Hightech-Ingenieure müssen ja auch ihre Wäsche zur Reinigung bringen, aber ist das zehn oder zwanzig Milliarden Euro wert? Ich glaube eher an ein Wachstum von unten.“

Es sei nicht mal klar, dass die Ansiedlung solcher Fabriken durch US-amerikanische oder taiwanesische Konzerne die Versorgungssicherheit mit Chips in Deutschland sicherstelle. „Besser wäre es doch, die Chips selbst herzustellen“, so der Ökonom.

Foto: Sicherheitskräfte in China (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Québec (dts Nachrichtenagentur) – Die Erderhitzung hat die Wahrscheinlichkeit extremer Wetterlagen, die Waldbrände begünstigen, im Osten Kanadas mehr als verdoppelt. Das ist das Ergebnis einer Studie von Wissenschaftlern des renommierten Imperial College sowie von Wissenschaftlern aus Kanada und der Niederlande.

Darin wollten sie untersuchen, wie sich der Klimawandel auf die ungewöhnlich schweren Waldbrandsaison in Kanada im Zeitraum von Mai bis Juli diesen Jahres auswirkte. Die Studienautoren haben dafür das wetterbedingte Risiko für Waldbrände analysiert („Fire weather“). Dass diese Wetterlagen im Osten Kanadas auftreten, ist demnach durch die Erderhitzung doppelt so wahrscheinlich geworden. Den Berechnungen zufolge sollten sie etwa alle 20 bis 25 Jahre auftreten.

Das tatsächlich beobachtete Extremwetter im Mai bis Juli 2023 in Québec ist aufgrund des Klimawandels etwa 50 Prozent intensiver geworden. Dass Extremwetter dieser Intensität auftreten ist mindestens sieben Mal wahrscheinlicher geworden. Die Studienautoren warnen, dass die Wahrscheinlichkeit und Intensität von Waldbränden weiter zunehmen wird, wenn die menschengemachte Erderhitzung weiter fortschreitet. Die Brände haben mindestens 13,1 Millionen Hektar Wald verbrannt.

Über 150.000 Menschen mussten evakuiert werden, 17 Menschen starben.

Foto: Feuerwehr auf einer Drehleiter (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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