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Was E-Fahrer über das neue Förderprogramm für Solarstrom wissen müssen

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Max_Scherer

Am 26. September startete das neue Förderprogramm der Bundesregierung, um den Ausbau von Ladeinfrastruktur für Elektroautos im privaten Bereich voranzutreiben. Insgesamt 500 Millionen Euro stehen dafür zur Verfügung. Mit bis zu 10.200 Euro Unterstützung können E-Fahrer*innen beziehungsweise Hauseigentümer*innen rechnen, wenn sie sich nun PV-Anlage, Stromspeicher und Wallbox zulegen. Ein Elektroauto muss zudem bereits vorhanden oder zumindest bestellt sein. Die Regelung ist im Allgemeinen zu begrüßen, es gibt aber auch Limitierungen, die E-Fahrer*innen beachten sollten sowie Wege, auch ohne Neuanschaffung E-Autos intelligent mit Solarstrom laden zu können.

Die nächsten fünf Jahre sollen laut der UNO die heißesten der Wettergeschichte werden. Wer eine Solaranlage am Dach hat, dürfte sich über hohe Temperaturen, intensive Sonnenstunden und verlängerte Sommermonate freuen. Ein PV-System kann sich bezahlt machen, doch für viele waren die hohen Anschaffungskosten bislang ein Hindernis. Das Förderprogramm soll nun einen Anreiz für Fahrer*innen von Elektroautos bieten, damit künftig mehr Deutsche ihren Pkw im privaten Bereich mit dem eigenen Sonnenstrom laden. Dadurch soll die Netzstabilität verbessert, Strompreisschwankungen reduziert und vermehrt dezentrales Laden forciert werden, um den Andrang an öffentlichen Ladepunkten zu entlasten.

Mit Sonnenstrom laden ist günstiger
Durch die Strompreisexplosionen wurden PV-Anlagen in den letzten Jahren immer beliebter: Laut dem Statistischen Bundesamt gab es im März 2023 rund 2,3 Millionen Solarsysteme auf Deutschlands Dächern und Flächen. Etwa zur gleichen Zeit befragte YouGov in unserem Auftrag deutsche E-Fahrer*innen. 24 Prozent von ihnen gaben an, bereits Solarpanels zu besitzen. Denn wer sein elektrisches Fahrzeug bei sich zuhause mit Sonnenstrom aus der eigenen Anlage lädt, spart wahrlich Geld. Doch weil eine Solaranlage in der Anschaffung meist teuer ist, sollte man ihre Wirtschaftlichkeit stets mitdenken: Zum Beispiel, indem man das eigene E-Auto zuhause lädt. Das ist eine ideale Ergänzung zum Haushaltsbezug, um die Amortisierung des Solarsystems zu verbessern – so spart man sozusagen doppelt.

Oft zu kompliziert: PV-Überschussladen

Für ein intelligentes und effizientes Solarladen wird jedoch mehr benötigt, als nur Wallbox und PV-Anlage. Ansonsten haben E-Fahrer*innen keinen Einfluss darauf, wie viel Strom sie vom Dach und wie viel von anderen Quellen beziehen. Vor allem dann, wenn erst im Nachhinein eine Ladestation zur Solaranlage hinzu kommt oder umgekehrt, kann es passieren, dass beide Systeme nicht optimal miteinander kompatibel sind. Das geschieht meistens, wenn es um das PV-Überschussladen – eine kostengünstige Möglichkeit des Ladens – geht: Soll das Auto nur laden, wenn gerade überschüssiger Sonnenstrom, der auch nicht im Haus benötigt wird, zur Verfügung steht, müssen Wallbox und Solaranlage permanent miteinander kommunizieren. Wer die beiden Komponenten nicht im Vorhinein aufeinander abgestimmt hat, wird in den meisten Fällen ein externes Energiemanagementsystem zusätzlich kaufen müssen.

Die Krux an der Förderung
Es ergibt durchaus Sinn, dass die staatliche Förderung nur greift, wenn alle drei Komponenten neu angeschafft und bestenfalls auf einander abgestimmt werden. Es gibt aber auch einen Haken: Damit das eigene Auto intelligent mit Solarenergie laden kann, braucht es eben idealerweise ein Home Energy Management System (HEMS). Um sich für den Investitionszuschuss zu qualifizieren, muss man aber lediglich nachweisen, dass die drei Geräte – also Ladestation, Energiespeicher und PV-Anlage – theoretisch in Zukunft miteinander kommunizieren können. Man kann also davon ausgehen, dass sich viele derzeit noch kein HEMS dazukaufen.

Virtual Solar Charging schafft Abhilfe
Mit dem Virtual Solar Charging Feature können wir an dieser Stelle einen intelligenten und transparenten Mittelweg bieten. Das ist eine Softwarelösung für die Wallbox, um Ladevorgänge an die erzeugte Energie der PV-Anlage anzupassen. Nutzer*innen können beim Laden über die App auswählen, wenn vorwiegend oder ausschließlich mit Sonnenstrom aus dem eigenen System geladen werden soll. Ein Algorithmus erfasst, wie viel Energie die Panels gerade liefern können. Diese Berechnung wird dafür genutzt, um Ladevorgänge zu planen und zu steuern. Der Vorteil des virtuellen Ansatzes: Es werden keine zusätzlichen Systeme benötigt. Die Kompatibilität beschränkt sich dabei auch nicht auf bestimmte Marken oder Modelle von PV-Anlagen. Rein virtuell errechnet der Algorithmus den potenziell verfügbaren Sonnenstrom – und ermöglicht es E-Fahrer*innen selbst zu entscheiden, woher der Strom kommen soll. Das neue Förderprogramm ist im Sinne der Mobilitätswende zu begrüßen, aber beim Solarstromladen gibt es teilweise noch Lücken und Tücken. Die knapp 25 Prozent der befragten E-Fahrer*innen werden sich wohl ärgern, bereits eine PV-Anlage zu besitzen und den Zuschuss nun zu verpassen. Unser neues Feature wird voraussichtlich ab Ende Oktober in Deutschland verfügbar sein. Damit schaffen wir eine transparente Lösung, mit der sich der Verbrauch herkömmlicher Energien deutlich reduzieren lässt. Das schlägt sich wiederum nicht nur positiv auf die Umwelt, sondern zuletzt auch auf die Haushaltskasse nieder.

Autor: Max Scherer ist COO bei Monta, ein auf Ladetechnologien spezialisiertes Softwareunternehmen. https://monta.com/de/

Aussagen des Autors und des Interviewpartners geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion und des Verlags wieder.

Let it snow, let us glow! Die Christmas Glow Box von Magalie&ME

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Der Dezember ist wahrscheinlich der schönste Monat des Jahres: wir feiern das Fest der Liebe und Familie, Freunde sowie Lieblingsmenschen bekommen in diesen Tagen all unsere Aufmerksamkeit geschenkt. Dabei dürfen wir eine Person nicht vergessen: uns selbst. Die Magalie&ME Christmas Glow Box ist ein Weihnachtskalender an uns für uns. 24 liebevoll und von Hand verpackte Produkte sowie Messages machen die Christmas Glow Box zu einem wahren Verwöhnmonat, den ganzen Dezember über. Mit zahlreichen Magalie&ME Produkten in Originalgröße, einem Must-Have Beauty Tool aus New York und ausgewählten Achtsamkeitsritualen für die Adventszeit sorgt die Box nicht nur für den perfekten Glow auf unserer Haut, sondern vor allem für ein Strahlen, das von innen heraus kommt.

Magalie&ME. Let it snow. Let us glow.

Die Christmas Glow Box

24 „Türchen“ der besonderen Art erwarten uns in der Magalie&ME Christmas Glow Box. Fünf Produkte in Originalgröße, ein Face Massage Beauty Tool aus New York und 18 Achtsamkeit-Messages lassen unserer Selfcare-Time im Dezember keine Wünsche mehr offen:

Tagescreme NO.2 : slow-aging Tagespflege, die der Haut Elastizität schenkt und für jugendliche Ausstrahlung sorgt
Nachtcreme NO.1: antioxidative Creme mit wertvollen Nährstoffen, unterstützt die Regeneration und entspannt die Haut im Schlaf
Intensivserum NO.1: absoluter Geheimtipp mit hoher Wirkstoffkonzentration und viel Feuchtigkeit für ein glattes, geschmeidiges Hautbild
Reinigungsöl NO.1 : sanfte Reinigung und gleichzeitige Verwöhnung der Haut mit Antioxidantien und Feuchtigkeit
Toner NO.1 : klärende und reinigende Inhaltsstoffe des beruhigenden Hauterfrischers sind Basis für eine rundum gelungene Anschlusspflege
Mount Lai De-Puffing Jade Eye Massage Tool: Beauty Tool aus Jade für eine sanfte, beruhigenden und kühlende Massage der Augenpartie
+ 18 Achtsamkeit-Messages für Selfcare-Time im Dezember



Alle Produkte sind in Magalie&ME Seidenpapier und hochwertige Umschläge verpackt. Die Box kostet 179€ bei einem Warenwert von ca. 300€ und ist streng limitiert.


Über Magalie&ME

Magalie&ME-Gründerin Dr. Jasmin Kreutzer hat es sich zur Mission gemacht, Frauen dabei zu unterstützen, sich in ihrer Haut wohlzufühlen. Mit der Naturkosmetik von Magalie&ME denkt sie die Beautywelt dabei neu: Inspiriert von der asiatischen Welt der Schönheit enthalten ihre dermatologisch getesteten Pflegeprodukte hochwertige innovative Inhaltsstoffe, die für ein ganz besonderes Hautgefühl sorgen und Frauen einen Moment der Me-Time im Alltags-Multitasking ermöglichen sollen. Das Start-Sortiment umfasst fünf Produkt für eine perfekte Beautyroutine, ganz ohne Abstriche beim Hautgefühl, dem Duft oder dem Look der jeweiligen Produkte machen zu müssen. Magalie&ME. Kreativität, Passion und Respekt für Mensch und Natur.

Die Produkte sind Online unter magalieandme.com erhältlich. Sie kosten ab 34,51 €.
Die Christmas Glow Box kostet 179 € (bei einem Warenwert von ca. 300€) und ist in limitierter Auflage Online erhältlich.

Quelle Sonja Berger Public Relations

Weiter deutlich weniger Krankenhaus-Behandlungen als vor Corona

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Krankenhaus (Archiv), über dts NachrichtenagenturWiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der stationär im Krankenhaus behandelten Patienten ist im Jahr 2022 gegenüber dem Vorjahr um rund 63.000 oder 0,4 Prozent gegenüber 2021 auf 16,8 Millionen gestiegen. Damit lag die Zahl der stationären Behandlungsfälle weiterhin deutlich (-13,4 Prozent) unter dem Vor-Corona-Niveau des Jahres 2019 von 19,4 Millionen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit.

Pandemiebedingt war die Fallzahl in den Jahren 2020 und 2021 auf 16,8 beziehungsweise 16,7 Millionen gesunken. In den deutschen Krankenhäusern waren im Jahresdurchschnitt 480.382 Betten aufgestellt, darunter 26.327 Intensiv- und 7.672 Intermediate Care-Betten. Das waren 0,7 Prozent weniger Betten insgesamt und 3,6 Prozent weniger Intensivbetten als im Vorjahr. Die Betten insgesamt waren zu 69,0 Prozent ausgelastet, die Intensivbetten zu 68,7 Prozent.

Im Jahr 2019 hatte die Bettenauslastung insgesamt noch bei 77,2 Prozent gelegen, in den Jahren 2020 und 2021 war sie auf 67,3 Prozent beziehungsweise 68,2 Prozent gesunken. Ein stationärer Krankenhausaufenthalt dauerte im Jahr 2022 durchschnittlich 7,2 Tage. Damit blieb die durchschnittliche Behandlungsdauer seit dem Jahr 2018 unverändert. Die Dauer des Aufenthalts variierte jedoch in den unterschiedlichen Fachabteilungen.

So lag die durchschnittliche Verweildauer in den Fachabteilungen Innere Medizin und Allgemeine Chirurgie, in denen die meisten Fälle behandelt werden, im Jahr 2022 bei nur 5,2 beziehungsweise 5,3 Tagen. Zu den Fachabteilungen mit deutlich längerer Verweildauer gehören die Geriatrie mit 15,3 Tagen und die psychiatrischen Fachabteilungen mit Verweildauern zwischen 24,1 und 43,9 Tagen. Zum Jahresende 2022 wurden in den Krankenhäusern insgesamt 207.294 Beschäftigte im ärztlichen Dienst und 1.056.830 Beschäftigte im nichtärztlichen Dienst gezählt, die in einem direkten Beschäftigungsverhältnis zu den Krankenhausträgern standen. Im Vorjahresvergleich stieg die Zahl der Ärzte damit um 2,0 Prozent und die Zahl der Beschäftigten im nichtärztlichen Dienst um 1,5 Prozent.

Im Pflegedienst, der zum nichtärztlichen Bereich zählt, wurden 509.289 Beschäftigte gezählt, das waren 11.760 oder 2,4 Prozent mehr als zum Jahresende 2021. Umgerechnet auf Vollzeitbeschäftigte (Vollkräfte) – also unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Beschäftigungsformen wie Voll- und Teilzeit sowie geringfügige Beschäftigung – waren im ärztlichen Dienst im Jahresdurchschnitt 173.233 Vollkräfte tätig. Der nichtärztliche Dienst verzeichnete 792.007 Vollkräfte, darunter 376.444 im Pflegedienst. Die Zahl der Vollkräfte im ärztlichen Dienst stieg damit gegenüber dem Vorjahr um 0,1 Prozent.

Im nichtärztlichen Dienst nahm die Zahl der Vollkräfte insgesamt um 0,8 Prozent zu, wobei der Anstieg im Teilbereich Pflegedienst bei 1,4 Prozent lag. Die Zahl der Schüler sowie Auszubildenden, die seit dem Jahr 2005 stets gewachsen und 2021 auf 114.802 Personen gestiegen war, sank im Jahr 2022 um 955 oder 0,8 Prozent auf 113.847. Die Zahl der Vollkräfte lag mit 36.775 allerdings um 6,5 Prozent über dem Vorjahreswert, so die Behörde.


Foto: Krankenhaus (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Gema fordert weitere Preiserhöhungen bei Musikstreaming

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GEMA (Archiv), über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der scheidende Gema-Vorsitzende Harald Heker fordert weitere Preiserhöhungen aufseiten der Musikstreamingdienste. „Dass wir seit dem Start der Streamingdienste bis vor Kurzem fast keine Preiserhöhungen hatten und bei Spotify weiter auf eine solche warten“, ginge „massiv“ zulasten der Urheber, sagte er der FAZ. Deshalb seien die nun erfolgten Preiserhöhungen absolut berechtigt und könnten nur ein Anfang sein.

Das Streaming habe vieles verbessert, „aber insgesamt liegen die Ausgaben für Musik nach wie vor unter dem Niveau aus der Hochzeit der CD“, so Heker weiter. Zudem verteidigt der Gema-Chef im Streit über Gebühren für die Musiknutzung auf Volksfesten und Weihnachtsmärkten die Rolle der Verwertungsgesellschaft: Teilweise hätten neue Betreiber im Budget den Punkt Musik vergessen, sagte er. Mitunter erlebe die Gema aber auch, „dass uns jahrelang nicht die tatsächliche Größe der Veranstaltungsfläche gemeldet wurde und wir mittlerweile technisch viel einfacher in der Lage sind, die genutzten Flächen abzumessen. Entpuppt sich eine Veranstaltung dann auf einmal in Wahrheit als doppelt so groß wie ursprünglich angemeldet, wird es natürlich teurer“, so Heker.

Mit den allermeisten Weihnachtsmarktveranstaltern habe die Gema schon vor Monaten Verträge für dieses Jahr geschlossen, „und das völlig geräuschlos“. Mit Blick auf die Fortschritte auf dem Gebiet generative KI sagte Heker, es gebe keinen Anlass, daran zu zweifeln, dass diese auch die Musikindustrie und das Schaffen von Musik erheblich verändern werde. „Das betrifft für uns zum einen die Frage, wie wir die vielen Vorteile, die KI für die Kreativen bietet, nutzbar machen. Auf der anderen Seite müssen wir uns auch wieder mit dem Wert von Musik beschäftigen: Sollen von KI geschaffene Werke genauso behandelt werden wie von Menschen gemachte?“, sagte Heker.

Vollkommen klar sei jedenfalls, „dass die Urheber angemessen beteiligt werden müssen, wenn ihre Werke zu Trainingszwecken von KI genutzt werden und daraus neue Geschäftsmodelle entstehen“.


Foto: GEMA (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Bund fördert zwei Millionen E-Autos mit fast zehn Milliarden Euro

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Elektroauto an einer Ladestation (Archiv), über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat im September den zweimillionsten Antrag für den Umweltbonus genehmigt. Dafür gab es bislang insgesamt 9,5 Milliarden Euro aus, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Angaben aus dem BAFA. Mit dem Umweltbonus fördert der Bund seit 2016 den Kauf von Autos mit klimafreundlichem Antrieb, in diesem Jahr verzeichnete das BAFA nach eigenen Angaben bislang mehr als 300.000 Anträge.

Bei den geförderten Fahrzeugen bilden laut BAFA die batterieelektrischen Fahrzeuge mit 1,23 Millionen Stück den größten Anteil von rund 61 Prozent, gefolgt von Plug-in-Hybriden mit einer Stückzahl von 770.000 (39 Prozent). Die Zahl der geförderten Brennstoffzellen-Autos belief sich bislang auf insgesamt 400 Stück. Seit 1. Januar 2023 werden nur noch Fahrzeuge gefördert, die batterieelektrisch oder per Brennstoffzelle angetrieben werden. In den Jahren zuvor erstreckte sich die Förderung auch auf Fahrzeuge mit Hybrid-Antrieb, die sich extern laden lassen („Plug-in-Hybride“).

Aktuell beläuft sich die Förderung bis zu einem Netto-Listenpreis des Basismodells von 40.000 Euro auf 4.500 Euro. Bei einem Netto-Listenpreis über 40.000 bis 65.000 Euro liegt der Bundesanteil der Förderung bei 3.000 Euro. Die Mindesthaltedauer beim Kauf und beim Leasing beträgt zwölf Monate. Seit 1. September 2023 sind nur noch Privatpersonen antragsberechtigt.

Ab 1. Januar 2024 beträgt die Förderung für Autos mit einem Nettolistenpreis von bis zu 45.000 Euro 3.000 Euro.


Foto: Elektroauto an einer Ladestation (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Grüne drängen auf bundesweites Semesterticket für Studenten

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Studenten in einer Bibliothek (Archiv), über dts NachrichtenagenturDüsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Sonderkonferenz der Verkehrsminister fordert NRW-Ressortchef Oliver Krischer (Grüne), eine Entscheidung zum bundesweiten Semesterticket. „Drei Millionen Studierende in Deutschland warten seit Monaten darauf, dass ihr Semesterticket in das Deutschlandticket integriert wird“, sagte Krischer der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

„Ich erwarte, dass Herr Wissing endlich Klarheit für ein bundesweites Semesterticket schafft.“ Die 16 Verkehrsminister der Länder hätten schon vor Monaten einen Vorschlag dazu gemacht, der den Bund keinen Cent koste. „Im Gegenteil: Die Gesamtkosten für das Deutschlandticket werden durch den Ländervorschlag um einen höheren zweistelligen Betrag reduziert.“ Der Grünen-Politiker begründete dies damit, dass mit Studierenden eine große Zahl an Kunden für das Ticket gewonnen werden könne. Es gebe aber immer noch keine Rückmeldung des Bundesverkehrsministeriums. „Inzwischen mussten etliche Universitäten und Hochschulen ihre bisherigen Semestertickets kündigen oder sind dabei das zu tun“, sagte Krischer. „Mit der unsägliche Hängepartie muss endlich Schluss sein.“ Bei der Sonderverkehrsministerkonferenz der Länder an diesem Donnerstag soll neben der weiteren Finanzierung des Deutschlandtickets auch das bundesweite Semesterticket Thema sein.


Foto: Studenten in einer Bibliothek (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Patientenschützer fürchten weitere Verschlechterung der Pflege

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Krankenhaus (Archiv), über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Beginn des Deutschen Pflegetags in Berlin warnen Verbände vor einer weiteren Verschlechterung der Pflege in Deutschland. „Es fehlt an stationären Pflegeplätzen und ambulanten Angeboten bei gleichzeitiger Kostenexplosion“, sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

Während sich die Personalkrise verschärfe, sinke die Versorgungsqualität, ergänzte Brysch. Gerade in der Langzeitpflege hätten Beschäftigte und Pflegebedürftige keine Verbesserungen erlebt. Christine Vogler, Präsidentin des Deutschen Pflegerats, fordert zugleich mehr Befugnisse für Pflegekräfte. Benötigt werde dafür ein „politisch fokussierter Aufbruch, der weit über das hinausgeht, was wir uns heute vorstellen können“, sagte Vogler der Redaktion. Die bereits vorliegenden Kompetenzen der Profession Pflege müssten besser genutzt werden. In eine ähnliche Richtung äußerte sich die Präsidentin des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK), Christel Bienstein. „Ein reformiertes Gesundheitswesen muss das Potenzial und die Kompetenzen der Pflegefachpersonen nutzen und entfalten“, sagte Bienstein der „Rheinischen Post“. Dabei forderte sie einen Ausbau der Verantwortungsbereiche von Pflegefachpersonen, eine Umverteilung von Aufgaben und neue pflegerische Rollen. Konkret sprach sie sich für „Community Health Nurses“ und Schulgesundheitspflegende aus.


Foto: Krankenhaus (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Kaddor kritisiert neue "flexible Schwerpunktkontrollen"

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Lamya Kaddor (Archiv), über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigten „flexiblen Schwerpunktkontrollen“ an den Grenzen zu Polen und Tschechien sind beim Koalitionspartner Grüne auf deutliche Kritik gestoßen. „Die Wirksamkeit von stationären Grenzkontrollen sehen wir weiterhin kritisch, sie müssten zudem in Brüssel notifiziert werden“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Lamya Kaddor, der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

Sie sprach von „gravierenden und nicht intendierten Folgen von Grenzkontrollen“, auf die sich die Bundesinnenministerin in der Vergangenheit „zurecht“ berufen habe. Anwohner etwa in Bayern würden über zusätzliche Belastungen durch Staus und Verzögerungen klagen. „Aus unserer Sicht besteht hier grundsätzlich auch die Gefahr, dass das zusätzliche Personal, das für solche Kontrollen nötig ist, an anderen Stellen – etwa Flughäfen und Bahnhöfen – fehlen würde. So würden zusätzliche Sicherheitslücken entstehen, die wir uns nicht leisten dürfen“, sagte Kaddor. Hinzu komme, dass man an der Grenze ohnehin niemanden, der Asyl beantragt, zurückweisen dürfe. „Den Nutzen zusätzlicher Grenzkontrollen stellen wir in Frage, der erhebliche Mehraufwand durch zusätzliche Grenzkontrollen ist nicht zu rechtfertigen“, so die Grünen-Politikerin weiter. Faeser hatte am Mittwoch angekündigt, dass die Bundespolizei ab sofort „zusätzliche flexible Schwerpunktkontrollen an den Schleuserrouten an den Grenzen zu Polen und Tschechien“ vornehme.


Foto: Lamya Kaddor (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Österreichische Regierung lehnt private Seenotrettung ab

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Österreichisches Parlament (Archiv), über dts NachrichtenagenturWien (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag in Brüssel hat Österreich die durch Deutschland mitfinanzierten privaten Seenotrettungsmaßnahmen vor der Küste Italiens abgelehnt und zugleich Asylverfahren in Drittstaaten gefordert. „In diesem Jahr sind schon so viele Menschen im Mittelmeer ertrunken wie im gesamten Jahr 2022. Deshalb brauchen wir Festlandsicherung statt Seenotrettung“, sagte der zuständige Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) der „Welt“ (Donnerstagausgabe).

Die EU-Kommission müsse dazu erstens den Pakt mit Tunesien umsetzen und als zweiten Schritt Asylverfahren in Drittstaaten ermöglichen. Erst dann, so Karner weiter, „wenn die Menschen auf der anderen Seite bleiben, können wir das Sterben im Mittelmeer beenden“. Der Minister forderte, die Reform der Gemeinsamen Migrations- und Asylpolitik (GEAS) „so rasch wie möglich umzusetzen“. Nach dem Willen der schwarz-grünen Bundesregierung in Österreich soll private Seenotrettung stärker reglementiert werden und in staatliche Hände übergehen. „Private Seenotrettung unterstützt das kriminelle Geschäft der Schlepper“, verlautete es aus dem Ministerium. Die Verteilung von Asylsuchenden aus Lampedusa sei für Österreich zudem „keine Option“, hieß es in Ministeriumskreisen. Das komme für die Alpenrepublik „prinzipiell nicht in Frage“, weil die Belastung in den vergangenen Jahren durch Ankünfte in Österreich ohnehin sehr hoch gewesen sei.


Foto: Österreichisches Parlament (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Gesamtmetall-Verband hält Entlastungspläne für unzureichend

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Stahlproduktion (Archiv), über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall geht nicht davon aus, dass das von der Ampel-Koalition auf den Weg gebrachte Wachstumschancengesetz und der Einstieg in den Bürokratieabbau Deutschland aus der Rezession führen werden. „Das wird nicht reichen“, sagte Oliver Zander der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe).

Beides gehe zwar in die richtige Richtung, um die Wirtschaft zu entlasten. „Dabei darf man aber nicht stehen bleiben.“ Es gehe nicht um ein kurzfristiges Konjunkturprogramm, so Zander. „Den Bürokratieabbau müsste die Ampel sehr viel ambitionierter angehen.“ Manche Ministerien, zum Beispiel Umwelt oder Arbeit und Soziales, hätten kaum engagierte Vorschläge gemacht. „Da kommt viel zu wenig“, so Zander. „Außerdem geht es ja nicht nur um den Abbau von Bürokratie, sondern es muss vor allem um künftige Bürokratieverhütung gehen. Es ist wenig gewonnen, wenn wir einzelne Regelungen abschaffen, um dann an anderer Stelle wieder neue Regulierung zu bekommen.“ Dabei sieht der Hauptgeschäftsführer Gesamtmetall Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Pflicht. „Der Kanzler muss alle Ministerien deutlicher als bisher auf das Ziel Bürokratieabbau und -verhütung verpflichten. Es dürfte schließlich auch in seinem Sinne sein, wenn Deutschland dynamischer wird und Tempo aufnimmt“, sagte Zander. Deutschland könne sich den Verlust von Industriesubstanz nicht leisten.

Zur nächsten Bundestagswahl werde die wirtschaftliche Performance der Ampel zählen. Zander warnte zudem davor, dass Grundstoffindustrien wie Stahl, Chemie, Papier oder Keramik angesichts der hohen Energiekosten ins Ausland abwandern könnten. „Dann besteht die Gefahr, dass auch Veredelungs- und Verarbeitungsschritte der Produkte und die entsprechende Forschung nicht mehr hierzulande stattfinden. Das kann gesamtwirtschaftlich nicht gewollt sein“, sagte Zander.

Ein vergünstigter Brückenstrompreis, „der zeitlich begrenzt sein würde, könnte hier für Entlastung sorgen, bis die Verknappung des Energie- und Stromangebots durch das Hochfahren grüner Technologien, sprich der Erneuerbaren, ein Ende hat“, sagte Zander.


Foto: Stahlproduktion (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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