Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Oktober 2023 um 165.000 gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Gegenüber dem Vormonat nahm sie um 20.000 auf 2,607 Millionen Arbeitssuchende ab, teilte die Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag mit.

Saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen im Oktober gegenüber dem Vormonat um 30.000 zugenommen. Die Arbeitslosenquote blieb im Oktober bei 5,7 Prozent. Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Quote um 0,4 Prozentpunkte erhöht. „Seit gut einem Jahr tritt die deutsche Wirtschaft mehr oder weniger auf der Stelle, nach so langer Zeit bleibt das nicht ohne sichtbare Folgen für den Arbeitsmarkt“, sagte BA-Vorstandsvorsitzende Andrea Nahles in Nürnberg.

Angesichts der Wirtschaftsdaten behaupte er sich aber vergleichsweise gut, ergänzte sie. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im September auf 3,0 Prozent. Die Unterbeschäftigung, die neben der Arbeitslosigkeit auch Arbeitsmarktpolitik und kurzfristige Arbeitsunfähigkeit umfasst, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 26.000 gestiegen. Sie lag im Oktober 2023 bei 3.441.000 Personen.

Das waren 191.000 mehr als vor einem Jahr. Ohne die Berücksichtigung ukrainischer Geflüchteter hätte die Unterbeschäftigung nur um 122.000 über dem Vorjahreswert gelegen. Im Oktober waren 749.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 98.000 weniger als vor einem Jahr. Der BA-Stellenindex (BA-X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – blieb im Oktober 2023 unverändert bei 115 Punkten.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat verzeichnet der BA-X einen Rückgang von 14 Punkten. 781.000 Personen erhielten im Oktober 2023 Arbeitslosengeld, 90.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Oktober bei 3.911.000. Gegenüber Oktober 2022 war dies ein Anstieg um 79.000 Personen. 7,1 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Ringen um die nächste Kanzlerkandidatur der Union hat Unionsfraktionsvize Jens Spahn dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz den Rücken gestärkt. „Wir sind mit Friedrich Merz an der Spitze auf einem sehr guten Weg“, sagte Spahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Wenn Friedrich Merz Kanzlerkandidat werden will, dann hat er als CDU-Chef das erste Zugriffsrecht.“ Mit Blick auf den Zeitpunkt der Entscheidung verwies Spahn auch auf den CDU-Bundesparteitag. „Friedrich Merz und Markus Söder werden zu gegebener Zeit einen Vorschlag machen. Als nächsten Schritt werden wir im Mai beim CDU-Bundesparteitag unseren Parteivorsitzenden neu wählen“, sagte er.

Die Frage, ob er selbst bei der Kanzlerkandidatur seinen Hut in den Ring werfe, beantwortete Spahn klar mit „Nein“.

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München (dts Nachrichtenagentur) – Das Geschäftsklima der deutschen Autoindustrie hat sich zuletzt leicht abgekühlt. Das geht aus einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Im Oktober fiel der entsprechende Indikator demnach auf -16,1 Punkte, nach -14,6 Punkten im September. „Die Unternehmen der deutschen Autoindustrie bewerten ihre aktuelle Geschäftslage deutlich schlechter als im Vormonat“, sagte Ifo-Forscherin Anita Wölfl. Der Lageindikator der deutschen Automobilindustrie sank im Oktober auf 9,2 Punkte, nach 20,3 Punkten im September. Die Erwartungen für die kommenden Monate haben sich dagegen leicht verbessert – wenngleich auf weiterhin niedrigem Niveau: Der Indikator ist von -44,0 Punkten auf -38,4 Punkte gestiegen.

Dies geht mit einer etwas zuversichtlicheren Einschätzung bei den Aufträgen einher: Zwar sinkt die Reichweite der Aufträge etwas von 7,5 auf 6,2 Monate. „Das Auftragspolster der Automobilbranche ist jedoch im langfristigen Durchschnitt immer noch recht hoch“, sagte Wölfl. Zudem sehen deutlich weniger Unternehmen im Auftragsmangel ein Produktionshindernis, als dies bei der letzten Datenerhebung im Juli der Fall war.

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Minneapolis (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Joe Biden hat sich für eine „Pause“ im Konflikt zwischen Israel und der radikal-islamistischen Hamas ausgesprochen. „Ich denke, wir brauchen eine Pause, eine Pause bedeutet Zeit, um die Gefangenen herauszuholen“, sagte er am Mittwochabend (Ortszeit) bei einem Auftritt in Minnesota.

Mit „Gefangenen“ seien die Geiseln der Hamas gemeint, stellte das Weiße Haus anschließend klar. Biden antwortete mit seiner Aussage auf einen Zwischenruf, der von ihm forderte, zu einem sofortigen Waffenstillstand aufzurufen. Washington hatte bislang den Begriff „Waffenruhe“ vermieden, weil eine solche nur der Hamas in die Hände spielen würde. Zudem wollte das Weiße Haus bisher laut eigenen Angaben Israel nicht vorschreiben, wie es seine Militäroperationen ausführt, sondern hatte nur allgemein darauf hingewiesen, dass die humanitäre Situation der Zivilbevölkerung dort im Blick behalten werden müsse.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), hat eine Verwaltungsreform zur Erleichterung von Abschiebungen vorgeschlagen. „Nötig wären zusätzliche zentrale Ausländerbehörden, die regional die kommunalen Ausländerbehörden entlasten“, sagte Stamp der „Welt“ (Donnerstagausgaben).

„Sie könnten direkt auf höchstem digitalen Standard eingerichtet werden und die kleineren kommunalen Ausländerbehörden sowohl bei Rückkehrmanagement und Abschiebung als auch bei der Fachkräfteeinwanderung massiv entlasten.“ Der FDP-Politiker, der zuvor unter anderem Minister für Flüchtlinge und Integration in Nordrhein-Westfalen war, begründete seinen Vorstoß mit der zunehmenden Überforderung der kommunalen Behörden aufgrund der wachsenden Zahlen von Zuwanderern. „Als Landesminister habe ich erlebt, dass viele der kommunalen Ausländerbehörden überlastet sind, schon seit Jahren“, sagte Stamp. „Zur Bewältigung der Covid-Pandemie wurden weitere Mitarbeiter abgezogen, das hat teilweise zu einer personellen Ausblutung vor Ort geführt. So können die Kommunen die Herausforderungen durch die zunehmende Zahl der Zuwanderer nicht mehr bewältigen.“

Pläne für eine Zentralisierung von Behörden in Migrationsangelegenheiten, wie es sie in Teilen der Union gibt, lehnt Stamp ab: „Die Idee, eine einzige zentrale Ausländerbehörde auf Ebene des Bundes zu schaffen, geht zu weit.“ Dafür müssten das System und die Verwaltung, die mit Ausländerangelegenheiten befasst sei, grundlegend reformiert werden. „Dafür ist aus meiner Sicht derzeit nicht der richtige Zeitpunkt, da die Behörden handlungsfähig bleiben müssen“, so Stamp.

„Daher schlage ich diese regionalen Behörden vor, die den laufenden Betrieb nicht stören, sondern ihn entlasten und beschleunigen würden.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der im kommenden Jahr beginnenden Generalsanierung der Bahn warnen die Länder vor Problemen beim Schienenersatzverkehr (SEV) durch marode Straßen und Brücken. Wie die „Rheinische Post“ (Donnerstagausgaben) berichtet, fordern die Verkehrsminister den Bund als Initiator der Sanierung auf, die Nutzung des Straßennetzes für die Busse sicherzustellen.

„Dabei ist zu berücksichtigen, dass kontinuierlich Erhaltungsmaßnahmen an Fahrbahnen durchgeführt werden und die Tragfähigkeit einiger Brücken eingeschränkt ist“, heißt es in einem gemeinsamen Papier, über das die Zeitung berichtet. Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums sagte der „Rheinischen Post“, die Bahn sei aufgefordert, sich frühzeitig mit den Straßenbauverwaltungen und der Autobahn GmbH abzustimmen, „um eine koordinierte Durchführung von Bauarbeiten zu ermöglichen und möglichst störungsfreien Schienenersatzverkehr sicherzustellen“. Im Juli 2024 startet der Konzern mit der Sanierung des ersten Korridors der Riedbahn. 150 Überland- und Gelenkbusse sollen dann als Ersatz eingesetzt werden.

Die Länder fordern darüber hinaus, dass sich der Bund an den erheblichen Kosten für den Schienenersatzverkehr „zwingend“ beteiligt. Laut Zeitung laufen dazu derzeit Gespräche, da der Bund für die Finanzierung und auch die Durchführung von Schienenersatzverkehren nicht zuständig ist.

Foto: Bauarbeiten an der Bahnstrecke Halle (Saale) – Leipzig bei Kanena (Archiv) (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Omid Nouripour hat den Kabinettsbeschluss verteidigt, dass Geflüchtete künftig schneller die Möglichkeit bekommen, eine Beschäftigung aufzunehmen. „Unsere Unternehmen suchen händeringend nach Arbeitskräften – gleichzeitig dürfen viele Geflüchtete, die zu uns gekommen sind, nicht hier arbeiten“, sagte Nouripour den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

Es sei gut, dass die Ampel-Koalition am Mittwoch spürbare Verbesserungen bei der Beschäftigungsduldung auf den Weg gebracht und Arbeitsverbote gezielt lockert habe. „Jeder, der in der Lage ist zu arbeiten, sollte auch die Möglichkeit dazu haben“, sagte der Co-Chef der Grünen weiter. Das entlaste die Kommunen und helfe den Menschen, sich rascher in die Gesellschaft zu integrieren. „Mit dem Paket gehen wir einen wichtigen Schritt hin zu einer geordneten Migrationspolitik.“ Das Kabinett hatte am Mittwoch unter anderem beschlossen, dass Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen schon nach sechs statt bisher neun Monaten eine Beschäftigung aufnehmen dürfen. Geduldete sollen künftig im Regelfall eine Arbeitserlaubnis bekommen.

Foto: Omid Nouripour (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland droht in den kommenden Monaten trotz weiter ausbleibender Gaslieferungen aus Russland wohl kein Mangel an Brennstoff. „Wir sind viel, viel besser vorbereitet als vor zwölf Monaten: Wenn wir einen normalen Winter bekommen, sollte es keine größeren Probleme geben“, sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgaben).

Die Agentur will an diesem Donnerstag neue Szenarien vorlegen, wie sich die Gasbestände bis zum Frühjahr 2024 entwickeln werden. Nach SZ-Informationen kommt die Behörde nur in zwei sehr extremen von insgesamt sechs vorgenommenen Simulationen zum Ergebnis, dass von der zweiten Februarwoche nicht genügend Gas zur Verfügung stehen könnte, um alle Heizungen und Industrieanlagen in Deutschland zu befeuern. Dass die Ausgangssituation zu Beginn der Heizperiode deutlich besser ist als vergangenes Jahr, liegt dem Bericht zufolge daran, dass die Gasspeicher zu über 99 Prozent gefüllt sind und die Importe wie auch die Einsparungen der Kunden stabil sind. Tatsächlich haben Politik und Wirtschaft in den vergangenen Monaten dafür gesorgt, dass sehr viel mehr Flüssigerdgas (LNG) nach Deutschland fließen kann als das früher möglich war – insbesondere aus Belgien und den Niederlanden.

Zusammen mit Mehrlieferungen aus Norwegen konnten die ausbleibenden Gasmengen aus Russland so kompensiert werden. Dennoch betont Müller, dass es „für eine vollständige Entwarnung noch zu früh“ sei. Hauptrisikofaktor sind demnach langanhaltende, extrem kalte Temperaturen, die den Gasverbrauch deutlich in die Höhe katapultieren würden. Verschlimmert werden könnte die Lage noch dadurch, dass die angebotenen Mengen aus dem benachbarten Ausland reduziert werden, weil die Lieferstaaten das Gas für sich selbst benötigen.

Und nicht völlig von der Hand zu weisen sind schließlich auch politische Risikofaktoren, etwa ein Entschluss Russlands, den über ukrainische Pipelines laufenden Gasverkauf nach Südosteuropa zu stoppen. In diesem Fall wäre Deutschland nach den EU-Regeln verpflichtet, den betroffenen Partnerländern einen Teil des eigenen Gases abzutreten. Dass Eintreten einer solchen Kumulation von Problemen schätzt die Bundesnetzagentur aber als äußerst gering ein.

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Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – In der zweiten Runde des DFB-Pokals hat der 1. FC Nürnberg mit 3:2 gegen Hansa Rostock gewonnen. Die erste Hälfte verlief relativ ereignislos: Nürnberg mit viel Ballbesitz, Rostock stand tief und lauerte auf Konter.

Eher überraschend ging Hansa in der 58. Minute durch Junior Brumado in Führung. In der 63. Minute glich Kanji Okunuki für Nürnberg aus. Wenig später traf Christian Kinsombi erneut für den Hansa (74. Minute). Die Nürnberger gaben sich jedoch nicht geschlagen und liefen die Gäste von der Küste früh an.

In der fünften Minute der Nachspielzeit glich Felix Lohkemper dann tatsächlich noch aus: Verlängerung. In der 99. Minute war es dann erneut der Joker Lohkemper, der den Ball über die Linie bugsierte. Nürnberg hätte sogar noch höher gewinnen können, da Can Uzun in der 120. Minute einen Foulelfmeter vergab.

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.275 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.238 Punkten 1,1 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 14.665 Punkten 1,8 Prozent fester. Für Aufwind sorgte die Entscheidung der Fed am Nachmittag (Ortszeit), den Leitzins unverändert zwischen 5,25 und 5,50 Prozent zu belassen. „Im Vergleich zum vorhergehenden Statement betont die Fed die verschärften Finanzierungsbedingungen jetzt noch stärker“, kommentierte Thomas Altmann von QC Partners das Ereignis des Tages. „Das ist ein klarer Hinweis darauf, dass die Fed die Auswirkungen ihrer Zinsanhebungen sieht und mit diesen sehr zufrieden ist.“

Die Reaktion an den Börsen zeige, dass die Zentralbank mit ihrer Entscheidung niemanden überrascht habe, so Altmann. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochabend etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,0571 US-Dollar (-0,08 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9460 Euro zu haben. Der Ölpreis sank unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 21 Uhr deutscher Zeit 85,01 US-Dollar, das waren genau ein Cent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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