Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Chef Tino Chrupalla will das Bürgergeld für die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland wieder abschaffen. „Es war auch ein großer Fehler gewesen, und das haben wir immer wieder gesagt, dass die ukrainischen Flüchtlinge hier Bürgergeld beziehen, weil, wie gesagt, 700.000 von einer Million arbeiten hier nicht, beziehen direkt Bürgergeld“, sagte er am Mittwoch den Sendern RTL und ntv.

„Flüchtlingshilfe und Unterkunft, keine Frage, Sachleistungen, darüber diskutieren wir nicht, das ist natürlich Grundvoraussetzung für Flüchtlingshilfe, aber Bürgergeld ist ein Sozialsystem für deutsche Staatsbürger, die hier auch einzahlen“, so Chrupalla weiter. Selbst aus Polen und Ungarn kämen die ukrainischen Flüchtlinge wegen des Bürgergeldes nach Deutschland. „Das ist für den deutschen Steuerzahler nicht mehr hinnehmbar und wir sehen es ja aktuell, dass auch die Kosten gerade im Bürgergeld in diesem Bereich explodieren.“ Auch die deutsche Militärhilfe für die Ukraine, die von vier auf acht Milliarden Euro verdoppelt werden soll, sieht der AfD-Vorsitzende kritisch.

„Bevor wir uns um andere Länder militärisch Aufstockung hier wünschen, beziehungsweise diese mit deutschem Steuergeld unterstützen, sollten wir uns als allererstes um die eigene Truppe, um die Bundeswehr kümmern“, sagte Chrupalla.

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Ende September 2023 waren knapp 5,6 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Damit stieg die Zahl der Beschäftigten gegenüber September 2022 um 44.800 oder 0,8 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Mittwoch mit.

Im Vergleich zum Vormonat August 2023 stieg die Beschäftigtenzahl um 21.600 oder 0,4 Prozent. Weiterhin deutlich überdurchschnittlich stieg die Beschäftigtenzahl im September 2023 gegenüber dem Vorjahresmonat in der Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen mit +5,3 Prozent. In jedem Monat des Jahres 2023 sind hier die Beschäftigtenzahlen auch im Vergleich zum Vormonat gestiegen (September 2023: +0,5 Prozent gegenüber August 2023). Überdurchschnittlich waren im Vergleich zum Vorjahresmonat auch die Beschäftigungszuwächse in der Herstellung von elektrischen Ausrüstungen (+1,5 Prozent), in der Nahrungsmittelindustrie (+1,4 Prozent) und im Maschinenbau (+1,1 Prozent).

Unterdurchschnittlich wuchs die Beschäftigung in der Automobilindustrie (+0,4 Prozent), in der Metallerzeugung und -bearbeitung (+0,3 Prozent) sowie in der Herstellung von Metallerzeugnissen (+0,2 Prozent). Demgegenüber ging die Zahl der Beschäftigten in der Gummi- und Kunststoffindustrie um 1,6 Prozent und in der Chemischen Industrie um 1,9 Prozent zurück, so die Behörde.

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), Karl Broich, erwägt ein Exportverbot für sogenannte „Abnehmspritzen“. Würden die bisherigen Maßnahmen keine Wirkung zeigen, könnte ein solcher Schritt notwendig werden, sagte er dem „Spiegel“.

Man würde dann überlegen, ein Exportverbot zu erlassen, damit genug für Patienten, „die es brauchen, hier im Land bleibt“, so Broich weiter. Hintergrund ist, dass diese Produkte in Deutschland teilweise günstiger sind als in vielen anderen Ländern. „Wir wissen, dass ein Teil der Spritzen, die für unsere Diabetespatienten nach Deutschland geliefert werden, in andere europäische Länder oder die USA abfließen. Das ist ein großes Problem. Wir brauchen das Medikament für die Versorgung von Diabetespatienten und nicht als Lifestylemedikament.“

Auch warnt der Psychiater vor den Nebenwirkungen der Stoffgruppe: „Es wird so getan, als hätten diese Arzneimittel keine Nebenwirkungen, die haben sie sehr wohl. Es gibt offenbar keine vernünftige Risiko-Nutzen-Abwägung mehr und die Nebenwirkungen werden völlig unter den Tisch gekehrt.“ Auf die Frage, was er Tech-Milliardär Elon Musk sagen würde, der sich zur Anwendung der „Abnehmspritze“ bekannte, antwortete Broich: „Ich würde ihm sagen, dass ich ihm wünsche, dass er keinen Schilddrüsenkrebs bekommt.“

Bei den Lieferengpässen für Kinderarzneimittel gibt er vorsichtige Entwarnung: „Einen Bedarf wie im vergangenen Jahr sollten wir abdecken können“, so der BfArM-Chef. Dass man in eine Situation wie letztes Jahr komme, sei derzeit „eher nicht zu erwarten“. Probleme gebe es allerdings weiterhin bei Kinderantibiotika.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für die CDU-Vizevorsitzende Karin Prien hat sich mit den Hamas-Terrorattacken vom 7. Oktober und ihren Folgen auch der Blick aufs eigene Land verändert. „Bis dahin war ich unverbrüchlich überzeugt, dass in Deutschland Juden sicher sind“, sagte die Politikerin dem „Stern“.

„Diese Sicherheit hat einen Knacks bekommen.“ Sich gegen Antisemitismus einzusetzen, sei für sie schon immer ein wesentlicher Antrieb gewesen, um Politik zu machen, sagte Prien, die auch Bildungsministerin in Schleswig-Holstein ist. „Jetzt ist es eine Lebensaufgabe.“ Ihr gehe es darum, zu zeigen, dass Juden „nicht nur eine isolierte Minderheit“ sind.

„Sie sind Teil dieser Gesellschaft. Wer sie angreift, greift die Gesellschaft an.“ Prien hat selbst jüdische Wurzeln, beide Großväter waren jüdisch und wurden von den Nazis verfolgt. In der Vergangenheit sprach sie eher selten über ihre Familiengeschichte.

„Ich wollte mich nie labeln lassen“, sagte Prien. „Schon gar nicht wollte ich politisch deshalb gehört werden, weil ich einer Minderheit angehöre.“ Sie forderte, beim Engagement gegen Antisemitismus unter Zuwanderern frühzeitig anzusetzen. „Wer neu zu uns kommt, muss bereits im Integrationskurs lernen, dass das Existenzrecht Israels und sicheres jüdisches Leben in Deutschland für uns Deutsche unverhandelbar ist. Es reicht nicht aus, das zu wissen, man muss sich auch dazu bekennen“, so Prien.

„Wer den deutschen Pass haben will, sollte ein solches Bekenntnis unterschreiben müssen.“ Auch müsse konsequent gegen Demonstrationen mit Hass-Propaganda und antisemitischen Parolen vorgegangen werden. „Aufmärsche von Salafisten und Islamisten gehören genauso untersagt wie Aufmärsche von Neonazis“, so Prien.

„Die Machtdemonstration der Islamisten in Essen hätte verhindert werden müssen.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), will künftig Flüchtlinge in Drittstaaten bringen und so ein Anspruch auf das Menschenrecht auf Asyl in Deutschland ausschließen. „Europa muss Asylverfahren externalisieren und das heißt: jeden, der in Europa Asyl beantragt, auf einen sicheren Drittstaat verweisen“, heißt es in dem Antrag, über den die „Rheinische Post“ in ihrer Mittwochausgabe berichtet.

Im Falle eines positiven Ausgangs des Asylverfahrens werde dieser sichere Drittstaat dem Antragsteller vor Ort Schutz gewähren, heißt es im Antrag. „Eine Aufnahme in Europa wird nicht möglich sein.“ Damit stellt Frei sich gegen das heutige Asylrecht, wonach das Land das Asylverfahren abzuwickeln hat, in dem der Asylantrag gestellt wird – und bei einem positiven Beschluss dann auch das Aufnahmeland ist. „Wir wollen im Kern ein Asylrecht schaffen, das sich wieder auf den Kerngedanken des Schutzes vor Krieg und Verfolgung zurückbesinnt und mit dem verhindert wird, dass ein Antrag auf europäischem Boden zu einem Asylverfahren auf europäischem Boden führt“, schreibt Frei in seinem Antrag. Neben der Auslagerung von Asylverfahren und Schutzräumen in sichere Drittstaaten setzt Frei in seinem Antrag auf humanitäre Kontingente für Flüchtlinge zur Aufnahme in Europa. „Als Christdemokraten, die der europäischen Werteordnung und dem christlichen Menschenbild besonders verpflichtet sind, standen und stehen wir zu unserer humanitären Verantwortung“, heißt es im Antrag. Das Konzept der sicheren Drittstaaten solle deshalb nicht dazu führen, dass Europa sich aus seiner humanitären Verantwortung stehle. „Die CDU Baden-Württemberg spricht sich deshalb dafür aus, dass nach der erfolgreichen Etablierung des Drittstaatenkonzeptes innerhalb der Europäischen Union eine Koalition der Willigen jährlich ein Kontingent von 300.000 schutzbedürftigen Menschen direkt aus dem Ausland aufnimmt und auf die Koalitionäre verteilt“, schreibt Frei. Findet der Antrag beim Landesparteitag eine Mehrheit, will Frei sich dafür einsetzen, das Konzept in das Bundesprogramm der CDU aufzunehmen, das derzeit erarbeitet wird.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Forschungsinstitutes Ifo, Clemens Fuest, hat die Rettung von Siemens Energy über milliardenschwere Garantien kritisiert. „Bei Siemens Energy sind es nicht nur Marktprobleme, Managementschwächen kommen hinzu“, sagte Fuest der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

„Ich würde es deshalb für sinnvoller halten, wenn die Politik sich auf Eingriffe konzentriert, die die Marktprobleme angehen, statt Siemens Energy in dieser Lage zu stützen.“ Die Bundesregierung handele wegen einer Mischung aus Problemen des Marktes für erneuerbare Energie und hausgemachten Problemen bei Siemens Energy, so Fuest. „Die Marktprobleme resultieren daraus, dass die Rentabilität von Investitionen stark von künftigen politischen Entscheidungen abhängt, beispielsweise von der Höhe des CO2-Preises. Viele Investoren haben Zweifel, ob die Politik einen hohen CO2-Preis setzen wird, deshalb investieren sie zögerlich. Wenn die Politik diese Hindernisse für den Ausbau der Windenergie überwinden will, kann man das durch staatliche Förderung auch in Form von Garantien tun“, so der Ifo-Chef. „Es stellt sich aber die Frage, ob man einzelne Unternehmen ad hoc unterstützen will.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bereinigungsvorlage der Regierung sieht nicht mehr Geld für den Wehrhaushalt im Jahr 2024 vor als im Etatentwurf von Finanzminister Christian Lindner (FDP) eingeplant. Aus dem Papier, über das die Mediengruppe Bayern (Mittwochausgaben) berichtet, geht hervor, dass der Verteidigungsetat wie angekündigt 51,8 Milliarden Euro bekommen soll.

Mit der Bereinigungsvorlage konnten letztmalig Änderungen am Haushaltsentwurf regierungsseitig vorgelegt werden, bevor der Haushaltsausschuss am Donnerstag seine Bereinigungssitzung abhält. Der Etat steigt damit zwar wie im Entwurf von Finanzminister Christian Lindner geplant um 1,7 Milliarden Euro im Vergleich zum Jahr 2023 – die Summe deckt allerdings nur Personalmehrkosten ab. Von einem Aufwuchs des Etats ist die Ampel damit weit entfernt. „Pistorius wollte 2024 zehn Milliarden Euro mehr, bekam aber nur die Personalmehrkosten. Und auch jetzt, bei der letzten Möglichkeit der Regierung Einfluss zu nehmen, soll es im kommenden Jahr keinen Euro mehr für den Verteidigungshaushalt geben“, sagte Ingo Gädechens (CDU), Berichterstatter der Unionsfraktion für den Verteidigungshaushalt, der Mediengruppe Bayern. „Erst letzten Freitag hat der Bundeskanzler einmal mehr eine auskömmliche Bundeswehrfinanzierung versprochen.“ Gädechens fragte, warum die Regierung nicht damit anfange und ihren Versprechungen Taten folgen lasse. „Alle wissen, wie dramatisch unterfinanziert der Verteidigungshaushalt ist. Aber wieder einmal passiert nichts.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem für Mittwoch erwarteten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 der Bundesregierung plädiert Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) für Grenzen für die Haushaltspolitik. Er hoffe, dass das Gericht das damalige Vorgehen der Ampel-Koalition „als Umgehung der Schuldenbremse des Grundgesetzes erkennt und die Ampel-Regierung zu Klarheit und Ehrlichkeit in der Haushaltspolitik auffordert“, sagte Middelberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe).

In dem Verfahren geht es um die nachträgliche Änderung des Haushalts: Der Bund hatte ihn wegen der Coronakrise zunächst um 60 Milliarden Euro aufgestockt. Weil das Geld am Ende nicht benötigt wurde, schichtete die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP mit Zustimmung des Bundestages die Kreditermächtigung 2022 rückwirkend auf den sogenannten Klima- und Transformationsfonds um. Dagegen hatte die Union geklagt. Middelberg kritisierte, Bundesfinanzminister Christian Lindner häufe Schulden an, „wie kein Finanzminister vor ihm“. Statt die nicht genutzten Kreditermächtigungen in Höhe von 60 Milliarden Euro verfallen zu lassen, habe die Ampel sie einfach auf folgende Haushaltsjahre umgebucht. „Gleichzeitig wurde auch die Zweckbestimmung einfach umgestellt“, so Middelberg. Er hoffe nun mit Blick auf das erwartete Urteil aus Karlsruhe, „dass das Verfassungsgericht aus der Schuldenbremse des Grundgesetzes klare Grenzen für die Haushaltspolitik entwickelt“. Die Schuldenbremse sei kein unliebsames Hindernis für die Politik, „sondern setzt in Gesetzesform das um, was man unter finanzpolitischer Nachhaltigkeit verstehen kann“, sagte er. „So wie es geboten ist, nicht zu viele klimaschädliche Treibhausgase auf Kosten künftiger Generationen zu emittieren, so sollten auch nicht zu viele Schulden zulasten folgender Generationen aufgenommen werden.“ Aktuell müssten bereits fast zehn Prozent des Bundeshaushalts allein für Zinszahlungen aufgewendet werden, so Middelberg.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der bisher größten Heeresübung seit Ende des Kalten Krieges wachsen die Sorgen, dass Deutschland logistisch nicht gut gerüstet ist für schnelle Truppenverlegungen. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochausgabe).

Von Februar an werden Zehntausende Soldaten und viele Panzer im Rahmen der Übung „Quadriga“ durch Deutschland Richtung Nato-Ostflanke verlegt, um die Verteidigungsfähigkeit gegen einen möglichen Angriff Russlands zu trainieren. Allein aus den USA werden 20.000 bis 30.000 Soldaten erwartet. Ein bisher bis Ende des Jahres laufender Vertrag zwischen Bundeswehr und der DB Cargo sieht vor, dass unter anderem 343 Flachwagen für den Panzer- und Containertransport bereitgehalten werden. Zudem sind täglich zwei Zeiträume auf bestimmten Streckenabschnitten für Militärtransporte geblockt, falls eine Panzerbrigade im Rahmen der schnellen Nato-Eingreiftruppe kurzfristig nach Osten verlegt werden müsste.

Dafür werden in diesem Jahr insgesamt 68,7 Millionen Euro gezahlt. Der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz sagte der „Süddeutschen Zeitung“, für nächstes Jahr seien bisher jedoch trotz der „Quadriga“-Übung erst 50 Millionen Euro für solche Logistik-Zwecke vorgesehen. „Es ist aber wichtig, dass die Bundeswehr auch im Bereich der Bahntransporte und Transportkapazitäten dauerhaft gestärkt wird, um für den Fall der Fälle gerüstet und reaktionsfähig zu sein“, so Schwarz. In der Bundeswehr wurde zudem die Sorge geäußert, dass es heute auch an Reservisten mangele, die zum Beispiel als Lkw-Fahrer für solche Militärtransporte eingesetzt werden können.

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.828 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.496 Punkten 1,9 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 14.094 Punkten 2,4 Prozent fester. Anleger zeigten sich erfreut über eine deutliche Abschwächung der Inflationsrate im Oktober. Wie aus am Dienstag veröffentlichte Daten der US-Statistikbehörde hervorgeht, sank die Inflationsrate von 3,7 Prozent im September auf nunmehr 3,2 Prozent. Die sogenannte „Kerninflation“ legte 4,0 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu, nach 4,1 Prozent im Vormonat.

Damit lag die Inflationsrate unter den Erwartungen von Beobachtern. Weitere Leitzinserhöhungen seitens der US-Zentralbank Federal Reserve zur Bekämpfung der Inflation scheinen folglich unwahrscheinlicher, sodass sich Investitionen von Unternehmen dadurch nicht noch zusätzlich verteuern. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Dienstagabend deutlich stärker. Ein Euro kostete 1,0879 US-Dollar (+1,68 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9192 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich stärker, am Abend wurden für eine Feinunze 1.963,46 US-Dollar gezahlt (+0,89 Prozent). Das entspricht einem Preis von 58,01 Euro pro Gramm. Der Ölpreis sank unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 82,47 US-Dollar, das waren fünf Cent oder 0,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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