Köln (dts Nachrichtenagentur) – Im Zusammenhang mit einem möglicherweise geplanten Terroranschlag auf den Kölner Dom sind drei weitere Personen festgenommen worden. Die Zugriffe seien an mehreren Orten in NRW erfolgt, teilten die Ermittler am Sonntag mit.

Die Männer würden derzeit vernommen, die weiteren Ermittlungen führe das Bundeskriminalamt, sagte Kölns Polizeipräsident Johannes Hermanns. Er ergänzte, dass das BKA und der Bundesnachrichtendienst am Samstag weitere Informationen zu den mutmaßlichen Anschlagsplänen weitergegeben hätten: Demnach sollen die Terrorverdächtigen Teil eines Netzwerkes sein, welches sich um einen in Langzeitgewahrsam befindlichen 30-Jährigen gebildet habe und in mehreren Bundesländern und in mehreren europäischen Staaten aktiv sei. „Interessant an den neuen Informationen ist für uns insbesondere, dass das Tatmittel für ein potenzielles Anschlagsvorhaben ein Pkw sein soll“, so Hermanns. Wie konkret die Pläne waren und wie genau der Pkw hätte eingesetzt werden sollen, blieb aber zunächst weiter unklar.

Eine Durchsuchung der Tiefgarage am Dom lieferte keine neuen Erkenntnisse. Die Kölner Polizei passte ihr Einsatzkonzept für die Silvesternacht auf Grundlage der Erkenntnisse noch einmal an: So werden zum Beispiel Einfahrt und Ausfahrt der Tiefgarage vorerst dauerhaft durch Polizisten kontrolliert. Bereits in der vergangenen Woche hatte die Polizei im Zusammenhang mit den mutmaßlichen Anschlagsplänen fünf Männer vorläufig festgenommen, darunter auch der 30-Jährige.

Foto: Kölner Dom dunkel unter grauen Wolken (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Fachkräftemangel in Deutschland hat durch die Konjunkturschwäche zuletzt etwas abgenommen. Das geht aus dem neuen Fachkräftebarometer der staatlichen Förderbank KfW hervor, welches am Sonntag veröffentlicht wurde.

Im Oktober 2023 meldeten demnach 39 Prozent der Unternehmen eine Behinderung ihrer Geschäftstätigkeit durch fehlendes Fachpersonal – das waren vier Prozentpunkte weniger als im Juli 2023, dem Zeitpunkt der letzten Erhebung, und elf Prozentpunkte weniger als im Juli 2022. Trotz dieses deutlichen Rückgangs bleibe der Fachkräftemangel aber im historischen Vergleich immer noch auf sehr hohem Niveau und damit weiter eine Herausforderung für die Wirtschaft, so die KfW. Insgesamt sind kleine und mittlere Unternehmen ebenso häufig betroffen wie große, beide Größenklassen melden den Anteil von jeweils 39 Prozent. Regional bestehen erhebliche Unterschiede: So sind die Unternehmen in Ostdeutschland mit 44 Prozent mit Abstand am häufigsten durch Fachkräftemangel betroffen, die Unternehmen in Norddeutschland mit 33 Prozent dagegen am wenigsten. Durch die konjunkturelle Abschwächung hat sich die Fachkräfteknappheit vor allem in der Industrie erheblich verringert: 29 Prozent der Unternehmen aus dem Verarbeitenden Gewerbe klagen derzeit über fehlendes Fachpersonal (Juli 2023: 35 Prozent, Juli 2022 45 Prozent) – das ist der niedrigste Wert unter den Hauptwirtschaftsbereichen. Bei den Dienstleistern ist der Anteil mit 45 Prozent am höchsten, im Handel melden 33 Prozent der Unternehmen einen Mangel an Fachkräften, wobei der Einzelhandel mit 39 Prozent deutlich stärker betroffen ist als der Großhandel (28 Prozent), im Bauhauptgewerbe sehen sich 29 Prozent der Unternehmen durch fehlende Fachkräfte in ihrer Produktion eingeschränkt.

Blickt man tiefer in die Branchen, so zeigt sich, dass aktuell besonders stark Rechts- und Steuerberater und Wirtschaftsprüfer einen Mangel an Fachkräften spüren: Mit 77 Prozent betroffener Unternehmen erreicht die Branche ihren bisherigen Höchstwert. Auch die Betriebe des Landverkehrs (Straße, Schiene) melden mit 64 Prozent einen Anteil weit über dem Durchschnitt. Mehr als 50 Prozent Betroffene waren es in der Gastronomie, im Beherbergungsgewerbe, unter Architektur- und Ingenieurbüros sowie in der Gebäude- und Gartenbetreuung. Stark nachgelassen hat der Fachkräftemangel dagegen unter anderem in der Textilindustrie (11 Prozent), der chemischen Industrie (16 Prozent), der Möbelherstellung (20 Prozent) und in der Automobilindustrie (26 Prozent).

Für das Fachkräftebarometer werden einmal pro Quartal rund 9.000 Unternehmen aus den Wirtschaftsbereichen Verarbeitendes Gewerbe, Bauhauptgewerbe, Handel sowie Dienstleistungen befragt, darunter rund 7.500 Mittelständler. Basis sind Auswertungen der Ifo-Konjunkturumfragen.

Foto: Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Russlands Präsident Wladimir Putin hat seinen politischen Kurs für das kommende Jahr bekräftigt. Ohne die Ukraine wörtlich zu erwähnen, sagte er in seiner Neujahrsansprache, dass Russland „niemals den Rückzug antreten“ werde.

„Wir haben wiederholt bewiesen, dass wir in der Lage sind, die schwierigsten Probleme zu lösen“, sagte er. Es gebe keine Kraft, „die uns spalten, uns die Erinnerung und den Glauben unserer Väter vergessen lassen und unsere Entwicklung aufhalten kann“, fügte er hinzu. In diesem Zusammenhang sprach der russische Präsident auch von „Zusammenhalt“ in der russischen Bevölkerung und ergänzte, dass das multinationale Volk Russlands „ein Land, eine große Familie“ sei. Mit Blick auf das Jahr 2023 sagte er, dass man die nationalen Interessen „hart verteidigt“ habe, die russischen Soldaten lobte er als „Helden“.

Putin hatte bereits vor einigen Wochen die Kriegsziele seines Landes in der Ukraine bekräftigt und dabei die Behauptungen wiederholt, dass es um eine angebliche „Denazifizierung“ der Ukraine sowie einen „neutralen Status“ für das Land gehe. Eine neue Mobilisierungswelle soll es vorerst nicht geben. In Russland finden 2024 Präsidentschaftswahlen statt, eine Wiederwahl von Putin gilt als sicher.

Foto: Wladimir Putin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Woche nach dem Ausbruch von zwei Insassen des Maßregelvollzugs im Berliner Bezirk Reinickendorf sind beide Männer wieder gefasst worden. Das teilte die Polizei am Sonntag mit.

Weitere Details wurden zunächst nicht genannt. Die beiden Straftäter waren am vergangenen Sonntag in den frühen Morgenstunden aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs in Wittenau ausgebrochen. Bei der Flucht wurden zwei Mitarbeiterinnen verletzt. Konkret hatte ein 34-jähriger Insasse eine 45-jährige Krankenschwester mit einer Pfanne angegriffen sowie ihre 53 Jahre alte Kollegin mit einem Messer attackiert.

Im Anschluss flüchtete der Angreifer mit einem weiteren Insassen von dem Gelände des Maßregelvollzugs. Nach dem Haupttäter hatte die Polizei zuletzt auch mit einem Foto gefahndet.

Foto: Festnahme mit Handschellen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Verden (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei einem Besuch in den Hochwassergebieten in Niedersachsen zuversichtlich zur derzeitigen Lage geäußert. Er wolle noch mal versichern, dass der Bund mit seinen Möglichkeiten den Ländern, den Landkreisen, den Bürgermeistern und allen, die vor Ort tätig seien, „zur Verfügung steht“, sagte er am Sonntag in Verden bei Bremen.

Er dankte allen Beteiligten für den „Gemeinschaftseinsatz“ und äußerte die Hoffnung, dass „wir alle gemeinsam die Konsequenzen so gering wie möglich halten können und dann gucken können, was wir danach machen“. Unter anderem hatte Scholz bei seinem Besuch einen Rundflug mit Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und Landesinnenministerin Daniela Behrens (SPD) über die überschwemmten Gebiete unternommen. Weil bekräftigte am Sonntag, dass die Gefahrenlage noch nicht vorbei sei: „Wir müssen immer noch sehr vorsichtig sein. Überall haben wir Deichläufer, die unterwegs sind und schauen, dass die Deiche halten.“ Dafür könne man jede Unterstützung gut gebrauchen, so der Ministerpräsident.

Behrens mahnte unterdessen die Bürger, in der Silvesternacht „sensibel und vorsichtig“ zu sein, gerade was den Umgang mit Feuerwerk betreffe. „Denn die Hilfskräfte, die Einsatzkräfte, die Rettungsdienste sind mit dem Hochwasser beschäftigt.“ Und alles das, was weitere Problemlagen von ihnen fernhalten könne, halte auch die Hochwasserlage stabil. In diesem Zusammenhang kritisierte sie auch „Katastrophentourismus“.

Auch dieser fordere Feuerwehren und Polizei sehr und daher bitte sie auch alle, „dass man sich an die Lage anpasst und auch Absperrungen achtet und nicht dahin geht, wo man eigentlich diesmal nichts zu suchen hat“, so Behrens. Die Hochwasserlage ist in mehreren Teilen Deutschlands seit Tagen angespannt, neben Niedersachsen sind derzeit vor allem Sachsen-Anhalt, Thüringen und Nordrhein-Westfalen betroffen. Hintergrund sind heftige Niederschläge. Auch wenn sich die Wetterlage zuletzt etwas entspannt hatte, könnte neuer Regen in den kommenden Tagen wieder für steigende Pegel sorgen.

Zudem sind die Behörden in Niedersachsen wegen mehrerer aufgeweichter Deiche besorgt.

Foto: Überschwemmung am Fluss Aue in Niedersachsen, via dts Nachrichtenagentur

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Auckland (dts Nachrichtenagentur) – Für Neuseeland und einige weitere Staaten im Pazifik hat das Jahr 2024 begonnen. Bereits um 11:15 Uhr mitteleuropäischer Zeit (MEZ) wurde für die zu Neuseeland gehörenden Chathaminseln das neue Jahr eingeläutet, der Rest des Landes folgte 45 Minuten später.

Für die Bewohner des zu Kiribati gehörenden Atolls Kiritimati hatte 2024 sogar schon um 11 Uhr MEZ angefangen. In Neuseelands bevölkerungsreichster Stadt Auckland war am „Sky Tower“ das vermutlich größte Feuerwerk des Landes mit 500 Kilogramm Zündmaterial vorbereitet. Hier konnten die „Kiwis“ bei 19 Grad und leichtem Regen feiern. In Sydney beginnt das neue Jahr um 14 Uhr deutscher Zeit, Tokio folgt um 16 Uhr.

Auf Hawaii müssen sich die Bewohner noch etwas länger gedulden: Hier begann um 11 Uhr deutscher Zeit erst der 31. Dezember.

Foto: Flagge von Neuseeland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bauministerin Klara Geywitz (SPD) will das Baugebot im Baugesetzbuch nicht verschärfen. „Wir analysieren regelmäßig den Bauüberhang, also welche Wohnungen geplant sind, aber noch nicht gebaut wurden. Und nach unseren Zahlen ist es kein Massenphänomen, dass etwas geplant, aber dann nicht gebaut wird“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Wenn es doch vorkommt, sind die Städte mit städtebaulichen Verträgen auch jetzt schon in der Lage, dagegen vorzugehen. Da sehe ich keinen dringenden Handlungsbedarf.“ Nötig sei allerdings, zusätzliches Bauland zu mobilisieren – „das gehen wir an“, so Geywitz.

Der Hauptgeschäftsführer des Städtetags, Helmut Dedy, hatte vor wenigen Tagen verlangt, die Regelungen zum Baugebot konsequent zu vereinfachen: Die Städte sollten dieses Instrument – das es ihnen ermöglicht, Grundstückseigentümer zum Bauen zu zwingen – „deutlich leichter anwenden können“. Bisher muss das Baugebot für jeden Einzelfall begründet werden. „Es wäre ein großer Fortschritt, wenn Städte Baugebote gleich für ein bestimmtes Gebiet festlegen können“, sagte der Hauptgeschäftsführer den Funke-Zeitungen. Zugleich reklamierte Dedy für die Städte ein Vorkaufsrecht für alle Grundstücke im Stadtgebiet: „Für den Wohnungsbau, aber auch für Transformationsprojekte wie Verkehrswende, Wärmewende und die Klimaanpassung brauchen wir Flächen“, sagte er.

„Da können wir es uns nicht leisten, dass Grundstücke jahrelang brachliegen.“ Dafür zeigte sich Geywitz grundsätzlich offen: „Das Vorkaufsrecht der Kommunen für Grundstücke soll in der Novelle des Baugesetzbuches deutlich gestärkt werden“, sagte sie. „Diese Novelle ist gerade in der Frühkoordinierung der Bundesregierung und soll 2024 kommen.“

Foto: Neubau mit Wärmepumpe (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm fordert größere Anstrengungen, um Geflüchtete aus der Ukraine auf dem Arbeitsmarkt zu vermitteln. „Die Menschen, die aus der Ukraine zu uns gekommen sind, sollten wir schneller in Arbeit bringen“, sagte die Ökonomin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Es dürfte oft daran scheitern, dass die Arbeitgeber bei den notwendigen Sprachkenntnissen zu anspruchsvoll sind. Hier ist mehr Pragmatismus gefragt.“ Zugleich lobte Grimm die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Job-Verweigerern das Bürgergeld bis zu zwei Monate ganz zu streichen, als Schritt in die richtige Richtung. „Es muss klare Priorität haben, die Menschen in Arbeit zu bringen, aber diejenigen abzusichern, die trotz allem nicht in Arbeit kommen“, sagte die Ökonomin.

Nicht nur aufgrund des Arbeitskräftemangels sei das der richtige Weg. Die Spielräume dürften enger werden in den kommenden Jahren, sagte Grimm und verwies auf „niedriges Wachstum“ und eine „veränderte Sicherheitslage“.

Foto: Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Tel Aviv (dts Nachrichtenagentur) – Israels Premierminister Benjamin Netanjahu schließt einen Rücktritt aus. „In den Jahren, in denen ich den Staat Israel geführt habe, ist er viel stärker geworden“, sagte er vor Journalisten in Tel Aviv.

Das zeige sich auch darin, dass man eine Mehrfrontenkampagne führen könne, eine starke Wirtschaft habe und internationale Unterstützung genieße. „Meine Politik ist klar: Wir kämpfen weiter, bis alle Kriegsziele erreicht sind, vor allem die Beseitigung der Hamas und die Freilassung aller Geiseln“, so der Regierungschef. Man müsse garantieren, „dass der Gazastreifen keine Bedrohung mehr für Israel darstellt“. Der Krieg wird nach Angaben Netanjahus noch „viele Monate“ dauern.

Schon in den Monaten vor dem Großangriff der Hamas auf Israel hatte es vor allem wegen der umstrittenen Justizreform mehrfach Massenproteste gegen Netanjahu gegeben. Zuletzt waren die Stimmen im Land, die einen baldigen Rücktritt des Regierungschefs fordern, wieder lauter geworden.

Foto: Benjamin Netanjahu (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will noch am Sonntag ins Hochwassergebiet in Niedersachsen reisen. Nach Angaben der niedersächsischen Staatskanzlei soll der Kanzler am Vormittag nach Verden in der Nähe von Bremen kommen.

Unter anderem ist ein Rundflug mit Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und Landesinnenministerin Daniela Behrens (SPD) über die überschwemmten Gebiete geplant. Bereits am Samstagabend hatte die „Bild“ berichtet, dass Scholz einen Besuch in den Flutgebieten plant. Die Hochwasserlage ist in mehreren Teilen Deutschlands seit Tagen angespannt, neben Niedersachsen sind derzeit vor allem Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen betroffen. Hintergrund sind heftige Niederschläge.

Auch wenn sich die Wetterlage zuletzt etwas entspannt hatte, könnte neuer Regen in den kommenden Tagen wieder für steigende Pegel sorgen.

Foto: Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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