Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Verdi beklagt, dass es in der Silvesternacht erneut zu Gewalt gegen Feuerwehrleute, Rettungsdienste und Polizisten gekommen ist. „Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst darf keinesfalls als Berufsrisiko in Kauf genommen werden“, sagte Verdi-Vize Christine Behle am Montag.

„Es ist empörend, dass die Menschen, die uns im Notfall aus Gefahrensituationen bergen, Brände löschen oder uns medizinisch versorgen, angegriffen werden.“ Behle sagte weiter, dass „Gewaltprävention“ eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei. Sie forderte die Arbeitgeber und Dienstherren auf, für den Schutz der Rettungskräfte zu sorgen: „Arbeitgeber und Dienstherren fordern wir auf, Übergriffe gegen Einsatzkräfte zu dokumentieren und zur Anzeige zu bringen, Betroffenen Rechtsschutz bei der Strafverfolgung zu gewähren sowie nicht durchsetzbare Schmerzensgeldansprüche zu übernehmen.“ Auch im Alltag außerhalb der Silvesternacht seien die Beschäftigten der Feuerwehren, Rettungsdienste und Leitstellen zunehmend mit Gewalt konfrontiert – auch dort bestehe „dringender Handlungsbedarf“, so Behle.

Foto: Rettungsdienst (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Tokio (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem starken Erdbeben in Japan haben erste Tsunami-Wellen die Westküste des Landes erreicht. In der Stadt Wajima in der Präfektur Ishikawa auf der Noto-Halbinsel wurden Wellen von mehr als 1,20 Metern Höhe registriert.

Die Stadt Toyama in der gleichnamigen Präfektur meldete eine Flutwelle von 80 Zentimetern, in der Stadt Kashiwazaki in der Präfektur Niigata wurden derweil Wellen in Höhe von 40 Zentimetern verzeichnet. Die Behörden warnten vor bis zu fünf Meter hohen Wellen in der Region Noto. In den von den Tsunami-Warnungen betroffenen Regionen gibt es auch mehrere Kernkraftwerke: Der Betreiber des Kernkraftwerks Shika in der Präfektur Ishikawa teilte mit, dass er prüfe, ob das Erdbeben Auswirkungen auf die Anlage hatte – nach Angaben von Hokuriku Electric Power waren beide Reaktoren vom Netz. Kansai Electric Power teilte unterdessen mit, dass nach dem Erdbeben keine Schäden an den Kernkraftwerken Ohi und Takahama in der Präfektur Fukui festgestellt wurden.

Das Beben am Neujahrstag hatte eine Stärke von 7,5. Es ereignete sich um 16:10 Uhr Ortszeit (8:10 Uhr deutscher Zeit) auf der Noto-Halbinsel in der Nähe der westlichen Küste der Insel Honshū. Berichte über Opfer lagen zunächst nicht vor, während das Ausmaß der Schäden noch nicht abzusehen war. Es gibt weltweit etwa 18 Erdbeben dieser Stärke pro Jahr. Regelmäßig kommt es dabei zu starken Schäden an Gebäuden.

In Japan ereignen sich häufig Erdbeben, wobei Bewegungen der tektonischen Platten in der Region verantwortlich sind.

Foto: Fahne von Japan (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz aller Drohungen rechnet der Militärexperte Carlo Masala vorerst nicht mit einer Invasion Chinas in Taiwan. „Ich glaube nicht, dass das ein realistisches Szenario ist“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Die US-Regierung von Joe Biden, die noch das gesamte Jahr über im Amt sein werde, lasse keinen Zweifel daran, dass sie zu den Sicherheitsgarantien für Taiwan stehe. Und Chinas Präsident Xi Jinping bemühe sich sichtlich um eine Entspannung im Verhältnis zu den Vereinigten Staaten. „Meine These ist, dass China versucht, über Wahlen seine Position in Taiwan zu stärken“, prognostizierte Masala. Sinnvoller als eine Invasion könnte Peking ohnehin eine Abriegelung Chinas erscheinen, sagte der Politikwissenschaftler von der Münchner Bundeswehr-Universität.

„Wir haben im vergangenen Jahr mehrere Manöver des chinesischen Militärs nahe Taiwan gesehen. Wenn keine Waren mehr nach Taiwan herein- und auch keine mehr herauskämen, zum Beispiel Microchips, dann würde das den kleinen Inselstaat in die Knie zwingen. Das hätte auch erhebliche Auswirkungen auf die Weltwirtschaft, was sich China zunutze machen könnte. Vielleicht wäre aus Pekinger Sicht eine Blockade Taiwans sogar sinnvoller als eine Invasion.“

In diesem Fall könnten die Vereinigten Staaten einlenken und bereit sein, einen großen Deal mit China über Einflusszonen im gesamten asiatischen Raum abzuschließen. „Sollten die USA in diesem Rahmen von ihrer Zusage abrücken, Taiwan gegebenenfalls unter Nutzung militärischer Mittel zu verteidigen, dann ist aus chinesischer Sicht der Weg zu einer Einverleibung Taiwans geebnet“, führte Masala aus. Auf die Frage, wann Peking die USA für schwach halten könnte, verwies der Militärexperte auf eine mögliche Rückkehr von Donald Trump als US-Präsident.

Foto: Taiwan-Flagge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warnt seine Partei vor einem Bruch mit Angela Merkel und äußert die Hoffnung, die Altkanzlerin als Unterstützerin im kommenden Bundestagswahlkampf einsetzen zu können. „Ich finde es wichtig, dass wir keinen Bruch mit der Vergangenheit haben“, sagte er dem „Stern“.

Das wäre falsch. „Wir leben jetzt nur in einer anderen Zeit“, so Linnemann. „Sie gehört zur CDU wie unsere anderen vier Bundeskanzler auch. Sie hat uns geprägt. Unter ihr wurde dieses Land gut regiert. Natürlich wurden auch Fehler gemacht.“

Entscheidend sei, dass man aus Fehlern lerne. „Selbstverständlich“ hoffe er auf ihre Hilfe im Kampf um die Rückeroberung des Kanzleramts.

„Wir haben uns vor wenigen Monaten getroffen und hatten ein längeres Gespräch. Die Inhalte bleiben vertraulich. Aber ich kann nicht erkennen, dass sie die CDU nicht mehr unterstützen möchte.“ In der Debatte über die Kanzlerkandidatur der Union setzt Linnemann unterdessen klar auf Parteichef Friedrich Merz: „Friedrich Merz hat einen Plan, der Kanzler hat keinen“, sagte der CDU-Generalsekretär dem Magazin.

Gerade in einer Krise müsse man wissen, wohin die Reise gehen soll, wie man das Land zusammenhalte und nach vorne führe. Auf die Frage, was er Merz sage, wenn dieser ihn um Rat in Sachen Kanzlerkandidatur frage, antwortete Linnemann: „Friedrich, Du musst das machen.“ Anders als von einigen CDU-Landesvorsitzenden gefordert, sieht Linnemann die Entscheidung allein in der Hand des Parteichefs: „Er muss für sich die Entscheidung treffen, ob er antritt. Das ist eine sehr persönliche Sache. Da kann dir keiner helfen. Da kannst du vielleicht zehn Leute fragen, aber am Ende muss du es selbst wollen.“

Foto: Angela Merkel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin ist die Silvesternacht wieder von Gewalt überschattet worden. Es gebe mehr als 230 Festnahmen oder Freiheitsbeschränkungen, mindestens 15 Kollegen seien verletzt worden, teile die Berliner Polizei in der Nacht mit.

Es habe „diverse Angriffe mit Pyro, Schreckschuss & Flaschen auf Einsatz- und Rettungskräfte“ gegeben, hieß es. Obwohl eine pro-palästinensische Demo im Bezirk Neukölln verboten worden waren, versammelten sich im Bereich Sonnenallee Menschen, die Polizei versuchte, die Kundgebung zu verhindern. In Köln, wo die Silvesternacht unter Terroralarm stand, blieb es zunächst vergleichsweise friedlich, wie es dort von der Polizei hieß.

Foto: Polizei vor dem Brandenburger Tor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Start des umstrittenen Heizungsgesetzes fordert die Wirtschaftsweise Veronika Grimm einen höheren Preis für den Ausstoß von Klimagasen. „Die CO2-Bepreisung zu stärken und dann den Emissionshandel einzuführen, sind deutlich wirksamer als weitere Anpassungen beim Heizungsgesetz“, sagte die Ökonomin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

„Man wird erleben, dass sich alle Akteure – sowohl die Haushalte als auch etwa die Anbieter von Heizungen – auf die Rahmenbedingungen einstellen.“ Um Akzeptanz für eine weitere Erhöhung der CO2-Preise zu schaffen, „müsste man nun auch die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung als Klimageld auszahlen“, forderte Grimm. „Hier sind 2024 noch weitere Schritte zur Schaffung des Auszahlungskanals für das Klimageld notwendig.“ Das Klimageld habe eine „sehr positive umverteilende Wirkung – zum einen von den hohen zu den niedrigen Einkommen und auch von denjenigen mit hohem hin zu denjenigen mit niedrigem CO2-Fußabdruck“, warb die Wirtschaftswissenschaftlerin. „Eine vierköpfige Familie würde bei einem CO2-Preis von 45 Euro über 650 Euro pro Jahr zurückbekommen, bei einem CO2-Preis von 55 Euro schon über 800 Euro pro Jahr.“ Daher solle die Bundesregierung beim Klimageld „unbedingt vor der nächsten Bundestagswahl aktiv werden“. Zuletzt hatte sich Bauministerin Klara Geywitz (SPD) scharf gegen Grimms Haltung gewandt, beim Heizungstausch auf marktwirtschaftliche Anreize statt auf Verbote zu setzen: „Das Modell von Frau Grimm würde dazu führen, dass alle Hausbesitzer und Mieter, die mit Öl oder Gas heizen, sofort eine teurere Heizrechnung hätten“, sagte Geywitz. „Ich bin mir nicht sicher, ob hier ein sozialer Ausgleich über den CO2-Preis gelingen kann – oder ob gerade die Menschen in den schlechtesten Häusern, die sich eine Sanierung nicht leisten könnten, auch die höchste Heizungsrechnung hätten.“

Foto: Gasheizung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der Militärexperte Carlo Masala hält Europa für weitgehend unvorbereitet auf eine Rückkehr von Donald Trump als US-Präsident. Er sehe „weder bei der Bundesregierung noch beim Rest Europas eine ernsthafte Vorbereitung darauf“, sagte der Politikwissenschaftler von der Universität der Bundeswehr München den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

„Vermutlich haben wir den richtigen Zeitpunkt auch schon verpasst.“ Europa müsse die Sicherheit des Kontinents unter völlig veränderten Vorzeichen selbst gewährleisten können. „Trump würde den europäischen Nato-Staaten vermutlich sagen: Ihr müsst jetzt viel mehr Geld ausgeben, sonst entziehen wir Euch den Schutz“, sagte er voraus. „Und da reden wir nicht mehr von zwei Prozent der jeweiligen Wirtschaftsleistung, sondern von deutlich mehr.“ Masala bekräftigte: „Trump würde wahrscheinlich nur noch bilaterale Sicherheitsgarantien geben, aber keine mehr über das Bündnis.“ Unter US-Schutz stünden dann nur noch jene Staaten, die seinen Forderungen nachkomme – etwa mit Blick auf die Verteidigungsausgaben. Diejenigen europäischen Staaten, die nicht mitmachten, stünden dann ohne US-Sicherheitsgarantien da. „Im Grunde wäre das Erpressung.“

Wenn die Amerikaner keinen Schutz mehr garantierten, brauche man einen europäischen Nuklearschirm. Masala rät zu einer Sondierung, „inwieweit Frankreich ein Interesse daran hat, dass seine nationale Atomstreitmacht auch aus anderem Geld bezahlt wird“. Frankreichs Nuklearstrategie sei bislang rein national: „Vielleicht gelingt es, diese dahingehend zu verändern, dass Frankreich unter bestimmten Umständen auch bereit wäre, europäische Nachbarstaaten mit seinen Atomwaffen zu verteidigen.“ Masala plädierte dafür, auch die zweite europäische Atommacht Großbritannien mit an Bord zu holen.

„Die gehört zwar nicht mehr der Europäischen Union an“, sagte er, „aber für Länder wie Polen oder Rumänien dürfte die Vorstellung, allein vom französischen Atomschirm abzuhängen, inakzeptabel sein.“ Es werde jedenfalls keinen Atomkoffer geben, der in Brüssel lagere oder „zwischen den europäischen Hauptstädten hin- und herwandert“, so Masala. „Entsprechende Forderungen sind Blödsinn.“ Als seine größte Sorge für das neue Jahr nannte Masala, „dass es uns nicht gelingt, eine dauerhafte Unterstützung der Ukraine zu garantieren“.

In diesem Fall würde sich „der Aggressor Russland durchsetzen“, so der Experte. „Ein russischer Sieg würde Europas Sicherheit nachhaltig destabilisieren – außenpolitisch wie innenpolitisch.“

Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Jahr 2024 hat begonnen und bringt viele Änderungen. Unter anderem steigt der gesetzliche Mindestlohn von 12,00 auf 12,41 Euro pro Arbeitsstunde.

Die Entgeltgrenze für geringfügig entlohnte Beschäftigung (Geringfügigkeitsgrenze) steigt von 520 Euro auf 538 Euro im Monat. Und das sogenannte „Bürgergeld“ für Alleinstehende wird von 502 auf 563 Euro im Monat angehoben, Kosten für Miete, Krankenversicherung und weitere Leistungen gibt es wie bisher oben drauf. Teurer wird es für alle, die ihre Nebenkosten selber zahlen müssen: Die Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme steigt zum 1. Januar wieder von 7 auf 19 Prozent, und damit zwei Monate früher als ursprünglich versprochen. Angehoben wurde auch der CO2-Preis von 30 auf 45 Euro pro Tonne – beide Maßnahmen zusammen verteuern einen bisherigen Gaspreis von beispielsweise 9 Cent um rund 15 Prozent.

Grundfreibetrag von derzeit 10.908 Euro wird auf 11.604 Euro angehoben, bis zu diesem Einkommen muss eine ledige Person keine Einkommensteuer zahlen, für Verheiratete, die eine gemeinsame Steuererklärung abgeben, gelten die doppelten Beträge.

Foto: Feuerwerk (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Silvesternacht hat es wieder Angriffe auf Einsatzkräfte gegeben. In Berlin-Mitte wurden Polizisten schon Stunden vor Mitternacht an den Rathauspassagen aus einer Gruppe von mehreren Hundert Menschen heraus mit Pyrotechnik beschossen, wie die Beamten am Abend mitteilten.

Es habe mehrere Festnahmen gegeben. Zuvor hatten sich am nahe gelegenen Neptunbrunnen rund 500 Personen gegenseitig mit „Pyro“ beworfen, die Polizei war nach eigenen Angaben dazwischen gegangen. Rund 3.200 Polizisten sind in der Silvesternacht in Berlin im Einsatz, darunter auch viele Beamte aus anderen Bundesländern. Jedes Jahr kommt es zu schweren Unfällen mit illegalen und selbst gebastelten Feuerwerkskörpern, aber auch legale Sprengsätze verursachen immer wieder erhebliche Verletzungen.

Foto: Berlin vor Brandenburger Tor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kopenhagen (dts Nachrichtenagentur) – Dänemarks Königin Margrethe II. hat bei der am Silvesterabend im dänischen Fernsehen ausgestrahlten Neujahrsansprache ihre Abdankung angekündigt. Sie werde zum 14. Januar die Amtsgeschäfte an ihren Sohn übergeben, sagte die 83-Jährige.

Auf den Tag genau 52 Jahre zuvor, am 14. Januar 1972, war sie regierende Königin geworden und seit dem Tod der britischen Königin Elisabeth II. am 8. September 2022 das weltweit dienstälteste amtierende weibliche Staatsoberhaupt. Margrethe stammt aus dem Haus Schleswig-Holstein-Sonderburg-Glücksburg, einer Nebenlinie des Hauses Oldenburg. Durch eine Änderung der Thronfolge war sie 1953 zur Kronprinzessin geworden. Ihr Sohn und Nachfolger Frederik von Dänemark ist 55 Jahre alt und wird ebenso wie zuvor seine Mutter nicht nur Staatsoberhaupt von Dänemark, sondern auch von den Färöer-Inseln und von Grönland.

Foto: Margrethe II. bei der am 31.12.2023 ausgestrahlten Neujahrsansprache, DR via dts Nachrichtenagentur

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