Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund der aktuellen Hochwasser-Lage hat sich das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) für eine weitere Stärkung des Bevölkerungsschutzes ausgesprochen. „Die Aufgabe von Bund und Ländern ist es, sich gemeinsam für eine weitere Stärkung des Bevölkerungsschutzes, zum Beispiel für Ausbildung und Ausstattung einzusetzen“, sagte BBK-Vizepräsident René Funk der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

Das BBK leiste in der gegenwärtigen angespannten Lage Unterstützung für die betroffenen Regionen. „Konkret stellen wir Warninfrastruktur zur Verfügung, um die Bevölkerung rechtzeitig warnen zu können“, so Funk. Das Lagezentrum im BBK koordiniere aktuell Hilfeersuchen der betroffenen Bundesländer deutschlandweit und erstmals auch über den Katastrophenschutzmechanismus der Europäischen Union (UCPM). „So erhalten vom Hochwasser betroffene Bundesländer schnell und konzentriert benötigte Ressourcen“, erklärte Funk weiter.

Foto: Hochwasserlage im Landkreis Mansfeld-Südharz am 03.01.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die aktuellen Infektionswellen verschärfen die Engpässe bei Arzneimitteln. „Die erhöhte Nachfrage führt zu immer mehr Engpässen bei Antibiotika“, sagte Thomas Preis, Chef des Apothekerverbands Nordrhein, der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

Durch die vielen Infektionen entstünden immer häufiger Komplikationen, die mit Antibiotika behandelt werden müssten. „Neben Penicillin, Amoxicillin haben wir aktuell mit einen Totalausfall bei dem Antibiotikum Azithromycin zu kämpfen. Zusätzlich verschärft sich der Engpass beim Asthmamedikament Salbutamol“, so Preis. Bei dem Asthma-Mittel ist die Lage ernst. „Das Bundesministerium für Gesundheit hat jetzt offiziell den Versorgungsmangel für Salbutamol-haltige Arzneimittel zur Inhalation im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Die Bekanntmachung ermöglicht jetzt, dass Medikamente aus dem Ausland in Deutschland eingesetzt werden um die Behandlung der Patienten sicherzustellen“, sagte er. „Patienten müssen sich jetzt auf Arzneimittel einstellen, die fremdsprachige Aufmachungen und Beipackzettel haben. Das bedeutet viel Erklärungsbedarf in den Apotheken“, so Preis weiter. „Dadurch, dass Medikamente mit nicht-regelkonformen Beipackzetteln ausgehändigt werden müssen, sehen wir ohne eine intensive Beratung die Arzneimitteltherapiesicherheit erheblich gefährdet. Diese Mehrarbeit muss dringend vergütet werden, weil immer mehr Apotheken wirtschaftlich gefährdet sind.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat eine Alternative für die Auslandsfinanzierung von Moscheegemeinden vorgeschlagen. Er sei dafür, „eine Bundesstiftung für deutsche Moscheegemeinden zu gründen“, sagte Spahn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgaben).

Muslimische Gemeinden, die sich zu Predigten auf Deutsch bereit erklären, von in Deutschland ausgebildeten Imamen geleitet werden und eine transparente Kinder- und Jugendarbeit anbieten, sollten „über die Bundesstiftung finanzielle Unterstützung erhalten, auch über einen längeren Zeitraum, bis sie sich selbst tragen können“, so die Idee des CDU-Politikers. Seine Partei fordert im Entwurf für ihr neues Grundsatzprogramm einen Stopp der Auslandsfinanzierung muslimischer Vereine, ohne jedoch konkreter zu werden. Spahn erklärte, er plädiere nicht für eine Moscheesteuer nach Vorbild der Kirchensteuer. Der Weg über die Bundesstiftung „wäre keine Steuer, das wäre eine freiwillige Finanzierung“, sagte er. Darüber müsse debattiert werden, „auch mit den Kirchen, die Konsequenzen für sich fürchten“. Wenn man die Auslandsfinanzierung nicht stoppe und keine deutschen Moscheegemeinden aufbaue, „werden wir in fünf oder zehn Jahren ein schlimmes Erwachen haben“, so Spahn. „Dann laufen wir weiter in die Radikalisierung.“ Das könne man in Frankreich beobachten, in Belgien oder in Großbritannien.

„Dann wachsen auch bei uns die abgeschotteten Parallelgesellschaften weiter“, sagte der CDU-Politiker. „Und das wäre furchtbar.“

Foto: Jens Spahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen vertrauen am meisten Ärzten sowie der Polizei und misstrauen am stärksten sozialen Medien sowie Werbeagenturen. Das ist das Ergebnis der neuen Ausgabe des Institutionen-Rankings, das Forsa im Auftrag von „Stern“, RTL und ntv seit fast zwei Jahrzehnten regelmäßig ermittelt.

Dafür wurde für 36 Institutionen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft abgefragt, ob die Bürger in sie großes Vertrauen haben. An der Spitze liegen unverändert die Ärzte (81 Prozent), die Polizei (81 Prozent) und die Universitäten (73 Prozent). Dazu kommen mit gegenüber dem Vorjahr deutlich verbesserten Werten das Bundesverfassungsgericht (74 Prozent, plus vier Prozentpunkte) sowie die Gerichte allgemein (71 Prozent, plus drei Prozentpunkte). Den stärksten Zuwachs hat mit sieben Prozentpunkten die Bundeswehr, der nun 53 Prozent großes Vertrauen schenken.

Zum ersten Mal erhoben wurde das Ansehen der sozialen Medien, die zusammen mit den Werbeagenturen auf dem letzten Platz des Rankings landen. Zu ihnen haben jeweils nur drei Prozent der Deutschen großes Vertrauen. Die Ergebnisse für die klassischen Medien sind deutlich besser: Dem Radio vertrauen 50 Prozent, der Presse 41 Prozent und dem Fernsehen 27 Prozent. Noch einmal weiter eingebrochen ist das Vertrauen in die zentralen politischen Institutionen auf Bundesebene.

Zum Bundeskanzler haben nur noch 20 Prozent großes Vertrauen – 13 Prozent weniger als vor einem Jahr. Genauso stark ist der Ansehensverlust der Bundesregierung insgesamt, die nur noch auf 21 Prozent kommt. Auch der Bundestag erreicht nur noch einen Vertrauenswert von 32 Prozent – fünf Prozentpunkte weniger. Den politischen Parteien vertrauen nur 13 Prozent – ein Rückgang um vier Prozentpunkte.

Auffällig ist vor allem, wie groß das Misstrauen der Anhänger der AfD gegenüber fast allen Institutionen ist. Je größer ihr Wähleranteil ist, desto mehr prägen ihre Ansichten das Gesamtbild. Dem Bundesverfassungsgericht schenken nur 34 Prozent Vertrauen, der Presse nur acht Prozent und dem Bundeskanzler nur sogar nur ein Prozent. Lediglich ein Wert ist signifikant höher als in der übrigen Bevölkerung: 15 Prozent der AfD-Wähler vertrauen den sozialen Medien.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt hat deutsche Staatsangehörige dazu aufgefordert, den Libanon zu verlassen. „Eine weitere Verschärfung der Lage und Ausweitung des Konflikts kann, insbesondere angesichts der Tötung des stellvertretenden Vorsitzenden des Politbüros der Hamas, Saleh Al-Arouri, im Raum Beirut am 2. Januar 2024, nicht ausgeschlossen werden“, begründete das Auswärtige Amt am Mittwoch die Entscheidung.

„Dies gilt vor allem für die südlichen Teile des Libanon bis einschließlich der südlichen Stadtgebiete Beiruts.“ Im Zusammenhang mit den Spannungen in der Region müsse zudem mit Demonstrationen und Protestkundgebungen gerechnet werden, hieß es. Im Umfeld solcher Aktionen könne es zu Ausschreitungen kommen. Die Sicherheitslage in der Region sei hoch volatil, so das Auswärtige Amt.

Es komme derzeit immer wieder zu militärischen Auseinandersetzungen im Grenzgebiet zwischen Libanon und Israel, die jederzeit weiter eskalieren könnten. „Nachdem die palästinensische Hamas am 7. Oktober 2023 einen Großangriff auf Israel gestartet hat, wurden seit dem 8. Oktober 2023 auch von libanesischem Gebiet durch Hisbollah und andere bewaffnete Gruppen unter anderem Mörsergranaten, Panzerabwehrwaffen und Raketen auf Israel verschossen“, schrieb das Ministerium. Das israelische Militär habe hierauf mit Gegenschlägen reagiert und mitgeteilt, dass man alle Bewegungen in einem Abstand von bis zu drei Kilometern von der „Blue Line“, der de-facto-Grenze zwischen Libanon und Israel, als Ziele betrachte.

Foto: Auswärtiges Amt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.430 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.705 Punkten 0,8 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 14.592 Punkten 1,2 Prozent schwächer. Anleger zeigten sich unbeeindruckt von den Inhalten des am Mittwoch veröffentlichten Protokolls der letzten Zinssitzung der US-Zentralbank Federal Reserve. Denn ein Zeitplan für Zinssenkungen findet sich darin nicht wieder und auch weitere Erhöhungen sind nicht vom Tisch. Die Währungshüter erklärten zwar, dass ein niedrigeres Zinsniveau bis Ende 2024 angemessen wäre.

Allerdings seien die Prognosen mit einem ungewöhnlich hohen Maß an Unsicherheit behaftet. Deshalb sei es möglich, dass eine weitere Zinsanhebung angemessen sein könnte, so die Fed. Anleger hatten im Vorfeld auf klarere Aussichten gehofft, denn hohe Zinsen gelten als „Gift“ für die Aktienmärkte, das sie Investitionen für Unternehmen verteuern. Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung etwas schwächer.

Ein Euro kostete am Mittwochabend 1,0921 US-Dollar (-0,18 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9157 Euro zu haben. Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 2.041,70 US-Dollar gezahlt (-0,84 Prozent). Das entspricht einem Preis von 60,12 Euro pro Gramm. Der Ölpreis stieg hingegen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 78,56 US-Dollar, das waren 3,5 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Außen- und Verteidigungspolitiker Johann Wadephul (CDU) hat den Umgang der Bundesregierung mit der aktuellen Lage in der Ukraine kritisiert. „Wenn wir jetzt nicht vorangehen, wird ganz Europa unser Zögern sehr bald bereuen“, sagte der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende dem Nachrichtenportal „T-Online“.

Es sei demnach dringend an der Zeit, dass der Bundeskanzler eine vermittelnde Rolle in der EU einnehme. „Die Überwindung der Spaltung der Ukraine-Unterstützung ist längst überfällig. Auch als Signal der Geschlossenheit der EU an Putin“, forderte Wadephul. „Es fehlt jede Rechtfertigung des Kanzlers für seine Weigerung, endlich auch Taurus-Waffensysteme zu liefern.“

Zurückhaltung ermutige den russischen Präsidenten Wladimir Putin nur zu weiteren Eskalationen. „Das muss Olaf Scholz endlich begreifen“, sagte Wadephul. Deutschland müsse auf die „barbarischen Aktionen“ Russlands unmissverständlich reagieren. „Russland führt seit Jahresbeginn einen Krieg mit einer neuen Dimension an Skrupellosigkeit gegen die Ukraine.“

Die aktuellen Bombardierungen der russischen Armee hätten nicht nur quantitativ eine neue Dimension angenommen, sondern auch in ihrer Qualität. „Russland greift massiv rein zivile Ziele wie Hochhäuser, Schulen und Krankenhäuser an“, so Wadephul. Von den Aussagen seines CDU-Parteikollegen Michael Kretschmer distanziert sich der Fraktionsvize. Der sächsische Ministerpräsident hatte Ende Dezember gefordert, Deutschland müsse diplomatischer mit der Situation in der Ukraine umgehen und könne nicht nur immer weiter Waffen liefern.

Der ukrainischen Regierung legte Kretschmer nahe, einen vorübergehenden Gebietsverzicht hinzunehmen, um so einen Waffenstillstand im Krieg gegen die russischen Invasionstruppen herbeizuführen. Wadephul entgegnete, die Bundesrepublik solle die Ukraine bei der Verteidigung des eigenen Territoriums vollständig unterstützen. „Wir dürfen Putin keine Signale senden, dass sein Rechtsbruch Erfolg haben könnte.“ Zudem kritisiert er, die viel beschworene Zeitenwende finde in Deutschland bislang nicht statt.

„Auch bei der Rüstungsproduktion kommen wir nicht von der Stelle. Russland hat auf `Kriegswirtschaft` umgestellt. Die Bundesregierung verliert dagegen jeden Tag Zeit beim Aufbau verteidigungsfähiger Streitkräfte. Die Ampel wird zum sicherheitspolitischen Risiko für Deutschland“, so Wadephul.

Der CDU-Politiker kritisierte, dass die Ukraine-Hilfen aus dem Sondervermögen finanziert werden. Das Geld fehle der Bundeswehr entsprechend zum Aufwachsen.

Foto: Johann Wadephul (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 14, 25, 28, 32, 36, 49, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 1949040. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 510475 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Jackpot liegen derzeit 48 Millionen Euro.

Foto: Lotto-Schild (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Mittwoch hat der Dax kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.538 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

Nach einem Start auf Vortagesniveau baute der Dax weitgehend kontinuierlich seine Verluste aus. „Die ersten beiden Handelstage halten mit Sicherheit nicht das, was sich die Anleger vom Jahreswechsel versprochen hatten“, kommentierte Konstantin Oldenburger, Marktanalyst bei CMC Markets. „Viele von ihnen wurden auf dem falschen Fuß erwischt. Ihre Enttäuschung darüber hat sich heute in einem Minus von fast 300 Punkten im Deutschen Aktienindex entladen“, erklärte er.

„Die Korrektur, die bereits im Dezember erwartet wurde, verlief bislang mehr über die Zeit als über den Preis. Heute aber musste der Dax kräftig Federn lassen und ist nun anfällig für eine stärkere Korrektur.“ Dennoch solle man die Bullen nicht voreilig abschreiben. „Mit 16.530 Punkten ist heute das alte Allzeithoch erreicht worden. Zusammen mit der 16.300er Marke ist das Niveau eine wichtige Standortbestimmung für den Dax. Gelingt es, dieses zu verteidigen, könnte sich von hier aus die nächste Rally entfalten“, so Oldenburger.

„Als Grund hierfür ließe sich vielleicht das heutige Protokoll der letzten Fed-Sitzung finden, sollte das aktuell herrschende Narrativ von deutlichen Leitzinssenkungen in 2024 neue Nahrung erhalten.“ Bis kurz vor Handelsschluss in Frankfurt standen nur wenige Titel im Plus.

Die deutlichsten Zugewinne hatten die Papiere der Deutschen Telekom zu verzeichnen. Der Konzern hat am Mittwoch mit einem Aktienrückkaufprogramm begonnen. Das Dax-Schlusslicht bildeten derweil die Aktien von Siemens Energy. Hintergrund ist eine Analysteneinschätzung.

Unterdessen stieg der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Februar kostete 33 Euro und damit sieben Prozent mehr als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund sieben bis neun Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben. Der Ölpreis stieg für seine Verhältnisse stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 78,11 US-Dollar, das waren 2,9 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochnachmittag schwächer.

Ein Euro kostete 1,0914 US-Dollar (-0,24 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9163 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Sangerhausen (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) wollen am Donnerstag das Hochwassergebiet in Oberröblingen, einem Stadtteil von Sangerhausen, besuchen. Das teilte das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung am Mittwochnachmittag mit.

Gemeinsam mit dem Landrat des Landkreises Mansfeld-Südharz, André Schröder (CDU), soll zunächst der Deich an der Helmebrücke, der zu brechen droht, aufgesucht werden. Im Anschluss ist in der Einsatzzentrale ein Austausch mit dem Einsatzleiter, den Einsatzkräften und den Bürgermeistern der betroffenen Kommunen geplant. Abschließend wollen Scholz und Haseloff zur zentralen Sandsackbefüllungsanlage in der Ortschaft Berga fahren und mit freiwilligen Helfern sprechen, hieß es. Am Sonntag hatte Scholz bereits das Flutgebiet im niedersächsischen Verden an der Aller besucht.

Der Deutsche Wetterdienst hat am Mittwoch die laufenden Dauerregenwarnungen zum Teil bis in den Freitag hinein verlängert.

Foto: Hochwasserlage im Landkreis Mansfeld-Südharz am 03.01.2024, via dts Nachrichtenagentur

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