Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Exporte sind im Dezember deutlich gesunken. Der Rückgang gegenüber November betrug kalender- und saisonbereinigt 6,3 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit.

Es ist der kräftigste Rückgang seit dem Einbruch zu Beginn der Corona-Pandemie. Die Importe sind anders als die Exporte schon seit September deutlich im Sinkflug, der sich im Dezember auf ein Minus von 6,1 Prozent gegenüber dem Vormonat beschleunigte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Dezember 2021 waren die Exporte aber immer noch um 5,9 Prozent höher und die Importe um 3,0 Prozent. Im Gesamtjahr 2022 nahmen die Exporte kalender- und saisonbereinigt um 14,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu, die Importe stiegen insbesondere aufgrund der infolge des Kriegs in der Ukraine stark gestiegenen Preise für die Einfuhr von Energie deutlich stärker um 24,3 Prozent. Der kalender- und saisonbereinigte Exportüberschuss sank damit 2022 bereits im fünften Jahr in Folge, so die Statistiker. Im Dezember 2022 wurden kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 127,4 Milliarden Euro aus Deutschland exportiert und Waren im Wert von 117,4 Milliarden Euro nach Deutschland importiert. Die Außenhandelsbilanz schloss damit im Dezember 2022 mit einem Überschuss von 10,0 Milliarden Euro ab. Im November 2022 hatte der kalender- und saisonbereinigte Saldo der Außenhandelsstatistik +10,9 Milliarden Euro betragen, im Dezember 2021 hatte er bei +6,3 Milliarden Euro gelegen.

In die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) wurden im Dezember 2022 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 70,9 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 58,7 Milliarden Euro von dort importiert. Gegenüber November 2022 sanken die kalender- und saisonbereinigten Exporte in die EU-Staaten um 4,0 Prozent und die Importe aus diesen Staaten um 4,8 Prozent. In die Staaten der Eurozone wurden Waren im Wert von 49,8 Milliarden Euro (-3,2 Prozent) exportiert und Waren im Wert von 39,9 Milliarden Euro (-4,9 Prozent) aus diesen Staaten importiert. In die EU-Staaten, die nicht der Eurozone angehören, wurden Waren im Wert von 21,1 Milliarden Euro (-5,7 Prozent) exportiert und Waren im Wert von 18,8 Milliarden Euro (-4,5 Prozent) von dort importiert.

In die Staaten außerhalb der EU (Drittstaaten) wurden im Dezember 2022 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 56,5 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 58,8 Milliarden Euro aus diesen Staaten importiert. Gegenüber November 2022 nahmen die Exporte in die Drittstaaten um 9,1 Prozent und die Importe von dort um 7,4 Prozent ab. Die meisten deutschen Exporte gingen im Dezember 2022 in die Vereinigten Staaten. Dorthin wurden kalender- und saisonbereinigt 10,0 Prozent weniger Waren exportiert als im November 2022.

Damit nahmen die Exporte in die Vereinigten Staaten auf einen Wert von 12,3 Milliarden Euro ab. Die Exporte in die Volksrepublik China sanken um 14,2 Prozent auf 7,6 Milliarden Euro, die Exporte in das Vereinigte Königreich gingen um 24,3 Prozent auf 5,6 Milliarden Euro zurück. Die meisten Importe kamen im Dezember 2022 aus der Volksrepublik China. Von dort wurden kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 13,5 Milliarden Euro eingeführt, das waren 14,0 Prozent weniger als im Vormonat.

Die Importe aus den Vereinigten Staaten sanken um 7,3 Prozent auf 7,7 Milliarden Euro. Die Importe aus dem Vereinigten Königreich nahmen im gleichen Zeitraum um 6,6 Prozent auf 2,9 Milliarden Euro ab. Die Exporte in die Russische Föderation sanken im Dezember 2022 gegenüber November 2022 kalender- und saisonbereinigt um 16,7 Prozent auf 0,9 Milliarden Euro, gegenüber Dezember 2021 nahmen sie um 59,8 Prozent ab. Die Importe aus Russland stiegen im Dezember 2022 gegenüber November 2022 um 0,1 Prozent auf 1,6 Milliarden Euro.

Nominal, also nicht kalender- und saisonbereinigt, wurden im Dezember 2022 Waren im Wert von 123,9 Milliarden Euro aus Deutschland exportiert und Waren im Wert von 114,2 Milliarden Euro nach Deutschland importiert. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Dezember 2021 stiegen die Exporte damit um 5,9 Prozent und die Importe um 3,2 Prozent. Die unbereinigte Außenhandelsbilanz schloss im Dezember 2022 mit einem Überschuss von 9,7 Milliarden Euro ab. Im Dezember 2021 hatte der Saldo +6,3 Milliarden Euro betragen. Im Jahr 2022 wurden von Deutschland Waren im Wert von 1.574,0 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 1 494,4 Milliarden Euro importiert. Die Außenhandelsbilanz schloss im Jahr 2022 mit einem Überschuss von 79,7 Milliarden Euro ab. Das war der niedrigste Saldo aus Exporten und Importen seit dem Jahr 2000. Im Jahr 2021 hatte der Saldo in der Außenhandelsbilanz +175,3 Milliarden Euro betragen.

Damit hat sich der Exportüberschuss 2022 gegenüber dem Vorjahr mehr als halbiert, so das Statistische Bundesamt.

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London (dts Nachrichtenagentur) – Russlands Rolle als zuverlässiger Waffenexporteur wird nach Angaben des britischen Militärgeheimdienstes durch seine Invasion in der Ukraine untergraben. Der Anteil Russlands auf den internationalen Waffenmarkt sei allerdings auch schon vor der Invasion rückläufig gewesen, heißt es im täglichen Lagebericht aus London am Donnerstag.

Aufgrund des immensen Bedarfs der eigenen Streitkräfte sei die Belieferung anderer Länder nun eher zweitrangig. Ein Mangel an Komponenten beeinträchtige wahrscheinlich die Produktion von gepanzerten Fahrzeugen, Kampfhubschraubern und Luftverteidigungssystemen, die zuvor für den Export bestimmt gewesen waren, heißt es in London. Grund für die Materialknappheit seien auch die Exportsanktionen des Westens. Darüber hinaus sei die Fähigkeit Russlands, Ersatzteile und Dienstleistungen wie Reparaturen und Wartungen für Exportländer bereitzustellen, mindestens die nächsten drei bis fünf Jahre ernsthaft beeinträchtigt.

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat weiterhin große Zweifel, dass die Einführung des 49-Euro-Tickets wie geplant zum 1. Mai gelingen wird. „Beim 49-Euro-Ticket klaffen Wunsch der Ampel und Wirklichkeit der Kommunen weit auseinander“, sagte Fraktionsvize Ulrich Lange (CSU) der „Rheinischen Post“.

Vor allem die Städte und Gemeinden müssten die Beschlüsse jetzt „nicht nur mit der Brechstange und im Eiltempo umsetzen. Sie tappen auch gerade jetzt, wo Tausende Kommunalparlamente ihre Haushalte aufstellen und die Finanzierung des ÖPNV planen müssen, komplett im Dunkeln“, ergänzte der Verkehrsexperte. Was fehle, sei ein Dreiklang „aus sicherer Finanzierung auch über 2023 hinaus, der zeitigeren Bereitstellung von Bundesmitteln als bisher geplant und eine Unterstützung der Kommunen bei der Kombination vom 49-Euro-Ticket mit bereits bestehenden Tickets“, sagte Lange. „Zudem müssen vom Bund Lösungen gefunden werden, um eigenwirtschaftliche Verkehrsunternehmen einzubinden“, forderte der CSU-Politiker.

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Verkehrs- und Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) unterstützt die bundesweite Initiative „Lebenswerte Städte“, die darauf zielt, innerorts Tempo 30 auszuweiten. „Der Initiative geht es nicht nur um Tempo 30, sondern insgesamt um mehr Handlungsfreiheit für Kommunen beim Verkehr vor Ort“, sagte Krischer der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Donnerstagsausgaben).

Tempo 30 sei hier nur ein Symbol. „Es geht auch um die Breite von Fahrspuren, um Parkplätze und Radwege und vieles mehr. Die Initiative ist begrüßenswert, und ich unterstütze sie.“ Kommunen sollten, wo immer möglich, selbst entscheiden dürfen, wie sie ihren Verkehr organisierten.

Das werde auch in der Verkehrsministerkonferenz ein wichtiges Thema sein, die Krischer in diesem Jahr leitet. Bisher litten die Städte in Verkehrsangelegenheiten „unter einer überbordenden Bürokratie“, sagte der Grünen-Politiker. Dieser enge Rahmen solle gelockert werden. Es gebe vor Ort gewählte und verantwortungsbewusste Politiker, die solche Entscheidungen treffen können sollten, so Krischer.

„Denn sie müssen am Ende auch den Kopf hinhalten.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 16.957 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 23 Prozent oder 3.150 Fälle mehr als am Donnerstagmorgen vor einer Woche.

Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 88,3 auf heute 92,1 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 217.700 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 28.100 weniger als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun 154 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus. Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 726 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 104 Todesfällen pro Tag (Vortag: 101).

Damit liegt die Zahl der Todesfälle nun bei 165.865. Insgesamt wurden bislang 37,8 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

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Gao (dts Nachrichtenagentur) – Beim Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali hat sich die Zahl der Bundeswehr-Soldaten mit psychischen Erkrankungen seit 2018 mehr als verdreifacht. Das geht aus dafür erhobenen Zahlen der Bundesregierung für die EU-Ausbildungsmission „EUTM“ und die UN-Friedensmission „Minusma“ der Bundeswehr auf Anfrage des brandenburgischen AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer hervor, aus der die „Rheinische Post“ und der Bonner „General-Anzeiger“ (Donnerstagsausgaben) berichten.

Wurden im Jahr 2018 noch 29 Fälle psychischer Erkrankung bei Soldaten im Mali-Einsatz registriert, waren es 2022 bereits 101 solcher Fälle. Die Zahl der Fälle von psychisch erkrankten Soldaten sei für den Mali-Einsatz laut AfD erstmals erhoben worden. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte am Montag beim Besuch des Einsatzführungskommandos in Schwielowsee einen früheren Abzug der Bundeswehr aus Mali ins Gespräch gebracht. Denn unter den gegenwärtigen Bedingungen sei der Einsatz ohne Wirkung.

Nach bisherigen Plänen soll die Bundeswehr bis Mai 2024 aus Mali abziehen. Voraussetzung dafür sei allerdings die Unterstützung der malischen Regierung, etwa durch Überflugrechte für von der Bundeswehr eingesetzte Drohnenflüge. Insgesamt leiden nach den Angaben der Bundesregierung 1.115 deutsche Soldaten an psychischen Erkrankungen, die durch Auslandseinsätze ausgelöst worden sind und in einer psychiatrischen Abteilung oder bei einem psychiatrischen Facharzt behandelt werden. Im vergangenen Jahr meldeten sich den Angaben zufolge 769 Soldaten wegen einer psychischen Erkrankung als Folge des Einsatzes in Afghanistan.

Aus dem Einsatz im Kosovo waren 2022 demnach 106 deutsche Soldaten wegen psychischer Folgen der Mission in Behandlung. In der Rubrik „Sonstige Einsätze“ meldeten sich im vergangenen Jahr weitere 139 Militärs wegen einer psychischen Erkrankung. Der AfD-Politiker Springer forderte nach den nun von der Bundesregierung veröffentlichten Zahlen, den deutschen Mali-Einsatz umgehend zu beenden: „Ohne eine adäquate Betreuung werden unsere Soldaten seit über zwei Jahrzehnten in Auslandseinsätze geschickt, die oft einen sehr zweifelhaften Nutzen haben.“ Dieselben Fehler wie in Afghanistan würden nun in Mali und Niger wiederholt werden.

„Der Einsatz muss umgehend beendet werden“, sagte Springer.

Foto: Bundeswehr-Soldat, über dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Bundesregierung dafür kritisiert, entgegen ihrer Zusagen nicht für eine Entlastung von kleinen und mittleren Unternehmen gesorgt zu haben, die mit Öl und Pellets heizen. „Gerade unsere kleinen und mittleren Unternehmen brauchen in der Krise Klarheit. Sie müssen in die Ankündigungen der Bundesregierung vertrauen können“, sagte Wüst der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe).

„Die Entlastung unserer mittelständischen Unternehmen bei den Kosten für Öl und Pellets hatte der Bundeskanzler im Dezember fest zugesagt. Die jetzt erfolgte Sperrung der dafür notwendigen Gelder ist ein politischer Wortbruch und ein großer Fehler“, so Wüst. „Viele betroffene Unternehmen, gerade im ländlichen Raum, haben fest mit der Entlastung geplant und kommen jetzt in schweres Fahrwasser“, sagte Wüst. „Zudem werden nun ausgerechnet die Unternehmen ausgeschlossen, die durch die Nutzung von Öl oder Pellets dazu beitragen, dass sich die Lage am Gasmarkt entspannt“, sagte der NRW-Ministerpräsident. „Die Gerechtigkeitslücke bei den Entlastungspaketen des Bundes konnte im Dezember nur mühsam und auf Drängen der Länder geschlossen werden. Die Bundesregierung darf nicht zulassen, dass sie nun wieder aufreißt“, so Wüst. Hintergrund der Kritik ist ein Beschluss des Haushaltsausschusses von vergangener Woche, in dem mit Mehrheit der Ampel-Fraktionen entsprechende Gelder nicht entsperrt worden waren, weil offenbar die gesetzliche Grundlage dafür fehlte.

Foto: Heizungsrohre, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen GKV kritisiert, dass bundesweit geltende Mindestvorgaben für die Personalstärke in psychiatrischen Krankenhäusern oft nicht eingehalten werden. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe).

50 Prozent der Krankenhäuser für Kinder- und Jugendpsychiatrie und knapp 40 Prozent der psychiatrischen Krankenhäuser setzten demnach in 2021 weniger Personal zur Versorgung der Patienten ein als vorgeschrieben. Anlass für die Kritik des GKV sind aktuelle Zahlten des „Instituts für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen“. GKV-Vorstandsvorsitzende Doris Pfeiffer sagte dazu: „Mit der ersten Auswertung über die Personalausstattung in der Psychiatrie erhalten wir endlich Transparenz über die Einhaltung der bundesweiten Mindestpersonalvorgaben. Dabei ist festzustellen, dass diese nur von knapp zwei Dritteln der psychiatrischen Kliniken eingehalten werden.“ Die Vorgaben sollten Patienten vor mangelhafter Versorgung und das Personal vor Überlastung schützen, so Pfeiffer. „Wir sprechen bei Mindestvorgaben von einer roten Linie, die nicht unterschritten werden darf, um eine zusätzliche Gesundheitsgefährdung der ohnehin kranken Menschen zu vermeiden.“ Dass die Vorgaben nicht eingehalten würden, liege nach Ansicht der Krankenkassen allerdings nicht am Geld. Die Krankenhäuser erhielten ausreichend Mittel zur Finanzierung des Personals, so die Verbandschefin. Das vereinbarte Personalbudget würde aber auch für andere Zwecke und nicht vollständig für therapeutisches Personal verwendet werden, sagte sie.

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Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Im Achtelfinale des DFB-Pokals hat der FC Bayern München 4:0 gegen den 1. FSV Mainz 05 gewonnen und damit das Viertelfinale erreicht. Die Mainzer bemühten sich zwar, doch die Bayern ließen sie kaum mitspielen.

Im Viertel-Stunden-Takt schossen die Bayern anfangs ihre Tore: Eric Maxim Choupo-Moting legte in der 17. Minute vor, Jamal Musiala traf in der 30. und Leroy Sané dann in der 44. Minute. In der zweiten Halbzeit nahm das Kräfteungleichgewicht der beiden Mannschaften deutlich ab, zeitweise waren gar die hochmotivierten Mainzer die stärkere Mannschaft. Dennoch gelang Alphonso Davies in der 83. Minute noch das 4:0 für die Bayern.

Foto: Kingsley Coman (FC Bayern), über dts Nachrichtenagentur

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Im Achtelfinale des DFB-Pokals hat RB Leipzig gegen den TSG 1899 Hoffenheim 3:1 gewonnen und damit das Viertelfinale erreicht. Die Führung erlangte Leipzig bereits in der 8. Minute mit einem Tor von Emil Forsberg.

Ohne große Mühe dominierten sie fortan das Spiel, Konrad Laimer baute ihre Führung in der 41. Minute aus. Hoffenheim blieb dagegen weitgehend defensiv, Chancen boten sich für sie kaum. Immerhin gelang Kasper Dolberg in der 76. Minute ein Tor, das die erfolgsverwöhnten Leipziger zu Ende nochmal wachrüttelte: In der 83. Minute schoss Timo Werner das dritte Tor für RB. Am Abend trifft in einem weiteren Achtelfinale der 1. FSV Mainz 05 gegen den FC Bayern München.

Foto: Konrad Laimer (RB Leipzig), über dts Nachrichtenagentur

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