Washington (dts Nachrichtenagentur) – Im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner gibt der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, auf. Er unterstützte ab sofort eine weitere Kandidatur von Donald Trump, teilte DeSantis am Sonntag mit.

„Für mich ist klar, dass eine Mehrheit der republikanischen Vorwahlwähler Donald Trump eine weitere Chance geben möchte“, sagte er in einem Video. Zwar habe er diverse „Meinungsverschiedenheiten“ mit Trump, etwa in Bezug auf die Coronavirus-Pandemie, Trump sei dem derzeitigen Amtsinhaber Joe Biden aber überlegen. „Das ist klar“, sagte er in dem Video.

„Ich habe eine Zusage unterzeichnet, den republikanischen Kandidaten zu unterstützen, und ich werde diese Zusage einhalten. Er hat meine Zustimmung.“

Laut einer vom US-Nachrichtensender CNN veröffentlichten Umfrage hat Trump unter den republikanischen Vorwahlwählern im Bundesstaat New Hampshire, auf die aktuell alle Augen gerichtet sind, eine Unterstützung von 50 Prozent, während seine schärfste Konkurrentin, die frühere Gouverneurin von South Carolina, Nikki Haley, bei 39 Prozent liegt. DeSantis kam in der Umfrage auf lediglich 6 Prozent.

Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Mönchengladbach (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 18. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat der FC Augsburg bei Borussia Mönchengladbach mit 2:1 gewonnen. In der Tabelle klettert der FCA damit auf Rang 10, Gladbach rutscht auf Platz 12.

Dabei waren die Gastgeber in der 26. Minute durch Jordan Siebatcheu relativ glücklich in Führung gegangen und konnte diese auch lange halten, im zweiten Durchgang drehte Augsburg dann aber binnen weniger Minuten die Partie: Phillip Tietz traf in der 47. und Arne Engels in der 51. Minute – beide Treffer wunderbar herausgespielt und technisch schön anzusehen. Gladbach zeigte sich dagegen über weite Strecken orientierungs- und strategielos, während Augsburg hungrig bis zum Ende viele weitere Chancen herausspielte.

Foto: Phillip Tietz (FC Augsburg) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat nach dem Ausschluss einer Zusammenarbeit mit der AfD auch der „Werteunion“ eine solche Absage erteilt.

Auf die Frage, ob die „Werteunion“ als eigene Partei ein möglicher Partner für die CDU in Sachsen sein könnte, antwortete Kretschmer am Sonntag im „Bericht aus Berlin“: „Da gilt das Gleiche. Wir sehen doch, was das für Leute sind. Die haben einen solchen Hass nicht nur auf die CDU/CSU, sondern auch auf das, was wir den gesunden Menschenverstand nennen.“

Die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus bezeichnete er als „bewegend“. „Und wir alle können sehr, sehr dankbar sein.“ Er sagte in der Sendung weiter, dass die Demos „eine riesige Unterstützung“ seien „für diejenigen, die einen Migrationshintergrund haben“.

Kretschmer betonte außerdem: „Die Bundesregierung muss handeln. Wir alle haben eine staatsbürgerliche Verantwortung, mitzutun. Ich bin davon überzeugt, dass es uns gelingen kann, diesen Nährboden zu entziehen und diesem Land weitere Jahrzehnte von Stabilität und Wohlstand zu geben.“

Foto: Werte-Union (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Dass AfD-Chefin Alice Weidel kürzlich ihren persönlichen Referenten entlassen hat, hat nach Worten von Bernd Baumann, erster parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, nichts mit dessen Teilnahme an dem umstrittenen Potsdamer Treffen zu tun.

Die Trennung sei „eine Frage der persönlichen Kommunikationsverhältnisse, da hat es vorher schon irgendwie Probleme gegeben“, sagte Baumann am Sonntag dem ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“. „Diese Personalie hat damit nichts zu tun“.

Die Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv und die Medienberichterstattung unter anderem der ARD bezeichnete Baumann als eine „infame Kampagne“, die geführt werde, weil die AfD gerade dabei sei, alle Wahlen im Osten zu gewinnen. Worte wie „Deportation“ oder „Vertreibung“ seien in Potsdam überhaupt nicht gefallen, so Baumann.

Correctiv hatte in den letzten Tagen Details zu einem nicht-öffentlichen Treffen in Potsdam veröffentlicht, an dem im November diverse Rechte, aber unter anderem auch Mitglieder von AfD, CDU und „Werteunion“ teilgenommen hatten. In mindestens einem Vortrag soll es um „Remigration“ gegangen sein.

Foto: Alice Weidel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

München (dts Nachrichtenagentur) – In der ersten Sonntagspartie des 18. Bundesliga-Spieltags haben die Bayern zu Hause gegen Werder Bremen mit 0:1 verloren. Während die Gastgeber offensichtlich von einem Routinesieg ausgingen, war Bremen von Anfang zwar defensiv, aber gleichzeitig auch hellwach unterwegs und nutze jede Gelegenheit zum Konter.

Mitchell Weiser besorgte in der 59. Minute schließlich den verdienten Siegtreffer für die Gäste, nachdem schon im ersten Durchgang ein Treffer nicht gegeben worden war. Die Bayern haben auf ihrem zweiten Platz nun sieben Punkte Rückstand auf Tabellenführer Bayer Leverkusen, ebensoviele Punkte sind es bis zu den Stuttgartern auf Rang drei.

Foto: Mitchell Weiser (SV Werder Bremen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), den steuerlichen Kinderfreibetrag zu erhöhen, aber das monatliche Kindergeld in der bisherigen Höhe von 250 Euro zu belassen, sorgen für neue Turbulenzen in der Ampel-Koalition. „Ein höherer Kindergrundfreibetrag ohne gleichzeitig mehr Kindergeld ginge ausschließlich auf das Konto von Familien mit sehr hohen Einkommen, das wäre absolut sozial ungerecht“, sagte SPD-Fraktionsvize Sönke Rix der „Welt“.

„Auch das Kindergeld muss angehoben werden, damit Familien mit kleinem Geldbeutel profitieren.“ Es sei „in der derzeitigen Situation absurd, der eigenen Wählerklientel zusätzlich 380 Millionen für die Entlastung reicher Eltern zu versprechen, gleichzeitig aber der Erhöhung des Kindergelds für die breite Mitte der Gesellschaft mit Biegen und Brechen einen Riegel vorzuschieben“, so Rix. „Weigert sich die FDP, das Kindergeld entsprechend zu erhöhen, wäre das ein klarer Verstoß gegen den Koalitionsvertrag.“

Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch argumentiert ähnlich: „Das Kindergeld muss parallel zum Kinderfreibetrag steigen, das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Nur den Kinderfreibetrag steigen zu lassen, würde bedeuten, dass es für Kinder von Spitzenverdienern 23 Euro mehr im Monat gäbe, für Kinder aus der Mittelschicht gäbe es nichts“, sagte Audretsch der „Welt“.

Kinder von Polizistinnen, von Pflegekräften oder Fabrikarbeitern dürften nicht weniger bekommen als Kinder von Managern oder Vorstandschefs. „Die Anhebung des Kindergeldes ist eine wichtige Errungenschaft der Ampel. Jetzt müssen Kinderfreibetrag und Kindergeld fair im Gleichlauf steigen.“

Die FDP-Bundestagsfraktion stellt sich hinter Lindner. „Im vergangenen Jahr ist die größte Kindergelderhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik wirksam geworden. Das war auch richtig, um Familien schnell und unbürokratisch bei der Bewältigung der Inflation zu unterstützen. Jetzt muss diese Erhöhung aber auch im Steuerrecht abgebildet werden“, sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr. Es seien schließlich die Steuerzahler, die die Forderungen nach „immer mehr und höheren Leistungen“ finanzieren müssten. Diese gelte es zu entlasten, so Dürr.

Die AfD-Fraktion stützt Lindners Pläne, verlangt aber umfassendere Änderungen. „Steuersenkungen werden von uns immer unterstützt, aber der Vorschlag von Minister Lindner bleibt hinter den Erwartungen zurück“, erklärte der finanzpolitische Sprecher Kay Gottschalk. Seine Fraktion fordere „eine umfassende Reform mit deutlicher Vereinfachung des gesamten Steuersystems“. Die geplante Anpassung sei nur ein „kleiner Teil einer notwendigen Überarbeitung für ein effizienteres und gerechteres Steuersystem“, so Gottschalk.

Foto: Frau mit Kind (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Leipzig/München/Berlin/Bremen/Köln (dts Nachrichtenagentur) – Am Sonntag hat es erneut bundesweit einen großen Andrang bei den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus gegeben. In München musste die Kundgebung wegen der hohen Teilnehmerzahl aus Sicherheitsgründen abgebrochen werden.

Die Polizei sprach von schätzungsweise 80.000 Demonstranten, laut den Veranstaltern bewegte sich die Zahl kurz vor dem Abbruch auf die 200.000 zu. Auch in Leipzig fanden sich Tausende Menschen auf dem Platz vor dem Alten Rathaus ein.

In Köln kamen nach Angaben der Veranstalter 70.000 zu den Protesten. In Bremen sollen es 50.000 gewesen sein. Für Sonntagnachmittag wurden in weiteren Städten Großdemonstrationen angekündigt. Bereits am Freitag und Samstag hatten in zahlreichen deutschen Städten insgesamt Hunderttausende demonstriert.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begrüßte unterdessen die Kundgebungen. „Das Herz unserer Demokratie schlug an diesem Wochenende auf unseren Straßen und Plätzen. Dass mehrere Hunderttausend Menschen Gesicht zeigen und gerade jetzt unsere Demokratie aktiv verteidigen, das ist ein sehr ermutigendes Zeichen“, sagte Faeser der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Das zeigt, dass unsere demokratische Zivilgesellschaft das stärkste Bollwerk gegen Rechtsextremismus ist und das zeigt, wie viele Menschen sehen, dass es in diesem Jahr darum geht, zu verhindern, dass Rechtsextremisten wieder Macht und Einfluss gewinnen“, so die SPD-Politikerin.

Was jetzt öffentlich wurde, habe viele aufgerüttelt. „Dass rechtsextreme Netzwerke mit Beteiligung von AfD, „Werteunion“ und Identitärer Bewegung Menschen aufgrund ihrer ethnischen Herkunft massenhaft aus Deutschland vertreiben wollen, das ist ein Angriff auf die Grundfesten unserer Gesellschaft.“

Diese Protestwelle sende vor allem ein Signal an all diejenigen, denen Rechtsextremisten mit ihrer Hetze Angst machen wollen, so Faeser. „Dieses Signal an die mehr als 20 Millionen Menschen in unserem Land mit einer Einwanderungsgeschichte ist: Wir gehören zusammen. Wir schützen all diejenigen, die wegen ihrer Herkunft, Hautfarbe oder ihrer demokratischen Haltung angefeindet werden“, sagte die Ministerin.

Foto: Demo gegen Rechtsextremismus am 21.01.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin/München (dts Nachrichtenagentur) – Über den Länderfinanzausgleich wurden im Vorjahr 18,3 Milliarden Euro umverteilt, elf Bundesländer erhielten Geld aus dem Ländertopf, Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Hamburg und Rheinland-Pfalz zahlten netto Geld in den Topf ein. Dies geht aus einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums hervor, über die das „Handelsblatt“ in seiner Montagsausgabe berichtet.

Größtes Zahlerland war 2023 erneut Bayern mit 9,1 Milliarden Euro. Im Vorjahr hatte Bayern noch 9,9 Milliarden Euro eingezahlt. Der Freistaat schulterte damit allein die Hälfte des Ausgleichstopfs. Hinter Bayern als Zahlerländer folgen Baden-Württemberg mit 4,5 Milliarden und Hessen mit 3,4 Milliarden Euro. Hamburg gab 934 Millionen Euro an die anderen Länder ab, Rheinland-Pfalz, das durch den Erfolg des in Mainz angesiedelten Impfstoffherstellers Biontech während der Coronapandemie zum Zahlerland geworden war, zahlte 320 Millionen Euro in den Topf ein.

Größtes Empfängerland blieb Berlin mit 3,8 Milliarden vor Sachsen mit 3,4 Milliarden und Sachsen-Anhalt mit 1,8 Milliarden Euro. Auch die beiden großen westlichen Flächenstaaten Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen profitierten von Geldern aus dem Ländertopf. Niedersachsen erhielt 1,6 Milliarden, Nordrhein-Westfalen 1,2 Milliarden Euro.

Der Länderfinanzausgleich verteilt Gelder zwischen finanzstarken und finanzschwachen Ländern um und soll für annähernd gleiche Lebensverhältnisse in Deutschland sorgen. Wegen der hohen Belastungen hatte Bayern im vergangenen Jahr Verfassungsklage eingereicht.

Foto: Bayerischer Landtag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP widerspricht Aussagen der türkischen Gemeinde, wonach bis zu 1,5 Millionen in Deutschland lebende Türken die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten werden. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte der „Bild“ (Montagsausgabe), dass es deutlich weniger Einbürgerungen von Türken geben werde.

„Die türkische Gemeinde erwartet, dass es nun bis zu 1,5 Millionen Einbürgerungen gibt: Das glaube ich nicht, denn wir als FDP haben hohe Hürden in das neue Gesetz hineinverhandelt“, so Djir-Sarai. „Klar ist: Jeder, der Deutscher werden will, muss schon länger einen sozialversicherungspflichtigen Job haben.“ Ein paar Monate Minijob reichten da „bei weitem“ nicht aus.

Der FDP-Politiker ergänzte außerdem, Antisemiten hätten keine Chance auf einen deutschen Pass: „Auch dieser Passus wird dazu führen, dass bei weitem nicht alle, die ihn haben wollen, den deutschen Pass erhalten werden.“ Die Einbürgerungsämter seien angehalten, das alles „sehr sorgfältig“ zu prüfen. Nur dann mache das Gesetz auch wirklich Sinn, sagte der Generalsekretär.

Foto: Fahnen von Deutschland und der Türkei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist der Behauptung entgegengetreten, die Ampelkoalition erleichtere den Zugang zum deutschen Pass. „Die Anforderungen sind strenger als bisher: Wer unsere Werte nicht teilt, kann nicht Deutscher werden“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

„Das haben wir glasklar geregelt und das führt dazu, dass Antisemiten oder Rassisten nicht eingebürgert werden können.“ Das Wertegerüst des Grundgesetzes sei der Maßstab. Lediglich könnten diejenigen, die gut integriert seien, künftig schneller den deutschen Pass bekommen, so Faeser. „Dabei gilt weiterhin, dass der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit immer am Ende einer gelungenen Integration steht“, sagte die Ministerin.

Foto: Nancy Faeser am 18.01.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts