Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Bennett steht mit seinem Techno-Mix des Chorlieds „Vois sur ton chemin“ weiterhin an der Spitze der offiziellen deutschen Single-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Den höchsten Neueinstieg landet das Deutschrap-Duo Billa Joe und Faroon mit „Business Straight“ auf Platz fünf.

In den Album-Charts gelingt Fredi Malinowski und Martin Hein mit „Phönix aus der Asche“ ihre achte Nummer-eins-Platte. „Saviors“ von Green Day erreicht den zweiten Platz. Disarstar und Jugglerz („Overdose“) folgen auf Rang drei, Saxon mit „Hell, Fire And Damnation“ auf Rang vier.

Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, hat die Bundesländer aufgefordert, alle Daten über Schulabbrecher an die Behörde weiterzuleiten. „Die Bundesagentur verfügt bis heute nicht einmal vollumfänglich über die Daten derjenigen, die die Schule ohne Abschluss verlassen, obwohl wir die seit Jahren einfordern und es dafür seit 2020 sogar eine bundesgesetzliche Grundlage gibt“, sagte die Behördenchefin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

„Bremen, Hamburg und Bayern stellen uns alle Daten zur Verfügung, alle anderen nicht“, so Nahles. „Da frage ich mich schon, was eigentlich noch passieren muss. Mein klarer Appell geht an die Länder, diese Daten vollumfänglich bereit zu stellen.“ Da müsse von den Ländern mehr kommen, forderte sie.

„Jedes Jahr verlassen 47.000 junge Leute die Schule ohne Abschluss. Wenn Sie wissen, dass die Arbeitslosenquote von Menschen ohne Schul- und Berufsabschluss bei rund 20 Prozent liegt, die von solchen mit Schul- und Berufsabschluss aber nur bei drei Prozent, ahnen Sie, welche Herausforderungen uns das Bildungssystem Jahr für Jahr aufbürdet“, kritisierte Nahles.

Außerdem forderte sie eine stärkere Fokussierung der Schulen auf berufliche Orientierung. Aus Sicht der BA müsse diese am besten schon „in der fünften Klasse“ anfangen. „Regelmäßige Berufspraktika müssen in allen Schulformen Pflicht werden“, sagte Nahles weiter.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung des Meinungsforschungsinstituts Insa hat das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) ein hohes Wählerpotenzial. „Bundesweit liegt die Wagenknecht-Partei bei sieben Prozent und hat ein maximales Potenzial von 20 Prozent“, sagte Insa-Chef Hermann Binkert dem „Handelsblatt“.

Auch auf Landesebene sieht Binkert Vorteile. „Derzeit hat das Bündnis Sahra Wagenknecht, wenn es in den drei ostdeutschen Ländern antritt, gute Chancen, in die Parlamente zu kommen.“ Die Stimmen für das BSW kämen von allen Parteien, außer von Wählern der Grünen. Zudem mobilisiere Wagenknecht auch bisherige Nichtwähler.

Politikwissenschaftler dämpften hingegen die Erwartungen zu den Erfolgschancen des BSW. „Letzten Endes wird man erst nach der Europawahl wissen, ob das BSW zu einer Erfolgsgeschichte wird oder ein Rohrkrepierer ist“, sagte der Bremer Politikprofessor Lothar Probst dem „Handelsblatt“. Der bisherige Zuspruch für die Partei sei bislang hauptsächlich auf „die Ikone Sahra Wagenknecht“ zurückzuführen. „Ansonsten mag die Mischung aus linkem Sozialpopulismus und rechtem Kulturpopulismus gewissermaßen ein Alleinstellungsmerkmal sein.“ Für einige Wähler sei das interessant, aber eine „Breitenwirkung“ erzeuge das bisher nicht.

Ähnlich sieht es der Berliner Politikwissenschaftler Gero Neugebauer. Das BSW ziele auf Wähler ab, „die der Person Wagenknecht folgen, also einen Personenkult pflegen“, sagte er dem „Handelsblatt“. Das allein wird aus seiner Sicht aber keinen nachhaltigen Effekt haben. „Erfahrungen aus der Vergangenheit mit Personenkultparteien wie der Schill-Partei in Hamburg zeigen, dass ein hoher Anfangserfolg keinen dauerhaften Verbleib garantiert, wenn weder das Personal noch die Partei die Erwartungen der Wähler erfüllen.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linken-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung glaubt nicht an einen Erfolg der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Das berichtet der „Spiegel“. In einem internen Papier schreibt die Stiftung, mit ihrem „Anti-Establishment-Kurs der Mitte“ laufe Wagenknecht Gefahr, eine ideologisch zu heterogene Wählerschaft anzuziehen, „die sie längerfristig kaum an die Partei binden kann“.

Sie wende sich verstärkt von links zur Mitte hin ab. Ziel von Wagenknecht sei es laut dem siebenseitigen Papier, Nichtwähler, Unzufriedene von AfD und SPD sowie möglichst viele Wählerinnen der Linkspartei zu erreichen. Die Autoren beurteilen das als einen „Spagat, der nicht nur für die Partei, sondern auch für die Wählerschaft noch zu einer Zerreißprobe werden kann“.

Potenzielle Wähler verstehen sich der Analyse zufolge im Durchschnitt „nicht als links“, sondern verorten sich in der politischen Mitte – sogar rechts von denen der SPD.

Sahra Wagenknecht ist im vergangenen Jahr aus der Partei Die Linke ausgetreten. An diesem Samstag kommen BSW-Mitglieder aus ganz Deutschland in Berlin zu einem ersten Parteitag zusammen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverteidigungsministerium hat die jüngste Kritik am neuen Sturmgewehr für die Truppe zurückgewiesen. Das neue Gewehr sei bezüglich der Anforderungen an die Präzision nicht durchgefallen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag in Berlin. „Die Angaben an den Hersteller, damit er die Vorgaben erfüllen kann, wurden nicht gesenkt.“

„Mit der neu eingeführten Munition, Standardmunition, erfüllt die Waffe alle Anforderungen“, so der Sprecher. Die Waffe erfülle „bestmöglich“ alle Standards. Sowohl Munition als auch Gewehr würden im „vollen Temperaturspektrum“ geprüft.

Das G95 befindet sich aktuell in der Phase der „Truppenerprobung“. Erst wenn diese abgeschlossen sei, sollen im Februar die endgültigen Verträge mit dem Hersteller unterzeichnet werden.

Zuletzt wurde berichtet, dass das Gewehr Präzisionsmängel aufweisen würde.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Proteste der Bauern gehen auch am Freitag weiter. Am späten Vormittag werden mehr als 150 Traktoren in der Hauptstadt erwartet, die gemeinsam zu den Parteizentralen der Ampel-Koalitionen fahren wollen. Viele haben sich bereits am Morgen auf den Weg nach Berlin gemacht.

Unter dem Motto „Zu viel ist zu viel“ bestehen die Landwirte auf ihrer bundesweit ausgegebenen Forderung, den Agrardiesel in der bisherigen Form der Besteuerung beizubehalten, heißt es etwa in einer entsprechenden Mitteilung des Landesbauernverbandes Brandenburg (LBV).

„Auf Bundesebene müssen wir zurück auf Anfang, das heißt zurück zum Status quo vor der Agrardieseldebatte“, fordert der LBV-Präsident Henrik Wendorff. „Die bisherigen agrarpolitischen Versäumnisse sind anzupacken, bevor man über die Zukunft des Agrardiesels redet. Wir haben jetzt die große Chance, einen entscheidenden Schritt in Richtung krisenfester und nachhaltiger Landwirtschaft zu machen. Wir erwarten endlich ein abgestimmtes Vorgehen der Bundesregierung mit den Fraktionen und ein konkretes Gesprächsangebot.“

Die Bauern wollen zunächst die Landesgeschäftsstelle der Grünen anfahren, anschließend geht es weiter zu FDP und SPD.

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Nairobi (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenministerin Annalena Bearbock (Grüne) will sich für Frieden im Bürgerkriegsland Sudan einsetzen und sieht das als Verpflichtung Deutschlands an. „Wir haben selber auf dramatische Art und Weise erlebt, wie wichtig es ist, dass in dem Moment, wo die europäische Friedensordnung durch den russischen Präsidenten brutalst angegriffen worden ist, dass andere Länder auf der ganzen Welt für uns da waren und deutlich diesen brutalen Völkerrechtsbruch und den Krieg in der Ukraine verurteilt haben“, sagte Baerbock den Sendern RTL und ntv am Donnerstagabend.

Dabei verknüpfte sie die Verpflichtung zu helfen mit dem Stimmverhalten Kenias in den Vereinten Nationen gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. „So wie andere Länder für uns da waren, zum Beispiel Kenia, was ganz laut seine Stimme in den Vereinten Nationen gegen den russischen Angriffskrieg erhoben hat, so ist es dann auch unsere Verpflichtung, wenn andere uns bitten, für den Frieden in ihrer Region da zu sein, dass wir diesen Ländern, die uns helfen, dann in solchen Momenten auch entsprechend mit beistehen.“

Deutschland leiste humanitäre Hilfe und würde alles daran setzen, die beiden streitenden Generäle im Sudan zu Friedensgesprächen zu bewegen. Kenia sei eines der Länder, das diese Friedensgespräche intensiv vorantreibt.

Baerbock reist am Freitag selbst in den Südsudan und will dort eine Flüchtlingssiedlung besuchen. Laut übereinstimmenden Medienberichten reißt die deutsche Außenministerin am Samstag weiter nach Jordanien, um dort Gespräche über die Lage im Nahen Osten zu führen.

Foto: Annalena Baerbock (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland sind erneut weniger Zigaretten versteuert worden. Die Menge sank 2023 um 2,7 Prozent oder 1,8 Milliarden Stück im Vergleich zum Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit.

Im langfristigen Vergleich zum Jahr 1991 (146,5 Milliarden) ging der Zigarettenabsatz damit um mehr als die Hälfte zurück. Der Absatz von Zigarren und Zigarillos sank im Jahr 2023 gegenüber dem Vorjahr um 9,7 Prozent auf 2,3 Milliarden Stück. Die Menge des versteuerten Tabak-Feinschnitts verringerte sich im Vorjahresvergleich um 6,0 Prozent auf 23.581 Tonnen.

Der Absatz von Wasserpfeifentabak belief sich im Jahr 2023 auf 727,7 Tonnen. Dabei stieg der Absatz nach dem Ende der Abverkaufsfrist für Kleinverkaufspackungen über 25 Gramm wieder deutlich an: Während im 1. Halbjahr 2023 lediglich 304 Tonnen Wasserpfeifentabak versteuert wurden, stieg die Absatzmenge im 2. Halbjahr 2023 gegenüber der ersten Jahreshälfte um 39,7 Prozent auf 424 Tonnen, so die Statistiker aus Wiesbaden.

Seit dem Inkrafttreten der neuen Tabaksteuerverordnung am 1. Juli 2022 ist der Handel mit Wasserpfeifentabak in Packungsgrößen über 25 Gramm nicht mehr zulässig. Vorher versteuerte Packungen dieser Größe durften aber noch bis 30. Juni 2023 abverkauft werden.

Der Absatz von klassischem Pfeifentabak stieg im Jahr 2023 mit 398 Tonnen deutlich um 22,6 % gegenüber dem Vorjahr. Die Menge der im Jahr 2023 versteuerten Substitute für Tabakwaren (z. B. Liquids für E-Zigaretten bzw. Verdampfer) betrug 1,2 Millionen Liter. Ein Vorjahresvergleich ist dabei nicht möglich, da Liquids erst seit dem 1. Juli 2022 der Tabaksteuer unterliegen und die abgesetzte Menge erst ab diesem Datum in die Statistik einfließt. Ein Vergleich ist somit lediglich für die zweite Jahreshälfte möglich: Demnach war die abgesetzte Menge an Tabak-Substituten im 2. Halbjahr 2023 mit 0,7 Millionen Litern um 181,1 Prozent höher als im 2. Halbjahr 2022.

Für die unterschiedlichen Tabakprodukte beziehungsweise Substitute fallen nach dem Tabaksteuergesetz unterschiedliche Steuersätze an, die wiederum zu unterschiedlichen Zeitpunkten schrittweise erhöht werden. So wurde zum 1. Januar 2022 ein zusätzlicher Steuertarif für Wasserpfeifentabak und erhitzten Tabak eingeführt. Vorher wurden diese wie Pfeifentabak und somit niedriger versteuert. Für Liquids fiel ab 1. Juli 2022 erstmals Tabaksteuer an.

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