Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul schätzt die islamistische Terrorgefahr in Deutschland derzeit als „sehr hoch“ ein.

Das bedeute zwar nicht, dass die Sicherheitsbehörden konkrete Hinweise darauf hätten, wann und wo Anschläge geplant seien; „wir wissen aber: Die Gefahr ist sehr hoch und wir müssen wachsam sein“, sagte der CDU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Das gelte auch mit Blick auf die laufende Karnevalssaison und die anstehenden großen Karnevalsumzüge.

„Die Ansammlung von großen Menschenmassen ist immer ein Risiko. Das ist für Terroristen immer interessant im Sinne eines Anschlagsziels. Wir müssen also in nächster Zeit besonders wachsam sein.“ Der Krieg zwischen Hamas und Israel sei dabei „eindeutig ein Trigger“, sagte Reul der NOZ. „Gerade für potenzielle Einzeltäter, die sich im Internet radikalisiert haben, könnte der Krieg der Anstoß sein, Pläne in die Tat umzusetzen.“

Foto: Polizei im Karneval (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hat sich besorgt über die mutmaßlichen Pläne der russischen Staatsführung geäußert, den Krieg im Notfall auch auf Nato-Gebiet auszuweiten. Kriegstüchtigkeit sei ein Prozess, den Deutschland durchlaufen müsse, sagte er der „Welt am Sonntag“.

„Aber wir haben nicht endlos Zeit dafür. Denn erstmals seit Ende des Kalten Krieges wird uns ein möglicher Krieg von außen vorgegeben. Wenn ich den Analysten folge und sehe, welches militärisches Bedrohungspotenzial von Russland ausgeht, dann heißt das für uns fünf bis acht Jahre Vorbereitungszeit.“

Das heiße nicht, dass es dann Krieg geben werde. „Aber er ist möglich. Und weil ich Militär bin, sage ich: In fünf Jahren müssen wir kriegstüchtig sein“, so Breuer.

Der Generalinspekteur geht unterdessen davon aus, dass sich die deutschen Zusagen an die Nato verzögern werden: „Ich stehe dafür, dass wir überall mit Ehrlichkeit herangehen, sowohl hier in Deutschland, aber auch bei den der Nato zugesagten Fähigkeiten“, sagte Breuer der „Welt am Sonntag“.

Es werde in der Allianz begrüßt, „dass wir uns auf allen Ebenen ehrlich machen und dass wir auch aufzeigen: Ja, das eine können wir jetzt schon. Aber das andere können wir erst in drei oder vier Jahren. Das machen wir in aller Transparenz“, sagte Breuer.

Um welche Fähigkeiten es geht, wollte Breuer nicht offenbaren: „Das ist aus gutem Grund militärische Verschlusssache. Ein Gegner wird seine Erkenntnisse aus allen möglichen Quellen ziehen, auch aus Zeitungen.“

Die deutschen Streitkräfte steckten ebenso wie die Nato insgesamt in einem Umbruch. „Zur Ehrlichkeit gehört auch der Satz: Das wird jetzt nochmal ein bisschen rumpeln – aber im positiven Sinne“, sagte Breuer. Er stehe in ständigem Kontakt mit dem Nato-Oberbefehlshaber in Europa, dem US-General Christopher Cavoli. „Er sagt: Ja, sagt uns bitte, was ihr jetzt schon könnt und ab wann ihr alles könnt. Damit kommen wir viel besser klar, als wenn man ein Wolkenkuckucksheim baut“, so Breuer. Ein solches Vorgehen sei besser, „als irgendeine Fähigkeit nur auf dem Papier abzubilden“.

Deutschland will für die neue Abschreckungs- und Verteidigungsstrategie der Nato künftig 35.000 Soldaten in sehr hoher Bereitschaft halten. Dazu gehören eine voll ausgestattete und einsatzbereite Heeresdivision ab 2025 und eine weitere Division ab 2027. Hinzu kommen laut Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bis zu 200 Flugzeuge und Schiffe sowie militärische Unterstützungsfähigkeiten.

Breuer kündigte auch eine Überarbeitung der Personalobergrenze der Bundeswehr an, die derzeit bei 203.300 Soldaten liegt. Trotz neuer Aufträge für die Streitkräfte sei eine Steigerung aber nicht zwingend. „Es kommt eine Aufgabe dazu und deswegen müssen wir mehr Personal haben? Das ist mir zu einfach“, sagte Breuer.

„Diesen Automatismus können wir uns nicht mehr leisten. Unbestritten gibt es technische Entwicklungen wie zum Beispiel unbemannte Systeme, mit denen wir effektiver sein können – und das müssen wir mit einer realistischen Sicht auf den Arbeitskräftemarkt verbinden.“ Ende 2023 lag die Zahl der aktiven Soldaten bei knapp 182.000.

Foto: Bundeswehr-Panzer „Leopard 2“ (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Wiederholung der Bundestagswahl in Teilen Berlins am Sonntag drängt die SPD auf Maßnahmen, um Wahlpannen künftig zu verhindern. „Eine Lehre muss sein, dass trotz steigender Anzahl an Briefwählern die Kapazitäten in den Wahllokalen nicht abgebaut werden dürfen“, sagte Bundestagsfraktionsvize Dirk Wiese der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

Jeder Wahlberechtigte habe einen verfassungsmäßigen Anspruch „auf die Wahl in Präsenz“, erklärte Wiese. In Berlin sei dies bei der Bundestagswahl 2021 unterschätzt worden. „Dies führte zu der Überfüllung von Wahllokalen und letztendlich auch dazu, dass eine ordnungsgemäße Wahl nicht mehr gewährleistet werden konnte.“

Wiese ergänzte, Wahlprüfungen würden künftig schneller entschieden werden. „Das Bundesverfassungsgericht bestätigte in seinem Grundsatzurteil zudem unsere Position, wonach nur in den Wahlbezirken nachgewählt werden soll, in denen tatsächlich Wahlfehler aufgetreten sind“, sagte der SPD-Politiker. Das Bundesverfassungsgericht war mit seiner Entscheidung zur Wiederholungswahl weitgehend dem Beschluss der Ampelkoalition gefolgt, erklärte jedoch in weiteren 25 Wahlbezirken die Wahl für ungültig.

Foto: Berliner Wahllokal am 12.02.2023, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat vor einem Angriff Russlands auf Nato-Gebiet gewarnt. „Sollte Putin den Krieg nicht verlieren, müssen wir damit rechnen, dass er auch nach der Republik Moldau oder den baltischen Staaten greift“, sagte Heusgen der „Rheinischen Post“ und dem „General-Anzeiger“ (Samstagausgaben).

Ziel des russischen Machthabers sei „ein Groß-Russland in den Grenzen der ehemaligen Sowjetunion, ein russisches Weltimperium, in dem er zarengleich herrscht“, so der frühere deutsche UN-Botschafter. „Putin muss erleben, dass er mit seiner Strategie nicht weiterkommt. Das wird erst passieren, wenn er sieht, dass er diesen Krieg nicht gewinnen kann.“

Auf die Frage, ob er Putin einen Angriff auf ein Nato-Land zutraue, antwortete Heusgen: „Natürlich.“ Er wolle zwar nicht darüber spekulieren, was Putin wirklich wage. „Aber wir müssen alles tun, damit die Ukraine jene Waffen und Militärhilfe bekommt, die sie bräuchten, um sich gegen die russischen Aggressoren erfolgreich zu wehren und sie von ihrem Staatsgebiet wieder zu vertreiben.“

Der langjährige außenpolitische Berater der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich erneut für die Lieferung von Marschflugkörpern des Typs „Taurus“ an die Ukraine aus. „Das Einzige, was Putin imponiert, ist Stärke“, sagte Heusgen.

„Taurus“ sei eines von mehreren Waffensystemen, mit dem die ukrainischen Streitkräfte die russischen Invasoren empfindlich treffen könnten. Die Befürchtung, die Ukraine könnte „Taurus“ auf Ziele in Russland lenken, sei unbegründet. „Die Ukraine haben sich bislang immer an die Absprachen mit Deutschland gehalten“, sagte Heusgen.

Foto: Fahne von Russland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Chefin der Bundesverbraucherzentrale hat einen Preisgipfel zu Lebensmittelpreisen gefordert. „Es ist nicht mehr nachvollziehbar, warum die Lebensmittelpreise weiter steigen, aber die Energiepreise zum Beispiel wieder sinken“, sagte Ramona Pop den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

„Die Landwirte sagen, bei ihnen kommen die höheren Preise am Ende nicht an, die Logistiker auch. Die Hersteller, aber auch der Handel haben eine sehr große Marktmacht. Und die Bundesregierung muss genau hinschauen, dass diese Marktmacht nicht ausgenutzt wird“, forderte Pop.

Nach Vorstellung der Verbraucherzentrale sollten an einem Preisgipfel alle wichtigen Akteure teilnehmen: Bundesregierung, Landwirte und Hersteller. „Es kann nicht sein, dass das eine Blackbox ist“, so Pop. „Bei der Preisentwicklung braucht es mehr Transparenz.“

Mit Sorge blickte sie auf die weitere Entwicklung der Nahrungsmittelpreise. „Die Hersteller haben angekündigt, in die nächste Preiserhöhungsrunde zu gehen; die Preise werden also nochmal steigen“, sagte Pop. Lebensmittel seien die „Preistreiber der Inflation“.

Zwar träfe die Inflation alle Verbraucher, besonders schwierig sei es aber für diejenigen mit geringem Einkommen. Diese sollten „von der Bundesregierung mit einer Einmalzahlung finanziell entlastet werden“, forderte Pop.

Foto: Erdbeeren im Supermarkt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die „Tatort“-Schauspielerin Maria Furtwängler hat für mehr Gespräche über häusliche Gewalt und mögliche Zusammenhänge zu Männlichkeitsbildern geworben. „Was ich mir wünschen würde ist, dass sich mehr Männer angesprochen fühlen“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

Nicht nur seien die Täter oft im Dunkeln, auch die Männer, die so etwas nie tun würden, meldeten sich oft nicht zu Wort. „Sie könnten schließlich auch mit ihren Kumpels sprechen, wenn es einen Verdacht gibt, und Haltung zeigen, dass sie Gewalt gegen Frauen nicht akzeptieren. Es geht auch um ein Nachdenken über Männlichkeit“, führte die Schauspielerin aus.

„Warum ist unsere Vorstellung von Männlichkeit so eng mit Dominanz und Kontrolle verbunden? Und warum fühlen sich Männer so schnell in ihrer Männlichkeit erschüttert? Ich frage mich, wie unsere Gesellschaft, unser Zusammenleben auf diesem Planeten aussehen würde, wenn Männlichkeit nicht mehr so automatisch mit Machtausübung und Dominanz Hand in Hand geht“, sagte sie.

Furtwängler ist am Sonntag, 11. Februar, das letzte Mal gemeinsam mit Florence Kasumba im Göttingen-„Tatort“ zu sehen. Danach wird die von ihr dargestellte Kommissarin Lindholm wieder aus Hannover ermitteln, Kasumba ist dann nicht mehr dabei. Der letzte Fall aus Göttingen soll auch häusliche Gewalt zum Thema haben.

In dem Fall werde sehr bewusst erzählt, wie Kommissarin Charlotte Lindholm die Vermutung habe, eine Frau sei Opfer von häuslicher Gewalt geworden und das auch anspreche. „Gleichzeitig darf man eine Frau, die so etwas erlebt hat, nicht überrumpeln oder versuchen, sie zu etwas zu zwingen, was sie in dem Moment noch nicht kann oder will“, meint Furtwängler. „Man muss den Prozess der Betroffenen respektieren.“

Foto: Maria Furtwängler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 21. Spieltags der 1. Bundesliga hat Borussia Dortmund gegen den SC Freiburg 3:0 gewonnen. Dortmund bleibt folglich auf Tabellenplatz vier, Freiburg auf Rang sieben.

Die Breisgauer starteten zwar engagiert, wurden jedoch nur selten gefährlich. Schon bald dominierte Borussia das Spiel. Donyell Malen schoss die ersten beiden Tore der Mannschaft (16., 45.+7. Minute). Niclas Füllkrug erzielte in der 87. Minute das 3:0.

Das Spiel musste wegen Tennisbällen, die von den Zuschauerrängen aufs Spielfeld flogen, mehrmals unterbrochen werden. Hintergrund sind Proteste gegen einen Investor.

Foto: Bus von Borussia Dortmund (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Freitag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.672 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.027 Punkten 0,6 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 15.991 Punkten 1,3 Prozent fester.

In der anhaltenden Berichtssaison stand am Freitag der Getränke- und Lebensmittelkonzern Pepsico im Zentrum. Anleger zeigten sich trotz gestiegener Gewinne und einer höheren Dividende enttäuscht. Das Unternehmen geht für 2024 von einem schwächeren Wachstum aus.

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Freitagabend etwas stärker. Ein Euro kostete 1,0786 US-Dollar (+0,10 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9271 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 2.024,97 US-Dollar gezahlt (-0,46 Prozent). Das entspricht einem Preis von 60,34 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg hingegen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 81,88 US-Dollar, das waren 25 Cent oder 0,3 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Am 21. Spieltag der 2. Bundesliga hat Hannover 96 gegen den Hamburger SV 4:3 gewonnen. Damit rückt Hannover auf Tabellenplatz fünf vor. Der Hamburger SV steht weiterhin auf Rang zwei hinter dem FC St. Pauli.

Hannover startete engagiert in die Partie. Nicolo Tresoldi brachte die Niedersachsen bereits in der 11. Minute in Führung, zehn Minuten später profitierten sie von einem Eigentor von Guilherme Ramos.

Hamburg konnte vorübergehend aufholen: Im weiteren Verlauf trafen Laszlo Benes (24.), Dennis Hadzikadunic (47.) und Robert Glatzel (86.) für die Mannschaft. Louis Schaub (32.) und Sebastian Ernst (90.+8) sicherten dennoch Hannover den Sieg.

Im parallel stattfindenden Spiel trennten sich die SV Wehen Wiesbaden und der 1. FC Nürnberg mit 1:1 unentschieden. Beide Mannschaften können folglich in der Tabelle vorrücken: Nürnberg auf Platz acht, Wiesbaden auf Platz elf. Für Wehen traf Ivan Prtajin (61.), für Nürnberg Ivan Marquez (70. Minute).

Foto: Fußballspieler von Hannover 96 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Ricarda Lang hat von Universitäten eine bessere Vorbereitung auf antisemitische Zwischenfälle gefordert. „Ich glaube, dass die Institutionen noch nicht gut genug darauf vorbereitet sind“, sagte Lang dem TV-Sender „Welt“.

„Wahrscheinlich wird es jetzt solche Versuche der Störung oder auch des Beendens von Veranstaltungen immer wieder geben. Aber man muss sich besser darauf vorbereiten, dass so etwas verhindert kann, dass es dann wirklich zum Abbruch der Veranstaltung kommen muss“, so die Grünen-Chefin.

Der sichere Rahmen gehört für Lang ebenso zu einer freien Diskussionskultur wie die Bereitschaft zum Zuhören. „Am Ende ist das auch eine Frage der Meinungsfreiheit, eine Frage von offenem Diskurs. Und gerade der wird ja richtigerweise immer wieder eingefordert. Das heißt aber auch, dass man dann auch den anderen Stimmen zuhört und nicht einfach niederbrüllt.“ Antisemitismus sei allerdings auch generell keine Meinung, sondern „Menschenfeindlichkeit“, sagte Lang.

Bezogen auf die Debatten der vergangenen Tage stört sich die Grünen-Politikerin daran, „dass es doch manchmal eine Täter-Opfer-Umkehr gab und dann darüber gesprochen wurde, ob eine Person, die Gewalt erfahren hat, nicht vielleicht selbst dafür verantwortlich ist, das Falsche gesagt hat, die falschen Positionen vertreten hat“. Dieses Spiel dürfe man nicht mitspielen, so Lang. „Es muss ganz klar sein: Antisemitische Gewalt muss verurteilt werden.“

Foto: Ricarda Lang (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts