Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Bundestagskulturausschusses, Katrin Budde (SPD), hat die Ignoranz im Umgang mit israelkritischen Äußerungen während der Abschlussgala der Berlinale verurteilt. „Es hat keiner der Verantwortlichen eingegriffen oder erwidert, die Leitung, die Moderation, Jurymitglieder, andere Preisträger hätten die Möglichkeit gehabt“, sagte Budde dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe).

„Das macht einmal mehr deutlich, wie stark der Antisemitismus und die Israelfeindlichkeit in Teilen der Kulturszene verankert ist.“ Es sei unfassbar, welche einseitigen Statements pro Palästina und gegen Israel bei der Bärenverleihung der Berlinale von Gewinnern abgegeben worden seien, sagte Budde: „Kein Wort über den brutalen Angriff der Hamas auf Israel oder über die Geiseln, die sich immer noch in der Gewalt der Hamas befinden.“

Budde, die am Samstagabend selbst im Publikum der Gala gesessen hatte, schilderte ihre Fassungslosigkeit ob der fehlenden Reaktionen auf die Attacken gegen Israel: „Ich saß wie in Schockstarre und dachte immer, da muss doch jemand, der das Mikro hat, etwas entgegnen. So wie viele um mich herum habe auch ich nicht geklatscht. Von da, wo ich saß, war der meinungsgeteilte Saal erkennbar“, sagte sie dem „Tagesspiegel“.

„Dass ausgerechnet Gäste, die schon wegen ihrer Kleiderordnung in Palästina keineswegs frei wären, am lautesten gejubelt haben, ist genauso wenig begreifbar“, so Budde weiter. „Diese Berlinale hat sich selbst beschädigt. Die neue Intendantin tritt ein schweres Erbe an.“

Genauso erschreckend sei das Ignorieren des 2. Jahrestages des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine, keine Solidarität mit den ukrainischen Opfern und Künstlern, sagte Budde.

Foto: Katrin Budde (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens CDU-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Mario Voigt, unterstützt eine Kandidatur von NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann für das Amt des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden. Voigt sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe): „Ich unterstütze Karl-Josef Laumanns Bewerbung als Vertreter des Arbeitnehmerflügels für den Partei-Vize ausdrücklich.“

„Sie zeigt die Breite der CDU als Volkspartei.“ In Deutschland müsse „mehr für die Fleißigen“ getan werden, ergänzte Voigt. Er wolle indes mit einem Platz im Präsidium „die Sichtweise und Lebenswirklichkeit der Menschen in den neuen Ländern klar vertreten“. Dafür erfahre er viel Zuspruch aus den Ostverbänden. „Dankbar bin ich auch Hendrik Wüst, der die Kandidaturen aus dem Osten unterstützt“, ergänzte Voigt.

Zuletzt hatte es Berichte gegeben, sowohl Voigt als auch Laumann strebten beim Parteitag im Mai den Posten des Stellvertreters von Parteichef Friedrich Merz an. Dabei ging es auch um die Frage, ob der Landesverband NRW dann zu stark in dem Führungsgremium vertreten ist.

Foto: Karl-Josef Laumann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Vorlage des Gesetzentwurfs zur Speicherung von CO2 im Meeresboden durch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) äußert sich Experte Klaus Wallmann für die Technik zurückhaltend zu einer schnellen Umsetzung. „Realistisch ist ein Start im Zeitraum 2030 bis 2035“, sagte der Professor am Geomar Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung in Kiel den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.

Er sprach von einem „langwierigen Prozess“: „Zum einen müssten Pipelines für CO2 gebaut werden – diese Infrastruktur gibt es in Deutschland bisher nicht – zum anderen müssten geeignete Speicher-Standorte gefunden und erkundet werden.“

Wallmann nennt die Technologie „ein Puzzleteil dafür, die Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen“. Ihr Potenzial sei allerdings beschränkt. „Wir sprechen von ungefähr fünf Prozent der jetzigen Emissionen in Deutschland. Mehr als 90 Prozent müssen wir auf anderen Wegen vermeiden. Beispielsweise durch Energiesparen und die Umstellung auf erneuerbare Energien.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Eklat um antisemitische Äußerungen bei der Berlinale hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) mit strafrechtlichen Konsequenzen gedroht. Das Strafrecht sei gut aufgestellt, um antisemitische Äußerungen zu ahnden, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

Die Verwendung der Parole „Free Palestine – From the River to the Sea“ könne etwa als Billigung der im Rahmen der Angriffe der Hamas im Oktober 2023 in Israel begangenen Tötungsdelikte verstanden werden. „Eine Belohnung und Billigung von Straftaten ist strafbar“, so der Minister.

Wer Propagandamittel verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verbreite oder Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen wie der Hamas verwende, mache sich ebenfalls strafbar.

„Die Berlinale hat an diesem Wochenende schweren Schaden genommen, weil dort Antisemitismus viel zu unwidersprochen geblieben ist“, erklärte Buschmann. Die strafrechtliche Beurteilung der Vorfälle sei Sache der zuständigen Strafverfolgungsbehörden und Gerichte. Das politische Urteil aber sei für ihn klar. „Antisemitismus ist unerträglich – seit dem 7. Oktober mehr denn je.“

Foto: Marco Buschmann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Ines Claus, will offenbar stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende werden. Wie die „Bild“ in ihrer Dienstagsausgabe unter Berufung auf hohe Parteikreise berichtet, will sich Claus beim CDU-Bundesparteitag im Mai in Berlin mit Unterstützung ihres hessischen Landesverbands um das Amt bewerben.

Sie gehört dem CDU-Präsidium seit 2022 als Beisitzerin an. Claus sowie der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz wollten sich auf Anfrage zur Kandidatur zunächst nicht äußern.

Wie die „Bild“ weiter schreibt, könnte es beim Parteitag auf eine Kampfkandidatur gegen den CDA-Vorsitzenden Karl-Josef Laumann hinauslaufen, der von der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Deutschlands (CDA) am Wochenende einstimmig für den Stellvertreterposten nominiert wurde.

Der Posten wird wegen der Berufung von Carsten Linnemann zum Generalsekretär der CDU frei. Linnemann hat das Amt bisher kommissarisch inne.

Foto: Ines Claus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin/Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hat seine Kandidatur für eine mögliche Nachfolge von Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (beide Grüne) offengelassen. „Ich fühle mich sehr wohl in Baden-Württemberg“, sagte Özdemir der „Rheinischen Post“ am Montagabend in Düsseldorf.

„Ich gehöre jetzt aber auch nicht zu denen, die ständig auf Berlin schimpfen.“ Dort seien seine Kinder geboren worden, so Özdemir. „Ich bin immer sehr froh, wenn ich in Stuttgart am Bahnhof aussteige“, sagte der Minister.

Er freue sich auf seine „schwäbische Butterbrezel“, so Özdemir. „Alles andere, wie Winfried Kretschmann sagen würde, weiß der liebe Gott“, fügte der Grünen-Politiker hinzu.

Özdemir wird als möglicher Nachfolger von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann gehandelt.

Zudem kritisierte Özdemir die jüngste Gewalt am Rande von Bauernprotesten gegen Politiker und Polizisten scharf. „Die meisten Bauern artikulieren ihre Kritik demokratisch und rechtsstaatlich“, sagte er. Da gehe es auch mal zur Sache, das halte er aus. „Ich war mal Handballtorwart. Ich habe den Ball so oft ins Gesicht bekommen.“

Özdemir weiter: „Gewalt hat aber nichts in der Auseinandersetzung verloren. Die rote Linie ist da überschritten, wo man versucht, jemanden mundtot zu machen oder eben Polizisten und andere angreift.“ Auch warnte Özdemir vor „klammheimlicher Schadenfreude, wenn es jetzt mal die Grünen trifft“.

Der Agrarminister räumte auch Fehler der Ampel-Koalition ein. „Die Ampel hat wahrlich Fehler gemacht. Wir gönnen uns manchmal das Schwarze unter den Fingernägeln nicht“, so Özdemir. Beim Ampel-Sparbeschluss, der beispielsweise die Streichung der Subventionen beim Agrardiesel vorsieht, übte er Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP). „Das war nicht schlau, dass die Korrekturen so lange gedauert haben“, sagte Özdemir.

Hätte man das gleich getan und nicht erst nach dem Jahreswechsel, hätte es die Proteste in der aktuellen Form wohl nicht gegeben, sagte Özdemir. „Das ist das, was wir falsch gemacht haben. Das müssen wir jetzt schleunigst korrigieren.“

Er warnte zudem vor einer Radikalisierung der Proteste. In den Messenger-Gruppen, in denen über die nächsten Proteste diskutiert werde, sei der Bauernverband „nicht mehr die entscheidende Stimme“, so Özdemir. „Die kontrollieren das nicht mehr“, sagte der Grünen-Politiker. Es gebe immer mehr Abspaltungen, auch bei Bauernvertretern, warnte er.

Foto: Winfried Kretschmann und Cem Özdemir (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Montag Verluste gemacht. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.069 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.070 Punkten 0,4 Prozent schwächer, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 17.933 Punkten knapp im Minus.

Besonders gefragt waren Aktien von Firmen aus dem Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI). Palo Alto Networks legten um über acht Prozent zu, Micron waren auch klar im Plus. In der vergangenen Woche hatten bereits Zahlen des Chipherstellers Nvidia für Höhenflüge an den Börsen gesorgt.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagabend stärker. Ein Euro kostete 1,0851 US-Dollar (0,26 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9216 Euro zu haben. Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 21 Uhr deutscher Zeit 82,67 US-Dollar, das waren 1,3 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union soll nach dem Willen von CDU-Chef Friedrich Merz erst nach den drei Wahlen in Ostdeutschland im September fallen. „Ich neige dazu vorzuschlagen, die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur nach den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland zu treffen“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

„Sonst werden diese Wahlen zu sehr zu einer vorgezogenen Bundestagswahl.“ Bislang hatte der CDU-Vorsitzende nur vom „Spätsommer“ 2024 gesprochen, bis zu dem die Unionsparteien festlegen wollten, wer Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Wahl im Herbst nächsten Jahres herausfordern solle.

Dabei hatte Merz, der selbst als Kanzlerkandidat infrage kommt, offengelassen, ob eine Entscheidung vor den Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg fallen solle oder anschließend. Allerdings hatten sich immer mehr prominente Unionspolitiker dafür ausgesprochen, die Wahlen abzuwarten. Bei diesen werden sehr gute Ergebnisse für die AfD erwartet.

Bei der vorigen Wahl in Thüringen war der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Die damalige CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer war über den Umgang mit diesem Vorgang gestürzt.

Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) sagte der FAZ, Merz habe „qua Amt“ das „erste Zugriffsrecht“ auf die Kanzlerkandidatur. Er zeigte sich zufrieden damit, wie die Union ihre Oppositionsrolle im Bund ausübt. „Ich bin überrascht, wie gut Merz und die CDU-Fraktion das inhaltlich hinkriegen“, sagte Schuster. Scholz sei „permanent nur Gejagter“.

Merz zeigte sich unterdessen zuversichtlich, dass es im Streit über das Wachstumschancengesetz zur Unterstützung der Wirtschaft eine Einigung im Bundesrat geben werde. „Das Wachstumschancengesetz sollte am 22. März verabschiedet werden, auch wenn es nur ein Tropfen auf den heißen Stein ist“, sagte Merz der FAZ. Die Landwirtschaft solle entlastet und nicht weiter belastet werden, forderte der CDU-Vorsitzende. „Hier ist ein Kompromiss sicher möglich.“

Foto: Friedrich Merz am 23.02.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verurteilt die aktuellen Angriffe auf Grünen-Politiker. Die „freie und uneingeschränkte politische Betätigung unserer demokratischen Mitbewerber“ sei für die SPD ein „unverhandelbares Gut“, sagte Kühnert der „taz“.

„Jede Verurteilung der aktuellen Angriffe auf Parteiveranstaltungen der Grünen muss ohne `Ja aber` auskommen können, weil es nicht um Solidarität mit ihrem Programm geht, sondern um Solidarität unter Demokraten“, fügte der Generalsekretär hinzu.

Auch die FDP verurteilt die gestiegene Aggressivität in der Gesellschaft gegenüber Politikern. Gewalt gegen politisch Verantwortliche überschreite klar eine Grenze und schade dem Anliegen der Demonstrierenden, sagte ein Sprecher der „taz“.

Am vergangenen Samstag wurde Grünen-Parteivorsitzende Ricarda Lang in Magdeburg am Verlassen einer Parteiveranstaltung gehindert. Gegen die Grünen hatte es zuletzt mehrfach heftige Proteste gegeben. So wurde Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Mitte Februar mit einem lauten Pfeifkonzert und „Hau ab“-Sprechchören in Nürnberg empfangen.

Lang wurde in Schorndorf bei Stuttgart ausgepfiffen, beschimpft und an der Abreise von einer Veranstaltung gehindert. Laut Informationen der Bundesregierung waren 2023 besonders viele Grünen-Politiker von Angriffen betroffen.

Foto: Grünen-Parteitag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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London (dts Nachrichtenagentur) – In den Augen des Sicherheitsexperten Peter Neumann hätte der Tod Alexej Nawalnys durch einen Gefangenaustausch verhindert werden können. Auf die Frage, ob der Kreml-Kritiker auf diesem Weg hätte befreit werden können, sagte Neumann am Montagabend bei „RTL Direkt“: „Ja, davon bin ich überzeugt.“

„Es gab ja immer wieder solche Gefangenenaustausche.“ Die seien auch unter verfeindeten Staaten üblich – „sogar zwischen dem Westen und Russland“.

Zugleich rät Neumann der Bundesregierung zu Vorsicht: „Man darf nicht vergessen: Der Tiergarten-Mörder war ein rechtskräftig verurteilter Mörder und deswegen glaube ich, ist es schon in Ordnung, wenn sich die Bundesregierung da vorsichtig verhält und alles miteinander abwägt.“

Die Verantwortung für den Tod Nawalnys trage Wladimir Putin, so Neumann weiter: „Das Regime ist auf jeden Fall verantwortlich, entweder direkt oder indirekt. Und es gibt auch Hinweise darauf, dass die Russen immer stärker auch gegen Dissidenten und auch gegen Deserteure vorgehen. Das Signal ist, glaube ich, ein Abschreckungssignal.“

Foto: Peter Neumann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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