Samstag, September 6, 2025
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EU-Kommission plant Verbot russischer Gasimporte ab 2028

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Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission will Gasimporte aus Russland ab 2028 verbieten. Das geht aus einem Plan hervor, den die Kommission am Dienstag vorgelegt hat. Demnach soll bis Ende 2027 die Importmenge schrittweise gesenkt werden. Dadurch will die EU die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen aus Russland verringern und die damit verbundenen Markt- und wirtschaftlichen Sicherheitsrisiken begrenzen.

„Russland hat wiederholt versucht, uns zu erpressen, indem es seine Energieversorgung als Waffe einsetzt“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU/EVP). „Wir haben klare Schritte unternommen, um den Hahn zuzudrehen und die Ära der russischen fossilen Brennstoffe in Europa endgültig zu beenden.“

Der EU-Kommissar für Energie und Wohnungwesen, Dan Jorgensen, ergänzte, dass der Import von Gas aus Russland eine Sicherheitsbedrohung für Europa sei. „Deshalb schlagen wir jetzt ein EU-Verbot für russische Gasimporte vor. Dies wird unsere Energieunabhängigkeit erhöhen und gleichzeitig die Einnahmen reduzieren, die Putin zur Finanzierung seines Krieges verwendet“, sagte der dänische Sozialdemokrat.

Nach dem Vorschlag der EU-Kommission sollen neue Verträge für Gasimporte aus Russland ab dem 1. Januar 2026 verboten werden. Die Einfuhren im Rahmen bestehender kurzfristiger Verträge sollen bis zum 17. Juni 2026 eingestellt werden, es gibt allerdings eine große Ausnahme: Pipelinegas, das in EU-Länder ohne direkten Meerzugang geliefert wird und das mit langfristigen Verträgen verbunden ist, soll noch bis Ende 2027 zulässig sein. Ab 2028 sollen auch diese Einfuhren eingestellt werden. Außerdem werden langfristige Verträge über LNG-Terminaldienste für Kunden aus Russland oder für Kunden, die von russischen Unternehmen kontrolliert werden, verboten.

Die EU-Mitgliedstaaten werden außerdem aufgefordert, Diversifizierungspläne für ihre Energieversorgung vorlegen. Darin sollen sie Maßnahmen und Etappenziele für den schrittweisen Abbau der russischen Gas- und Öleinfuhren festhalten.

Die Kommission will zusammen mit der Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) die Fortschritte und Auswirkungen der schrittweisen Einstellung der russischen Gas- und Öleinfuhren genau überwachen. Künftig sollen daher Unternehmen, die Gaslieferverträge für russisches Gas haben, der Kommission Informationen vorlegen. Darüber hinaus müssen Importeure von russischem Gas den Zollbehörden alle erforderlichen Informationen übermitteln, die den Weg des eingeführten Gases vom tatsächlichen Ursprung bis zur Einfuhr in die Union bestätigen.

Damit die Pläne der EU-Kommission verbindlich werden, muss noch das EU-Parlament und der Rat zustimmen. Im Rat bedarf es einer qualifizierten Mehrheit, das heißt, dass eine Mehrheit der Mitgliedstaaten zustimmen muss, die zugleich eine Mehrheit der Bevölkerung der EU repräsentiert.


Foto: Erdgas (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Voigt mahnt mehr Anerkennung für SED-Opfer an

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) mahnt mehr gesellschaftliche Anerkennung für politisch Verfolgte in der DDR an. „Die Opfer der SED-Diktatur verdienen Gehör und Anerkennung“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe).

„Ihre Lebensgeschichten müssen bewahrt und als Mahnung für Gegenwart und Zukunft verstanden werden.“ Wer unter der Repression des SED-Regimes gelitten habe, solle auch künftig Wertschätzung und gesellschaftliche Anerkennung für sein persönliches Schicksal erfahren. „Ihre Geschichte ist ein Vermächtnis, das wir gerade jungen Menschen weitergeben müssen – damit Unrecht nie wieder Raum greifen kann.“

Der CDU-Politiker wies auf die in Thüringen geplante weitere Aufarbeitung hin: „Vor diesem Hintergrund wird noch in diesem Jahr eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Einbindung des Thüringer Landesbeauftragten für die Aufarbeitung der SED-Diktatur ihre Arbeit aufnehmen.“ Er fügte hinzu: Die Thüringer Landesregierung strebe außerdem an, dass alle Thüringer Schüler mindestens eine Gedenkstätte beziehungsweise einen Erinnerungsort sowohl zur NS-Diktatur als auch zur SED-Diktatur besuchen. „Wer die Vergangenheit verdrängt, öffnet dem Unrecht die Tür. Wir schulden den Opfern nicht nur Erinnerung – wir schulden ihnen Gerechtigkeit.“


Foto: Stasi-Unterlagen-Archiv (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wadephul sichert allen Deutschen in Israel Heimreise zu

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Johann Wadephul (CDU) sichert allen Deutschen eine Heimreise zu, die Israel wegen des Kriegs mit dem Iran verlassen wollen. „Wir wollen dafür Sorge tragen, dass in der Tat alle, die sich dazu entschließen, auf dem Landwege Israel jetzt zu verlassen und (…) nach Deutschland zurückzukommen, dass das ermöglicht wird“, sagte er dem Fernsehsender „Welt“.

Die Lage sei gefährlich. Aber: „Für viele wird es sinnvoller sein, zu Hause zu bleiben. Es gibt Schutzräume in Israel, es gibt ein sehr gutes Schutzkonzept. Und wir müssen es einfach jedem selber überlassen, welchen Weg er wählt.“ Aber für diejenigen, die das Land verlassen können, wolle man entsprechende Hilfe bereitstellen. Das gelinge in guter Kooperation mit Jordanien mit einem ersten Flug, der gut angenommen werde. Wadephul: „Also das, was wir machen können, das tun wir für unsere Landsleute. Und ich muss mich natürlich auch um unser Botschaftspersonal kümmern. Auch da haben wir nicht unerhebliche Sorgen.“

Zu Berichten über Unmut unter den ausreisewilligen Deutschen in Israel wegen der schwierigen Anreise nach Amman auf eigene Faust und wegen der Verwaltungsgebühr von 50 Euro sagte der Minister: „Das ist eine kriegerische Situation. Die kann ich jetzt von hier nicht abstellen. Die war auch in der Form nicht vorhersehbar.“ Man tue das, was die Bundesrepublik Deutschland tun könne für Staatsbürgern, „die natürlich auch schon länger wussten, dass die Situation bedauerlicherweise in der gesamten Region gefährlich ist“. Aber man sei an ihrer Seite.


Foto: Jerusalem (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Netzwerk beklagt neuen Höchststand bei antimuslimischen Vorfällen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl antimuslimischer Vorfälle in Deutschland hat im vergangenen Jahr nach Angaben der vom Familienministerium geförderten Allianz Claim einen neuen Höchststand erreicht.

Insgesamt seien 3.080 Übergriffe und Diskriminierungen dokumentiert worden, teilte die Organisation am Dienstag in Berlin mit. Das sei ein Anstieg um 60 Prozent gegenüber 2023 (1.926 Vorfälle). Im Schnitt seien mehr als acht Vorfälle pro Tag registriert worden.

Bei 1.558 Fällen handelte es sich 2024 um verbale Angriffe. Es gab aber auch zwei Tötungsdelikte und 198 Körperverletzungen. In 70 Fällen waren die Angriffe gegen religiöse Einrichtungen wie Moscheen gerichtet. Die Dunkelziffer dürfte laut Claim deutlich höher sein.

„Wir erleben in Deutschland eine neue Eskalationsstufe antimuslimischer Gewalt, Diskriminierung und Ausgrenzung“, sagte Rima Hanano, Co-Geschäftsführerin von Claim. Man verzeichne nicht nur einen massiven Anstieg, sondern auch eine neue Qualität von antimuslimischem Rassismus in Form einer zunehmenden Normalisierung, Enthemmung und Brutalität. „Frauen mit Kopftuch werden bespuckt. Kinder werden auf dem Schulweg beschimpft. Moscheen werden mit Hakenkreuzen beschmiert. Menschen verlieren Wohnungen, Jobs, Sicherheit, Würde.“ Die Bundesregierung müsse jetzt handeln.


Foto: Rima Hanano am 17.06.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Umfrage: Große Mehrheit nutzt Online-Banking

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 86 Prozent der Deutschen nutzen Online-Banking. Das ist ein neuer Höchststand, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Erhebung des IT-Branchenverbandes Bitkom hervorgeht.

Das liegt demnach vor allem daran, dass auch immer mehr Senioren ihre Bankgeschäfte online erledigen. So verwenden in der Altersgruppe zwischen 65 und 74 Jahren inzwischen 83 Prozent Online-Banking. Vor einem Jahr lag der Anteil noch bei 77 Prozent, 2023 erst bei 61 Prozent. Und auch in der Altersgruppe ab 75 Jahren liegt die Nutzung mit 43 Prozent inzwischen deutlich über den Vorjahren (2024: 26 Prozent; 2023: 22 Prozent).

Und diese Entwicklung dürfte sich fortsetzen: Ein Viertel (24 Prozent) der Über-65-Jährigen, die bisher kein Online-Banking nutzen, will in den kommenden zwölf Monaten ins Online-Banking einsteigen, weitere neun Prozent können es sich grundsätzlich vorstellen. In den jüngeren Altersgruppen zwischen 16 und 29 sowie 30 und 49 Jahren nutzen aktuell mit jeweils 95 Prozent fast alle Online-Banking. Bei den 50- bis 64-Jährigen sind es 92 Prozent.

Auch der Trend, ganz auf Filialbesuche zu verzichten und nur das Online-Angebot zu nutzen, setzt sich fort. Unter den Online-Banking-Nutzern besuchen 44 Prozent keine Filiale mehr (2024: 42 Prozent). 41 Prozent gehen zumindest ab und zu auch in eine Filiale vor Ort (2024: 40 Prozent). Nur noch 14 Prozent nutzen überwiegend die Filiale und erledigen ihre Bankgeschäfte lediglich hin und wieder online (2024: 16 Prozent).

Für die Erhebung befragte Bitkom Research telefonisch 1.003 Personen in Deutschland ab 16 Jahren. Die Befragung fand im Zeitraum von der 13. bis zur 16. Kalenderwoche 2025 statt.


Foto: Geldautomat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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ZEW-Konjunkturerwartungen legen erneut spürbar zu

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Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Die ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland sind in der Umfrage vom Juni 2025 erneut spürbar angestiegen. Sie liegen mit +47,5 Punkten um 22,3 Punkte über dem Vormonatswert, teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit.

„Das Stimmungsbild hellt sich weiter auf“, kommentierte ZEW-Präsident Achim Wambach die aktuellen Ergebnisse. „Im Juni 2025 erfährt der ZEW-Index erneut eine spürbare Verbesserung.“ Dazu beigetragen hätten die zuletzt gestiegenen Investitionen und die Konsumnachfrage. Auch scheine sich die Einschätzung zu bekräftigen, dass die angekündigten finanzpolitischen Maßnahmen der neuen Bundesregierung der Wirtschaft positive Impulse geben. „Dies zusammen mit den jüngsten Zinssenkungen der EZB könnte die knapp dreijährige wirtschaftliche Stagnation in der Bundesrepublik zu Ende bringen.“

Die Einschätzung der aktuellen konjunkturellen Lage erlebt ebenfalls eine Steigerung. Der Lageindikator für Deutschland steigt um 10,0 Punkte und liegt nun bei -72,0 Punkten. Dies ist der stärkste Anstieg seit April 2023. Jedoch ist dies nach wie vor der niedrigste Wert unter den analysierten Ländern und der Eurozone.

Auch die Erwartungen für die Konjunkturentwicklung in der Eurozone verbessern sich im Juni substanziell. Diese steigen um 23,7 Punkte und liegen aktuell mit +35,3 Punkten deutlich im positiven Bereich. Die Einschätzung der konjunkturellen Lage in der Währungsunion verbessert sich ebenfalls. Mit minus 30,7 Punkten liegt sie aktuell um plus 11,7 Punkte über dem Vormonatswert.


Foto: ZEW (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dax startet schwach – Unsicherheit nach Trumps G7-Abreise

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Dienstag zunächst deutliche Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der Dax mit rund 23.340 Punkten berechnet, ein Minus von 1,5 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Beiersdorf, Porsche und Brenntag, am Ende die Deutsche Telekom, Bayer und Rheinmetall.

„Donald Trumps vorzeitige Abreise vom G7-Gipfel ist auch für die Börsen schwer zu deuten“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. „Im besten Fall will sich der US-Präsident einer diplomatischen Lösung widmen und unmittelbar in Gespräche mit den Kriegsparteien eintreten.“ Solange aber nicht klar sei, was der US-Präsident plane, sei die Unsicherheit hoch. „Entsprechend skeptisch reagieren die Börsen deshalb auf die vorzeitige Abreise.“

Der Dax hatte seinen Negativtrend am Vortag durchbrochen und nach sechs Minus-Tagen in Serie erstmals wieder im Plus geschlossen. „Im aktuellen Umfeld ist es für den Dax allerdings schwierig, viel Eigenleben zu erzeugen“, so Altmann. „Die militärischen Konflikte schweben im Moment über allem und geben weltweit die Richtung an den Börsen vor.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagmorgen etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1554 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8655 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 73,33 US-Dollar; das waren 10 Cent oder 0,1 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Frankfurter Börse (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Besuch eines Schwimmbads deutlich teurer

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Für einen Besuch im Hallen- oder Freibad müssen Verbraucher in Deutschland deutlich mehr bezahlen als zu Beginn der vergangenen Freibadsaison. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte, hat sich der Besuch eines Schwimmbads im Mai 2025 um 5,7 Prozent gegenüber dem Mai 2024 verteuert.

Unterschiedlich haben sich dagegen die Preise für ausgewählte Dinge entwickelt, die man neben dem Ticket für einen Badetag braucht: Der Sonnenschirm hat sich im selben Zeitraum um 2,4 Prozent verteuert, während die Preise für Sport- oder Badebekleidung für Herren leicht anstiegen (+0,6 Prozent). Sport- oder Badebekleidung für Damen hingegen hat sich um 1,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat verbilligt. Zum Vergleich: Die Verbraucherpreise insgesamt stiegen im selben Zeitraum um 2,1 Prozent.

Der Weg zum Freibadvergnügen ist in Deutschland unterschiedlich weit. Das nächste Natur- oder Freibad ist mit dem Auto im Durchschnitt in zehn Minuten zu erreichen, wie der Deutschlandatlas für das Jahr 2024 zeigt. In einzelnen ländlichen Regionen hingegen muss man mehr als 20 Minuten mit dem Auto einplanen, darunter in wenig besiedelten Regionen in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, im nördlichen Sachsen-Anhalt und in Teilen von Rheinland-Pfalz. Insgesamt gibt es nach Angaben der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen in Deutschland gut 2.800 Freibadangebote und etwa 570 Naturbäder.

Für Sicherheit und im Notfall Erste Hilfe sorgt in den Bädern das Fachpersonal. Gut 600 Menschen begannen im Jahr 2023 eine Ausbildung zu Fachangestellten für Bäderbetriebe, gemeinhin Bademeisterin oder Schwimmmeister genannt. Das waren etwas mehr (+3,0 Prozent) als ein Jahr zuvor, so die Statistiker. Mehr als zwei Drittel (67,6 Prozent) der neuen Auszubildenden waren Männer. Binnen zehn Jahren hat die Zahl der Menschen, die diese Ausbildung begonnen haben, um mehr als ein Viertel (27,5 Prozent) zugenommen.


Foto: Schwimmbad (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Unternehmen wollen nur geringfügig mehr in Klimaschutz investieren

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München (dts Nachrichtenagentur) – Unternehmen in Deutschland planen für 2025 durchschnittlich elf Prozent ihrer Gesamtinvestitionen für Klimaschutz-Maßnahmen. Im Vergleich zum Vorjahr ist diese Quote nahezu unverändert, wie eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des Ifo-Instituts ergab.

„Damit die Energie- und Industriewende gelingen kann, gilt es allerdings, das Tempo zu erhöhen und gezielt notwendiges Kapital zu mobilisieren“, sagte Ifo-Forscher Gerome Wolf. Als wichtigste Motive für den Klimaschutz nannten Unternehmen Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz, die Reduzierung der eigenen CO2-Emissionen und den Ausbau erneuerbarer Energien. „Im Großen und Ganzen befinden wir uns derzeit auf Kurs zur Erreichung der im Bundes-Klimaschutzgesetz jeweils bis 2030 und 2045 gesteckten Emissionsziele“, so Wolf. Allerdings drohten Zielverfehlungen in den Bereichen Verkehr und Gebäude, sodass hier noch Anpassungsbedarf bestehe.

Ein klares Investitionshemmnis ist aus Wolfs Sicht die wirtschaftspolitische Unsicherheit bei Subventionen, Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie CO2-Bepreisungsmechanismen. Hier bräuchte es eine verlässliche und gezielte Förderung, klare Rahmenbedingungen und mehr internationale Koordination.


Foto: Fridays-for-Future-Protest (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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G7 einigen sich auf Erklärung zum Israel-Iran-Konflikt

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Kananaskis (dts Nachrichtenagentur) – Beim G7-Gipfel in Kanada haben sich die Staats- und Regierungschefs überraschend auf eine gemeinsame Erklärung zum Krieg zwischen Israel und dem Iran verständigt. „Wir, die Staats- und Regierungschefs der G7, bekräftigen unser Engagement für Frieden und Stabilität im Nahen Osten“, heißt es in der Erklärung, die am späten Montagabend (Ortszeit) von der kanadischen G7-Präsidentschaft veröffentlicht wurde.

In diesem Zusammenhang heben die G7-Staaten hervor, dass Israel das Recht habe, sich zu verteidigen: „Wir bekräftigen unsere Unterstützung für die Sicherheit Israels.“ Zugleich bekräftigen die Staats- und Regierungschefs auch „die Bedeutung des Schutzes der Zivilbevölkerung“. Den Iran bezeichneten sie als „die Hauptursache für regionale Instabilität und Terror“. Man habe stets klar zum Ausdruck gebracht, dass der Iran niemals über Atomwaffen verfügen dürfe.

„Wir fordern, dass die Lösung der Iran-Krise zu einer umfassenderen Deeskalation der Feindseligkeiten im Nahen Osten führt, einschließlich eines Waffenstillstands im Gazastreifen“, heißt es in der Erklärung weiter. Die Auswirkungen auf die internationalen Energiemärkte werde man derweil weiterhin aufmerksam beobachten und man sei bereit, sich „auch mit gleichgesinnten Partnern abzustimmen, um die Marktstabilität zu gewährleisten“.

Die Einigung auf die Erklärung erfolgte wenige Stunden nach der Ankündigung des Weißen Hauses, dass US-Präsident Donald Trump auf den zweiten Gipfeltag verzichten werde. Trump hatte seine vorzeitige Reise mit der Nahost-Krise begründet.


Foto: Logo von G7-Gipfel in Kanada im Juni 2025, via dts Nachrichtenagentur

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