Madrid (dts Nachrichtenagentur) – Im Achtelfinale der Champions League haben sich Real Madrid und RB Leipzig im Rückspiel mit 1:1 unentschieden getrennt. Da es nach Hin- und Rückrunde 2:1 steht, zieht Real Madrid ins Viertelfinale ein.

In einer nahezu ausgeglichenen Partie hat Leipzig es zwar nicht geschafft, den Vorsprung von Real Madrid aus der Hinrunde zu egalisieren, aber zugleich auch Real Madrid lange ordentlich abgewehrt. Erst in der 65. Minute brachte Vinicius Junior die Spanier in Führung. Willi Orban glich in der 69. Minute aus.

Im parallel stattfindenden Achtelfinal-Rückspiel hat sich Manchester City den Einzug ins Viertelfinale gesichert. Nach einem 3:1 im Hinspiel hat Man City in der Rückrunde gegen den FC Kopenhagen erneut 3:1 gewonnen.

Foto: Willi Orban (RB Leipzig) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.661 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.105 Punkten 0,5 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 16.032 Punkten 0,6 Prozent fester.

Der Chef der US-Zentralbank Federal Reserve, Jerome Powell hat am Mittwoch in einer Rede vor dem US-Kongress wenig Neues gesagt und damit viele Marktteilnehmer bereits beruhigt. Die Fed sei der Meinung, dass der Leitzins in diesem Straffungszyklus wahrscheinlich seinen Höhepunkt erreicht hat, so Powell. „Wenn sich die Wirtschaft im Großen und Ganzen wie erwartet entwickelt, wird es wahrscheinlich angemessen sein, irgendwann in diesem Jahr damit zu beginnen, die geldpolitische Zurückhaltung zu lockern.“ Die wirtschaftlichen Aussichten seien jedoch ungewiss und weitere Fortschritte in Richtung des Inflationsziels von zwei Prozent unsicher.

„Eine zu frühe oder zu starke Reduzierung der geldpolitischen Zügel könnte dazu führen, dass sich die Fortschritte bei der Inflation umkehren und letztlich eine noch restriktivere Politik erforderlich wird“, sagte Powell. „Gleichzeitig könnte eine zu späte oder zu geringe Reduzierung der geldpolitischen Restriktionen die Wirtschaftstätigkeit und die Beschäftigung übermäßig schwächen.“ Man werde weiterhin die eingehenden Daten sorgfältig bewerten.

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung stärker. Ein Euro kostete am Mittwochabend 1,0898 US-Dollar (+0,38 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9176 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich ebenfalls stärker, am Abend wurden für eine Feinunze am Mittwochabend US-Dollar gezahlt (+0,90 Prozent). Das entspricht einem Preis von 63,31 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 82,89 US-Dollar, das waren 85 Cent oder 1,0 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Bund-Länder-Gipfel zur Migration hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine zügige Umsetzung eines Drittstaatenmodells gefordert. „Es ist nicht akzeptabel, dass es seit der letzten MPK vor mehr als vier Monaten keinen Fortschritt beim Thema Drittstaaten-Modell gibt“, sagte Dobrindt der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

Im Dezember hatten die Ministerpräsidenten und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beschlossen, dass die Bundesregierung überprüfen soll, ob die Feststellung des Schutzstatus von Flüchtlingen zukünftig auch in Staaten außerhalb der Europäischen Union erfolgen kann. Derzeit laufen dazu Expertenanhörungen. Die Definition des „Drittstaatenmodells“ der CSU-Schwesterpartei CDU ist laut Entwurf zum Grundsatzprogramm weitergehend: Im Falle eines positiven Ausgangs eines Asylverfahrens solle der Nicht-EU-Staat Schutz gewähren – nicht Deutschland.

„Ruanda zum Beispiel ist willens und in der Lage, ein Migrations-Abkommen mit uns zu schließen“, sagte Dobrindt. In Ruanda könnten Asylverfahren nach deutschen Standards ablaufen. „Deutschland braucht zügig eine Drittstaaten-Lösung bei der Migration. Die Bundesregierung darf sich nicht weiter verweigern“, so der CDU-Politiker weiter.

„Die Bundesregierung ignoriert weiterhin den Ernst der Lage bei der Migration und verweigert wirksame Maßnahmen zur Reduzierung der Migrationszahlen in Deutschland und zur Entlastung der Kommunen“, sagte er. „Statt ständig neue Bestandsaufnahmen braucht es endlich die Umsetzungen von Beschlüssen.“

Der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs hatte im November 2023 das dortige „Ruanda-Modell“ gestoppt. Es sei nicht gesichert sei, dass den von Großbritannien nach Ruanda verschickten Flüchtlingen ein faires Asylverfahren zur Verfügung stehe, urteilte der Supreme Court. Es bestehe das Risiko, dass die Flüchtlinge von dort aus zurück in ihre Herkunftsstaaten geschickt würden, in denen ihnen potenziell Verfolgung drohe. Die Regierung von Rishi Sunak hält dennoch an dem Modell fest. Dafür werden Gerichte durch ein neues Gesetz angewiesen, einige Teile des britischen Menschenrechtsgesetzes zu ignorieren.

Mit Blick auf die Wirtschaftspolitik warf Dobrindt der Regierungskoalition ebenfalls fehlende Lösungen vor, um gegen die wirtschaftliche Schwäche vorzugehen. „Nach der Pleite beim Jahreswirtschaftsbericht hat die Ampel weiterhin keine Idee, wie die Wirtschaft in Deutschland wieder auf Wachstumskurs kommt. Die Ampel ist dazu offenbar nicht in der Lage“, kritisierte der CSU-Politiker. „Es braucht jetzt einen Comeback-Plan für Deutschland mit geringeren Unternehmenssteuern, wettbewerbsfähigen Energiepreisen und weniger Bürokratie.“

Außerdem müsse sich Arbeit wieder lohnen. Deshalb müsse das Bürgergeld „rückabgewickelt“ werden und Überstunden müssen steuerfrei sein, sagte Dobrindt. „Ohne einen harten Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik drohen dauerhafte Wohlstandsverluste.“

Foto: Alexander Dobrindt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat am Mittwoch um 18 Uhr ihren Streik im Güterverkehr der Deutschen Bahn (DB) begonnen. Im Personenverkehr und in der Infrastruktur soll ab Donnerstag um 2 Uhr die Arbeit niedergelegt werden, wie GDL-Chef Claus Weselsky am Montag angekündigt hatte. Der Arbeitskampf soll 35 Stunden dauern.

Während des Streiks will die DB erklärtermaßen ein Grundangebot im Fern-, Regional- und S-Bahn-Verkehr anbieten. „Wir empfehlen, im Fernverkehr einen Sitzplatz zu reservieren“, teilte das Unternehmen mit. Man bitte die Reisenden, sich 24 Stunden vor Fahrtantritt zu informieren, ob ihre Verbindung verfügbar ist.

Fahrgäste, die bis einschließlich 4. März ein Ticket für eine Reise am Donnerstag oder Freitag gekauft haben und diese aufgrund des GDL-Streiks verschieben möchten, können ihr Ticket zu einem späteren Zeitpunkt nutzen, so die DB. Die Zugbindung ist aufgehoben. Fahrgäste hätten auch die Möglichkeit, ihre Reise vorzuverlegen.

In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die Verhandlungen zwischen der Gewerkschaft und der Bahn ohne Ergebnis abgebrochen wurden. Eigentlich war vereinbart, im laufenden Tarifpoker bis einschließlich 3. März keine Kommunikation nach außen zu betreiben. Die GDL warf dem Unternehmen in diesem Zusammenhang vor, Vereinbarungen gebrochen und Informationen an die „Bild-Zeitung“ weitergegeben zu haben.

Streit gibt es in den Verhandlungen vor allem um die von der GDL geforderte Einführung einer 35-Stunden-Woche ab 2028. Die Gewerkschaft hatte zuletzt mehrfach deutlich gemacht, von der Kernforderung einer Arbeitszeitabsenkung nicht abweichen zu wollen.

Weitere Streiks sollen „ohne zusätzliche Informationen mit 48 Stunden Vorlauf“ folgen, wie Weselsky am Montag ankündigte. Man werde „keine Ankündigungsfristen mehr durchführen“. Damit sei die Eisenbahn „kein zuverlässiges Verkehrsmittel mehr“, sagte der GDL-Chef. Sehr wahrscheinlich werde auch der „sogenannte Notfallplan“ so nicht mehr zu fahren sein.

Foto: GDL-Streik (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Andre Berghegger, hat die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Migrationspolitik als unzureichend kritisiert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hätte sich „weitere klare Schritte zur nachhaltigen Entlastung der Kommunen gewünscht“, sagte Berghegger der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

„Der Bundeskanzler liegt zwar nicht falsch, wenn er Deutschland auf dem richtigen Weg sieht. Wichtig ist jetzt aber, dass die Beschlüsse aus dem November nun konsequent und zügig umgesetzt werden“, sagte Berghegger. Nicht nachzuvollziehen sei, dass sich die Ministerpräsidenten nicht darauf verständigen konnten, dem Beispiel Hessens und weiterer Bundesländer zu folgen und verbindlich festzulegen, Asylbewerber nur bei Vorliegen einer klaren Bleibeperspektive auf die Kommunen zu verteilen. „Dies hätte den Städten und Gemeinden zumindest kurzfristig eine dringend notwendige Atempause verschafft“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes.

Zudem reiche es nicht, sich auf die Umsetzung der Beschlüsse aus dem November zu konzentrieren. „Mit Blick auf die weiterhin sehr starke Belastung der Kommunen bei Aufnahme, Unterbringung und Versorgung erwarten wir von Bund und Ländern weitere Schritte, die schnell wirksam sind. Ein Beschluss zum Verbleib in den Erstaufnahmeeinrichtungen hätte ebenso dazugehört wie das Bekenntnis zu einer weiteren Flexibilisierung bei den Möglichkeiten zur Integration in den Arbeitsmarkt“, sagte Berghegger.

„Hier sollte es möglich sein, dass Sprach- und Integrationskurse parallel zur Arbeitsaufnahme erfolgen. Wir müssen in der Migrationspolitik schnell wirksame Schritte zur Entlastung der Kommunen gehen. Dies bedeutet steuern, ordnen und begrenzen“, so Berghegger.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) arbeitet an mehr Auskunftsrechten für Frauen über die Gehälter in ihren Betrieben. Der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgaben) sagte sie anlässlich des sogenannten Equal Pay Day in Berlin: „Es gibt im Moment in Deutschland ein Entgelttransparenzgesetz, das gilt aber nur für eine kleine Anzahl von Unternehmen, und deswegen wollen wir das ändern.“

Sie verwies auf eine EU-Entgelttransparenzrichtlinie, die Deutschland umsetzen muss, und sagte: „Wir haben Zeit bis 2026, aber ich möchte es schneller schaffen.“ Paus ergänzte: „Wir arbeiten jetzt daran, das in dieser Legislaturperiode auf jeden Fall noch hinzubekommen.“

Hintergrund ist das aktuelle Lohngefälle von 18 Prozent zwischen Männern und Frauen in Deutschland. Paus sagte mit Blick auf die EU-Richtlinie: „Wir haben dann ein wirksames Instrument für die Frauen, weil dann jede Frau in jedem Betrieb Auskunftsrecht darüber hat, wie die Gehaltssituation in dem Betrieb ist. Und auf der Grundlage hat sie natürlich dann auch andere Klagemöglichkeiten.“

Foto: Lisa Paus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt verteidigt seinen Plan, mit dem AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke in einem Fernsehduell aufzutreten. „Angesichts der Umfrageergebnisse können wir uns nicht länger mit Sätzen wie `Mit Nazis spricht man nicht` an der AfD vorbeimogeln“, sagte Voigt der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe).

Die bisherigen Strategien im Umgang mit der im Freistaat als rechtsextremistische eingestuften Partei seien gescheitert. „Diese Vogel-Strauß-Politik der vergangenen Jahre hat doch erkennbar nicht zum Erfolg geführt, im Gegenteil, die AfD ist immer größer geworden.“ Auf Kritik, wonach er Rechtsextremisten eine Bühne biete, entgegnete Voigt, dass die AfD diese längst habe. „Sie findet ihr Publikum zu Hunderttausenden im Internet, in den sozialen und sogenannten alternativen Medien, und dort nahezu überall ohne qualifizierten Widerspruch.“

Ihm gehe es darum, Höcke direkt mit AfD-Plänen wie dem Ausstieg Deutschlands aus der EU zu konfrontieren, um die „verheerenden Folgen“ für Mittelstand und Handwerk deutlich zu machen. „Man muss Höcke ins Licht ziehen, um die AfD inhaltlich zu stellen“, sagte er. Es bringe nichts, kontroverse Themen aus Angst vor der AfD zu verschweigen. Das zahle erst recht auf das Konto der Rechtsextremen ein.

Zur Kritik, dass das Duell am 11. April, dem Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald, stattfinden soll, sagte Voigt: „Ich respektiere die Kritik, aber ich bin hier grundsätzlich anderer Ansicht. Ich halte das Datum im Gegenteil für genau das richtige. Der Tag mahnt uns doch, wohin rechtsextremes Denken führt. Er mahnt uns, was menschenverachtende Politik für grausame, verheerende Folgen hat. Und wann, wenn nicht an solchen Tagen, gilt es, darauf hinzuweisen? Rechtsextremisten bekämpft man doch nicht nur dienstags bis donnerstags zwischen 11.30 und 14.30 Uhr.“

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