Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gerät zunehmend unter Druck, den Taurus-Abhörskandal aufzuklären: Von einer für Montag anberaumten Sondersitzung des Verteidigungsausschusses im Bundestag erwarten Abgeordnete der oppositionellen CDU/CSU-Fraktion, aber auch der Ampel-Parteien vom Minister Auskunft über zahlreiche noch offene Fragen.

„Die Sondersitzung muss Aufklärung bringen zum Widerspruch der Aussagen des Bundeskanzlers und des Inspekteurs der Luftwaffe zu den Voraussetzungen von Taurus-Lieferungen an die Ukraine“, sagte Henning Otte (CDU), stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, dem „Spiegel“. Florian Hahn (CSU), verteidigungspolitischer Sprecher der Union, sagte seinerseits: „Ich erwarte Aufklärung über die Informationsflüsse und den Entscheidungsfindungsprozess zwischen der Luftwaffe, Pistorius und dem Kanzler“. Die Union sieht sich durch den Mitschnitt in ihrer Auffassung bestätigt, dass der Taurus-Marschflugkörper ohne Zutun der Bundeswehr in der Ukraine eingesetzt werden könnte.

Auch der SPD-Verteidigungspolitiker Joe Weingarten sieht dringenden Klärungsbedarf: „Das Verhalten der Luftwaffenoffiziere war unprofessionell“, sagte er dem „Spiegel“. Nicht nur die Sicherheitsmängel seien eklatant, „ich halte es auch für hochproblematisch, wie die Führung der Luftwaffe hier im leichtfertigen Casino-Ton über eine zentrale sicherheitspolitische Frage plaudert“, kritisiert er. Bei einem so heiklen Thema wie der Lieferung deutscher Marschflugkörper in das ukrainische Kriegsgebiet seien „sehr viel professionellere Planungs- und Entscheidungsprozesse“ nötig. Er hoffe, so Weingarten, „dass der Bundesverteidigungsminister bei der Sitzung die Verhältnisse wieder geraderückt“.

Pistorius hatte den Militärischen Abschirmdienst mit Ermittlungen zum Leak beauftragt. „Wir wollen in erster Linie wissen, was bei der Analyse herauskam“, sagte Alexander Müller, Obmann der FDP im Verteidigungsausschuss. „Wurde der Einstufungsgrad richtig eingeschätzt? War es leichtfertiger Umgang mit der Technik? Wie wird sichergestellt, dass es nicht nochmal passieren kann?“

Die Grünen-Verteidigungspolitikerin Sara Nanni will erneut die Frage nach Taurus-Lieferungen für die Ukraine aufwerfen. „Anders als der Kanzler es sich wünscht, ist diese Debatte für mich nicht beendet“, sagte sie dem „Spiegel“.

Foto: Bundeswehr-Soldat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin/Peking (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beabsichtigt, erstmals nach seinem Antrittsbesuch Anfang November 2022 China zu besuchen. „Im Frühjahr ist eine zweite Reise des Bundeskanzlers nach Peking in der Planung“, zitiert der „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe) aus dem Kanzleramt.

Mit den Staats- und Regierungschefs von Malaysia, den Philippinen und Thailand, die an diesem Montag, Dienstag und Mittwoch bei Scholz zu Gast sind, treibt dieser unterdessen die wirtschaftliche Entflechtung von China voran. „Die bilateralen Beziehungen wollen wir weiter intensivieren“, hieß es dazu aus dem Kanzleramt: „Für den Abbau einseitiger Abhängigkeiten, unter anderem durch die Diversifizierung von Lieferketten und Rohstoffpartnerschaften, braucht es Partnerschaften mit aufstrebenden Nationen wie denen in Asien, insbesondere den Asean-Staaten.“ Die kommenden Gespräche böten „die Gelegenheit, den Diversifizierungs- und De-Risking-Ansatz der China-Strategie der Bundesregierung mit weiterer Substanz zu unterlegen“.

So soll mit Malaysias Ministerpräsident über die Zuwanderung von Fachkräften, Freihandelsabkommen, Rohstoffe und die Halbleiterindustrie gesprochen werden, wie es in der Regierungszentrale heißt: „Die angekündigte Infineon-Investition in Malaysia ist ein gutes Beispiel der Diversifizierung unserer Partnerschaften.“ Mit den Philippinen soll eine Migrationspartnerschaft angestoßen und über den Import von Nickel sowie eine Klimaschutzkooperation besprochen werden.

Auch Thailand soll für die deutsche Industrie eine Alternative zu China werden: „Die Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Thailand und der OECD-Beitrittsprozess machen den Standort für die Diversifizierung unserer wirtschaftlichen Beziehungen noch interessanter.“

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Helsinki (dts Nachrichtenagentur) – Trotz kritischer Stimmen aus Europa und Deutschland hat Finnlands Innenministerin Mari Rantanen das Vorhaben verteidigt, Asylbewerber an der Grenze abweisen zu dürfen. Ihr Land sei das Ziel hybrider Kriegsführung durch Russland, das Asylbewerber an die Grenze dränge, um Finnland zu destabilisieren, sagte sie der „Welt“ (Montagsausgabe).

Die „nationale Sicherheit“ habe auch nach EU-Recht Vorrang und erlaube den Schritt. Sie plädiert für eine Neubewertung des EU-Asylrechts. „Heute haben wir außerdem eine andere Situation als damals. Es gibt Asylsuchende, die internationalen Schutz brauchen, es gibt Einwanderung aus anderen Gründen, und dann gibt es die Instrumentalisierung von Migration, die feindselige Länder als Waffe nutzen.“

Für diese drei Kategorien brauche es jeweils unterschiedliche Regeln. „Wir müssen die entsprechenden internationalen Abkommen ändern und das muss auch auf EU-Ebene geschehen. Nur dann können wir auch das Grundrecht auf Asyl wirklich schützen“, sagte Rantanen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Haushalte in Deutschland sollen nach dem Willen der SPD durch das tägliche Ablesen ihres Energieverbrauchs erheblich an Heizkosten sparen. Die verbraucherpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Nadine Heselhaus, sagte der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe), das „große Sparpotenzial privater Haushalte“ könne ausgeschöpft werden, wenn sie einfach und zeitnah feststellen könnten, wie sich Verbrauch und Kosten entwickelt hätten.

„Das ist mit einer monatlichen Übersicht schwer nachzuvollziehen. Bei einer tagesaktuellen Online-Übersicht dagegen wäre dies sehr einfach.“ Durch die neuen fernablesbaren Zähler sei dies ohne Mehraufwand und Mehrkosten möglich, ergänzte Heselhaus. Dafür müsse das Bundeswirtschaftsministerium die Heizkostenverordnung ändern. Bis Ende 2026 sollen alle alten Zähler ausgetauscht sein.

Der Chef des Energiedienstleisters Ista, Hagen Lessing, sagte der „Rheinischen Post“, wie sich das Bankkonto täglich checken lasse, „ist das technisch längst auch beim Heizen möglich und sollte dringend umgesetzt werden“. Mehr Transparenz über den eigenen Verbrauch bedeute auch, „selbstbestimmt heizen zu können“. Ein Indikator für das Sparpotenzial könne laut Ista das Jahr der Energiepreiskrise 2022 sein, als die Verbraucher in den Wintermonaten etwa 15 Prozent eingespart hätten.

Foto: Gaszähler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will Machenschaften der sogenannten Schrottimmobilien-Mafia eindämmen und dafür das Gesetz über die Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung (ZVG) reformieren. „Skrupellose Geschäftsleute ersteigern Problemhäuser, quartieren unter teils erbärmlichen Bedingungen Menschen mit Migrationsbezug dort ein und quetschen damit die Immobilien aus wie eine Zitrone – ohne je den geschuldeten Preis zu bezahlen“, sagte Buschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

Mit einem Entwurf für ein „Gesetz zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien“, über den die Funke-Zeitungen berichten, will das Justizministerium nun die Gesetzeslücke schließen. Die Verwaltungsämter von Gemeinden sollen demnach die Chance bekommen, dem Käufer der ersteigerten Immobilie vorübergehend das Haus oder die Wohnung zu entziehen. „Nach Anordnung der gerichtlichen Verwaltung sind dann beispielsweise etwaige Mieteinnahmen an den gerichtlich bestellten Verwalter zu zahlen“, heißt es in dem Gesetzentwurf.

„Dadurch wird dem Anreiz entgegengewirkt, überhöhte Gebote auf Schrott- beziehungsweise Problemimmobilien abzugeben, ohne diese zu bezahlen, um aus der missbräuchlichen Ausübung der so gewonnenen Eigentümerstellung Nutzungen zu ziehen.“ Voraussetzung ist allerdings: Das Haus oder die Wohnung muss als „Problemimmobilie“ eingestuft sein. Ab wann genau das gilt, will das Justizministerium im Gesetz näher bestimmen.

Der Käufer der Immobilie soll in solchen Fällen erst das Gebäude verwalten oder vermieten können, sobald er sein Gebot der Zwangsversteigerung voll bezahlt hat. Das bisherige Gesetz über die Zwangsversteigerung verpflichtet die neuen Besitzer nur zur Zahlung einer sogenannten Sicherheitsleistung, das ist nur ein Bruchteil des Kaufpreises. Und trotzdem dürfen die Besitzer die Wohnungen bereits vermieten – oftmals kassieren sie laut Bundesregierung hohe Summen weit über dem Marktniveau.

Die Bundesregierung spricht von „erheblichen Gewinnen“, die ein betrügerischer Käufer erzielt. Minister Buschmann hebt hervor: „Wir wollen dieser üblen Masche einen Riegel vorschieben.“ Der Gesetzentwurf soll voraussichtlich am nächsten Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden. Dann muss der Bundestag über die Reform beraten.

Buschmann sagte: „Ich setze mich sehr für dieses Gesetz ein – weil ich aus meiner Heimat Gelsenkirchen weiß, wie sehr Kommunen unter der Schrotthausmafia leiden.“ Die Lebensqualität ganzer Kieze und Nachbarschaften leide unter den Methoden einzelner krimineller Käufer.

Seit vielen Jahren gehört der Immobilienmarkt nach Einschätzung von Fachleuten und Sicherheitsbehörden zu einer Branche, in der Geldwäsche, Korruption und Betrug blühen. In Deutschland gilt keine Bargeld-Obergrenze für Käufe. Immer wieder gibt es Berichte über Nachbarschaften, in denen sich Anwohner über die Zustände in absichtlich heruntergewirtschafteten Wohnhäusern beschweren, sogenannte „Schrottimmobilien“.

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Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) unterstützt die umstrittene Forderung des Papstes nach Verhandlungen im Ukraine-Krieg und fordert einen Waffenstillstand. „Papst Franziskus ist ein besonnener Mann, seinen Aufruf ‚Mut zu Verhandlungen` teile ich“, sagte der Regierungschef dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Es ist klar, dass die Ukraine unterstützt werden muss und Russland der Aggressor in diesem Krieg ist.“ Kretschmer fügte hinzu: „Dennoch müssen wir uns mehr anstrengen, das Sterben im Krieg zu beenden.“

Der CDU-Politiker fordert die europäische Gemeinschaft dazu auf, einen Waffenstillstand anzustreben. „Die Europäer sollten darauf hinwirken, noch vor den US-Wahlen Gespräche über einen Waffenstillstand zu erreichen“, sagte Kretschmer weiter. „Die Logik von Gewalt und Sterben muss durchbrochen werden.“

Foto: Michael Kretschmer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der erneuten Streikankündigung der Lokführer-Gewerkschaft GDL vom Sonntagabend hagelt es Kritik von verschiedenen Seiten.

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) machte GDL-Chef Claus Weselsky schwere Vorwürfe: „Streiken anstatt zu verhandeln, ist verantwortungslos“, sagte er der „Bild-Zeitung“. Die GDL müsse reden und Kompromisse ausloten. „So kann das nicht weitergehen, hier muss dringend ein förmliches Schlichtungsverfahren eingeleitet werden, Herr Weselsky überspannt den Bogen immer weiter“, sagte der Minister.

Auch der Fahrgastverband Pro Bahn meldete sich noch am Sonntagabend zu Wort: „Langsam wird tatsächlich ein Amoklauf daraus, die Fahrgäste verlieren die Geduld, haben sie eigentlich bereits verloren“, sagte Verbandschef Detlef Neuß der „Rheinischen Post“ für die Montagausgabe.

„Damit schädigt die GDL die Akzeptanz für Streiks im öffentlichen Dienst.“ Wenigstens habe es eine Vorankündigung des Streiks gegeben, „wenn auch weniger als 48 Stunden“. Zugleich forderte Neuß die Politik endlich zum Handeln auf: „Die Politik ist als Eigentümer der DB AG aus unserer Sicht zu zurückhaltend“, so der Verbandschef. Auch müsse es jetzt alles für eine Schlichtung in dem Tarifkonflikt getan werden.

Nachdem die Bahn eine von der Gewerkschaft gesetzte Frist für ein schriftliches Angebot hatte verstreichen lassen, kündigte diese am Sonntagabend einen 24-stündigen Streik an, der im Personenverkehr am Dienstag um 2 Uhr früh beginnen soll.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verteidigt ihre emotionalen Auftritte als Chefdiplomatin.

Es gebe „natürlich Mittel, das zu unterdrücken“, sagte Baerbock am Sonntag in der ARD-Sendung „Caren Miosga“. Man könne beispielsweise an Autos oder an Fußball denken. Sie glaube jedoch, man mache dann auch eine andere Politik, wenn man nur darauf bedacht sei, sich seine Gefühle nicht anmerken zu lassen, so Baerbock. Stattdessen sei es wichtiger, mit den Menschen zu sprechen und auch über deren Emotionen.

Das bedeute nicht, dass sie sich von ihren Gefühlen leiten lassen würde, so die deutsche Außenministerin. Sie glaube aber, dass sie die Menschen anders erreiche. Baerbock hatte mehrfach bei öffentlichen Auftritten mit den Tränen gekämpft, beispielsweise als sie den Angriff der Hamas auf Israel mit über tausend Toten verurteilte oder beim Besuch einer Holocaust-Gedenkstätte.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Lokführer-Gewerkschaft GDL will die Bahn in der kommenden Woche wieder bestreiken.

Die von der Gewerkschaft gesetzte Frist, bis zum Sonntagabend, 18 Uhr, ein schriftliches Angebot zu unterbreiten, habe der Arbeitgeber „unverrichteter Dinge verstreichen lassen“, hieß es in einer Mitteilung. Damit setze die Bahn die „Provokation“ fort und zwinge die GDL „unweigerlich und zum Leidwesen der DB-Kunden die Auseinandersetzung fortzuführen“, hieß es.

Die GDL-Mitglieder wurden zum sechsten Mal, und zwar von Dienstag, 12. März, 2 Uhr, bis Mittwoch, 13. März, 2 Uhr, zu einem 24-stündigen Streik aufgerufen. Die Arbeitsniederlegung im Güterverkehr soll bereits am Montagabend um 18 Uhr beginnen und am Dienstag um 18 Uhr enden.

„Was die Eisenbahner dem fürstlich bezahlten Management der DB wert sind, wird mit dem Nicht-Angebot wieder einmal mal überdeutlich – vorsichtig ausgedrückt: Nicht viel“, sagte GDL-Chef Claus Weselsky. Die Gewerkschaft fordert kürzere Arbeitszeiten und gleichzeitig mehr Geld.

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Frankfurt (dts Nachrichtenagentur) – Am 25. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat sich Eintracht Frankfurt mit 3:1 gegen die TSG Hoffenheim durchgesetzt.

Die Kraichgauer starteten dabei zunächst optimal in die Partie. Knapp fünf Minuten waren gespielt, als John Anthony Brooks eine Ecke per Kopf ins Tor beförderte. Brooks stand auch in der 22. Minute im Fokus. Diesmal durfte er allerdings seinen Arbeitstag vorzeitig beenden. Schiedsrichter Bastian Dankert stellte den US-Nationalspieler wegen einer Notbremse vom Platz.

Die Eintracht hatte sich bereits zuvor von dem frühen Rückstand nicht beeindrucken lassen und erhöhte nun den Druck weiter. In der 32. Minute besorgte dann Robin Koch den überfälligen Ausgleich. Die SGE erspielte sich in der ersten Hälfte mehrere Chancen zur Führung, brachte den Ball aber nicht über die Linie.

Nach dem Pausentee erwischten die „Adler“ ihrerseits einen fulminanten Start. Dina Ebimbe köpfte in der 50. Minute eine Vorlage von Mario Götze zum 2:1 ein. 14 Minuten später erhöhte Götze auf 3:1. Ozan Kabak erwies dann den Hoffenheimern noch einen Bärendienst: Nach einem taktischen Foul flog er mit Gelb-Rot vom Platz. Am Ergebnis änderte die doppelte Überzahl jedoch nichts mehr.

Mit dem Sieg baut die Eintracht den Vorsprung auf Hoffenheim auf sieben Punkte aus und festigt Rang sechs.

Am kommenden Samstagabend empfängt die TSG den VfB Stuttgart zum baden-württembergischen Duell, die Eintracht schließt dann am Sonntag den Spieltag bei Borussia Dortmund ab.

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