Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut einer neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung schließen sich eine solide Haushalts- und eine entschlossenere Klimaschutzpolitik nicht gegenseitig aus. In dem Papier, über das die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, schlagen die Fachleute einen Mix aus neuen Umweltsteuern, dem Abbau klimaschädlicher Subventionen und höheren öffentlichen Investitionen vor.

Demnach sollen einerseits Fehlanreize für Unternehmen und Verbraucher abgebaut und gleichzeitig zusätzliche Einnahmen zur Finanzierung eines klimagerechten Umbaus der Wirtschaft generiert werden. Konkret plädieren die Experten dafür, Subventionen wie die Steuerbefreiung für Kerosin, die niedrige Dienstwagenbesteuerung, die Entfernungspauschale, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für tierische Produkte oder die steuerliche Bevorzugung von Diesel gegenüber Benzin abzuschmelzen. Geringverdiener sollen dabei einen sozialen Ausgleich erhalten. Da mit der zunehmenden Einführung von Elektroautos und Wärmepumpen das Aufkommen klassischer Abgaben wie der Energiesteuer sinken wird, empfehlen die Ökonomen darüber hinaus eine Erhöhung des CO2-Preises und der Lkw-Maut, die Einführung einer Pkw-Maut ab 2030 sowie den Einsatz bisher unbekannter Instrumente wie etwa eine Pestizidsteuer, eine Stickstoffüberschussabgabe in der Landwirtschaft, Rohstoffsteuern bei der Flächennutzung oder neue Pfandsysteme.

Allein in Deutschland verursachen Erderwärmung und zunehmende Wetterextreme heute Kosten von annähernd 130 Milliarden Euro im Jahr, wenn man volkswirtschaftliche Schäden wie nach der Flutkatastrophe von 2021, die Auswirkungen der steigenden Temperaturen auf die Gesundheit der Menschen, ausfallende Steuereinnahmen und alle anderen Faktoren zusammenzählt. Hinzu kommt ein immens hoher staatlicher und privater Investitionsaufwand für den Umbau der Industrie, des Wohnungsbestands, des Verkehrswesens und vieler anderer Bereiche. Hier ist vor allem Wirtschaftsminister Habeck gefordert. Zugleich will Finanzminister Lindner nach den zusätzlichen Milliardenausgaben infolge der Corona-Pandemie und des Ukraine-Kriegs aber den Haushalt wieder in Ordnung bringen, um das Land gegen künftige Krisen und die Folgen der alternden Gesellschaft zu wappnen.

Beide Minister hatten sich jüngst in Briefen übereinander beklagt. Habeck bekannte sich zur Schuldenbremse, verlangte vom Finanzminister aber zugleich, das nötige Geld für Grünen-Projekte zur Verfügung zu stellen – etwa durch den Abbau klimaschädlicher Subventionen. Lindner lehnt ungeplante Mehrausgaben hingegen bisher ebenso ab wie Steuererhöhungen zur Verbesserung der staatlichen Einnahmebasis. „Bisher bremst die Finanzpolitik die Klimapolitik an vielen Stellen aus“, sagte Bertelsmann-Expertin Sara Holzmann der „Süddeutschen Zeitung“.

Das müsse sich ändern, wenn Deutschland die selbst gesteckten Klimaziele erreichen wolle, so die Ökonomin, die die Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) mitbetreut hatte.

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München (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 22. Bundesliga-Spieltags hat der FC Bayern die Machtfrage gegen Verfolger Union Berlin vorerst im direkten Duell mit einem 3:0 geklärt. Vor allem im ersten Durchgang kam Union in der ausverkauften Münchner Arena fast überhaupt nicht zum Zug und hatte nur einen Torschuss, dagegen konnten die Bayern schalten und walten wie sie wollten – und machten die Partie innerhalb von 15 Minuten klar.

Eric Maxim Choupo-Moting (31.), Kingsley Coman (40.) und Jamal Musiala (45. Minute) trafen. In der zweiten Halbzeit ließen die Bayern es dann etwas ruhiger zugehen, blieben aber gefährlich und Unions Keeper Frederik Ronnow musste das 4:0, 5:0 und 6:0 verhindern. In der Tabelle bleiben die Bayern auf Platz eins, zwar punktgleich mit dem BVB aber mit 25 Treffern mehr, Union bleibt mit drei Punkten Abstand auf Platz drei.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts einer eher ernüchternden Zwischenbilanz von Bundeswehrverbandschef André Wüstner zur „Zeitenwende“ fordern FDP und Union Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zum schnellen Handeln auf. „Es ist dringend geboten, die Bestände der Bundeswehr schnellstmöglich aufzufüllen“, sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr der „Welt“.

Die Soldaten müssten sich darauf verlassen können, dass die Ausstattung der Bundeswehr mit militärischem Material jetzt höchste Priorität habe. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) sprach von einer bitteren Bilanz des Bundeswehrverbandes. „Weder reichen die finanziellen Mittel, noch gelingt eine schnelle Beschaffung. Wir brauchen jetzt einen Turbo in der Zeitenwende für die Bundeswehr.“ Pistorius habe das erkannt. „Die Frage ist, ob Kabinett und Koalition ihm folgen.“ Sara Nanni, Sprecherin der Grünen-Fraktion für Sicherheit, Frieden und Abrüstung, prognostiziert unterdessen eine dauerhafte Konfrontation mit Russland: „Russland entwickelt sich weiter in eine schlechte Richtung: nationalistisch, imperialistisch und mit einer hohen Akzeptanz von Gewalt als Mittel der Politik.“ Die Zeichen deuteten in der Tat auf eine längere Phase des Misstrauens gegenüber Russland hin.

„Die Schätzung von André Wüstner, der von einem Jahrzehnt spricht, halte ich sogar noch für zu optimistisch gerechnet.“ Der SPD-Verteidigungspolitiker Wolfgang Hellmich forderte, die Ukraine weiter mit Waffen und anderen Maßnahmen zu unterstützen und den diplomatischen Druck auf Putin zu erhöhen, „damit diesem Krieg ein Ende gesetzt wird“. Weitere Sanktionen seien dafür ein „geeignetes Mittel“. Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali verlangte hingegen einen Strategiewechsel.

„Immer mehr führende Militärs sagen, dass sich der schreckliche Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine noch jahrelang hinziehen wird.“ Keine Seite könne diesen Krieg militärisch entscheiden. „Anstatt die Eskalationsspirale mit immer mehr Waffenlieferungen anzuheizen, muss sich Deutschland gemeinsam mit anderen Staaten konsequent für einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen einsetzen“, sagte Mohamed Ali der „Welt“. „Über die Rückgabe von Gebieten kann man immer verhandeln, verlorene Menschenleben lassen sich nicht zurückbringen.“

AfD-Verteidigungspolitiker Rüdiger Lucassen kritisierte, die Bundeswehr sei heute noch weniger zur Landesverteidigung befähigt als vor dem Ausruf der „Zeitenwende“. Er sprach von einer „Plünderung der Bundeswehr“, die gestoppt werden müsse. Die Bundesregierung treibe ein gefährliches und unverantwortliches „Spiel“ mit der äußeren Sicherheit Deutschlands. Sie müsse „unverzüglich Friedensverhandlungen mit den Kriegsparteien“ initiieren.

Foto: Bundeswehr-Sanitätspanzer, über dts Nachrichtenagentur

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Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Im ersten Sonntagsspiel des 22. Bundesliga-Spieltags haben sich der SC Freiburg und Bayer Leverkusen 1:1 getrennt. Für das erste Tor des Tages sorgte Vincenzo Grifo, der die Hausherren in der 29. Minute per direktem Freistoß in Führung brachte.

Nachdem die Gäste kurz vor der Pause eine Großchance zum Ausgleich liegen gelassen hatten, konnten die Freiburger auch mit der Führung im Rücken in die Pause gehen. Nach dem Seitenwechsel blieb Leverkusen allerdings engagiert und belohnte sich in der 67. Minute mit dem Ausgleichstreffer durch Sardar Azmoun. Im Anschluss drängten beide Teams auf den Sieg, sie mussten sich aber mit jeweils einem Punkt begnügen. Wirklich zufrieden dürften sie damit nicht sein: Während Freiburg auf dem fünften Platz etwas den Anschluss an die Spitze verliert, rutscht die Werkself auf den elften Rang ab.

Für Freiburg geht es am Samstag bei Borussia Mönchengladbach weiter, Leverkusen ist am kommenden Sonntag gegen Hertha BSC gefordert.

Foto: Kerem Demirbay (Bayer Leverkusen), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schlagersänger Matthias Distel („Ikke Hüftgold“) erhält vor seinem Auftritt beim ESC-Vorentscheid nach eigenen Angaben viele negative Nachrichten. „Wow, da kommt verdammt viel Hass“, sagte Distel der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Das sind Leute, die nur Ikke Hüftgold sehen. Und der ist asozial, ein Sexist und ein Rassist.“ Die Fans könnten nicht zwischen ihm und seiner Kunstfigur unterscheiden. „Dass ich im wahren Leben der liberalste und weltoffenste Mensch bin, sieht man nur, wenn man es sehen will.“

Der Partyschlager-Sänger und -Produzent hat in der Vergangenheit bereits einige Erfolge gefeiert. Im Sommer 2022 landete das von ihm mitproduzierte Lied „Layla“ auf Platz eins der deutschen Singlecharts und löste eine große Sexismus-Debatte aus. Er tritt mit seinem „Lied mit gutem Text“ als einer von neun Teilnehmern am Freitag beim deutschen ESC-Vorentscheid an. „Ich bin der Underdog, eigentlich unerwünscht“, sagte er dazu.

Seinen Startplatz für den Vorentscheid verdankt er dem Sieg bei einem Tiktok-Voting.

Foto: Zwei Männer surfen im Internet, über dts Nachrichtenagentur

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Bielefeld (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 22. Spieltags der 2. Bundesliga hat der 1. FC Heidenheim 1:0 bei Arminia Bielefeld gewonnen. Damit hat der Aufstiegsaspirant in der Tabelle nur noch zwei Punkte Rückstand auf den Hamburger SV auf Platz zwei.

Bielefeld bleibt unterdessen auf Rang 16 tief im Abstiegskampf. Vom Spielverlauf her hatten die Ostwestfalen am Sonntag aber durchaus gute Phasen – die Führung wäre zur Halbzeit nicht unverdient gewesen. Auch nach dem Seitenwechsel ließen die Hausherren gute Chancen liegen. Das rächte sich in der 70. Minute, in der die Gäste durch einen Treffer von Stefan Schimmer in Führung gingen.

Eine Antwort gelang der Arminia in der Schlussphase nicht mehr. Für Heidenheim geht es am Samstag gegen Tabellenführer Darmstadt weiter, Bielefeld ist am kommenden Sonntag in Braunschweig gefordert. Die Ergebnisse der Parallelbegegnungen vom Sonntagnachmittag: Hannover 96 – 1. FC Magdeburg 1:2, FC St. Pauli – Hansa Rostock 1:0.

Foto: Fußball, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat den „Aufstand für Frieden“ der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und der Feministin Alice Schwarzer scharf kritisiert. „Bei dieser Demonstration von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer ging es doch nicht um Frieden“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ mit Blick auf die Kundgebung am Brandenburger Tor.

„Es ging nicht um die Ukraine, die seit einem Jahr brutal und völkerrechtswidrig angegriffen wird von Putins Russland. Es ging nicht um das Leid und die Zerstörung, der die Menschen in der Ukraine tagtäglich ausgesetzt sind.“ Haßelmann warf Wagenknecht und ihren Mitstreitern vielmehr mangelnde Abgrenzung zu Extremisten vor. „Wer sich da alles gemein gemacht hat mit Wagenknecht und Co. und ihrer Selbstinszenierung, zeigen die Bilder von Demonstrierenden aus der rechten Szene und von Verschwörungsideologen, die ihrem Aufruf gefolgt sind“, sagte die Grünen-Politikerin.

Diesen Menschen bereite die Linken-Politikerin „in voller Absicht eine Bühne“. Das sei ein „durchschaubares gefährliches Spiel, mit dem sofort Schluss sein muss“. Die Grünen-Fraktionschefin fügte hinzu, dass der russische Präsident Wladimir Putin den Krieg begonnen habe und ihn sofort stoppen könne. Die Ukraine habe bis dahin „jedes Recht, sich selbst zu verteidigen gegen die furchtbaren Angriffe auf Städte wie Butscha, Charkiw, Mariupol und Bachmut, gegen die Zerstörung der Infrastruktur und Kulturgüter“.

Deutschland stehe fest an ihrer Seite. „Und wir werden nicht nachlassen in unserer Unterstützung und Solidarität.“ Im Übrigen haben die UN-Vollversammlung Putin gerade „mit einem überwältigenden Signal“ von 141 Stimmen zur Beendigung des Krieges aufgefordert. Das sei Diplomatie, so Haßelmann, und zeige: „Die Welt will Frieden.“

Foto: Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht auf Demo am 25.02.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht den von China angekündigten Vorstoß für einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine im Grundsatz positiv. „Ich begrüße den Vorschlag der Chinesen auch als Initiative“, sagte er im Deutschlandfunk.

Dem müssten aber jetzt auch Taten folgen. China habe Einfluss auf Russland – wenn er aber Meldungen höre, wonach China angeblich plane, Kamikaze-Drohnen an Russland zu liefern, und zur gleichen Zeit einen „Friedensplan“ vorlege, stimme ihn das schon nachdenklich, fügte der SPD-Politiker hinzu. Am Ende müsse man China an seinen Taten messen, so der Minister. Der „Friedensplan“ sei zunächst auch nur ein Papier mit zwölf Punkten.

„Da muss jetzt mehr folgen.“ Am Ende liege die Entscheidung über Verhandlungen nur bei der Ukraine und Russland. „Auch die Chinesen werden nicht entscheiden, wer verhandelt“, sagte Pistorius.

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London (dts Nachrichtenagentur) – Nach Informationen des britischen Militärgeheimdienstes hat Russland bei Kämpfen im Wuhledar-Sektor der Oblast Donezk zuletzt hohe Fahrzeugverluste verzeichnet. Diese Fahrzeuge seien wahrscheinlich Teil der 155. Marineinfanterie-Brigade Russlands, heißt es am Sonntag im täglichen Lagebericht aus London.

Diese werde innerhalb des russischen Militärs als „Elite-Infanterietruppe“ angesehen. Im Gegensatz zu der ähnlich prestigeträchtigen Luftlandetruppe (VDV) seien die Marineinfanteristen nicht als einzelne große Formation in der Ukraine stationiert, stattdessen seien einzelne Einheiten an von Bodentruppen dominierte Gruppen von Streitkräften angegliedert. Als solches sei die Elite-Truppe mit einigen der härtesten taktischen Missionen im Krieg beauftragt und habe „extrem hohe Verluste“ erlitten, so die Briten weiter. Die Fähigkeiten und die Schlagkraft der Marineinfanteristen hätten sich dadurch erheblich verschlechtert, weil sie mit unerfahrenem Personal aufgefüllt worden seien.

Foto: Fahne von Russland, über dts Nachrichtenagentur

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Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung des Vizechefs des ukrainischen Militärgeheimdienstes HUR, Vadym Skibitsky, verfügt Russland aktuell über keine Waffen aus China. „Nach unseren Informationen hat Russland derzeit keine Waffen und Munition aus China“, sagte Skibitsky den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Russland verhandelt seit langer Zeit mit vielen Ländern über Waffenlieferungen: mit China, Iran, Nordkorea oder mit ehemaligen Sowjetrepubliken. Mit dem Iran verhandelt Russland über die Lieferung von Mittelstreckenraketen.“ Die Russen bemühten sich, auch Munition vom Iran zu bekommen. „Darüber hinaus bedienen sie sich aus den Depots in Belarus – die Bestände sind noch aus Sowjetzeiten sehr groß“, so Skibitsky.

„Heute versuchen die Russen, die Produktion von allen Munitionsarten zu erhöhen. Das kostet Zeit.“ Eine Schwachstelle der Russen bestehe darin, dass sie mit der Produktion von Munition, Artillerie und neuen Waffen – insbesondere von Raketensystemen – nicht nachkämen, so der ukrainische Geheimdienstler.

Foto: Russische Einsatzkräfte, MOD, Text: über dts Nachrichtenagentur

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