Berlin (dts Nachrichtenagentur) – An Oberverwaltungsgerichten in Deutschland sind Hunderte Verfahren rund um Genehmigungen von Windkraftprojekten anhängig. Das ergab eine Abfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ bei den Gerichten ergeben.

Demnach stehen in 407 Verfahren Entscheidungen aus. Spitzenreiter ist Nordrhein-Westfalen: Beim Oberverwaltungsgericht in Münster waren bis Ende 2022 110 Klageverfahren offen, gefolgt von Brandenburg (81) und Hessen (46). Ein Großteil der Klagen geht laut NOZ auf Umweltverbände, Privatpersonen und Kommunen zurück. Die Gründe für die anhängigen Verfahren reichen von Umwelt- und Artenschutzbedenken, Schattenwurf, Schallimmissionen bis zu Belangen des Denkmalschutzes.

Aber auch Windparkbetreiber ziehen oft vor die Oberverwaltungsgerichte, etwa mit Untätigkeitsklagen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat im Streit um das EU-weite Verbot von Verbrennungsmotoren ein Einlenken von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) gefordert. „Wir haben auf EU-Ebene zwischen Ministerrat, Parlament und Kommission eine klare Vereinbarung getroffen: Neuwagen sollen ab 2035 keine Emissionen mehr ausstoßen“, sagte Lemke dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

So sehe es die Neuregelung der sogenannten CO2-Flottengrenzwerte vor. „Deutschland sollte auf europäischer Ebene verlässlich agieren und zu seinen Zusagen stehen“, so Lemke. Die geplante Neuregelung sei „ein großer Fortschritt für den europäischen Klimaschutz – wir dürfen sie nicht in letzter Minute gefährden“. Lemke fügte hinzu: „Es laufen intensive Gespräche auf allen Ebenen, um eine gute Lösung zu finden.“

Auch die Automobilindustrie brauche Planungssicherheit, damit Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden können. Sie setze darauf, dass sich Bundesverkehrsministerium und EU-Kommission ohne Änderungen am vereinbarten Verbrenner-Verbot verständigen, sagte die Umweltministerin dem RND: „Wir führen in der Bundesregierung und mit der EU-Kommission Gespräche, wie die Bedenken meines Kollegen Volker Wissing hinsichtlich des Einsatzes von E-Fuels mit einer guten Lösung ausgeräumt werden können.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ haben eine gemeinnützige GmbH gegründet. So wollen sich die Aktivisten in Zukunft in die Lage versetzen, Spendenquittungen auszustellen.

Das berichtet die „Welt am Sonntag“ mit Verweis auf eine interne Chatgruppe. Die gemeinnützige Gesellschaft, die künftig die Spenden der „Letzten Generation“ verwalten solle, trage den Namen „Klima- und Umweltaufklärung für den Erhalt der lebenssichernden Ökosysteme gemeinnützige GmbH“ und habe ihren Sitz in Hamburg, hieß es. Gegründet wurde sie laut Bericht bereits im Juli vergangenen Jahres. Parallel zur Gründung des gemeinnützigen Unternehmens wurde auch ein gleichnamiger Verein gegründet, der die 25.000 Euro Stammeinlage stellt und auch alleiniger Gesellschafter der gGmbH ist, wie die „Welt am Sonntag“ berichtet. Laut eigenem Transparenzbericht, den die „Letzte Generation“ im Januar veröffentlichte, nahm die Gruppe im vergangenen Jahr 900.000 Euro an Spenden ein. Rund ein Drittel stammte aus Direktüberweisungen, ein Drittel aus Sammelspenden und von Crowdfunding-Webseiten.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen vorläufig 6.943 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 16,1 Prozent oder 1.336 Fälle weniger als am Samstagmorgen vor einer Woche.

Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 50,3 auf heute 49,6 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 243.200 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 52.500 weniger als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun 122 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus. Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 660 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 94 Todesfällen pro Tag (Vortag: 91). Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden auf 169.057. Insgesamt wurden bislang 38,26 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Verbraucher sollen künftig ein Recht auf Reparatur erhalten, das in der gesamten Europäischen Union gilt. Die EU-Kommission will am 22. März einen entsprechenden Gesetzesvorschlag vorlegen, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Kreise in der EU-Kommission, die mit dem Gesetzesvorhaben vertraut seien.

Künftig sollen demnach Hersteller und Händler von Neuwaren dazu verpflichtet werden, Reparaturen auch nach Ende der allgemeinen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren anzubieten und dementsprechend auch Ersatzteile vorzuhalten. Außerdem sollen die Preise für Reparaturen sinken. Zu diesem Zweck soll eine sogenannte Informationsplattform für Reparaturen eingerichtet werden, wo sich Verbraucher über Dienstleister von Reparaturen, die sich bestimmten Qualitätsstandards verpflichten, und deren Preise informieren können. Die neue Plattform für Reparaturen soll laut Plan der EU-Kommission insgesamt zu mehr Transparenz und Wettbewerb bei den Preisen für Reparaturen führen.

„In den vergangenen Jahren war häufig der automatische Neukauf von Produkten der einfachste Weg für Verkäufer und Hersteller. Dieses Geschäftsmodell begünstigt aber ein hohes Abfallaufkommen und widerspricht dem Prinzip der Nachhaltigkeit“, sagte der zuständige EU-Justizkommissar Didier Reynders der „Welt am Sonntag“. „Wir wissen aber, dass sich die meisten Europäer verpflichtet fühlen, im Sinne einer grünen Transformation zu handeln. Darum hat die EU daran gearbeitet, den Verbrauchern effektive Möglichkeiten zu verschaffen, dass ihre Waren repariert werden. Wir möchten, dass Reparaturen zum neuen Normal werden“, so Reynders weiter.

Der frühere belgische Außen- und Finanzminister fügte hinzu: „Verbraucher sollen die Wahl erhalten, Waren reparieren zu lassen, entweder vom Hersteller, für den neue Verpflichtungen gelten werden, oder von unabhängigen Reparatur-Dienstleistern, die sichtbarer und einfacher zugänglich werden.“ Ziel des neuen Vorschlags ist laut EU-Kommission, die Verbraucherrechte zu stärken und gleichzeitig ein Zeichen gegen die sogenannte Wegwerfgesellschaft zu setzen. Es geht darum, die Lebensdauer von Produkten spürbar zu verlängern und damit auch Ressourcen zu sparen.

Nach Angaben der EU-Kommission fallen durch Waren, die in den meisten Fällen noch repariert werden könnten, aber letztlich doch durch ein neues Produkt ersetzt werden, 35 Millionen Tonnen unnötiger Müll pro Jahr an. Hintergrund: Auch im Koalitionsvertrag (2021-2025) der Ampelkoalition wurde vereinbart, die Lebensdauer von Produkten zu verlängern. Dort heißt es wörtlich: „Die Lebensdauer und die Reparierbarkeit eines Produkts machen wir zum erkennbaren Merkmal der Produkteigenschaft (Recht auf Reparatur)“. Konkrete Schritte wurden aber noch nicht eingeleitet.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Belastungsquote von Mietern sowie von Käufern einer Eigentumswohnung ist im vergangenen Jahr drastisch gestiegen. Das geht aus einer Marktanalyse des auf Immobilientransaktionen spezialisierten Beratungsunternehmens Lübke Kelber hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten.

Laut des „Rendite-Risiko-Rankings“ hätten Mieter im Jahr 2022 im Durchschnitt 28,3 Prozent ihres Haushaltseinkommens für das Wohnen aufbringen – 2021 waren es noch 3,8 Prozentpunkte weniger. Noch deutlicher fallen demnach die Belastungen für Immobilienkäufer aus. Wer eine 3-Zimmer-Wohnung mit 70 Quadratmetern bei 5,0 Prozent Annuität und 1,5 Prozent Tilgung vollfinanziert, musste dafür im Schnitt im Jahr 2021 noch 28,2 Prozent seines Haushaltseinkommens aufbringen. Die Zinswende im vergangenen Jahr sorgte laut der Analyse dafür, dass die Belastungsquote auf 40,8 Prozent in die Höhe schoss.

Bei einer 80-prozentigen Finanzierung stieg demnach die Belastungsquote von 24,5 Prozent auf 35,4 Prozent. Für das jährlich erscheinende Rendite-Risiko-Ranking hatte Lübke Kelber die Wohnungsmärkte von 111 deutschen Städten analysiert.

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Dessau-Roßlau (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA), Dirk Messner, hat in der Debatte um das Aus des Verbrennungsmotors und den beschleunigten Ausbau neuer Autobahnen scharfe Kritik am Bundesverkehrsministerium unter Leitung von Volker Wissing (FDP) geübt. „Deutschland hängt im Verkehrssektor weit zurück. Man könnte zuweilen den Eindruck haben, im Verkehrsministerium wird das Verkehrsmodell der vergangenen 130 Jahre verteidigt“, sagte Messner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Das Bundesverkehrsministerium habe bisher keinen Plan vorgelegt, wie es das Land auf den Pfad zur Klimaneutralität bringen wolle. Einen beschleunigten Bau neuer Autobahnen wies der UBA-Chef zurück. Man habe in Deutschland bereits eines der dichtesten Straßennetze der Welt. „Die Qualität nimmt zwar ab, weil wir nicht für die Modernisierung gesorgt haben. Diese steht jetzt an. Aber das Straßennetz ist im Großen und Ganzen ausreichend“, sagte Messner. Stattdessen warb der UBA-Chef für ein Tempolimit: „Nach unseren Untersuchungen könnte ein Tempolimit von 120 km/h auf den Autobahnen und 80 km/h auf Außerortsstraßen bis 2030 aufsummiert die Treibhausgasemissionen um knapp 50 Millionen Tonnen reduzieren.“

Und selbst dieses Tempolimit bringe nur ein Sechstel der Reduzierung, die bis 2030 zum Erreichen des Ziels im Verkehrssektor gebraucht werde. Vielmehr seien weitere Maßnahmen notwendig: „Wir brauchen die Elektrifizierung des Verkehrs – also 15 Millionen Elektro-Fahrzeuge bis 2030, die Verbrenner ersetzen müssen“, sagte Messner. „Es braucht eine Verkehrswende. Der öffentliche Verkehr muss so ausgebaut werden, dass mehr Menschen den ÖPNV statt den privaten Pkw nutzen können. Das ist ein Gesamtpaket.“

Synthetische Kraftstoffe seien wiederum gut für den Luft- und Schiffsverkehr, sagte Messner. Für Pkw sei aber die Elektromobilität die günstige Alternative.

Foto: Straßenverkehr, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hält ein erneutes massenhaftes Fischsterben im deutsch-polnischen Grenzfluss Oder in diesem Jahr für möglich. „Ich bin sehr besorgt, dass sich die Naturkatastrophe in der Oder in diesem Sommer wiederholen könnte“, sagte Lemke dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

„Die Salzeinleitungen können erneut ein explosives Algenwachstum auslösen, sodass die Fische verenden“, erklärte sie mit Blick auf die mutmaßliche Ursache der Umweltkatastrophe vom vorigen Jahr. Ihr Haus konzentriere sich darauf, eine Wiederholung der Vergiftung des Flusses abzuwenden, so Lemke. „Im Ministerium arbeiten wir weiterhin eng mit allen Akteuren zusammen, insbesondere mit den zuständigen Bundesländern und mit Polen, um Entwicklungen in der Oder frühzeitig zu erkennen, bevor es erneut zu einem Fischsterben kommt“, sagte die Grünen-Politikerin. „Wir müssen alles daran setzen, ein Fischsterben in der Oder im kommenden Sommer und in den Sommern danach zu verhindern.“ Noch werde untersucht, wie groß der Schaden aus dem vorigen Jahr genau ist „und ob und wie sich die Bestände regenerieren“, so die Ministerin. „Was wir jetzt schon wissen: Das Ökosystem ist schwer geschädigt. Es ist möglich, dass das Ökosystem lange Zeit für die Regeneration benötigen wird. Eine erneute schwere Schädigung wäre daher fatal.“

Die Verantwortung für die Suche nach den Schuldigen für die Verschmutzungen von 2022 liege ihrer Ansicht nach allerdings allein auf polnischer Seite. „Wir gehen davon aus, dass zur Aufklärung der Ursachen des massiven Fischsterbens weitere Ermittlungen auf polnischer Seite durchgeführt werden“, sagte sie mit Blick auf Messungen der Umweltgruppe Greenpeace, laut der polnische Unternehmen für die Einleitungen verantwortlich seien. Die deutsch-polnische Expertengruppe, die Lemke mit initiiert hatte, habe lediglich untersucht, „wie sich der Salzgehalt auf das Wasser ausgewirkt hat“, so die Grünen-Politikerin. „Woher die Salzeinleitungen stammten, war nicht Teil unserer Arbeit. Das hätte Polen auch nicht akzeptiert.“

Foto: Nationalpark Unteres Odertal, über dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag weiter kräftig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 31.910 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.862 Punkten 1,5 Prozent im Minus. Die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 31.910 Punkten 1,8 Prozent schwächer. Die Angst vor einer erneuten Bankenkrise setzte die Börsen am Freitag weiter unter Druck. Auslöser dafür ist eine Kapitallücke bei der Silicon Calley Bank, einem der größten Geldgeber für Start-ups. Das kalifornische „Department of Financial Protection and Innovation“ (DFPI) gab am Nachmittag bekannt, dass es die Bank wegen unzureichender Liquidität und Zahlungsunfähigkeit übernommen hat. Das DFPI ernannte den Einlagensicherungsfonds FDIC zum Insolvenzverwalter der Bank. Im Wochenverlauf hatte zuvor ein weiterer wichtiger Kreditgeber für Tech-Startups, die Krypto-Bank Silvergate Capital, die freiwillige Liquidation angekündigt. Trotz Beschwichtigungen von Experten fürchten Anleger, dass das erst der Anfang einer breiteren Bankenkrise sein könnte.

Derweil tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Freitagabend stärker. Ein Euro kostete 1,0638 US-Dollar (0,52 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9400 Euro zu haben. Der Goldpreis verzeichnete starke Zuwächse, am Abend wurden für eine Feinunze 1.868 US-Dollar gezahlt (+2,1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 56,47 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg ebenfalls deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 82,66 US-Dollar, das waren 1,3 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 24. Spieltags der Fußball-Bundesliga hat der den VfL Bochum gegen den 1. FC Köln 2:0 gewonnen. Damit rückt Bochum auf Tabellenplatz 14 vor, Köln bleibt auf Rang zwölf.

Bereits in der 9. Minute ging Bochum nach einem geglückten Elfmeter von Kevin Stöger in Führung. Die Kölner waren sichtlich bemüht, den Ausgleich zu erzielen und dominierten die erste Spielhälfte. Dennoch blieb der Effzeh ohne Großchancen. Das zweite Tor der Partie gelang stattdessen dem Bochumer Erhan Masovic, der in der 76. Minute traf.

Foto: Spieler des VfL Bochum, über dts Nachrichtenagentur

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