Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus der SPD kommt Widerspruch zur Forderung von CSU-Chef Markus Söder, das Verbrenner-Aus in der EU 2035 zu kippen.

Der erste parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, sagte den Sendern RTL und ntv, dass die Autobauer Planungssicherheit bräuchten. „Wenn wir immer wieder Diskussionen führen über Jahreszahlen, über Daten, dann sorgt das für Unsicherheit letztendlich auch in der Branche.“ Bereits jetzt ermöglichten die EU-Regeln, auch nach 2035 Autos mit Verbrennungsmotoren zuzulassen, wenn sie beispielsweise mit E-Fuels betrieben werden. Zu Söders Vorstoß sagte Wiese: „Ich rate zu etwas Zurückhaltung an der Stelle.“

Die Automobilmesse IAA zeige, dass die deutschen Hersteller immer mehr elektrische Modelle auf den Markt bringen, die für die breite Masse bezahlbar seien. „Wenn jetzt wieder Unsicherheit kommt, dann wird der Markthochlauf nicht funktionieren.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), sieht in Ostdeutschland nach wie vor bessere Bedingungen, um Kinder zu bekommen, als im Westen.

„Meine Eltern waren beide berufstätig“, sagte die SPD-Politikerin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Und das war ganz normal. Bei Eltern von westdeutschen Freunden oder Studienkolleginnen habe ich das anders erlebt. Da waren die Mütter länger zu Hause, und nur die Väter haben gearbeitet.“ Das sehe man auch heute noch an den Betreuungsstrukturen. Die Kinderbetreuung sei im Osten weitaus stärker ausgebaut als in Westdeutschland.

Kaiser fügte hinzu: „Wir müssen allerdings darauf achten, dass das erhalten bleibt – damit Eltern, die in Vollzeit arbeiten wollen, das auch beide tun können. Im Übrigen war die Rollenverteilung in der DDR meistens trotzdem eher traditionell. Meine Mutter hat voll gearbeitet und sich darüber hinaus auch noch um den Haushalt gekümmert. So wie ganz viele andere Frauen in der DDR. Sie haben viel geleistet.“

Die Tatsache, dass sie selbst soeben ihr zweites Kind bekommen habe und Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) jetzt ebenfalls ein Kind erwarte, sieht die Ostbeauftragte positiv: „Das sendet ein starkes Signal an die Gesellschaft: Mutterschaft darf kein Karrierehindernis sein.“

Foto: Zwei kleine Kinder laufen auf einem Feldweg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, Karl-Heinz Banse, spricht sich für die Einführung einer speziellen Feuerwehrrente aus, um langjährige Einsatzkräfte zu würdigen und das Ehrenamt attraktiver zu machen.

„Wenn Feuerwehrleute 20 oder 30 Jahre lang im aktiven Dienst waren, dann muss es für sie einen Benefit geben“, sagte Banse der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Denkbar seien zusätzliche Rentenpunkte oder die Möglichkeit, früher ohne Abschläge in den Ruhestand zu gehen. „Das Thema Feuerwehrrente gehört wieder auf den Tisch“, forderte der Verbandschef.

Zwar seien die Mitgliederzahlen der Feuerwehren dank intensiver Jugendarbeit derzeit stabil, doch warnt Banse vor den Folgen des demografischen Wandels: „Spätestens in vier bis fünf Jahren werden viele Führungskräfte verschwinden.“ Um dem entgegenzuwirken, setze man bereits stärker auf Technik wie Löschroboter. „Aber das allein wird nicht reichen“, so Banse.

Die Forderung nach einer Feuerwehrrente ist nicht neu: Schon seit Jahren wird sie in Politik und Verbänden diskutiert, bislang jedoch ohne konkrete Umsetzung. Banse sagte, dass die Gesellschaft den Einsatz der Feuerwehr nicht nur mit Worten, sondern auch materiell anerkennen müsse. „Man muss Anreize schaffen – und zwar nicht nur mit Sonntagsreden, sondern auch mit tatsächlichem Handeln“, sagte er der NOZ.

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Vertrauensabstimmung im französischen Parlament hat Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) vor den Auswirkungen einer politischen Krise gewarnt.

„Wir brauchen ein Deutschland, das sich klar für Europa einsetzt. Wir brauchen ein Frankreich, das klar dafür steht, bestenfalls die deutsch-französische Achse. Deshalb hoffe ich, dass auch nach der Vertrauensfrage wir es mit einer weiterhin stabilen Regierung zu tun haben“, sagte sie im POLITICO Berlin Playbook-Podcast.

Zu Präsident Emmanuel Macron erklärte Rehlinger: „Er ist nach wie vor eine starke Persönlichkeit in Europa und für das deutsch-französische Verhältnis allemal. Emmanuel Macron als Staatspräsident wird ja weiterhin auch eine große Rolle haben bis 2027.“

Vor Beginn der IAA sagte Rehlinger zur Debatte über das Verbrennerverbot der EU bis 2035: „Wir müssen vor allem über die industriepolitische Realität diskutieren und gucken, wie wir das in Übereinstimmung mit den Klimazielen bringen können. Das halte ich jetzt für die wichtigste politische Aufgabe.“

Sie halte der Verbrenneraus aber nicht per se für falsch: „Das kann ein Problem für die Industrie werden, wenn wir ihr den Weg dahin nicht ermöglichen. Es geht nicht darum, Ziele infrage zu stellen, aber Wege und Zwischenschritte zu überprüfen. Da geht es um Arbeitsplätze – und wir wollen die Automobilindustrie zukunftsfähig machen.“

Foto: Anke Rehlinger (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Tallinn (dts Nachrichtenagentur) – Der Auslandsgeheimdienst Estlands rechnet damit, dass Russland künftig verstärkt zivile Ziele in Europa ins Visier nehmen wird.

„Der Westen muss sich künftig auf die Situation eines immer gefährlicheren russischen Staatsterrorismus einstellen“, sagte der Chef des Nachrichtendienstes, Kaupo Rosin, der „Welt“ (Montagsausgabe). „Ich bin überzeugt, Moskau wird künftig noch stärker auf Sabotageakte im Westen setzen, es drohen im schlimmsten Fall sogar fürchterliche Anschläge auf öffentliche Plätze, U-Bahnen oder Flugzeuge.“

Die Durchführung „von solchen Schockmomenten ist billig, das Risiko für die russischen Geheimdienste ist gering und die Täter sind meistens Kriminelle, die nur für Geld arbeiten und meistens nicht einmal wissen, wer ihr Auftraggeber ist“, so Rosin weiter. Darum sei es wichtig, dass die Nachrichtendienste über ausreichend Möglichkeiten verfügen, frühzeitig dagegen vorzugehen. „Das ist leider nicht überall der Fall“, sagte der Chefbeamte.

Rosin wies zudem auf eine neue zunehmende Bedrohung der Nato-Länder in Osteuropa und im Baltikum hin: „Moskau setzt auf eine Militärreform, die künftig zu einer verstärkten russischen Truppenpräsenz an den Grenzen zu Nato-Staaten führt. Wir sehen, dass die Militärreform bereits im Gange ist, neue Einheiten werden bereits seit einiger Zeit in Grenznähe stationiert. Wir sehen aber auch, dass diese Einheiten nach ein bis zwei Wochen Training schnell in die Ukraine verlegt werden, um dort zu kämpfen. Aber sie werden irgendwann zurückkommen.“

Mit einem Angriff auf ein Nato-Land rechnet Rosin auf absehbare Zeit aber nicht. „Russland respektiert derzeit die Nato. Die Analyse westlicher Militärs ist, dass die russischen Streitkräfte einen Konflikt mit der Nato auf konventioneller Ebene derzeit wahrscheinlich verlieren würden.“ Die Aufgabe der westlichen Staatengemeinschaft sei, dass das so bliebe. „Aktuell hat Russland mit der Ukraine genug zu tun“, so der Chef des Auslandsgeheimdienstes von Estland.

Foto: Polizisten in Paris (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat in der Debatte um Sozialstaatsreformen die Forderung nach einer „Agenda 2030“ zurückgewiesen und vor einseitigen Kürzungen gewarnt.

„Wir brauchen keine Agenda 2030, sondern eine Politik, die 2025 lösungsorientiert und sozial verantwortlich handelt“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, Joachim Rock, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Viele Menschen seien unzufrieden, weil ärztliche Versorgung schwer erreichbar sei, gute Pflege unbezahlbar scheine und die durchschnittliche Altersrente bei nur 1.100 Euro liege. „Wer jetzt einseitig auf Kürzungen setzt, verschärft Unsicherheit und öffnet Extremisten und Populisten Tür und Tor.“

Union und SPD diskutieren über Reformen des Sozialstaats. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hatte in einem Interview gesagt, so wie Gerhard Schröder die Agenda 2010 gemacht habe, „müssen wir jetzt die Agenda 2030 machen“.

Rock mahnte: „Handlungsfähigkeit beweist die Bundesregierung, wenn die Koalitionspartner aufhören, sich gegenseitig zu blockieren, und gemeinsam spürbare soziale Fortschritte erzielen: Beschäftigte müssen entlastet, Armut im Alter und in Familien wirksam bekämpft und die Aufnahme von Arbeit besser gefördert werden.“ Dazu gehöre auch, den Sozialstaat „finanziell breiter und gerechter“ aufzustellen. „Denn die Bundesregierung trägt nicht nur Verantwortung für innere und äußere, sondern ebenso für die soziale Sicherheit.“

Foto: Jobcenter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Christoph Heusgen, ehemaliger UN-Botschafter Deutschlands in New York, hat sich besorgt über die Zukunft der Vereinten Nationen (UN) gezeigt und ein ernüchtertes Fazit der bisherigen Arbeit der Institution gezogen. „Seit der Gründung der Vereinten Nationen ist es nur begrenzt gelungen, Konflikte friedlich zu lösen“, schreibt Heusgen in einem Gastbeitrag für die „Rheinische Post“ (Montag).

Das liege auch daran, dass es, anders als in Deutschland und der Europäischen Union, nur eingeschränkte Instrumente gebe, Parteien zur Rechenschaft zu ziehen, die sich nicht an die friedliche Streitbeilegung halten. „Vom Kalten Krieg bis zum russischen Einmarsch in die Ukraine und dem Gazakrieg sind die Vereinten Nationen gescheitert, Blutvergießen zu verhindern“, schreibt Heusgen, der von 2022 bis 2025 die Münchner Sicherheitskonferenz leitete. Das liege auch an der fehlenden Fähigkeit der fünf ständigen Mitglieder, im Sicherheitsrat Einigkeit zu erlangen.

Explizit kritisierte Heusgen die Haltung des US-Präsidenten Donald Trump: „Das Land, dessen Präsident F. D. Roosevelt zu den Initiatoren der Vereinten Nationen gehörte, wendet sich heute gegen diese Institution“, schreibt Heusgen. „Wenn Präsident Trump Panama, Grönland oder Kanada mit einer Einverleibung in die USA droht, ist ihm gleichgültig und vielleicht auch gar nicht bewusst, dass er damit gegen die Charta der Vereinten Nationen verstößt. Trump lehnt – in der Manier autoritärer Führer – die Bindung an internationale Regeln ab; das Recht des Stärkeren hat Vorrang vor der Stärke des Rechts.“ Diese Haltung, so Heusgen, stehe im Gegensatz zu den Grundprinzipien der deutschen Nachkriegspolitik.

Foto: Fahnen von der den Vereinten Nationen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat in der WM-Quali nach dem vielkritisierten Auftritt beim 0:2 in der Slowakei am Donnerstag gegen Nordirland Wiedergutmachung betrieben. Die DFB-Elf setzte sich am Sonntagabend in Köln mit 3:1 gegen die Briten durch.

Florian Wirtz erzielte das besiegelnde Tor für die deutsche Mannschaft mit einem direkten Freistoß aus rund 23 Metern, der im linken Toreck einschlug. Zuvor hatte Serge Gnabry Deutschland in der siebten Minute in Führung gebracht, nachdem er einen schnellen Angriff mit einem Lupfer ins linke Toreck abschloss. Nordirland glich in der 34. Minute durch Isaac Price aus, der eine Ecke von Justin Devenny volley unter die Querlatte setzte.

In der zweiten Halbzeit dominierte die deutsche Mannschaft das Spielgeschehen zunehmend. Joker Nadiem Amiri nutzte in der 69. Minute eine Flanke von David Raum, um den Ball aus kurzer Distanz ins leere Tor zu schieben, nachdem der nordirische Torwart Peacock-Farrell sich verschätzt hatte.

Die deutsche Mannschaft zeigte sich nach der Niederlage gegen die Slowakei einigermaßen rehabilitiert und kontrollierte über weite Strecken das Spiel. Trainer Julian Nagelsmann hatte im Vergleich zur vorherigen Partie einige Änderungen in der Startaufstellung vorgenommen. Nordirland hingegen konnte nach dem Auftaktsieg gegen Luxemburg nicht an die Leistung anknüpfen und musste sich letztlich geschlagen geben.

Foto: Oliver Baumann (Deutsche Nationalmannschaft) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge zeigt sich offen für eine Verschiebung des Verbrenner-Aus. „Ob ein Jahr früher oder später – das ist nicht die Frage“, sagte sie am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.

Zuvor hatte sich bereits der Spitzenkandidat der Grünen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg und ehemalige Bundeslandwirtschaftsminister, Cem Özdemir, ähnlich geäußert. Dröge forderte die deutschen Autobauer zugleich auf, den eingeschlagenen Kurs hin zur Elektromobilität weiter fortzusetzen. Wenn dieser Trend verschlafen werde, werde eine der größten Industrien in Deutschland massiv unter Druck geraten.

Dröge warf der Bundesregierung vor, aktiv daran zu arbeiten, die Klimaziele nicht zu erreichen. So sei beabsichtigt, die Förderung von kleinen Solaranlagen zu beenden. Das sei aber genau das, wo die Menschen bei der Energiewende mitmachen könnten. „Mit der Solaranlage auf dem eigenen Dach kann man Geld verdienen“, sagte die Grünen-Politikerin und sprach zugleich von einem „fatalen Signal“, das Jobs und Planungssicherheit gefährde.

Dröge bekräftigte zudem ihre Forderung nach einem AfD-Verbot. Die Grünen hatten deshalb Union, SPD und Linke zu einem Gespräch eingeladen. Während Linke und SPD signalisiert hätten, die Einladung anzunehmen, stehe die Antwort von Unions-Fraktionschef Jens Spahn noch aus. „Und wenn der das auch macht, dann können wir den nächsten Schritt gehen“, so Dröge.

Foto: Straßenverkehr (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat angekündigt, die Reform des Bürgergeldes noch im Herbst vorlegen zu wollen.

Ihr Haus habe dafür bereits Vorschläge erarbeitet, sagt die SPD-Chefin am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. „Jetzt kommt es nur noch darauf an, dass wir uns in der Koalition auch auf den richtigen Weg einigen“, so die Ministerin.

Bas sprach sich für mehr Mitwirkungspflichten und härtere Sanktionen aus, etwa wenn Bürgergeld-Empfänger ohne Grund nicht zu Terminen im Jobcenter erschienen. Die Mitarbeiter der Jobcenter wünschten sich „diese Instrumente“, sagte sie. Zugleich kündigte Bas ein härteres Vorgehen gegen Bürgergeld-Empfänger an, die etwa durch Schwarzarbeit Sozialleistungsbetrug betrieben. So soll der Zoll seine Erkenntnisse sofort auch an die Jobcenter übermitteln, damit diese unrechtmäßige Zahlungen schneller stoppen können.

Außerdem will die Bundesarbeitsministerin im Januar 2026 die Kommission zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung einsetzen. Bas sagte, dass diese nicht neu von vorne bei null anfangen werde. „Sondern es liegen alle Vorschläge auf dem Tisch“, so die SPD-Politikerin. Allerdings müsse die Koalition noch überlegen, was in dieser Legislaturperiode davon noch umsetzbar sei.

Foto: Passanten vor Infoständen zu Rente und Bürgergeld (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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