Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse für 2024 nicht ausgeschlossen. „Ich höre mir Argumente gerne an“, sagte Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Er sei aber „noch nicht“ davon überzeugt, dass man eine neuerliche Aussetzung verfassungsmäßig tragfähig begründen könne. Die Lage an den Energiemärkten in Folge des Ukrainekriegs begründe nach seiner Auffassung keine Notlage mehr. Deshalb könnten die Strom- und die Gaspreisbremse auch zusammen mit dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds zum 31. Dezember auslaufen. Ziel der Ampel-Regierung sei es nun, schnellstmöglich Einigungen mit Blick auf den Haushalt für 2024 zu erzielen und umzusetzen. Er gehe davon aus, dass dies auch gelingen werde. „In keinem Fall aber stürzt Deutschland in eine Krise“, sagte der Minister. Niemand müsse sich Sorgen machen, dass die Rente nicht mehr gezahlt werde oder die Behörden nicht mehr arbeiteten.

Foto: Christian Lindner am 30.11.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Chefs des privaten Immobilienkonzerns Vonovia und des kommunalen Großvermieters Saga, Rolf Buch und Thomas Krebs, haben weniger staatliche Eingriffe in den Mietmarkt gefordert. Es stelle sich die Frage, „wer Schutz und günstige Mieten braucht und wer im Vergleich zu seiner Leistungsfähigkeit zu wenig zahlt“, sagte Buch der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagsausgabe).

Das sei eine Frage der Gerechtigkeit. „Der Mietmarkt muss reguliert werden, niemand will Londoner Verhältnisse.“ So wie es derzeit laufe, könne es aber nicht weitergehen – gerade auch angesichts der Krise im Wohnungsbau. Geschützt werden müsse nur ein Teil des Marktes.

„Bei günstigen Wohnungen ist es notwendig, dass sie günstig bleiben“, sagte Buch. „Solche Wohnungen, die sich die Handwerker, die Straßenbahnfahrer oder die Feuerwehrleute leisten können. Teure Wohnungen brauchen keinen Schutz.“ Saga-Chef Krebs möchte zudem die Regeln für öffentlich geförderte Wohnungen anpassen.

„Wir sollten nach fünf Jahren von den Mietern eine freiwillige Auskunft über ihr Einkommen und die Zahl der Bewohner verlangen“, sagte er. So lasse sich verhindern, dass geförderte und damit günstige Wohnungen dauerhaft belegt werden, auch wenn die Voraussetzungen längst nicht mehr bestehen. Sei das der Fall, „sollte die Miete angepasst werden“, so Krebs. Inzwischen zeige die Vielzahl der staatlichen Eingriffe ihre negativen Folgen am Markt, sagte Buch.

In Berlin beispielsweise habe die Mietpreisbremse „zu einem legalen und einem illegalen Schwarzmarkt geführt“. Die Zahl der untervermieteten oder möblierten Wohnungen sei rasant gestiegen, die Vermieter hätten gerade in guten Lagen oft keinen Zugriff mehr auf die eigenen, günstigen Wohnungen. „Das muss man leider zur Kenntnis nehmen, und das ärgert mich“, sagte Krebs. Vonovia ist mit insgesamt fast 550.000 Wohnungen in Deutschland, Schweden und Österreich der größte private Vermieter in Europa.

Allein hierzulande verfügt der Dax-Konzern über knapp 490.000 Wohnungen. An Aktionäre zahlte der Konzern für das Geschäftsjahr 2022 eine Dividende in Höhe von 0,85 Euro je dividendenberechtigter Stückaktie. Die Saga aus Hamburg ist die größte kommunale Wohnungsgesellschaft des Landes, in der Hansestadt hatte sie zuletzt knapp 140.000 Wohnungen. Gemeinsam ergäben die deutschen Bestände beider Unternehmen damit in etwa eine Stadt von der Größe Münchens.

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 36.246 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.595 Punkten 0,6 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 14.305 Punkten 0,6 Prozent fester. Während an den Märkten bereits spekuliert wird, ob Senkungen des US-Leitzinses nicht doch schon früher kommen könnten, hat sich Fed-Chef Jerome Powell auf einer Rede zum bisherigen Kurs der US-Notenbank Federal Reserve bekannt. Man sei fest entschlossen, die Inflation im Laufe der Zeit auf zwei Prozent zu senken und die Geldpolitik so lange restriktiv zu halten, bis man sicher sei, dass sich die Inflation auf dem Weg zu diesem Ziel befinde. „Es wäre verfrüht, mit Gewissheit zu behaupten, dass wir einen ausreichend restriktiven Kurs erreicht haben, oder darüber zu spekulieren, wann die Maßnahmen gelockert werden könnten“, so Powell.

Man sei bereit, die Geldpolitik weiter zu straffen, wenn es sich als notwendig erweist, das zu tun. Zugleich erkannte er an, dass davon auszugehen sei, „dass sich die Geldpolitik mit Verzögerung auf die wirtschaftlichen Bedingungen auswirkt“. Die vollen Auswirkungen der Straffung seien wahrscheinlich noch nicht zu spüren, so Powell. Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung tendierte etwas schwächer.

Ein Euro kostete am Freitagabend 1,0879 US-Dollar (-0,11 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9192 Euro zu haben. Der Goldpreis zeigte sich stärker, am Abend wurden für eine Feinunze 2.071,71 US-Dollar gezahlt (+1,73 Prozent). Das entspricht einem Preis von 61,19 Euro pro Gramm. Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 78,99 US-Dollar, das waren 187 Cent oder 2,3 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

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Darmstadt (dts Nachrichtenagentur) – Zu Beginn des 13. Spieltags der 2. Bundesliga hat der 1. FC Köln gegen den SV Darmstadt 98 mit 1:0 gewonnen. Köln schiebt sich damit an Darmstadt vorbei vom letzten auf den 15. Platz vor; Darmstadt landet auf Rang 16. In einer weitgehend ereignislosen Partie wirkten beide Mannschaften zunächst zögerlich und vor allem auf die Defensive bedacht.

Für Köln war der Druck etwas höher, das erste Tor ließ dennoch auf sich warten: Davie Selke traf in der 60. Minute. Daraufhin legte das Spiel etwas an Tempo zu, auch weil für Darmstadt weitere Stürmer eingewechselt wurden. Letztlich mangelte es jedoch an der Genauigkeit im Abschluss.

Foto: Davie Selke (1. FC Köln) (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 15. Spieltags der 2. Bundesliga haben sich der FC St. Pauli und der Hamburger SV mit 2:2 unentschieden getrennt. St. Pauli bleibt folglich an der Spitze der Tabelle, der HSV folgt an zweiter Stelle.

Jackson Irvine brachte St. Pauli bereits in der 15. Minute in Führung. Daniel Heuer Fernandes schoss dann auch noch ein Eigentor zugunsten von St. Pauli. In der Folge dominierte die Mannschaft über weite Strecken das Spiel, während der HSV zunächst nicht zum Zug kam. Erst in der 58. Minute konnte Robert Glatzel die Mannschaft wieder zurück ins Spiel bringen, Immanuel Pherai erzielte schließlich in der 60. Minute den Ausgleich.

In der parallel stattfindenden Partie schlug der FC Schalke 04 den VfL Osnabrück 4:0. Für Schalke bedeutet das ein Vorrücken auf Platz 15, während Osnabrück das Schlusslicht der Tabelle bleibt.

Foto: Millerntor-Stadion (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mitgliederbefragung der FDP über einen Ausstieg aus der Ampel-Koalition nimmt die nächste Hürde. Am kommenden Donnerstag werde er die dafür nötigen Unterschriften von Parteimitgliedern in der FDP-Zentrale übergeben, sagte der Kasseler FDP-Vorsitzende Matthias Nölke dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

Nötig sind 500 Unterschriften. Die Initiatoren und ihre Unterstützer, darunter die Autoren eines Offenen Briefs mit dem Titel „Weckruf Freiheit“, argumentieren, die Regierungskoalition mit SPD und Grünen schade der FDP. Das Ergebnis einer Mitgliederbefragung ist für die Parteispitze nicht bindend, kann aber die internen Debatten verschärfen.

Foto: FDP-Parteitag April 2023 (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.398 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

Nach einem freundlichen Start hat der Dax im Tagesverlauf weiter zugelegt. „Die Marktteilnehmer befinden sich auch zum Wochenschluss weiterhin auf der Jagd nach aussichtsreichen Aktien deutscher Unternehmen“, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Dabei stehen insbesondere die Technologietitel und zyklische Branchen im Blickpunkt. Es scheint derzeit so zu sein, dass die optimistischen Börsianer die Pessimisten vor sich her treiben.“

Rückenwind bekomme das positiv gestimmte Handelslager durch die etwas besser als befürchtet ausgefallenen europäischen Einkaufsmanagerindizes, so Lipkow. Nahezu alle Dax-Titel legten bis kurz vor Handelsschluss zu. Im Minus standen lediglich die Papiere von Porsche, Hannover Rück, Merck, Brenntag, Bayer und Sartorius. An der Spitze der Tabelle standen derweil die Covestro-Aktien.

Unterdessen stieg der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Dezember kostete 43 Euro und damit drei Prozent mehr als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund acht bis zehn Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben. Der Ölpreis stieg leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 80,92 US-Dollar, das waren sechs Cent oder 0,1 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagnachmittag schwächer.

Ein Euro kostete 1,0857 US-Dollar (-0,31 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9210 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der geplante Kauf neuer Leichter Kampfhubschrauber (LKH) des Typs H145M für die Bundeswehr wird offenbar teurer als geplant. Das geht aus vertraulichen Unterlagen an das Parlament hervor, über die „Business Insider“ am Freitag berichtet.

Waren für die Anschaffung von bis zu 82 Maschinen 1,833 Milliarden Euro eingeplant, soll das ganze Projekt nun rund 900 Millionen Euro teurer werden. Die Gesamtkosten sollen damit auf insgesamt rund 2,72 Milliarden Euro steigen. Das Ministerium erklärt in den Unterlagen die Ursache des Anstiegs nicht. Laut „Business Insider“ verlangte Airbus deutlich mehr als die rund 1,8 Milliarden Euro, die das Verteidigungsministerium zunächst zu zahlen bereit war.

Weil sich die Bundeswehr-Führung bereits frühzeitig hinter den Kulissen auf Airbus als Auftragnehmer festgelegt haben soll, sei der Rüstungskonzern am längeren Hebel gewesen und hätte schließlich seine Forderungen größtenteils durchsetzen können, hieß es.

Foto: Bundeswehr-Soldat (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Politiker Ralf Stegner rät zur Gelassenheit im Umgang dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das zu einem Haushaltsloch in Höhe von 60 Milliarden Euro geführt hat. „Es ist weder ein Unglück noch eine Katastrophe, noch nicht mal ein Staats- oder ein Haushaltsnotstand“, sagte Stegner dem Nachrichtenmagazin „Focus“.

Die Details der Haushaltstechnik, um die es gehe, hätten mit der Realität der Bürger nahezu nichts zu tun. „Als Demokrat akzeptiert man das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, hält sich daran und zieht Konsequenzen“, sagte der SPD-Linke. Er ergänzte jedoch auch, dass das Budgetrecht die vornehmste Aufgabe jedes demokratischen Parlamentes sei. „Wenn nicht der Bundestag, sondern Gerichte entscheiden, ist das ein vordemokratisches Misstrauen gegen die Volksvertretung, die sich alle vier Jahre dem Wählervotum stellen muss“, sagte er.

Er wolle nicht beschönigen, dass das ein Schlag ins Kontor sei. „Aber das Narrativ von dem bösen Bundeskanzler und den Rechtsbrechern der Ampelkoalition ist irreführend, wenn man bedenkt, dass auch unionsgeführte Länder so gehandelt haben“, sagte Stegner. Es sei eine juristische Niederlage gewesen, nicht mehr und nicht weniger. „Karlsruhe hat geurteilt, so what?“ Stegner verteidigte den Umgang von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit der Haushaltskrise.

Die Regierungserklärung seines Kanzlers dazu sei norddeutsch nüchtern gewesen und sicher kein Paradebeispiel rhetorischer Leidenschaft. „Aber die Rede war seriös und klug, weil in der Ampelkoalition noch wichtige Gespräche geführt werden müssen“, sagte er. Scholz habe sicher Angela Merkel (CDU) beobachtet. Und er wisse, dass die polternden Reden von Friedrich Merz (CDU) Schall und Rauch seien.

Im Kanzleramt würden die Bürger bestimmt niemanden wollen, der sich nicht beherrschen könne. Stegner forderte vehement das Absetzen der Schuldenbremse. Wirtschaftsnationen wie die USA oder China würden über die Theoriedebatte der Deutschen lachen. „Wir streiten über 60 Milliarden.“

Die USA investierten mit ihrem Inflation Reduction Act 750 Milliarden Dollar, so Stegner. Das Loch von 60 Milliarden Euro werde man so bald nicht stopfen können. „Vielleicht sind es im nächsten Jahr nur wenig mehr als 15 Milliarden Euro“, mutmaßte Stegner.

Foto: Ralf Stegner (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Der Rapper Casper steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit.

Sein Album „nur liebe, immer“ ist sein sechstes Nummer-eins-Album nach „XOXO“ (2011), „Hinterland“ (2013), „Lang lebe der Tod“ (2017), der Kollaboration „1982“ (mit Marteria, 2018) und „Alles war schön und nichts tat weh“ (2022). Hinter dem Musiker verbessern sich die Rolling Stones („Hackney Diamonds“) von sechs auf zwei. Rapperin Badmomzjay schafft es mit „Survival Mode“ auf vierter Stelle vor die Boygroup-Veteranen von Take That („This Life“, acht). Von den 14 in den Top 100 platzierten Weihnachtsalben erreichen Andrea Bergs „Weihnacht“ (sechs) und Chers „Christmas“ (neun) die höchsten Plätze.

Auch in den Single-Charts halten Weihnachtssongs Einzug: Wham stehen nur drei Wochen, nachdem sie so früh wie nie zuvor in die Hitliste zurückgekehrt sind, bereits auf Rang zwei. Ihrem Evergreen „Last Christmas“ schließen sich 31 weitere Weihnachtssongs an. Dazu gehören unter anderem Mariah Careys „All I Want For Christmas Is You“ (drei) und Shakin` Stevens’ „Merry Christmas Everyone“ (fünf). Die einzigen beiden deutschsprachigen Festtagslieder in der Top 100 sind Rolf Zuckowskis „In der Weihnachtsbäckerei“ (29) und „Es schneit“ (84).

Platz eins erreicht hingegen Helene Fischers Schlager-Klassiker „Atemlos durch die Nacht“ in der Neufassung, die Fischer gemeinsam mit Shirin David am vergangenen Wochenende bei „Wetten, dass..?“ präsentierte. Als stärkster New Entry debütiert HipHop-Newcomer YAKARY („Sonnenbank.mp3“) an vierter Stelle. Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.

Foto: Casper am 30.11.2023, über dts Nachrichtenagentur

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