Chisinau (dts Nachrichtenagentur) – Behörden und Unternehmen aus Moldau können künftig EU-Förderungen für Projekte in den Bereichen Verkehr, Energie und Digitales beantragen. Eine entsprechende Vereinbarung haben die für Verkehr zuständige EU-Kommissarin Adina Vălean und die moldauische Ministerin für Infrastruktur und regionale Entwicklung, Lilia Dabija, am Dienstag in Chisinau unterzeichnet.

Die über die Fazilität „Connecting Europe“ geförderten Projekte sollen die Anbindung des Landes an seine Nachbarn in der EU verbessern. Man wolle die Integration Moldaus in den EU-Binnenmarkt unterstützen und zu Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit beitragen, wie die EU-Kommission mitteilte. „Unser Nachbar und Partner Moldau ist auf dem Weg, Mitglied unserer Union zu werden. Die heute vereinbarte Assoziierung Moldaus mit der Fazilität `Connecting Europe` ist dabei ein wichtiger Schritt“, sagte der für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar, Thierry Breton.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesländer sowie Verbände können nun Stellung nehmen zur Reform es Bundespolizeigesetzes. Das teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag mit.

Die Einbindung der Länder in das laufende Gesetzgebungsvorhaben sei von besonderer Bedeutung, da das Gesetz später der Zustimmung des Bundesrates bedarf, hieß es. „Um den heutigen Gefährdungslagen konsequent zu begegnen, statten wir die Bundespolizei mit neuen rechtsstaatlichen Befugnissen aus und bringen sie auf die Höhe der Zeit“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). „Außerdem stärken wir Bürgernähe und Transparenz. Damit setzen wir ein zentrales Vorhaben des Koalitionsvertrages um.“

Die Bundespolizei sei ein „entscheidender Teil der Sicherheitsarchitektur unseres Landes“, so Faeser. „Wir wollen die Bundespolizei mit dem neuen Bundespolizeigesetz weiter stärken.“ Mit dem Gesetzentwurf sollen die technischen Befugnisse der Bundespolizei im Bereich der Gefahrenabwehr und neue Rechtsgrundlagen für „wirksame Gefahrenabwehrmaßnahmen, wie beispielsweise das befristete Aufenthaltsverbot“ erweitert werden, so das Ministerium. Die Bundespolizei würde damit Personen den Aufenthalt an bestimmten Orten für eine bestimmte Zeit untersagen können, wenn zu erwarten sei, dass diese dort Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen.

Im Bundespolizeigesetz soll zudem eine Vorschrift eingefügt werden, die eine Legitimations- und Kennzeichnungspflicht für die Polizeivollzugsbeamten der Bundespolizei vorsieht. Künftig sollen unter anderem alle neu eingestellten Mitarbeiter der Bundespolizei einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen werden, um zu verhindern, dass extremistische Personen Zugang zum Dienst in der Bundespolizei erhalten, hieß es. Nach der aktuellen Rechtslage ist eine Sicherheitsüberprüfung innerhalb der Bundespolizei nur in bestimmten Fällen möglich.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante „Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz“ stößt bei den Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) auf heftige Kritik. „Die aktuelle Beitragserhöhung ist nur deshalb notwendig geworden, weil sich der Bund weigert, seine eigenen Rechnungen zu begleichen“, sagten die Vorsitzenden des Verwaltungsrats des GKV-Spitzenverbands, Susanne Wagenmann und Uwe Klemens, dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) vor der Anhörung am Mittwoch im Gesundheitsausschuss.

Hintergrund ist, dass der allgemeine Beitragssatz zum 1. Juli um 0,35 Prozentpunkte steigen soll. Allein 5,3 Milliarden Euro Corona-Kosten seien vom Bund nicht erstattet worden, zudem müsse die Pflegeversicherung jährlich 3,5 Milliarden Euro für die Rentenbeiträge für pflegende Angehörige aufbringen, teilten die Funktionäre mit. „Der Bund schuldet damit den Versicherten knapp neun Milliarden Euro“, sagten Wagenmann und Klemens. „Diese Leistungen haben nichts mit der Pflegeversicherung zu tun und sind durch Bundesmittel auszugleichen.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 17 Prozent der Bundesbürger haben einer Umfrage zufolge den Eindruck, dass die Bundesregierung bei ihren Maßnahmen zum Klimaschutz die finanziellen Möglichkeiten der Bürger in ausreichendem Maße berücksichtigt. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das Trendbarometer der Sender RTL und ntv hervor.

Eine Mehrheit von 79 Prozent der Bundesbürger meint dagegen, die Bundesregierung nehme bei ihrer Klimaschutzpolitik auf die finanziellen Möglichkeiten der Bürger zu wenig Rücksicht. Unter den Anhängern der Grünen sind 40 Prozent der Ansicht, dass die Bundesregierung bei ihrer Klimapolitik die finanzielle Lage der Bürger ausreichend berücksichtige. Für die Erhebung wurden vom 5. bis 8. Mai 1.009 Teilnehmer befragt.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem Finale des Eurovision Song Contests 2023 tippt Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) auf einen Außenseiter. „Ich halte die Daumen für Belgien“, sagte sie der Funke-Mediengruppe.

Belgien schickt den Sänger Gustaph mit dem Lied „Because of You“ zum ESC nach Liverpool. Sie habe alle Songs heruntergeladen und angehört: „Belgien hat mir gut gefallen, Frankreich hat mir auch gut gefallen“, so die Grünen-Politikerin, die den ESC seit Jahren verfolgt und sich selbst als „gnadenlosen Grand-Prix-Fan“ bezeichnet. Wie zum Teil schon in den vergangenen Jahren wird die Kulturstaatsministerin den Song Contest 2023 bei einer Party ihrer Partei verfolgen – diesmal in Bremen, wo am nächsten Tag gewählt wird.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach langer Planung haben das Bundesjustiz- und das Bundesfamilienministerium am Dienstag einen Entwurf für das sogenannte „Selbstbestimmungsgesetz“ veröffentlicht. Transgeschlechtliche, intergeschlechtliche und nichtbinäre Menschen sollen künftig die Möglichkeit haben, ihren Geschlechtseintrag im Personenstandsregister und ihre Vornamen durch eine Erklärung beim Standesamt ändern zu lassen, teilten die Ministerien mit.

Die Vorlage eines ärztlichen Attests oder die Einholung von Gutachten in einem Gerichtsverfahren sollen nicht länger erforderlich sein. Das Gesetz soll das Transsexuellengesetz von 1980 ablösen, welches in wesentlichen Teilen verfassungswidrig ist. „Das Freiheitsversprechen des Grundgesetzes umfasst auch die geschlechtliche Selbstbestimmung“, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) am Dienstag. Andere „liberale Rechtsordnungen“ hätten bereits ähnliche Regelungen.

„Der Entwurf wahrt Hausrecht und Privatautonomie – und lässt Raum für sachgerechte Differenzierungen.“ Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) sieht darin unterdessen einen großen Schritt in die richtige Richtung, „auch beim Schutz vor Diskriminierung und den Rechten trans- und intergeschlechtlicher und nichtbinärer Menschen“. Der Entwurf für das Selbstbestimmungsgesetz wurde von beiden Ministerien auf Grundlage des Eckpunktepapiers erarbeitet, welches im Juni 2022 vorgelegt wurde. Abseits der Änderung ohne gerichtliche Gutachten regelt der Entwurf eine Drei-Monats-Frist für die Wirksamkeit gegenüber dem Standesamt.

Danach soll es eine einjährige Sperrfrist für erneute Änderungen geben. Bei Minderjährigen bis zum 14. Lebensjahr soll es Aufgabe der Sorgeberechtigten sein, die Änderung abzugeben, ab 14 Jahren kann dies selbstständig geschehen. Trotzdem bedarf es einer Einwilligung der Sorgeberechtigten für die Wirksamkeit. Diese kann durch das Familiengericht ersetzt werden.

Der Entwurf trifft keine Regelung zu geschlechtsangleichenden medizinischen Maßnahmen, es bleibt bei den einschlägigen medizinischen Regelungen und Leitlinien. Auch das private Hausrecht wie das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) sollen unberührt bleiben, dasselbe gilt für die Autonomie des Sports.

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Islamabad (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige pakistanische Premierminister Imran Khan ist am Dienstag während eines Gerichtstermins in Islamabad im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen festgenommen worden. Das berichten mehrere pakistanische Medien übereinstimmend unter Berufung auf Khans Partei PTI. In online verbreiteten Videoaufnahmen war zu sehen, wie der frühere Regierungschef von zahlreichen Polizisten abgeführt wurde.

Die Festnahme erfolgte offenbar durch paramilitärische Kräfte. Khan hatte die Korruptionsvorwürfe als „politisch motiviert“ zurückgewiesen. Der Politiker war von August 2018 bis April 2022 Premierminister Pakistans. Damals war er vom Parlament abgesetzt worden.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland ist im Jahr 2022 erneut gestiegen, nachdem bereits im Jahr zuvor ein neuer Höchststand erreicht worden war. Insgesamt registrierten die Sicherheitsbehörden 58.916 Fälle, teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag mit.

Das ist ein Zuwachs um über sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Auch die Zahl der politisch motivierten Gewalttaten stieg um vier Prozent auf 4.043 Delikte. „Die politisch motivierte Kriminalität ist ein Spiegelbild der gesellschaftlichen Konflikte in unserem Land“, sagte Innenministerin Nancy Faser (SPD). „Der Jahresanfang 2022 war noch geprägt von der Corona-Pandemie. Seither spüren wir die tiefgreifenden Auswirkungen von Putins verbrecherischem Krieg gegen die Ukraine auch in unserer Gesellschaft.“

Besondere Sorge mache ihr, dass Angriffe auf Geflüchtete stark zugenommen haben. „Es ist in höchstem Maße menschenverachtend, Menschen zu attackieren, die bei uns Schutz vor Krieg und Terror gefunden haben.“ Dies zeige, dass vom Rechtsextremismus nach wie vor eine „besonders hohe Gefahr“ ausgehe, so die Ministerin.

24.080 Straftaten entfielen 2022 aufgrund ihrer „diffusen ideologischen Motivation“ auf den Phänomenbereich „PMK nicht zuzuordnen“ (seit 1. Januar 2022: „PMK sonstige Zuordnung“), der nach einem Anstieg um 13 Prozent damit den aufkommensstärksten Bereich im aktuellen Bericht bildet. Ein wesentlicher Teil dieser Straftaten steht im Zusammenhang mit den Protesten gegen Einschränkungen aufgrund der Covid-19-Pandemie (13.988 Straftaten). Die zweitmeisten politisch motivierten Straftaten wurden im Jahr 2022 im Phänomenbereich „PMK rechts“ begangen. Nach einem Rückgang im Jahr 2021 sind die Fallzahlen um rund sieben Prozent auf 23.493 Straftaten angestiegen.

Auch bei den Gewalttaten wurde ein Anstieg um rund zwölf Prozent auf 1.170 registriert. Im vergangenen Jahr wurden 41 Prozent der insgesamt erfassten Opfer von Gewalttaten von rechtsmotivierten Tätern verletzt. Im vergangenen Jahr haben auch die Straftaten gegen Geflüchtete wieder zugenommen. Die Polizeibehörden registrierten 1.420 Straftaten gegen Schutzsuchende – das entspricht einem Anstieg um neun Prozent.

Die Zahl der Gewaltdelikte stieg um 22 Prozent auf 278. Auch Asylunterkünfte werden immer häufiger zum Ziel von Straftaten, hier war gegenüber 2021 ein Anstieg um 67 Prozent auf 120 Fälle zu beobachten. Die antisemitischen Straftaten gingen im Jahr 2022 um 12,75 Prozent auf 2.641 Taten (2021: 3.027 Taten) zurück. Dies sei wegen des Höchststands im Jahr 2021 und der hohen Zahl von 88 Gewaltdelikten (2021: 64 Gewaltdelikte) jedoch kein Grund zur Entwarnung, so das Ministerium. Der weit überwiegende Anteil der Taten von circa 84 Prozent der antisemitischen Taten sind der politisch rechts motivierten Kriminalität zuzurechnen.

Zugleich wurden Taten durch islamistisch geprägten Antisemitismus beobachtet. Im Themenfeld „Reichsbürger/Selbstverwalter“ legten die Fallzahlen erheblich auf 1.865 Straftaten zu. Dies entspricht einem Plus von 39,7 Prozent. Die Zahl der Gewalttaten hat sich um rund 40 Prozent auf 333 Delikte erhöht.

Die Landesbehörden haben zwischen 2016 und dem Ende des vergangenen Jahres 1.100 waffenrechtliche Erlaubnisse von „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ entzogen. Im Bereich der Hasskriminalität hat sich 2022 eine deutliche Zunahme um rund zehn Prozent auf 11.520 gezeigt. Drei von vier dieser Straftaten sind dem Bereich „PMK rechts“ zuzuordnen. Die Zahl der Gewalttaten stieg noch deutlicher um 33 Prozent auf nun 1.421. Im Phänomenbereich „PMK links“ ging die Zahl der Delikte hingegen deutlich um rund 31 Prozent auf 6.976 Straftaten zurück. Bei den Gewalttaten registrierten die Polizeibehörden ebenfalls einen Rückgang um etwa 30 Prozent auf rund 842 Delikte. Etwa die Beschädigung von Wahlplakaten spielte nach dem Wahljahr 2021 im Jahr 2022 keine wesentliche Rolle mehr. Außerdem seien wenige wirkstarke Kampagnen und relevante Großveranstaltungen im linken Spektrum zu beobachten gewesen. Gleichzeitig haben sich Klimaproteste im Jahr 2022 zu einem deutlichen Themenschwerpunkt linksmotivierter Straftaten entwickelt.

Hier wurden 1.585 Straftaten registriert. Dies entspricht etwa einer Verdoppelung gegenüber 2021. Mehr als 80 Prozent der registrierten Straftaten wurden der „PMK links“ zugeordnet. Die Fallzahlen im Bereich „PMK religiöse Ideologie“ sind weitgehend konstant (2022: 481 Straftaten; 2021: 479). Die Gefährdung durch islamistischen Terrorismus bleibe aber weiterhin hoch, so Faeser. „Nach dem Fall in Castrop-Rauxel Anfang Januar konnten wir vor Kurzem in Hamburg schon den zweiten mutmaßlich islamistischen Anschlag in diesem Jahr verhindern“, sagte die Ministerin. Im Phänomenbereich „PMK ausländische Ideologie“ wurde ein starker Anstieg auf 3.886 Straftaten registriert, davon 372 Gewalttaten (2021: 140). Ursächlich sind insbesondere Resonanzstraftaten im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und im Kontext des Konfliktes zwischen der Türkei und der PKK sowie der Situation im Iran, so das Innenministerium. Im Themenfeld „frauenfeindlich“ wurden 206 Delikte an das Bundeskriminalamt gemeldet, im Themenfeld „geschlechtsbezogene Diversität“ waren es 417. Die Themenfelder wurden im vergangenen Jahr neu geschaffen, um die Phänomene besser erfassen zu können, vorher wurde übergreifend das Themenfeld „Geschlecht/Sexuelle Identität“ genutzt (2021: 340 Straftaten). Bei den Gewaltdelikten wurde ein Zuwachs um 42,5 Prozent registriert. Im Themenfeld „sexuelle Orientierung“, in dem homophobe Straftaten erfasst werden, sind die Fallzahlen um rund 15 Prozent auf 1.005 Delikte angestiegen. Bei diesen Themenfeldern ist jedoch von einer besonders hohen Dunkelziffer auszugehen, so das Ministerium.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Apps, die Smartphone-Nutzer in Deutschland auf ihren Geräten installiert haben, steigt. Das zeigt eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom.

Demnach befinden sich auf privat genutzten Smartphones derzeit im Durchschnitt 31 zusätzlich installierte Apps, im Vorjahr lag diese Zahl noch bei 25 Apps – ein Anstieg um 24 Prozent. Unter den 16- bis 29-Jährigen hat jeder im Schnitt sogar 42 Apps auf dem Smartphone installiert. Mit zunehmendem Alter nimmt die Zahl der Apps ab, bei den über 65-Jährigen sind es durchschnittlich 19. Nur acht Prozent der Smartphone-Nutzer haben weniger als zehn Apps auf ihrem Smartphone installiert. Bei 17 Prozent sind es zehn bis 20, 20 Prozent haben 20 bis 30 Anwendungen auf dem Smartphone und bei 22 Prozent finden sich 30 bis 50 Apps.

Mit 22 Prozent ist die Gruppe derer, die mehr als 50 Apps auf ihrem Smartphone hat, stark gewachsen. 2022 waren es noch 16 Prozent. Im vergangenen Jahr wurde mit Applikationen für Smartphones und Tablets ein Rekordumsatz von 3,4 Milliarden Euro erzielt – ein Anstieg um zwölf Prozent gegenüber 2021 und mehr als eine Verdopplung gegenüber dem Vor-Corona-Jahr 2019, als 1,6 Milliarden Euro umgesetzt wurden. Die Umsätze werden sich in diesem Jahr mit voraussichtlich 3,3 Milliarden Euro weiter auf sehr hohem Niveau bewegen.

Für die Erhebung befragte Bitkom Research 1.004 Personen ab 16 Jahren, darunter 780 Smartphone-Nutzer.

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