München (dts Nachrichtenagentur) – Ifo-Präsident Clemens Fuest hat der Ampelkoalition geraten, 2024 den CO2-Preis im Verkehr schneller als geplant anzuheben. „Auf der Einnahmenseite könnte man den CO2-Preis schneller erhöhen oder die Besteuerung von Dieselkraftstoff anheben“, sagte Fuest der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

„Wenn man Diesel künftig wie Benzin besteuert, müsste man allerdings bedenken, dass die Kfz-Steuer für Dieselfahrzeige höher ist, das könnte man allerdings ausgleichen“, schränkte der Präsident des Münchner Ifo-Instituts ein. „Auf der Ausgabenseite könnte man Finanzhilfen für Gebäudesanierung und Chipfabriken kürzen. Man könnte auch die Erhöhung des Bürgergeldes kleiner ausfallen lassen oder später umsetzen“, sagte Fuest. An diesem Wochenende wollen die Ampel-Spitzenvertreter ihre Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2024 fortsetzen.

Foto: Schuldenuhr (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will mit einer Novelle des Baugesetzbuchs die Bauplanung und Ausweisung von neuem Bauland deutlich beschleunigen. „Wir wollen das Baugesetzbuch weiterentwickeln“, sagte Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) der „Welt am Sonntag“.

„Es soll praxisnäher werden und schnellere Verfahren ermöglichen.“ Ein Entwurf für eine Novelle sei in Arbeit. „Wir führen Fristen ein, um Planungszeiten in Deutschland deutlich zu reduzieren“, so Geywitz weiter. „Bebauungspläne sollen künftig in zwölf Monaten erstellt werden. Umweltberichte werden in ihrem Umfang reduziert und verständlicher“, kündigte die Ministerin an.

Auch das Bauen innerhalb von Städten solle einfacher werden. „So sollen Ausnahmegenehmigungen etwa für Aufstockungen einfacher erteilt, Baulücken besser genutzt und Gebäude in innerstädtischen Lagen leichter umgenutzt werden können“, sagte die Ministerin der Zeitung. Zusätzlich will Geywitz den Städten und Gemeinden schärfere Instrumente gegen Baulandspekulation an die Hand geben.

„Spekulation mit Boden schadet der Gesellschaft. Unsere Novelle wird einige Vorschläge enthalten, wie Kommunen Bodenpolitik für die ganze Gesellschaft machen können“, sagte die Ministerin. Im Zuge sprunghaft gestiegener Zinsen und sinkender Immobilienpreise liegen zurzeit viele Bauprojekte auf Eis. Einige Entwickler hatten auf weiter steigende Werte und Verkaufserlöse gewettet.

Der Deutsche Städtetag sieht darin ein wachsendes Problem. „Wir können es uns nicht leisten, dass wertvolle Flächen jahrelang brach liegen und nicht für Bauprojekte genutzt werden“, sagte Hartmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Städtetags, der „Welt am Sonntag“. „Deswegen sollten die Städte künftig das Baugebot leichter anwenden können.“ Mit diesem Instrument können die Kommunen Unternehmen oder Privatpersonen verpflichten, innerhalb einer bestimmten Frist zu bauen.

„Am besten ist immer noch, wenn es gelingt, Bauland im Schulterschluss von Städten, Grundstückseigentümern und Projektträgern zu entwickeln“, so Dedy weiter. „Wenn das aber nicht gelingt, müssen die Städte handeln können. Dafür muss das Baugebot bei der anstehenden Novelle des Baugesetzbuches konsequent vereinfacht und praxisgerecht ausgestaltet werden.“

Foto: Klara Geywitz am 08.12.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) strebt eigenen Angaben zufolge kein anderes Amt mehr an. „Für mich ist das kein Sprungbrett für höhere Aufgaben“, sagte Pistorius dem „Stern“.

Es sei ein Vorteil, mit knapp 63 Jahren ins Wehrressort gekommen zu sein. Er müsse nicht „aus Rücksicht auf meine Karriere taktieren oder heikle Themen umgehen“. Es sei zwar kein leichtes Amt, sagte Pistorius. „Und doch habe ich es leichter als andere vor mir, weil ich den Ballast weiterer Ambitionen nicht mit mir rumtrage.“ Über seine anhaltend hohen Zustimmungswerte als beliebtester Politiker des Landes wundert sich Pistorius.

„Es hat mich überrascht“, sagte er. „Ich nehme es als Kompliment und freue mich darüber.“ Klar sei aber auch, dass sich Beliebtheitswerte wieder änderten. „Da mache ich mir keine Illusionen.“

Zum Stressausgleich rudere er auf dem gleichen Rudergerät wie Frank Underwood in der Serie „House of Cards“, sagte Pistorius. „Das ist wirklich toll, weil es nicht so laut ist wie die hydraulischen Rudergeräte.“

Foto: Boris Pistorius (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 36.248 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.604 Punkten 0,4 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 14.404 Punkten 0,5 Prozent fester. Anleger bewerteten am Freitag neue Daten des US-Arbeitsministeriums, wonach die Arbeitslosenrate in den USA im November von 3,9 Prozent im Vormonat auf 3,7 Prozent gesunken ist. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 199.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft. Anleger erhoffen sich von den Rückschlüsse auf den weiteren Zinskurs der US-Notenbank, da ein robuster Arbeitsmarkt generell eher weitere Zinserhöhungen ermöglicht, während eine steigende Arbeitslosigkeit den Spielraum der Fed verengt. Das Wunschszenario der Zentralbank wäre, die Inflation unter zwei Prozent zu senken und zugleich einen möglichst hohen Beschäftigungsstand zu erhalten. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte unterdessen am Freitagabend schwächer. Ein Euro kostete 1,0763 US-Dollar (-0,27 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9291 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich deutlich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 2.003,13 US-Dollar gezahlt (-1,25 Prozent). Das entspricht einem Preis von 59,83 Euro pro Gramm. Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 75,86 US-Dollar, das waren 2,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

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Sinsheim (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 14. Spieltags der 1. Bundesliga hat die TSG 1899 Hoffenheim gegen VfL Bochum 3:1 gewonnen. Damit bleibt Hoffenheim auf Platz sechs, Bochum auf Rang zwölf.

Während Bochum zwar einen etwas höheren Ballbesitz hatte, gelangen der Mannschaft nur wenige Torschüsse. Hoffenheim wirkte dagegen etwas konzentrierter. Durch ein Eigentor von Erhan Masovic ging Hoffenheim in der 32. Minute in Führung. Andrej Kramaric baute diese in der 43. Minute aus.

Ihlas Bebou traf zudem in der 76. Minute, bevor Goncalo Paciencia in der 90. Minute immerhin ein Tor für Bochum erzielte.

Foto: Andrej Kramarić (TSG 1899 Hoffenheim) (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Reaktion auf die schlechten deutschen Ergebnisse im Pisa-Schulvergleich bringt Bundesbildungsbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) eine Grundgesetzänderung ins Spiel, die eine Kooperation zwischen dem Bund und einzelnen Bundesländern ermöglichen soll. „Ich würde mir wünschen, dass das Grundgesetz uns eine Zusammenarbeit zwischen dem Bund und einem Teil der Bundesländer erlaubt, ich nenne das eine Koalition der Willigen“, sagte Stark-Watzinger der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS).

„Wir müssen schneller handeln können, um Bildung gut zu organisieren. Pisa zeigt, dass die Zeit drängt.“ Darüber hinaus schlägt Stark-Watzinger vor, die Zuständigkeit für Kitas von den Familienministerien in die Kultusressorts zu verlagern. „Kitas sind Bildungseinrichtungen. Für mich gehören sie in die Kultusministerien“, erklärte sie. „Wir müssen dringend den Übergang verbessern.“ Zugleich forderte die Ministerin eine offene Debatte über Bildungspolitik in einem Einwanderungsland. „Es hilft niemanden, dieses Thema zu tabuisieren oder in eine populistische Ecke zu stellen“, sagte sie.

„Wir müssen gezielt fördern. Also vor allem dort unterstützen, wo es am dringendsten gebraucht wird.“ Sie verwies auf das Startchancen-Programm, das Schulen mit einem besonders hohen Anteil an sozial benachteiligten Schülern ab dem nächsten Schuljahr besonders stärken solle. Die OECD hatte vergangene Woche die Ergebnisse ihres neuen Pisa-Schulvergleichs veröffentlicht.

Demnach haben sich die ohnehin schwachen Leistungen in Deutschland und anderen Ländern noch weiter verschlechtert.

Foto: Bettina Stark-Watzinger (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 16. Spieltags in der 2. Bundesliga haben sich Hannover 96 gegen den Karlsruher SC mit 2:2 unentschieden getrennt. Während Karlsruhe auf den 13. Platz vorrückt, erreicht Hannover den sechsten Rang.

Karlsruhe dominierte zunächst die Partie und konnte dank eines Eigentors von Marcel Halstenberg in der 11. Minute in Führung gehen. Lars Stindl erhöhte in der 53. Minute auf 2:0. Hannover dagegen konnte erst spät gefährlich werden. Für die Mannschaft trafen Andreas Voglsammer (72.) und Sei Muroya (90.+1).

Im parallel stattfindenden Spiel hat die SV Wehen Wiesbaden gegen Eintracht Braunschweig 1:3 verloren. Wehen bleibt folglich auf Platz neun, Braunschweig auf Platz 17.

Foto: Spieler von Hannover 96 (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – CDU und FDP haben am Freitag im Thüringer Landtag erneut gemeinsam mit der AfD einen Gesetzesentwurf verabschiedet. Die Oppositionsfraktionen stimmten für einen Entwurf der FDP, mit dem der Bau von Windrädern im Wald durch Hürden faktisch unterbunden werden soll.

Ein Verbot von Windrädern in Thüringens Wäldern war vom Bundesverfassungsgericht im vergangenen Jahr gekippt worden. In der Entscheidung des Gerichts hieß es, dass die Länder dazu nicht die Gesetzgebungskompetenz haben und stattdessen der Bund zuständig ist. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) kritisierte das abermals gemeinsame Agieren von CDU und FDP mit der AfD im Thüringer Landtag. „FDP und CDU zeigen erneut, dass sie ohne Zögern den Pakt mit der AfD schließen, um billigen Populismus zu betreiben“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) mit Blick auf die Abstimmung am Freitag.

„Die heutige Entscheidung ist Gift für den Wirtschaftsstandort Thüringen, denn unsere Industrie ist sehr auf die Verfügbarkeit erneuerbarer Energien angewiesen. Davon abgesehen wirft die immer offener zu Tage tretende Kooperation zwischen Konservativen und Rechtsextremen ein Licht auf das, was Thüringen nach der Landtagswahl drohen könnte.“ Rechtsextremismus-Experten wie der Soziologe Matthias Quent haben die gemeinsame Mehrheitsfindung von CDU und FDP mit AfD in der Vergangenheit scharf kritisiert und vor einer „Normalisierung“ der in Thüringen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Partei gewarnt.

Foto: Thüringer Landtag (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kevin Kühnert ist als SPD-Generalsekretär wiedergewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Berlin wurde er am Freitagnachmittag mit 92,55 Prozent im Amt bestätigt.

Er konnte damit sein Ergebnis von 2021, als er auf 77,8 Prozent der Delegiertenstimmen kam, deutlich steigern. In seiner Bewerbungsrede hatte Kühnert angesichts des SPD-Umfragetiefs seiner Partei Mut zugesprochen und Wachstumspotenziale nach links sowie nach rechts aufgezeigt. Er wolle den Raum einnehmen, den die aufgelöste Linksfraktion im Bundestag hinterlässt. „Das ist unser politisches Terrain, das ist das, was eine linke Volkspartei abdecken muss“, so Kühnert.

Anspruch der SPD müsse es sein, dass es auch nach der nächsten Wahl keine Partei links von ihr geben wird. „Aber da ist auch eine Lücke in die andere Richtung des politischen Spektrums entstanden. Wenn die realen politischen, ideologischen Entwicklungen, die in den Parteien stattfinden, wenn die sich in der Sitzordnung abbilden würden, wäre in die andere Richtung des politischen Spektrums mindestens mal so auf halber Strecke nach Rechtsaußen ein größerer Graben entstanden“, so Kühnert. „Ein Graben, den die CDU und CSU unter ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz gelassen hat, mit einer völligen Verabschiedung von dem, was christliche, konservative Volkspartei Mal eine Zeit lang in Deutschland gemeint hatte.“

Zuvor waren Saskia Esken und Lars Klingbeil als SPD-Vorsitzende im Amt bestätigt worden. Esken konnte ihr Ergebnis auf 82,6 Prozent verbessern, Klingbeil erhielt mit 85,6 Prozent nur geringfügig weniger Delegiertenstimmen als 2021. Als Stellvertreter wurden Hubertus Heil (96,6 Prozent), Anke Rehlinger (95,5 Prozent), Serpil Midyatli (79,3 Prozent), Achim Post (78,3 Prozent) und Klara Geywitz (74,6 Prozent) gewählt.

Foto: Kevin Kühnert am 08.12.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.759 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

Nach einem freundlichen Start konnte der Dax vor allem am Nachmittag zulegen und bei rund 16.783 Punkten gipfeln. „Der US-Arbeitsmarkt bleibt robust und alle Daten, die zur Analyse herangezogen werden, sind heute erneut besser ausgefallen als erwartet“, kommentierte Konstantin Oldenburger, Marktanalyst bei CMC Markets. „Zwar könnten dabei einige Sonderfaktoren wie Saisonarbeitsstellen im Einzelhandel oder das Ende der Streiks in der Automobilbranche eine Rolle gespielt haben, dennoch sieht eine Abkühlung anders aus. Auf der anderen Seite ist es aber auch unwahrscheinlich, dass der höhere Stellenzuwachs auf der kommenden Sitzung der US-Notenbank zu einer weiteren Zinserhöhung führen wird.“

Auch deshalb habe die Wall Street nach den Daten nur kurz nach unten gedreht und der Deutsche Aktienindex ein neues Rekordhoch über 16.760 Punkten erreicht, so Oldenburger. „Doch bereits in der kommenden Woche könnten die Karten neu gemischt werden. Denn während der Fed-Vorsitzende Powell stark an Tempo und Ausmaß der vom Markt erwarteten Zinssenkungen zweifelt, ignoriert der Markt seine Rhetorik weitgehend. Zwar glaubt niemand wirklich, dass die Fed die Zinsen nochmal erhöhen wird, die Erwartung von 130 Basispunkten nach unten dürfte sich aber auch angesichts der jüngsten Performance der Aktienmärkte und der rekordverdächtigen Rally am Anleihenmarkt als voreilig entpuppen“, erklärte der Marktanalyst.

Bis kurz vor Handelsschluss standen die Sartorius-Aktien an der Spitze der Dax-Liste. Das Schlusslicht bildeten hingegen die Papiere von Siemens Energy, Vonovia und Merck. Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Januar kostete 39 Euro und damit drei Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund acht bis zehn Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis stieg hingegen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 75,95 US-Dollar, das waren 2,6 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagnachmittag schwächer. Ein Euro kostete 1,0755 US-Dollar (-0,35 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9298 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

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