Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter geht davon aus, dass der Cyberangriff auf seine Partei am Samstag das Werk russischer Täter ist.

„Nach dem Angriff auf den Bundestag 2015 durch die Hackergruppe Fancy Bear, die dem russischen Militärgeheimdienst GRU unterstellt ist, geraten nun auch die Parteien wie SPD und nun CDU in den Fokus der russischen Cyberattacken. Das muss uns alle aufrütteln“, sagte der Bundestagsabgeordnete am Sonntag dem „Tagesspiegel“. „Cyberangriffe sind ein Mittel der hybriden Kriegsführung Russlands und Chinas, die gegen liberale Demokratien gerichtet ist“, erläuterte Kiesewetter.

Dabei gehe es nicht nur um das Abschöpfen von Daten, sondern es könne auch ein sogenanntes „Hack and Leak“ sein, um bestimmte Institutionen oder Personen zu diskreditieren oder Desinformation zu streuen. „Gerade, wenn sich Angriffe gegen Parteien richten, und besonders im Zusammenhang mit Wahlen ist das gravierend“, so der stellvertretende Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, über das der Bundestag die Geheimdienste kontrolliert.

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Bad Saarow (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verspricht angesichts der aktuellen Wachstumsschwäche Deutschlands „konsequente Reformen“ zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit. „Über lange Jahre haben wir nötige Reformen in unserem Land ausgesessen“, sagte er am Sonntag beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow.

Er kündigte unter anderem an, das Thema Arbeitskräftemangel anzugehen. So unterstütze man Unternehmen bei der Aus- und Weiterbildung in den Betrieben und investiere in den Ausbau der Ganztagsbetreuung. „Und wir arbeiten an Vorschlägen, die es noch attraktiver machen, freiwillig über den gesetzlichen Renteneintritt hinaus zu arbeiten“, so Scholz. Zudem habe man „sinnlose Arbeitsverbote“ abgeschafft, die Geflüchtete „zum Rumsitzen verdammt“ hätten. Weitere Maßnahmen seien das Fachkräfte-Einwanderungsgesetz und der Mindestlohn.

Als weiteres Element der nötigen Reformen bezeichnete Scholz ein „bezahlbares Energiesystem der Zukunft“. Beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland habe man zum ersten Mal das Tempo erreicht, was man brauche, um 2030 80 Prozent Strom aus Erneuerbaren Energien zu produzieren. „Zugleich sorgen wir mit der Kraftwerksstrategie vor – für Zeiten, in denen kein Wind weht und die Sonne nicht scheint.“ Und auch der Rahmen für ein „Wasserstoff-Kernnetz“ stehe, so der Kanzler.

Nötig seien darüber hinaus Zukunftsinvestitionen und Bürokratieabbau. Laut Scholz findet in diesem Zusammenhang in Ostdeutschland gerade eine „wirkliche Reindustrialisierung“ statt. „Investoren aus aller Welt haben sich für Milliarden-Investitionen in Ostdeutschland entschieden.“ Er räumte allerdings ein, dass man beim Bürokratieabbau „noch lange nicht am Ziel“ sei. Der SPD-Politiker versprach, dies „mit aller Konsequenz“ vorantreiben zu wollen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will ihre Unterstützung der nächsten EU-Kommission von konkreten Forderungen im Bereich Verteidigung und Bürokratieabbau abhängig machen.

„Wir erwarten, dass die Sicherheits- und Verteidigungspolitik zur Top-Priorität gemacht wird“, sagte die Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dazu gehöre ein EU-Kommissar für Verteidigung. Die neue EU-Kommission solle sich zudem dafür einsetzen, dass bei Abstimmungen der EU-Länder zur Außenpolitik künftig keine Einstimmigkeit mehr erforderlich ist, sondern eine qualifizierte Mehrheit reicht.

Auch in der Wirtschaftspolitik stellt die FDP Bedingungen: „Im Sinne einer unbürokratischen Wirtschaftswende fordern wir, das `One in, two out`-Prinzip einzuführen: Für jede neue Regelung müssen gleichzeitig zwei bestehende Regelungen gestrichen werden, die die neuen Belastungen kompensieren – und zwar ohne Ausnahmen und Flexibilitäten“, fügte Strack-Zimmermann hinzu. Ein entsprechendes Forderungspapier will das FDP-Parteipräsidium am Montag beschließen, darüber hatte zuerst T-Online berichtet.

Die FDP erhöht damit den Druck auf Ursula von der Leyen, die sich nach der Europawahl am 9. Juni erneut zur EU-Kommissionspräsidentin wählen lassen will. „Die Performance von Frau von der Leyen war enttäuschend“, sagte Strack-Zimmermann. „Von einer deutschen Kommissionspräsidentin, die Arbeits- und Verteidigungsministerin gewesen ist, hätten wir eine uns gerade in diesen Zeiten mehr Expertise vorgestellt.“ Die FDP mache mit ihrem Papier daher klar, „dass wir für eine liberale Unterstützung nicht nur eine inhaltliche 180-Grad-Wende, sondern eine Wirtschaftswende für Europa erwarten“.

Foto: FDP-Wahlplakat zur Europawahl (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bochum (dts Nachrichtenagentur) – Peter Zeidler wird offenbar neuer Cheftrainer des Fußball-Bundesligisten VfL Bochum. Der 61-Jährige habe seinen Vertrag bereits unterzeichnet, berichtet die „Bild“.

Zeidler galt schon in den vergangenen Tagen als Favorit auf den Posten. Dem Vernehmen nach setzte er sich unter anderem gegen André Breitenreiter durch. Zeidler wechselt damit vom Schweizer Erstligisten FC St. Gallen nach Deutschland.

In Bochum folgt er auf Interimstrainer Heiko Butscher, mit dem der Verein in der Relegation gegen Fortuna Düsseldorf nach einer 0:3-Niederlage im Hinspiel im Rückspiel im Elfmeterschießen doch noch die Klasse gehalten hatte.

Foto: Spieler des VfL Bochum (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Pfaffenhofen (dts Nachrichtenagentur) – Im oberbayerischen Landkreis Pfaffenhofen an der Ilm ist es am Sonntag aufgrund der anhaltenden Hochwasserlage zu einem Dammbruch gekommen. Betroffen seien die Gemeinden Reichertshofen, Baar-Ebenhausen und Manching, heißt es in einer amtlichen Warnmeldung.

Bewohner sollen demnach umgehend die Erdgeschosse verlassen und sich in höhere Stockwerke begeben. Der Dammbruch ereignete sich im Bereich Baar-Ebenhausen. Weitere Details waren zunächst unklar.

Parallel zu den laufenden Hochwassereinsätzen in Pfaffenhofen und weiteren Regionen im Süden Deutschlands gibt es auch erste Forderungen aus der Politik nach Konsequenzen. So fordert etwa die SPD-Vorsitzende Saskia Esken eine bessere Vorbereitung auf solche Extremwetterereignisse.

„Die Urgewalt einer Naturkatastrophe kommt unvermittelt, doch wir müssen unsere Infrastruktur konsequent darauf vorbereiten und finanziell Vorsorge treffen, um den Betroffenen zu helfen“, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Als Folge des Klimawandels sei Deutschland immer häufiger von Wetterereignissen betroffen, die große Schäden auslösten. „Dazu gehören Hitzesommer und lange Dürreperioden ebenso wie heftige regionale Unwetter, die Straßen und Gebäude fluten“, fügte die SPD-Vorsitzende hinzu.

„Es ist offensichtlich, dass wir dem Klimawandel Einhalt gebieten müssen und deshalb unsere Klimaziele konsequent umsetzen – in Deutschland und gemeinsam mit der EU“, sagte die SPD-Chefin weiter. „Den betroffenen Menschen, den unermüdlichen Einsatzkräften und den vielen Freiwilligen, die nun im Süden und Osten Deutschlands unterstützen, wünsche ich viel Kraft und Zuversicht. Wir sind mit unseren Gedanken bei ihnen und wir werden sie nicht alleine lassen.“

Foto: THW-Einsatz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kassel (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnt zu Geschlossenheit im „Kampf gegen den rechten Terror“. Die Kontinuität der rechtsextremen Gewalt gegen Menschen in Deutschland reiche lange zurück – und sie gehe weiter, sagte er am Sonntag bei der Gedenkfeier zum fünften Jahrestag der Ermordung von Walter Lübcke in Kassel.

„Die lange Spur des rechtsextremen Terrors, dem in der Nacht vom 1. auf den 2. Juni 2019 Walter Lübcke zum Opfer fiel, sie zieht sich leider durch unsere jüngere Geschichte.“ Und sie sei nicht im Juni vor fünf Jahren geendet. Fünf Jahre nach dem Mord, nach den gerichtlichen Verfahren und dem Untersuchungsausschuss müsse man festhalten: „Wir wissen nicht, ob der Mord an Walter Lübcke hätte verhindert werden können. Aber wir wissen, dass wir nicht genug getan haben, um die Gefahr abzuwenden.“

Die Tat sei nicht aus dem Nichts geschehen, sondern sie habe eine Vorgeschichte gehabt, so Steinmeier. „Zu dieser Vorgeschichte gehört das Versäumnis des Staates, die furchtbare Gefahr des Rechtsterrorismus in ihrer ganzen Dimension zu erkennen.“ Viel zu lange habe man an der Einschätzung festgehalten, man habe es mit Einzeltätern, allenfalls mit einer kleinen Bande zu tun. „Die rechtsextreme Ideologie, die vorhandenen Strukturen und Netzwerke, die Gruppierungen und ihre Kontakte wurden unterschätzt, die von ihnen ausgehende Gefahr verkannt.“

Heute müsse man erkennen, dass Rechtsextremismus nichts sei, was einfach wieder verschwinde. „Sein Erscheinungsbild mag sich verändert haben. Er ist mitunter salonfähig, ja partyfähig geworden.“ Aber auch wenn er inzwischen manchmal im feinen Anzug daherkomme oder „junge Leute in Champagnerlaune seine Parolen mitgrölen“ – weniger gefährlich sei er deshalb nicht. „Im Gegenteil: Seine Anhänger haben inzwischen viele Vereine, Gruppen, pseudowissenschaftliche Institute gegründet“, so der Bundespräsident. Der Einfluss reiche bis in die Parlamente. „Der Rechtsextremismus hat Netzwerke, zu denen auch die Täter gehörten; Netzwerke, die bis heute nicht vollständig aufgeklärt sind.“

„Eines ist mir aber besonders wichtig“, fügte Steinmeier hinzu: „Wir alle zusammen stehen den Versuchen einer radikalen Minderheit, die Demokratie zu untergraben, nicht ohnmächtig gegenüber.“ Jeder habe es in der Hand, diese Versuche zu vereiteln. „Jeder hat die Möglichkeit, andere Worte zu finden, innezuhalten, verbal abzurüsten.“ Jeder habe also eine Verantwortung, die er wahrnehmen könne. Jeder Einzelne könne etwas geben. „Dazu gehören zum Beispiel Friedfertigkeit im Umgang miteinander und Solidarität mit jenen, die bedroht werden“, sagte Steinmeier.

Foto: Frank-Walter Steinmeier (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche Berater der ukrainischen Generalstaatsanwaltschaft, Klaus Hoffmann, ist alarmiert wegen der hohen Zahl mutmaßlicher russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine. Es zeige sich, „dass unglaublich viele Verbrechen begangen werden“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Viele von denen seien „sehr umfassend dokumentiert“. Laut Hofmann sind derzeit etwa 133.000 Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher russischer Kriegsverbrechen registriert. Das sei eine „enorme Steigerung der absoluten Zahlen“. Ende 2022 seien 56.000 entsprechende Verfahren registriert gewesen.

Hoffmann nannte etwa russische Luftangriffe auf zivile Ziele oder Entführungen und Zwangsadoptionen von ukrainischen Kindern. Einer juristischen Beurteilung wollte Hoffmann zwar nicht vorweggreifen, seine persönliche Meinung sei aber, dass man das russische Vorgehen „nur als Terror gegen die Zivilbevölkerung beschreiben“ könne. Viele der mutmaßlichen Verbrechen würden von russischer Seite gut dokumentiert, da verantwortliche Kommandeure dafür ausgezeichnet würden, sagte er.

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine ist Hoffmann, der als Oberstaatsanwalt in Baden-Württemberg beurlaubt ist, Berater der ukrainischen Generalstaatsanwaltschaft. In der Vergangenheit hatte Hoffmann unter anderem für das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien ermittelt.

Foto: Kreml (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Pfaffenhofen (dts Nachrichtenagentur) – Im oberbayerischen Landkreis Pfaffenhofen an der Ilm ist in der Nacht zum Sonntag ein Feuerwehrmann bei einem Hochwassereinsatz ums Leben gekommen. Das berichtet der Bayerische Rundfunk unter Berufung auf Polizeiangaben.

Demnach war die Freiwillige Feuerwehr kurz nach 23 Uhr zu einem Einsatz gerufen worden, um Menschen aus einem von Wasser umschlossenen Bungalow zu befreien. Dazu hatten sich vier Feuerwehrleute in ein Boot gesetzt, was allerdings kenterte. Drei Einsatzkräfte konnten sich aus dem Wasser retten, ein weiterer Feuerwehrmann galt zunächst als vermisst. Die Leiche des 42-Jährigen wurde laut BR später gegen 02:20 Uhr gefunden.

Die Wetterlage im Süden bleibt unterdessen angespannt. Der Deutsche Wetterdienst erwartet am Sonntag weitere kräftige Regenfälle. Vor allem ab Sonntagmittag bis in die Nacht zum Montag kann sich der bereits laufende Dauerregen in weiten Teilen Bayerns und Baden-Württembergs wieder zu unwetterartigen Gewittern mit Starkregen hochschaukeln, wie aus einer Mitteilung der Behörde hervorgeht. Auch im übrigen Süddeutschland sowie in Teilen der Osthälfte sind demnach vereinzelte schwere Gewitter mit Starkregen möglich.

Foto: Feuerwehr-Auto (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Spitzenkandidatin für das Europäische Parlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, spricht sich für ein AfD-Verbotsverfahren aus. „Das ist keine Alternative für Deutschland, das ist ein Albtraum für Deutschland“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Wir müssen uns dringend mit einem Parteienverbot auseinandersetzen.“

Sie sei lange gegen ein Verbotsverfahren gewesen, weil sich die AfD dann als Opfer stilisieren könnte, räumte Strack-Zimmermann ein. „Seit den jüngsten Enthüllungen allerdings sehe ich das anders.“ Europa-Spitzenkandidat Maximilian Krah habe offensichtlich Kontakt zu chinesischen Spionen. Und Petr Bystron, die Nummer zwei auf der AfD-Liste, stehe unter dem Verdacht, von Russland viel Geld angenommen zu haben.

Zugleich äußerte sich Strack-Zimmermann besorgt über Rassismus-Vorfälle wie auf Sylt, wo Partygäste in einer Nobelbar das Lied „L`amour toujours“ von Gigi d`Agostino mit der Zeile „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gesungen hatten. „Das ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen, das mich sehr beunruhigt. Ideologie und Worte, die Nazis nutzen, sind in die Gesellschaft eingeflossen und fangen an, sich zu verselbständigen“, sagte die FDP-Politikerin.

„Es ist offensichtlich bei manchen das Gefühl verloren gegangen, was man da eigentlich vertont. Wir haben es mit einer besorgniserregenden Verrohung und mangelnder Empathie zu tun, die vermutlich auch auf fehlende Bildung und politisches Desinteresse zurückgehen.“ Ein Verbot von „L`amour toujours“ lehnte Strack-Zimmermann ab. „Das Lied ist ja nicht schuld daran, dass es von den Rechten vereinnahmt und umgetextet wurde“, sagte sie. Es sei aber sinnvoll, dass die Veranstalter des Oktoberfests diesen Song aktuell von der Liederliste gestrichen hätten.

Die FDP-Politikerin rief dazu auf, Anzeige zu erstatten, wenn solche Texte gesungen würden. „Das Schlimmste wäre, wegzuhören und nicht darauf zu reagieren.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Reservistenverband der Bundeswehr fordert die Aufstockung der aktiven militärischen Reserve in Deutschland auf mehr als eine halbe Million Mann. Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Verbandschef Patrick Sensburg: „Wir brauchen eindeutig mehr Reservisten.“

Notwendig sei, dass Deutschland etwa dreimal so viele einsatzfähige Reservisten habe wie aktuelle Soldaten, erklärte Sensburg. Bei der derzeitigen Größe der Bundeswehr (etwa 180.000 Soldaten) liefe das auf etwa 540.000 Reservisten heraus. Laut Sensburg gebe es demgegenüber derzeit nur gut 40.000 Reservisten, die jährlich an Übungen teilnehmen, um die persönliche Wehrtauglichkeit zu erhalten. Weitere gut 810.000 registrierte Reservisten seien zwar im Alter von unter 65 Jahren. Diese Gruppe nehme aber laut Sensburg seit der Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 nicht oder kaum mehr an Übungen teil, sagte er der NOZ.

Sensburg sagte, dass Reservisten sowohl für die Sicherung des „rückwärtigen Raums“ wie für den militärischen Einsatz in späteren Phasen eines Verteidigungskrieges essenziell seien: „Landesverteidigung stützt sich maßgeblich auf Reserven“. Sensburg sagte ferner: „Kriege werden mit der aktiven Truppe begonnen und mit der Reserve beendet“.

Foto: Bundeswehr-Soldat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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