Samstag, Oktober 5, 2024
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FDP will komplett neues Heizungsgesetz

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Fraktion drängt auf ein komplett neues Heizungsgesetz und will den bestehenden Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes nicht wie geplant im Bundestag verhandeln: „Ein Gesetz, das so tief in die Entscheidungsfreiheit der Menschen eingreift, kann nicht im Schweinsgalopp beraten werden“, sagte der energiepolitische Sprecher der Liberalen, Michael Kruse, dem Tagesspiegel (Dienstag). Es bedürfe grundlegender Änderungen.

„Minister Habeck (Grüne) sollte daher einen neuen Entwurf vorlegen, der auf dem Koalitionsvertrag basiert – und nicht auf dem Wahlprogramm der Grünen.“ Eigentlich soll das Gebäude-Energie-Gesetz, das vor einigen Wochen vom Bundeskabinett verabschiedet wurde, noch vor der parlamentarischen Sommerpause beschlossen werden. Doch in der FDP sieht man sich nicht mehr an die Beschlüsse aus dem Koalitionsausschuss gebunden: „Ein gutes Gebäudeenergiegesetz muss technologieoffen, effizient und bezahlbar sein, es muss das große Ganze in den Blick nehmen und sich nicht im Kleinklein verlieren, dann findet es auch Akzeptanz in der Bevölkerung“, sagte Kruse dem Tagesspiegel. Und weiter: „Davon ist dieser Entwurf meilenweit entfernt.“


Foto: Heizkessel im Altbau-Keller, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Union warnt vor mehr Migration durch Einbürgerungsreform

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union warnt vor mehr Migration durch die von der Ampel geplante Reform der Einbürgerung. „Angesichts der aktuellen Lage passt es nicht in die politische Landschaft, sondern sendet die falschen Signale in die Welt“, sagte Thorsten Frei (CDU) der „Rheinischen Post“ (Dienstag).

So würde das Vorhaben dem Migrationsdruck nachgeben „und ihn sogar noch weiter verstärken“, ergänzte Frei. „Welches Land vergibt die Staatsbürgerschaft auf die Schnelle an Menschen, die noch nicht einmal ihren Lebensunterhalt aus eigenen Kräften bestreiten können?“, so der CDU-Politiker. „Für Menschen, die gut qualifiziert sind und gern in Deutschland leben und arbeiten wollen, stehen die Türen längst offen.“ Mit der bereits bestehenden Gesetzeslage „brauchen wir den Vergleich zu anderen Industrienationen, die sich ebenfalls um kluge Köpfe aus aller Welt bemühen, nicht zu scheuen“.

Die Koalition hatte in der vergangenen Woche ihre Pläne für eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechts vorgelegt. Sie sieht unter anderem vor, dass eine Einbürgerung künftig nach fünf statt wie bisher nach acht Jahren möglich sein.


Foto: Personalausweis, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

4.000 Bundesimmobilien müssten wegen GEG-Novelle umgerüstet werden

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das geplante Heizungsgesetz könnte auch für das Gebäudemanagement des Bundes zum Kraftakt werden. 18.000 Liegenschaften hat der Bund, die beheizt werden, teilte die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) auf Nachfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) mit.

Von diesen würden „circa 4.000 Gebäude aktuell mit fossilen Brennstoffen geheizt“, sagte ein Behördensprecher. 13.000 Gebäude seien an Nah- und Fernwärmenetze angeschlossen. Laut Entwurf für das Gebäudeenergiegesetz (GEG) sollen ab Januar 2024 nur noch Heizungen eingebaut werden, die mit mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energie betrieben werden, sollten die alten Heizungen unreparierbar kaputtgehen. Welche Kosten dadurch auf den Bund zukämen, sei „nicht treffsicher“ zu beantworten, hieß es dazu von der BImA. Denn selbst wenn die reinen Kosten für den Austausch von Heizungsanlagen per Kostenrahmen zu ermitteln wären, so kämen je Einzelfall weitere konkrete Maßnahmen wie zum Beispiel der Rückbau von Heizkörpern und der Einbau von Flächenheizungen, die Dämmung der Fassaden und Dächer sowie gegebenenfalls der Austausch der Fenster kosten erhöhend hinzu. Die Investitionsmehrkosten für GEG-konforme Heizungen für Nichtwohngebäude werden im Mittel mit 60.000 Euro gegenüber einer Gasheizung beziffert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hatte kürzlich berechnet, dass bis 2045 135.000 kommunale Gebäude mit einer neuen Heizung ausgestattet werden müssen, was zu Mehrkosten von 8 Milliarden Euro allein für den Heizungstausch führen werde.


Foto: Gas-Heizung aus den 90ern, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Grüne warnen FDP vor Blockade von Gebäudeenergiegesetz

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat die FDP davor gewarnt, das Gebäudeenergiegesetz zu blockieren und in dieser Woche nicht auf die Tagesordnung des Bundestages zu setzen. „Es wäre völlig unverständlich, wenn die FDP die Aufsetzung des Gebäudeenergiegesetzes in dieser Woche verhindert, auch vor dem Hintergrund, dass der zuständige Ausschuss die Anhörung dafür ja schon für diese Woche Freitag terminiert hat“, sagte Mihalic dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben).

„Mit diesem von der Ampel im Ausschuss beschlossenen Verfahren beginnt dann ja bereits der parlamentarische Prozess“, so die Grünen-Politikerin. „Die FDP würde mit der Blockade der Aufsetzung zeigen, dass es ihr nicht zuvorderst um inhaltliche Fragen geht, sondern um Profilierung um ihrer selbst willen.“ Die Entscheidung, ob das Gesetz in dieser Woche zur ersten Lesung ins Parlament kommt, soll bis zu diesem Dienstagmittag fallen. In SPD-Fraktionskreisen hieß es dazu am Montag: „Die Chancen sind gering. Die FDP macht nicht mit.“ Kommt es nicht dazu, sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass das Gesetz bis zur Sommerpause überhaupt noch verabschiedet wird. Denn bis dahin blieben nur drei Sitzungswochen Zeit.


Foto: Heizungsrohre, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Drei weitere Mitglieder von Gruppe um Heinrich XIII. festgenommen

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Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskriminalamt (BKA) hat laut eines Medienberichts drei weitere mutmaßliche Mitstreiter von Heinrich XIII. Prinz Reuß festgenommen, der einen Putsch in Deutschland geplant haben soll. Der „Spiegel“ schreibt, dass am Montagabend zwei Männer und eine Frau in Baden-Württemberg und Niedersachsen festgenommen worden seien.

Sie sollen nun einem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden, der darüber entscheidet, ob die Haftbefehle gegen sie in Vollzug gesetzt werden. Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vor. Laut „Spiegel“-Bericht handelt es sich bei einer der drei Festgenommenen um eine Frau, die bei der letzten Bundestagswahl erfolglos für die „Querdenker“-Partei „Die Basis“ kandidierte. Heinrich XIII. Prinz Reuß und zwei Dutzend mutmaßliche Mitverschwörer waren im Dezember verhaftet worden. Die Gruppe soll der Ideologie der Reichsbürger-Bewegung und anderen Verschwörungstheorien angehangen haben. Nach Überzeugung der Ermittler strebte sie einen Systemumsturz an. Dabei soll auch der „Einsatz militärischer Mittel und Gewalt gegen staatliche Repräsentanten“ geplant gewesen sein.


Foto: Festnahme mit Handschellen (Symbolbild), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

US-Börsen uneinheitlich – Einigung im Schuldenstreit erwartet

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich gezeigt. Anleger warten unterdessen gespannt auf die Ergebnisse des Krisengesprächs zwischen US-Präsident Joe Biden und dem republikanischen Verhandlungsführer Kevin McCarthy im Streit um eine erneute Anhebung der staatlichen Schuldengrenze.

Ansonsten droht wieder einmal der Zahlungsausfall von Bundesbehörden sowie ein Vertrauensverlust gegenüber der US-Wirtschaft. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.287 Punkten berechnet, 0,4 Prozent niedriger als am Freitag. Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit rund 4.193 Punkten 0,2 Prozent fester, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 am Ende bei 13.850 Punkten 0,3 Prozent im Plus. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagabend etwas stärker.

Ein Euro kostete 1,0810 US-Dollar (0,03 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9251 Euro zu haben.


Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berichte über Gefechte auf russischem Staatsgebiet

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Belgorod (dts Nachrichtenagentur) – In der russischen Stadt Belgorod nahe der ukrainischen Grenze kommt es seit dem Morgen zu Kämpfen zwischen einer militanten Gruppierung und russischen Sicherheitskräften. „Eine ukrainische Sabotagegruppe ist am Montag in den Bezirk Grayvoron der Region Belgorod eingedrungen“, sagte Regionalgouverneur Wjatscheslaw Gladkow der russischen Nachrichtenagentur Tass.

Das Militär, die Grenzschutzbeamten sowie die Soldaten der Nationalgarde und des föderalen Sicherheitsdienstes würden „die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um den Feind zu eliminieren“. Laut übereinstimmenden Medienberichten sei zuvor ein russischer Grenzposten beschossen worden. Der außenpolitische Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Mychajlo Podoljak, hat eine Beteiligung der Ukraine an den Vorkommnissen unterdessen zurückgewiesen. „Die einzige treibende politische Kraft in einem totalitären Land mit angezogenen Schrauben ist immer eine bewaffnete Guerillabewegung“, schrieb Podoljak auf Twitter.

Die Ukraine beobachte die Situation, habe aber nichts damit zu tun. Es ist nicht auszuschließen, dass es sich bei den Angreifern tatsächlich um russische Rebellen handeln könnte. So berichtet das ukrainische Medienportal Hromadske, dass Kämpfer des „Russischen Freiwilligenkorps“ sowie der „Legion Freiheit Russlands“ sich in Videos, die auf dem Messengerdienst Telegramm geteilt worden waren, zu den Angriffen bekannt hätten. Ihr Ziel sei demnach die Errichtung einer „entmilitarisierten Zone“ an der Grenze zur Ukraine.

Zudem sei die russische Bevölkerung zum Widerstand gegen Machthaber Wladimir Putin aufgerufen worden, heißt es.


Foto: Fahne von Russland, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Mitarbeiter des Innenministeriums begehen am meisten Verkehrsverstöße

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mitarbeiter des Innen- und Verkehrsministeriums rasen gern, dafür fährt man im Finanz- und Justizministerium weitestgehend nach Vorschrift. Das ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion an die Bundesregierung, über die der „Spiegel“ berichtet.

Die Abgeordneten erfragten darin unter anderem die Anzahl der Halteranfragen und -meldungen bei Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden durch Polizei und Ordnungsämter. Unangefochten an der Spitze stehe demnach das Bundesinnenministerium, wo allein bis Ende April dieses Jahres 1.796 Fahrerabfragen wegen Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung eingingen. Vorschriftsmäßiger fahren hingegen die Mitarbeiter aus Bundesfinanz- und Justizministerium: Sie gehören zu den Ministerien, die jeweils nur eine einzige Abfrage erhielten, berichtet der „Spiegel“. Aufgrund sogenannter Übermittlungssperren können Ministerien die Benennung der Fahrer verweigern, wenn dem beispielsweise Sicherheitsinteressen gegenüberstehen.

Davon macht das Innenministerium Gebrauch: Nur in 362 von 1.796 Fällen wurde ein Fahrzeugführer benannt. Da die übrigen Fahrer dann nicht ermittelt werden können, bleiben ihre Verstöße meist ohne Folgen.


Foto: Starenkästen, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Die Zukunft der Kapitalmärkte: Demokratisierung von Privatanlegern

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Kapitalmärkte Spectrum Markets Direct Bitcoin
Foto von Nicky Maan (Quelle: Spectrum Markets)

Ein aktueller Kommentar von Nicky Maan, CEO bei Spectrum Markets, zu den Kapitalmärkten.

In den letzten Jahrzehnten haben sich die globalen Kapitalmärkte enorm verändert. Es gab bedeutende technologische Fortschritte und eine radikale Überarbeitung der Regulierung, sowohl im Hinblick auf die Gesamtheit der neuen Anforderungen als auch auf deren Durchsetzung. Die Covid-19-Pandemie wird häufig als Erklärung für das beträchtliche Wachstum von Privatanlegern genannt. Obwohl sie sicherlich eine beschleunigende Wirkung hatte, ist sie nicht der alleinige Grund für die verstärkte Beteiligung von Privatanlegern an den Kapitalmärkten. Vielmehr handelt es sich um eine Entwicklung, die schon seit einiger Zeit im Gange ist, wobei die Digitalisierung eine Schlüsselrolle spielt, da sie den heutigen, noch nie dagewesenen Zugang, den Privatanleger heute genießen, ermöglicht.

Der Aufstieg moderner, benutzerfreundlicher Apps hat es für Privatpersonen einfacher denn je gemacht, sich am Börsenhandel zu beteiligen. Gleichzeitig hat sich der Kenntnisstand der Privatanleger dank eines höheren Bildungsniveaus im Finanzbereich und einer wesentlich anspruchsvolleren Einstellung erheblich verbessert. Sie verstehen die allgemeinen Marktmechanismen viel besser und suchen nach einer breiten Palette von Handelsfunktionen, die früher professionellen Händlern vorbehalten waren. Dies gilt auch für anspruchsvollere Anlageprodukte, wie verbriefte Derivate.

Gestiegene Vermögenswerte

Die wachsende Klasse der Privatanleger ist heterogen, mit unterschiedlichen Motivationen, Investitionsgewohnheiten und finanziellen Zielen: Durch die Teilnahme an den Kapitalmärkten können sie ihre finanzielle Zukunft selbst in die Hand nehmen, nicht nur um ihren Ruhestand und ihre langfristige finanzielle Stabilität zu sichern, sondern auch um ihren sozioökonomischen Status zu verbessern. Privatanleger auf der ganzen Welt sind in den letzten Jahrzehnten in Scharen zu den Finanzmärkten geströmt, da der Wert der Vermögenswerte tendenziell gestiegen ist und die Möglichkeit, Vermögen zu vermehren, einer breiteren Bevölkerung zugänglich gemacht worden ist. Neue Unternehmen nutzen verbesserte Technologien, innovative Plattformen und Dienstleistungen sowie Produkte, um den Zugang zu erweitern.

In diesem Zusammenhang ist es wichtiger denn je, das Engagement der Privatanleger und deren Vertrauen in die Kapitalmärkte aufrechtzuerhalten. Die Notwendigkeit, den Anforderungen dieser Anleger gerecht zu werden, treibt Innovationen und die Entwicklung von Anlagelösungen voran, die allen zugutekommen. Die Auswirkungen dieses Trends – der auch als Demokratisierung des Investierens bezeichnet wird – werden von der Branche nicht länger ignoriert.

Lücken beim Anlegerschutz

Während dieser Wandel eine neue Ära der finanziellen Unabhängigkeit und Stabilität einleitet, bringt er auch neue Herausforderungen mit sich, die angegangen werden müssen. Darüber hinaus gibt es trotz aller bedeutenden Fortschritte immer noch Lücken beim Anlegerschutz, bei der Verlässlichkeit von Informationen, bei der Personalisierung und bei der Finanzkompetenz, die Privatanleger daran hindern, die Vorteile der Kapitalmärkte in vollem Umfang zu nutzen. Um das Potenzial von Privatanlegern voll auszuschöpfen, muss die Branche ein verantwortungsbewusstes und nachhaltiges Ökosystem aufbauen, das Technologie und Innovation nutzt, um diese Herausforderungen zu bewältigen und Privatanlegern die Instrumente an die Hand zu geben, die sie benötigen, um ihre finanziellen Ziele zu erreichen.

Um die Auswirkungen und Lösungen für ein verantwortungsvolleres Ökosystem für Privatanleger besser zu verstehen, sind Zugang, Bildung und Vertrauen die entscheidenden Komponenten. Zunächst einmal brauchen Privatanleger Zugang zu Anlagelösungen, die ergebnisorientiert und leicht zugänglich sind. Alternative Anlagen, wie z. B. private Produkte, sollten zur Verfügung gestellt werden, jedoch mit dem Schwerpunkt auf Verantwortung und soliden Finanzpraktiken. Zweitens muss die Bildung mit der finanziellen Situation und der Investitions- und Ruhestandsplanung verknüpft werden und praktische, umsetzbare Informationen liefern.

Unternehmen und politische Entscheidungsträger müssen die Finanzbildung so angehen, dass sie bei Privatanlegern auf Resonanz stößt, um ihnen ein allgemeines Verständnis dafür zu vermitteln, warum und wie sie investieren sollten. Schließlich ist Vertrauen auf den Kapitalmärkten von größter Bedeutung und die Branche muss gemeinsam daran arbeiten, dieses Vertrauen aufzubauen und aufrecht zu halten, indem sie Zugang zu verlässlichen Informationen bietet und in Bezug auf Leistung, Datenverletzungen und Gebühren transparent ist.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Kapitalmärkte einen grundlegenden Wandel durchlaufen, der eine schnelle und proaktive Anpassung des Finanzsektors erfordert. Privatanleger sind die treibende Kraft dieses Wandels und es ist für die Branche von entscheidender Bedeutung, diese Menschen besser zu betreuen und zu unterstützen, indem sie die Technologie nutzt, um die Kluft zu überbrücken und ihnen die Instrumente an die Hand zu geben, die sie benötigen, um ihre finanziellen Ziele zu erreichen.

Die Zukunft der Kapitalmärkte: Demokratisierung von Privatanlegern

Foto von Nicky Maan (Quelle: Spectrum Markets)

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China enttäuscht mit schwachen Wirtschaftsdaten

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IWF China Panama
Foto von Cathy Hepworth (Quelle: PGIM Fixed Income)

Von Cathy Hepworth, Head of Emerging Markets Debt bei PGIM Fixed Income

Die Preise für Schwellenländer-Schuldtitel sind in letzter Zeit angesichts enttäuschender Wirtschafts- und Kreditdaten in China stagniert. Die Spreads von Staatsanleihen aus Schwellenländern in Hartwährung verengten sich zuletzt um 5 Basispunkte (und blieben seit Monatsbeginn unverändert). Das jüngste Angebot an Neuemissionen war gering (3 Mrd. USD in der letzten Woche) und konzentrierte sich auf Investment Grade-Emissionen.

Die Spreads von Emerging Markets-Unternehmensanleihen in Hartwährung blieben in letzter Zeit weitgehend unverändert (und weiteten sich im Monatsverlauf um 9 Basispunkte aus), was hauptsächlich auf die Entwicklungen in China zurückzuführen ist. Zusätzlich zu den schwachen Wirtschaftsdaten scheinen chinesische Immobilien ihre jüngste Dynamik verloren zu haben, und die Handelsvolumina bei chinesischen Immobilienanleihen waren begrenzt. Sofern die chinesische Regierung keine zusätzlichen Anreize schafft, könnte der Immobiliensektor des Landes unserer Meinung nach weiter schwächeln.

Die Währungen der Schwellenländer haben zuletzt gegenüber dem US-Dollar an Wert verloren, in den letzten Wochen aber insgesamt zugelegt. Der US-Dollar könnte die Talsohle durchschritten haben, aber vieles wird von den Daten aus China abhängen. Wir halten weiterhin eine Long-Position im US-Dollar, zusätzlich zu einigen Relative-Value-Trades unter den Schwellenländerwährungen.

China enttäuscht mit schwachen Wirtschaftsdaten

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