Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pünktlichkeit der Fernverkehrszüge bei der Deutschen Bahn wird wohl wieder schlechter. Wie die „Bild“ unter Berufung auf Bahnkreise meldet, liegt die Pünktlichkeit im Juni bislang nur noch bei 58 Prozent.

Am vergangenen Donnerstag war der Wert sogar auf nur noch 55 Prozent gefallen. Im Mai hatte die Bahn im Fernverkehr eine Pünktlichkeitsquote von 62 Prozent ausgewiesen. Im Februar waren es noch 66,3 Prozent gewesen.

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will die Verspätungen nicht akzeptieren und fordert Maßnahmen vom Bahn-Vorstand. Der „Bild“ sagte Schnieder: „Die Bahn muss wieder pünktlich sein. Wir müssen uns auf die Fahrpläne verlassen können. Das habe und werde ich vom Bahn-Vorstand einfordern. Und dafür bekommt die Bahn aus meinem Haushalt und aus dem Sondervermögen viele Milliarden.“

Das sind nach „Bild“-Informationen rund 110 Milliarden Euro bis 2030. Zur Begründung für die schlechten Pünktlichkeitswerte sagte ein Bahn-Sprecher der „Bild“: „Das Schienennetz ist zu alt, zu störanfällig und zu voll. Deshalb müssen wir mit aller Kraft sanieren und modernisieren – für unsere Fahrgäste. Die vielen Baustellen wirken sich auch im Juni auf die Pünktlichkeit unserer ICE- und IC-Züge aus. Hinzu kommen zahlreiche Störungen aus altersschwachen Anlagen, die ebenfalls die Pünktlichkeit beeinträchtigen.“ Als verspätet gilt ein Zug ab einer Verzögerung von sechs Minuten.

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Braunschweig (dts Nachrichtenagentur) – Zweitligist Eintracht Braunschweig hat Mittelfeldspieler Lino Tempelmann fest vom Ligakonkurrenten FC Schalke 04 verpflichtet. Das teilten die Niedersachsen am Samstag mit.

Der 26-Jährige spielte bereits in der Rückrunde der vergangenen Saison auf Leihbasis für die Löwen und entwickelte sich in dieser Zeit zu einem zentralen Leistungsträger.

In insgesamt 18 Einsätzen erzielte Tempelmann sieben Tore und bereitete zwei weitere Treffer vor. Nun wechselt er fest an die Hamburger Straße und unterschreibt einen Vertrag bis zum 30. Juni 2028. Über die Ablösemodalitäten haben beide Vereine Stillschweigen vereinbart.

„Lino hat mit seinen extrem starken Leistungen in der Rückrunde gezeigt, dass er ein Unterschiedsspieler in dieser Liga ist und hat sich zudem in die Herzen unserer Fans gespielt“, ließ sich Sport-Geschäftsführer Benjamin Kessel zitieren. „Wir sind daher sehr froh, dass wir Lino trotz starker Konkurrenz von einem Verbleib bei der Eintracht überzeugen konnten.“

Tempelmann sagte: „Hier habe ich von Anfang an eine extreme Wertschätzung gespürt, die gepaart mit dem sozialen Umfeld sicherlich ein Grund für meine Entscheidung war.“

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat das Grundsatzpapier mehrerer SPD-Politiker, die eine Neuausrichtung der Verteidigungspolitik und Gespräche mit Russland fordern, scharf kritisiert. „Wir mussten in der Geschichte lernen, dass Appeasement und Pazifismus noch nie erfolgreiche Mittel gegen Aggressoren und Krieg waren. Ich fürchte, daran hat sich noch nichts geändert“, sagte Kramer dem „Handelsblatt“.

Zwar sei die „Sehnsucht nach Frieden“ menschlich und die politischen Forderungen in dem sogenannten „Manifest“ daher grundsätzlich wichtig und richtig. „Präsident Putin stellt seit Jahren aber eindrucksvoll und schmerzlich unter Beweis, dass Krieg für ihn ein Mittel zur Durchsetzung politischer Interessen ist“, sagte Kramer, der auch SPD-Mitglied ist. „Für ihn schweigen die Waffen nur zu seinen Konditionen.“

Die Konsequenz daraus liegt für Kramer auf der Hand: „Wenn wir unsere liberale westliche Demokratie mit entsprechenden Grund- und Menschenrechten auch in Zukunft leben wollen, dann müssen wir bereit und fähig sein, sie gegen Angriffe von innen und außen vehement zu verteidigen – auch notfalls mit Waffengewalt.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz einer absehbaren Rekordverschuldung haben die Bundesministerien Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) in den Haushaltsverhandlungen eine lange Wunschliste präsentiert.

Die in der Finanzplanung bis 2029 angemeldeten Wünsche der neuen Bundesminister überstiegen die Haushaltsplanung Klingbeils um „einen hohen zweistelligen Milliardenbetrag“, schreibt das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Regierungs- und Koalitionskreise. Von 40 bis 50 Milliarden Euro ist zum Teil die Rede.

Allein das Familienministerium soll einen Mehrbedarf in zweistelliger Milliardenhöhe angemeldet haben, heißt es. Einen großen Teil der Wünsche konnte Klingbeil bereits in persönlichen Gesprächen mit seinen Kabinettskollegen abräumen. Am Dienstag will Klingbeil den Haushaltsentwurf vorlegen. Bei der gesamten Nettokreditaufnahme in diesem Jahr steht eine Größenordnung von bis zu 100 Milliarden Euro im Raum. Am Ende dürfte die Verschuldung aber etwas darunter liegen, hieß es in Regierungs- und Koalitionskreisen.

Rund 50 Milliarden Euro neue Schulden kann Klingbeil laut Schuldenbremse im Kernetat machen. Aus dem neuen Infrastruktur-Sondervermögen sollen rund 20 Milliarden Euro abfließen, vielleicht auch etwas weniger. Aus dem Bundeswehr-Sondervermögen sollen ebenfalls rund 20 Milliarden Euro genutzt werden. Hinzu kommen höhere Ausgaben für Verteidigung und Zivilschutz, die laut Haushaltsexperten in diesem Jahr um 15 bis 20 Milliarden Euro steigen könnten. „Die Bundesregierung und der Bundesfinanzminister scheinen allein auf neue Schulden als Allheilmittel zu setzen. Damit allein werden aber zentrale Strukturprobleme in unserem Land nicht gelöst werden“, kritisiert Grünen-Haushaltspolitiker Sebastian Schäfer.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sigrid Nikutta, Vorständin Güterverkehr der Deutschen Bahn und Vorstandsvorsitzende der DB Cargo, sieht grundlegende Versäumnisse im Schienengüterverkehr.

„Das Problem ist struktureller Natur. Der Schienengüterverkehr spielte lange in der öffentlichen Wahrnehmung und der Politik keine Rolle“, sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online. „Es herrschte jahrzehntelang eine Unklarheit darüber, ob dieser Bereich überhaupt weiter betrieben und ausgebaut werden soll. Strecken wurden stillgelegt, der Lkw schien als einfachere Alternative“, so Nikutta. „Heute wissen wir, dass die Schiene einer der wichtigsten Hebel für den Klimaschutz ist.“

Das Hauptproblem sei die Infrastruktur. Diese sei „zu alt, zu störanfällig und zu voll“. Vor allem die Knotenpunkte seien überlastet, etwa in Köln, Hamburg, Mannheim, Berlin, so Nikutta. „Eine Spontanheilung der Pünktlichkeit wird es nicht geben. Es hilft nur, das Gesamtnetz langfristig zu modernisieren.“ Auch Digitalisierung und KI könnten entscheidende Hebel sein, „aber das alles kostet Geld und Zeit“.

Mit Blick auf die neue Bundesregierung zeigt sich Nikutta optimistisch. „Ich nehme äußerst positiv wahr, dass die Schiene und auch der Güterverkehr eine Rolle spielen – und vor allem auch im Koalitionsvertrag verankert sind.“ Doch räumt sie ein: „Mit Schnellschüssen rechne ich aber nicht.“

Zur Frage nach der Einsatzfähigkeit der Bahn im Verteidigungsfall äußerte sich Nikutta zuversichtlich. „Selbstverständlich sind wir in Deutschland und Europa in der Lage, die Krisenlogistik zu stemmen“, sagte sie. Man stehe im engen Austausch mit der Bundeswehr und europäischen Partnern. Der Ukraine-Krieg habe gezeigt, wie schnell die Bahn auf neue Anforderungen reagieren könne.

Foto: Güterzug auf Gleisanlage (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Grundgesetzänderung für eine Reform der Schuldenbremse offenbar früher vorbereitet als bisher bekannt.

Das berichtet POLITICO unter Berufung auf Robin Alexanders Buch „Letzte Chance. Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“, das am 25. Juni im Siedler-Verlag erscheinen soll.

Bereits eine Woche vor der Bundestagswahl habe der CDU-Vorsitzende den ehemaligen Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio darum gebeten, Möglichkeiten auszuloten, um das Grundgesetz nach der Wahl noch mit den Stimmen des alten Bundestages ändern zu können, schreibt Alexander. Di Fabio habe ihm daraufhin ein knappes Gutachten geschickt.

Die Grundgesetzänderung mit der Mehrheit des alten Bundestags wollte er, weil Union, SPD und Grüne im neuen Parlament nicht mehr über die dafür notwendige Zweidrittel-Mehrheit verfügten. Die Schuldenbremse wurde für Verteidigungsausgaben oberhalb von einem Prozent des BIP geöffnet und ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für Infrastruktur ermöglicht.

Anlass für Merz, eine Woche vor der Wahl die Grundgesetzänderung für die Aufnahme der Rekordschulden vorzubereiten, sei die Rede des US-Vizepräsidenten J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz gewesen, so Alexander.

Der Auftritt von Vance war allgemein als Relativierung der amerikanischen Sicherheitsgarantie für die europäischen Verbündeten wahrgenommen worden. Der Rede ging ein persönliches Gespräch von Vance mit Merz in München voraus.

Foto: Friedrich Merz am 18.06.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Koalitionsfraktionen Union und SPD unterstützen die Forderung des Feuerwehrverbandes nach einem Führerscheinentzug für Schaulustige bei Verkehrsunfällen.

„Gaffer gefährden Leben – das ist kein Kavaliersdelikt“, sagte die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Susanne Hierl, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wenn die bisherigen Strafen nicht ausreichend abschrecken, gehört der Führerscheinentzug als spürbare Konsequenz auf den Tisch.“

Die CSU-Abgeordnete weiter: „Der Rechtsstaat muss Unfallopfer schützen und darf moralisch enthemmten Schaulustigen keine Bühne bieten“, so Hierl. „Wer Unfallopfer filmt und dabei Rettungskräfte behindert, handelt rücksichtslos und muss die Folgen spüren.“

So sieht es auch der sozialdemokratische Koalitionspartner. „Wer Rettungskräfte behindert oder Unfallopfer filmt, begeht eine Straftat und dafür können auch Fahrverbote ausgesprochen und in engen Grenzen auch die Fahrerlaubnis entzogen werden“, sagte SPD-Fraktionsjustiziar und Parlamentsgeschäftsführer Johannes Fechner dem RND.

Bereits bei den Beratungen zum geplanten Gesetz zum Schutz von Polizei und Rettungskräften sollte die Koalition nun prüfen, „ob die Möglichkeit des Führerscheinentzugs bei Behinderung von Rettungskräften noch weiter ausgeweitet werden kann“, forderte der Sozialdemokrat. „Auch damit können wir zur Verbesserung der Arbeit der Rettungskräfte beitragen.“

Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, Karl-Heinz Banse, hatte härtere Strafen für Gaffer gefordert, die an Unfallorten die Rettungskräfte behindern oder den Einsatz filmen, und dafür auch den Entzug der Fahrerlaubnis vorgeschlagen.

Foto: Polizeiabsperrung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) drängt die Bundesregierung zu einer möglichst schnellen Auszahlung der für die Länder vorgesehenen 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für die Infrastruktur und warnt dabei vor weitgehenden Kontrollen des Bundes.

„Jetzt gilt es, das Sondervermögen für die Infrastruktur schnell auf den Weg zu bringen, damit die Menschen sehen, dass mit dem Geld sinnvolle Dinge finanziert werden“, sagte der Ministerpräsident der „Welt am Sonntag“. Das Geld müsse ankommen, in Schulen, Kitas und Krankenhäusern, im Straßenbau und an den Unis. „Die ersten Vorschläge dazu aus dem Bundesfinanzministerium haben mich und andere Ministerpräsidenten allerdings alarmiert. Da hat das Bundesfinanzministerium ein sehr bürokratisches Vorgehen geplant.“

Wüst fordert: „Wir brauchen einfache und bürokratiearme Verfahren. Für die vereinbarten Zwecke muss das Geld reibungslos den Ländern zur Verfügung gestellt werden. Wir müssen dann gemeinsam mit den Kommunen dafür sorgen können, dass die nötigen Maßnahmen umgesetzt werden – ohne Kontrollbürokratie des Bundes.“

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident erklärte, dass die Bundesländer in Westdeutschland, auch Nordrhein-Westfalen, inzwischen „enormen Nachholbedarf“ hätten: „In den vergangenen 30 Jahren sind von den Kommunen in Nordrhein-Westfalen 250 Milliarden Euro Sozialleistungen nach den Bundessozialgesetzen gezahlt worden. Unsere Kommunen hier haben seit der Wiedervereinigung einen Kommunal-Soli in Höhe von 15 Milliarden Euro gezahlt, damit die Folgen des Sozialismus in den neuen Ländern bewältigt werden können. Im gleichen Zeitraum sind die Kassenkredite unserer Kommunen auf 19 Milliarden gestiegen. Wer so hohe Schulden hat, investiert nicht mehr. Insofern ist völlig klar: Jetzt ist der Westen mal dran.“

Mit Blick auf die Forderungen der ostdeutschen Länder und den Finanzbedarf dort, sagte Wüst: „Man kann doch nicht leugnen, in welch guten Zustand etwa viele historische Stadtkerne im Osten gebracht worden sind. Wie viel Geld dort in neue Straßen, Brücken und Gebäude geflossen ist. Das ist eine gute, sinnvolle Sache. Bei den Bedarfen gibt es allerdings inzwischen Verschiebungen.“

Der CDU-Politiker mahnt die Bundesregierung außerdem, sich jetzt und künftig bei gesetzlichen Initiativen des Bundes stärker finanziell zu beteiligen. „Es geht darum, das umzusetzen, was im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD steht: `Wer bestellt, bezahlt`“, sagte Wüst der Zeitung. Es müsse ein finanzieller Ausgleich bei Vorhaben des Bundes erfolgen, die die Länder umzusetzen hätten, zum Beispiel durch Umsatzsteuerpunkte – so wie es das Grundgesetz als Weg vorsehe.

„Es geht darum, das ewige Geschacher bei jedem einzelnen Gesetz zu beenden und einen verlässlichen Mechanismus zu verabreden.“ Die kluge Regelung im Koalitionsvertrag sei für viele Ländervertreter Grundlage gewesen, dem Gesamtpaket zustimmen zu können. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Bund direkt am Beginn der Legislaturperiode mit einem so zentralen Versprechen des Vertrags brechen möchte. Davor kann ich jedenfalls nur warnen“, so der Ministerpräsident.

Foto: NRW-Landesschild (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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MIami (dts Nachrichtenagentur) – Der FC Bayern München hat sich mit einem 2:1-Sieg gegen die Boca Juniors den Einzug ins Achtelfinale der Klub-WM gesichert.

Die Münchner haben damit den Gruppensieg im Duell mit Benfica Lissabon am letzten Spieltag in der eigenen Hand. Michael Olise erzielte in der Schlussphase den entscheidenden Treffer für die Bayern, nachdem die Boca Juniors zwischenzeitlich überraschend ausgeglichen hatten.

Der FC Bayern begann die Partie druckvoll und ging durch Harry Kane in Führung. Nach einem Ballverlust von Olise gelang den Boca Juniors jedoch der Ausgleich durch Miguel Merentiel. Trotz des Rückschlags blieben die Münchner die dominierende Mannschaft und erarbeiteten sich zahlreiche Chancen. In der 84. Minute nutzte Olise eine Vorlage von Kane, um den Ball flach ins linke Eck zu schießen und den Sieg für die Bayern zu sichern.

Sorgen dürfte dem Rekordmeister die verletzungsbedingte Auswechslung von Jamal Musiala bereiten, der Schmerzen an der rechten Wade verspürte. Der FC Bayern muss nun hoffen, dass sich die Verletzung als nicht schwerwiegend herausstellt, um im weiteren Verlauf des Turniers noch auf den jungen Mittelfeldspieler zurückgreifen zu können.

Foto: Michael Olise (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verband der chemischen Industrie (VCI) fordert in einem verkehrspolitischen Grundsatzpapier einen stärkeren Fokus auf den Ausbau der Wasserstraßen. Das zwölfseitige Schreiben geht den Abgeordneten des Verkehrsausschusses des Bundestags zu, wie die „Mediengruppe Bayern“ berichtet.

„Alle Verkehrsträger sind für die Chemie- und Pharmaunternehmen unverzichtbar und sollten in Bezug auf ihre Infrastruktur gleichermaßen gefördert werden.“ Auf allen Verkehrswegen würden steigende Transportmengen der chemischen Industrie prognostiziert. „Im Fokus der Investitionen dürfen nicht nur Schienen und Straßen stehen – auch in die Wasserstraßen muss verstärkt investiert werden. Für die Chemie bleiben die Wasserstraßen auch in Zukunft ein unverzichtbarer Transportweg, der laut Verkehrsprognose um ein Drittel stärker genutzt wird als heute“, schreibt der VCI.

Im Koalitionsvertrag werden dem Thema Wasserstraße in der Tat gerade mal acht Zeilen gewidmet. „Die Wasserstraße bietet große Chancen und Potenziale für die Zukunft“, so der VCI. „Damit die Chemie die Vorteile von Binnenschiffstransporten voll und in Zukunft noch stärker nutzen kann, müssen sie leistungsfähig und zuverlässig sein. Die Verlässlichkeit von Binnenschiffstransporten leidet heute unter Einschränkungen durch Niedrigwasser, besonders am Rhein, und unter der stark sanierungsbedürftigen Infrastruktur der Kanäle.“

Der VCI fordert „die Modernisierung des Westdeutschen Kanalnetzes mit Sanierung und Ausbau der Schleusen“. Darüber hinaus müssten Kapazitäten zur Entgasung von Tankschiffen und zusätzliche moderne Umschlagpunkte für die Überführung vom Wasser auf Straße und Schiene geschaffen werden. Finanzielle Förderung wünscht man sich zur „Unterstützung und Beschleunigung der Investitionen in Bau und Beschaffung konstruktiv optimierter, niedrigwassertauglicher Binnenschiffe“.

Generell hofft der VCI auf die Gelder des Infrastrukturvermögens. Allerdings müssten die auch korrekt eingesetzt werden. Wolfgang Große Entrup, Hauptgeschäftsführer des VCI, sagte der Zeitung: „Das Sondervermögen darf nur für zusätzliche Investitionen in die Modernisierung der Verkehrswege genutzt werden. Keinesfalls dürfen diese Gelder regulär eingeplante Haushaltsmittel ersetzen.“

Foto: Durchfahrtsverbot an einem Fluss (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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