Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Der Messer-Attentäter vom Mannheimer Marktplatz ist inzwischen phasenweise wieder ansprechbar. Er reagiere auch „auf körperliche Reize“, schreibt der „Mannheimer Morgen“ in seiner Dienstagausgabe unter Berufung auf „Ärztekreise“.

Demnach soll sich der Afghane Suleiman A. nach seinem mutmaßlichen Terrorakt fast drei Wochen im künstlichen Koma befunden haben. Aktuell sollen die Ärzte des Mannes sein Aufwachen sukzessive einleiten, vernehmungsfähig ist er nach Informationen bislang aber noch nicht.

Die Bundesanwaltschaft, die nach dem Vorfall auf dem Mannheimer Marktplatz die Ermittlungen an sich gezogen hatte, wollte auf Anfrage keine Angaben zum Gesundheitszustand des Messer-Attentäters machen. Auch zur Vernehmungsfähigkeit äußere man sich grundsätzlich „aus ermittlungstaktischen Gründen“ nicht, sagte ein Sprecher der obersten deutschen Anklagebehörde, die von „einer religiös motivierten Tat“ ausgeht.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Nach den kräftigen Kursverlusten der letzten Woche hat der Dax am Montag wieder etwas zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.068,2 Punkten berechnet, 0,4 Prozent höher als am Freitag. Die 18.000er-Marke konnte abgesehen von einem kurzen Schwächeanfall am Mittag zum Ende hin dann doch gehalten werden.

Papiere von Zalando setzten sich mit Zugewinnen von fast drei Prozent bis kurz vor Handelsende an die Spitze der Kursliste, dahinter folgten mit etwas Abstand Deutsche Börse, Quiagen und Siemens. Papiere von Bayer wurden mit Abschlägen von über drei Prozent abgestoßen, auch Adidas und Vonovia waren im roten Bereich.

„Die veritable Staatskrise in Frankreich dürfte mindestens bis zum ersten Wahlgang am 30. Juni, aber wahrscheinlich bis zum zweiten am 7. Juli wie ein Damoklesschwert über Europas Börsen schweben und größere Engagements der Investoren verhindern“, kommentierte Konstantin Oldenburger von CMC Markets den Handel.

Aus technischer Sicht sei der Dax über 18.000 Punkten eher neutral zu bewerten. Gehe es allerdings nachhaltig darunter, könnte es sogar bis zum April-Tief bei 17.400 Punkten deutlicher abwärts gehen, so der Experte.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagnachmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0719 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9329 Euro zu haben.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will diese Woche einen Prüfbericht vorlegen, der sich mit der Frage beschäftigt, ob eine Auslagerung von Asylverfahren in Staaten wie Ruanda möglich ist. Und das Ergebnis dürfte wohl eher ablehnend ausfallen.

Das Bundesinnenministerium hatte von Februar bis Mai 28 Experten befragt – darunter Juristen, Regierungsvertreter, Wissenschaftler und Hilfsorganisationen. Sie wurden um schriftliche Ausarbeitungen gebeten und an fünf Terminen gruppenweise über viele Stunden befragt.

Wie „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR am Montag unter Berufung auf 21 dieser Einschätzungen berichten, ergeben diese ein gemeinsames Bild: An Auslagerungsmodellen, wie sie in Großbritannien oder Italien geplant sind, bestehen große Zweifel. Der Grund für die Skepsis sind juristische Bedenken, aber vor allem Fragen von Kosten und Nutzen. Asylzentren im Ausland, darin stimmt ein Großteil der Fachleute überein, seien teuer und ineffizient.

Denn nur sehr wenige Menschen könnten über eine solche Konstruktion tatsächlich ins Ausland gebracht werden. Und das auch nur, wenn sich überhaupt Staaten finden, die zur Aufnahme Asylsuchender aus Europa bereit wären. Dies aber halten viele der Befragten für unwahrscheinlich. Nicht zuletzt warnt eine Mehrheit der 21 Migrationsexperten vor schwerwiegenden ethischen, menschenrechtlichen und politischen Folgen solcher Pläne.

Eine der entscheidenden Fragen konnte in der Prüfung ebenfalls nicht beantwortet werden: Würde die Perspektive, in ein anderes Land abgeschoben zu werden, überhaupt Menschen davon abhalten, nach Deutschland zu fliehen? Für einen Abschreckungseffekt der teuren Auslagerungspläne fehle bislang jeder Beleg, heißt es im Bericht.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Medienberichten über einen möglichen Abschiebe-Deal der Bundesregierung mit Usbekistan sind die Grünen weiter skeptisch. Auch wenn man „unmissverständlich für die rechtsstaatliche Abschiebung von Straftätern und Gefährdern in deren Herkunftsländer“ stehe, stoße man bei Afghanistan und Syrien „an rechtliche Grenzen“ und habe Fragen, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Lamya Kaddor, der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).

„Diese Fragen sind auch nicht mit den Plänen, über Usbekistan abzuschieben, ausgeräumt. Weder ist geklärt, wie eine Zusammenarbeit mit den Taliban hier ausgeschlossen werden kann, noch, wie eine erneute Radikalisierung und ein Zurückschicken der Straftäter aus Afghanistan nach Deutschland verhindert werden soll“, wandte Kaddor ein.

Was das Migrationsabkommen mit Usbekistan angehe, müsse man zunächst das konkrete Verhandlungsergebnis des Bundesinnenministeriums abwarten. „Von einer Verknüpfung des Migrationsabkommens mit Abschiebungen nach Afghanistan raten wir dringend ab. Dazu sind die tatsächlichen Vereinbarungen mit Usbekistan rund um Fachkräfteeinwanderung zu wichtig“, so die Grünen-Politikerin weiter.

Laut einem Bericht des „Spiegels“ verhandelt die Bundesregierung derzeit mit Usbekistan, ausreisepflichtige Afghanen über die usbekische Hauptstadt Taschkent nach Afghanistan abschieben zu können, ohne direkt mit den islamistischen Taliban zusammenarbeiten zu müssen.

Foto: Flagge von Usbekistan (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese fordert im Rahmen der Aufarbeitung der SPD-Niederlage bei der Europawahl eine Rückbesinnung seiner Partei auf die „arbeitende Mitte“. Diese klassische SPD-Zielgruppe habe das Gefühl, die SPD schaue nur auf Menschen, „die nicht täglich arbeiten“, sagte er dem Nachrichtensender „Welt“.

Zwar müsse man etwa beim Bürgergeld genau hinschauen, weil es dabei ja auch um Hilfen etwa für Alleinerziehende oder Aufstocker gehe, „aber trotzdem ist die Kritik richtig“, so Wiese. „Diejenigen, die von der Bürgergeldreform profitiert haben, haben uns sehr wahrscheinlich nicht gewählt – und andere waren zu Recht sauer. Gerade in der Industriearbeiterschaft, bei der Facharbeiterschaft, die ganz klar gesagt haben: Schaut mehr auf uns, ihr müsst Lösungen für uns, für die arbeitende Mitte haben, anstatt für diejenigen, die nicht täglich arbeiten.“

Diese Kritik nehme er sehr ernst, und hier müsse man auch die entsprechenden Schlussfolgerungen ziehen: „Wir müssen als SPD stärker wieder den Fokus auf die Leute richten, die dieses Land am Laufen halten, die morgens früh aufstehen, die berufstätige Familie, die Sorgen hat wegen der Kitabetreuung, die Sorgen hat wegen ihrer zu pflegenden Eltern. Da muss unser Fokus wieder darauf gerichtet sein.“

In der Debatte um die Streichung von Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge mahnte Wiese unterdessen zur Zurückhaltung. Die Ampel habe sich „gemeinsam darauf verständigt, nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges die Ukrainer in das Bürgergeld mit reinzunehmen, weil das auch gerade die Kommunen entlastet hat, weil die sonst letztendlich die entsprechenden Verfahren über das Asylbewerberleistungsgesetz hätten vollziehen müssen“. Daher sei das eine richtige Entscheidung gewesen.

Bevor man das Bürgergeld-System für ukrainische Flüchtlinge pauschal infrage stelle, müsse man „sehr intensiv gerade mit den kommunalen Spitzenverbänden in das Gespräch eintreten, weil die letztendlich dann die Arbeit auf den Tischen hätten“. Da gebe es „einiges zu diskutieren“ und es gebe „zu viele Fallstricke“, um „mal pauschal das in den Raum zu werfen“, warnte Wiese.

Foto: Dirk Wiese (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Reisekonzern Tui setzt für den Ausbau seines Hotelportfolios auf Ziele in Afrika. „Im Tourismus sind für mehrere Regionen Afrikas die Chancen in der näheren Zukunft sehr groß“, sagte der Tui-Vorstandsvorsitzende Sebastian Ebel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). „Das nächste Jahrzehnt kann im Tourismus das Jahrzehnt Afrikas werden.“ In Zielen sowohl im Osten als auch im Westen des Kontinents soll gleich mehrere neue Hotels entstehen.

„Für ein starkes Geschäft ist eine kritische Größe nötig“, begründet Ebel diesen Schritt. „Dafür haben wir eine Cluster-Strategie erarbeitet.“ Man suche Regionen aus, in denen Tui Vorreiter sei und den Tourismus mit entwickeln könne. „Ein Cluster entsteht gerade in Ostafrika mit Sansibar, Tansania und Kenia. Ein weiteres an der Westküste mit dem Senegal und Gambia, auf den Kapverdischen Inseln sind wir bereits aktiv“, sagte er. Ein Cluster funktioniere gut, wenn man eine Größe von mehr als zehn Hotels der eigenen Marken dort habe, fünf sollte es mindestens sein.

Tui will rasch die Zahl der Hotels mit Konzerneigenmarken von aktuell 420 auf 600 steigern. „Uns geht es darum, mit unseren Hotels schnell zu wachsen, jedes Quartal werden aktuell zehn bis 15 neue Standorte in verschiedenen Eigentumsformen in Angriff genommen. Wir rechnen dann jeweils mit einer Bauzeit von zwei bis drei Jahren“, sagte Ebel der FAZ.

Ein Ziel der Expansion ist auch, dass der Konzern etwas unabhängiger vom traditionellen Pauschalreisegeschäft mit Urlaubern aus Deutschland und Mitteleuropa wird. „Die Gäste unserer Hotels kommen nicht nur aus Europa, sondern zunehmend auch aus Nord- und Südamerika, dem Mittleren und dem Fernen Osten“, sagte Ebel. „Diese Reisenden kommen dann zu unserem europäischen Reiseveranstaltergeschäft zusätzlich dazu.“

Foto: TUI Fly (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Montag nach einem freundlichen Start bis zum Mittag in den roten Bereich gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 17.985 Punkten berechnet, dies entspricht einem Minus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Deutsche Börse, Continental und Symrise, die größten Abschläge gab bei Bayer, Adidas und Qiagen.

„Die Investoren greifen vereinzelt und sehr selektiv bei zyklischen Aktien von zum Beispiel Continental und Infineon zu“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. „Insgesamt bleiben jedoch die Vertreter der defensiven Branchen wie zum Beispiel die Aktien der Deutschen Börse AG heute weiterhin die erste Wahl.“

Börsenbetreiber profitierten auch in stürmischen Zeiten von den hohen Volatilitäten und dem oft zunehmenden Handelsvolumen, so Lipkow. „Die institutionellen Investoren sind insgesamt vorsichtiger, kehren dem deutschen Gesamtmarkt jedoch nicht den Rücken zu.“ Die Marktteilnehmer schauten am Montag insbesondere noch auf den Empire-State-Index aus den USA.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagnachmittag kaum verändert: Ein Euro kostete 1,0702 US-Dollar (-0,03 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9343 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 82,45 US-Dollar; das waren 17 Cent oder 0,2 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will trotz der stockenden Haushaltsverhandlungen an dem Plan festhalten, bis Anfang Juli eine Einigung über den Etat 2025 zu erzielen. Man sei in den Gesprächen „im Zeitplan“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Es bleibe also bei Anfang Juli.

„Ich habe den Bundesminister der Finanzen gestern auch so empfunden, dass er das ähnlich sieht“, fügte Hebestreit hinzu. „Ich glaube sein Hinweis war, dass man es nicht übers Knie breche, wenn es dann um einen oder zwei Tage gehe.“ Von „massiven“ Zeitplanverschiebungen sollte man aber nicht ausgehen. Er gehe fest davon aus, dass Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit einem verabschiedeten Regierungsentwurf in seiner Aktentasche zum Nato-Gipfel reisen werde, der vom 9. bis 11. Juli in Washington stattfindet.

Scholz hatte am Sonntag die Verhandlungen über den Haushalt mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) fortgesetzt. Details zu den Gesprächen wurden nicht veröffentlicht.

Foto: Christian Lindner, Robert Habeck, Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Melde- und Informationsstelle zum bundesweiten Monitoring von Antiziganismus (MIA) hat im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg antiziganistischer Vorfälle erfasst. Insgesamt habe man 1.233 Vorfälle gezählt, nach 621 im Vorjahr, heißt es im ersten Jahresbericht der Meldestelle, der am Montag veröffentlicht wurde.

Die höheren Zahlen stünden im Zusammenhang mit einem „Rechtsruck“ in Deutschland, hieß es. Die Meldestelle räumte allerdings ein, dass der Anstieg auch durch einen wachsenden Bekanntheitsgrad von MIA zu erklären sei. Es sei dennoch nach wie vor von einem großen Dunkelfeld antiziganistischer Vorfälle auszugehen.

Unter anderem stiegen dem Bericht zufolge Vorfälle sogenannter extremer Gewalt an. Nach einem Vorfall im Jahr 2022 hat MIA im aktuellen Bericht zehn solche Fälle dokumentiert. Antiziganistische Äußerungen, die unter „verbale Stereotypisierung“ erfasst werden, bilden mit 600 Fällen die meistverbreitete Vorfallart im Jahr 2023. Hinzu kommt eine hohe Zahl antiziganistischer Diskriminierungsvorfälle (502). Etwa ein Viertel dieser Fälle wurde nach Angaben der Meldestelle durch staatliche Institutionen verantwortet.

„Bei drei der dokumentierten Vorfälle extremer Gewalt handelt es sich um Polizeieinsätze“, sagte Mehmet Daimagüler, Beauftragter der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland. Dies müsse für die Verantwortlichen in den Sicherheitsapparaten ebenso ein Alarmzeichen sein wie die Tatsache, dass Polizeibeamte bei mehr als 80 dokumentierten Vorfällen beteiligt gewesen seien. „Der Polizei kommt in unserem Rechtsstaat eine große Verantwortung zu. Sie soll über die Einhaltung der Gesetze wachen. Sie soll die Menschen schützen“, so Daimagüler. Für Sinti und Roma sehe die Realität „leider oft anders aus“.

Foto: Antiziganismusbeauftragter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Montag freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.125 Punkten berechnet, 0,7 Prozent über dem Schlussniveau vom Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall, SAP und Siemens, am Ende Adidas, Bayer und Sartorius.

„Seit Mitte Mai hat der Dax gut 1.000 Punkte verloren“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets. Nicht nur ein Handelsstreit mit China, auch ein innereuropäischer Streit um die verhängten Strafzölle gegen chinesische Elektrofahrzeuge bahne sich an. „Die Neuwahlen in Frankreich beunruhigen zusätzlich. Die politische Unsicherheit ist deutlich an einem Abschlag von französischen Staatsanleihen gegenüber vergleichbaren deutschen Bonds abzulesen.“ Die Renditedifferenz sei in diesem Monat um mehr als 50 Prozent gestiegen.

„Anleger übertragen die unsichere politische Situation in Frankreich aber auch auf Deutschland und Japan, wo die amtierenden Regierungen ebenfalls keine Mehrheiten in Umfragen mehr haben“, so Stanzl. „Auch dort könnte es zu Neuwahlen kommen, deren Ausgang unsicher ist.“ Anleger gingen deshalb in Deckung, bis die politische Situation wieder etwas klarer geworden sei.

Man sehe im Moment einen Unterschied wie Tag und Nacht im Vergleich der europäischen zu den US-Börsen, sagte der Marktexperte weiter. „Anleger veranschlagen im Moment eine ähnliche Risikoprämie wie während der Euro-Schuldenkrise 2012.“ Die Kosten für eine Absicherung gegen eine weitere Abwertung des Euro gegenüber dem US-Dollar hätten fast den höchsten Stand seit fünf Jahren erreicht.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagmorgen fast unverändert: Ein Euro kostete 1,0707 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9340 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 82,50 US-Dollar; das waren 12 Cent oder 0,2 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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