Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner Politikwissenschaftler Herfried Münkler hat die Reisen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán nach Kiew, Moskau und Peking als absurd bezeichnet. „Orbáns Vorgehen ist weder seriös noch überlegt“, sagte Münkler der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). „Es ist eine One-Man-Show.“

Orbán sei ein „Scharlatan auf Friedensmission“ und verfolge eigene Interessen. „Er will sich als Anführer der rechten Parteiengruppierung präsentieren, die sich im Europaparlament zusammengefunden hat, und zeigen, dass er etwas für einen Verhandlungsfrieden tut – auch wenn das ein Friedensschluss wäre, der Russland begünstigen würde“, sagte Münkler.

Über die Bedingungen für Verhandlungen mit Russland könnten aber nur die Ukrainer sowie deren Regierung entscheiden. „Russlands Präsident Wladimir Putin ist viel zu sehr Machtpolitiker, als dass er einen so machtlosen Mann wie Orbán als Vermittler in Betracht zieht“, sagte er.

Orbán hatte zu Beginn der EU-Ratspräsidentschaft Ungarns eine eigenmächtige „Friedensmission“ unternommen, ohne das mit der EU abzusprechen. Eigentlich ist an der Stelle der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik zuständig, derzeit übt Josep Borrell das Amt aus.

Herfried Münkler ist emeritierter Professor für Politikwissenschaft an der Berliner Humboldt-Universität.

Foto: Viktor Orbán (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat eine Gesetzesänderung vorgelegt, um den Verkauf von Lachgas an Minderjährige zu stoppen und K.O.-Tropfen zu verbieten. In dem Änderungsantrag, über den die „Rheinische Post“ in ihrer Donnerstagausgabe berichtet, sind Einschränkungen für die Herstellung, den Handel, den Erwerb und den Besitz von Lachgas vorgesehen. Für Kinder und Jugendliche soll künftig ein grundsätzliches Verkaufs- und Besitzverbot gelten.

Laut Änderungsantrag soll die industrielle, gewerbliche oder wissenschaftliche Nutzung von Lachgas als „anerkannte Verwendung“ erlaubt bleiben, solange ein Missbrauch des Stoffes als Rauschmittel ausgeschlossen werden kann. Hintergrund ist, dass Lachgas auch in der Industrie etwa zum Aufschäumen von Sahne zum Einsatz kommt oder in der Medizin und Wissenschaft genutzt wird.

Auch die Chemikalien Gammabutyrolacton (GBL) und 1,4-Butandiol (BDO) werden von der Änderung erfasst. Sie werden seit geraumer Zeit als sogenannte K.O.-Tropfen für Sexualstraftaten genutzt und gelten als „Vergewaltigungsdroge“. Mit Lauterbachs Gesetzesänderung wären sie verboten.

Die Gesetzesänderung soll nach der Sommerpause umgesetzt werden. Sie könnte also noch in diesem Jahr in Kraft treten. Lachgas, das immer häufiger als Partydroge genutzt wird, ist bislang frei verkäuflich und wird in Automaten oder am Kiosk angeboten. Der Konsum kann jedoch schwere Gesundheitsschäden verursachen.

Foto: Karl Lauterbach (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Deutschen Kinderschutzbundes, Sabine Andresen, hat den sich abzeichnenden Verzicht der Ampelkoalition auf die Einführung einer Kindergrundsicherung scharf kritisiert. „Das, was im Moment diskutiert wird, ist kein Systemwechsel und damit keine Kindergrundsicherung“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgabe). Es seien „kaum noch Mittel“ für die Reform vorgesehen.

Die Verlängerung und Erhöhung des Kindersofortzuschlags und die Erhöhung des Kindergeldes seien „Reparaturversuche im bestehenden System“, fügte Andresen hinzu. Sie würden in einem bestimmten Umfang zwar auch helfen. „Aber der Kern der Kindergrundsicherung besteht erstens in der expliziten Orientierung an einer Neuberechnung des so genannten Existenzminimums für Kinder und Jugendliche. Zweitens geht es bei der Kindergrundsicherung um die Zusammenführung und Entbürokratisierung zentraler familienpolitischer Leistungen“, so die Präsidentin des Kinderschutzbundes. „Von diesem Gedanken hat sich die Koalition offenbar verabschiedet.“

Kanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) waren übereingekommen, das Kindergeld und den Kindersofortzuschlag für bedürftige Familien um jeweils fünf Euro zu erhöhen.

Foto: Zwei kleine Kinder laufen auf einem Feldweg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will das sogenannte begleitete Trinken für 14- bis 16-Jährigen abschaffen. „Aus gesundheitspolitischer Sicht kann es zu diesem Thema keine zwei Meinungen geben“, sagte Lauterbach dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgabe).

„Das sogenannte begleitete Trinken sollte untersagt werden.“ Die Anwesenheit von Erwachsenen würde an der Schädlichkeit von Alkohol für Kinder nichts ändern, so der SPD-Politiker weiter.

Auch die bayrische Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) spricht sich für eine Abschaffung des begleiteten Trinkens aus. „Es macht mit Blick auf unsere Präventionsziele keinen Sinn, dass Jugendliche im Alter von 14 bis 16 Jahren in Bars oder Restaurants Alkohol konsumieren dürfen, wenn sie dabei von einer sorgeberechtigten Person begleitet werden“, sagte Gerlach.

Die Berliner Gesundheitssenatorin Ina Czyborra (SPD) und die Geschäftsführerin der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen (DHS) Christina Rummel sprachen sich ebenfalls für eine Abschaffung der Regelung aus. „Alkohol ist ein höchst gesundheitsgefährdendes Produkt“, sagte Rummel zur Begründung.

Foto: Jugendliche auf einer Parkbank mit Bier (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – England hat das EM-Halbfinale gegen die Niederlande 2:1 gewonnen und steht damit im Halbfinale.

Die Niederländer kamen deutlich besser in die Partie, Xavis Simons erzielte in der 7. Minute den Führungstreffer. Die Engländer ließen sich dadurch jedoch nicht aus der Fassung bringen und hatten im Anschluss mehr Chancen zu verzeichnen als Oranje. Sie bauten immer wieder ordentlich Druck auf, während die Niederländer sich zu sehr auf die Verteidigung konzentrierten. Eine VAR-Auswertung führte zu einem Elfmeter für England, den Harry Kane verwandelte (18. Minute).

Nach der abwechslungsreichen ersten Halbzeit verflachte die Partie in der zweiten Hälfte. Die Niederländer blieben engagiert, doch die Engländer ließen Tempo vermissen. In der ersten Minute der Nachspielzeit erzielte schließlich der kurz zuvor eingewechselte Ollie Watkins das 2:1 für die Three Lions.

England trifft am Sonntag im Finale auf Spanien.

Foto: Harry Kane (Englische Nationalmannschaft) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.721 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor erreichte der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.630 Punkten neue Höhen (+1,0 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 20.676 Punkten 1,1 Prozent im Plus.

Nachdem sich US-Notenbankchef Jerome Powell bereits am Dienstag hinsichtlich möglicher Leitzinssenkungen zurückhaltend gezeigt hatte, hat er in der Fortsetzung der Befragung durch den US-Kongress am Mittwoch die erreichten Fortschritte herausgestellt. So sei der Arbeitsmarkt „ziemlich genau in der Balance, in der er sein muss“. Spekulationen darüber, dass die Fed Leitzinssenkungen kurz vor der US-Wahl ausschließen könnte, wies der Zentralbankchef zurück. Die Fed sei unabhängig und würde politische Faktoren nicht in ihre Entscheidungen einbeziehen. Am Dienstag sprach zudem Powells Vorgängerin, die derzeitige US-Finanzministerin Janet Yellen, von „enormen Fortschritten“ im Kampf gegen die Inflation.

Unterdessen war die europäische Gemeinschaftswährung am Mittwochabend etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0828 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9235 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.372 US-Dollar gezahlt (+0,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 70,44 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg ebenfalls: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 85,36 US-Dollar, das waren 70 Cent oder 0,8 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat den Verzicht von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auf die Kanzlerkandidatur begrüßt. „Ich habe großen Respekt vor dieser Entscheidung“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgabe).

„Annalena Baerbock führt ihr Amt mit Stärke und Weitblick. Unser Land darf sich glücklich schätzen, in den Krisen dieser Zeit eine solch verantwortungsbewusste und versierte Außenministerin zu haben“, so Kretschmann. Der baden-württembergische Ministerpräsident hatte sich mehrfach für Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) als Kanzlerkandidat ausgesprochen.

Auch die Union begrüßt die Entscheidung der Bundesaußenministerin. „Die Grünen haben drängendere Probleme, als die Frage einer Kanzlerkandidatur zu klären“, sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der „Rheinischen Post“ am Mittwochabend.

Baerbock habe eine „konsequente Entscheidung“ getroffen. „Ich hoffe, dass bei der Ministerin die Einsicht wächst, dass ihre Partei nicht länger Politik gegen den erklärten Willen der Mehrheit der Bürger betreiben sollte“, sagte der Parlamentsgeschäftsführer.

Zuvor hatte bereits die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, die Entscheidung gerühmt. „So ist Annalena Baerbock: Verantwortung für das Ganze, eine Teamspielerin durch und durch“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).

„Das wissen wir alle und schätzt unsere Partei so an ihr. Sie zeigt große Verantwortung, in dieser krisenhaften Zeit und dieser Weltlage ihr Engagement voll und ganz der Außenpolitik zu widmen“, so Haßelmann. „Gut so, für unser Land und für uns Grüne.“

Baerbock hatte in einem am Mittwoch ausgestrahlten Interview mit der CNN-Journalistin Christiane Amanpour ihren Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur damit begründet, dass sie sich angesichts der Krisen in diesen Zeiten voll auf die Diplomatie konzentrieren wolle.

Vor der letzten Bundestagswahl im Jahr 2021 hatte Baerbock gegen Robert Habeck ihre Kanzlerkandidatur für die Grünen durchgesetzt. Nachdem sie diesen Posten in der Ampel-Regierung nicht erreichen konnte, durfte Habeck dafür Vize-Kanzler werden.

Foto: Winfried Kretschmann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Dass sich die Bundesregierung wohl darauf verständigt hat, Komponenten chinesischer Hersteller wie Huawei oder ZTE bis Ende 2029 aus dem modernen 5G-Mobilfunknetz auszuschließen, stößt auf Kritik bei den Grünen. „Es ist leider kein guter Kompromiss“, sagte der Fraktionsvize Konstantin von Notz dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe). „Dass die Unternehmen erst mit jahrelanger Verzögerung entsprechende Komponenten ausbauen müssen, stellt ein erhebliches Risiko dar.“

Von Notz sprach von einer „Wette, die gut gehen kann, aber nicht muss“. „Wirtschaftspolitische Überlegungen vor sicherheitspolitische zu stellen, grenzt an Fahrlässigkeit“, kritisierte der Vorsitzende des Geheimdienste-Kontrollgremiums des Bundestages. Im Schadensfall müsse daher „einwandfrei klar sein, wer die politische und rechtliche Verantwortung trägt“.

Aus der SPD kam Zustimmung zu dem sich abzeichnenden Kompromiss. „Ich würde es begrüßen, wenn es zu einer einvernehmlichen Einigung käme“, sagte der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagfraktion, Jens Zimmermann, dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe). „Damit wären langwierige Klagen der Netzbetreiber vom Tisch und für alle Beteiligten Planungssicherheit geschaffen.“

Foto: Handy-Sendemasten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sieht keinen Anlass, ihr Verhalten in der Fördergeldaffäre kritisch zu hinterfragen. „Wir haben Transparenz über die Abläufe im Ministerium hergestellt“, sagte Stark-Watzinger dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe).

Sie habe sich dazu „ausführlich im Ausschuss und in der Regierungsbefragung geäußert“. Vorwürfen, sie hätte sich früher zu dem Thema äußern müssen, entgegnete die Ministerin, ihr sei wichtig gewesen, „erst aufzuklären und mich dann zu äußern“.

Hintergrund ist der Umgang des Ministeriums mit einem offenen Brief von Hochschullehrern zum Nahost-Konflikt. Die Dozenten hatten im Mai die Räumung eines Camps propalästinensischer Demonstranten an der Freien Universität Berlin kritisiert. Darin ist der einzige Satz, der die Lage im Nahen Osten thematisiert, folgender: „Angesichts der angekündigten Bombardierung Rafahs und der Verschärfung der humanitären Krise in Gaza sollte die Dringlichkeit des Anliegens der Protestierenden auch für jene nachvollziehbar sein, die nicht alle konkreten Forderungen teilen oder die gewählte Aktionsform für nicht geeignet halten.“ Es sei keine Voraussetzung für grundrechtlich geschützten Protest, dass er auf Dialog ausgerichtet ist. „Umgekehrt gehört es unseres Erachtens zu den Pflichten der Universitätsleitung, solange wie nur möglich eine dialogische und gewaltfreie Lösung anzustreben“, so die Lehrenden. Auf Juden oder Antisemitismus geht der Brief nicht ein.

Dies hatte wiederum Kritik von Stark-Watzinger ausgelöst. Ihrer Ansicht nach wird in dem Brief „der Terror der Hamas ausgeblendet“. Später waren E-Mails bekanntgeworden, aus denen hervorging, dass jemand an hoher Stelle im Ministerium um Prüfung gebeten hatte, inwieweit Aussagen im Protestbrief der Berliner Hochschullehrer strafrechtlich relevant sind und ob das Ministerium als Konsequenz Fördermittel streichen könnte. Das Vorgehen löste Proteste aus. Stark-Watzinger trennte sich daraufhin von Staatssekretärin Sabine Döring und erklärte, die für die Hochschulabteilung fachlich zuständige Staatssekretärin habe den zugrundeliegenden Prüfauftrag veranlasst.

Zur Klage von Frau Döring, sich selbst zu dem Fall äußern zu dürfen, wollte Stark-Watzinger keinen Kommentar abgeben. „Zu laufenden Verfahren und auch zu Personalangelegenheiten äußere ich mich nicht.“ Man dürfe nicht vergessen, dass es derzeit über viel gehe. „Antisemitismus bricht sich wieder Bahn“, so die FDP-Politikerin. Juden hätten wieder Angst und trauen sich nicht mehr an die Hochschulen. „Das dürfen wir nicht zulassen.“

Foto: Bettina Stark-Watzinger (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Dollarmillionäre in Deutschland ist im vergangenen Jahr um 30.000 auf etwa 555.000 Menschen gestiegen. Sie besitzen derzeit mehr als eine Millionen US-Dollar Finanzvermögen, wie aus dem „Global Wealth Report“ der Boston Consulting Group (BCG) hervorgeht.

Auch die Zahl der sogenannten „Superreichen“ („Ultra High Net Worth Individuals“, UHNWI) hat deutlich zugelegt. In Deutschland besaßen insgesamt 3.300 Personen – und damit 300 mehr als im Vorjahr – jeweils mehr als 100 Millionen US-Dollar Finanzvermögen. Diese Personen besaßen zusammen knapp 2,1 Billionen US-Dollar und damit 23 Prozent des gesamten Finanzvermögens in Deutschland – das ist ein Prozentpunkt mehr als im Vorjahr und knapp neun Prozentpunkte mehr als der globale Durchschnitt dieser Gruppe.

Dem gegenüber stehen 66,5 Millionen Deutsche, die weniger als 250.000 US-Dollar Finanzvermögen besitzen. Zusammengerechnet gehören dieser Gruppe 42 Prozent des gesamten Finanzvermögens im Land. Die Berechnungen der Studienautoren zeigen, dass sich dieser Trend in den kommenden fünf Jahren sogar noch verstärken dürfte. Die Extremreichen vereinen dann etwa 26 Prozent des gesamten Finanzvermögens in Deutschland auf sich.

Je mehr Vermögen, desto stärker waren zuletzt auch die Zuwächse in Deutschland. Hierzulande erhöhten sich die Finanzvermögen bei den „Superreichen“ um mehr als 10 Prozent. Je niedriger in der Vermögenspyramide angesiedelt, desto niedriger auch der Vermögenszuwachs der Einzelnen. Im Segment von einer bis fünf Millionen Euro Vermögen lag der Zuwachs etwa noch bei mehr als fünf Prozent, im größten Segment (0 bis 250.000 USD Finanzvermögen) lag er nur noch bei jeweils 1,5 Prozent Zuwachs – und damit unter der Inflationsrate.

„Sehr wohlhabende Anleger haben einen höheren Anteil ihres Vermögens am Kapitalmarkt und in renditestarken Anlageklassen wie Private Equity investiert“, erklärte BCG-Partner Soysal. „Weniger Vermögende setzen traditionell auf risikoärmere Anlageklassen wie Bankguthaben, Bargeld oder Versicherungen – zulasten der Rendite.“

Weltweit gibt es mittlerweile etwa 73.000 „Ultra High Net Worth Individuals“, das sind 7.000 mehr als im Vorjahr. Die meisten davon, mehr als 26.000, leben in den USA, gefolgt von China (8.300) und Deutschland. Auf den weiteren Plätzen folgen Frankreich (2.700), Indien (1.200) und Mexiko (850). Zusammengerechnet verfügt diese Gruppe der Superreichen über knapp 38 Billionen US-Dollar Finanzvermögen und damit fast 14 Prozent des gesamten Finanzvermögens weltweit.

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