Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Politikerin und frühere Agrarministerin Renate Künast hält es für notwendig, dass ihre Partei mit einem Kanzlerkandidaten in den kommenden Bundestagswahlkampf zieht. „Andere werden es auch machen“, sagte sie dem „Spiegel“.

„Und wir gehen davon aus, dass wir im kommenden Jahre bessere Umfragewerte bekommen.“ Mit einer Kanzlerkandidatur drückten Kandidat und Partei ja auch aus, dass sie dieses Amt gut ausfüllen könnten. Auf die Frage, ob Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Kanzlerkandidat der Grünen werden sollte, sagte sie: „Dazu soll ja keiner was sagen, bis das offiziell verkündet wird.“

Nach der Ankündigung von Außenministerin Annalena Baerbock, kein zweites Mal als Kanzlerkandidatin der Grünen anzutreten, wird davon ausgegangen, dass Habeck diese Rolle für den Wahlkampf 2025 übernehmen wird. Eine Verkündung durch die Partei steht indes noch aus.

Auf die Frage, wie viel Freiheit ein Spitzenkandidat Habeck brauche, sagte Künast: „So viel wie nötig. Aber, wer Verantwortung trägt, handelt nie isoliert, ist Teil eines Teams.“ Sie sprach sich dafür aus, in einem Bundestagswahlprogramm „nicht jedes Detail“ festzulegen. „Ein Spitzenkandidat muss auch auf aktuelle Entwicklungen reagieren können. Er braucht das Vertrauen der Partei, dass er schon das Richtige tut“, so die Grünen-Politikerin.

Künast ist seit mehr als 40 Jahren in ihrer Partei aktiv und hatte kürzlich mitgeteilt, nach über 20 Jahren im Bundestag nicht wieder kandidieren zu wollen. Die 68-Jährige war unter anderem von 2001 bis 2005 Bundesagrarministerin und von 2005 bis 2013 Co-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion.

Foto: Renate Künast (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sänger Herbert Grönemeyer fordert eine Grundgesetzänderung. In Artikel 3 müsse der Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen und geschlechtlichen Identität aufgenommen werden, „und zwar sofort, klar und zackig“, sagte Grönemeyer am Samstagabend bei der Abschlusskundgebung des diesjährigen „Christopher Street Day“ in Berlin.

Er bedankte sich auf der Bühne am Brandenburger Tor dafür, als „alter Hetero-Boomer“ vom CSD eingeladen worden zu sein. Nachdem er, im Jahr 1956 geboren, noch von seiner Mutter als „weibisch“ kritisiert worden sei, weil er im Alter von 14 Jahren Halsketten, Ringe und lange rote Haare getragen habe, habe die Schwulenbewegung die Welt bunt gemacht. „Die Bewegung hat uns Hirn und Herz geöffnet“, sagte Grönemeyer.

Aktuell werde die Demokratie „auf perfide Art und Weise“ durch fundamentalistische und faschistische Kräfte attackiert, sagte der Sänger. Dies dürfe man nicht zulassen.

Foto: Herbert Grönemeyer am 27.07.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Worten von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann behält sich die Union auch im Fall eines Sieges bei der nächsten Bundestagswahl vor, in die Opposition zu gehen. „Wir werden nicht um jeden Preis regieren“, sagte Linnemann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

„Bei dieser Wahl wird es auf die Inhalte ankommen wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Davon machen wir auch eine Regierungsbeteiligung in der nächsten Legislaturperiode abhängig.“ Die CDU sei heute „mehr Programmpartei denn je“, so der Generalsekretär, der mit der Formulierung des Grundsatzprogramms beauftragt war.

„Wir werden zusammen mit der CSU ein Wahlprogramm schreiben. Danach wird es ein Sofortprogramm für die ersten Regierungsmonate geben. Was wir durchsetzen, richtet sich danach, wie viel Prozent wir holen.“ In den Umfragen liegt die Union derzeit über 30 Prozent, die Ampelparteien sind zusammen nicht wesentlich stärker.

Linnemann machte deutlich, dass er sich auf vorgezogene Neuwahlen einstellt. Der von der Ampelregierung beschlossene Haushalt für 2025 sei „hochgradig unseriös“. Darüber könne die Koalition ins Rutschen kommen, so der Generalsekretär. „Ich sehe die Wahrscheinlichkeit, dass es zu vorgezogenen Neuwahlen kommt, bei 30 Prozent.“

Das Alter von CDU-Chef Friedrich Merz – er wird in diesem Jahr 69 – spricht nach Ansicht Linnemanns eher für seine Kanzlerkandidatur. „In der jetzigen Zeit braucht es wirklich Lebenserfahrung“, sagte er. „Das Alter eines Kanzlerkandidaten ist für mich überhaupt keine Kategorie. Ich halte es hier wie der Fußballtrainer Otto Rehhagel: Es gibt keine alten oder jungen Spieler, sondern nur gute oder schlechte.“

Darauf angesprochen, dass CSU-Chef Markus Söder und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) bessere Umfragewerte haben als Merz, entgegnete Linnemann: „Wer Kanzlerkandidat der Union wird, der muss es wirklich wollen. Dieses Kriterium ist für mich am wichtigsten.“ Sollte Merz ins Kanzleramt einziehen, würden sich drei Dinge ändern, kündigte der CDU-Generalsekretär an.

Erstens bekomme Deutschland „eine Führung, die entschlossen die großen Herausforderungen angeht“. Zweitens werde die Union „für einen funktionierenden Staat arbeiten, in dem die Kita läuft, die Bahn fährt und Frauen abends ohne mulmiges Gefühl in die Stadt gehen können“. Und drittens gehe es darum, verkrustete Strukturen aufzubrechen. „Wir arbeiten bereits an einem Prozesshandbuch“, berichtete Linnemann. Darin würden Regeln für die Abstimmung zwischen den Ministerien, aber auch konkrete Vorhaben festgehalten.

Zum Beispiel wolle die Union die Zahl der Regierungsbeauftragten deutlich reduzieren. „Ein Polizeibeauftragter etwa ist nicht nur überflüssig, sondern auch ein Misstrauensvotum gegen die Polizei. Das wird es mit uns nicht geben“, sagte er. Linnemann erklärte, dass die CDU auch über einen Neuzuschnitt der Ministerien diskutiere. „Das von der Ampel geschaffene Bauministerium hat sich nicht bewährt“, sagte er. „Dafür brauchen wir meines Erachtens ein reines Digitalministerium, in dem die Zuständigkeit für dieses entscheidende Feld gebündelt wird.“

Foto: Carsten Linnemann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat eine Hitzeschutz-Strategie vorgelegt, mit der sich Deutschlands Städte besser gegen die Erderwärmung wappnen sollen. „Der Klimawandel und seine Folgen werden vor allem in unseren Städten in den Sommermonaten deutlich spürbar“, sagte Geywitz der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Sonntagausgaben).

Gerade für ältere Menschen und kleine Kinder seien tropische Nächte und schwüle Tagestemperaturen in Sommern mit Rekordhitze ein wachsendes Gesundheitsrisiko. Zu den Vorschlägen gehören Sonnensegel für Spielplätze. Mit der Hitzeschutz-Strategie, über die die „NOZ“ berichtet, werden Maßnahmen gegen Hitzestaus vorgestellt. Sie umfasst auch Vorschläge für Änderungen am Baugesetzbuch, um Hitzeschutz und Wassermanagement zu fördern und Kommunen mehr Handlungsspielraum bei der Umsetzung zu geben.

„Und wer frisches Geld aus unseren Förderprogrammen will, muss Klimaanpassung mitdenken und nachweisen“, sagte die Ministerin. „Dabei fördern wir zum Beispiel, dass Flüsse von Beton befreit werden und wieder kühle Luft bringen, oder das Aufgraben und Neu-Begrünen von zubetonierten, kaum genutzten Plätzen, die in der prallen Sonne niemanden zum Bleiben anregen.“

Eine Gesamtsumme, mit der der Bund im Rahmen der neuen Strategie den Städten bei der Anpassung an die Erderwärmung unter die Arme greifen will, wird nicht genannt. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat bisher 576 Millionen Euro für die Klimaanpassung urbaner und ländlicher Räume gebilligt. In der Städtebauförderung, für die 790 Millionen Euro jährlich bereitstehen, ist Klimaanpassung ein wichtiges Förderkriterium.

Foto: Klara Geywitz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Präsidiumsmitglied Mario Voigt fordert generelle Abschiebungen nach Syrien. „Wir können nicht mehr wie bisher jeden aus Syrien aufnehmen“, sagte der Thüringer Landesparteivorsitzende dem „Stern“. „Und, wir müssen wieder nach Syrien abschieben.“

Laut Voigt sollte dieser Grundsatz nicht nur für Kriminelle gelten. „Auch Menschen, die in Deutschland keine Bleibeperspektive haben, müssen zurückgeführt werden“, sagte er. „Das generelle Abschiebeverbot muss fallen.“

Der CDU-Politiker verwies auf das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht, das zuletzt die Klage eines straffälligen Syrers auf Flüchtlingsstatus abgelehnt hatte. „Das Gericht hat zu Recht geurteilt, dass in Syrien keine ernsthafte und allgemeine Gefahr für Leib und Leben ausgeht“, sagte Voigt. „Deshalb ist es auch absolut falsch, Flüchtlingen aus Syrien in der Regel weiterhin pauschal einen subsidiären Schutz zu gewähren.“

Stattdessen müsse es – so wie für jeden anderen Asylsuchenden – eine Einzelfallprüfung geben. Voigt forderte die Bundesregierung auf, „gemeinsam mit anderen EU-Staaten in einen Dialog mit dem Assad-Regime treten“. Die Ampel sollte endlich „die Realität zur Kenntnis nehmen“, sagte Voigt. „Es muss jetzt gehandelt werden.“

Foto: Mario Voigt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Israel (dts Nachrichtenagentur) – Die israelischen Streitkräfte (IDF) sehen die Verantwortung für den Raketeneinschlag im Norden Israels, bei dem mindestens elf Menschen getötet worden sind, bei der Hisbollah-Miliz aus dem Libanon. „Laut zuverlässigen Geheimdienstinformationen der israelischen Streitkräfte steckt die Hisbollah hinter dem Angriff“, teilten die IDF am Samstagabend mit.

Aus der Analyse der operativen Einheiten gehe hervor, „dass der Raketenabschuss auf das Zentrum von Majdal Shams von einem Gebiet nördlich des Dorfes Chebaa im Südlibanon aus erfolgt ist“, hieß es weiter.

Am frühen Abend hatten israelischen Medien berichtet, dass eine Rakete im Norden Israels auf einem Fußballplatz eingeschlagen ist. Unter den Getöteten befänden sich Kinder und Jugendliche zwischen 10 und 20 Jahren, berichtete die „Jerusalem Post“ am Samstag.

Verletzte seien mit Hubschraubern in umliegende Krankenhäuser gebracht worden, hieß es weiter. Das Dorf Majdal Shams liegt im Norden Israels, unweit der Grenze zum Libanon und der zu Syrien.

Bereits am späten Nachmittag war im Norden Israels Raketenalarm ausgelöst worden. Die Streitkräfte meldeten später, dass die libanesische Hisbollah-Miliz in drei Salven etwa 40 „Geschosse“ in Richtung Nordisrael abgefeuert habe. „Bei einem dieser Angriffe wurde in der Gegend von Majdal Shams ein Treffer registriert“, hieß es.

Die Hisbollah (oder auch „Hizb Allah“ oder „Partei Gottes“) ist eine Organisation mit militant-islamistischer Ausrichtung, welche die Bekämpfung Israels und die Befreiung des Libanons von westlichen Einflüssen anstrebt. Sie verfügt schätzungsweise über 20.000 ausgebildete Kämpfer und hat sich im politischen System Libanons etabliert.

Die Vereinigung sieht auch Anschläge gegen Zivilisten als legitimes Mittel des Kampfes an. Ihr werden zahlreiche Tötungsdelikte und Sprengstoffanschläge, insbesondere gegen israelische Staatsangehörige und Einrichtungen zugerechnet. Daneben unterstützt die Hisbollah offen andere Organisationen, in deren Kampf gegen Israel.

Seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober und dem daraus resultierenden Krieg im Gazastreifen nehmen auch die Spannungen zwischen Israel und der Hisbollah kontinuierlich zu.

Unterdessen kündigte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu an, vorzeitig aus den USA zurückzukehren, um mit dem Sicherheitskabinett zu tagen.

Foto: Israelische Soldatinnen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Paris (dts Nachrichtenagentur) – Lukas Märtens hat bei den Olympischen Spielen in Paris im Schwimmen über 400 Meter im Freistil die erste Goldmedaille für das deutsche Team geholt. Damit besteigt der 22-Jährige in dieser Disziplin als erster Deutscher seit 36 Jahren den obersten Platz auf dem Siegertreppchen. Den Weltrekord konnte er mit einer Zeit von 3:41,78 jedoch nicht unterbieten.

Silber sicherte sich Elijah Winnington aus Australien, Bronze ging an den Südkoreaner Kim Woommin.

Zuvor war es der deutschen Schwimmerin Angelina Köhler gelungen, sich für das Finale über 100 Meter Schmetterling am Sonntag zu qualifizieren. In der Endabrechnung landete Köhler auf Platz vier.

Später am Abend steht noch der Wettkampf der Männer über 4×100 Meter an, dabei wird dem deutschen Team jedoch eher die Außenseiterrolle zugeschrieben.

Überzeugen konnten am ersten Tag auch die deutschen Hockey-Herren, sie bezwangen Gastgeber Frankreich mit 8:2. Die deutschen Handball-Herren besiegten Angstgegner Schweden nach einem starken Auftritt überraschend mit 30:27 (12:11). Ein Sieg gegen die Skandinavier gelang zuletzt vor acht Jahren.

Foto: Eiffelturm mit Olympischen Ringen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Tel Aviv (dts Nachrichtenagentur) – Beim Einschlag einer Rakete auf den von Israel kontrollierten Golanhöhen sind laut israelischen Medien zehn Menschen getötet worden. Unter den Getöteten auf einem Fußballplatz befänden sich Kinder und Jugendliche zwischen 10 und 20 Jahren, berichtet die „Jerusalem Post“ am Samstag.

Verletzte seien mit Hubschraubern in umliegende Krankenhäuser gebracht worden, hieß es weiter. Das Dorf Majdal Shams liegt im Norden Israels, unweit der Grenze zum Libanon und der zu Syrien.

Am frühen Abend hatten die israelischen Streitkräfte mitgeteilt, dass die libanesische Hisbollah-Miliz in drei Salven etwa 40 „Geschosse“ in Richtung Nordisrael abgefeuert habe. „Bei einem dieser Angriffe wurde in der Gegend von Majdal Shams ein Treffer registriert“, hieß es.

Foto: Israelische Sicherheitskräfte (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsidentschaftskandidat der Republikaner, Donald Trump, will auch nach dem Attentat auf ihn weiterhin Wahlkampfveranstaltungen unter freiem Himmel abhalten. Der Secret Service habe zugestimmt und angekündigt, die Sicherheitsmaßnahmen für solche Veranstaltungen erheblich zu verstärken, teilte Trump am Samstag mit.

Niemandem dürfe es jemals erlaubt werden, das Recht auf freie Meinungsäußerung oder Versammlung zu stoppen oder einzuschränken, so Trump weiter. Bereits zuvor hatte er angekündigt, zum Ort des versuchten Attentats im US-Bundesstaat Pennsylvania zurückkehren zu wollen, um dort erneut eine Wahlkampfveranstaltung abzuhalten. Wann dies geschehen soll, blieb zunächst unklar.

Bei dem Attentat auf den Donald Trump hatte ein 20-Jähriger das Feuer mit einem halbautomatischen Gewehr vom Dach eines naheliegenden Gebäudes eröffnet. Trump wurde am Ohr getroffen und überlebte nur knapp, ein Mann im Publikum starb noch vor Ort an den Folgen seiner Verletzungen. Ein Scharfschütze des Secret Service tötete den Angreifer circa 26 Sekunden nach dessen erster Schussabgabe.

Noch am Tag des vereitelten Attentats wurde Kritik an den Sicherheitsbehörden geäußert. Offenbar hatte es Probleme bei der Verteilung der Zuständigkeiten zwischen dem Secret Service und lokalen Polizeieinheiten gegeben. Zudem gab es Berichte, wonach verschiedene Besucher der Wahlkampfveranstaltung die Polizei bereits vor der Tat auf einen verdächtigen jungen Mann aufmerksam gemacht hätten.

Am Dienstag war die Chefin des Secret Service, Kimberly Cheatle, nach dem Versagen ihrer Behörde beim Attentat auf Trump zurückgetreten.

Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Manila (dts Nachrichtenagentur) – Ein vor der Küste der Philippinen gesunkener Tanker bedroht das regionale maritime Ökosystem. Bisher sei lediglich „eine geringe Menge“ Öl aus der „Terra Nova“ ins Meer gelangt, sagte ein Sprecher der Küstenwache des Inselstaates am Samstag.

Da das Schiff in einer geringen Tiefe von 34 Metern liege, könne bereits am Sonntag durch ein Bergungsunternehmen mit dem Abpumpen der Ladung begonnen werden, so der Sprecher weiter. Man rechne damit, dass die rund 1,4 Millionen Liter industrielles Heizöl innerhalb von sieben Tagen aus dem Schiff geborgen werden können.

„Wir bereiten uns immer noch auf den schlimmsten Fall vor, um die potenziellen negativen Auswirkungen auf die Meeresumwelt zu bekämpfen“, so der Sprecher der Küstenwache weiter. „Wir setzen unser Personal ein, mobilisieren unsere Ressourcen, beraten uns mit Experten und arbeiten mit den lokalen Behörden und anderen Interessengruppen zusammen, um eine Katastrophe für die Meeresumwelt zu vermeiden.“

Unterdessen hat sich die Länge des sichtbaren Ölteppichs von drei Kilometern auf inzwischen 12 bis 14 Kilometer ausgedehnt. Das Schiff war bereits am Donnerstag rund 7 Kilometer entfernt vor der Küste der Gemeinde Limay während eines Taifuns gesunken. Ein Besatzungsmitglied kam bei dem Unglück ums Leben.

Erst im vergangenen Jahr war ein Tanker mit 800.000 Litern Industrieöl an Bord vor der Küste des Inselstaats im Pazifik gesunken. Die Aufräumarbeiten hatten Monate gedauert, die Fischerei- und Tourismusindustrie kämpft noch immer mit den Folgen.

Foto: Eine Boje im Meer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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