Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Osteuropa-Expertin Sabine Fischer glaubt an politische Chancen für Julija Nawalnaja, die Witwe des russischen Kreml-Kritikers Alexej Nawalny. „Was Julija Nawalnaja langfristig bewirken kann, hängt vom Kriegsverlauf ab; wenn es der Ukraine etwa gelänge, im Süden durchzubrechen und die Krim von den russisch besetzten Gebieten im Osten zu trennen, wenn es also eine wirklich neue militärische Lage gäbe, könnte das in Russland innenpolitisch destabilisierend wirken“, sagte die Forscherin der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) der „Rheinischen Post“.

Was dann passiere, sei allerdings offen. „Julija Nawalnaja ist im Exil und wahrscheinlich auch dort gefährdet. Es ist aber auch nicht auszuschließen, dass sie mobilisieren könnte, sollten die Dinge in Russland in Bewegung gerate. Gerade weil sie eine Frau ist, wäre sie eine noch radikalere Alternative zu Putins Macho-Regime“, sagte die Politikwissenschaftlerin.

Mit Blick auf eine solche Entwicklung in der Zukunft sollte der Westen Julija Nawalnaja und andere oppositionelle und zivilgesellschaftliche Strukturen nach Kräften unterstützen. Kurzfristig sieht die Wissenschaftlerin nach dem Tod Nawalnys keine Chancen für die russische Opposition. „Die Ermordung Nawalnys ist ein schwarzer Moment in der Geschichte Russlands“, sagte Sabine Fischer. Die Repressionen seien umfassend. Und solange der Krieg in der Ukraine für Russland stabil verlaufe, habe die Opposition im Land keine Chance.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der nach ihr benannten neuen Partei BSW, bestreitet, dass der russische Präsident Wladimir Putin die Ukraine auslöschen und ihre Führung stürzen wolle.

Der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) sagte sie, Putin habe in einem Interview mit dem amerikanischen Journalisten Tucker Carlson „etwas anderes“ zum Ausdruck gebracht. „Er sagt, wenn die Ukrainer in einem eigenen Staat leben wollen, dann sollen sie das tun. Und, dass er verhandeln will.“

Im Gespräch mit Carlson hatte Putin allerdings zum wiederholten Mal behauptet, die Ukrainer seien „ein Teil des russischen Volkes“ und Leute wie den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj müsse man „loswerden“. Wagenknecht dagegen sagte: „Wer den Leuten erzählt, die Welt sei schlecht, weil ein Durchgeknallter im Kreml sitzt, verkauft sie für dumm“.

Man müsse „darüber nachdenken, wie wir aus dieser Konfrontation wieder herauskommen. Und welche andere Lösung gibt es als eine Rückkehr zu Entspannung und Interessenausgleich?“ Man müsse Putin „nicht trauen“. Aber wenn jemand sage, dass er verhandeln wolle, solle man versuchen „genau das zu tun“.

Dabei gehe es „zunächst einmal darum, einen Waffenstillstand zu vereinbaren und den Konflikt an der aktuellen Frontlinie einzufrieren.“ Für die russisch besetzte Ostukraine könne man dann „eine Lösung anstreben wie im Saarland nach dem Zweiten Weltkrieg, wo die Menschen entscheiden konnten, zu welchem Land sie gehören wollen.“

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Kiew/Brasilia (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat sich für ukrainische Angriffe aufs russische Hinterland ausgesprochen. „Die Dynamik dieses grausamen Krieges zwingt uns, alles immer wieder neu zu überdenken“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Die Russen hätten die Produktion von Raketen, Marschflugkörpern und Drohnen massiv gesteigert und im Winter mehr Attacken auf ukrainische Städte geflogen als im Vorjahr. „Das Völkerrecht erlaubt es uns, dass wir uns wehren – wenn andere Mittel nicht helfen, auch durch den Beschuss im Hinterland, um logistische Wege abzuschneiden und Kommandozentralen und Militärflugplätze für Kampfjets zu treffen, die ihre Raketen auf ukrainische Städte abfeuern.“

Melnyk hofft darauf, dass die Bundesregierung schnellstens Taurus-Marschflugkörper an Kiew liefert. „Russland hat nach wie vor Tausende Panzer für die Front. Wir haben bis heute nicht genug schwere Waffen bekommen, um dagegenzuhalten“, beklagte der Botschafter. „Ich war ja der Erste, der Taurus ins Spiel brachte. Das war im Mai 2023, es sind also mehr als 270 Tage vergangen – und erst jetzt sind wir hoffentlich auf dem Weg, wenn man den Ampel-Beschluss richtig versteht und er schnell umgesetzt wird“, erklärte Melnyk mit Verweis auf den Passus in dem Ampel-Antrag, dass „weit reichende Waffensysteme“ an die Ukraine geliefert werden sollen.

Zwar sei man in der Bundesrepublik „zu Recht stolz darauf, dass Deutschland der zweitgrößte Unterstützer geworden ist“, doch noch immer fehle die Zusage zur Taurus-Lieferung. „Das zeigt leider, dass die Zögerlichkeit der Bundesregierung immer noch nicht ganz überwunden ist.“

Hilfe von Deutschland und der EU erhofft er sich auch auf seinem neuen Posten in Brasilia. „Brasilien bekommt zum Beispiel einen großen Teil der Düngemittel für seine Lebensmittelproduktion aus Russland. Das will man wohl nicht für eine politische Positionierung riskieren“, sagte Melnyk. „Deshalb brauchen wir auch hier die Unterstützung unserer deutschen und europäischen Freunde – nicht nur diplomatisch, sondern auch wirtschaftlich.“

So müssten in Brasilien „dringend ein paar Fabriken gebaut werden, um die Abhängigkeit von Russland zu verringern“, erklärte er. „Dabei muss der Westen den Lateinamerikanern helfen.“ Melnyk ist nach einer Station als Vize-Außenminister in Kiew inzwischen Botschafter seines Landes in Brasilien.

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Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der Essener Energiekonzern RWE will sein Grünstrom-Geschäft in Deutschland ausbauen und dafür verstärkt Solaranlagen an Autobahnen errichten.

„Wir sehen große Chancen für Photovoltaik-Projekte an Autobahnen“, sagte Katja Wünschel, Chefin der RWE-Tochter Renewables Europe & Australia, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Samstagausgabe). RWE suche derzeit nach geeigneten Flächen, unter anderem in Nordrhein-Westfalen.

Als Vorbild könne das Bundesland Bayern dienen, so die Managerin. „Bayern hat gezeigt, welches Potenzial in Solarfeldern rund um Autobahnen liegt“, sagte sie. RWE-Managerin Wünschel wirbt dafür, Hemmnisse beim Aufbau von Solaranlagen neben Autobahnen zu beseitigen: „Bislang ist es möglich, bis zu 200 Meter neben Autobahnen Flächen privilegiert, das heißt ohne Bebauungsplan, zu nutzen. Wir plädieren dafür, das Gebiet auf bis zu 500 Meter auszuweiten.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) ist unzufrieden mit der Selbstdarstellung der Ampel-Regierung.

„Wir müssen jetzt endlich den Schalter umlegen“, sagte Özdemir dem „Tagesspiegel“. „Sonst gehen wir in die Geschichte ein als eine Regierung, die zwar eine gute Bilanz hat, aber niemand kriegt es mit.“

Özdemir sieht die Schuld für das schlechte Image des Dreierbündnisses weder bei den Wählern noch bei den Medien. „Das liegt ausschließlich an uns, an der Ampel“, sagte Özdemir. „Weil wir so viel miteinander streiten und uns den Erfolg gegenseitig nicht gönnen. Wir beschäftigen uns so viel miteinander, dass niemand mehr mitbekommt, was wir alles gut machen. Das kann einen wahnsinnig machen.“

Foto: Cem Özdemir am 22.02.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger fordert schnelle Maßnahmen zu einer vermeintlichen Rettung des Wirtschaftsstandorts Deutschland.

„Deutschland braucht eine Konzertierte Aktion von Bundesregierung, Opposition und Ländern“, sagte Dulger der „Rheinischen Post“ (Samstag). „Die Rahmenbedingungen für unseren Wirtschaftsstandort müssen jetzt verbessert werden und nicht erst morgen“, mahnte der Präsident der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA). „Deshalb ist das Gebot der Stunde: Handeln. Nur dann werden inländische und auch ausländische Unternehmen wieder mehr investieren“, sagte Dulger.

Es sei „ein deutliches Alarmsignal, dass unsere Wirtschaft mittelfristig nur noch ein Wachstumspotenzial von 0,5 Prozent hat“, warnte der BDA-Chef. „Es gibt viele Themen, die angegangen werden müssen: Fach- und Arbeitskräftemangel, Bürokratie und Genehmigungsverfahren, mehr Netto vom Brutto. Fakt ist: Ohne Umschichtungen – auch im sozialen Bereich – wird es nicht gehen“, sagte Dulger mit Blick auf die Debatte über den nächsten Bundeshaushalt für 2025. „Wir brauchen umfassenden Mut und allerorten Kompromissbereitschaft für eine Wirtschaftswende“, forderte er.

Foto: Rainer Dulger am 20.02.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chefhaushälter Otto Fricke fordert ein Einfrieren des Anteils der Sozialausgaben im Bundeshaushalt 2025.

„Die Sozialleistungen stellen den mit Abstand größten Ausgabenblock im Bundeshaushalt dar, 2024 sind es rund 46 Prozent der Gesamtausgaben“, sagte Fricke der „Rheinischen Post“ (Samstag). „Wichtig ist, dass ihr Anteil nicht weiter steigt und es auch keine neuen Leistungen gibt, um so genügend Spielraum für die dringend notwendige Wirtschaftswende zu haben“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.

„Wir müssen aufhören immer nur von Prioritäten zu reden. Eine Stabilisierung des Haushaltes gelingt nur, wenn wir auch Nachrangigkeiten benennen. Das verlangt politisch aber mehr Mut“, sagte Fricke. Auch im Haushalt 2025 müsse sichergestellt sein, dass Deutschland die Zwei-Prozent-Quote der Nato bei den Verteidigungsausgaben erreicht und zugleich neue Impulse für mehr Wirtschaftswachstum gesetzt werden.

Foto: Otto Fricke (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Pkw-Führerschein wird immer teurer. Im vergangenen Jahr mussten Fahrschüler in Deutschland zum ersten Mal durchschnittlich mehr als 3.000 Euro dafür ausgeben.

Das geht aus der aktuellen Branchenumfrage der Moving International Road Safety Association hervor, über deren Ergebnis die „Welt am Sonntag“ berichtet. Moving ist eine Interessenvereinigung europäischer Verkehrsverlage und Unternehmen, die im Bereich der Fahrerlaubnisausbildung tätig sind.

Bereits in den Jahren davor war eine deutliche Steigerung der Preise festgestellt worden. 2023 erhöhten sich demnach die durchschnittlichen Kosten für den Pkw-Führerschein weiter um elf Prozent auf 3.070 Euro. Dies spiegelt höhere Aufwendungen innerhalb der Fahrschulen bei Gehältern, Fahrzeugen und Treibstoff wider.

Die Kosten halten Interessenten allerdings bislang nicht davon ab, ihren Führerschein zu machen. „Der Bedarf am Erwerb der Fahrerlaubnis ist so hoch wie selten zuvor, wir erleben aktuell einen Ansturm auf unsere Prüfstellen, die unter hoher Auslastung arbeiten“, sagte Richard Goebelt, Bereichsleiter Fahrzeug und Mobilität beim TÜV-Verband in der „Welt am Sonntag“. Mit etwa 1,7 Millionen praktischen Erst- und Wiederholungsprüfungen seien es heute rund 200.000 Prüfungen mehr als Mitte der 2010er-Jahre.

Zwar gibt es zwischen den Fahrschulen Preisunterschiede, doch deutlich günstiger ist die Fahrerlaubnis kaum zu bekommen. Allein für den Theorieunterricht und Verwaltung berechnen Fahrschulen nach Angaben von Moving im Durchschnitt 440 Euro. Neben den 14 Theorie-Doppelstunden müssen Anwärter zwölf praktische Fahrstunden (à 45 Minuten) mit Sonderfahrten machen, davon fünf über Land, vier auf der Autobahn und drei in der Nacht.

Sonderfahrten kosten der Umfrage zufolge im Schnitt 70 Euro. Hinzu kommen Übungsstunden je nach Leistung der Fahrschüler, die mit durchschnittlich 61,50 Euro etwas günstiger sind. Einige Gebühren sind festgelegt und bundesweit gleich. So berechnen die Prüfgesellschaften TÜV und Dekra für den theoretischen Test eine Gebühr von knapp 23 Euro und für den praktischen etwa 117 Euro. Die Fahrschule selber nimmt für die Theorieprüfung nach Moving-Angaben durchschnittlich 60 Euro und für die praktische Prüfung, bei der die Schule das Fahrzeug stellt und ein Fahrlehrer anwesend sein muss, etwa 180 Euro. Der Führerscheinantrag der Straßenverkehrsbehörde wird je nach Bundesland mit 40 bis 70 Euro berechnet.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigt zum zweiten Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine weitere Militärausgaben an.

„Wir unterstützen die Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung, und zwar so lange wie nötig“, sagte Scholz in einer Videoansprache, die am Samstagvormittag veröffentlicht wird. „Und wir, Deutschland und Europa, tun mehr – und müssen noch mehr tun – damit wir uns wirksam verteidigen können.“

Worte wie „Abschreckung“ oder „Verteidigungsbereitschaft“ seien ungewohnte Worte für manche aus dem Mund eines Bundeskanzlers und seien fast in Vergessenheit geraten, sie stünden aber für eine wichtige Aufgabe, sagte Scholz. „Zusammen mit unseren Verbündeten müssen wir so stark sein, dass niemand es wagt, uns anzugreifen, so sorgen wir für unsere Sicherheit, und so verteidigen wir den Frieden in Europa“, so der Kanzler. Die beste Garantie dafür ist und bleibt die Nato. „Auch deshalb stärken wir unsere Bundeswehr und die Verteidigung Europas – das ist unser Beitrag zu einer starken Nato.“

Dass die Bundeswehr über viele Jahre vernachlässigt wurde, sei allerdings „kein Geheimnis“. „Deutschland investiert in diesem Jahr erstmals seit Jahrzehnten zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung in die Verteidigung, und dabei wird es auch in den kommenden Jahren und Jahrzehnten bleiben“, so der Kanzler.

Es seien bereits neue Hubschrauber und Kampfjets bestellt, die heute schon auf dem Markt verfügbar sind. „Die Marine kriegt neue Fregatten und U-Boote, ihr Bau läuft bereits“, so der Kanzler. Das Heer bekomme demnächst die ersten modernisierten Schützenpanzer. Noch in diesem Jahr soll die Bundeswehr ein erstes Flugabwehrsystem von der modernen Bauart bekommen, wie es bereits in der Ukraine im Einsatz ist. „Und wir spannen gemeinsam mit unseren europäischen Nachbarn einen europäischen Schutzschirm auf, um Angriffe aus der Luft abzuwehren“, sagte Scholz.

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag nach einem freundlichen Start dann doch keine klare Richtung gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.132 Punkten berechnet, 0,2 Prozent über Vortagesschluss, wobei zwischenzeitlich noch kräftigere Gewinne im Tagesverlauf wieder abgegeben wurden.

Die Euphorie vom Vortag über Effektivitätssteigerungen durch sogenannte „Künstliche Intelligenz“ (KI) schien verflogen. Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit 5.089 Punkten noch hauchdünne 0,04 Prozent stärker, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 am Ende aber mit 17.938 Punkten 0,4 Prozent schwächer.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagabend kaum verändert: Ein Euro kostete 1,0821 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9241 Euro zu haben. Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 81,66 US-Dollar, das waren 201 Cent oder 2,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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