Erfurt/Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Unternehmer, Gewerkschafter und Ökonomen warnen vor den möglichen Folgen des AfD-Erfolgs bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen und fordern, die Wähler der rechtsextremen Partei zurückzugewinnen.

Die Demokratie sei mit den Wahlergebnissen „stark herausgefordert“, sagte Yasmin Fahimi, Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes, dem „Spiegel“. „Daher darf es keinerlei direkte oder indirekte Regierungsbeteiligung einer Partei geben, die als gesichert rechtsextremistisch bewertet ist.“ Die Ergebnisse zeigten aber auch, „dass ein Großteil der AfD-Wähler nicht überzeugte Rechtsextremisten sind, sondern dass es eine wahrgenommene Ohnmacht gibt“.

Verdi-Chef Frank Werneke fordert: Es müsse jetzt darum gehen, die Wähler der AfD „für die demokratischen Parteien zurückzugewinnen“. In Sachsen wie in Thüringen sei „eine Politik notwendig, die die Interessen von Arbeitnehmern in den Mittelpunkt rückt, zu mehr Tarifbindung führt und umfassend in die öffentliche Daseinsvorsorge investiert“.

Jörg Köhlinger, Leiter des IG-Metall-Bezirks Mitte, zu dem auch Thüringen gehört, zeigte Verständnis für die Unzufriedenheit der Menschen mit der Politik: „Der nicht endende ideologische Streit der Ampel-Regierung ist wahrlich schwer zu ertragen.“

Dirk Schulze, Bezirksleiter der IG Metall Berlin-Brandenburg-Sachsen sieht alle demokratischen Kräfte nach dem Rechtsruck „umso mehr gefordert, eine Wiederholung in wenigen Wochen in Brandenburg zu verhindern“. Er erwarte eine Reaktion von Arbeitgebern in ganz Deutschland. Zu viele setzten „auf immer dieselben, alten Scheinlösungen: Stellenabbau, Standortschließungen, Verlagerungen ins Ausland“. Der Thüringer AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke hatte kritischen Unternehmen beschieden, diese sollten „die Klappe halten“ und ihnen gewünscht, sie mögen in „schwere, schwere wirtschaftliche Turbulenzen“ geraten.

Michael Hüther, Direktor des arbeitgebernahen Instituts der Deutschen Wirtschaft sagte: „Das Tischtuch zwischen weiten Teilen der Unternehmerschaft und der AfD ist endgültig zerschnitten.“

Zurückgewiesen wurden Höckes Aussagen unter anderem vom Thüringer Nougat-Produzenten Viba. Es wäre „ungleich einfacher gewesen, sich ruhig zu verhalten“, sagte Geschäftsführerin Corinna Wartenberg. Doch Mittel- und Ostdeutschland dürften nicht allein gelassen und abgeschrieben werden. „Immerhin haben fast 70 Prozent der Menschen trotz allen Gegenwinds Parteien des demokratischen Spektrums gewählt.“

„Das Volk hat gewählt, nun gilt es, das Beste daraus zu machen“, sagte auch Uwe Ahrendt, Vorstandschef des sächsischen Uhrenherstellers Nomos Glashütte. Das Unternehmen gebe es in seiner heutigen Form nur, weil mit dem Mauerfall „in Sachsen die Demokratie auch für Ostdeutschland erkämpft wurde“, so Ahrendt. „Dafür sind wir dankbar. Und müssen nun eben alles dafür tun, dass sie uns erhalten bleibt.“

Pessimistischer äußerte sich Daniel Hannemann, Gründer der Stromspeicherfirma Tesvolt aus Wittenberg, die auf internationale Fachkräfte angewiesen ist. „Das ist der Beginn der schnellen Deindustrialisierung Ostdeutschlands“, so Hannemann.

Auch der Zuliefererverband Automotive Thüringen warnte vor möglichen Folgen des Wahlergebnisses: „Wer die Wirtschaftspolitik der Extremen in Kauf nimmt, darf sich nicht wundern, wenn er aus einem Albtraum aufwacht“, so der Verband. „Nur wenn alle demokratischen Parteien ihre Pfeiler fest verankern und durch Verständigung die Bögen spannen, kann die Brücke halten.“ Das ebenfalls erfolgreiche Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) müsse „beweisen, dass es regierungsfähig ist“, so Automotive Thüringen weiter. „Wir brauchen nun eine Generaldebatte über den politischen Umgang miteinander und die Art und Weise, wie Politik gemacht wird.“

Foto: AfD-Logo und Slogan (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Thüringer Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow hat seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der CDU bekräftigt und angedeutet, den Christdemokraten Mario Voigt zu seinem Nachfolger mitwählen zu wollen.

„Ich werde alles, wirklich alles dafür tun, dass die demokratischen Parteien ihre Mehrheit gegen die Faschisten nutzen – bei der Wahl zum Landtagspräsidenten, aber auch bei der Wahl meines Nachfolgers im Amt des Ministerpräsidenten. Dazu werde ich meine Partei und unsere neue Fraktion mitnehmen, Verantwortung für das Land zu übernehmen“, sagte Ramelow dem „Stern“. „Ich weiß, dass es jetzt auf mich ankommen wird“, erklärte er. „Auch wenn meine Partei aufgrund äußerer Umstände verloren hat, so bin ich doch der einzige Spitzenkandidat, der seinen Wahlkreis direkt gewonnen hat.“

Ramelow weiter: „Thüringen braucht schnell eine stabile Mehrheitsregierung jenseits der AfD, und wir müssen dafür alle denkbaren Lösungen nutzen. Ich bin mir meiner staatsbürgerlichen Verantwortung sehr bewusst. Für mich gilt, was Bernhard Vogel immer sagt: Erst das Land, dann die Partei, dann die Person.“

Die erste Prüfung für eine Mehrheit sei die Wahl des Landtagspräsidenten, die binnen 30 Tagen stattfinden muss. „Deshalb ist es umso wichtiger, dass sich alle demokratischen Parteien vorher einig sind, einen rechtsextremistischen Landtagspräsidenten zu verhindern“, sagte der Linke-Regierungschef.

Foto: Bodo Ramelow am 01.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Erfurt/Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak warnt davor, keine Konsequenzen aus dem Wahlergebnis in Sachsen und Thüringen zu ziehen.

Der CDU-Politiker sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgaben): „Das bereits in Umfragen erwartete starke Abschneiden der Extremisten von der AfD, insbesondere bei jungen Menschen, ist ein tiefer Einschnitt in die politische Landschaft unseres Landes. Dieses Ergebnis muss uns alle intensiv beschäftigen. Wir dürfen jetzt nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.“

Gleichzeitig sei das Votum der Menschen damit auch ein absolutes Desaster für die Ampelparteien. „Die SPD-geführte Bundesregierung hat jegliches Vertrauen in der Bevölkerung verspielt. Die Reaktionen des Bundeskanzlers und der SPD-Parteiführung auf das Wahlergebnis zeugen von einer gefährlichen Realitätsverweigerung.“

Die CDU in Sachsen und Thüringen sei „klar stärkste Kraft der politischen Mitte und die einzig verbliebene Volkspartei“. Der Auftrag zur Bildung einer Regierung unter Führung einer demokratischen Partei in schwierigen Zeiten liege jetzt bei Ministerpräsident Michael Kretschmer und Mario Voigt, sagte der NRW-Politiker.

Foto: Paul Ziemiak (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Gruppierung „Weckruf“ appelliert nach den Wahlpleiten in Thüringen und Sachsen an die Parteiführung, die Ampel-Koalition zu verlassen – andernfalls solle Parteichef Christian Lindner den Weg frei machen.

In einem Schreiben der Basisinitiative an Lindner, über das der „Spiegel“ berichtet, heißt es mit Blick auf Lindners Leistungen in der Vergangenheit: „Wir respektieren und achten Ihren Einsatz für die Rückkehr der FDP in den Bundestag.“ Die Gruppierung schreibt weiter: „Wenn Sie nun aber nicht erkennen, dass Sie uns mit einem Fortführen dieses Trümmerkurses wieder hinausführen, bitten wir Sie zu gehen.“

Die Gruppe „Weckruf“ hatte gemeinsam mit einer anderen Basisinitiative im Herbst 2023 eine Mitgliederbefragung vorangetrieben, die den Austritt der Liberalen aus der Ampel-Koalition mit SPD und Grünen verlangte. Eine knappe Mehrheit der teilnehmenden FDP-Mitglieder wies diese Forderung seinerzeit zurück. Doch die Gruppierung um einen Lokalpolitiker aus Schleswig-Holstein lässt nicht locker. „Christian Lindner, handeln Sie, oder schaffen Sie Raum für Menschen, die es tun“, heißt es in dem Schreiben an den Parteichef.

Eine Alternative an der FDP-Spitze haben die „Weckruf“-Leute bereits ausgemacht: „Bijan Djir-Sarai, unser Generalsekretär, ist eine Person der Mitte, eine Person, die die unterschiedlichen Strömungen in unserer Partei zusammenführen kann“, schreiben sie. „Wir würden es sehr begrüßen, wenn er diese Herausforderung annimmt.“

Foto: Christian Lindner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU hält sich in Thüringen Gespräche mit der Linkspartei offen, will aber zunächst nur mit SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht sprechen. Im ersten Schritt sei es wichtig, mit den Sozialdemokraten und auch mit dem BSW Gespräche zu führen, sagte der Thüringer Spitzenkandidat Mario Voigt am Montag nach den CDU-Gremiensitzungen im Konrad-Adenauer-Haus.

„Dann werden wir sehen, was dabei ja an Schnittmengen oder an möglichen Informationen da ist und dann wird man alles Weitere bewerten müssen.“ Er glaube, das sei erst mal der erste Schritt, den es zu gehen gelte. Es sei ein „Gebot der politischen Klugheit“, jetzt das genau zu bewerten und auch zu schauen, was es möglich.

Zurückhaltender äußerte sich CDU-Chef Friedrich Merz. Er sagte mit Blick auf den Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken, dass dieser Beschluss weiter gelte. „Und damit umzugehen, wird dann auch Sache der beiden Landesverbände in Sachsen und in Thüringen sein“, so Merz. Er räumte allerdings auch ein, dass „die Dinge im Fluss“ seien und er dem nicht vorgreifen wolle, was in den nächsten Wochen passieren werde.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer dämpfte unterdessen die Erwartungen an eine zügige Regierungsbildung in seinem Bundesland. Man werde in Gespräche eintreten „mit allen politischen Kräften“ – eine Zusammenarbeit mit der AfD sei nicht möglich. „Diese Partei wird eine Oppositionsrolle einnehmen und das ist ja auch in der Demokratie eine wichtige Angelegenheit.“ Sein Ziel sei es, am Ende eine stabile Regierung bilden zu können. „Das wird nicht leicht, das geht auch nicht schnell“, so Kretschmer. „Es geht darum, in Ruhe und mit großer Verantwortung darüber zu sprechen, welche Themen jetzt notwendig sind.“

Die CDU war am Sonntag in Sachsen mit 31,9 Prozent knapp vor der AfD stärkste Kraft geworden. In Thüringen landete sie mit 23,6 Prozent nur auf dem zweiten Platz und liegt damit deutlich hinter der AfD, die auf 32,8 Prozent kam. Da die anderen Parteien eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen haben, spricht vieles für CDU-geführte Regierungen. Ohne Beteiligung des BSW wäre das aber in beiden Ländern nicht möglich, in Thüringen muss für Mehrheiten zudem auch die Linke in irgendeiner Form einbezogen werden.

Foto: Friedrich Merz, Michael Kretschmer, Mario Voigt am 02.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat seine anfänglichen Verluste am Montag bis zum Mittag etwas reduziert. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.875 Punkten berechnet, 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten Vonovia, die Deutsche Telekom und die Münchener Rück, am Ende Sartorius, Zalando und Daimler Truck.

Die am Montag publizierten europäischen Einkaufsmanagerindizes konnten zwar leicht zulegen, vor allem der Einkaufsmanagerindizes aus Deutschland blieb aber leicht hinter den Erwartungen zurück. Da die US-Finanzmärkte wegen eines Feiertages geschlossen bleiben, fehlen insgesamt die Impulse.

„Ohne die Handelsimpulse aus Übersee fehlen den Marktteilnehmern wichtige Antriebskräfte“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. „Das zeigt noch einmal sehr gut auf, wie wenig Eigendynamik aus den deutschen Handelsvorgaben für die Kursrekordjagd kam.“ Einen großen Bogen machten die Investoren zum Wochenstart um die wenigen Technologieunternehmen, gefragt waren dagegen Vertreter der defensiven Branchen.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1067 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9036 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 76,78 US-Dollar; das waren 15 Cent oder 0,2 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Unter allen 16 Bundesländern hat Hamburg die jüngste Bevölkerung. Die Hamburger sind im Durchschnitt 42,3 Jahre alt und liegen damit deutlich unter dem gesamtdeutschen Vergleichswert von 44,8 Jahren, teilte das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) am Montag in Wiesbaden mit.

Während die Bevölkerung in Deutschland seit der letzten Erhebung 2011 weiter alterte, ist die Stadt an der Elbe sogar etwas jünger geworden. Zwischen den beiden Volkszählungen 2011 und 2022 ist das durchschnittliche Alter der Bevölkerung Deutschlands von 43,8 auf 44,8 Jahre angestiegen und hat damit den langjährigen Trend der Bevölkerungsalterung fortgeführt.

Die im Schnitt ältesten Bevölkerungen leben in den ostdeutschen Flächenländern Sachsen-Anhalt (48,2), Mecklenburg-Vorpommern (47,8) und Thüringen (47,6). Dagegen sind die Menschen in den Stadtstaaten Hamburg (42,3 Jahre), Berlin (42,9) und Bremen (43,3) deutlich jünger.

Während Abwanderung meist mit einer Alterung einhergeht, tragen Zuwanderung und eine hohe Geburtenrate zu einer Verjüngung der Bevölkerungsstruktur bei. „Gerade in Hamburg und in den anderen Stadtstaaten hat sich der Zuzug überwiegend junger Menschen, darunter ein hoher Anteil von Menschen aus dem Ausland, in der Altersstruktur bemerkbar gemacht“, sagte der Bevölkerungsforscher Harun Sulak vom BiB.

So war die Bevölkerung Hamburgs bei der Erhebung 2022 um 0,1 Jahre jünger als noch beim Zensus 2011, die Bevölkerung Bremens hat sich im gleichen Zeitraum sogar um 0,6 Jahre verjüngt. In den Flächenländern hingegen hat das Durchschnittsalter zugenommen, in einigen recht deutlich: Mecklenburg-Vorpommern verzeichnete einen Anstieg um 2,2 Jahre, in Schleswig-Holstein waren es 1,6 Jahre. Die verwendeten Daten basieren auf den Zensuserhebungen von 2011 und 2022.

Foto: Hamburg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Niederlagen der Ampel-Parteien bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen fordert die Co-Bundesvorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Amira Mohamed Ali, Neuwahlen im Bund.

„Wir haben jetzt in einem Jahr ohnehin regulär Bundestagswahl – wenn da früher ein Wechsel stattfindet, würden wir das begrüßen“, sagte Mohamed Ali am Montag den Sendern RTL und ntv. Die Ergebnisse der Landtagswahlen seien ein klares Signal an die Ampel-Regierung, dass es in der Bevölkerung eine ganz erhebliche Unzufriedenheit gebe. Der Zeitpunkt für Neuwahlen sei allerdings schon länger da, so die BSW-Chefin.

Bei den Wahlen am Sonntag hatte die SPD jeweils nur einstellige Ergebnisse erzielt. Die Grünen schafften es in Sachsen knapp über die Fünf-Prozent-Hürde, scheiterten aber in Thüringen. Die FDP spielte bei beiden Wahlen keine Rolle.

Foto: Amira Mohamed Ali (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Montag mit Kursverlusten in den Handel gestartet. Gegen 9:30 Uhr stand der Index bei rund 18.810 Punkten und damit 0,5 Prozent unter dem Handelsschluss am Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten Bayer, Symrise und die Deutsche Telekom, am Ende Infineon, Zalando und Sartorius.

Aus den Vereinigten Staaten wird es im Laufe des Tages unterdessen keine Impulse geben: Die US-Börsen bleiben am Labor Day geschlossen. Aufgrund des US-Feiertages dürften die Umsätze auch am Montag niedrig bleiben. „Allerdings sind niedrige Umsätze nicht zwangsläufig mit geringer Bewegung gleichzusetzen“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. Im dünnen Markt reichen bereits wenige größere Orders, um den Markt zu bewegen.

Die Landtagswahlen werden nach Einschätzung des Marktexperten keine großen Auswirkungen auf das Geschehen auf dem Parkett haben. „In der Vergangenheit haben Landtagswahlen nie zu großen Bewegungen an der Börse geführt“, so Altmann. Allerdings sei das internationale Interesse an Landtagswahlen wohl noch nie so groß wie diesmal gewesen. „Da die tatsächlichen Ergebnisse allerdings nicht allzu stark von den Umfragen vor den Wahlen abweichen, dürften die Auswirkungen auch diesmal überschaubar bleiben.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1062 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9040 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 76,65 US-Dollar; das waren 28 Cent oder 0,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts