Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr gibt ihren Lufttransportstützpunkt im westafrikanischen Niger auf. Die Bundesregierung habe Ende der Woche beschlossen, den Stützpunkt Niamey über den 31. August hinaus nicht weiterzubetreiben, teilte das Verteidigungsministerium am Sonntag mit. Die Soldaten sollen demnach geordnet bis zum 31. August nach Deutschland zurückverlegt werden.

Auch die vom Verteidigungsministerium und dem Auswärtigen Amt gemeinsam verantwortete militärische Kooperation bzw. Ertüchtigungsprojekte werden laut der Mitteilung nicht weiterverfolgt. Die politischen und entwicklungspolitischen Beziehungen seien hiervon unberührt, hieß es. Man werde die bilaterale Ausbildungshilfe und das bilaterale Jahresprogramm „niedrigschwellig und in nicht-letalen Bereichen fortsetzen“, so das Verteidigungsministerium. Versehrte und verwundete nigrische Soldaten sollen in Bundeswehrkrankenhäusern behandelt werden.

Im Juli 2023 hatte das Militär im Niger den demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum bei einem Putsch gestürzt. Seitdem haben sich die Beziehungen des Landes zum Westen deutlich verschlechtert. Frankreich hat seine Truppen bereits abgezogen, auch die USA haben mit diesem Schritt schon begonnen.

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – England hat das EM-Viertelfinale gegen die Schweiz im Elfmeterschießen mit 5:3 gewonnen und steht damit im Halbfinale. Nach 90 Minuten stand es 1:1, in der Verlängerung fielen keine weiteren Treffer.

In einer lange sehr zähen und taktisch geprägten Partie gab es in der ersten Hälfte kaum Torchancen. Lediglich kurz vor der Pause rette Xhaka die Nati vor dem Rückstand, indem er einen Schuss von Mainoo blockte.

Auch nach dem Seitenwechsel passierte bis zur 75. Minute nicht viel. Dann brachte Breel Embolo die Schweizer aber in Führung und sorgte so offenbar damit, dass auch die Three Lions aufwachten. Diese schalteten nämlich einen Gang höher und konnten nur fünf Minuten später durch einen Linksschuss von Bukayo Saka ausgleichen. Danach drückten die Engländer auf den Sieg, konnten den Gang in die Verlängerung aber nicht verhindern.

Dort tasteten sich beide Teams zunächst kurz ab, bevor Rice den Schweizer Keeper Sommer mit einem satten Distanzschuss prüfte. Kurz vor dem Abpfiff sorgte Shaqiri mit einer fast direkt verwandelten Ecke noch für einen Höhepunkt. Wenig später ging es ins Elfmeterschießen, wo die Engländer die besseren Nerven hatten. Palmer, Bellingham, Saka, Toney und Alexander-Arnold verwandelten alle Strafstöße für die Three Lions. Auf der Seite der Schweiz vergab Akanji als erste Schütze. Schär, Shaqiri und Amdouni trafen danach zwar, was aber wegen der Nervenstärke des Gegners nicht reichte.

Im Halbfinale am Mittwoch trifft die Schweiz auf den Sieger der Partie Türkei gegen Niederlande, die am Samstagabend noch ausgespielt wird.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem neu ernannten britischen Premierminister Keir Starmer zu dessen Amtsantritt gratuliert. In einem Telefonat habe Scholz ausdrücklich die Absicht Starmers gewürdigt, den bilateralen Beziehungen zu Deutschland „einen neuen Schwung zu verleihen“, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Samstag mit.

Beide seien sich demnach einig gewesen, dass den Beziehungen Großbritanniens zu den europäischen Staaten ein „besonderes Gewicht“ zukomme. Sie hätten vereinbart, rasch an einer „weiteren Vertiefung“ der Zusammenarbeit der beiden Regierungen zu arbeiten, so Hebestreit.

Die Regierungschefs tauschten sich zudem auch zum Stand der Vorbereitungen des Jubiläumsgipfels der Nato in der kommenden Woche in Washington aus. Sie waren sich laut Hebestreit einig, dass dieser Gipfel die „Geschlossenheit und Entschlossenheit“ des Bündnisses ausdrücken müsse, die den Erfolg der Allianz in den vergangenen 75 Jahren geprägt hätten.

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 6, 13, 29, 35, 49, die Superzahl ist die 6.

Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 7912238. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 091812 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Im Jackpot liegen diese Woche rund 30 Millionen Euro.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. In Deutschland wird etwa die Hälfte der Lotto-Umsätze als Gewinn an die Spieler ausgeschüttet. Durchschnittlich 7,5 Prozent gehen als Provision an die Annahmestellen, die Länder erhalten über die Lotteriesteuer 16,67 Prozent der Einnahmen. Weitere 23 Prozent sind für die Förderung von Kultur, Sport, Umwelt und Jugend zweckgebunden.

Foto: Lotto-Spieler, via dts Nachrichtenagentur

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Silverstone (dts Nachrichtenagentur) – Mercedes-Pilot George Russell startet beim Formel-1-Rennen in Silverstone aus der Pole. Er sicherte sich am Samstag für den Großen Preis von Großbritannien den ersten Startplatz vor seinem Teamkollegen Lewis Hamilton sowie Lando Norris (McLaren). Der WM-Führende Max Verstappen (Red Bull) startet hinter den drei Briten nur von der vierten Position.

Die weiteren Top-10-Starter sind Oscar Piastri (McLaren), Nico Hülkenberg (Haas), Carlos Sainz (Ferrari), Lance Stroll (Aston Martin), Alex Albon (Williams) und Fernando Alonso (Aston Martin).

Das Rennen in Silverstone startet am Sonntag um 16 Uhr.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen beklagt eine „Krise der Demokratie des Westens“. In den USA gebe es derzeit eine Polarisierung zwischen den Parteien, „die so hasserfüllt geworden ist, die so stark von republikanischer Seite von einem Identitäts- und Wahrheitsanspruch geprägt wird, wo man keine Kompromisse mehr machen kann“, sagte Röttgen im Deutschlandfunk.

„Es geht um die Republik, um dieses Land – und die einen wollen es zerstören und wir müssen es retten.“ Das sei das Zentrum der Krise in den USA, Unversöhnlichkeit. „Und das produziert dann und drückt sich auch aus in diesen beiden Kandidaten, Biden und Trump, die ja von einer Mehrheit der Amerikaner nicht gewollt werden“, so Röttgen. Es drücke sich auch aus in der Politisierung und Polarisierung des höchsten Gerichts. „Das sind schon Erscheinungen, die sind zutiefst besorgniserregend.“

In mehreren Ländern sehe man eine „Erosion der Mitte“, fügte der CDU-Politiker hinzu. „In den Zweiparteiensystemen, also wie den USA, übrigens auch dann in Großbritannien, drückt sich die Erosion der Mitte in der Radikalisierung der einen der beiden Parteien aus.“ So habe die Republikanische Partei heute nichts mehr mit der Partei etwa von George Bush dem Älteren zu tun. Und in den Systemen mit Verhältniswahlrecht komme es zu einer Fragmentierung der politischen Landschaft, zur Neubildung von Parteien, die populistisch und extrem seien. „Und damit sind wir etwa auch in Frankreich bei dem Rassemblement National“, so Röttgen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hält die Haushaltsentscheidung der Ampel für einen Fehler und fordert baldige Neuwahlen. „Der Weg heraus aus dem Ampel-Chaos sind Neuwahlen und kein Kanzler-Siechtum“, sagte Dobrindt der „Rheinischen Post“.

Er ergänzte, die Union bereite sich nach wie vor auf ein vorzeitiges Platzen der Ampel-Koalition vor. „Wir arbeiten an einem 100-Tage-Programm. Deutschland braucht einen Politikwechsel. Dazu gehört, dass die Punkte definiert werden, die wir rückabwickeln, wie zum Beispiel das Bürgergeld, und diejenigen Projekte, die wir neu starten, wie zum Beispiel ein „Comeback-Plan“ für Deutschland.“ Die Ampel trickse sich in das nächste Haushalts-Chaos. „Scholz, Habeck und Lindner versuchen, mit ungedeckten Schecks in die Verlängerung zu stolpern. Ob dieses Haushaltsfragment überlebt, oder nur der Zündfunke für den nächsten explodierenden Streit in der Ampel ist, bleibt abzuwarten. Das Fundament dieses neuen Haushalts ist auf jeden Fall extrem porös und wackelig. Seriös ist dieser Haushalt nicht“, sagte der CSU-Politiker.

Nach monatelangen Verhandlungen hatten sich die Spitzen der Ampel-Koalition am Freitag auf einen Haushaltsplan für 2025 und ein Paket zur Ankurbelung der Wirtschaft verständigt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach von einem „Gesamtkunstwerk“, das gut für die Stabilität des Landes, aber auch für die Ampel-Regierung sei. SPD und Grüne konnten sich mit ihrer Forderung nach einem erneuten Aussetzen der Schuldenbremse nicht gegen die FDP durchsetzen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nato-Expertin Stefanie Babst fordert ein deutlich härteres Vorgehen des Bündnisses gegen Russland. „Wir können diesem Gegner nur beikommen, indem wir die russische Regierung zu Fall bringen. Und sie nicht nur aus der Ukraine hinaustreiben, sondern in ihrem Aktionsradius so reduzieren, dass sie ihren toxischen Einfluss in Gesamteuropa nicht mehr ausüben kann“, sagte sie T-Online.

Dafür müsse entschiedener gehandelt werden. „Wir schauen auf Putin wie auf Lord Voldemort und haben Angst davor, dass er seinen Zauberstab herausholt. Von dieser Vorstellung müssen wir uns verabschieden“, appelliert Babst.

An den bevorstehenden Nato-Gipfel, der in der kommenden Woche in Washington stattfindet, hat sie allerdings keine großen Erwartungen. „Die Verbündeten haben sich nicht darauf einigen können, die Ukraine jetzt auch wirklich bald zu Beitrittsverhandlungen einzuladen. Und das halte ich für eine weitere Fehlentscheidung“, so Babst, die selbst von 2006 bis 2020 stellvertretende Nato-Generalsekretärin war. „Denn man kann nicht immer nur sagen, ihr werdet irgendwann Mitglied der Nato, aber nicht sagen wann. Das ist keine strategische Aussage, die unseren Gegner in irgendeiner Form beeindruckt.“

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul wirft dem Bundeskanzler derweil vor, verdruckst auf die russische Aggression in der Ukraine zu reagieren. „Olaf Scholz muss die Zeitenwende vorleben“, sagte Wadephul „Ippen-Media“. „Er hat ein großes Wort geprägt, aber nie den Inhalt folgen lassen“, kritisierte der CDU-Politiker. „Diese Inkonsequenz fällt ihm jetzt auf die Füße.“ Zweieinhalb Jahre nach dem russischen Angriff auf die Ukraine stehe Scholz in der Verantwortung, „den Menschen in Deutschland zu erklären, was der Begriff Zeitenwende genau heißen soll“.

Olaf Scholz (SPD) hatte die „Zeitenwende“ kurz nach dem groß angelegten russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 ausgerufen. „Auf der Straße ist dieser Begriff aber längst nicht angekommen“, sagte CDU-Politiker Wadephul nun. „Wir leben nicht in einem militärischen Konflikt, sodass Deutschland militärisch angegriffen würde, aber wir leben auch nicht im Frieden“, erklärte er: „Wir werden im Cyberraum angegriffen, gefährdet ist auch unsere kritische Infrastruktur und die unserer europäischen Verbündeten.“ Dies sei bei Nord Stream 2 offensichtlich geworden oder bei Balticconnector, einem Datenkabel zwischen Estland und Finnland. „Die deutsche Bevölkerung hat all diese Gefahren noch nicht richtig verstanden.“

Scholz hat sich aus Sicht des CDU-Verteidigungspolitikers in eine widersprüchliche Situation gebracht. „Auf der einen Seite präsentiert er sich auf Wahlplakaten als Friedenskanzler, zum anderen betont er, was Deutschland schon alles für die Ukraine getan habe.“ Bisher seien sämtliche Waffenlieferungen an die Ukraine jedoch zu spät gekommen.

Die Nato feiert in Washington in schwierigen Zeiten ihren Jubiläumsgipfel, im April ist der Nordatlantikpakt 75 geworden. Zwei Drittel der Nato-Mitgliedsstaaten seien auf einem guten Weg, das Zwei-Prozent-Ziel nationaler Verteidigungsausgaben zu erfüllen, sagte Wadephul. Die Bundesregierung müsse nach der Vorstellung des Haushaltsentwurfs sicherstellen, dass dieses Ziel tatsächlich auf Dauer eingehalten wird. „Deutschland ist zu passiv“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion. „Das Land muss eine Führungsrolle übernehmen und zeigen, wohin Europa steuern sollte.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der sinkenden Zahl von Asylanträgen ist nach den Worten des Präsidenten des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, die Belastungssituation in den Landkreisen nach wie vor hoch. Es gehe den Landkreisen „unvermindert um eine Reduzierung der Zuzugszahlen“, sagte Sager dem „Tagesspiegel“.

Die staatlichen Anstrengungen zur Abschiebung von Personen ohne Aufenthaltsrecht müssten deutlich intensiviert werden, verlangte der CDU-Politiker. Dazu könnten Migrationsabkommen einen Beitrag leisten. „Zuallererst muss es dabei natürlich um Straftäter gehen, aber auch andere Ausreisepflichtige“, so Sager. Außerdem entfalteten die im Zuge der Fußball-EM nochmals verschärften Grenzkontrollen „erkennbar Wirkung und sollten daher in jedem Fall verlängert werden“.

Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zuvor am Freitag mitgeteilt hatte, wurden im Juni in Deutschland 16.773 Erstanträge auf Asyl gestellt. Das entspricht im Vergleich zum Vormonat einem Rückgang um 2,7 Prozent.

Foto: Halt-Stopp-Schild der Polizei bei einer Verkehrskontrolle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Grand Harbour (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Asylanträge in der Europäischen Union plus Norwegen und der Schweiz verharrt trotz der zuletzt verabschiedeten EU-Migrationsabkommen mit Tunesien und Ägypten auf einem anhaltend hohen Niveau. In den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres wurden in der EU plus Norwegen und der Schweiz 499.470 Asylanträge gestellt – ein Rückgang von lediglich zwei Prozent gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum.

Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf bisher unveröffentlichte Zahlen der Asylagentur der Europäischen Union (EUAA). Die Zahlen werden demnach in einem als vertraulich gekennzeichneten Bericht der EU-Kommission vom 3. Juli zur Lage der Migration in der EU und in Drittstaaten genannt.

Deutschland verzeichnet laut EUAA bei der Zahl der Asylanträge im ersten Halbjahr einen Rückgang von 20 Prozent auf 115.682. Trotz dieses Rückgangs bleibt Deutschland aber weiterhin Spitzenreiter in der EU. Die meisten Asylanträge hierzulande stammten von Syrern (29 Prozent), Afghanen (18 Prozent) und Türken (zehn Prozent). Deutschland ist laut Statistik der EUAA besonders attraktiv bei Flüchtlingen aus Syrien und Afghanistan: Jeder zweite Flüchtling aus diesen beiden Ländern (Syrien: 50 Prozent; Afghanistan: 48 Prozent) stellte im ersten Halbjahr in der Bundesrepublik seinen Asylantrag.

Spanien verzeichnete in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres laut EUAA 87.700 Asylanträge (+1 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum), Italien 81.108 (+32 Prozent), Frankreich 77.474 (-6 Prozent) und Griechenland 29.776 (+77 Prozent). Die wenigsten Asylantragssteller gab es in Ungarn (13), der Slowakei (79) und Malta (234). In Österreich ging der Zahl der Asylanträge um 41 Prozent zurück und in Bulgarien um 39 Prozent.

Foto: Flüchtlinge auf der Balkanroute (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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