Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Warschau an den Aufstand der Bevölkerung gegen die nationalsozialistische Besatzung vor 80 Jahren während des 2. Weltkriegs erinnert. „Der Warschauer Aufstand gehört zu den grausamsten Kapiteln in der langen Geschichte, die unsere beiden Völker, die Polen und Deutsche miteinander teilen“, sagte Steinmeier anlässlich der Gedenkveranstaltung am Mittwoch. „Und er gehört zu den heldenhaftesten Kapiteln der polnischen Geschichte.“

Die Erhebung der Polnischen Heimatarmee gegen die deutsche Besatzungsmacht sei ein zentrales, „ein hoch symbolisches und bis heute wirkmächtiges Ereignis“ der Geschichte Polens, so der Bundespräsident. „Es steht beispielhaft für den Willen, sich zu behaupten, sich die Freiheit nicht kampflos nehmen zu lassen, für den Stolz, dem Aggressor die Stirn geboten zu haben.“

Steinmeier erinnerte an das Vorgehen der Deutschen, die Warschau zu etwa 85 Prozent zerstörten. „63 Tage kämpfte die Heimatarmee gegen die deutschen Besatzer. Gegen Besatzer, die Massenmorde an der Zivilbevölkerung begingen und die Stadt nach dem Aufstand fast vollständig zerstörten“, sagte er. „Aber hier stehe ich heute, in Warschau, der Hauptstadt unseres Freundes und Nachbarn Polen. Und ich sehe und wir alle sehen: Warschau lebt. Wie es in dem Funkspruch damals hieß: Das sind die Menschen Warschaus.“

Die spätere Freiheitsbewegung der 1980er-Jahre in Polen sei Vorbild für viele andere gewesen und habe letztendlich zur Freiheit in Mittel- und Osteuropa – und auch zur Freiheit im Osten Deutschland beigetragen: „Auch sie war von diesem Geist der Unbeugsamkeit inspiriert“, sagte der Bundespräsident.

„Sich der Gewalt, sich der Barbarei nicht widerstandslos zu beugen, die Ungerechtigkeit und den täglichen Terror nicht widerstandslos zu ertragen, sich dem Besatzer entgegenzustellen, die Heimat, die Familie, die Freunde zu schützen, für all das steht der Warschauer Aufstand – als einmaliges geschichtliches Ereignis und als bleibendes leuchtendes Zeichen“, erklärte das deutsche Staatsoberhaupt.

„Vor der Tapferkeit, vor der todesmutigen Einsatzbereitschaft der Kämpferinnen und Kämpfer, vor dem unbedingten Willen zur Freiheit, zur Bewahrung der eigenen Würde, verbeuge ich mich heute mit dem größten Respekt“, so Steinmeier.

Man dürfe und werde nicht vergessen, welch unermessliches Leid die Deutschen über ihre Nachbarn gebracht haben: „Mit welcher Brutalität, mit welchem Vernichtungswillen die deutschen Besatzer gegen die gesamte Bevölkerung vorgegangen sind, nachdem sie am 1. September 1939 Polen überfallen hatten. Es ist danach so schrecklich verwüstet worden“, so Steinmeier. „Noch heute sind, wie ich weiß, in vielen Familien hier in Polen das Leid und die Trauer im Gedächtnis. Sie wirken bis heute fort. Sie sind gegenwärtig.“

Deutscher Nationalismus, Imperialismus und Rassismus habe zu den grauenhaften Verbrechen geführt, gegen die sich Polen im Warschauer Aufstand gewehrt hat. „So weit darf es nie wieder kommen. Deswegen kann der Blick in die Vergangenheit nicht folgenlos bleiben. Immer geht es darum, aus dem Vergangenen zu lernen für eine bessere Zukunft.“

Steinmeier zeigte sich glücklich darüber, dass Deutsche und Polen zu guten Nachbarn geworden sind. „Es war ein langer Weg, der beiden Seiten nie leichtfiel. Wenn wir all das, was hinter uns liegt, in Betracht ziehen, dann ist es ja auch fast ein Wunder. Wir können dafür nur dankbar sein.“

Der Warschauer Aufstand war die militärische Erhebung der „Polnischen Heimatarmee“ gegen die deutsche Besatzungsmacht im Zweiten Weltkrieg und dauert vom 1. August bis zum 2. Oktober 1944.

Die Widerständler kämpften 63 Tage gegen die Besatzungstruppen, bevor sie angesichts der aussichtslosen Situation kapitulierten. Die deutschen Truppen begingen Massenmorde unter der Zivilbevölkerung, und die Stadt wurde nach dem Aufstand fast vollständig zerstört.

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 8, 13, 18, 25, 33, die Superzahl ist die 1.

Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 0853710. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 246947 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Derzeit liegen 5 Million Euro im Jackpot.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fiele die vor zehn Jahren eingeführte Mütterrente wieder weg, würde die Armutsrisikoquote der Rentnerinnen von 19,4 auf 22,3 Prozent steigen. Das zeigt eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) auf Basis von Daten des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP).

Demnach könnte die Bundesregierung jährlich zwar rund 14 Milliarden Euro sparen. Fast neun Millionen Rentnerinnen, die vor 1992 Kinder geboren haben, würden aber durchschnittlich 107 Euro im Monat fehlen. Besonders betroffen wären es Frauen aus den unteren Einkommensgruppen, Frauen mit mehr als drei Kindern und geschiedene Frauen. Rentnerinnen mit mehr als vier Kindern hätten im Schnitt sogar Einkommenseinbußen von rund 15 Prozent, fiele die Mütterrente weg.

„Die Mütterrente rückgängig zu machen ist nicht nur rechtlich fragwürdig, es hätte auch finanziell erhebliche negative Folgen“, sagte Studienautorin Annica Gehlen aus der Abteilung Staat des DIW Berlin. Die unteren Einkommensgruppen würden im Verhältnis deutlich stärker durch einen Wegfall der Mütterrente belastet als die oberen Einkommensgruppen. Die ärmsten 20 Prozent würden über gut acht Prozent weniger Einkommen verfügen. Bei den reichsten 20 Prozent wären es hingegen nur gut ein Prozent weniger Einkommen.

„Die Mütterrente mildert einige Ungleichheiten ab, die vor allem aufgrund von Kindererziehung während der Erwerbsphase entstanden sind“, sagte Gehlen. „Vor allem in Westdeutschland haben die heutigen Rentnerinnen mit der Geburt ihrer Kinder häufig ihre Erwerbstätigkeit unterbrochen und später weniger am Erwerbsleben teilgenommen als nachfolgende Generationen.“ Entsprechend hoch ist auch der geschlechtsspezifische Unterschied bei den Renten (Gender Pension Gap). Mit Abschaffung der Mütterrente würde er von derzeit 32 auf 39 Prozent erheblich steigen, also um gut 20 Prozent.

„Sicherlich ließe sich kurzfristig mit der Abschaffung der Mütterrente Geld sparen. Langfristig sinnvoller wäre es, Ungleichheit und Altersarmutsrisiken schon während der Erwerbsphase anzugehen“, regte Johannes Geyer, stellvertretender Leiter der Abteilung Staat beim DIW, an. Dazu müssten gezielt Maßnahmen für eine höhere Frauenerwerbstätigkeit und eine Stärkung der partnerschaftlichen Aufteilung der Sorgearbeit ergriffen werden. Konkret hieße das, die Kinderbetreuung und Pflegeinfrastruktur auszubauen sowie die Anreize im Steuersystem durch eine Reform des Ehegattensplittings und der Minijobs zu verbessern, so das DIW.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Ergebnisse einer Studie des Forum New Economy, wonach 141 Familien mehr als die Hälfte des deutschen Aktienvermögens besitzen, hat Linken-Chefin Janine Wissler eine Steuerreform gefordert. „Die Ungleichheit in Deutschland wächst, auch weil das Erbschaftssteuerrecht die Reichen bevorzugt, wie die Studie des Forum New Economy zeigt“, sagte sie am Mittwoch.

„Demnach besitzen 141 Familien mit 186 Milliarden Euro mehr als die Hälfte des gesamten börsennotierten Aktienvermögens deutscher Haushalte. Wer ein Häuschen erbt, zahlt 30 Prozent Steuern, wer einen Konzern erbt, muss fast nichts ans Finanzamt überweisen“, so Wissler. „So liegt der durchschnittliche Steuersatz bei Erbschaften und Schenkungen über 20 Millionen Euro bei gerade einmal 2,8 Prozent.“

Die oberen zehn Prozent der Erbenden und Beschenkten bekämen zusammen etwa so viel wie die unteren 90 Prozent, sagte die Linkenchefin. „Das heißt: Erbschaften gleichen nichts aus, sondern sie schreiben die Ungleichheit fort. Das ist zutiefst ungerecht.“

Schlupflöcher für Millionäre und Milliardäre müssten daher geschlossen werden. „Schluss mit den Steuervergünstigungen bei großen Unternehmenserbschaften“, forderte Wissler. „Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten. Eine solche Reform brächte jährliche Mehreinnahmen von bis zu zehn Milliarden Euro. Gleichzeitig brauchen wir eine Vermögenssteuer, um bereits steuerfrei vererbtes Vermögen gerecht zu besteuern.“

Sie wolle Normalverdiener entlasten und Reiche stärker belasten, so Wissler. „Nur so lässt sich die zunehmende Ungleichheit bekämpfen.“

Foto: Janine Wissler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bergheinfeld (dts Nachrichtenagentur) – Im bayerischen Bergheinfeld hat ein mutiger Passant eine Entführung verhindert. Wie die Polizei mitteilte, beobachtete der Zeuge am Mittwoch gegen 06:15 Uhr zunächst eine tätliche Auseinandersetzung zwischen einem Mann und einer Frau. Anschließend legte der Täter die schwer verletzte 51-Jährige in den Kofferraum seines Seat Ibiza und fuhr davon.

Der Zeuge folgte dem Auto mit seinem Fahrzeug und gab fortlaufend den Standort an den Polizeinotruf weiter. Dank dieser Hinweise konnte die alarmierten Beamten knapp sieben Minuten nach dem Notruf den 49-jährigen Tatverdächtigen in der Carl-Zeiß-Straße in Schweinfurt anhalten und vorläufig festnehmen. Im Kofferraum lag die schwer verletzte 51-jährige Ex-Frau des Beschuldigten. Sie wurde nach der medizinischen Erstversorgung durch den Notarzt in ein Krankenhaus gebracht.

Die Kriminalpolizei Schweinfurt ermittelt hinsichtlich eines versuchten Tötungsdelikts und führte am Fahrzeug sowie am Tatort in Bergrheinfeld umfangreiche Maßnahmen zur Spurensicherung durch. Die Staatsanwaltschaft Schweinfurt hat die Vorführung des Verdächtigen beim Ermittlungsrichter zur Klärung der Haftfrage angeordnet.

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Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) übt scharfe Kritik am Vorgehen der Bundesregierung, bei der Entscheidung, US-Waffen in Deutschland zu stationieren.

Den Sendern RTL und ntv sagte Kretschmer am Mittwoch: „Klar ist aber auch, wenn man sich sicher aufstellt, muss man mit der Bevölkerung darüber sprechen. Diese Politik par ordre du mufti und wir machen das einfach, das geht so nicht.“

Der CDU-Politiker fordert mehr Aufklärung und einen breiten Diskurs: „Das wirklich Mindeste, was man bei dem Thema Waffen sehen muss, ist, dass die Bevölkerung informiert wird, dass wir darüber sprechen, dass es einen breiten Diskurs gibt. Ja, ich stehe zu einem Raketenabwehrschirm für Europa.“ Dieser sei wichtig, so Kretschmer. „Aber das einfach zu machen und nicht zu reden, im Gegenteil, solche Worte wie `kriegstüchtig` zu verwenden, das sorgt dann für Fragen, sorgt für Kritik, sorgt für Unsicherheit und wahrscheinlich auch für falsche Gedanken.“

Generell ist Kretschmer dafür, mehr Stärke in Richtung Moskau zu zeigen: „Ich glaube, es ist richtig, dass Deutschland sich sicher aufstellt. Die einzige Konsequenz und die einzige Sprache, die auch Russland versteht, ist eigene Stärke. Wir müssen in unsere Sicherheit investieren.“ Doch das sei in der aktuellen Situation schwierig, denn Deutschland sei in einer Rezession, so Kretschmer.

Foto: Michael Kretschmer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Vaires-sur-Marne (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Olympischen Sommerspielen in Paris hat der deutsche Frauen-Doppelvierer die erste Ruder-Medaille für das deutsche Team geholt.

Das Quartett um Maren Völz, Tabea Schendekehl, Leonie Menzel und Pia Greiten sicherte sich am Mittwochmittag in Vaires-sur-Marne den dritten Platz und damit Bronze. Nach deutlichem Rückstand holte das deutsche Boot zunehmend auf und konnte an den Ukrainerinnen vorbeiziehen. Anschließend wehrten sie noch die Attacke des Schweizer Boots ab.

Den Sieg holte sich Großbritannien vor den Niederländerinnen.

Für Deutschland ist es die erste Bronze-Medaille bei diesen Spielen. Zuvor hatte es jeweils eine goldene im Schwimmen und beim Reiten gegeben. Im Medaillenspiegel klettert Deutschland zunächst auf den zehnten Platz.

Foto: Eiffelturm mit Olympischen Ringen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen den Wohnungsmangel will der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Unternehmen zum Bau von Werkswohnungen verpflichten. Einen entsprechenden Vorschlag macht der DGB in einem neuen Positionspapier, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) berichten.

Konkret will der DGB den Bau von Mitarbeiterunterkünften für Großunternehmen vorschreiben, die sich in einer Region oder Stadt neu ansiedeln. „Gerade bei der Neuansiedlung von Großunternehmen erhöht sich mitunter der Druck auf den lokalen Wohnungsmarkt enorm. Ein verpflichtender Neubau von Werkswohnungen zu günstigen Mietkonditionen für die Beschäftigten würde die Versorgungssituation vor Ort entlasten“, sagte das DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Gleichzeitig, so der DGB-Vorstand, könnten Unternehmen durch das Angebot von Werkswohnungen ihre Attraktivität als Arbeitgeber für Fachkräfte bestenfalls auch langfristig steigern. „Angesichts stetig steigender Mieten und der Verknappung bezahlbaren Wohnraums wird es für Beschäftigte immer schwieriger, eine Wohnung in der Nähe ihres Arbeitsplatzes zu finden. Der DGB setzt sich daher für mehr bezahlbaren Wohnraum für Beschäftigte ein“, erklärte der Gewerkschafter weiter.

Um Unternehmen bei Neuansiedlungen zum Bau von Mitarbeiterwohnungen zu verpflichten, sollen Kommunen die „ihnen zur Verfügung stehenden Instrumente vollumfänglich ausschöpfen“, heißt es in einem Positionspapier des DGB. Konkret nennt der Gewerkschaftsbund die Vereinbarung über städtebauliche Verträge, die Vergabe von Grundstücken durch Konzeptvergabeverfahren mit Auflagen zur Schaffung von Mitarbeitendenwohnungen sowie die Vergabe von Erbbaurechten verbunden mit entsprechenden Auflagen.

Laut DGB-Vorschlag sollen Firmen besonders für Mitarbeiter mit geringen und mittleren Einkommen Unterkünfte schaffen, da diese es derzeit besonders schwer hätten, sich mit gutem und bezahlbarem Wohnraum zu versorgen. Sichergestellt werden könne dies mithilfe von Kriterien bei der Grundstücksvergabe durch die Kommunen. „Ergänzend kann auch im Rahmen einer neuen Wohngemeinnützigkeit eine Sonderregelung zum Mitarbeitendenwohnen geschaffen werden, die diese Zweckbestimmung festschreibt“, schreibt der Gewerkschaftsbund in dem Papier.

Der DGB will laut Papier zudem die Mitbestimmungsrechte mit Blick auf das Wohnen für Angestellte ausweiten. „Um das Mitarbeitendenwohnen auch langfristig sozial gerecht zu gestalten, fordern wir eine Ausweitung der Mitbestimmungsmöglichkeiten der Betriebsräte bei der Miethöhe, der Belegung von Wohnraum und dem drohenden Verkauf von Wohnungsbeständen.“ Verfügt ein Unternehmen über Werks- oder Mitarbeiterwohnungen, hat der Betriebsrat bislang lediglich ein Vorschlagsrecht für die Belegung der Wohnungen und kann auch bei der Festlegung der Vergabekriterien und der Nutzungsbedingungen mitbestimmen. Verhindern will der Gewerkschaftsbund zudem, dass Renteneintritt, Erwerbsminderung oder Arbeitslosigkeit dazu führen, dass Menschen ihre Werkswohnung wieder verlieren.

Hier brauche es klare Regelungen und Übergangsmöglichkeiten zum Schutz der Beschäftigten und der Mieter, denn Beschäftigte bräuchten Sicherheit und Planbarkeit, so der DGB. Ende der 1970er-Jahre gab es in der Bundesrepublik gut 450.000 Werkswohnungen, doch viele Firmen verkauften später ihre Bestände. Mittlerweile hat offenbar ein Umdenken eingesetzt.

Einer Studie des IW Köln zufolge vermieteten im vergangenen Jahr rund fünf Prozent der Unternehmen Wohnungen an Beschäftigte. Das entspräche gut 675.000 Wohnungen sowie 46.000 Wohnheimplätzen für junge Mitarbeiter. Der DGB spricht davon, dass es laut Schätzungen heute nur noch gut 100.000 Werkswohnungen gebe.

Foto: Baustelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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